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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2009

Vermieterwechsel - Kaution nicht immer sicher
Immowelt AG

Vermieterwechsel - Kaution nicht immer sicher

Zieht ein Mieter vor einem Eigentümerwechsel aus, und der alte Eigentümer ist bankrott, so kommt er schlimmstenfalls nicht mehr an seine hinterlegte Kaution, berichtet Immowelt.de, eines der führenden Immobilienportale. Nürnberg, 28. Mai 2009. Alter Vermieter pleite, neuer Vermieter zahlungsunwillig: Mit dieser unschönen Situation sah sich der Ex-Mieter einer Wohnung konfrontiert, als er seine Mietkaution zurückverlangte. Doch seine Klage, die nach Angaben des Immobilienportals Immowelt.de sogar das höchste deutsche Zivilgericht, den Bundesg…
28.05.2009
11:11
Neue Ausgabe der Belarus-Perspektiven ist erschienen
Internationales Bildungs- und Begegnungswerk Dortmund (IBB)

Neue Ausgabe der Belarus-Perspektiven ist erschienen

Der neuen Phase der Annäherung zwischen Belarus und der EU widmet sich die neue Ausgabe der Belarus-Perspektiven, die jetzt erschienen ist. Ein Rückblick auf den Prager EU-Gipfel, der am 6. Mai 2009 das Signal für die „Östliche Partnerschaft“ setzte, verbindet sich mit unterschiedlichen Einschätzungen der Auswirkungen der neuen Beziehungen zur EU und möglichen Auswirkungen auf die Beziehungen zu Russland und zum Nachbarstaat Ukraine. Als prominente Autoren kommen Anatolij Lebedko, einer der Vorsitzenden der oppositionellen Koalition Vereini…
28.05.2009
11:22
Bild: JuLis - Stillstand in Osnabrück beendenBild: JuLis - Stillstand in Osnabrück beenden
Junge Liberale Osnabrück Stadt

JuLis - Stillstand in Osnabrück beenden

Osnabrück. Die Jungen Liberalen Osnabrück-Stadt sind enttäuscht, dass die Stadt Osnabrück in absehbarer Zeit keine Veranstaltungshalle bauen wird. Dadurch, dass das Land Niedersachsen die OsnabrückHalle nicht kauft, fehlt der Stadt das Geld für die Finanzierung einer Arena. Hierzu erklärt Charlotte Winkler, Ratsfrau und Vorsitzende der Osnabrücker JuLis: „Der Bau einer modernen Veranstaltungsarena hätte für die Stadt Osnabrück viele Vorteile gehabt. In dieser Halle hätten neben Musikkonzerten internationaler Stars auch sportliche Großveranst…
28.05.2009
11:25
Bild: Europawahlkampf auf YouTube & Co. mit 200.000 Aufrufen im Mai - FDP-Fraktion setzt auf GrußvideosBild: Europawahlkampf auf YouTube & Co. mit 200.000 Aufrufen im Mai - FDP-Fraktion setzt auf Grußvideos
Webeffekt AG

Europawahlkampf auf YouTube & Co. mit 200.000 Aufrufen im Mai - FDP-Fraktion setzt auf Grußvideos

Die anstehende Europawahl hat das Interesse an entsprechenden Filmbeiträgen der Parteien auf Videoportalen wie YouTube deutlich gesteigert. VideoCounter.com ermittelt für den Mai rd. 200.000 Abrufe entsprechender Beiträge. Detaillierte Statistiken über den Erfolg der Parteien auf Videoportalen veröffentlicht die Webeffekt AG, Dinslaken, unter der URL http://www.videocounter.com/pages/webwahlen-2009.php . Mit ihren auch im Fernsehen eingesetzten Spots kann sich die SPD klar vor der politischen Konkurrenz positionieren: Rd. 90.000 Abrufe entf…
28.05.2009
11:28
Bild: Ankunft des NeuenBild: Ankunft des Neuen
BA THW OV Treptow-Köpenick

Ankunft des Neuen

Am Montag den 25.05.2009 war es so weit. Gegen 19:30 Uhr steuerte Zugführer Mario Mannhold den neuen Kipper des Ortsverbandes Treptow-Köpenick zielsicher auf das Dienststellengelände. Das Konjunkturpaketes, welches das Technische Hilfswerk von der Bundesregierung erhalten hat, und die damit verbundenen Vorziehungen von Fahrzeugbeschaffungen machten den Kauf möglich. Bei dem Fahrzeug handelt es sich um einen gebrauchten Mercedes Benz Actros, der zuvor als Vorführwagen genutzt wurde. Die geringe gefahrene Kilometerzahl von ca. 2000 km verdeutl…
28.05.2009
11:28
Bild: BERLIN-REISE-DIENST - „Griebnitzsee-Uferweg muss offen bleiben“Bild: BERLIN-REISE-DIENST - „Griebnitzsee-Uferweg muss offen bleiben“
BERLIN-REISE-DIENST

BERLIN-REISE-DIENST - „Griebnitzsee-Uferweg muss offen bleiben“

Mit einem eindeutigen „Ja“ zur Offenhaltung des Uferweges am Griebnitzsee, bezieht der Berlinreiseveranstalter klar Position in der Debatte, um den seit Jahren andauernden Streit zwischen den Anrainern und der Stadt Potsdam. Der Spezialreiseveranstalter für kulturelle und bildungspolitische Gruppenreisen nach Berlin und Potsdam, befürchtet durch die Schließung des Uferweges einen Attraktivitätsverlust in der touristischen Erschließung dieses historisch einzigartigen Verbindungsweges zwischen der Hauptstadt und Potsdam. Der Fuß- und Radweg …
28.05.2009
11:36
Bild: Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung von Tonaufnahmen des Künstlers Fler durch Waldorf RechtsanwälteBild: Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung von Tonaufnahmen des Künstlers Fler durch Waldorf Rechtsanwälte
just law Rechtsanwälte

Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung von Tonaufnahmen des Künstlers Fler durch Waldorf Rechtsanwälte

Wegen Urheberrechtsverletzung an Werken des Künstlers Fler spricht die Kanzlei Waldorf Rechtsanwälte Abmahnungen aus. Hintergrund ist die Behauptung es wären in einer Tauschbörse im Internet urheberrechtlich geschützte Werke der Künstlers Fler in peer-to-peer Netzwerken zum upload angeboten worden. Um an die Echt-Daten der Abgemahnten zu gelangen werden die IP-Nummern mittels Einloggen in Filesharing-Programmen erforscht. In der Folge werden durch ein Auskunftsersuchen bei dem jeweiligen Provider regelmäßig die Anschlussinhaber der Telefonan…
28.05.2009
11:38
Bild: „Opa-Polizisten“ gehören nicht auf die StraßeBild: „Opa-Polizisten“ gehören nicht auf die Straße
Gewerkschaft der Polizei (GdP) Mecklenburg-Vorpommern

„Opa-Polizisten“ gehören nicht auf die Straße

Der öffentliche Dienst in M-V braucht Nachwuchs und keine Vergreisung - Die Gewerkschaft der Polizei Mecklenburg-Vorpommern (GdP) be-grüßt die jüngste Initiative der CDU-Landtagsfraktion zur Beibehal-tung der besonderen Altersgrenzen im Polizeivollzugsdienst. Der GdP-Landesvorsitzende Michael Silkeit bezeichnete die Verlautbarungen von Vincent Kokert (CDU) als ersten Schritt in die richtige Richtung und hoffentlich erstes Anzeichen für eine Einigung in der großen Koalition. Silkeit wörtlich: „Die besondere Altersgrenze bei Polizisten und …
28.05.2009
14:23
Hahn Rechtsanwälte haben Klage wegen Primes Life One Dynamic-2-Fonds eingereicht
Hahn Rechtsanwälte

Hahn Rechtsanwälte haben Klage wegen Primes Life One Dynamic-2-Fonds eingereicht

Bremen, 28.05.2009 Hahn Rechtsanwälte Partnerschaft (hrp) haben u.a. gegen die European Primes AG, die Vienna-Life Lebensversicherung AG und die dänische Sydbank A/S als finanzierende Bank eine erste Klage beim Landgericht Hamburg eingereicht. Der betroffene Anleger hatte sich über eine überwiegend fremdfinanzierte fondsgebundene Lebensversicherung an einem Investmentfonds beteiligt. Dabei handelt es sich um den Primes Life One Dynamic-2-Fonds, einem sogenannten Dach-Hedge-Fonds. Nach Auffassung von hrp klärt der Prospekt der European Primes …
28.05.2009
14:24
Bild: Reingeschaut – bei Zerf Bestattungen | Tag der offenen Tur zur NeueröffnungBild: Reingeschaut – bei Zerf Bestattungen | Tag der offenen Tur zur Neueröffnung
Zerf Bestattungen

Reingeschaut – bei Zerf Bestattungen | Tag der offenen Tur zur Neueröffnung

SPEYER, 25. MAI 2009. Nach nur drei Wochen Umbauzeit war es letzten Samstag (23.5.) soweit: mit einem Tag der offenen Tur zur Neueröffnung stellt sich Jurgen Zerf nebst Team in Speyer als innovatives Bestattungs-unternehmen am Ort der Öffentlichkeit vor. Mehr als 130 Speyrer Burgerinnen und Burger folgten seiner Einladung – oder kamen auch nur zufällig vorbei – um den neuen Bestatter in der Salierstadt zu begrussen. Diese Besucher machten die Veranstaltung zu dem, was sich der Gastgeber am meisten gewunscht hat: zu einer Plattform, die auch i…
28.05.2009
14:25
Bild: AUF-Partei - Jeder EU-Bürger muss über den Lissabon-Vertrag abstimmen dürfenBild: AUF-Partei - Jeder EU-Bürger muss über den Lissabon-Vertrag abstimmen dürfen
AUF – Partei für Arbeit, Umwelt und Familie - Christen für Deutschland

AUF-Partei - Jeder EU-Bürger muss über den Lissabon-Vertrag abstimmen dürfen

Unter dem Motto "Wir schreiben €uropa mit C" fordert die AUF-Partei die Berücksichtigung christlicher Werte in der EU-Verfassung und ein "Europa der Nationen". Der Zusammenschluss von früher verfeindeten europäischen Nationen zu einer Europäischen Union ist eine wertvolle Errungenschaft, die maßgeblich zur Bewahrung des Friedens zwischen den europäischen Staaten beigetragen hat. Die auf dem Christentum beruhenden Werte Rechtsstaat, Demokratie, Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit verlieren jedoch immer mehr an Bedeutung. Sie werden durch V…
28.05.2009
14:29
Citibank bietet Lehman-Geschädigten Entschädigung an
LIPPKE Rechtsanwälte

Citibank bietet Lehman-Geschädigten Entschädigung an

Citibank bietet Lehman-Geschädigten Entschädigung an! Nach einem zwischen der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen mit der Citibank abgestimmten Punktesystem können Anleger, die von der Citibank Lehman-Zertifikate erworben haben, Entschädigung erwarten. Ob und in welcher Höhe eine Zahlung erfolgt, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab. Für folgende Fälle wird aber keine Entschädigung angeboten: ° bei Käufen, die vor dem 01.06.2006 erfolgt sind, weil in diesen Fällen Schadensersatzansprüche verjährt sind ° bei bereits anhängigen Ge…
28.05.2009
16:29
Kinderrechte sichern - Die Innenminister der Länder verletzten das Kindeswohl
Bundesfachverband Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge

Kinderrechte sichern - Die Innenminister der Länder verletzten das Kindeswohl

Auf der Innenministerkonferenz vom 03.-05. Juni 2009 in Bremerhaven wollen die Innenminister der Länder die bundesweite Umverteilung von 16- und 17-Jährigen unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen intensivieren. Der Bundesfachverband Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge e.V. fordert die Innenminister auf, diesem vorsätzlichen Bruch des Kinder- und Jugendhilferechts und der UN-Kinderrechtskonvention nicht zuzustimmen. „Jugendlichen aus asylpolitischen und finanziellen Überlegungen ihrer Rechte zu berauben, stellt eine grobe Verletzung des …
28.05.2009
16:31
Bundesverwaltungsgericht – Zulässige Selbstbeteiligung an den Kosten einer Geiselbefreiung
Christoph Gaudecki

Bundesverwaltungsgericht – Zulässige Selbstbeteiligung an den Kosten einer Geiselbefreiung

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass Geiseln die Kosten ihrer Befreiung grundsätzlich erstatten müssen. Die Klägerin war im September 2003 auf einer Trekkingtour in Kolumbien - gemeinsam mit anderen Teilnehmern einer mehrköpfigen Reisegruppe unterschiedlicher Nationalitäten - von einer Rebellengruppe entführt worden. Nach intensiven Bemühungen des Auswärtigen Amtes, der Deutschen Botschaft in Bogota, kolumbianischer Behörden sowie verschiedener anderer internationaler Organisationen wurde die Klägerin Ende November …
28.05.2009
16:50
Bild: Als Botschafter der Bundeswehr auf dem Rad unterwegsBild: Als Botschafter der Bundeswehr auf dem Rad unterwegs
Wehrdienstberatung Stendal

Als Botschafter der Bundeswehr auf dem Rad unterwegs

Vom 11. bis 16. Mai 2009 fand zum 12.Mal die Tour de Prignitz statt. Die AOK Brandenburg veranstaltete zusammen mit Antenne Brandenburg, der Märkischen Allgemeinen, der Volksbank und Unterstützung der Truppenübungsplatzkommandantur Wittstock wieder die bereits bekannte Tour de Prignitz. Die Radrund-Tour startete zum 12. Mal in Wusterhausen und führte in sechs Etappen über Bad Wilsnack, Perleberg, Putlitz, Meyenburg, Heiligengrabe zurück nach Wusterhausen. Etwa 4000 Sportbegeisterte, darunter auch Angehörige der umliegenden Truppenteile und de…
28.05.2009
17:15
Bild: Eu Führerschein nutzt nichts wenn ein MPU Gutachten gefordert wirdBild: Eu Führerschein nutzt nichts wenn ein MPU Gutachten gefordert wird
MPU

Eu Führerschein nutzt nichts wenn ein MPU Gutachten gefordert wird

Die deutschen Fahrerlaubnisbehörden gehen davon aus dass der Führerscheintourismus durch die Umsetzung und Einbindung der 3. Führerscheinrichtlinie in die deutsche Fahrerlaubnisverordnung ganz im Sinne deutscher Behörden erheblich eingeschränkt wurde. Zwar wird unter Juristen noch heftig gestritten wie die 3. Führerscheinrichtlinie nach dem 19.01.2009 auszulegen ist, aber solange kein erneutes Grundsatzurteil zur Anerkennung und Gültigkeit einer EU Fahrerlaubnis welche unter Umgehung der in Deutschland geforderten MPU erworben wurde ausgespro…
28.05.2009
17:40
Bild: juravendis Rechtsanwälte - EuGH - Weihrauchtabletten, Arzneimittel und Lebensmittel?Bild: juravendis Rechtsanwälte - EuGH - Weihrauchtabletten, Arzneimittel und Lebensmittel?
juravendis Rechtsanwälte

juravendis Rechtsanwälte - EuGH - Weihrauchtabletten, Arzneimittel und Lebensmittel?

Quelle: EuGH, Urteil vom 30.04.2009, Rs. C-27/08: Art. 1 Nr. 2 der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. November 2001 zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel in der durch die Richtlinie 2004/27/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 geänderten Fassung ist dahin auszulegen, dass ein Erzeugnis, das einen Stoff enthält, der in einer bestimmten Dosierung eine physiologische Wirkung hat, kein Funktionsarzneimittel ist, wenn es in Anbetracht seiner Wirkstoffdosierung b…
28.05.2009
17:44
Bild: Protest gegen Obdachlosigkeit von Roma in Berlin - Kirche besetztBild: Protest gegen Obdachlosigkeit von Roma in Berlin - Kirche besetzt
New Yorck im Bethanien

Protest gegen Obdachlosigkeit von Roma in Berlin - Kirche besetzt

Heute, am 28.05.09, haben wir, zahlreiche Roma-Familien zusammen mit Unterstützer_innen, die Sankt Marien (Liebfrauen) Kirche in der Wrangelstraße (Kreuzberg) besetzt. Damit wollen wir auf die prekäre Situation der Sinti und Roma in Berlin und Europa aufmerksam machen und die verantwortlichen Politiker_innen zur Einhaltung ihrer Zusagen bewegen. Weitere Informationen zum Hintergrund finden sich unter: http://www.openpr.de/news/313415/Zum-Scheitern-einer-politischen-Loesung-fuer-die-seit-einer-Woche-im-Bethanien-untergekommenen-Romafamilien.h…
28.05.2009
17:57
Bild: Citibank und Verbraucherzentrale NRW geben Kulanzlösung zur Entschädigung für Lehman-Anlegern bekanntBild: Citibank und Verbraucherzentrale NRW geben Kulanzlösung zur Entschädigung für Lehman-Anlegern bekannt
mzs Rechtsanwälte

Citibank und Verbraucherzentrale NRW geben Kulanzlösung zur Entschädigung für Lehman-Anlegern bekannt

Stellungnahme von mzs Rechtsanwälte - Düsseldorf, 28.5.2009 – Die Verbraucherzentrale NRW und Citibank Deutschland haben heute in Düsseldorf eine Kulanzlösung für Anleger von Lehman-Zertifikaten vorgestellt, nach der besonders betroffene Kunden der Bank mit Hilfe eines transparenten Systems entschädigt werden sollen. Die Citibank rechnet damit, dass rund 25 % ihrer Kunden zu dem Kreis dieser besonders betroffenen Kunden gehören. Für die Entschädigungsleistungen stellt sie zunächst rund 27 Mio. Euro zur Verfügung. Mit der Umsetzung der Kulanz…
29.05.2009
08:05
Erklärung des Außenministeriums der Republik Belarus im Zusammenhang mit dem nordkoreanischen Atomtest
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Erklärung des Außenministeriums der Republik Belarus im Zusammenhang mit dem nordkoreanischen Atomtest

Die Republik Belarus ist ein konsequenter Befürworter der Nichtverbreitung von Atomwaffen und unterstützt die Bemühungen der Weltgemeinschaft bei der nuklearen Abrüstung. Das Land hat einen gewichtigen Beitrag zum Nichtverbreitungsregime geleistet, indem es freiwillig auf die Atomwaffen verzichtet hat. In diesem Zusammenhang hat die Republik Belarus mit großem Bedauern die Nachricht über den Atomtest, der von der Volksdemokratischen Republik Korea am 25.Mai 2009 in Verletzung der Resolution 1718 des UNO-Sicherheitsrates durchgeführt wurde, …
29.05.2009
08:20
Bild: Citibank entschädigt Anleger – Hoffnung oder Enttäuschung? Lohnt sich ein Vergleich?Bild: Citibank entschädigt Anleger – Hoffnung oder Enttäuschung? Lohnt sich ein Vergleich?
Rechtsanwalt Dawood

Citibank entschädigt Anleger – Hoffnung oder Enttäuschung? Lohnt sich ein Vergleich?

Lehman Geschädigte können von Rechtsanwalt Dawood für eine Pauschale von € 100 prüfen lassen, welche Quote Sie zu erwarten haben und ob sich der Vergleich lohnt. Für die Frage, ob sich ein solcher Vergleich überhaupt lohnt, sind die Höhe des Vergleichs und die Erfolgsaussichten im Klagefall ausschlaggebend. Die Citibank entschädigt einen Teil der geschädigten Lehman Anleger. Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen hat mit der Citibank Kriterien ausgearbeitet, nach denen einen Teil der Geschädigten ein Teil des angelegten Geldes zurückerh…
29.05.2009
08:29
Bild: Olaf Scholz zahlt Wahlhelfern nur zwei Euro/StundeBild: Olaf Scholz zahlt Wahlhelfern nur zwei Euro/Stunde
Klaus-Peter Eberhard

Olaf Scholz zahlt Wahlhelfern nur zwei Euro/Stunde

Der Bundestagsdirektkandidat der FDP im Wahlkreis Segeberg/Stormarn-Nord, Klaus-Peter Eberhard kritisierte heute Arbeitsminister Scholz heftig: “Olaf Scholz will den Un-ternehmen in Deutschland Mindestlöhne von €7,50/Std. vorschreiben, selber will er aber nur 2€ die Stunde bezahlen!“ Worum geht es? Die SPD Geschäftsstelle in Hamburg-Altona sucht Praktikantinnen und Praktikanten mit den Worten: Wollen Sie auch den Bundestagswahlkampf des Hamburger SPD-Spitzenkandidaten, Bundesarbeitsminister Olaf Scholz, „hautnah miterleben“? In einem „jungen …
29.05.2009
08:31
Zehntausende von Tibetern in Kham sollen umgesiedelt werden - sechs Frauen durch Schüsse schwerverletzt
igfm muenchen

Zehntausende von Tibetern in Kham sollen umgesiedelt werden - sechs Frauen durch Schüsse schwerverletzt

Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD) erhielt zuverlässige Informationen über Protestaktionen von Tibetern im Bezirk Tawu (chin. Daofu) in der TAP Kardze, Provinz Sichuan, die sich gegen den Bau eines großen Staudamms zur Energiegewinnung richten, der die Umsiedelung Zehntausender Tibeter erforderlich macht. Die chinesische Regierung ist dabei, einen größeren Staudamm zwischen den Bezirken Nyagchuka und Tawu zu bauen, der die Umsiedlung einer enormen Anzahl von Tibetern zur Folge haben wird. Damit sind die Betroffe…
29.05.2009
08:33
Bild: Mahnwache für ein menschenfreundliches Kottbusser TorBild: Mahnwache für ein menschenfreundliches Kottbusser Tor
"ÜberPartei" Deutschlands, ÜPD

Mahnwache für ein menschenfreundliches Kottbusser Tor

"Seit Februar war hier jeden Tag Razzia" sagt ein Passant, "Sonst waren hier Samstags 150 Leute. Die meisten meiner Freunde sind im Knast - Und jetzt erst kommt die Kavallerie" Eine Mahnwache für die Junkies mitten auf dem Kottbusser Tor in Berlin. Die Drogen-Szene gibt es schon 20 Jahre hier - jetzt drohen Kontrollen und Überwachung. Eine Hetzkampagne von der CDU bis zu den Grünen gegen die eh schon Ausgestoßenen. Wir, die "ÜberPartei" stehen für die Legalisierung aller Drogen, gegen Normierung, Bevormundung und Ausgrenzung. Drogenabhängigk…
29.05.2009
08:53
Bild: Mehrwertsteuervorteile für Ausrüstung, Zubehör und Ersatzteile, die nicht in Russland produziert werdenBild: Mehrwertsteuervorteile für Ausrüstung, Zubehör und Ersatzteile, die nicht in Russland produziert werden
Gostnorm AG

Mehrwertsteuervorteile für Ausrüstung, Zubehör und Ersatzteile, die nicht in Russland produziert werden

Im November 2008 wurden im Steuergesetzbuch der RF Änderungen vorgenommen, welche besagen: die Mehrwertsteuervor¬teile bei der Einfuhr von Maschinen und Ausrüstungen, die als Sacheinlage auf das Stammkapital vorgesehen sind, aufzuheben. Gleichzeitig werden neue Vorteile bei der MwSt.-Entrichtung für einzelne Kategorien in der Technologieausrüstung eingeführt. In diesem Zusammenhang hat die russische Regierung ein neues Verzeich¬nis von Technologieausrüstungen erstellt, bei deren Einfuhr in die Russische Föderation keine MwSt. erhoben wird. A…
29.05.2009
08:57
Zum Tag der Milch - Milchbauern in der Krise – Milchkühe in Dauer-Krise
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Zum Tag der Milch - Milchbauern in der Krise – Milchkühe in Dauer-Krise

Der 1. Juni ist seit 1961 internationaler „Tag der Milch“, zwecks Werbung für den Milchkonsum. Wie im vergangenen Jahr sorgt zurzeit die Milchpreisdebatte für Aufsehen. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte stellt darüber hinaus die widernatürlichen Lebensbedingungen der Kühe sowie Nahrungsalternativen in den Focus. „Die Vorstellung vom idyllischen Milchkuhleben auf saftigen Weiden, in netter Gesellschaft mit Kälbchen und anderen Artgenossen, gehört leider ins Land der Träume. Standard sind heute Hochleistungskühe in Hightech-Ställen oh…
29.05.2009
11:39
Bild: Verschwinden Briefwahlunterlagen in großem Stil?Bild: Verschwinden Briefwahlunterlagen in großem Stil?
Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de

Verschwinden Briefwahlunterlagen in großem Stil?

Das Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de beobachtet erhebliche Störungen bei der Briefwahl im Bezirk Tempelhof-Schöneberg. „Seit über einer Woche bekommen wir Anrufe von Wählern, die Briefwahlunterlagen bestellt, aber nicht erhalten haben. Uns liegen diverse Meldungen von Wählern vor“, so Ina Nagl vom Aktionsbündnis. In einem Fall wurden die Unterlagen am 19. Mai 2009 durch das Bezirksamt versandt, sind aber bis zum 28. Mai nicht eingetroffen. Wir vermuten, dass - wie schon bei den zurückliegenden Volksentscheiden ICAT und Pro-Reli - wieder i…
29.05.2009
11:43
Belarussischer Premierminister an der Tagung des Rates der GUS-Regierungschefs in Astana teilgenommen
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Belarussischer Premierminister an der Tagung des Rates der GUS-Regierungschefs in Astana teilgenommen

Belarus besteht auf der Aufhebung der Einschränkungen beim Zugang der Waren aus dem GUS-Raum zu den Märkten aller Länder der Gemeinschaft, erklärte der belarussische Premierminister Sergei Sidorsky auf der Tagung des Rates der GUS-Regierungschefs, die am 22. Mai in der kasachischen Hauptstadt Astana stattfand. Im Mittelpunkt des Treffens, dessen Tagesordnung insgesamt 18 Punkte beinhaltete, stand die Erörterung des Maßnahmenplans zur Realisierung der ersten Etappe der Strategie der wirtschaftlichen Entwicklung der GUS bis 2020. Die Teilnehme…
29.05.2009
11:45
Bild: Patientenverfügungsgesetz jetzt - Patientenschutzorganisation Deutsche Hospiz Stiftung startet KampagneBild: Patientenverfügungsgesetz jetzt - Patientenschutzorganisation Deutsche Hospiz Stiftung startet Kampagne
Patientenschutzorganisation Deutsche Hospiz Stiftung

Patientenverfügungsgesetz jetzt - Patientenschutzorganisation Deutsche Hospiz Stiftung startet Kampagne

Nach fünf Jahren intensiver Diskussion drohen die Bemühungen um ein Patientenverfügungsgesetz an politischen Eitelkeiten zu scheitern. Angesichts der unerträglichen, momentan herrschenden Rechtsunsicherheit und angesichts von mehr als neun Millionen Menschen, die bereist eine Verfügung verfasst haben und auf Verbindlichkeit warten, wäre das fatal. Deshalb hat die Patientenschutzorganisation Deutsche Hospiz Stiftung eine bundesweite Kampagne gestartet. Auf der eigens eingerichteten Internetseite www.patientenverfuegungsgesetz-jetzt.de können…
29.05.2009
11:50
Bild: Schüler Helfen LebenBild: Schüler Helfen Leben
ecos office-center hamburg

Schüler Helfen Leben

Auch in diesem Jahr findet am 18. Juni der bundesweite Soziale Tag 2009 von Schüler Helfen Leben statt. Schüler tauschen einen Tag lang ihre Schulbank gegen einen Arbeitsplatz und unterstützen mit ihrem Tageslohn Hilfsprojekte auf dem Balkan! Durch die Anfrage eines unserer Kunden sind wir zum ersten Mal mit dem Projekt in Kontakt gekommen und haben uns informiert. Der Soziale Tag findet bereits seit dem Jahr 1998 statt. Uns hat besonders die Idee beeindruckt, dass Kindern mit diesem Vorhaben bereits in jungen Jahren Sozialkompetenz vermit…
29.05.2009
11:57
Bild: Reale aktuelle Arbeitsmarktzahlen - 3,46 Mio. Arbeitslose - 1,25 Kurzarbeiter - 2,34 Mio. weitere JobsuchendeBild: Reale aktuelle Arbeitsmarktzahlen - 3,46 Mio. Arbeitslose - 1,25 Kurzarbeiter - 2,34 Mio. weitere Jobsuchende
Personalundwissen.de Ltd. - Das Internetportal für den Personalbereich

Reale aktuelle Arbeitsmarktzahlen - 3,46 Mio. Arbeitslose - 1,25 Kurzarbeiter - 2,34 Mio. weitere Jobsuchende

Auch diesen Monat hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) das aktuelle Ergebnis des monatlichen Arbeitslosenzahlenspiels mit der magischen Arbeitslosenzahl von 3,458 Millionen Arbeitslosen und einer Quote von 8,2 % publiziert. Eigentlich müsste im Frühjahr der Arbeitsmarkt deutlich besser aussehen als nun im Mai. Doch auch wenn die offiziellen Arbeitslosenzahlen einen geringfügigen Rückgang im Vergleich zum Vormonat zeigen und kritisierte Änderungen der Berechnungsweise die Zahlen etwas schöner aussehen lassen, darf der Schein nicht trügen. Der…
29.05.2009
14:09
Bild: Rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin zu Gast bei RowaBild: Rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin zu Gast bei Rowa
Rowa Automatisierungssysteme GmbH

Rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin zu Gast bei Rowa

Malu Dreyer informierte sich über Beratungs- und Abgabeterminal visavia Am 20. Mai 2009 war die rheinland-pfälzische Ministerin für Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen zu Gast bei Rowa in der Eifel. Angesichts der bestehenden rechtlichen Unsicherheit des Beratungs- und Abgabeterminals visavia wollte Frau Dreyer sich selbst ein Bild über die Möglichkeiten, die moderne Automatisierungstechnik Apotheken und Krankenhäusern bieten kann, machen. Frau Dreyer betonte die Vorteile, die eine Automatisierung des Warenlagers der niedergelassenen …
29.05.2009
14:22
Bild: BEST-Sabel spendet für ein tibetisches KinderheimBild: BEST-Sabel spendet für ein tibetisches Kinderheim
BES-Sabel-Bildungszentrum GmbH

BEST-Sabel spendet für ein tibetisches Kinderheim

Im überfüllten Hörsaal der BEST-Sabel-Hochschule Berlin drängten sich 70 Studierende und 50 Schüler der Touristikakademie, um ihr neues Audi Max in Besitz zu nehmen. Den gelungenen Auftakt gestaltete kein Geringerer als der Fotograf und Journalist Kai-Uwe Küchler, der mit seinen bewegenden Berichten über seine spektakulären Reisen in ferne Regionen bereits tausende Zuhörer in seinen Bann zog. Die Studierenden und angehenden Touristikassistenten begleiteten ihn diesmal auf eine beschwerliche und zugleich anregende Reise auf das Dach der Welt.…
29.05.2009
14:27
Bild: Rowohlt Verlag - Oswald Metzger - »Die verlogene Gesellschaft«Bild: Rowohlt Verlag - Oswald Metzger - »Die verlogene Gesellschaft«
EUROPAS HOHER NORDEN

Rowohlt Verlag - Oswald Metzger - »Die verlogene Gesellschaft«

Immer, wenn Wahlen bevorstehen, greitft der gleiche Reflex: Die Parteien versprechen das Blaue vom Himmel, und wir Bürger wollen es glauben. Dies hat in Deutschland System, und es führt nicht nur dazu, dass keine echten Reformen mehr möglich sind: Die Demokratie droht sich selbst zu zerstören. Politiker sind allzu oft von Eigennutz getrieben und streben vor allem nach Machterhalt. Zurecht fordern wir von ihnen mehr Verantwortung. Doch für unser eigenes Handeln scheint dies nicht zu gelten. Wir wollen länger im Wohlstand leben, aber weniger ar…
29.05.2009
14:31
Bild: Endspurt-Kundgebung am 3.6. mit Martin Schulz, Franz Müntefering und Thorsten Schäfer-Gümbel in WiesbadenBild: Endspurt-Kundgebung am 3.6. mit Martin Schulz, Franz Müntefering und Thorsten Schäfer-Gümbel in Wiesbaden
SPD Bezirk Hessen-Süd

Endspurt-Kundgebung am 3.6. mit Martin Schulz, Franz Müntefering und Thorsten Schäfer-Gümbel in Wiesbaden

Zum Endspurt der Europawahl kommen Martin Schulz, SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl und Vorsitzender der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, sowie der SPD-Parteivorsitzende Franz Müntefering am Mittwoch, den 3. Juni (17:30 Uhr), nach Wiesbaden. Dort werden sie gemeinsam mit den hessischen Europaabgeordneten und Spitzenkandidaten Udo Bullmann und Barbara Weiler sowie Thorsten Schäfer-Gümbel, dem SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden, auf dem Mauritiusplatz in der Innenstadt für ein soziales Europa werben.
29.05.2009
17:33
Bild: Vermieter müssen zahlenBild: Vermieter müssen zahlen
anwalt sofort

Vermieter müssen zahlen

Vermieter müssen zahlen Kostenerstattungsanspruch des Mieters bei unwirksamer Endrenovierungsklausel Sachverhalt ( stark gekürzt ) Der Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass bei einer unwirksamen Endrenovierungsklausel der Vermieter einem Erstattungsanspruch ausgesetzt sein kann, wenn der Mieter im Vertrauen auf die Wirksamkeit der Regelung vor dem Auszug Schönheitsreparaturen ausführt. Die Kläger waren seit Mai 1999 Mieter einer Wohnung des Beklagten. Im Jahr 2004 renovierten sie die Wohnung. Einige Zeit später kündigten sie das Miet…
29.05.2009
17:39
CSR-Kommunikation – Grundlagen und Strategien in Krisenzeiten –
CSR-Akademie

CSR-Kommunikation – Grundlagen und Strategien in Krisenzeiten –

Seminar der CSR-Akademie am 08. und 09. Juli 2009 Gerade jetzt ist CSR-Kommunikation ein entscheidendes Mittel, wichtige Mitarbeiter im Unternehmen zu halten, das Vertrauen der Stakeholder, Investoren, Geschäftspartner und NGOs (wieder) zu stärken und die Reputation des Unternehmens nachhaltig aufzubauen. Der ehemaliger Spiegelredakteur Felix Kurz, der CSR-Kommunikations-Berater und Ausrichter des „Deutschen CSR-Forums“ Wolfgang Scheunemann, der Leiter der Wirtschaftsanalyse bei Media Tenor Matthias Vollbracht und weitere Praktiker der CSR…
29.05.2009
17:42
Bild: Verkauf im Internet mit bösen FolgenBild: Verkauf im Internet mit bösen Folgen
anwalt sofort

Verkauf im Internet mit bösen Folgen

Das Landgericht Berlin hat entschieden: Wer im Internet Waren und Dienstleistungen anbietet und dabei sich nicht mit gebotener Gründlichkeit über das Bestehen von Markenrechten Dritter informiert, handelt fahrlässig. Ein Unterlassungsstreitwert von 20.000,00 € ist angemessen. Der Wert des Auskunftsanspruches ist mit 5000,00 € zu bewerten. Sachverhalt ( stark verkürzt ) Der Beklagte bot im Juni 2006 über die Internetversteigerungsplattform ebay mit einem der Bildmarke der Kläger nahezu identischen Aufdruck - Aeroflot- versehene T-Shirts…
29.05.2009
17:48
Bild: Weltnichtrauchertag - Warnhinweise zeigen KinderarbeitBild: Weltnichtrauchertag - Warnhinweise zeigen Kinderarbeit
Rauchzeichen!

Weltnichtrauchertag - Warnhinweise zeigen Kinderarbeit

Die volle Wahrheit: Bildliche Warnhinweise auf Zigarettenpackungen sollten auch Kinderarbeit und Tropenwaldzerstörung zeigen Am 31. Mai 2009 ist wieder Weltnichtrauchertag. Das diesjährige Motto der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist "Die Wahrheit zeigen. Bildliche Warnhinweise retten Leben." Die Kampagne Rauchzeichen! unterstützt diese Aktion und präsentiert eine Erweiterung zu den EU-Warnhinweisen: "Es ist wichtig, die volle Wahrheit über Tabakkonzerne zu zeigen, damit Raucherinnen und Raucher verstehen, dass außer den großen Firmen nie…
29.05.2009
17:52
Bild: Neues Angebot für Präsentation Evangelischer Gemeinden im InternetBild: Neues Angebot für Präsentation Evangelischer Gemeinden im Internet
mental LEAPS GmbH

Neues Angebot für Präsentation Evangelischer Gemeinden im Internet

Mitterteich, 29.05.2009 - Für alle evangelischen Gemeinden, die sich professionell im Internet präsentieren möchten, gibt es ab sofort ein neues maßgeschneidertes Angebot, welches im Internet unter www.internet-evangelisch.de zu finden ist. Für nur 29,90 Euro im Monat erhält die Gemeinde vom mental LEAPS Verlag in Mitterteich ein ausgefeiltes System, mit dem auch Mitarbeitern ohne spezielle Internetkenntnisse, die Seiten leicht pflegen können. Wichtige und oft gewünschte Anforderungen wie Gottesdienstzeiten, automatische Einblendung der Tages…
29.05.2009
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