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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Naziparolen im Osten – Arroganz im Westen: der - Alltag von polnischen Pflegerinnen in Deutschland.
GKT CAREWORK

Naziparolen im Osten – Arroganz im Westen: der - Alltag von polnischen Pflegerinnen in Deutschland.

Das Buch „Schamhaft verschwiegene Wahrheiten in der Altenpflege: Was man über das Altern wissen sollte - und meist gar nicht wissen will“ enthält Geschichten von polnischen PflegerInnen, die manchmal schön aber oft schockierend sind. Osteuropäische Pflegekräfte werden händeringend gesucht, aber stehen bei manchen Familienmitgliedern doch nur auf der menschlich untersten Stufe. Die Unterschiede zwischen Ost- und West sind dabei oft sehr unterschiedlich. Unglaubliche Arroganz und kaum nachvollziehbare menschliche Erniedrigungen und Bespitzelu…
28.03.2013
10:50
Bild: Show Racism the Red Card- Workshops im Rahmen der Internationalen Wochen gegen RassismusBild: Show Racism the Red Card- Workshops im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus
Show Racism the Red Card- Deutschland e.V.

Show Racism the Red Card- Workshops im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus

Im Rahmen der „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ veranstaltete „Show Racism the Red Card - Deutschland e.V.“ zwischen dem 11. und dem 24. März 2013 einen Workshop-Marathon. Innerhalb von zehn Tagen wurden in fünf Städten insgesamt acht Workshops durchgeführt. Gestartet haben wir mit drei Workshops beim VfL Wolfsburg. Eingeladen in die Volkswagen Arena war jeweils eine 7. Klasse aus den Hauptschulen Westhagen, Fallersleben und Vorsfelde/Kreuzheide. Als besonderes Highlight begleiteten der ehemalige VfL-Profi Pablo Thiam und die aktive …
28.03.2013
07:50
Die Rolle von Werkstätten für behinderte Menschen in einem inklusiven Europa
BAG:WfbM

Die Rolle von Werkstätten für behinderte Menschen in einem inklusiven Europa

EASPD, BAG:WfbM und Unapei präsentieren Empfehlungen im Europäischen Parlament (ddp direct) Unter der Schirmherrschaft von MdEP Ádám Kósa und MdEP Dr. Dieter-Lebrecht Koch hat der europäische Verband EASPD (European Association of Service Providers for Persons with Disabilities) in Zusammenarbeit mit dem deutschen Verband BAG:WfbM (Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen) und dem französischen Verband Unapei (Union nationale des associations de parents, de personnes handicapées mentales et de leurs amis) am 27. März 201…
27.03.2013
17:13
Bild: Zahl der Verkehrsunfälle und Verkehrstoten in Hannover gestiegenBild: Zahl der Verkehrsunfälle und Verkehrstoten in Hannover gestiegen
LF legal Rechtsanwälte

Zahl der Verkehrsunfälle und Verkehrstoten in Hannover gestiegen

Mehr Verkehrsunfälle, mehr Verkehrsunfälle mit Kindern und mehr Verkehrstote; das sind die Zahlen, die die Polizei Hannover am 12. März 2013 zur Verkehrsstatistik 2012 bekannt gegeben hat. So gab es im Vergleich zu 2011 497 Verkehrsunfälle mehr auf den Straßen in und um Hannover. Insgesamt wurden 32 302 Verkehrsunfälle gezählt. 225 Mal waren Kinder in Unfälle verwickelt. 2011 waren es noch 188. Laut einem Bericht der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung will die Polizei mit verschärften Großkontrollen und mehr Prävention reagieren. So sollen be…
27.03.2013
17:01
Bild: Urlaub in den Osterferien – andere Länder, andere VerkehrsregelnBild: Urlaub in den Osterferien – andere Länder, andere Verkehrsregeln
LF legal Rechtsanwälte

Urlaub in den Osterferien – andere Länder, andere Verkehrsregeln

Viele Menschen nutzen die Osterferien, um mit dem Auto in den Urlaub zu fahren. Dabei sollte bedacht werden, dass im Ausland ein anderes Verkehrsrecht gilt als hierzulande. Wer im Ausland schon in einen Verkehrsunfall verwickelt oder ansonsten mit dem Verkehrs-/ Ordnungswidrigkeitenrecht in Konflikt geraten war, weiß, dass das Probleme nach sich ziehen kann. Neben sprachlichen Barrieren gibt es andere Vorschriften und Rechtsfolgen sowie gravierende Unterschiede in der Rechtsprechung. Im Prinzip können es schon kleinere Verstöße sein, die e…
27.03.2013
16:52
Bild: Punkte in Flensburg und die RechtsfolgenBild: Punkte in Flensburg und die Rechtsfolgen
LF legal Rechtsanwälte

Punkte in Flensburg und die Rechtsfolgen

Das Punktesystem in der Verkehrssünderkartei in Flensburg soll nach dem Willen der Bundesregierung reformiert werden. Ende vergangenen Jahres wurde eine entsprechende Novellierung vom Kabinett abgesegnet. Ein Kernpunkt: Der Führerschein wird schon bei 8 Punkten entzogen. Umso wichtiger wird es, für welches Verkehrsvergehen Punkte verhängt werden, wann sie verfallen und wie sie abgebaut werden können. So droht zum Beispiel für Telefonieren am Steuer ein Punkt in Flensburg. Heißt: Wer acht Mal mit dem Handy am Steuer erwischt werden würde, wär…
27.03.2013
16:46
Bild: Onlinehändler aufgepasst: Widerrufsbelehrung wird schon wieder geändertBild: Onlinehändler aufgepasst: Widerrufsbelehrung wird schon wieder geändert
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Onlinehändler aufgepasst: Widerrufsbelehrung wird schon wieder geändert

Man glaubt es kaum, aber: Das Fernabsatzrecht und dabei auch die Vorgaben zur korrekten Widerrufsbelehrung sollen schon wieder geändert werden. Hintergrund: Das deutsche Recht muss an neue Vorgaben aus der EU angepasst werden. Der erste Gesetzentwurf liegt nunmehr auf dem Tisch. Geplant sind wichtige Änderungen, die jeden Onlinehändler zur Anpassung seiner Texte zwingen werden. Zum Beispiel soll die so genannte „40-Euro-Klausel“ gestrichen werden. Es soll dann möglich sein, auch bei einem Warenwert von 40 Euro die Rücksendekosten dem Kunden …
27.03.2013
16:40
Bild: Wir haben´s ja versprochen: Freie Wähler - volle Kraft voraus 2013Bild: Wir haben´s ja versprochen: Freie Wähler - volle Kraft voraus 2013
Freie Wähler Freiburg

Wir haben´s ja versprochen: Freie Wähler - volle Kraft voraus 2013

Da ziehen die Wochen in Windeseile ins Land und in neun Monaten ist schon wieder Weihnachten - höchste Zeit für einen aktuellen Infobrief. Denn natürlich waren die Freien Wähler Freiburg zwischenzeitlich wieder mal sehr aktiv, engagiert, involviert, manches Mal aufmüpfig und allzeit mächtig politisch und auch sonst unterwegs. Schwerpunkte im ersten Quartal waren natürlich die Diskussionen um den Doppelhaushalt 2013/14 und der Neujahrsempfang im Kybfelsen. Den ganzen Infobrief gibt es hier: http://www.freie-waehler-freiburg.de/fraktion/presse…
27.03.2013
16:39
Hennen und Eier: Bundesregierung und Verbraucher weiter gefordert
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Hennen und Eier: Bundesregierung und Verbraucher weiter gefordert

Pressemitteilung Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. 27.03.2013 Hennen und Eier: Bundesregierung und Verbraucher weiter gefordert Anlässlich des bevorstehenden Osterfestes verurteilt der Bundesverband Menschen für Tierrechte die bisherige Politik der Bundesregierung zur Hennenhaltung scharf. Zudem begrüßt er den aktuellen Beschluss des Bundesrates, per Kennzeichnungspflicht auf verarbeiteten Lebensmitteln die Haltungsform der enthaltenen Eier herauszustellen. Und er appelliert an die Verbraucher, Gerichte …
27.03.2013
13:14
Eurodesk Jahrestatistik
Eurodesk c/o IJAB e.V.

Eurodesk Jahrestatistik

Interesse von Jugendlichen an Auslandsaufenthalten ist ungebrochen Bedarf an Mobilitätsprogrammen für unter 18-Jährige steigt Bonn, 26. März 2013. Eurodesk Deutschland und seine regionalen Servicestellen haben 2012 insgesamt rund 66.000 Jugendliche, Eltern, Multiplikator(inn)en sowie Trägerorganisationen beraten und über Mobilitätschancen und Fördermöglichkeiten informiert. Dies sind 5.000 oder knapp zehn Prozent mehr als im Vorjahr. „Heute können sich junge Menschen deutschlandweit bei 45 Eurodesk Servicestellen persönlich zu Auslandsaufen…
27.03.2013
13:08
Bild: Wir brauchen die Bündelung aller KräfteBild: Wir brauchen die Bündelung aller Kräfte
Bundesverband Initiative 50Plus e.V.

Wir brauchen die Bündelung aller Kräfte

Der Bundesverband Initiative 50Plus e.V. bekommt Verstärkung: Michael Schaffer vertritt ab sofort den Verband in Mittelfranken als Kreisgeschäftsführer Nürnberg, 27.03.2013 Seit seiner Gründung im Jahr 2011 hat sich der Bundesverband Initiative 50Plus e.V. (BVI50Plus) der aktiven Gestaltung des demografischen Wandels in unserer Gesellschaft verschrieben. Ab sofort unterstützt Michael Schaffer die Arbeit des Verbandes in Mittelfranken als Kreisgeschäftsführer. Statement und kurzer Lebenslauf des neuen KGF „Die Generation 50Plus ist heute d…
27.03.2013
13:04
Bild: 2012 ein boomendes Wirtschaftsjahr und wieder 50 Mrd. Euro neue SchuldenBild: 2012 ein boomendes Wirtschaftsjahr und wieder 50 Mrd. Euro neue Schulden
Agenda 2011 - 2012

2012 ein boomendes Wirtschaftsjahr und wieder 50 Mrd. Euro neue Schulden

Lehrte, 27. März 2013 Zuerst die bessere Nachricht - von den vielen schlechten Nachrichten. Die Europäer und Währungsfonds retten Zypern vor der Staatspleite. Das Rettungspaket beträgt rund 17 Mrd. Euro zur Rettung der Banken und zur Stabilisierung des Staatshaushalts. 10 Mrd. Euro werden durch den ESM überwiesen, 7 Mrd. Euro erbringt der Staat, vorzugsweise durch Teil-Enteignung von Sparkonten über 100.000 Euro. Weil die Wirtschaftsdaten des Inselstaates schlechter ausfallen als bislang angenommen, werden zusätzliche 2 Milliarden nötig. Eine…
27.03.2013
07:38
HCI MS Rosa in der Insolvenz – Handlungsempfehlungen für Anleger
Deutsche Anleger Stiftung

HCI MS Rosa in der Insolvenz – Handlungsempfehlungen für Anleger

Über das Vermögen des Schiffsfonds HCI MS Rosa wurde von dem zuständigen Amtsgericht das vorläufige Insolvenzverfahren angeordnet. Geschlossene Fonds, wie der Schiffsfonds MS Rosa, sind unternehmerische Beteiligungen, die mit zahlreichen wirtschaftlichen Risiken verbunden sind. Über diese Risiken müssen die Anleger in Beratungsgesprächen aufgeklärt werden. Als Mitunternehmer tragen die Anleger alle wirtschaftlichen Risiken, die bis zum Totalverlust ihres investierten Kapitals führen können. Auf Grund dieses Risikos sind derartige Anlagen al…
27.03.2013
07:31
PCE Harburg: Weiteres Opfer der Schifffahrtskrise
Prof. Dr. Thieler - Prof. Dr. Böh - Thieler - Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

PCE Harburg: Weiteres Opfer der Schifffahrtskrise

Der geschlossene Schifffonds PCE MS Harburg musste kürzlich infolge seiner Zahlungsunfähigkeit Insolvenz anmelden. Den Investoren droht nun der Verlust ihres Einlagekapitals. Nach der aktuellen Leistungsbilanz der PCE MS Harburg wurde der Schifffonds 2007/08 mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rund 13,6 Mio. US-Dollar am Markt platziert. Dabei belief sich der Eigenkapitalanteil auf rund 8,3 Mio. US-Dollar. Die Darlehensverbindlichkeiten betrugen knapp 5,3 Mio. US-Dollar. Die wirtschaftliche Situation der MS Harburg entwickelte sich in de…
27.03.2013
07:31
Bild: SPD und Grüne wollen "Mein Kampf" umschreibenBild: SPD und Grüne wollen "Mein Kampf" umschreiben
ScienceFiles

SPD und Grüne wollen "Mein Kampf" umschreiben

Das Land Bayern hält die Verwertungsrechte am Gesamtwerk, das Adolf Hilter während seiner Inhaftierung in der Festung Landsberg verfasst hat, und dessen erster Band im Jahre 1925 veröffentlicht wurde. Da das Copyright im Jahre 2015 ausläuft, kann das Werk vermutlich ab 1. Januar 2016 auf dem deutschen Büchermarkt erworben werden. Dies hat die Fraktionen von SPD und Grünen/Bündnis 90 im Landtag von Bayern dazu veranlasst, eilends einen Gesetzentwurf vorzubereiten, in dem sie fordern, dass das Gesamtwerk “Mein Kampf” so umgeschrieben wird, dass…
26.03.2013
16:53
Bild: 3. Deutsch-Türkischer Tag der WirtschaftsbegegnungenBild: 3. Deutsch-Türkischer Tag der Wirtschaftsbegegnungen
IHK Region Stuttgart

3. Deutsch-Türkischer Tag der Wirtschaftsbegegnungen

Bereits etabliert als führende Veranstaltung der deutsch-türkischen Business-Community der Region Stuttgart, findet am Donnerstag, den 11. April 2013 ab 19 Uhr im Rathaus der Stadt Stuttgart der "3. Deutsch-Türkische Tag der Wirtschaftsbegegnungen" statt. Themen sind in diesem Jahr Liquidität, Ethnomarketing und Unternehmensnachfolge. Der „3. Deutsch-Türkische Tag der Wirtschaftsbegegnungen“ ist eine Gemeinschaftsveranstaltung mit insgesamt zehn Partnern, darunter die IHK Region Stuttgart, die Stadt Stuttgart, das türkische Generalkonsulat, …
26.03.2013
16:51
Bild: LG Frankfurt: Eltern müssen angeordneten Umgang ermöglichenBild: LG Frankfurt: Eltern müssen angeordneten Umgang ermöglichen
Rechtsanwalt Alexander Heumann

LG Frankfurt: Eltern müssen angeordneten Umgang ermöglichen

Seit 2009 die Vollstreckung von Umgangsbeschlüssen vom Gesetzgeber novelliert wurde, muss in jedem Umgangsbeschluss stehen, dass das Gericht im Falle einer Zuwiderhandlung Ordnungsgeld und – bei Nichtbeitreibbarkeit ersatzweise oder wenn die Beitreibbarkeit von Ordnungsgeld von Anfang an aussichtslos erscheint, auch direkt – Ordnungshaft verhängen kann. Damit soll die Durchsetzbarkeit des Besuchsrechts im Interesse des Kindes erleichtert werden. Das gilt auch und in jedem vor Gericht abgeschlossenen Umgangsvergleich. Nach wie vor muss aber …
26.03.2013
16:50
Bild: Vier Tage Bundestagsabgeordneter sein: Jetzt für Jugend und Parlament bewerbenBild: Vier Tage Bundestagsabgeordneter sein: Jetzt für Jugend und Parlament bewerben
Dr. Lutz Knopek, MdB

Vier Tage Bundestagsabgeordneter sein: Jetzt für Jugend und Parlament bewerben

Debatten im Plenarsaal des Deutschen Bundestages kennen viele Jugendliche nur aus dem Fernsehen. Jetzt gibt es für bundesweit 312 Teilnehmer die Möglichkeit, selbst für vier Tage in die Rolle eines Bundestagsabgeordneten zu schlüpfen. Eine Jugendliche oder ein Jungendlicher kann den Wahlkreis 53 (Stadt und Landkreis Göttingen, Bad Sachsa, Bad Lauterberg und Herzberg) vom 01. bis 04. Juni 2013 beim Planspiel „Jugend und Parlament“ in Berlin vertreten. Dabei wird der parlamentarische Alltag der Abgeordneten simuliert. Die Kosten für Anreise, …
26.03.2013
16:33
Bild: Jugend im Netz: respektlos bis es wehtut?Bild: Jugend im Netz: respektlos bis es wehtut?
DATAJOCKEY: Social Research & Dialogue

Jugend im Netz: respektlos bis es wehtut?

Endlich eine Studie die keine Internet-Klischees bedient, weil sie von jungen Leuten selbst gemacht wird, den besten Experten ihrer digitalen Lebenswelten. Die Studie und Initiative „Meinungsfreiheit und Toleranz im Internet“ erklärt diese Lebenswelten, identifiziert vermeidbare Risiken und findet ungenutzte Potenziale. Das Ziel: das Netz zu einem sichereren und respektvolleren „Ort“ zu machen. Online teilnehmen bis 31.05.2013. Laura ist 15, kommt aus den USA und hält strahlend ein ausgeschnittenes Herz in die Kamera; daneben der Schriftzug …
26.03.2013
16:25
Bild: BVDW: Praxisratgeber zu Vorschaubildern in sozialen NetzwerkenBild: BVDW: Praxisratgeber zu Vorschaubildern in sozialen Netzwerken
Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V.

BVDW: Praxisratgeber zu Vorschaubildern in sozialen Netzwerken

Richtiger Umgang mit Fotos und Vorschaubildern in Social Media / BVDW gibt Hinweise und Empfehlungen zur Vermeidung unnötiger Risiken Düsseldorf, 26. März 2013 Das Teilen von Links und deren Inhalte über Social Media ist für viele Nutzer nicht mehr wegzudenken. Heute erreichen Informationen mit nur einem Klick in Sekundenschnelle eine Vielzahl von Nutzern. Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. stellt in seinem neuen Praxisratgeber die Funktionsweise von Empfehlungstools vor. Darin informiert der Verband über den richtigen Umgang …
26.03.2013
16:16
Beim Elternunterhalt kann sich ein Streit mit den Behörden durchaus lohnen
Eimer Heuschmid Mehle, Rechtsanwälte

Beim Elternunterhalt kann sich ein Streit mit den Behörden durchaus lohnen

(Bonn, den 26.03.2013) Kinder haften für ihre Eltern. Denn im Bürgerlichen Gesetzbuch ist geregelt, dass Verwandte in gerader Linie einander unterhaltspflichtig sind. Wird also ein Elternteil pflegebedürftig, kann es für die Kinder schnell um beachtliche Summen gehen. Panik ist allerdings nicht angebracht, denn ein vollständiger Durchgriff auf Einkommen oder Erspartes des Kindes ist nicht möglich. Muss zum Beispiel ein Elternteil in ein Pflegeheim, springt zunächst der Staat ein, wenn das Geld des Pflegebedürftigen und seines Ehepartners die…
26.03.2013
16:08
Bild: Politik missachtet VerfassungsgerichtBild: Politik missachtet Verfassungsgericht
Deutscher Familienverband

Politik missachtet Verfassungsgericht

Zur Beitragsgerechtigkeit in den Sozialversicherungen – Größte Familienorganisationen prangern Lastenverteilung an Politik missachtet Verfassungsgericht (Berlin/Mannheim). Die Situation von Familien in der gesetzlichen Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung ist besorgniserregend. Bis zum heutigen Tag werden maßgebliche Urteile des Bundesverfassungsgerichts zum generativen Beitrag in den Sozialversicherungen missachtet. Die Gerechtigkeitslücke bleibt weiter zu Ungunsten von Eltern mit Kindern bestehen. „Der Generationenvertrag befindet …
26.03.2013
14:10
Bild: Mythos Abgabefrist: Wer seine Steuererklärung wirklich bis Ende Mai einreichen mussBild: Mythos Abgabefrist: Wer seine Steuererklärung wirklich bis Ende Mai einreichen muss
Akademische Arbeitsgemeinschaft Verlag

Mythos Abgabefrist: Wer seine Steuererklärung wirklich bis Ende Mai einreichen muss

Mannheim, 26. März 2013. Am 31. Mai endet die Frist zur Abgabe der Steuererklärung - so ist es in jedem Frühjahr häufig in den Medien zu lesen. Doch für wen gilt diese Frist wirklich? Die Experten von Steuertipps.de klären auf, wer zur Einreichung am 31. Mai verpflichtet ist und warum sich für alle anderen eine Einkommenssteuererklärung auch auf freiwilliger Basis lohnen kann. Egal ob mit oder ohne Termindruck: Mit der Steuersoftware Steuer-Spar-Erklärung 2013 für Windows und Mac OS X ist das Thema schnell und unkompliziert vom Tisch. Die P…
26.03.2013
14:03
Bild: E-Mail-Account darf nicht einfach so gelöscht werdenBild: E-Mail-Account darf nicht einfach so gelöscht werden
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

E-Mail-Account darf nicht einfach so gelöscht werden

Aus Sicht des Datenschutzes ist es schon lange ein heißes Thema: Die private Nutzung von E-Mail-Accounts des Arbeitgebers. Oftmals ist dazu im Unternehmen gar nichts geregelt, oftmals ist es geduldet, manchmal ausdrücklich erlaubt, selten wohl ausdrücklich verboten. Jedenfalls ist es ohnehin für den Arbeitgeber mehr als ratsam, ein Verbot auszusprechen, weil er ansonsten unter Umständen bei einem Fehlen oder gar Ausscheiden des Mitarbeiters an dessen E-Mail-Account ohne weiteres nicht (legal) heran kommt. Nun hat ein neues Urteil die Proble…
26.03.2013
13:54
Bild: Vorstand des neugegründeten Bochumer SPD-Ortsvereins Innenstadt West gewähltBild: Vorstand des neugegründeten Bochumer SPD-Ortsvereins Innenstadt West gewählt
SPD Bochum Innenstadt West

Vorstand des neugegründeten Bochumer SPD-Ortsvereins Innenstadt West gewählt

Aus Drei mach' Einen: Auf der gemeinsamen Jahreshauptversammlung der drei Bochumer SPD-Ortsvereine Engelsburg, Goldhamme und Griesenbruch/Stahlhausen wurde am 18.03.13 der Zusammenschluss zum neuen Ortsverein Innenstadt West einstimmig beschlossen. Dem Fusionsbeschluss folgte die Wahl des gemeinsamen Vorstands. Als neue Ortsvereinsvorsitzende wurde die 28-jährige Veronika Viemann einstimmig gewählt, Stellvertreter sind Susanne Boltner (Schriftführung), Zvonko Brajkovic (Öffentlichkeitsarbeit), Peter Wermke (Kasse) Christian Dicke und Gerda Ne…
26.03.2013
08:10
Bild: Piratenpartei Hessen: Oranger Rauch aufgestiegenBild: Piratenpartei Hessen: Oranger Rauch aufgestiegen
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

Piratenpartei Hessen: Oranger Rauch aufgestiegen

"Habemus Piraten-Landtags-Kandidaten-Team", verkündet der Gernsheimer Landtags-Direktkandidat für den Wahlkreis 48, Daniel Lang in einer ironischen Anspielung auf Wahlsysteme von denen sich die der Piraten vollständig unterscheiden. Basisdemokratie und an die jeweilige Situation sinnvoll angepaßte, ausgeklügelte Wahlsysteme sollen maximale Mitbestimmung ohne Hinterzimmer-Kungelei ermöglichen. "Bei uns werden auch keine Kandidaten undemokratisch 'gesetzt' oder dergleichen", so IT-Fachmann Lang weiter. "Wir streben an, einen völlig neuen Politi…
26.03.2013
08:10
Wieviel Vertrauen verdienen die Politiker noch?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wieviel Vertrauen verdienen die Politiker noch?

Wenn es mit der Geschäftsmoral bergab geht und Kunden, Verbraucher, Bürger so getäuscht, belogen und betrogen werden, daß die sprichwörtliche Schwarte kracht, dann sind auch diejenigen dafür verantwortlich, die über die Regeln im (geschäftlichen) Umgang miteinander bestimmen. Da stellt sich die Frage, wieviel Vertrauen die Politiker noch verdienen. Kürzlich wurde zum Beispiel die Höhe der für dieses Jahr geplanten jährlichen Rentenanpassung bekanntgegeben. Rentner in den alten Bundesländern sollen 0,25% erhalten. Das entspricht einer Kürzung…
26.03.2013
08:06
Bild: Änderung der steuerlichen Veranlagung für das Jahr 2004 beim Medienfonds ApolloProMovie 1. KG i.L.Bild: Änderung der steuerlichen Veranlagung für das Jahr 2004 beim Medienfonds ApolloProMovie 1. KG i.L.
CLLB Rechtsanwälte

Änderung der steuerlichen Veranlagung für das Jahr 2004 beim Medienfonds ApolloProMovie 1. KG i.L.

sowie beim Medienfonds ApolloProScreen für das Jahr 2003: auf Anleger kommen erhebliche Rückzahlungen zu! CLLB-Rechtsanwälte beraten betroffene Anleger In den letzten Tagen erhielten Anleger der Medienfonds ApolloProMovie 1. KG i.L. sowie ApolloProScreen KG i.L. seitens der jeweiligen Geschäftsführung der Fonds die unerfreuliche Mitteilung, dass die Finanzverwaltung den jeweiligen Grundlagenbescheid für die Fondsgesellschaft und in der Folge die Einkommensteuerbescheide der einzelnen Anleger ändern wird. Dies führt bei den Anlegern dazu, da…
26.03.2013
08:01
Bild: DSW warnt vor sozialer AusgrenzungBild: DSW warnt vor sozialer Ausgrenzung
Deutsche Seniorenwerbung (DSW)

DSW warnt vor sozialer Ausgrenzung

Für Deutschland wird das Jahr 2020 eine weitere Wende bringen: die Bevölkerungswende! Denn das Land wird sich durch den demografischen Wandel in vielen Regionen stark verändern. So wird sich in den nächsten zehn Jahren die Zahl der Über-80-Jährigen nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes von heute rund 3,7 Millionen um 40 Prozent auf mehr als fünf Millionen erhöhen. Tendenz steigend. Wenn jetzt nicht endlich die Rahmenbedingungen für einen barrierefreien Ausbau der Immobilienbestände gesetzt werden, droht eine „graue“ Wohnungsnot! A…
26.03.2013
07:58
Große Demonstration von Bahn- und Fluglärmgegnern am 27. April in Mainz angekündigt
Pro Rheintal

Große Demonstration von Bahn- und Fluglärmgegnern am 27. April in Mainz angekündigt

Strategietreffen des Aktionsbündnisses Verkehrslärm beschloss in Boppard Maßnahmenpaket und gemeinsame Aktionen Am Strategietreffen des Aktionsbündnisses Verkehrslärm am vergangenen Wochenende in Boppard nahmen das Bündnis der Bürgerinitiativen gegen Fluglärm in Rheinhessen und Rhein-Main (dem rund 80 Bürgerinitiativen angehören), Vertreter von Initiativen gegen Fluglärm aus dem Raum Köln/Bonn sowie Bahnlärminitiativen aus den Regionen Ober- und Hochrhein, Stuttgart/Leonberg, Mittelrhein, Niederrhein, Bremen und Oldenburg teil. Veranstalter …
25.03.2013
16:45
Bild: Haltt: "War Steinbrück nur die Spitze des Eisbergs?"Bild: Haltt: "War Steinbrück nur die Spitze des Eisbergs?"
FDP im Rat der Stadt Bochum

Haltt: "War Steinbrück nur die Spitze des Eisbergs?"

Die FDP im Rat erwartet die Veröffentlichung des Gutachtens von Ernst & Young, in dem die Sponsoring-Praxis der Stadtwerke Bochum untersucht wurde. Der Bericht der Wirtschaftsprüfer ist anscheinend als "streng vertraulich" eingestuft, liegt aber offenbar dem Bochumer Lokalradio vor. "Wenn das Gutachten offensichtlich ohnehin in die Öffentlichkeit gelangt ist, sollte es auch den Ratsmitgliedern zur Verfügung gestellt werden", so Felix Haltt, Sprecher der FDP im Rat. "Es ist auch nicht nachvollziehbar, warum der Bericht erst durch investigative…
25.03.2013
16:40
Bild: VJFM Chef Poznanski kandidiert wieder für den Deutschen BundestagBild: VJFM Chef Poznanski kandidiert wieder für den Deutschen Bundestag
Verband junger Film- und Medienschaffender e.V. (VJFM)

VJFM Chef Poznanski kandidiert wieder für den Deutschen Bundestag

Der Vorsitzende des Verbandes junger Film- und Medienschaffender (VJFM) e.V., Daniel Poznanski, wird wieder für den Deutschen Bundestag kandidieren. Die FDP Dortmund wählte den Juristen auf der Kreiswahlversammlung zum Kandidaten für den Bundestagswahlkreis 144 und die FDP NRW wählte ihn auf die Landesliste für NRW. Daniel Poznanski: "Ich freue mich im Herbst 2013 wieder für den Deutschen Bundestag zu kandidieren und so die von mir vertretenen Themen in den Wahlkampf zu tragen." Daniel Poznanski möchte sich erneut der Themen Medien, Innen- …
25.03.2013
16:37
Bild: Fachmann muss Kostenrahmen ermittelnBild: Fachmann muss Kostenrahmen ermitteln
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Fachmann muss Kostenrahmen ermitteln

Der Bundesgerichtshof hat eine wichtige Entscheidung zum Architekten-Honorar getroffen, die durchaus Auswirkungen auch auf die Eventbranche haben kann. Mit dem Architekten insoweit vergleichbar kann sein der beauftragte Planer der Veranstaltung, der Ersteller des Sicherheitskonzepts für Veranstaltungen usw. Worum ging es? Ein Bauherr hatte einen Architekten mit der Genehmigungsplanung für ein Bauwerk beauftragt. Nach Auffassung des Bauherrn war die Leistung des Architekten unbrauchbar, da dieser den avisierten Kostenrahmen um nahezu das Dop…
25.03.2013
16:35
Klare Regeln erleichtern den Umgang mit von Mitarbeitern verursachten Datenlecks
Eimer Heuschmid Mehle, Rechtsanwälte

Klare Regeln erleichtern den Umgang mit von Mitarbeitern verursachten Datenlecks

(Bonn, den 25.03.2013) Beim Datenschutz sind Unternehmen in einer Zwickmühle. Gelangen vertrauliche Informationen an die Öffentlichkeit, sind Kunden wie Geschäftspartner verunsichert. Wird die Sicherheit hingegen effektiv durchgesetzt, gelten die Methoden schnell als rüde, was ebenfalls den seriösen Ruf ruinieren kann. „Als Ausweg aus diesem Dilemma bieten sich feste Regeln an, die Missbrauchsfälle möglichst verhindern und zugleich eine konsequente Verfolgung ermöglichen, sollte es doch dazu kommen“, empfiehlt Rechtsanwalt Nils Kassebohm von …
25.03.2013
16:32
Bild: Deutsche Stiftung Mediation verstärkt sich personellBild: Deutsche Stiftung Mediation verstärkt sich personell
Deutsche Stiftung Mediation

Deutsche Stiftung Mediation verstärkt sich personell

Pünktlich zum zweiten Jahrestag ihres Bestehens kann man bei der Deutschen Stiftung Mediation gewichtige Neuzugänge vermelden. Mit Birgit Gantz-Rathmann und Peter Röthemeyer, die beide seit kurzem dem Stiftungsrat angehören, holte man zusätzliche gesellschaftliche und mediatorische Kompetenz an Bord. Birgit Gantz-Rathmann ist Ombudsfrau der Deutsche Bahn AG. Am Anfang ihres beruflichen Werdeganges standen acht Jahre als Arbeitsrichterin in Hamburg und Nordrhein-Westfalen, bevor sie als geschäftsführende Assistentin für Sozialpolitik bei der …
25.03.2013
15:28
BERA wird mit Europe’s 500 Award geehrt
BERA GmbH

BERA wird mit Europe’s 500 Award geehrt

Die Europe’s 500-Kommission hat den HR-Spezialisten BERA am Donnerstagabend für sein Wachstum und die überdurchschnittliche Arbeitsplatzbeschaffung geehrt. Insgesamt belegte BERA den 9. Platz von über 500 nominierten Unternehmen und schaffte damit als einziges Unternehmen aus der Region den Sprung in die Top Ten. BERA Geschäftsführer Bernd Rath nahm den Preis im Rahmen der feierlichen Veranstaltung im europäischen Parlament von Europe’s 500-Präsident Gabriel Masfurroll entgegen. Die BERA war zum ersten Mal für diesen Preis nominiert worden.…
25.03.2013
15:24
Bild: IVG Euroselect 14 (“The Gherkin“): Klage gegen Deutsche Bank – CLLB vertretene Anleger schließen VergleicheBild: IVG Euroselect 14 (“The Gherkin“): Klage gegen Deutsche Bank – CLLB vertretene Anleger schließen Vergleiche
CLLB Rechtsanwälte

IVG Euroselect 14 (“The Gherkin“): Klage gegen Deutsche Bank – CLLB vertretene Anleger schließen Vergleiche

Berlin, 22.03.2013 – Unter den Anlegern des IVG Euroselect Vierzehn setzt sich die Erkenntnis durch, dass die Wahrscheinlichkeit eines Totalverlusts äußerst hoch ist und das THE GHERKIN genannte Fondsobjekt endgültig zur Gurke wird. Um überhaupt eine 5,5 %ige jährliche Ausschüttung prognostizieren und damit den Fonds erfolgreich platzieren zu können, musste die IVG zu einem Trick greifen: eine Fremdfinanzierung in Schweizer Franken. Nur durch die Ausnutzung des damals günstigeren Schweizer Zinsniveaus konnte eine solche halbwegs lukrative Au…
25.03.2013
15:17
Bild: Kinder-Notfallbetreuungsservice etabliert sich einzigartig in HamburgBild: Kinder-Notfallbetreuungsservice etabliert sich einzigartig in Hamburg
Die Notfallmamas

Kinder-Notfallbetreuungsservice etabliert sich einzigartig in Hamburg

Wer betreut mein krankes Kind im Notfall? Kinderbetreuungskosten als Sonderausgaben anrechnungsfähig! Hamburg, 25.03.2013 – Fest angestellt oder selbstständig und ein krankes Kind: wie kann ich das alles unter einen Hut bringen, wenn Oma oder Opa weit weg wohnen? Berufstätige Eltern kennen die Situation: ein wichtiger Termin im Büro steht an und ausgerechnet dann kann das Kind nicht in die KiTa oder in den Hort, weil es krank ist. Die Oma wohnt nicht in Hamburg oder ist selbst noch berufstätig und der Babysitter im Urlaub – was nun? Mit ein…
25.03.2013
15:15
Bild: Deutscher Bundestag mit dem Seniorensiegel ausgezeichnetBild: Deutscher Bundestag mit dem Seniorensiegel ausgezeichnet
Seniorensiegel Deutschland

Deutscher Bundestag mit dem Seniorensiegel ausgezeichnet

Kaarst - Am Montag, 25. März 2013, hat die Initiative Seniorensiegel Deutschland erstmals ein öffentliches Gebäude mit dem neuen Qualitätssiegel SENIORENGERECHT ausgezeichnet. Unter der symbolträchtigen Reichstagskuppel vereint der Bundestag täglich Menschen aller Altersgruppen - mit oder ohne Behinderung - und steht somit vorbildlich für ein uneingeschränktes, selbstbestimmtes sowie gleichberechtigtes Mitwirken bzw. Teilhaben mehrerer Generationen an demokratischen Entscheidungsprozessen. Insbesondere das barrierefreie Erreichen sämtlicher…
25.03.2013
14:09
Bild: Verkehrsstrafrecht: Von Ordnungswidrigkeit bis zur StraftatBild: Verkehrsstrafrecht: Von Ordnungswidrigkeit bis zur Straftat
LF legal Rechtsanwälte

Verkehrsstrafrecht: Von Ordnungswidrigkeit bis zur Straftat

Da fast jeder Mensch beinahe täglich am Straßenverkehr teilnimmt, besteht die Gefahr, auch mit dem Verkehrsstrafrecht in Berührung zu kommen. Unabhängig davon, ob er mit dem Auto, Motorrad, Fahrrad oder als Fußgänger unterwegs ist. Die Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung sind unterschiedlich gravierend und werden entsprechend geahndet. Dabei unterscheidet man zwischen Ordnungswidrigkeiten und Straftaten. Das Online-Portal www.blitzerblog.de der Kanzlei LF legal Rechtsanwälte berichtet und informiert über alle Themen, die im Verkehrsrec…
25.03.2013
14:05