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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Studentenverbindungen klagen über GewaltBild: Studentenverbindungen klagen über Gewalt
Convent Deutscher Akademikerverbände (CDA)

Studentenverbindungen klagen über Gewalt

Frankfurt am Main, 28.1.2011 (se): Der Convent deutscher Akademiker-verbände (CDA) verurteilt die zunehmende Gewalt gegen Studenten-verbindungen, die bis zur Gefährdung von Menschenleben reichte. Er fordert die zuständigen Sicherheitsbehörden auf, sich verstärkt und mit mehr Nachdruck um den Schutz der Angehörigen studentischer Korporationen und der Verbindungshäuser zu kümmern. Unterstützung erhält der CDA vom Innenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl: „Der Rechtsstaat hat auch die Unversehrtheit der Korpor…
28.01.2011
12:46
Bild: Data Privacy Day 2011: Mit Yasni mehr Kontrolle über persönliche Daten im NetzBild: Data Privacy Day 2011: Mit Yasni mehr Kontrolle über persönliche Daten im Netz
yas

Data Privacy Day 2011: Mit Yasni mehr Kontrolle über persönliche Daten im Netz

Laut Yasni-Studie bemängeln Internet-Nutzer mangelnde Kontrolle, kennen aber gleichzeitig vorhandene Tools nicht. Mit den richtigen Hilfsmitteln behält jeder seinen aktuellen Status im Blick und kann seine Sichtbarkeit steuern. Frankfurt, Wien, Zürich, 28. Januar 2011: Jährlich am 28. Januar wird weltweit der Data Privacy Day begangen - seit 2007 auf Initiative des Europarats als der „Europäische Datenschutztag“. Damit sollen die Bürger für den Datenschutz sensibilisiert werden. Eine vom Personensuchdienst Yasni durchgeführte Umfrage unter m…
28.01.2011
10:36
Bild: AMOKSCHÜTZE– Entscheidene MinutenBild: AMOKSCHÜTZE– Entscheidene Minuten
CutX Werbeagentur

AMOKSCHÜTZE– Entscheidene Minuten

Viel wurde darüber diskutiert wie man sich gegen einen Amoklauf schützen kann! Sicherheitszonen, Ganzkörper- Scanner oder Sicherheitspersonal – dieses alles ist für viele öffentliche Gebäuden wie Schulen oder Kindergärten, bzw. Altenpflegeheime aus Kostengründen meistens nicht umsetzbar. Keiner kann in den Köpfen solcher Menschen schauen oder vorahnen wann sie diese scheußliche Tat in der Praxis umsetzen werden. Es gibt keine 100% Sicherheit sich dagegen zu schützen, aber denn noch können im Ernstfall kleine Raumnummern nach einem ausgekl…
28.01.2011
10:35
Toleranz schon im Kindergarten erlernen - Anita Klahn liest Kindern vor
Anita Klahn

Toleranz schon im Kindergarten erlernen - Anita Klahn liest Kindern vor

Bad Oldesloe. Für die Kleinen war es ein großer Tag. Im Integrationskindergarten „Brummkreisel“ in Bad Oldesloe las Landtagsvizepräsidentin Anita Klahn (FDP) den Kindern aus dem Buch „Troll Faxi und sein Stuhl mit Rädern“ vor. Das Buch führt Kinder auf eine spielerische Art an das Thema Behinderungen heran. Anlass war ein bundesweiter Vorlesetag mit dem Ziel, das Lesen zu fördern. Anita Klahn, selbst Mutter von drei Kindern, empfindet es als sehr wichtig, Kinder schon früh für das Thema Behinderungen zu sensibilisieren. Als sozialpolitische …
28.01.2011
09:03
Bild: ICE um 07:17 Uhr hält ab August wieder in Göttingen: Knopek rät weiter zu WachsamkeitBild: ICE um 07:17 Uhr hält ab August wieder in Göttingen: Knopek rät weiter zu Wachsamkeit
Dr. Lutz Knopek, MdB

ICE um 07:17 Uhr hält ab August wieder in Göttingen: Knopek rät weiter zu Wachsamkeit

Mit Freunde hat Dr. Lutz Knopek (FDP) von den Planungen der Deutschen Bahn AG Kenntnis genommen, die ICE-Verbindung um 07:17 Uhr ab Mitte August wieder mit Halt in Göttingen anzubieten. Diese Verbindung war bis zum Winterfahrplan 2010 vorrübergehend als IC-Route in den Fahrplan aufgenommen und zur Einhaltung des auf die Fahrzeiten des ICEs ausgerichteten Zeitplans seit Mitte Dezember ohne Halt in Göttingen angeboten worden Die Initiative von Bürgern der Stadt, des Fahrtgastverbandes PRO Bahn Südniedersachsen, des Oberbürgermeisters, von Land…
28.01.2011
09:03
Keime im Krankenhaus
Anita Klahn

Keime im Krankenhaus

In der gestrigen Plenarsitzung des Landtages standen die Hygienestandards in Krankenhäusern auf dem Programm. Anita Klahn, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP, fordert die Einführung von verbindlichen und einheitlichen Hygienestandards zum Schutz der Patienten in Schleswig-Holstein. Wer ein Krankenhaus aufsucht, glaubt an Hilfe und will wieder gesund werden. Doch immer neue Hygiene-Skandale sorgen für Schlagzeilen und verunsichern Patienten. Dass sich nach Schätzung der Krankenkassen pro Jahr ca. 17.000 Menschen in Schleswig-Holsteins…
28.01.2011
08:59
Erinnerung braucht Wissen
CDU Kreisverband Landkreis Leipzig

Erinnerung braucht Wissen

Die Opfer des unmenschlichen Nazionalsozialistischen-Terrors sollen nicht vergessen werden. Daher wird in Deutschland seit 1996 dieser Jahrestag als Gedenktag für alle Opfer des nationalsozialistischen Regimes begangen, sagte der CDU Kreisvorsitzende Georg-Ludwig von Breitenbuch. Gedenken braucht jedoch mehr als einen isolierten, staatlichen Gedenktag, sagte der CDU Kreispressesprecher Alexander Busch, Gedenken braucht einen Standpunkt. Eine kollektive Verantwortung gibt es, und wir haben sie stets bejaht. Sie geht in zwei Richtungen: Zunächs…
28.01.2011
08:55
Bild: Wie ich Seine Heiligkeit den Dalai Lama traf – ohne einen Reisepass Von der tibetischen Schriftstllerin WoeserBild: Wie ich Seine Heiligkeit den Dalai Lama traf – ohne einen Reisepass Von der tibetischen Schriftstllerin Woeser
igfm

Wie ich Seine Heiligkeit den Dalai Lama traf – ohne einen Reisepass Von der tibetischen Schriftstllerin Woeser

High Peaks Pure Earth, HighPeaksPureEarth.com, übersetzte einen von Woeser verfassten Blogbeitrag, der ursprünglich zur Aussendung am 5. Januar 2011 auf Radio Free Asia erstellt worden war und am 10. Januar auf ihrem Blog veröffentlicht wurde. Wie einem Bericht auf der offiziellen Website des Dalai Lama zu entnehmen ist (1), nahm er am 4. Januar 2011 an einer Videokonferenz mit den chinesischen Menschenrechtsanwälten Jiang Tianyong und Teng Biao teil. Die von Woesers Ehemann Wang Lixiong organisierte Videokonferenz schloss an eine Reihe von …
28.01.2011
08:55
Bild: OPM Media GmbH: Kundin zur Zahlung von Internet-Abo verurteiltBild: OPM Media GmbH: Kundin zur Zahlung von Internet-Abo verurteilt
OPM Media GmbH

OPM Media GmbH: Kundin zur Zahlung von Internet-Abo verurteilt

SOEST Mit Urteil vom 26.01.2011 hat das Amtsgericht Soest unter dem Aktenzeichen 13 C 383/10 eine Kundin der Online-Mitfahrzentrale drive2u.de zur Zahlung des vereinbarten Jahresbeitrags i.H.v. EUR 96,00 verurteilt. Damit stärkt das AG Soest neben vielen anderen Amtsgerichten wie z.B. Würzburg, Dresden, München, Berlin und Stuttgart die Rechtssicherheit im E-Commerce. Im vorliegenden Fall hatte eine Kundin der OPM Media GmbH die Zahlung des vereinbarten Mitgliedsbeitrags verweigert. Sie behauptete, die Kostenhinweise nicht erkannt zu haben, …
28.01.2011
08:51
Bild: Zwischen Sparzielen und BeistandspflichtenBild: Zwischen Sparzielen und Beistandspflichten
Studentischer Konvent an der Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg

Zwischen Sparzielen und Beistandspflichten

Über Deutschlands Rolle in NATO und EU unter Sparzwängen diskutiert NATO-General Roland Kather am 01. Februar 2011 an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr Hamburg. Wie kann die Bundesrepublik Deutschland ihren Verpflichtungen in NATO und EU mit den eigenen großen Sparzielen nachkommen? Dieser Frage geht der Studentische Konvent an der Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg am 01. Februar 2011 mit einem Gastvortrag von Generalleutnant Roland Kather nach. Zu dieser Veranstaltung möchten wir Sie herzlich einlade…
28.01.2011
08:48
Bild: Arbeitsmarktrevolution durch Cloud Computing? - Gedanken zu HuaaSBild: Arbeitsmarktrevolution durch Cloud Computing? - Gedanken zu HuaaS
Beraterzeitung

Arbeitsmarktrevolution durch Cloud Computing? - Gedanken zu HuaaS

Cloud Computing ist derzeit in der IT das Hype-Thema. Im Jahr 2010 gab es viele Veranstaltungen mit interessanten Vorträgen dazu. Viele definierten Cloud Computing in einem XaaS-Ansatz, wobei das X für "everything" steht - also "everything as a service". Neben Virtualisierung und Vernetzung/Mashups enthielten alle Definitionen IaaS, PaaS und SaaS, also Infrastructure as a Service, Platform as a Service und Software as a Service. Doch bei den meisten Definitionen bleibt eine ganz wesentlicher Aspekt außer acht: die Komponente HuaaS (Humans as …
28.01.2011
08:47
Initiative des Deutschen Bundestages für Neufassung des § 43 WpHG
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

Initiative des Deutschen Bundestages für Neufassung des § 43 WpHG

Zu begrüßen ist eine Initiative des Deutschen Bundestages, wonach mit der Neufassung des § 43 WpHG die Verjährungsfrist für solche Ansprüche an die allgemeinen Verjährungsregeln der §§ 195 ff. BGB angepasst werden soll, die bei Inkrafttreten der Änderung noch nicht verjährt sind. Dies berichtet der Schutzverein für Rechte der Bankkunden e. V. unter Bezug auf einen Gesetzesentwurf und die Beschlussfassung des Finanzausschusses. Nach internen Informationen erfolgt die abschließende Lesung und Abstimmung des Entwurfes diese Woche im Bundestag. …
27.01.2011
17:16
Bild: Auf dem ErlebnisBauernhof: Schweine ohne Stroh und RingelschwanzBild: Auf dem ErlebnisBauernhof: Schweine ohne Stroh und Ringelschwanz
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e. V. - Tierschutzfachverband (AGfaN)

Auf dem ErlebnisBauernhof: Schweine ohne Stroh und Ringelschwanz

Nachdem die Mastschweine im vergangenen Jahr wegen ihrer Aggressivität und der vielen Verletzungen große Probleme bereiteten, ist die Gruppe in diesem Jahr ausgesprochen friedlich. Es sind diesmal anstatt der sonst üblichen 25 Tiere nur 12 auf einer etwas kleineren Fläche als sonst, von denen meist mehrere schlafen oder sich ausruhen. Diejenigen, die nicht mit fressen beschäftigt sind, gehen gern auf die Kontaktaufnahme der Besucher ein und lassen sich streicheln oder sie beschnuppern die hingehaltenen Hände. Auf Nachfrage wurde uns erklärt, …
27.01.2011
17:14
Bild: 1.800 Euro für Fahrt zur Partnerschule nach ChinaBild: 1.800 Euro für Fahrt zur Partnerschule nach China
Volksbank Ludwigsburg eG

1.800 Euro für Fahrt zur Partnerschule nach China

Die Volksbank Ludwigsburg unterstützt das Ernst-Sigle-Gymnasium Kornwestheim: Filialleiterin Maria Zeyrek übergab jetzt einen Spendenscheck in Höhe von 1.800 Euro an die Schülerinnen und Schüler des Seminarfaches China sowie Lehrerin Renate Held. Mit dem Geld ermöglicht die Volksbank Ludwigsburg den Jugendlichen eine Fahrt zur Partnerschule im chinesischen Yidu. Kornwestheims Oberbürgermeisterin Ursula Keck bat die Genossenschaftsbank persönlich um die Unterstützung für das Ernst-Sigle-Gymnasium: „Der Gemeinderat stellt zwar für Reisen in …
27.01.2011
17:14
BDP fordert konsequente Auslegung der "Brokkoli-Entscheidung"
Bundesverband Deutscher Pflanzenzüchter (BDP)

BDP fordert konsequente Auslegung der "Brokkoli-Entscheidung"

Bonn, 26. Januar 2011. Der Bundesverband Deutscher Pflanzenzüchter e. V. (BDP) begrüßt die gestrige fraktionsübergreifende Erklärung zu „Biopatenten“. Darin sprechen sich die zuständigen Berichterstatter der Bundestagsfraktionen dafür aus, dass neben den im Wesentli-chen biologischen Verfahren der Pflanzenzüchtung auch die daraus entstehenden Pflanzen nicht patentierbar sein sollen. Der BDP unterstützt diese konsequente Auslegung der soge-nannten „Brokkoli-Entscheidung“ des Europäischen Patentamtes durch die Politik. „Durch die Erklärung üb…
27.01.2011
17:04
Bild: Kinderlärm ist ZukunftsmusikBild: Kinderlärm ist Zukunftsmusik
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Kinderlärm ist Zukunftsmusik

Die Osnabrücker GRÜNEN sprechen sich dafür aus, den Pausenhof der Altstädter Grundschule auch in der unterrichtsfreien Zeit als Spielplatz für Kinder aus dem Katharinenviertel zu öffnen. „Für uns ist es ein fatales Signal, Kinderspiel und die dadurch verursachten Geräusche in Dezibel wie Auto- oder Industrielärm zu messen. In unseren Nachbarländern wäre dies undenkbar.“ Dies erklärt die familienpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion, Birgit Strangmann. Städtischen Kindern Raum für Bewegung und Spiel zu geben, sei gerade im Innenstadtberei…
27.01.2011
15:01
Bild: Arbeitsrecht: Videoüberwachung am Arbeitsplatz - Fachanwalt f. Arbeitsrecht T. Ziegler, DüsseldorfBild: Arbeitsrecht: Videoüberwachung am Arbeitsplatz - Fachanwalt f. Arbeitsrecht T. Ziegler, Düsseldorf
Rechtsanwalt Tobias Ziegler, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Düsseldorf

Arbeitsrecht: Videoüberwachung am Arbeitsplatz - Fachanwalt f. Arbeitsrecht T. Ziegler, Düsseldorf

Das Hessische Landesarbeitsgericht (Urteil v. 25.10.2010, Az: 7 Sa 1586/09) hat entschieden, dass der Arbeitgeber eine Entschädigung zu zahlen hat. Der Arbeitgeber wurde zur Zahlung einer Entschädigung von 7.000,-- Euro verurteilt, da er eine Mitarbeiterin seit Juni 2008 an ihrem Arbeitsplatz permanent mit einer Videokamera überwachte. Der Fall: Gegenüber der Eingangstür des Büros einer hessischen Niederlassung eines bundesweit aktiven Unternehmens hatte der Arbeitgeber eine Videokamera angebracht, die nicht nur auf den Eingangsbereich, so…
27.01.2011
14:54
Albanien: „Das Volk braucht einen Neuanfang“
Deutsche PRag

Albanien: „Das Volk braucht einen Neuanfang“

Edi Rama setzt auf Neuwahlen und parlamentarische Demokratie - Kampf gegen Korruption und Vetternwirtschaft angekündigt - Stabilität und vertrauensbildende Maßnahmen sollen Weg in die EU ebnen Tirana/Berlin, den 26. Januar 2011 – Mehrere Tote und Schwerverletzte sind seit der letzten Großdemonstration in der albanischen Hauptstadt Tirana zu beklagen – am kommenden Freitag wird Edi Rama (46), seit 2002 Bürgermeister der Stadt, mit tausenden seiner Landsleute den Toten die letzte Ehre erweisen. Für Rama, der als Oppositionsführer und Kandidat f…
27.01.2011
14:53
Bild: Forderung: Tiermehl für Allesfresser wieder zulassenBild: Forderung: Tiermehl für Allesfresser wieder zulassen
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V. - Tierschutzfachverband

Forderung: Tiermehl für Allesfresser wieder zulassen

Bei der Pressekonferenz des VDAJ begann Frau Ministerin Aigner ihre Stellungnahme erwartungsgemäß mit dem aktuellen Dioxin-Skandal. Sie bedauerte die Einkommensverluste der Bauern sowohl durch die Sperrung ihrer Betriebe, als auch durch die Kaufzurückhaltung der Verbraucher und kündigte billige Kredite der Rentenbank an. Ministerin Aigner freute sich darüber, dass sie 50 Agrarminister aus aller Welt anlässlich der Internationalen Grünen Woche in Berlin zum Internationalen Agrarministerpodium begrüßen kann. Weiterhin sagte sie, dass die welt…
27.01.2011
14:50
Bild: Franken unterstützt Freiwillige Feuerwehr durch SpendeBild: Franken unterstützt Freiwillige Feuerwehr durch Spende
Franken GmbH -Ein Unternehmen der Franken Gruppe-

Franken unterstützt Freiwillige Feuerwehr durch Spende

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter spenden 800 Euro für die Freiwillige Feuerwehr in Bendorf am Rhein Im Rahmen der Weihnachtsfeier 2010 sammelten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bauunternehmens Franken GmbH für die Freiwillige Feuerwehr in Bendorf. Bei der Übergabe der Spende an die Freiwillige Feuerwehr bedankte sich Gesamtwehrleiter Theo Schröder bei den Geschäftsführern der Franken GmbH Rainer Franken und Oliver Feinauer. Er betonte, dass die Freiwillige Feuerwehr -angesichts der angespannten kommunalen Haushaltslage- auf Spende…
27.01.2011
14:44
Gesellschaft zur Förderung erneuerbarer Energien mbH (GFE)
CLLB Rechtsanwälte

Gesellschaft zur Förderung erneuerbarer Energien mbH (GFE)

Gesellschaft zur Förderung erneuerbarer Energien mbH (GFE) – Ansprüche in Höhe von € 29.439.512 gepfändet. Ändert sich dadurch die Situation der Anleger? CLLB informiert. Müchen, den 27.01.2011: Am 30.12.2010 wurde über das Vermögen der GFE GmbH die vorläufige Insolvenzverwaltung angeordnet und ein Insolvenzverwalter bestimmt. (AG Nürnberg, Az.: 8200 IN 2238/10) Bis zum Abschluss der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gibt es nach Auffassung der Kanzlei CLLB-Rechtsanwälte derzeit mindestens zwei Wege, die geschädigte Anleger zur Durchsetz…
27.01.2011
14:40
Bild: Antrag auf Verpflichtung des Magistrats der Stadt Bruchköbel zur Auskunft gegenüber BBB erfolgreichBild: Antrag auf Verpflichtung des Magistrats der Stadt Bruchköbel zur Auskunft gegenüber BBB erfolgreich
Nickel Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft

Antrag auf Verpflichtung des Magistrats der Stadt Bruchköbel zur Auskunft gegenüber BBB erfolgreich

Magistrat der Stadt Bruchköbel wird auf Antrag der Stadtverordneten Alexander Rabold und Dietmar Beilner (beide BBB) vom Verwaltungsgericht Frankfurt verpflichtet, deren Anfrage vom 01.12.2010 zu beantworten. Nickel Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft zeigt sich erfreut über Ausgang des Verfahrens. Mit Schreiben vom 01.12.2010 richteten die Erste Stellvertretene Stadtverordnetenvorsteherin Gisela Klein und die Stadtverordneten Alexander Rabold und Dietmar Beilner eine Anfrage an den Stadtverordnetenvorsteher der Stadt Bruchköbel zum Pe…
27.01.2011
14:36
Demokratie hat wieder eine Chance bekommen
Kreisverband-Reutlingen-Tübingen der Piratenpartei

Demokratie hat wieder eine Chance bekommen

Roman Kremer, Landtagskandidat der Piratenpartei im Wahlkreis Tübingen hat auf der gestrigen Podiumsdiskussion des Kepler-Gymnasiums in Tübingen seine Aufgabe mit Bravour gemeistert. Vor einem Monat wurden die PIRATEN, wie auch die Landtagskandidaten anderer Parteien zu der Veranstaltung der SMV eingeladen und dann vom Regierungspräsidium im Auftrag des Kultusministeriums nur einen Tag vor der Podiumsdiskussion wieder ausgeladen. Dank der erfreulichen Wendung, dass die Stadt Tübingen sich als Organisator für die Podiumsdiskussion zur Verfüg…
27.01.2011
11:12
"Es fehlt eine verantwortungsvolle Zukunftsvision für Afghanistan"
IPPNW - Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges e.V.

"Es fehlt eine verantwortungsvolle Zukunftsvision für Afghanistan"

Die Ärzteorganisation IPPNW fordert einen sofortigen Waffenstillstand in Afghanistan statt einer Verlängerung des Einsatzes von Bundeswehrsoldaten im Rahmen des ISAF-Mandats. „Das Jahr 2010 war für afghanische Zivilisten das tödlichste Jahr seit 2001. Es ist zudem das verlustreichste Jahr für die Interventionstruppen seit Kriegsbeginn – neun deutsche Soldaten starben. Auch die Zahl der deutschen Soldaten mit posttraumatischen Belastungsstörungen hat 2010 einen neuen Höchststand erreicht“, erklärt die IPPNW-Vorsitzende Dr. Angelika Claußen. D…
27.01.2011
11:09
Dubai: Arbeiten jetzt bis 65
City-Top's Verlag GmbH

Dubai: Arbeiten jetzt bis 65

Seit dem 1. Januar 2011 hat Dubai nun ein neues Arbeitsgesetz verabschiedet. Bisher konnten die ausländischen Arbeitnehmer bis zum Alter von 60 Jahren in Dubai arbeiten und mussten dann das Land verlassen. Nun wurde das gesetzliche Pensionsalter um 5 Jahre angehoben: Das Aufenthalts- und Arbeitsvisum liegt nun bei 65 Jahren. Weitere Informationen sind unter www.halloabudhabi.de zu finden.
27.01.2011
11:07
Bild: Dürfen Beamte streiken oder demonstrieren?Bild: Dürfen Beamte streiken oder demonstrieren?
dbb jugend nrw

Dürfen Beamte streiken oder demonstrieren?

Es eint Dänen, Türken und Deutsche: das generelle Streikverbot für Beamte. Wenn im Februar im Öffentlichen Dienst die Tarifverhandlungen für die Landesbeschäftigten starten, wird wieder diskutiert werden, wer denn überhaupt streiken darf. Die Feuerwehrmänner, Polizisten, Steuerbeamte, viele Lehrerinnen und Lehrer, Standesbeamte - sie alle dürfen es nicht. Wohl aber dürfen sie demonstrieren! Es ist ein Grundsatz des Berufsbeamtentums, dass Beamte durch ihre Treuepflicht dem Arbeitgeber und dem Staat gegenüber nicht streiken dürfen. Verankert …
27.01.2011
10:30
Bild: Schrottimmobilien: Neue BGH-Entscheidungen lassen Köllner-Geschädigte hoffenBild: Schrottimmobilien: Neue BGH-Entscheidungen lassen Köllner-Geschädigte hoffen
Kanzlei Mutschke

Schrottimmobilien: Neue BGH-Entscheidungen lassen Köllner-Geschädigte hoffen

Gericht stärkt Position für Käufer von Schrottimmobilien • Signalwirkung für andere Verfahren Düsseldorf, 27.01.2011. Aktuelle Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 11.01.2011 machen Geschädigten neuen Mut, die in sogenannte Schrottimmobilien investiert und auf Schadensersatz geklagt hatten. Nach Einschätzung der Fachanwältin Nicole Mutschke haben diese Entscheidungen Signalwirkung: Anleger, die beispielsweise in Immobilien der Köllner & Co. KG investiert haben, können sich demnach ebenfalls Hoffnung auf Schadensersatzzahlungen mac…
27.01.2011
09:58
Landtagswahl 2011: Entscheidung über die Wahlzulassung am 1. Februar
Piratenpartei Deutschland - Bezirksverband Karlsruhe

Landtagswahl 2011: Entscheidung über die Wahlzulassung am 1. Februar

Die Piraten Martin Bartsch und Uwe Lancier haben Wahlvorschläge und notwendige Unterstützungsunterschriften eingereicht. Der Kreiswahlleiter und OB Heinz Fenrich hat alle Parteien und Einzelbewerber die einen Wahlvorschlag für die Wahlkreise 27 Karlsruhe I (Ost) und 28 Karlsruhe II (West) eingereicht haben zur Sitzung des Kreiswahlausschusses am 1. Februar 2011 um 11 Uhr in den großen Saal des Rathauses am Marktplatz eingeladen. Darunter sind auch die Vertrauenspersonen der Piratenpartei Deutschland (PIRATEN). Schon im April 2010 haben die …
27.01.2011
08:55
Bild: Zwei ehemalige tibetische politische Gefangene an den Folgen langjähriger Mißhandlung gestorbenBild: Zwei ehemalige tibetische politische Gefangene an den Folgen langjähriger Mißhandlung gestorben
igfm

Zwei ehemalige tibetische politische Gefangene an den Folgen langjähriger Mißhandlung gestorben

Zwei tibetische Mönche aus dem Bezirk Meldro Gungkar, TAR, starben nach ihrer Entlassung aus einem chinesischen Gefängnis. Nach wiederholten Folterungen, Schlägen und Erniedrigungen durch die chinesischen Gefängnisaufseher wurde ihr physischer Zustand immer schlechter. Thubten Legtsok wurde 1989 bei einer friedlichen Demonstration in Lhasa verhaftet. Damals kamen bekanntlich Hunderte von Tibetern ums Leben und Tausende wurden festgenommen. Laut der erst jetzt aus Tibet zu uns durchgedrungenen Information starb Thubten Legtsok, ein Mönch au…
27.01.2011
08:48
Embdena Partnership AG: Nun auch die MS Atlantic Steamer in der Krise?
CLLB Rechtsanwälte

Embdena Partnership AG: Nun auch die MS Atlantic Steamer in der Krise?

Berlin, 26.01.2011 Lange galten Schiffsfonds als steuerlich sehr günstige Geldanlage, dann kam die Wirtschaftskrise und mit ihr die Krise in der Handelsschifffahrt. Bereits zwei Fonds des Emdener Emissionshauses Embdena Partnership AG hat das Schicksal der Insolvenz getroffen und den Anlegern der MS Carl C und der MS Hannes C hohe Verluste beschert. Seit November nun werden die Anleger der W. Bockstiegel GmbH & Co Reederei KG MS „Atlantic Steamer“ aufgefordert, Geld nachzuschießen. Die vorhandene Liquidität reichte nicht aus, um die Dezember…
27.01.2011
08:43
Bild: Die neue „Christliche Patientenverfügung“Bild: Die neue „Christliche Patientenverfügung“
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Die neue „Christliche Patientenverfügung“

Die neue „Christliche Patientenverfügung“, die heute der Öffentlichkeit von den Kirchen vorgestellt wurde, verdient in einem säkularen Verfassungsstaat in erster Linie Respekt und eine Bewertung des Dokuments wird sich in erster Linie daran zu orientieren haben, dass Art. 4 des Grundgesetzes zu den zentralen Grundfreiheiten in unserer Gesellschaft zählt. Insofern ist die christliche Patientenverfügung Ausdruck tiefster christlicher Überzeugungen und genau dies macht den beachtlichen Unterschied im Vergleich zu anderen Einstellungen und damit…
26.01.2011
16:40
Bild: Ein Informations- und Nachschlagewerk zum Umgang mit Gewalt – Jetzt lieferbarBild: Ein Informations- und Nachschlagewerk zum Umgang mit Gewalt – Jetzt lieferbar
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften

Ein Informations- und Nachschlagewerk zum Umgang mit Gewalt – Jetzt lieferbar

Das Buch "Umgang mit Gewalt" gibt Antworten auf die Frage, wie die Gemeinschaft mit Gewalt fertig werden kann, die nicht nur als medienwirksame Gewalttätigkeit auftritt, sondern als Störungen und Schädigungen in vielerlei Facetten auch unscheinbarer Art das alltägliche Miteinander angreift. „Wegschauen“ und „Wegsperren“ der Täter helfen nicht, sondern wirken kontraproduktiv. Ein effektiver Umgang mit Gewalt setzt ein differenziertes Wissen über die Entstehung und Auslösung von Gewalt sowie ein flexibles Handlungsrepertoire zur Intervention un…
26.01.2011
16:39
"Fehlanreize müssen abgebaut werden"
BPW Germany e.V.

"Fehlanreize müssen abgebaut werden"

BPW Germany begrüßt Sachverständigengutachten zum Ersten Gleichstellungsbericht – schnelle Umsetzung gefordert Berlin. „Neue Wege – gleiche Chancen“ heißt das Gutachten, das gestern von der Sachverständigenkommission an das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend übergeben wurde. Zentrales Ergebnis des Gutachtens: Um echte Gleichstellung zu erreichen, müssen Fehlanreize abgebaut und zeitgemäße Lebensentwürfe von Frauen und Männern von Politik und Wirtschaft unterstützt werden. Henrike von Platen, Präsidentin der Business a…
26.01.2011
16:35
Bild: „Unter deutschen Betten“: Für HappyMaids überschreitet polnische Putzfrau GrenzenBild: „Unter deutschen Betten“: Für HappyMaids überschreitet polnische Putzfrau Grenzen
HappyMaids

„Unter deutschen Betten“: Für HappyMaids überschreitet polnische Putzfrau Grenzen

Manche Sachen scheinen nicht ganz sauber zu sein: Da macht eine polnische Putzfrau nach Deutschland „rüber“, in deutschen Haushalten reine, und das schwarz, also ohne den Lohn ihrer Dienstleistung, monatlich so zwischen 1500 und 2000 Euro, zu versteuern. Darüber schreibt sie ein Buch. Das Buch wird ein Bestseller, eben wegen den Deutschen, die sie nicht anmelden und sozialversichern wollen, die sie nicht immer freundlich und respektvoll behandeln und bei denen es zum Teil ziemlich wüst aussieht, und das sowohl im Hause als auch unterm Bett. F…
26.01.2011
16:21
Bild: Steinmetze fürchten Verlust der BestattungskulturBild: Steinmetze fürchten Verlust der Bestattungskultur
Innung der Bildhauer und Steinmetze Bonn/Rhein-Sieg

Steinmetze fürchten Verlust der Bestattungskultur

Die Innung der Bildhauer und Steinmetze Bonn/Rhein-Sieg und Oberbergischer Kreis spricht sich gegen den geplanten Friedwald in Lohmar-Heide aus. „Friedwälder führen dazu, dass die gewachsenen Stadtteil- und Dorffriedhöfe langsam aussterben. Doch die dort gepflegte Bestattungskultur ist wichtig zur Trauerbewältigung“, sagt Hans Möhle, Mitglied des Innungsvorstands. Den Steinmetzen zufolge sprechen zahlreiche Gründe gegen die neue Bestattungsform in einem Friedwald, bei der die Asche eines Verstorbenen an den Wurzeln eines Baumes beigesetzt wir…
26.01.2011
16:15
Bild: Fristlose Kündigung wegen einmaliger Unterschlagung geringwertiger Sache UnverhältnismäßigBild: Fristlose Kündigung wegen einmaliger Unterschlagung geringwertiger Sache Unverhältnismäßig
RTS • Steuerberater • Wirtschaftsprüfer • Unternehmensberater

Fristlose Kündigung wegen einmaliger Unterschlagung geringwertiger Sache Unverhältnismäßig

Stuttgart, 26. Januar 2011 - Das Bundesarbeitsgericht hat eine außerordentliche Kündigung für rechtswidrig und unwirksam erklärt, die gegenüber der Kassiererin eines Einzelhandelsgeschäfts ausgesprochen worden war. Im verhandelten Fall hatte die Kassiererin gefundene Pfandbons im Wert von insgesamt 1,30 € zu ihrem Vorteil eingelöst. Das Bundesarbeitsgericht vertrat zwar die Auffassung, dass die Kassiererin hierbei gegen ihre Vertragspflichten in schwerwiegender Weise verstoßen habe, allerdings stelle nicht jede unmittelbar gegen die Vermögens…
26.01.2011
16:15
Bild: Betäubungslose Eingriffe am Nutztier sind TierquälereiBild: Betäubungslose Eingriffe am Nutztier sind Tierquälerei
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V. - Tierschutzfachverband

Betäubungslose Eingriffe am Nutztier sind Tierquälerei

Anlässlich der Internationalen Grünen Woche lud der Verein „Neuland“ – Verein für tiergerechte und umweltschonende Nutztierhaltung“ zum achten Mal zum „Dialog Tierschutz“ ein. Thema waren die Eingriffe die an Tieren ohne vorherige Betäubung vorgenommen werden. Im Kern ging es um die Frage, ob gemäß Tierschutzgesetz eigentlich verbotene Amputationen aufgrund großzügiger Ausnahmebestimmungen des Tierschutzgesetzes weiterhin geduldet werden können. In der Vergangenheit protestierten fast ausschließlich Tierschutzorganisationen gegen die praxisüb…
26.01.2011
13:01
Zum Internetrecht: Urheberrechtsverletzung durch Betreiber einer Internetplattform
ilex Rechtsanwälte & Steuerberater

Zum Internetrecht: Urheberrechtsverletzung durch Betreiber einer Internetplattform

Ende 2010 entschied das LG Hamburg, dass „YouTube“ für die Rechtsverletzung Dritter einzustehen haben. Gegenstand der Entscheidung war die immer wieder aktuelle Frage, wann ein Betreiber einer Internetplattform für Inhalte, die durch Dritte eingestellt werden, haftet. Der Artikel führt in die Problematik ein und erläutert die Gerichtsentscheidung. 1. Haftung des Plattformbetreibers Warum hafte ich für den Mist, den andere verzapfen? Eine nicht unberechtigte Frage, die die Anwälte von ilex immer wieder zu hören bekommen. Der Betreiber einer …
26.01.2011
13:00
Bild: Deutliche Mehrheit der Studierenden gegen anonymisierte BewerbungenBild: Deutliche Mehrheit der Studierenden gegen anonymisierte Bewerbungen
TalentFrogs Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)

Deutliche Mehrheit der Studierenden gegen anonymisierte Bewerbungen

Heftige Bedenken bei Absolventen – Vermeintliche Chancengleichheit führt zu Nachteilen bei Bewerbungen und wird als hinderlich betrachtet. Die bereits von Unternehmen kritisch diskutierte Frage, ob anonymisierte Bewerbungen für mehr Chancengleichheit der Bewerber und Bewerberinnen sorgen, wird auch unter Studierenden in Deutschland heftig diskutiert. TalentFrogs befragte bundesweit 581 Studierende im letzten Semester ihres Studiums, ob sie von einer anonymisierten Bewerbung Vor- oder Nachteile erwarten. Das erstaunliche Ergebnis: Knapp 80…
26.01.2011
12:59
Erklärung des brlarussischen Aussenministeriums zum Terroranschlag auf dem Flughafen Domodedovo zurückzuziehen
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Erklärung des brlarussischen Aussenministeriums zum Terroranschlag auf dem Flughafen Domodedovo zurückzuziehen

Die tragischen Ereignisse auf dem Internationalen Flughafen Domodedovo haben uns tief erschüttert. Wir sprechen unser tiefstes Beileid den Verwandten und Angehörigen der Opfer aus. Die Republik Belarus verurteilt auf das Schärfste den Terrorismus in allen Erscheinungsformen. Wir heben die Notwendigkeit der entschlossenen und koordinierten Bekämpfung dieser schmählichen Erscheinung der Gegenwart hervor. Die Republik Belarus ruft dazu auf, die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft und, vor allem, die zwischenstaatliche Zusammenarbeit im…
26.01.2011
12:32