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AUF-Partei - Jeder EU-Bürger muss über den Lissabon-Vertrag abstimmen dürfen

28.05.200914:29 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft
Bild: AUF-Partei - Jeder EU-Bürger muss über den Lissabon-Vertrag abstimmen dürfen

(openPR) Unter dem Motto "Wir schreiben €uropa mit C" fordert die AUF-Partei die Berücksichtigung christlicher Werte in der EU-Verfassung und ein "Europa der Nationen". Der Zusammenschluss von früher verfeindeten europäischen Nationen zu einer Europäischen Union ist eine wertvolle Errungenschaft, die maßgeblich zur Bewahrung des Friedens zwischen den europäischen Staaten
beigetragen hat. Die auf dem Christentum beruhenden Werte Rechtsstaat, Demokratie, Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit verlieren jedoch immer mehr an Bedeutung. Sie werden durch Vorschriften, Verordnungen und Überwachungen in nahezu allen Lebensbereichen eingeschränkt. Statt ein „Europa der Nationen“ und ihrer Bürger hat Europa ein „Europa der Kommissare“ bekommen, deren Kompetenzen oft unklar und unverständlich sind. Freiheitliche und demokratischrechtsstaatliche
Prinzipien werden immer mehr eingeschränkt. Durch das sogenannte „Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz“ werden in einigen Ländern bereits Freiheitsrechte außer Kraft gesetzt. Professor R. Butiglione konnte 2004 sein Amt in der europäischen Kommission nicht antreten, weil er persönlich fundierte, christliche Positionen in der Familien- und Sexualethik vertrat. Die EUVerfassung, die bereits durch die Franzosen und Niederländer abgelehnt wurde, wurde einfach in „Lissabon-Vertrag“ umbenannt, um dann ohne Beteiligung der Wähler in allen Mitgliedsstaaten beschlossen zu werden. Nur die Iren durften am 12. Juni 2008 abstimmen und stimmten mit NEIN –
gegen den Willen der irischen Politiker. Als Verfassungs-Partei möchte AUF, dass alle Bürger der 27 EU-Staaten gefragt werden. Nach ihrer Überzeugung wird ein freies Europa nur als Gemeinschaft von souveränen und demokratischen Nationen Bestand haben mit konsequent rechtsstaatliche Prinzipien, mit Demokratie, Meinungs- und Gewissensfreiheit. Dies wird nur auf der Grundlage der Kultur des christlichen Glaubens und zeitloser, allgemein gültiger und unantastbarer
Werte möglich sein.

Dieter Burr, erfolgreicher Mittelständler aus Weissach bei Stuttgart, führt die Liste der Europawahl- Kandidaten der AUF-Partei (Partei für Arbeit, Umwelt und Familie - Christen für Deutschland) an. In der im Januar 2008 gegründeten AUF-Partei haben sich Christen mit unterschiedlicher parteipolitischer Herkunft und bislang parteilose Christen zusammen-geschlossen. Die AUF-Partei will Christen die Möglichkeit bieten, christliche Werte konsequent und kompetent in die politische Willensbildung hinein zutragen und umzusetzen. Zur Europapolitik von AUF sagt Burr: „Wir sind
nicht gegen einen Europäischen Staatenbund, aber wir wollen unbedingt die Souveränität der deutschen Demokratie gegenüber der Europäischen Union erhalten und wo nötig wiederherstellen“.

Obwohl die AUF-Partei das erste Mal überhaupt bei der kommenden Europawahl antritt, habe sie jetzt schon einige Erfolge zu verzeichnen. Bei ihrer zentralen Wahlkundgebung in Frankfurt traten prominente Christinnen und Christen wie Eva Herman, Gabriele Kuby oder Christa Meves auf.

Sehr erfreulich ist die Unterstützung durch die paneuropäische Libertas-Partei des irischen Unternehmers Declan Ganley, der in Irland ganz wesentlich zum Erfolg des dortigen Referendums gegen den Vertrag von Lissabon beigetragen hat. Ganley ruft die Deutschen Wähler offensiv dazu auf, bei der Europawahl die AUF-Partei zu wählen. AUF hat bereits kommunale Mandatsträger in Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern und im Saarland.

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