direct/ FAZ: Warschau blockiert Deutsch-Polnisches Jugendwerk

(openPR) Das polnische Erziehungsministerium behindert nach Informationen der F.A.Z. noch immer die Arbeit des Deutsch-Polnischen Jugendwerks. Im vergangenen Jahr hatte Erziehungsminister Roman Giertych von der rechtsextremen Liga Polnischer Familien die Genehmigung des Jahresetats für das Deutsch-Polnische Jugendwerk verhindert und Polens Anteil an der gemeinsamen Finanzierung nicht vollständig überwiesen. Rund 200 Begegnungen mit mehreren tausend Jugendlichen hatten deshalb abgesagt werden müssen.

In diesem Jahr habe Polen zwar die erste Rate der Mittel für 2007 überwiesen, sagte Doris Lemmermeier, die Geschäftsführerin des Jugendwerks in Potsdam, am Freitag der F.A.Z., zugleich blockiere das Erziehungsministerium jedoch weiterhin das Zusammentreten des Jugendrats, der den Etat für dieses Jahr beschließen muss. Auf der Basis einer vorläufigen Haushaltsführung könnten Förderanträge nur unter Vorbehalt genehmigt werden, sagte Frau Lemmermeier. Insbesondere für Sammelanträge für Verbände, die sich auf das ganze Jahr erstreckten, könnten keine verbindlichen Zusagen erteilt werden. Seit der Parlamentswahl von 2005 und dem folgenden Regierungswechsel verweigere das auf polnischer Seite zuständige Ministerium jedes Gespräch mit dem Jugendwerk, sagte Frau Lemmermeier.

Polens Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski hatte im Oktober vergangenen Jahres gegenüber Bundeskanzlerin Merkel versichert, alle Probleme beim Jugendwerk seien gelöst. Wegen der anhaltenden Blockadepolitik steht das Thema jedoch auch bei Merkels gegenwärtigen Besuch in Polen wieder auf der Tagesordnung. Von der Förderung des 1993 gegründeten Jugendwerks haben bis 2005 annähernd 1,5 Millionen Jugendliche beider Länder profitiert.

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