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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Branchenbuch-Abzocke durch Gewerbeauskunft.comBild: Branchenbuch-Abzocke durch Gewerbeauskunft.com
LF legal Rechtsanwälte

Branchenbuch-Abzocke durch Gewerbeauskunft.com

Gelbe Seiten, Branchenbücher - in Zeiten ohne Internet waren diese Angebote wichtige Verbindungsglieder zwischen Handel, Gewerbe und Kundschaft. In Internetzeiten hat die Bedeutung deutlich abgenommen, aber zweifelhafte Anbieter wie z.B. Gewebeauskunft.com schaffen es immer wieder, sich das Vertrauen von Gewerbetreibenden zu erschleichen, um absolut nutzlose Dienste für teures Geld in Rechnung stellen zu können. Hinter gewerbeauskunft.com steckt die bdp GmbH mit Sitz in der Schweiz. Der Firmensitz befindet sich laut Impressum in der Ebnatstr…
03.05.2013
16:33
CLLB Rechtsanwälte informieren: Schock für München - Fonds 2 Anleger: Insolvenzverwalter fordert Gelder zurück
CLLB Rechtsanwälte

CLLB Rechtsanwälte informieren: Schock für München - Fonds 2 Anleger: Insolvenzverwalter fordert Gelder zurück

München, den 03.05.2013 - Mit Schreiben vom 29.04.2013 wurden zahlreiche Anleger des München - Fonds 2 angeschrieben, die im Jahre 2010 eine Vereinbarung über die Veräußerung und Abtretung der Rechte an der München - Fonds 2 Beteiligung abgeschlossen haben. Sie werden nunmehr vom Insolvenzverwalter aufgefordert, den vereinnahmten Kaufpreis zurückzuzahlen. Im Jahre 2010 war Anlegern des München - Fonds 2 eine „Vereinbarung über die Veräußerung und die Abtretung von Rechten aus einem Registertreuhandvertrag über Kommanditanteile an der München…
03.05.2013
16:32
Bild: Fahrzeiten = Arbeitszeiten = Vergütung?Bild: Fahrzeiten = Arbeitszeiten = Vergütung?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Fahrzeiten = Arbeitszeiten = Vergütung?

Wenn der Arbeitnehmer von A nach B fährt, stellt sich oft die Frage, ob es sich bei der Fahrzeit um Arbeitszeit handelt und ob diese Zeit auch wie die Büroarbeitszeit zu vergüten ist. Fährt der Arbeitnehmer von zu Hause zur Arbeit, ist das keine Arbeitszeit, sofern der Arbeitgeber das nicht ausdrücklich mit seinem Mitarbeiter so vereinbart hätte. Fährt der Arbeitnehmer aber von der Arbeitsstätte zu einem auswärtigen Termin, so handelt es sich regelmäßig um Arbeitszeit. Derartige Fahrten sind eine primär fremdnützige, den betrieblichen Bela…
03.05.2013
12:58
Bild: Stadt Bergisch Gladbach entzieht Hindenburg EhrenbürgerschaftBild: Stadt Bergisch Gladbach entzieht Hindenburg Ehrenbürgerschaft
DIE LINKE. Bergisch Gladbach

Stadt Bergisch Gladbach entzieht Hindenburg Ehrenbürgerschaft

Bergisch Gladbach: Die Stadt Bergisch Gladbach will am Hindenburgplatz in Bensberg ein Schild anbringen , welches sich mit der unrühmlichen Geschichte von Paul von Hindenburg auseinandersetzt. Der Hauptausschuss des Rats der Stadt Bergisch Gladbach hat am 2. Mai 2013 in nichtöffentlicher Sitzung einstimmig beschlossen, dem Vorschlag der Fraktion DIE LINKE./BfBB zu folgen und Paul von Hindenburg die „Ehrenbürgerschaft zu entziehen“. Da die Ehrenbürgerschaft formal mit dem Tod erlischt hatte der Ausschuss auf Vorschlag der Verwaltung eine Erkl…
03.05.2013
12:51
Hohes Haftungsrisiko beim Nottestament
Ecovis AG Steuerberatungsgesellschaft

Hohes Haftungsrisiko beim Nottestament

Krankenhäuser laufen Gefahr, bei Erstellung eines Nottestaments durch einen Mitarbeiter, in Anspruch genommen zu werden. Ist das Testament fehlerhaft, so unterliegt das Krankenhaus der Schadensersatzpflicht gegenüber dem Erben. Krankenhäuser laufen Risiko, unter Umständen in erheblicher Höhe auf Schadensersatz für Fehler ihrer Mitarbeiter auch aus Tätigkeiten, die nicht im ärztlichen Bereich liegen, in Anspruch genommen zu werden. Dies wird durch das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm vom 13. April 2010 deutlich. Denn das Gericht best…
03.05.2013
12:47
Bild: Die größten Ungerechtigkeiten - 1. ÜberschuldungBild: Die größten Ungerechtigkeiten - 1. Überschuldung
Agenda 2011 - 2012

Die größten Ungerechtigkeiten - 1. Überschuldung

Lehrte, 3. Mai 2013 Agenda News, das Presseportal der Initiative Agenda 2011 – 2012, berichtet in Fortsetzungen über die „größten Ungerechtigkeiten“ und stellt ihnen gleichzeitig Lösungsvorschläge gegenüber. Dadurch unterscheidet sich die Pressearbeit im Wesentlichen von anderen Medien in Deutschland und Europa. Eine private Überschuldung liegt dann vor, wenn die Einnahmen plus Kredite oder Darlehen dauerhaft nicht zurückgezahlt werden können. Der Schulden-Kompass der Schufa nennt folgende Gründe: Arbeitslosigkeit und die damit verbundenen E…
03.05.2013
12:41
Halberstädter Professor führt Studierende sicher durch den Paragrafendschungel
Hochschule Harz - Hochschule für angewandte Wissenschaften (FH)

Halberstädter Professor führt Studierende sicher durch den Paragrafendschungel

Wer sich mit Wirtschaft beschäftigt, kommt am Handels- und Gesellschaftsrecht nicht vorbei. Verständliche Leitfäden, die auch Nicht-Juristen Orientierung im Paragrafenwirrwarr geben, findet man jedoch nur selten. Prof. Dr. André Niedostadek vom Halberstädter Fachbereich Verwaltungswissenschaften der Hochschule Harz hat es sich zur Aufgabe gemacht, diese Lücke zu schließen. Mit „Handels- und Gesellschaftsrecht für Dummies“ liegt aktuell nun seine zweite leserfreundliche Publikation im Rahmen dieser bekannten Reihe vor. Bereits 2011 war mit gro…
03.05.2013
11:05
Kleine Spende , große Freude über Plissee in Kita.
Advalux Licht, Sicht- und Sonnenschutz

Kleine Spende , große Freude über Plissee in Kita.

Wer schon einmal in einer Kita war, mit Mitarbeitern gesprochen hat oder selbst seine Kinder in dessen Obhut gibt hört immer wieder von den leeren Kassen. Und selbst die neue Gesetzesfassung ändert nur wenig an der Situation. Schnell erkannte Plissee-Advalux den Bedarf dieser Einrichtung an einem benötigten Sonnenschutz und Sichtschutz in Form von Plissees. Der Schlafraum der kleinen Larissa war so hell, dass kaum ein Kind ein Auge zu bekommt. Das erschwerte nicht nur die Arbeit der Gruppenleiterinnen sonder führte auch zu mehr Unruhe in der …
03.05.2013
11:03
Bild: Bundestagswahl 2013: der Wahlkampf hat begonnenBild: Bundestagswahl 2013: der Wahlkampf hat begonnen
bundestagswahl-2013.com

Bundestagswahl 2013: der Wahlkampf hat begonnen

Am 22. September ist es soweit: dann sind alle deutschen Wahlberechtigten dazu aufgerufen, ins Wahllokal zu gehen und ihre Stimme abzugeben. Der Wahlkampf hat längst begonnen und die antretenden Parteien buhlen um die Gunst der Wähler. Vor allem Bundeskanzlerin Angela Merkel und Kanzlerkandidat Peer Steinbrück versuchen, die Wähler von der eigenen Politik zu überzeugen. Sie müssen sich jeden Tag aufs Neue profilieren und können den Erfolg ihres Wahlprogramms und die eigene Glaubwürdigkeit an diversen Umfragen ablesen. Aktuell liegt Angela Mer…
03.05.2013
11:01
Bild: Dorothea Henzler: Der größte Karrierekiller in der Politik sind „zum Teil die Frauen untereinander“Bild: Dorothea Henzler: Der größte Karrierekiller in der Politik sind „zum Teil die Frauen untereinander“
Fredelia AG

Dorothea Henzler: Der größte Karrierekiller in der Politik sind „zum Teil die Frauen untereinander“

„Der Wunsch nach Familie“ ist neben den Rivalitäten von Frauen untereinander das größte Hindernis auf dem Karriereweg nach oben, spricht Dorothea Henzler ein offenes Geheimnis gelassen aus. Um diese Hürde zu nehmen, muss frau „Eigenwerbung betreiben“, Kontakte knüpfen können sowie „ein hohes Maß an Selbstbewusstsein, Ehrgeiz und Selbstvertrauen“ mitbringen. Berlin (2. Mai 2013) – Die ehemalige Kultusministerin von Hessen hält die Frauenquote eher für diskriminierend. Dass es Frauen nicht immer auf die Spitzenposten schaffen, liegt daran, das…
03.05.2013
11:00
Aussichtslos gegebener Fall weitgehend gewonnen.
Rechtsanwalt Lattorf

Aussichtslos gegebener Fall weitgehend gewonnen.

Versicherung zahlt 400.000,00 Euro Abfindung. Das Gericht wankt bei der Entscheidung zwischen alles oder nichts. Schwierige Verjährungsproblematik war zu klären. Im Jahre 1980 erlitt der damals 24-jährige Herr K. unverschuldet einen schweren Unfall bei dem er eine unvollständige Querschnittlähmung erlitt. In dem darauf folgenden Rechtsstreit erstritt er im Jahre 1987 eine Abfindung für alle vorhersehbaren Gesundheitsschäden in Höhe von 140.000,00 DM. Alle zukünftigen materiellen Schäden, insbesondere der Entgeltschaden waren davon ausgenommen…
03.05.2013
10:59
Kaufmännischer Leiter der Frankfurter Stadtentwässerung im Präsidium der öffentlichen Wasserwirtschaft
Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft (AöW) e.V., Reinhardtstraße 1a, 10117 Berlin

Kaufmännischer Leiter der Frankfurter Stadtentwässerung im Präsidium der öffentlichen Wasserwirtschaft

Berlin. Die Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft (AöW) e.V. hat in ihrer Mitgliederversammlung am 24.04.2013 den kaufmännischen Leiter der Stadtentwässerung Frankfurt am Main, Diplom Kaufmann Ernst Appel, zum Mitglied des Präsidiums gewählt. Ziel der AöW ist die Beibehaltung öffentlich-rechtlicher Strukturen bei der Daseinsvorsorge, um Gebühren- und Preisstabilität, Qualität und Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Wasser und Abwasser sind kein wettbewerbsfähiges Gut und somit für eine Privatisierung geeignet. Dass dies eine breite M…
03.05.2013
10:42
Bild: Landesregierung muss schlechte Unterrichtsbedingungen an Bochumer Schulen einräumenBild: Landesregierung muss schlechte Unterrichtsbedingungen an Bochumer Schulen einräumen
FDP im Rat der Stadt Bochum

Landesregierung muss schlechte Unterrichtsbedingungen an Bochumer Schulen einräumen

Seit langem beschweren sich Eltern, Schüler und Lehrer über schlechte Unterrichtsbedingungen an Bochumer Schulen. Diese Zustände musste die rot-grüne Landesregierung nun auf eine Anfrage der FDP Landtagsfraktion bestätigen. "Immer wieder wird über eine nicht ausreichende Lehrerversorgung, Ausfall von Unterrichtsstunden und über zu große Klassen geklagt", erklärt FDP-Ratsmitglied Heiko Fröhlich. "Die Sorgen der Eltern und die Warnungen des Lehrpersonals werden nun von der Landesregierung bestätigt." In Bochum weisen 23 weiterführende Schulen …
02.05.2013
16:24
Bild: Die April-Ausgabe von "Leben & Arbeiten im Ausland" erschienenBild: Die April-Ausgabe von "Leben & Arbeiten im Ausland" erschienen
BDAE GRUPPE

Die April-Ausgabe von "Leben & Arbeiten im Ausland" erschienen

Der BDAE-Newsletter „Leben und Arbeiten im Ausland“ für den April ist fertig und steht zum Download bereit. Darin erfahren Sie unter anderem auf welchen Messen der BDAE im Mai vertreten ist, warum Dienstreisen auch im modernen Kommunikationszeitalter weiterhin sinnvoll und notwendig sind und weshalb immer weniger Au-pairs nach Deutschland kommen. In der Rubrik „Rechtliches“ finden Sie Informationen darüber, weshalb Smartphone-Apps auf Geschäftsreisen zu einem Risikofaktor werden können und was genau das deutsch-uruguayische Sozialversicheru…
02.05.2013
16:19
Bild: Was passiert, wenn die Gagenhöhe streitig ist?Bild: Was passiert, wenn die Gagenhöhe streitig ist?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Was passiert, wenn die Gagenhöhe streitig ist?

Wenn man Vereinbarungen nicht schriftlich, sondern nur mündlich trifft, kommt es später oft zum Streit darüber, was besprochen worden sein soll. In einem Fall, den nun das Landgericht Coburg entscheiden musste, stritt sich eine Musikband und der Veranstalter von Dinnershows um die Gage. Auch hier hatte es nur mündliche Vereinbarungen gegeben. Einigkeit bestand nur darin, dass die Gage abhängig sein sollte von der Anzahl der verkauften Tickets und dem Eintrittspreis. Die Agentur zahlte an die Band jeweils zwischen 12,00 Euro und 13,50 Euro j…
02.05.2013
12:11
Bild: Grundschuldbestellung vor Insolvenzantrag ist VermögensverschwendungBild: Grundschuldbestellung vor Insolvenzantrag ist Vermögensverschwendung
Insolvenzrecht Dresden TV - Kanzlei Horrion

Grundschuldbestellung vor Insolvenzantrag ist Vermögensverschwendung

Insolvenzrecht Dresden TV – Kanzlei Ulrich Horrion – Rechtsanwalt in Dresden Die freiwillige Grundschuldbestellung vor dem Insolvenzantrag ist Vermögensverschwendung Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Dresden TV – Kanzlei Horrion Belastet der Schuldner vor der Insolvenz sein Grundstück mit einer Grundschuld, ohne dass eine Forderung besteht, so ist dies eine Vermögensverschwendung (BGH, Beschluss vom 30.06.2011, Aktenzeichen neun, ZB 169/10). Sachverhalt - Insolvenzrecht Dresden TV – Kanzlei Horrion Im Insolvenzverfahren des Schuldners fi…
02.05.2013
08:26
MPC Rio Valiente und Rio Verde unter vorläufiger Zwangsverwaltung
Prof. Dr. Thieler - Prof. Dr. Böh - Thieler - Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

MPC Rio Valiente und Rio Verde unter vorläufiger Zwangsverwaltung

Die Serie der Insolvenzmeldungen unter den Schifffonds reist weiterhin nicht ab. Aktuell betroffen ist erneut das Hamburger Emissionshaus MPC mit seinen Schifffonds Rio Valiente und Rio Verde. Betroffene Anleger haben unter Umständen gute Aussichten auf Schadensersatz. Die beiden Beteiligungsgesellschaften Rio Valiente und Rio Verde wurden 2002 und 2003 von dem Emissionshaus MPC aufgelegt und investierten jeweils in ein Containerschiff. Das Beteiligungskapital der Anleger betrug rund 15,2 Mio. Euro zuzüglich 5 % Agio. Zusätzlich wurden Bankd…
02.05.2013
08:23
Bild: Insolvenzantrag eines ausreichend gesicherten Gläubigers ist unzulässig - Insolvenzrecht Dresden TVBild: Insolvenzantrag eines ausreichend gesicherten Gläubigers ist unzulässig - Insolvenzrecht Dresden TV
Insolvenzrecht Dresden TV - Kanzlei Horrion

Insolvenzantrag eines ausreichend gesicherten Gläubigers ist unzulässig - Insolvenzrecht Dresden TV

Hat ein Gläubiger für seine Forderung ausreichende Sicherheiten am Schuldnervermögen, fehlt das Rechtsschutzbedürfnis für einen nach § 14 InsO zulässigen Insolvenzantrag - Insolvenzrecht Dresden TV Kanzlei Horrion Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Dresden TV - Kanzlei Horrion Der Insolvenzantrag eines Gläubigers mit unzweifelhaft ausreichenden Sicherheiten ist unzulässig. Der Schuldner muss das Bestehen ausreichender Sicherheiten darlegen (BGH, Beschluss vom 05.05.2011, Aktenzeichen neu, ZB 250/10). Sachverhalt - Insolvenzrecht Dresden TV – Ka…
02.05.2013
08:10
Bild: Protest gegen Fleischhandelsfachmesse IFFABild: Protest gegen Fleischhandelsfachmesse IFFA
Frankfurt Vegan

Protest gegen Fleischhandelsfachmesse IFFA

FRANKFURT · Mit einem kreativen Demonstrationszug durch die Frankfurter Innenstadt werden am kommenden Samstag, dem 04. Mai 2013, circa 50 oder mehr Menschen gegen die Internationale Fleischfachausstellung IFFA protestieren. Die Tierrechtsgruppe Frankfurt Vegan ruft zum Protest gegen die am 04. Mai 2013 eröffnende Fleischfachmesse IFFA auf. Unter dem Motto „Keine Leidmesse – nirgendwo!“ findet an diesem Tag eine Demonstration statt, die von der Frankfurter Innenstadt bis zum Messegelände führt. Ab 12 Uhr sind zunächst Redebeiträge und einzeln…
02.05.2013
08:04
Tag der Arbeit: ddn fordert Unternehmen auf, Potenziale Älterer besser zu nutzen
Das Demographie Netzwerk ddn e.V.

Tag der Arbeit: ddn fordert Unternehmen auf, Potenziale Älterer besser zu nutzen

Dortmund, 30.04.2013: Das Demographie Netzwerk e.V. (ddn) fordert Unternehmen zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf, Potenziale Älterer besser zu nutzen. Statt Ältere mit Anreizen in Frühverrentung zu schicken, müssen Unternehmen personalpolitische Maßnahmen entwickeln, um die Beschäftigungsfähigkeit Älterer zu sichern und zu verbessern. Mehr Informationen dazu finden Sie unter demographie-netzwerk.de. Die Arbeitswelt verändert sich und ältere Arbeitnehmer werden für Unternehmen immer wichtiger. Seit 2005 ist die Zahl der Erwerbstätigen in der Al…
02.05.2013
07:58
Der Erste Mai: Tag der Macht seit dem 1.5.1933 - 80 Jahre Macht-Demonstration
TRIANOmedien

Der Erste Mai: Tag der Macht seit dem 1.5.1933 - 80 Jahre Macht-Demonstration

TRIANOmedien, Rheinbach erinnert daran, dass dem ersten Mai eine Bedeutung zukommt, die über das vordergründig-Gemütliche eines Dorf- oder Orts-Festes deutlich hinausreicht. Eigentlich steht der erste Mai für das Aufblühen der Natur: Die prallen Knospen an Baum- und Strauchwerk beginnen sich vielerorts zu öffnen: Frisches grünes Blattwerk hält Einzug. Alles neu macht der Mai... Ein Blick in das Film-Archiv der historischen Amateurfilm-Unikate von TRIANOmedien zeigt, daß das nicht alles ist. So wird erste Mai per Gesetz vom 10. April 1933 zum…
30.04.2013
17:06
Bild: Die Angst vor Technik nehmen: dukaPC unterstützt soziales Projekt für Senioren in OldenburgBild: Die Angst vor Technik nehmen: dukaPC unterstützt soziales Projekt für Senioren in Oldenburg
duka PC GmbH

Die Angst vor Technik nehmen: dukaPC unterstützt soziales Projekt für Senioren in Oldenburg

Mal eben eine Mail an die Enkel schreiben, im Internet Nachrichten lesen oder nach leckeren Rezepten stöbern – viele Senioren stoßen bei dieser Vorstellung an ihre Grenzen. Das dänische Unternehmen dukaPC hat einen Computer entwickelt, der genau auf die Bedürfnisse von älteren Menschen abgestimmt ist. Damit diese sich ein eigenes Bild von dem seniorenfreundlichen Computer machen können, zeigt dukaPC in Kooperation mit dem Projekt „LeNa – Lebendige Nachbarschaft“ des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Niedersachsen die Chancen moderner Kommunik…
30.04.2013
17:06
Bild: Die beste Abfindung bei einer Kündigung ist die Aussicht auf einen JobBild: Die beste Abfindung bei einer Kündigung ist die Aussicht auf einen Job
Outplacement50plus

Die beste Abfindung bei einer Kündigung ist die Aussicht auf einen Job

Die Zeit ist reif, Aufhebungsverträge mit Aussicht auf einen neuen Job zu verhandeln. Immer mehr erfahrene Manager stehen vor der Herausforderung, sich im Arbeitsmarkt neu positionieren zu müssen. Die international erfolgreiche OUTPLACEMENT 50PLUS Personalberatung ist jetzt auch im Raum Bruchsal / Karlsruhe tätig. Sie steht für einen fairen Trennungsprozess mit der Aussicht auf eine neue Arbeitsstelle, die Freude bereitet und Sicherheit gibt. Wer um die 50 seine Stelle verliert, findet nur schwer wieder einen neuen Arbeitsplatz. Da helfen of…
30.04.2013
16:57
Männer zwischen Wickeltisch und Laptop? Buch zum Vatertag: Väter zwischen Kind und Karriere
Verlag Barbara Budrich

Männer zwischen Wickeltisch und Laptop? Buch zum Vatertag: Väter zwischen Kind und Karriere

Mit fast 28 Prozent hat die Beteiligung der Väter an der Elternzeit einen neuen Höchststand erreicht. Als das Elterngeld 2007 das Erziehungsgeld ablöste, lag die Beteiligung der Väter an der Betreuung ihrer neugeborenen Kinder gerade einmal bei 3,5 Prozent. Die Verachtfachung binnen eines guten halben Jahrzehnts macht deutlich, dass Gesetze und politisches Handeln durchaus die Arbeitsteilung zwischen Männern und Frauen verändern können. Immer mehr Väter stellen sich heute die Frage: Kinder und Karriere - wie soll das gehen? Ein kultureller Wa…
30.04.2013
16:54
40.000 Datensätze – 200 Durchsuchungen – 500 Mio. Euro – Abschaffung/Modifikation der Selbstanzeige?
Verlag Dr. Otto Schmidt KG

40.000 Datensätze – 200 Durchsuchungen – 500 Mio. Euro – Abschaffung/Modifikation der Selbstanzeige?

Das Steuerstrafrecht hat in der Beratungspraxis eine stetig zunehmende Bedeutung, und Berater geraten immer wieder „zwischen die Fronten“: Erneut hat die Finanzverwaltung eine umfangreiche Daten-CD gekauft. In einer ersten Welle wurden 200 Durchsuchungen durchgeführt. Untersuchungshaft ist immer öfters die Folge. Die politische Diskussion um die Abschaffung/Modifikation der Selbstanzeige ist in vollem Gange. Die Schweiz verfolgt die sog. Weißgeldstrategie und „drängt“ ihre Kunden zu Selbstanzeige. Luxemburg und Österreich lockern ihr Ban…
30.04.2013
16:49
Bild: Eltern werden zur Kasse gebetenBild: Eltern werden zur Kasse gebeten
FDP Kreisverband Lüneburg

Eltern werden zur Kasse gebeten

Massive Kita-Beitragserhöhungen für alle Eltern, insbesondere dann, wenn sie beide berufstätig sind und sich bisher als „Normalverdiener“ bezeichneten. So will es anscheinend die rot/grüne Mehrheitsgruppe im Lüneburger Stadtrat. Eltern werden nun zur Kasse gebeten, statt entlastet. Die FDP trägt dieses Schröpfen der Familien und Leistungsträger unserer Gesellschaft nicht mit. „Man könnte deren Pläne auch so überschreiben: „Die Familienfreundlichkeit Lüneburgs soll nur noch für Familien mit geringem Einkommen gelten.“ so Frank Soldan, Vorsitze…
30.04.2013
16:38
Bild: Frühjahrsempfang der FDP BochumBild: Frühjahrsempfang der FDP Bochum
FDP im Rat der Stadt Bochum

Frühjahrsempfang der FDP Bochum

Der Kreisverband der FDP Bochum und die FDP im Rat der Stadt Bochum luden am Sonntag zu ihrem Frühjahrsempfang zu Stein's im Ratskeller ein. Bastian Gläser, Kreisvorsitzender der FDP Bochum, eröffnete den Frühjahrsempfang und begrüßte die geladenen Gäste. Als Sprecher der FDP im Rat der Stadt Bochum stellte Felix Haltt den Gästen die kommunalen Positionen der Liberalen vor. "Die Menschen in Bochum wollen wissen, woran sie sind. Die Oberbürgermeisterin muss langsam Farbe bekennen, ob sie ihr Amt bis 2015 ausüben möchte oder den Weg frei macht…
30.04.2013
16:26
30 Jahre Bildungszentrum Kloster Banz
Hanns-Seidel-Stiftung

30 Jahre Bildungszentrum Kloster Banz

(ddp direct) Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hält Festrede Bad Staffelstein. Vor 30 Jahren wurde Kloster Banz am Obermain als zweites Bildungszentrum der Hanns-Seidel-Stiftung eröffnet. „Gesellschaftlicher Zusammenhalt und politische Bildung“ heißt das Thema von Festredner Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich, der am kommenden Sonntag, 5. Mai 2013, vor 200 geladenen Gästen im Kaisersaal sprechen wird. Mehrere hunderttausend Frauen und Männer besuchten in den vergangenen drei Jahrzehnten ein Seminar zur politischen Bildung in…
30.04.2013
13:58
Bild: Angaben zum Veranstalter auf Werbemitteln?Bild: Angaben zum Veranstalter auf Werbemitteln?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Angaben zum Veranstalter auf Werbemitteln?

Wer einen Werbeflyer für seine Veranstaltung erstellt, muss nicht nur kreativ sein, sondern sich auch an rechtliche Bestimmungen halten: Nicht alles, was schön ist, ist auch erlaubt. Bei einem Flyer oder Plakat müssen urheberrechtliche Aspekte beachtet werden: Fremde Werke dürfen grundsätzlich nur mit Zustimmung verwendet werden. Auch wettbewerbsrechtlich darf der Veranstalter keine unlautere Werbung machen. Im Wettbewerbsrecht gibt es noch eine häufig unbekannte Besonderheit, die wir hier näher darstellen wollen: Ist das Produkt bzw. die L…
30.04.2013
11:50
Bild: Vermittlung durch Mediation: Konfliktlösung ohne StreitBild: Vermittlung durch Mediation: Konfliktlösung ohne Streit
RVR Rechtsanwälte Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Vermittlung durch Mediation: Konfliktlösung ohne Streit

Anwaltliche Mediation - die anerkannte Alternative für eine faire Konfliktlösung Jeder kann für sich selber abwägen, ob die konstruktive Mediation zur Konfliktlösung für einen selber der geeignete Weg ist. Bei jedem Konflikt, sei es im Familienrecht, bei Erbstreitigkeiten aber auch im Erwerbsleben, wo die Vermittlung bereits seit Jahrzehnten mit Erfolg angewandt wird, ist die Mediation die bessere Alternative zum Streit! Immer dort wo Menschen gemeinsam leben, können sich aus den unterschiedlichen Gründen Auseinandersetzungen entwickeln. Ein…
30.04.2013
11:37
Pavel Vitalis: Irrtümer über die Homo-Ehe – geschlechtsunabhängige Partnerschaften
Wachstumstrend Forschungsinstitut und Verlags-GmbH

Pavel Vitalis: Irrtümer über die Homo-Ehe – geschlechtsunabhängige Partnerschaften

Statistisch gesehen ist die Homo-Ehe die Angelegenheit einer Minderheit. Die Diskussion darüber erschüttert jedoch die ganze Gesellschaft, wie zuletzt in Frankreich. Dieses Phänomen zeigt die Schwäche des klassischen bürgerlichen Subjekts. Die altbürgerliche Welt muss zur Kenntnis nehmen, dass ein „tradiertes gesellschaftliches Konstrukt“, nämlich die „Hetero-Normfamilie“ (S. Lehnartz in DIE WELT, 23.4.13) mit der Zeit dahin schmilzt. Jedoch, bevor man sich gegenseitig die Köpfe einschlägt, muss man auch zur Kenntnis nehmen, dass derzeit völ…
30.04.2013
11:33
Bild: Schuldner muss für einen neuen Antrag auf Restschuldbefreiung 3 Jahre warten.Bild: Schuldner muss für einen neuen Antrag auf Restschuldbefreiung 3 Jahre warten.
Insolvenzrecht Dresden TV - Kanzlei Horrion

Schuldner muss für einen neuen Antrag auf Restschuldbefreiung 3 Jahre warten.

Bei Rücknahme des Antrags auf Restschuldbefreiung beginnt Sperrfrist von 3 Jahren - Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden. Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Dresden TV – Kanzlei Horrion Nimmt der Schuldner seinen Antrag auf Restschuldbefreiung zurück, muss er eine Sperrfrist von 3 Jahren abwarten, bis er einen neuen Antrag stellen darf (BGH, Beschluss vom 12.05.2011, Az.. IX ZB 221/09). Sachverhalt - Insolvenzrecht Dresden TV – Kanzlei Horrion Schuldner S beantragt in 11/2003 Eröffnung des Verbraucherinsolvenzverfahrens und Restsch…
30.04.2013
11:26
Bild: Dienstleistungen der RVR Mannheim GmbH Florian FrankBild: Dienstleistungen der RVR Mannheim GmbH Florian Frank
RVR Mannheim GmbH Rechtsanwalts-, Steuerberatungs- und Buchprüfungsgesellschaft

Dienstleistungen der RVR Mannheim GmbH Florian Frank

Rechts-, Steuer- und betriebswirtschaftliche Beratung aus einer Hand Mit der Beratung aus einer Hand werden bestehende unternehmerische Probleme aus den oben genannten Bereichen ganzheitlich betrachtet, bewertet und entsprechend behandelt. Denn die Nahtstellen einer Rechtsberatung, Steuerberatung und Unternehmensberatung werden zum Beispiel bei Existenzgründungen oder Umgründungen durch die gebündelte Kompetenz optimal miteinander verbunden. Somit können steuerliche und rechtliche Gesichtspunkte in ein praktikables und erfolgreiches Verhält…
30.04.2013
11:23
Mediator moderiert BDEW-Workshop: Akzeptanz von Infrastrukturprojekten bei allen Beteiligten fördern
MEDIATOR GmbH

Mediator moderiert BDEW-Workshop: Akzeptanz von Infrastrukturprojekten bei allen Beteiligten fördern

Berlin, 30.04.2013 Deutschlandweit gibt es zahlreiche Infrastrukturprojekte und entsprechend zahlreich sind auch die Konflikte, die zwischen beteiligten Gruppen und betroffenen Personen entstehen. Wie lassen sich konfliktgeladene Auseinandersetzungen konstruktiv bearbeiten? Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. (BDEW) hat sich dieser Fragestellung angenommen und lud am 23. April unter dem Motto „Dieser Weg wird kein leichter sein“ zum Stakeholder-Workshop nach Berlin. Moderiert wurde die Veranstaltung durch Stefan Kessen, e…
30.04.2013
11:21
KITA-KLAGE: Wie sich Eltern einen Kita-Platz vor Gericht erstreiten können
Prof. Dr. Thieler - Prof. Dr. Böh - Thieler - Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

KITA-KLAGE: Wie sich Eltern einen Kita-Platz vor Gericht erstreiten können

Rechtsansprüche von Eltern bei der Nichtgewährung eines Kindertagestättenplatzes sind Gegenstand zahlreicher Rechtsstreitigkeiten. Hintergrund dafür ist auf der einen Seite die verstärkte Nachfrage nach solchen Plätzen durch berufstätige Eltern. Andererseits werden von staatlicher Seite nicht genügend Kita-Plätze zur Verfügung gestellt. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, welche Schritte Eltern mit ihren Kindern unternehmen müssen, um einen Kita-Platz zu bekommen. 1. Was ist zu tun, wenn der Antrag nicht bearbeitet wird? Für Fälle…
30.04.2013
08:22
DAI fordert Weitblick bei Neugestaltung der Baunutzungsverordnung
DAI Verband Deutscher Architekten- und Ingenieurvereine e.V.

DAI fordert Weitblick bei Neugestaltung der Baunutzungsverordnung

Berlin – Innenstädte und Ortskerne sind Schlüsselfaktoren für die Stadtentwicklung und für die Identifikation der Bürger mit ihren Städten und Gemeinden. Schlecht durchdachte Umstrukturierungsprozesse können die Zentren jedoch in baukultureller Hinsicht gefährden. Der Verband Deutscher Architekten- und Ingenieurvereine e.V. (DAI) appelliert an die Politik bei der Novellierung des Baugesetzbuches und damit einhergehend der Baunutzungsverordnung für eine Stärkung der baukulturellen Attraktivität von Städten und Gemeinden einzutreten. Der Bunde…
29.04.2013
17:54
Bild: Dreifacher Deutscher Meister wird der nächste Profi unserer „Elf gegen Rassismus“Bild: Dreifacher Deutscher Meister wird der nächste Profi unserer „Elf gegen Rassismus“
Show Racism the Red Card- Deutschland e.V.

Dreifacher Deutscher Meister wird der nächste Profi unserer „Elf gegen Rassismus“

Nachdem wir uns mit Alexander Merkel und Mirko Slomka, zwei aktiven Personen des Fußballs, unterhalten haben, stellen wir diesmal einen bekannten ehemaligen Spieler aus der Bundesliga vor. William Georg Hartwig, alias Jimmy Hartwig, spielte unter anderem für TSV 1860 München, den Hamburger SV und den 1. FC Köln, bevor er seine Karriere beim 1. FC Homburg aufgrund einer Knieverletzung beendete. Der dreimalige Deutsche Meister war zudem 1989 als Trainer des FC Augsburg tätig, erkrankte jedoch im selben Jahr an Krebs und widmet sich seitdem and…
29.04.2013
17:31
Bild: Keine Haftung für gehackten eBay-AccountBild: Keine Haftung für gehackten eBay-Account
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Keine Haftung für gehackten eBay-Account

Der Inhaber eines eBay-Accounts haftet nicht, wenn sein Account mittels einer Schadsoftware gehackt wurde, der Hacker dadurch Passwörter und Zugangsdaten erschlichen hat und damit einkauft. Das hat das Landgericht Gießen entschieden. Der Hacker war so frech z.B. einen Laptop zu kaufen und dann persönlich beim Verkäufer abzuholen. Der Inhaber des eBay-Kontos widersprach der Abbuchung und erfuhr erst dadurch, dass ein Hacker seine Zugangsdaten ergaunert hat. Der Verkäufer des Laptops wollte jetzt den Kaufpreis haben. Das wurde verneint. Der v…
29.04.2013
17:19
Bild: Münsteraner Botschaftergespräche - Kubanischer Botschafter Becerra Egana beim Corps Rheno-Guestphalia MünsterBild: Münsteraner Botschaftergespräche - Kubanischer Botschafter Becerra Egana beim Corps Rheno-Guestphalia Münster
Dirk Frotscher Corps Rheno-Guestphalia Münster

Münsteraner Botschaftergespräche - Kubanischer Botschafter Becerra Egana beim Corps Rheno-Guestphalia Münster

Münsteraner Botschaftergespräche - Kubanischer Botschafter Becerra Egana beim Corps Rheno-Guestphalia Münster Corps Rheno-Guestphalia Münster, 28. April 2013 P R E S S E M I T T E I L U N G Kuba-Botschafter beim Landescorps Rheno-Guestphalia in Münster - Münsteraner Botschaftergespräche Botschaft aus Kuba: Perspektiven statt Barrieren (Münster, den 25.4.2013) Der kubanische Botschafter in Deutschland, S. E. Raúl Francisco Becerra Egana (69), geht davon aus, dass in dem über mehr als 50 Jahre angespannten Klima, wie es die Beziehungen zw…
29.04.2013
14:43
Bild: Sorgerecht und Beschneidung - Recht auf gewaltfreie ErziehungBild: Sorgerecht und Beschneidung - Recht auf gewaltfreie Erziehung
Rechtsanwalt Alexander Heumann

Sorgerecht und Beschneidung - Recht auf gewaltfreie Erziehung

Das Gesetz über den Umfang der elterlichen Sorge bei Beschneidung des männlichen Kindes ist am 28.12.2012 in Kraft getreten(§ 1631 d BGB). RA Heumann informiert zum Thema Beschneidung und Sorgerecht Bei sorgerechtlichen Streitigkeiten anlässlich Trennung und Scheidung müssen sich nun die Beteiligten (Richter, Anwälte, Jugendamtsmitarbeiter, Eltern, Verfahrensbeistand etc.) bewusst sein: Schon eine VORLÄUFIGE Übertragung des alleinigen Sorgerechts auf einen Elternteil reicht für den begünstigten Elternteil, die Beschneidung von männlichen Säu…
29.04.2013
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