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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Februar 2009

Bild: Schweizer Volksabstimmung für die EU-Personenfreizügigkeit - Chancen für erleichterte EU-AuslandsentsendungBild: Schweizer Volksabstimmung für die EU-Personenfreizügigkeit - Chancen für erleichterte EU-Auslandsentsendung
Arbeit-EU

Schweizer Volksabstimmung für die EU-Personenfreizügigkeit - Chancen für erleichterte EU-Auslandsentsendung

Die Schweizer Eidgenossen haben in einer von der internationalen Presse und Öffentlichkeit nur wenig beachteten Volksabstimmung am 08.02.2009 mit deutlicher Mehrheit von 59,4 % für die Fortführung und Ausdehnung der Personenfreizügigkeit gegenüber den Staaten der Europäischen Union bekannt. - Ein wichtiger Schritt der Schweiz auf dem Weg zum EU-Beitritt. Immerhin 18 Schweizer Kantone haben sich mehrheitlich für den von der Regierung propagierten Weg der Liberalität und der Öffnung hin zur Europäischen Union entschieden und damit der SVP, die…
16.02.2009
08:00
Bild: Offener Brief an Bildungssenator Dr. Zöllner - Zukunft der Schulhelferversorgung an Berliner FörderzentrenBild: Offener Brief an Bildungssenator Dr. Zöllner - Zukunft der Schulhelferversorgung an Berliner Förderzentren
EZB

Offener Brief an Bildungssenator Dr. Zöllner - Zukunft der Schulhelferversorgung an Berliner Förderzentren

Betrifft: Überarbeitung des Grundsatzpapieres "Regelungen und Verfahren zur Umsetzung der ergänzenden Pflege und Hilfe" zur Gesetzesvorlage im Frühjahr 2009 hier: Schulhelfer – Adäquate Bildung für autistische Kinder an Berliner Förderzentren Sehr geehrter Herr Dr. Zöllner, sehr geehrter Herr Laube, sehr geehrte Frau Reichmann, sehr geehrte Frau Lüth, nach unseren Gesprächen im Oktober und Dezember 2008 möchten wir gerne noch einmal Stellung nehmen zur Zukunft der Schulhelferversorgung bei autistischen Kindern in den Berliner Förderzentren.…
16.02.2009
08:03
Bild: Offiziellen Angaben zufolge wurden infolge der „Lhasa-Krawalle“ 76 Personen verurteiltBild: Offiziellen Angaben zufolge wurden infolge der „Lhasa-Krawalle“ 76 Personen verurteilt
igfm muenchen

Offiziellen Angaben zufolge wurden infolge der „Lhasa-Krawalle“ 76 Personen verurteilt

Dharamsala - Wie die staatlichen chinesischen Medien am Mittwoch berichteten, sind wegen der antichinesischen Unruhen im vergangenen Jahr bislang 76 Tibeter von den Gerichten verurteilt worden. Die offizielle Xinhua Nachrichtenagentur berief sich bei dieser Zahl auf Nyima Tsering, einen tibetischen Funktionär, sie führte jedoch nicht näher aus, wie die Anklagen und die Urteile lauteten und was weiter mit diesen Inhaftierten geschah. Neueste Zahlen lassen darauf schließen, daß die Verurteilungen noch weitergehen. Die chinesischen Behörden in…
16.02.2009
08:08
Bild: Reichenberg in Böhmen - Entstehen und Vergehen einer deutschen StadtBild: Reichenberg in Böhmen - Entstehen und Vergehen einer deutschen Stadt
HKReichenberg

Reichenberg in Böhmen - Entstehen und Vergehen einer deutschen Stadt

Wenn in wenigen Tagen in Liberec die Nordische Ski-WM beginnt, dann besuchen Sportler aus der ganzen Welt eine Stadt in der Tschechischen Republik. Aber Reichenberg, wie die Stadt bis 1945 hieß, hat eine deutsche Geschichte. "Über diese deutsche Geschichte der Stadt Reichenberg/Liberec sollten die Sportler informiert sein, bevor sie sich in den Skistadien rund um die Stadt unter dem Jeschken auf Medaillenjagd begeben", sagt Klaus Hoffmann, Vorsitzender des Heimatkreis Reichenberg mit Sitz in Augsburg. Der Name „richenberk“ erscheint erstmals…
16.02.2009
08:13
Bild: Packen wir’s an – Charlotte Winkler neue KreisvorsitzendeBild: Packen wir’s an – Charlotte Winkler neue Kreisvorsitzende
Junge Liberale Osnabrück Stadt

Packen wir’s an – Charlotte Winkler neue Kreisvorsitzende

Osnabrück. Die Jungen Liberalen Osnabrück-Stadt haben auf ihrer Kreismitgliederversammlung am 11. Februar 2009 ihren Vorstand neu gewählt. Neue Kreisvorsitzende ist Charlotte Winkler (21), die bisher als stellvertretende Vorsitzende für die Organisation zuständig war. Die Programmatikerin Kerstin Melles (21) wurde als stellvertretende Vorsitzende ebenso wie Schatzmeister Frank Enders (27) mit großer Mehrheit im Amt bestätigt. Für die nicht erneut kandidierenden Fabian Ettrich und Justus Hautz wählte die Versammlung Jonas Biere (22) und Dirk M…
16.02.2009
08:24
Aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes in Strafsachen - Zulässigkeit einer sog. Nachtragsanklage
Barduhn Rechtsanwälte

Aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes in Strafsachen - Zulässigkeit einer sog. Nachtragsanklage

Zu den Voraussetzungen einer Nachtragsanklage im Sinne des § 266 StPO und der Möglichkeit der Verbindung von Verfahren in Anlehnung an den Beschluss des BGH vom 11.12.2008, 4 StR 318/08: Vorausgeschickt sei, dass Staatsanwaltschaften, die vor Gericht den Tatnachweis der angeklagten Taten in der Hauptverhandlung gegen den Angeklagten führen müssen, dazu neigen, die Möglichkeit der Nachtragsanklage dann in den Raum zu stellen pflegen, wenn sie sich durch eine funktionierende Verteidigung des Angeklagten an dem Führen des Tatnachweises der bere…
16.02.2009
08:30
Bild: Schwarzsehen ist out, Buntsehen ist inBild: Schwarzsehen ist out, Buntsehen ist in
Optimismus-hoch-1000

Schwarzsehen ist out, Buntsehen ist in

Bundesweites Gewinnspiel zum Launch der Kampagne „Optimismus1000“ Frankfurt, 16. Februar 2009. „Optimisten gewinnen immer“ – so der Slogan der bundesweiten Kampagne Optimismus1000 (sprich Optimismus hoch tausend), die die nächsten zwölf Monate für Gesprächs- und Debattierstoff sorgt und zum Auftakt mit einem Online-Gewinnspiel unter www.optimismushoch1000.de startet. Mitmachen kann jede/r, der das 18. Lebensjahr vollendet hat, indem er/sie sein persönliches Statement abgibt, warum er optimistisch ist. Das Gewinnspiel läuft bis 31. März 2009.…
16.02.2009
08:38
Bild: China weist alle Bedenken über die Menschenrechtssituation in Tibet zurückBild: China weist alle Bedenken über die Menschenrechtssituation in Tibet zurück
igfm muenchen

China weist alle Bedenken über die Menschenrechtssituation in Tibet zurück

Dharamsala - China lehnte am 11. Februar in Genf bei der internationalen Überprüfung seiner Beachtung der Menschenrechte jegliche Erwähnung der Menschenrechtslage in Tibet kategorisch ab. China lehnte die meisten der von den UN-Mitgliedstaaten vorgebrachten Empfehlungen zur Einführung spezieller Maßnahmen ab, um die Beachtung der Menschenrechte zu verwirklichen. Im Abschlußdokument der „Allgemeinen regelmäßigen Länderüberprüfung“ (Universal Periodic Review/UPR) Chinas, das gestern von dem UPR-Ausschuß herausgegeben wurde, nahm China zwar ein…
16.02.2009
09:32
Bild: Opferanwältin Marion Zech vertritt die Nebenklage im Entführungsfall der kleinen UrsulaBild: Opferanwältin Marion Zech vertritt die Nebenklage im Entführungsfall der kleinen Ursula
Fachanwaltskanzlei Willi & Janocha GbR

Opferanwältin Marion Zech vertritt die Nebenklage im Entführungsfall der kleinen Ursula

Prozess um eines der spektakulärsten Verbrechen der Nachkriegsgeschichte in der Region beginnt am 19. Februar Seit 27 Jahren sorgt eines der spektakulärsten Verbrechen der Nachkriegsgeschichte in der Region für Schlagzeilen: Am 15. September 1981 wurde die zehnjährige Ursula Herrmann auf ihrem Heimweg vom Turnunterricht bei Eching am Ammersee entführt. Das kleine Mädchen wurde in eine Kiste gesperrt, die im Wald vergraben wurde. Ursula erstickte damals qualvoll. Die eingebaute Lüftungsanlage war durch Laub verstopft, so dass das kleine Mädch…
16.02.2009
09:33
60 Jahre Grundgesetz - mehr Demokratie wagen
DIE LINKE im Bundestag

60 Jahre Grundgesetz - mehr Demokratie wagen

Vorgeschlagen wird, aus Anlass „60 Jahre Grundgesetz“ die deutsche Sprache „im Grundgesetz zu verankern“. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: Dem Jubiläum angemessen und überfällig wäre es, endlich Volksabstimmungen auch auf Bundesebene frei zu schalten. Artikel 20 (2) Grundgesetz bietet dafür die Chance. Der Bundestag müsste lediglich mit 2/3-Mehrheit zustimmen. Derzeit gibt es im Bundestag drei Anträge, die das begehren. Die Vor-Abstimmung im Innenausschuss zeigte allerdings: Die CD…
16.02.2009
11:26
Bild: JuLis Niedersachsen sind mit Ergebnissen der FDP-Landesvertreterversammlung zur Bundestagswahl sehr zufriedenBild: JuLis Niedersachsen sind mit Ergebnissen der FDP-Landesvertreterversammlung zur Bundestagswahl sehr zufrieden
Junge Liberale Niedersachsen

JuLis Niedersachsen sind mit Ergebnissen der FDP-Landesvertreterversammlung zur Bundestagswahl sehr zufrieden

Hannover/Laatzen. Die Jungen Liberalen Niedersachsen zeigen sich mit dem Ausgang der Wahlen zur Landesliste für die Bundestagswahl 2009 am vergangenen Wochenende in Laatzen (Hannover) sehr zufrieden. Mit ihrem Spitzenkandidaten Florian Bernschneider und dem Landesvorsitzenden Matthias Seestern-Pauly konnten die JuLis zwei Kandidaten unter den ersten 13 Plätzen positionieren. „Wir freuen uns sehr, dass es unser Spitzenkandidat Florian Bernschneider auf Platz sieben geschafft und damit beste Aussichten auf ein Bundestagsmandat hat", erklärt d…
16.02.2009
11:26
Bild: Denk-mal50plus - »Bücher für neugierige Menschen«Bild: Denk-mal50plus - »Bücher für neugierige Menschen«
EUROPAS HOHER NORDEN

Denk-mal50plus - »Bücher für neugierige Menschen«

Jürgen Roth (64) ist einer der bekanntesten investigativen Journalisten in Deutschland. Seit 1971 arbeitet er zu den Themenkomplexen »Organisierte Kriminalität im Kontext zu Legislative und Judikative«, recherchiert und untersucht hier Verquickungen, Strukturen, Machtpotentiale, Einflussnahmen und Geschäftsfelder. Er veröffentlichte politisch brisantes Material in TV-Dokumentationen und zahlreichen, sehr erfolgreichen Büchern wie »Der Oligarch« (2002), »Die Gangster aus dem Osten« (2004), »Ermitteln verboten!« (2004), »Der Deutschland-Clan« (…
16.02.2009
11:41
Bild: "kick-backs" bei geschlossenen Fonds sind offen zu legen - Bundesgerichtshof stärkt Anlegerrechte erheblichBild: "kick-backs" bei geschlossenen Fonds sind offen zu legen - Bundesgerichtshof stärkt Anlegerrechte erheblich
Rechtsanwaltskanzlei Jens Reime

"kick-backs" bei geschlossenen Fonds sind offen zu legen - Bundesgerichtshof stärkt Anlegerrechte erheblich

Der BGH hat in einem aktuellen Beschluss (12.02.200, Az.: XI ZR 510/07) klar gestellt, dass Berater auch beim Verkauf geschlossener Fonds die Rückvergütungsgebühren (sog. "kickbacks" oder Innenprovisionen) offen legen müssen. Der Käufer eines Medienfonds, der 2001 Anteile an einem Medienfonds in Höhe von 50.000,- Euro gekauft hatte, hatte eine Commerzbank-Tochter verklagt, weil die Bank beim Verkauf eine Vergütung von mindestens 8 % erhalten hatte, diese Provision jedoch dem Anleger verschwiegen hatte. Der Fonds verursachte weitgehende Verl…
16.02.2009
11:46
Berliner entwicklungspolitische Organisationen begrüßen Ablehnung von Humana als weltwärtsEntsendeorganisation
Berliner Entwicklungspolitischer Ratschlag e.V.

Berliner entwicklungspolitische Organisationen begrüßen Ablehnung von Humana als weltwärtsEntsendeorganisation

Die 70 im Berliner entwicklungspolitischen Ratschlag (BER) zusammengeschlossenen entwicklungspolitischen Nichtregierungsorganisationen begrüßen, dass das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) den Verein „Humana People to People Deutschland e.V." nicht als Entsendeorganisation im Programm „weltwärts“ anerkennt. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung zitierte am vergangenen Freitag den Sprecher von Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul, „Humana“ erfülle „derzeit nicht die Voraussetzungen“ für die Tei…
16.02.2009
12:44
Rückforderung mit Vorsorgevollmacht bei Geschäftsunfähigkeit
Papenmeier & Zöhner, Rechtsanwälte in Partnerschaft

Rückforderung mit Vorsorgevollmacht bei Geschäftsunfähigkeit

Vorsorgevollmachten sind ein fester Bestandteil der deutschen Rechtskultur geworden. Was tut nun aber der Vorsorgebevollmächtigte, wenn der Vollmachtgeber infolge einer Krankheit beginnt, sein Vermögen zu verschleudern und nachteilige Geschäfte abzuschließen? Wenn der Vollmachtgeber geschäftsunfähig ist, kann der Vorsorgebevollmächtigte die vom Vollmachtgeber weggegebenen Gegenstände zurückfordern. Der Geschäftspartner konnte allerdings möglicherweise den Zustand des Vollmachtgebers nicht erkennen. Er wird daher regelmäßig bestreiten, dass d…
16.02.2009
12:45
BGH entscheidet erneut zu Gunsten von Fondsanlegern
CLLB Rechtsanwälte

BGH entscheidet erneut zu Gunsten von Fondsanlegern

Bisherige Kick-back-Rechtsprechung gilt auch für geschlossene Fonds – Anleger von Immobilienfonds, Schiffsfonds, Aktienfonds und weiteren Anlagemodellen können wieder hoffen! Mit Beschluss vom 20.01.2009 hat der BGH nun endgültig klargestellt, dass Anlageberater auch beim Verkauf von geschlossenen Fonds die Rückvergütungsgebühren ("kickbacks") offen legen müssen. In dem seitens des BGH entschiedenen Verfahren hatte ein Anleger eines Medienfonds, die Commerzbank AG verklagt, weil die Bank ihm bei Verkauf der Fondsanteile eine Provisionszahl…
16.02.2009
12:45
Bild: Viel diskutiert und viel gefragt - Die Abwrackprämie - Aktuelle Situation und Auswirkungen?Bild: Viel diskutiert und viel gefragt - Die Abwrackprämie - Aktuelle Situation und Auswirkungen?
Personalundwissen.de Ltd. - Das Internetportal für den Personalbereich

Viel diskutiert und viel gefragt - Die Abwrackprämie - Aktuelle Situation und Auswirkungen?

Während das Konjunkturpaket 2, das auch am Freitag (13.02.2009) auf der Tagesordnung des Bundestages stand, weiter heftig diskutiert wird, löst die Umweltprämie für die Verschrottung von Altautos beim Kauf eines neuen Pkw, wahre Wunder aus. Seit der Freigabe vor gut zwei Wochen sind durchschnittlich etwa 2.500 Anträge täglich beim zuständigen Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle eingegangen. Mit zusätzlichen Rabatten beim Neuwagenkauf haben die Automobilhersteller eine wahre Werbeflut ausgelöst und bei Opel führt die Abwrackprämie zu…
16.02.2009
15:09
Bild: Afghanistan-Hilfsflug des Friedensdorfes startet am MittwochBild: Afghanistan-Hilfsflug des Friedensdorfes startet am Mittwoch
Friedensdorf International

Afghanistan-Hilfsflug des Friedensdorfes startet am Mittwoch

Friedensdorf International holt wieder kranke und verletzte Kinder aus Afghanistan und anderen Ländern Zentralasiens und des Kaukasus’ nach Deutschland Genesene Kinder freuen sich auf die Rückkehr zu ihren Familien Die Mitarbeiter der Hilfsorganisation Friedensdorf International treffen zurzeit die letzten Vorbereitungen für den Hilfsflug, der voraussichtlich am Mittwochnachmittag rund 140 kranke und verletzte Kinder aus Afghanistan, Tadschikistan, Usbekistan, Georgien und Armenien nach Deutschland bringen wird. Seit zwei Wochen hält sich ei…
16.02.2009
15:27
Schonfrist für unhaltbaren Zustand
DIE LINKE im Bundestag

Schonfrist für unhaltbaren Zustand

Bundesinnenminister Schäuble hat ein neues Datenschutzgesetz in Aussicht gestellt, allerdings erst nach der Bundestagswahl. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: Normalerweise gilt: „Gut Ding will Weile haben.“ Die Forderung nach mehr Arbeitnehmerdatenschutz aber ist asbach-uralt. Sie stammt bereits aus den 1980er Jahren. So lange die Daten von Arbeitnehmern nicht gesetzlich klar geschützt werden, so lange bleiben Datenaffären, wie bei der Bahn AG oder bei der Telekom, weitgehend im Bere…
16.02.2009
15:28
Vereinbarung über die Erholungsaufenthalte der belarussischen Kinder in Deutschland abgeschlossen
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Vereinbarung über die Erholungsaufenthalte der belarussischen Kinder in Deutschland abgeschlossen

Am 11.Februar 2009 fand im Rahmen des offiziellen Besuches des Ministers für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Belarus Herrn Sergei Martynov in Deutschland sein Treffen mit dem Bundesminister des Auswärtigen Herrn Dr.Frank-Walter Steinmeier statt. Die beiden Minister konnten nach dem Abschluß des Vorbereitungsprozedere die Noten austauschen, die die Vereinbarung zwischen der Regierung der Republik Belarus und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland über die Bedingungen der Erholungsaufenthalte für die minderjährigen Bürger der Rep…
16.02.2009
17:22
Urteil im Fall Zirkus Giovanni Althoff gefallen
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Urteil im Fall Zirkus Giovanni Althoff gefallen

Das Amtsgericht Bad Kreuznach fällte heute ein Urteil im Fall der Elefantenkuh „Maya“ des Zirkus Giovanni Althoff*. So wurde Mitarbeiterin Barbara Rothmund zu 60 Tagessätzen á 10 Euro verurteilt und bekam ein dreijähriges Halteverbot für Elefanten auferlegt. Sie gelte als Mithalterin und sei entsprechend mitverantwortlich. Gegen die Eheleute Althoff wird es ein separates Verfahren geben. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte begrüßt das Urteil. Seit Jahren steht Zirkus Giovanni Althoff in der Kritik, insbesondere wegen seiner Elefantenha…
16.02.2009
17:24
Bild: CSI Deutschland unterstützt den Dringlichkeitsantrag zur Aufnahme irakischer FlüchtlingeBild: CSI Deutschland unterstützt den Dringlichkeitsantrag zur Aufnahme irakischer Flüchtlinge
CSI-Deutschland

CSI Deutschland unterstützt den Dringlichkeitsantrag zur Aufnahme irakischer Flüchtlinge

Bayerischer Landtag: Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Margarete Bause, Sepp Daxenberger, Ulrike Gote, Renate Ackermann, Thomas Gehring, Maria Scharfenberg, Theresa Schopper, Simone Tolle und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Der Antrag Drucksache 16/525 lautet: Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, die ca. 400 irakischen Flüchtlinge, die Bayern im Rahmen des Resettlement-Verfahrens aufnehmen wird, nach dem zweiwöchigen Aufnahmeprocedere im Grenzdurchgangslager Friedland in Niedersachsen sofort nach Baye…
17.02.2009
07:51
MURRAY, FRANK & SAILER LLP und HAHN RECHTSANWÄLTE bilden gemeinsame "Task Force" ...
Hahn Rechtsanwälte

MURRAY, FRANK & SAILER LLP und HAHN RECHTSANWÄLTE bilden gemeinsame "Task Force" ...

... zur Ermittlung der Ansprüche von Geschädigten im Madoff-Skandal New York/Hamburg, 17.02.2009 - Hahn Rechtsanwälte Partnerschaft (hrp) und Murray, Frank & Sailer LLP (MFS) haben eine gemeinsame Task Force zur Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen gegen Bernard L. Madoff und seine Vermögensverwaltungsgesellschaft gebildet. Zusätzlich sind möglicherweise auch Ansprüche gegen die Schweizer UBS Investment Bank, die britische HSBC Private Bank und eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft bzw. deren Berufshaftpflicht gegeben. Bei Vorgehen in de…
17.02.2009
12:10
Bild: Continental/Schaeffler - Das Monopoly-Spiel der Politik und WirtschaftBild: Continental/Schaeffler - Das Monopoly-Spiel der Politik und Wirtschaft
Acting-Art-of-Memory

Continental/Schaeffler - Das Monopoly-Spiel der Politik und Wirtschaft

Belegschaften sollen für Spekulationsverluste bezahlen! Die Entwicklung bei den Autozulieferern Schaeffler und Continental zeigt, wie Politik und Wirtschaft auf die internationale Wirtschaftskrise reagieren: Die Belegschaften haben die Last der Krise zu tragen, während das Vermögen der Besitzer mit staatlichen Mitteln gerettet wird. Da ließ der Ruf nach dem Staat nicht lange auf sich warten und wie nach bekanntem Muster, dass Arbeitsplätze gesichert werden müssen. Ich kenne so gut wie keinen Unternehmer der um der Arbeitsplätze Willen sein U…
17.02.2009
12:17
Entschädigungsfall Kaupthing-Bank Island - Anleger verunsichert
Rechtsanwälte BTR-Mecklenburg & Kollegen

Entschädigungsfall Kaupthing-Bank Island - Anleger verunsichert

Widersprüchliche Presseberichte die Entschädigungszahlungen an Anleger der Kaupthing Bank Island betreffend, sorgen für Verunsicherung bei den betroffenen Kunden. Anlegeranwälte der BTR Mecklenburg & Kollegen raten Geschädigten derzeit zur Besonnenheit und Geduld. Nachdem zum Ende des Jahres 2008 die Frist zur Anmeldung von Rückforderungen an den Isländischen Sicherungsfonds Tryggingarsjódur abgelaufen ist und die Rückführung der angelegten Beträge an die Sparer als gesichert galt, sorgen nun widersprüchliche Pressemeldungen für Verunsicheru…
17.02.2009
14:14
Will Schäuble ein ArbeitGEBERdatenschutzgesetz?
udis

Will Schäuble ein ArbeitGEBERdatenschutzgesetz?

Es ist schon ärgerlich: Da wird die Republik seit Monaten in Atem gehalten von Datenschutzskandalen, die zumindest der uninformierte Bürger bisher kaum für möglich gehalten hatte. Die Politik reagiert prompt wie fast immer und denkt laut über vielleicht notwendige Gesetzesänderungen nach. Und ruft eine Expertenrunde ein. So trafen sich auch heute auf Einladung von Bundesinnenminister Schäuble Politiker, Gewerkschafter und der Bundesdatenschutzbeauftragte zum „Spitzengespräch“. Thema: Brauchen wir ein eigenes Arbeitnehmerdatenschutzgesetz? Was…
17.02.2009
14:15
Bild: Iran - Bahá’i-Führung der "Spionage" angeklagtBild: Iran - Bahá’i-Führung der "Spionage" angeklagt
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Iran - Bahá’i-Führung der "Spionage" angeklagt

IGFM befürchtet Schnellv -rfahren mit hohen Strafen gegen angeblich "israelische Agenten" Frankfurt am Main / Teheran (17. Februar 2009) – Wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) erfuhr, steht die Verurteilung der sieben seit März bzw. Mai 2008 inhaftierten Bahá’i-Führern kurz bevor. Nach Meldung der iranischen Nachrichtenagentur ISNA lautet die Anklage gegen die im Teheraner Evin-Gefängnis einsitzenden Bahá’i auf "Spionage für Israel", "Beleidigung religiöser Gefühle" und "Propaganda gegen die Islamische Republik Iran"…
17.02.2009
15:19
Chodorkowski - Neuer Prozess ist illegal
Amsterdam & Peroff

Chodorkowski - Neuer Prozess ist illegal

LONDON, 17. Februar 2009 — Der zweite Prozess gegen den früheren Yukos – Besitzer Michail Chodorkowski ist rechtlich unwirksam, bevor er überhaupt gestartet ist, erklärt sein Verteidiger-Team. Dazu Robert Amsterdam, internationaler Anwalt von Michail Chodorkowski: „Ich fordere alle interessierten internationalen Beobachter auf, gar nicht erst ein faires Verfahren für Michail Chodorkowski zu fordern. Dass es überhaupt zu einem ‚neuen’ Prozess kommt, ist skandalös, denn die Ermittlungen haben unzählige Male gegen russisches und internationales…
17.02.2009
15:24
Bild: Veranstalter eines Soloprotests in Lithang festgenommen - Der Mönch Lobsang Lhundup demonstrierte ganz alleineBild: Veranstalter eines Soloprotests in Lithang festgenommen - Der Mönch Lobsang Lhundup demonstrierte ganz alleine
igfm muenchen

Veranstalter eines Soloprotests in Lithang festgenommen - Der Mönch Lobsang Lhundup demonstrierte ganz alleine

Wie das Tibetan Centre for Human Rights and Democracy (TCHRD), tchrd.org, aus zuverlässiger Quelle erfuhr, wurde ein Mönch des Klosters Nekhor im Bezirk Lithang der Tibetischen Autonomen Präfektur (TAP) Kardze festgenommen, weil er gestern demonstriert hatte. Er war ganz alleine. „Gestern, um etwa 12 Uhr Mittag (Pekinger Standard Zeit) protestierte Lobsang Lhundup, ein Mönch des Klosters Nekhor, etwa 15 - 20 Minuten lang ganz alleine und auf friedliche Weise auf dem großen Marktplatz der Stadt Lithang, ehe er von den Polizisten des Public Se…
17.02.2009
17:14
ödp zur Bahn-Infrastruktur-Planung in München
ödp München

ödp zur Bahn-Infrastruktur-Planung in München

München, 17.02.2009 - Nur Gedankenspiele statt Vorarbeit für Baumaßnahmen ? In einem Stadtratsantrag hat die ödp Anfang des Jahres gefordert für „baureife Bahn-Infrastruktur-Projekte“ in München Zuschüsse aus dem zweiten Konjunkturpaket der Bundesregierung zu beantragen. Daraufhin leistete jetzt die rot-grün geführte Stadtverwaltung ihren verkehrspolitischen Offenbarungseid: Es gibt keine baureifen Bahn-Infrastruktur-Projekte in München, da bisher für die seit Jahrzehnten in Planung befindlichen U-Bahn- und Trambahnprojekte, wie z.B. die Ver…
17.02.2009
17:17
Bundestagswahl 2009 - ÖDP schickt Mechthild von Walter ins Rennen
ödp München

Bundestagswahl 2009 - ÖDP schickt Mechthild von Walter ins Rennen

München, 17.02.2009 - Bei der Aufstellungsversammlung der Münchner Ökologisch-Demokratischen Partei ist die Stadträtin Mechthild von Walter als Direktkandidatin für die Bundestagwahl 2009 für den Wahlkreis 221 München-West/Mitte gewählt worden. Frau von Walter, Oberstudienrätin a.D., gehört der ÖDP seit 1986 an und ist seit 1994 Mitglied des Münchner Stadtrates. Sie sitzt dort im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, im Kommunalausschuss, im Sozialausschuss und im Umweltausschuss. Ihre wichtigsten Ziele sind soziale Gerechtigkeit weltweit und…
17.02.2009
17:31
Bild: CSI Deutschland berichtet - Scheinprozess gegen christliches Kloster Mor Gabriel (Türkei)Bild: CSI Deutschland berichtet - Scheinprozess gegen christliches Kloster Mor Gabriel (Türkei)
CSI-Deutschland

CSI Deutschland berichtet - Scheinprozess gegen christliches Kloster Mor Gabriel (Türkei)

Beobachter vor Ort Heinz Gstrein In einem Gerichtsverfahren will der türkische Staat das christliche Kloster Mor Gabriel enteignen. Alle Pressevertreter und Menschenrechtsvertreter wurden aus dem Saal gewiesen. Dieser Aufforderung der Behörden widersetzten sich die Vertreter der christlichen Menschenrechtsorganisation Christian Solidarity International (CSI). Dadurch wurden sie zu Zeugen eines Scheinprozesses mit juristisch fragwürdigen Vorwürfen. Mittwoch, 11. Februar 2009: Der Prozess gegen das christliche Kloster Mor Gabriel findet nicht…
17.02.2009
17:33
Handreichung zu Beratung und Begleitung bei pränataler Diagnostik erschienen
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB)

Handreichung zu Beratung und Begleitung bei pränataler Diagnostik erschienen

Empfehlungen an evangelische Dienste und Einrichtungen für eine geregelte Kooperation Berlin, 17.2.2009 – Die Handreichung „Beratung und Begleitung bei pränataler Diagnostik“ ist soeben erschienen. Die gemeinsam vom Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB), dem Diakonischen Werk der Evangelischen Kirche in Deutschland e.V., der Evangelischen Konferenz für Familien- und Lebensberatung e.V. Fachverband für Psychologische Beratung und Supervision (EKFuL) und Eltern helfen Eltern e.V. in Berlin-Brandenburg herausgegebene Broschüre …
17.02.2009
17:34
„Ungenutzte Potenziale“ der Migranten? Umstrittene Studie zur Lage der Integration vom Berlin Institut
Ibis - Institut für interdisziplinäre Beratung und interkulturelle Seminare

„Ungenutzte Potenziale“ der Migranten? Umstrittene Studie zur Lage der Integration vom Berlin Institut

Das Berlin Institut für Bevölkerung und Entwicklung hat Anfang des neuen Jahres eine Studie zur Situation der Integration in Deutschland auf den Markt gebracht und damit Ende Januar kräftig Wellen in der integrationspolitischen Debatte geschlagen. Denn eines der Ergebnisse stellt fest, dass gerade türkischstämmige BürgerInnen in Deutschland die Gruppe mit dem höchsten Nachholbedarf in Sachen Integration sind, was sehr schnell sowohl die türkischen Verbände mit einer Abwehrhaltung wie auch diejenigen, die es ja sowieso schon immer gewusst habe…
17.02.2009
17:44
Bild: Praxis-ABC Arbeitsrecht - Ein Lexikon zur richtigen Entscheidungsfindung – auch ohne eigene RechtsabteilungBild: Praxis-ABC Arbeitsrecht - Ein Lexikon zur richtigen Entscheidungsfindung – auch ohne eigene Rechtsabteilung
Huss

Praxis-ABC Arbeitsrecht - Ein Lexikon zur richtigen Entscheidungsfindung – auch ohne eigene Rechtsabteilung

Berlin, 17. Februar 2009 - Nicht jedes Unternehmen kann sich eine große Personalabteilung leisten. Aber alle müssen die praktische Personalarbeit effizient und rechtssicher organisieren. Zugleich haben sie es mit einer unübersehbaren Vielzahl von Gesetzen und Urteilen zu tun. Insbesondere kleine und mittelständische Firmen brauchen deshalb klare und handhabbare Hilfen, um Personalprobleme sicher zu lösen. Der neue Praxisleitfaden "Know-how Arbeitsrecht" von der Rechtsanwältin Ute Teschke-Bährle bietet einen schnellen Einstieg in das Arbeitsr…
18.02.2009
08:09
Der Fall Gerhard Maria Wagner - eine katholische Stellungnahme
Pater Lingen

Der Fall Gerhard Maria Wagner - eine katholische Stellungnahme

Die Ernennung von Gerhard Maria Wagner zum "Weihbischof von Linz" hat seit ihrem Bekanntwerden am 31.01.2009 für Proteste seitens diverser Meinungsbildner gesorgt. Und Wagners Erklärung am 16.02.2009, er wolle nicht "Weihbischof" werden, heizte die Diskussion weiter an. Hans Küng sagte im Deutschlandfunk: "Es hat sich vor allem gezeigt, daß Widerstand erfolgreich sein kann. Es ist eine weitere Einbuße für die Autorität des Papstes, daß er offenkundig einen schon ernannten Bischof nicht durchsetzen kann, und ich bin froh darüber – erstens für …
18.02.2009
08:17
Regionalwahl Sardinien 2009 - Ugo Cappellacci gewinnt die Wahlen zum Gouverneur von Sardinien
sardinien.com

Regionalwahl Sardinien 2009 - Ugo Cappellacci gewinnt die Wahlen zum Gouverneur von Sardinien

Nach den letzten Auszählungen hat der Mitte-Rechts Kandidat Ugo Cappellacci die Wahlen zum Gouverneur von Sardinien gewonnen. Nach einer langen Wahlnacht steht das vorläufige Ergebnis fest: Cappellacci gewinnt mit ca. 52 Prozent weit vor Soru mit 43 Prozent der Stimmen. Vor der Wahl war ein Kopf an Kopf-Rennen der beiden Kandidaten Ugo Cappellacci (Mitte Rechts) und Renato Soru (Mitte-Links) erwartet worden. Cappellacci war auf Regionalebene weitgehend unbekannt, hat aber auf Anhieb die absolute Mehrheit der Stimmen eingeholt. „Ich habe erwar…
18.02.2009
08:24
Über den offiziellen Besuch des belarussischen Außenministers Sergej Martynow in Deutschland
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Über den offiziellen Besuch des belarussischen Außenministers Sergej Martynow in Deutschland

Im Zeitraum vom 10. bis 12. Februar 2009 fand der offizielle Besuch des Außenministers der Republik Belarus Sergej Martynow in der Bundesrepublik Deutschland statt. Am 11. Februar kam er mit dem Vizekanzler, Bundesminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier zusammen. Beim Gespräch wurden aktuelle Fragen der bilateralen Tagesordnung, die Beziehungen zwischen Belarus und der EU sowie die Themen der regionalen und internationalen Politik erörtert. S.Martynow unterzeichnete das Gründungsstatut der Internationalen Agentur für Erneuerbare Ener…
18.02.2009
10:02
Bild: Münchner Bayernpartei will mehr Förderung für SportschützenBild: Münchner Bayernpartei will mehr Förderung für Sportschützen
Bayernpartei München

Münchner Bayernpartei will mehr Förderung für Sportschützen

München schmückt sich gerne mit dem Titel „Sportstadt“. In erster Linie dreht es sich beim Sport in München um König Fußball. Nicht nur die bekannten Großvereine finden die Unterstützung der Landeshauptstadt, sondern auch kleinere Fußballclubs, die sich dem Breitensport verschrieben haben, werden von der Landeshauptstadt wohlwollend gefördert. Natürlich ist Fußball die Sportart Nummer eins in München. An zweiter Stelle befinden sich – man höre und staune – die Schützen. Das Sportschießen ist gerade auch in München echter Volkssport: Im Schü…
18.02.2009
10:14
Mit Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen auf Reisen
YAT-Reisen

Mit Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen auf Reisen

Viel Spaß und unbezahlbare Erfahrungen - so umreißen bisherige Teamer der Firma YAT-Reisen Paderborn ihre Tätigkeit! Auch in diesem Jahr sucht der Reiseveranstalter, der auf Reisen für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen spezialisiert ist, junge und motivierte Reisebegleitungen für ihre Reisen in Deutschland und Europa. Doch was macht eine Reisebegleitung bei YAT-Reisen so interessant? Die Erfahrungen, in einer Gruppe zu verreisen, sich mit Gleichaltrigen zu engagieren und dabei noch Menschen mit Handicaps zu begleiten und unterstützen,…
18.02.2009
11:57