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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – März 2007

direct/ EUROFORUM Deutschland GmbH: Deutschland stellt sich dem internationalen Steuerwettbewerb
EUROFORUM Deutschland GmbH

direct/ EUROFORUM Deutschland GmbH: Deutschland stellt sich dem internationalen Steuerwettbewerb

Presseinformation zur Handelsblatt Konferenz Unternehmenssteuerreform 2008 (18. und 19. April 2007, Berlin) Berlin/Düsseldorf, März 2007. Der umstrittene Gesetzentwurf zur Unternehmenssteuerreform ist am 14. März 2007 im Bundeskabinett gebilligt worden und soll nach den Vorstellungen der großen Koalition noch vor der Sommerpause im Bundestag und Bundesrat bestätigt werden. Der Entwurf sieht eine Absenkung der Steuerlast für Kapitalgesellschaften von heute 38,6 auf knapp unter 30 Prozent sowie eine Änderung der Besteuerung privater Kapital…
16.03.2007
14:14
Bild: Vorbereitung auf Auslandspraktika und –studienaufenthalte mit iXpatriate.deBild: Vorbereitung auf Auslandspraktika und –studienaufenthalte mit iXpatriate.de
iXpatriate.de

Vorbereitung auf Auslandspraktika und –studienaufenthalte mit iXpatriate.de

Auf dem neuen Internetportal „iXpatriate.de – Das Portal für Auslandskompetenz“ können sich Studenten über Erfahrungen, die sie während eines Auslandspraktikums oder -studiums gesammelt haben, austauschen. Erfahrene Studenten berichten ihre Erlebnisse und unterstützen damit Kommilitonen, die vor einem studienbedingten Auslandsaufenthalt stehen, bei der Vorbereitung. In einem Forum können Fragen zu bevorstehenden Auslandsaufenthalten gestellt und Erlebnisse gemeinsam reflektiert werden. Zudem bietet iXpatriate.de hilfreiche Länderinformationen…
16.03.2007
14:42
Bild: Milliardenschäden durch illegale BeschäftigungBild: Milliardenschäden durch illegale Beschäftigung
Doll, Helmut-H. - Diplom Sozialökonom, Diplom Betriebswirt

Milliardenschäden durch illegale Beschäftigung

DGB Ortsverband Hadeln zum Thema „Schwarzarbeit - Tariftreue - Vergabegesetz - Mindestlohn““ – Neues Seminar am 14. April „Geschichte des 1. Mai in und um Cuxhaven“. „Während Hartz IV - Empfänger als Sozialschmarotzer bezeichnet werden, wenn sie die ihnen gesetzlich zustehenden Rechte wahrnehmen, gelten diejenigen, die durch Tricks, Betrug und Angsterzeugung bei der illegalen Beschäftigung Milliardenschäden erzeugen, als toller Hecht.“ So der Referent Wolfgang Jägers, Geschäftsführer der IG BAU aus Bremen und SPD-Mitglied der Bremer Bürgersc…
16.03.2007
15:42
Bild: Dankschee, daß Sie no Boarisch re’n!Bild: Dankschee, daß Sie no Boarisch re’n!
Bayernpartei München

Dankschee, daß Sie no Boarisch re’n!

Mit diesen Worten dankt die BP München derzeit jedem, der sich in der Öffentlichkeit nicht an das Schriftdeutsche anpassen will und die bairische Sprache pflegt. Durch die Visitenkartenaktion soll das Bewußtsein der wenigen noch verbliebenen Bayern in München für ihre Kultur gestärkt werden. „Wenn man dieses Karterl den Leuten in die Hand drückt, sind die erstmal überrascht, fangen dann an, zu lesen, und manchmal kann man direkt sehen, wie ein Denkprozeß einsetzt. Vielen ist es nicht bewußt, daß unsere Sprache am Aussterben ist, andere wied…
16.03.2007
16:55
Bairisch sprechen – eine sprachliche Behinderung!?
Bayernpartei München

Bairisch sprechen – eine sprachliche Behinderung!?

Ein Kommentar von Christian Schröder, Beisitzer im Bezirksvorstand der Bayernpartei München. Man ist ja als Dialektsprecher in der bayerischen Landeshauptstadt so einiges gewohnt, aber was ich letzte Woche schwarz auf weiß gedruckt in der „Hallo München“ vom 21. Februar 2007 (Ausgabe Nord) auf den Seiten 1 und 6 lesen durfte, war zu viel des Guten. Eine Kindergärtnerin bedrängt die Eltern eines Bairisch sprechenden Kindes ihm seine Muttersprache abzugewöhnen und mit ihm Hochdeutsch zu reden und der Kindergartenfreund unseres Buben landete …
16.03.2007
16:59
Bild: Der Sozialticker zu: Arbeitslosengeld ist keine SchandeBild: Der Sozialticker zu: Arbeitslosengeld ist keine Schande
Sozialticker

Der Sozialticker zu: Arbeitslosengeld ist keine Schande

Das weit verbreitete Vorurteil, dass Arbeitslosengeld einer Flucht in die soziale Hängematte gleichkommt - mag zwar weit in die Köpfe von unbetroffenen eingebrannt sein, wird aber bei vielen Kritikern auch sehr schnell zur Realität. Gerade bestimmte Berufsgruppen können davon ein Lied singen und sind bei Berg und Talfahrten in einer Achterbahn der Bedürftigkeit zu finden. Besonders Künstler, Schausteller oder auch Tagelöhner ist dies ein Teil des Alltages geworden und trifft nicht immer auf das verbreitete Klischee zu. “Arbeitslosengeld ist …
16.03.2007
17:48
Bild: Der Sozialticker zu: Die Deutsche Rentenversicherung und ihr DatenschutzBild: Der Sozialticker zu: Die Deutsche Rentenversicherung und ihr Datenschutz
Sozialticker

Der Sozialticker zu: Die Deutsche Rentenversicherung und ihr Datenschutz

Immer gleichbedeutend mit dem Schutz der Privatsphäre jedes Einzelnen ist der Datenschutz. In Deutschland ist deshalb streng geregelt, wie und auch ob eine Erhebung von Daten, deren Speicherung sowie auch der Austausch der Daten erfolgen dürfen. Bei der Frage, ob eigentlich die Daten eines jeden Einzelnen sicher bei der Deutschen Rentenversicherung aufgehoben sind, kann dies bejaht werden. Niemand braucht sich diesbezüglich Sorgen zu machen, denn ein striktes Beachten der Persönlichkeitsrechte wird bei der Deutschen Rentenversicherung angew…
16.03.2007
17:52
direct/ FAZ: Ausschreibungspraxis der Rundfunkanstalten verstößt gegen Europarecht
FAZ

direct/ FAZ: Ausschreibungspraxis der Rundfunkanstalten verstößt gegen Europarecht

EU-Kommission setzt Vertragsverletzungsverfahren förmlich fort Die Ausschreibungspraxis der Rundfunkanstalten für Dienstleistungen verstößt nach Ansicht der EU-Kommission gegen Europarecht. Nach Informationen dieser Zeitung wird die Kommission am kommenden Mittwoch das schon laufende Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland förmlich fortführen. Sie wird eine mit Gründen versehene Stellungnahme abgeben und Deutschland zur Abhilfe auffordern. Folge kann eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof sein, der sich schon im Rahmen eines kon…
16.03.2007
18:12
direct/ FAZ: Warschau blockiert Deutsch-Polnisches Jugendwerk
FAZ

direct/ FAZ: Warschau blockiert Deutsch-Polnisches Jugendwerk

Das polnische Erziehungsministerium behindert nach Informationen der F.A.Z. noch immer die Arbeit des Deutsch-Polnischen Jugendwerks. Im vergangenen Jahr hatte Erziehungsminister Roman Giertych von der rechtsextremen Liga Polnischer Familien die Genehmigung des Jahresetats für das Deutsch-Polnische Jugendwerk verhindert und Polens Anteil an der gemeinsamen Finanzierung nicht vollständig überwiesen. Rund 200 Begegnungen mit mehreren tausend Jugendlichen hatten deshalb abgesagt werden müssen. In diesem Jahr habe Polen zwar die erste Rate der …
16.03.2007
18:13
Tabuthemen bei erwerbslosen-blog.com
erwerbslosen-blog.com

Tabuthemen bei erwerbslosen-blog.com

Erst ein paar Tage ist erwerbslosen-blog.com im Netz und schon jetzt avanciert das neue Forum für Erwerbslose, Hartz4 und alles was damit zusammenhängt zu einer sehr viel besuchten Seite. "Ich möchte das Angebot in der nächsten zeit massiv ausbauen. Es soll einfach alles zu finden sein, was man als Betroffener benötigt und was einem das Leben leichter macht" sagt Matthias Dieter König, Betreiber und Gründer von erwerbslosen-blog.com. Frei nach dem Motto "bei erwerbslosen-blog.com" darf jeder seine Meinung sagen und braucht im Schutze einer in…
17.03.2007
13:23
Bild: Neues vom Philosophen und Religionskritiker Schmidt-SalomonBild: Neues vom Philosophen und Religionskritiker Schmidt-Salomon
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Neues vom Philosophen und Religionskritiker Schmidt-Salomon

„Von der Leyens gedankliche Entgleisungen...“ Plädoyer für eine zeitgemäße Bildungs- und Erziehungsoffensive “Anlässlich der Vorstellung des „Bündnisses für Erziehung“ durch Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen haben einige kritische Kommentare zu Recht angemerkt, dass das „Bündnis für Erziehung“ von seiner ideologischen Anlage her dem Verfassungsprinzip der weltanschaulichen Neutralität des Staates widerspricht. Leider aber wurde der eigentliche Skandal dieses konservativen Vorstoßes kaum thematisiert. Von der Leyens Erklärungen v…
18.03.2007
16:32
Rechtsextreme Straftaten für Januar 2007
DIE LINKE im Bundestag

Rechtsextreme Straftaten für Januar 2007

Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss erklärt: Auf meine monatliche Standardfrage hat das Bundesministerium des Inneren geantwortet. Demnach wurden im Januar 2007 bundesweit 909 rechtsextreme Straftaten registriert, darunter 58 Gewalttaten. Es gibt daher keinerlei Gründe für irgendwelche Entwarnungen. Die Januar-Zahlen liegen nahezu auf Augenhöhe mit den 2006er Extremwerten. In absoluten Zahlen wurden die meisten Straftaten für Nordrhein-Westfalen ausgewiesen. Verglichen mit der Einwohnerzahl …
19.03.2007
07:47
Bild: Vertragsrecht: Keine Wahrung der Textform durch bloße Möglichkeit zum Ausdrucken einer WiderrufsbelehrungBild: Vertragsrecht: Keine Wahrung der Textform durch bloße Möglichkeit zum Ausdrucken einer Widerrufsbelehrung
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Vertragsrecht: Keine Wahrung der Textform durch bloße Möglichkeit zum Ausdrucken einer Widerrufsbelehrung

Eine den Beginn der Widerrufsfrist auslösende Belehrung in Textform ist nach einer Entscheidung des LG Kleve vom 02.03.2007 angesichts der eindeutigen Legaldefinition in § 126a BGB und entgegen einer teilweise vertretenen Ansicht nicht schon dann anzunehmen, wenn der Empfänger der Belehrung in die Lage versetzt wird, diese zu speichern oder auszudrucken (LG Kleve, 8-O-128/06, Urteil vom 02.03.2007). Die Widerrufsbelehrung eines Internethändlers ist daher wettbewerbswidrig, wenn elektronisch nur eine Frist von zwei Wochen mitgeteilt wird. Denn…
19.03.2007
08:07
Bundesdelegiertenversammlung des RCDS in Marburg – Matthias Kutsch neuer Bundesvorsitzender
RCDS NRW

Bundesdelegiertenversammlung des RCDS in Marburg – Matthias Kutsch neuer Bundesvorsitzender

Düsseldorf/Marburg, 18.03.2007. Auf seiner 60. Bundesdelegiertenversammlung (BDV) vom 16. bis 18. März wählte der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) den 23jährigen Politikstudenten Matthias Kutsch aus Heidelberg zum neuen Bundesvorsitzenden. Zu seinen Stellvertretern wählten die Delegierten Benedikt Brunner aus Eichstätt (Politik, Theologie) und Johannes Schröder aus Mainz (Jura). Der Ort der Jubiläumsveranstaltung wurde nicht zufällig ausgewählt - im Jahr 1947 trafen in Marburg erstmals die Vertreter der christdemokratischen Hoc…
19.03.2007
08:17
Datenwahn grenzenlos – Demokratie in Gefahr
DIE LINKE im Bundestag

Datenwahn grenzenlos – Demokratie in Gefahr

In der EU-Kommission wird an einer Super-Datei gearbeitet, mit der die Fingerabdrücke und weitere Merkmale aller EU-Bürger erfasst werden sollen. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss: Der staatliche Datenwahn ist offenbar grenzenlos. Mir einer solchen Datei würden alle EU-Bürgerinnen und –Bürger wie Kriminelle prophylaktisch erfasst. Der Rechtsstaat steht Kopf. Und es ist absehbar, dass derartige Vorhaben nicht an den Grenzen der EU enden. Schon jetzt werden Unmengen per…
19.03.2007
08:39
OLG Hamburg verlangt Unrealisierbares von eBay-Händlern: eBay-Shops müssen Versandkosten ausweisen
IT-Recht Kanzlei

OLG Hamburg verlangt Unrealisierbares von eBay-Händlern: eBay-Shops müssen Versandkosten ausweisen

In einem aktuellen Urteil des OLG Hamburg (Urt. v. 15.02.2007 - Az.: 3 U 253/06) ging es um die Frage, ob man abgemahnt werden kann, wenn man über seinen eBay-Shop Waren unter Angabe von Preisen mit der "Sofort kaufen"-Option anbietet, ohne hinreichend deutlich darauf hinzuweisen, ob und ggfs. in welcher Höhe zusätzlich Liefer- und Versandkosten anfallen. Genau dies ist nach Ansicht des OLG Hamburg der Fall. Demnach verstoßen Direktverkaufsangebote ("Sofort kaufen") dann gegen § 1 Abs. 6 und § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 PAngV (und damit gegen gel…
19.03.2007
09:10
Bild: BVBB: Schönefeld Nein - Jetzt erst recht! - BVBB wählte neuen VorstandBild: BVBB: Schönefeld Nein - Jetzt erst recht! - BVBB wählte neuen Vorstand
Bürgerverein Brandenburg-Berlin eV

BVBB: Schönefeld Nein - Jetzt erst recht! - BVBB wählte neuen Vorstand

Am 16.03.2007 führte der BVBB seine turnusmäßige Jahreshauptversammlung durch. Auf der Tagesordnung der Delegiertenkonferenz standen eine Ergänzung des Vereinsstatutes und die Rechenschaftslegung, Entlastung des alten sowie die Wahl des neuen Vorstands. Die Delegierten beschlossen, dass sich der Verein künftig in alle Fragen der Siedlungsentwicklung, der Regional- und Landesplanung, der Stadt- und Gemeindeplanungen einbringen wird. Regionale Infrastrukturprojekte sollen hinsichtlich ihrer Belastungen für Betroffene und Umwelt kritisch beg…
19.03.2007
09:52
Verjährungsfrage bezüglich sog. „Altfälle“ ist geklärt
Rechtsanwälte Weigert & Wolf

Verjährungsfrage bezüglich sog. „Altfälle“ ist geklärt

Endlich ist es entschieden. Es war bislang lange Zeit umstritten, wie die „alte“ 30-jährige kenntnisunabhängige Verjährung in die „neue“ seit dem 01.01.2002 geltenden Regelungen der kenntnisabhängigen Verjährung übergeleitet werden soll. Dieser Umstand ist insbesondere in Kapitalanlagerechtsfällen, in denen eine ordnungsgemäße Aufklärung nicht stattfand, von besonderer Bedeutung. Fand die Anlagevermittlung vor dem 01.01.2002 statt, wurde von den Gerichten zum Teil vertreten, daß die „neue“ Verjährung von 3 Jahren unabhängig von der Kenntnis…
19.03.2007
11:14
Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 10/2007 vom 16.03.2007Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 10/2007 vom 16.03.2007
RECHTLEGAL - Anwaltskanzlei Kronenberghs

RECHTLEGAL - Newsticker 10/2007 vom 16.03.2007

Arbeitsrecht - Zugang der Kündigung Mit dem Versuch des Arbeitgebers, dem Arbeitnehmer "auf den letzten Drücker" eine Kündigung zu übergeben, hatte sich letztinstanzlich das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln zum Az. 14 Sa 61/06 zu befassen. Beim Versuch der Übergabe der Kündigung traf der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nicht mehr an dessen Arbeitsplatz an. Also rügte er im Kündigungsschutzverfahren, der Arbeitnehmer habe den Zugang der Kündigung arglistig vereitelt, immerhin habe er den Arbeitsplatz früher als sonst verlassen. Dieser Sichtweis…
19.03.2007
11:28
direct/ Wirtschaftsjunioren begrüßen Aufforderung von Bundespräsident Köhler
Wirtschaftsjunioren Deutschland

direct/ Wirtschaftsjunioren begrüßen Aufforderung von Bundespräsident Köhler

Unternehmen dürfen keine Sündenböcke sein Berlin, 19. März 2007. Die Wirtschaftsjunioren begrüßen die Aufforderung von Bundespräsident Horst Köhler zu mehr gesellschaftlichem Engagement von Unternehmen. "Gerade in Zeiten, in denen der Staat sich auf seine Kernaufgaben konzentrieren muss, sind die Unternehmen in der Pflicht", sagt die WJD-Bundesvorsitzende Kirsten Hirschmann. Die Wirtschaftsjunioren haben deshalb "Corporate Social Responsibility", also die gesellschaftliche Verantwortung des Unternehmers, als Jahresthema gewählt. "Wir wollen …
19.03.2007
11:44
Dharamsala vom Ausmaß der chinesischen Einwanderung nach Tibet alarmiert
IGFM München

Dharamsala vom Ausmaß der chinesischen Einwanderung nach Tibet alarmiert

Wie auf der Website der tibetischen Regierung-im-Exil (www.tibet.net) am 15. März 2007 berichtet, ist diese tief besorgt über die rapide chinesische Zuwanderung nach Tibet und die Ausbeutung der Bodenschätze. "Wir sehen uns gezwungen, unserer Sorge Ausdruck zu verleihen über die Unmenge von chinesischen Wanderarbeitern, die nach Tibet strömen und über Chinas rasanten Abbau verschiedener Bodenschätze auf dem tibetischen Hochland", sagte Kalon Tempa Tsering, der Minister für Information und Internationale Beziehungen der Tibetischen Regierung-…
19.03.2007
13:10
Bild: Experten-Foren für kostenfreie Business Networking-Plattform myCORNERSBild: Experten-Foren für kostenfreie Business Networking-Plattform myCORNERS
myCORNERS

Experten-Foren für kostenfreie Business Networking-Plattform myCORNERS

London, 19. März 2007. myCORNERS, die internetbasierte Business Networking-Plattform, hat ihr kostenfreies Angebot um ein breites Spektrum an Diskussionsforen erweitert: Ab sofort können Mitglieder zielführend und wertschöpfend zu einem Thema Erfahrungen und Wissen austauschen. Verwaltet und organisiert werden die Foren jeweils durch einen Moderator, der sich durch eine intensive Auseinandersetzung mit dem jeweiligen Thema als Experte auszeichnet. Nach einer aktuellen Studie von Booz Allen Hamilton nutzen mittlerweile circa 12,4 Millionen De…
19.03.2007
13:11
Berlin ist nicht Bayern
DIE LINKE im Bundestag

Berlin ist nicht Bayern

19.03.2007. Entgegen der Forderung so genannter Tierschützer, Knut zu töten, wird das Berliner Eisbären-Baby weiter leben. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied der Fraktion DIE LINKE und deren Berlin-Beauftragte: Berlin ist nicht Bayern. Ergo wird es Knut besser gehen, als Bruno. * * *
19.03.2007
16:24
Bild: Rechtsirrtum des Mieterschutzvereins - Zurechnung im Verhältnis zwischen Mieter und Vermieter?Bild: Rechtsirrtum des Mieterschutzvereins - Zurechnung im Verhältnis zwischen Mieter und Vermieter?
Rechtsanwaltsofort.de

Rechtsirrtum des Mieterschutzvereins - Zurechnung im Verhältnis zwischen Mieter und Vermieter?

Stuttgart, den 19. März 2007. Nach einem Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 25. Oktober 2006 muss ein Mieter für eine Falschberatung durch den Mieterschutzverein einstehen. In dem vom BGH entschiedenen Fall hatte der Vermieter trotz Aufforderung der Mieter keine Rechnungsbelege zu den Nebenkostenabrechnungen für die zurückliegenden Jahre übersandt. Auf Anraten des Mieterschutzvereins machten die Mieter im Hinblick auf die künftigen Nebenkostenvorauszahlungen ein Zurückbehaltungsrecht geltend. Der Vermieter forderte die Zahlung und kündigte …
19.03.2007
17:13
direct/ FAZ: Guttenberg kritisiert SPD: Bei Raketenabwehr verbal abrüsten
FAZ

direct/ FAZ: Guttenberg kritisiert SPD: Bei Raketenabwehr verbal abrüsten

Der CSU-Außenpolitiker Guttenberg hat in der Debatte über ein amerikanisches Raketenabwehrsystem es bedenklich genannt, dass ein Vorhaben, das seit langem in allen relevanten Foren erörtert worden sei, "nun zum Spielball innenpolitischer Profilierung geworden ist". Ohne den SPD-Vorsitzenden Beck ausdrücklich zu erwähnen, sagte Guttenberg der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Dienstagsausgabe), es sei "unglücklich", ein reines Defensivsystem, das zudem gemeinsam mit Russland entwickelt werden könne, als Aufrüstungsschritt zu bezeichnen. Durch…
19.03.2007
17:33
Bild: Ostfriesland weiterhin im JuLi-LandesvorstandBild: Ostfriesland weiterhin im JuLi-Landesvorstand
Junge Liberale Ostfriesland/Küste

Ostfriesland weiterhin im JuLi-Landesvorstand

Oliver Frederik Olpen erzielt Traumergebnis von 96,3% - Hauptschulbeschluss durchgesetzt LÜNEBURG/GRIMERSUM. Auf dem Landeskongress der Jungen Liberalen Niedersachsen wurde am Wochenende Oliver Frederik OLPEN aus Grimersum wieder in den geschäftsführenden Landesvorstand gewählt. Die knapp 130 stimmberechtigten sprachen ihm mit einem Traumergebnis von 96,3 %, dem Zweitbesten bei den Wahlen, ihr Vertrauen für eine weitere Amtperiode als Beisitzer aus. Damit ist der Kreisverband Ostfriesland/Küste erneut im wichtigsten Gremium des Landesverband…
19.03.2007
17:36
Bild: LegalProfession finden Sie ab sofort  im Kontor Verde  - Jägerstraße 67-69 in 10117  Berlin-MitteBild: LegalProfession finden Sie ab sofort  im Kontor Verde  - Jägerstraße 67-69 in 10117  Berlin-Mitte
LegalProfession - Recruitment im juristischen Bereich

LegalProfession finden Sie ab sofort im Kontor Verde - Jägerstraße 67-69 in 10117 Berlin-Mitte

Wir sind jetzt nah bei unseren Kunden! LegalProfession - die Personalberatung für das Recruitment im juristischen Bereich aus Berlin finden Sie ab sofort im Kontor Verde. Das Bürohaus in der Jägerstraße 67-69 befindet sich unweit von Gendarmenmarkt und Friedrichstraße und liegt somit in unmittelbarer Nähe von den renommierten Kanzleien und Unternehmen zwischen Potsdamer Platz und Bahnhof Friedrichstraße. Die Nähe zu unseren Kunden ist uns als Personalberaterinnen sehr wichtig, wollen wir doch die Zusammenarbeit mit den Office Managern und Per…
20.03.2007
00:30
Bild: Der Sozialticker zu: Was ist los mit dem geförderte dritten Arbeitsmarkt?Bild: Der Sozialticker zu: Was ist los mit dem geförderte dritten Arbeitsmarkt?
Sozialticker

Der Sozialticker zu: Was ist los mit dem geförderte dritten Arbeitsmarkt?

Im März 2007 hat sich die Koalition noch beim Thema Kombilohn für Jugendliche unter 25 Jahre unter anderen darüber geeinigt, dass es für 100.000 Langzeitarbeitslose einen staatlich geförderten dritten Arbeitsmarkt gibt, die auf lange Sicht ohne Chance auf einen Job seien. Jetzt fordern Hessens Grüne für 5.000 Langzeitarbeitslose, die bislang in einem so genannten Ein-Euro-Job arbeiten, in dauerhafte Beschäftigungen unterzubringen. Grüne im Landtag fordern einen dritten Arbeitsmarkt für 5.000 Hartz-IV-Empfänger. Langzeitarbeitslose sollen au…
20.03.2007
00:45
Mit Cogito, ergo sum in die Sackgasse? Zweiter internationaler Workshop an der Uni Bayreuth vom 22.-26. März
Cheesefondue-Gruppe

Mit Cogito, ergo sum in die Sackgasse? Zweiter internationaler Workshop an der Uni Bayreuth vom 22.-26. März

Die ‚Cheesefondue-Symposium’-Gruppe tritt an, um komplementäre und integrative Alternativen zum abgespaltenen Rationalismus zu entwickeln – der zweite internationale Workshop an der Uni Bayreuth will vermeintliche Gegensätze zu Lösungen verschmelzen. Warum tun wir uns so schwer, folgerichtig auf Offensichtliches zu reagieren? Wieso gelang es trotz rasanter technologischer Entwicklung bisher nicht, der Lösung auch nur einer der großen globalen Herausforderungen Klimawandel, Ernährung, friedliche Koexistenz und Gesundheit entscheidend näher zu…
20.03.2007
06:54
Bild: Vertreter des Papstes in Haiti - Segen, wo die Not am größten istBild: Vertreter des Papstes in Haiti - Segen, wo die Not am größten ist
UNSERE KLEINEN BRÜDER UND SCHWESTERN E.V.

Vertreter des Papstes in Haiti - Segen, wo die Not am größten ist

Haiti/Vatikan. Erzbischof Mario Giordana, apostolischer Nuntius von Haiti, überbrachte den Segen des Vatikans als Anerkennung für die Arbeit von „Unsere kleinen Brüder und Schwestern“ in Haiti. Das Hilfswerk kümmert sich hier seit 20 Jahren um verlassene und kranke Kinder. Im Dezember letzten Jahres wurde das neue Krankenhaus der Organisation eröffnet. Heute wandte sich der leitende Arzt Pater Richard Frechette mit einem dringenden Hilferuf an alle Förderer in Deutschland. „Wir können jetzt mit dem neuen Hospital mehr helfen, aber wir brauch…
20.03.2007
11:47
direct/ EUROFORUM Deutschland GmbH: Datenschutz als Herausforderung
EUROFORUM Deutschland GmbH

direct/ EUROFORUM Deutschland GmbH: Datenschutz als Herausforderung

8. EUROFORUM "Datenschutzkongress 2007" - 07. bis 08. Mai 2007, Berlin Berlin/Düsseldorf, März 2007. "Das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung ist ein unverzichtbarer Teil unserer Staats- und Gesellschaftsordnung", sagt Peter Schaar, Bundesbeauftragter für den Datenschutz. Doch in der praktischen Umsetzung zeigt sich dieses Recht nicht immer leicht vereinbar mit anderen Bereichen der Gesellschaft. Nicht nur bei Fragen der nationalen Sicherheit kommt es häufig zu Konflikten. Jeder will, dass seine persönlichen Daten vertraulich bl…
20.03.2007
13:35
Bild: Erbrecht SüdafrikaBild: Erbrecht Südafrika
CAPETOWN-ONLINE

Erbrecht Südafrika

Es gibt zahlreiche Ratgeber für Testamente und Erbverträge, auch mit Darstellungen ausländischer Erbrechts-Systeme. Und auch als Erbe kann man auf einschlägige Bücher und Leitfäden zurückgreifen. Bislang jedoch gibt es keine Publikation, die speziell auf den deutsch-südafrikanischen Erbfall ausgerichtet ist. Dies ist ein Erbfall, bei dem die Rechts- und Steuersysteme beiden Staaten wegen Der Personen (Erblasser oder Erben) oder/und Dem Vermögen (Art + Belegenheit)in Kollision zueinander stehen. Und da beide Systeme grundlegende Unterschiede …
20.03.2007
13:43
Verkehrsrecht - Schmerzensgeld nach Verkehrsunfall – Aktuelles Urteil des Landgerichts Köln
WAGNER HALBE Rechtsanwälte Köln

Verkehrsrecht - Schmerzensgeld nach Verkehrsunfall – Aktuelles Urteil des Landgerichts Köln

Wagner Halbe Rechtanwälte Köln informieren über eine aktuelle Entscheidung des Landgerichts Köln vom 13.02.2007 (Aktenzeichen: 2 O 65/06) zum Thema Schmerzensgeldanspruch nach einem Verkehrsunfall. Das Landgericht Köln stellt in seiner Entscheidung fest: Bei einem Verkehrsunfall wirkt sich besonders rücksichtsloses Verhalten des Unfallgegners, hier unerlaubtes Entfernen vom Unfallort, schmerzensgelderhöhend aus. Auch eine durch erheblichen Alkoholgenuss herbeigeführte Fahruntüchtigkeit auf Seiten des Schädigers kann zu einer Erhöhung des Sc…
20.03.2007
14:03
Bild: Jahrbuch für Frauenbeauftragte: Zuverlässige Antworten auf existenzielle FragenBild: Jahrbuch für Frauenbeauftragte: Zuverlässige Antworten auf existenzielle Fragen
WALHALLA Fachverlag

Jahrbuch für Frauenbeauftragte: Zuverlässige Antworten auf existenzielle Fragen

Oft wird erwartet, dass sich Frauenbeauftragte, Personalverantwortliche, Personalrätinnen und Personalräte bei den Regelungen zur Elternzeit, zum Elterngeld oder zur Teilzeitbeschäftigung auskennen. Darüber hinaus suchen viele grundsätzlichen Rat, wenn sie Familie und Beruf miteinander vereinbaren möchten. Mit dem kompakten Nachschlagewerk "Jahrbuch für Frauenbeauftragte Hessen 2007" aus dem Walhalla Fachverlag erübrigt sich mühevolles Suchen nach Fundstellen. Die Autorin Ute Wiegand-Fleischhacker fasst alle relevanten Informationen, wicht…
20.03.2007
15:47
Bild: Ron Williams: Die Stiftung „Leben ohne Rassismus“ bietet Diskriminierungsopfern kompetente HilfeBild: Ron Williams: Die Stiftung „Leben ohne Rassismus“ bietet Diskriminierungsopfern kompetente Hilfe
Stiftung „Leben ohne Rassismus“

Ron Williams: Die Stiftung „Leben ohne Rassismus“ bietet Diskriminierungsopfern kompetente Hilfe

Die Stiftung „Leben ohne Rassismus“ nimmt zum Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März ihre Arbeit auf. Sie leistet finanzielle und ideelle Hilfe für Betroffene, die gegen eine erlebte Diskriminierung vor Gericht gehen wollen. Sie wird von Ron Williams als Schirmherr unterstützt und von den Antidiskriminierungsbüros NRW getragen. EinwohnerInnen in Deutschland mit und ohne Migrationshintergrund, mit oder ohne deutschen Pass sind einer Vielzahl von Benachteiligungen ausgesetzt. Das äußere Erscheinungsbild, z.B. eine dunkle Hautfarbe gen…
20.03.2007
16:33
Bild: 2. Hamburger Vernetzungstreffen im Februar 2007Bild: 2. Hamburger Vernetzungstreffen im Februar 2007
hamburg.org

2. Hamburger Vernetzungstreffen im Februar 2007

"BürgerInnen - Internet - Einfluss?" unter dieser Fragestellung trafen sich am 24. Februar 2007 ca. 80 Interessierte in den Räumen der Patriotischen Gesellschaft von 1765. Der Einladung des Arbeitskreises Neue Medien (hamburg.org) und des Netzrates Hamburg e.V. folgten Hamburger Initiativen, Organisationen und Privatpersonen um auszuloten, inwieweit gesellschaftliche und politische Entwicklungen im Internet von Bürgerinnen und Bürgern mit gestaltet werden können. Eines der Ziele der Veranstaltung, dem Publikum zunächst eine Auswahl bestehend…
20.03.2007
17:56
Bild: Ab 01.03.07 in Kraft: Telemediengesetz (TMG) – Kennzeichnung von WerbemailsBild: Ab 01.03.07 in Kraft: Telemediengesetz (TMG) – Kennzeichnung von Werbemails
BRENNECKE & PARTNER - Rechtsanwälte

Ab 01.03.07 in Kraft: Telemediengesetz (TMG) – Kennzeichnung von Werbemails

Durch das am 01.03.07 in Kraft getretene neue Telemediengesetz (TMG) werden neue Anforderungen an Werbemails festgeschrieben. Bei der Werbung per E-Mail sind zukünftig neben den strengen Regeln des § 7 UWG noch die neuen Bestimmungen zu beachten. Nach § 6 Absatz 2 TMG darf bei Versendung von kommerziellen E-Mails in der Kopf- und Betreffzeile weder der Absender noch der kommerzielle Charakter der Nachricht verschleiert oder verheimlicht werden, erläutert Rechtsanwalt Stefan Thiel, Medienrechtler und Partner bei BRENNECKE & PARTNER – Rechtsan…
20.03.2007
19:30
Angriff auf die plappernden Sprachpanscher
medienbüro.sohn

Angriff auf die plappernden Sprachpanscher

„Schöner Denken“ ist eine Streitschrift gegen die Konformitätsgesellschaft Bonn/München – Dieses Buch versteht sich als Anleitung für Selbstdenker. Es hat nur knapp 180 Seiten, aber gleich vier Autoren. Josef Joffe, scharfzüngiger Mitherausgeber der Wochenzeitung Die Zeit http://www.zeit.de hat die intelligentesten Beiträge beigesteuert, der Spiegel-Autor Henryk M. Broder http://www.henryk-broder.de die bösesten, und die auch als Welt-Kolumnisten http://www.welt.de in Erscheinung tretenden Publizisten Dirk Maxeiner und Michael Miersch haben …
21.03.2007
10:59
Bild: Schrottimmobilie – die Pressemitteilung zu der Entscheidung des BGHBild: Schrottimmobilie – die Pressemitteilung zu der Entscheidung des BGH
Zorn Reich Wypchol, Rechtsanwälte in Sozietät

Schrottimmobilie – die Pressemitteilung zu der Entscheidung des BGH

Im Falle der Badenia, Rechtsanwalt Jörg Reich, Gießen, informiert: Im Rechtsstreit um eine sogenannte Schrottimmobilien hob der Bundesgerichtshof ein Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe gegen die dortige Bausparkasse Badenia wegen eines Verfahrensfehlers auf. Interessant ist jedoch der Hinweis der Richter auf die guten Erfolgsaussichten der klagenden Anleger auf den Zuspruch von Schadensersatz .Im konkreten Fall seien gegenüber den Anlegern: „...Evident unrichtige Angaben...“ (Zitat) gemacht worden. Die Bundesrichter wiesen darauf hin, d…
21.03.2007
11:19
Bild: Abgelehnter Vortrag  von deutschem Politikwissenschaftler zu Islam und Antisemitismus online veröffentlichtBild: Abgelehnter Vortrag  von deutschem Politikwissenschaftler zu Islam und Antisemitismus online veröffentlicht
COMPASS-Infodienst

Abgelehnter Vortrag von deutschem Politikwissenschaftler zu Islam und Antisemitismus online veröffentlicht

Greifenstein, 21. März 07. Der auf Druck muslimischer Kreise von der Universität Leeds (Großbritannien) abgesagte Vortrag des deutschen Politikwissenschaftlers Matthias Küntzel zum Thema "Hitlers Vermächtnis. Islamischer Antisemitismus im Nahen Osten" wird von COMPASS-Infodienst am Donnerstag, 22. März 07, im Wortlaut online veröffentlicht! Der Hamburger Politikwissenschaftler Matthias Küntzel sollte am Mittwochabend am Germanistischen Institut der Universität Leeds einen Vortrag halten mit dem Titel „Hitlers Vermächtnis. Islamischer Antisem…
21.03.2007
12:35