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F.A.Z. - Stoiber fordert schärferes Profil der Union

05.06.200815:25 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft

(openPR) "Müssen uns um wertkonservative Bürger kümmern" / "Mut zum Unterschied haben" / "Lafontaine und Linkspartei nicht verteufeln oder totschweigen"

Der frühere CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Stoiber hat die Unionsparteien dazu aufgefordert, ein schärferes konservatives Profil zu zeigen und stärker auf der emotionalen Ebene um Zustimmung zu werben. Vor der gemeinsamen Sitzung der Parteipräsidien von CDU und CSU am Wochenende, an der Stoiber erstmals seit längerer Zeit wieder teilnimmt, schrieb er in einem Beitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (Freitagsausgabe), die Unionsparteien müssten stärker die eigenen Werte und Grundsätze herausstellen, notfalls auch gegen den Zeitgeist. Wenn die Union nicht weiter Wähler verlieren wolle, dann müsse sie sich besonders "um die wertkonservativen Bürger kümmern". Der CSU-Ehrenvorsitzende forderte die Unionsparteien dazu auf, "den Mut (zu) haben, die Unterschiede zwischen den politischen Positionen klar zu benennen." Dazu müsse es in den Parteien aber auch Persönlichkeiten geben, "die die Unterschiede auch beim Namen nennen können und wollen", schreibt Stoiber. Er fordert zu einer aktiven Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner auf "anstatt etwa im Falle der Linkspartei wie das Kaninchen vor der Schlange zu sitzen." Bei der SPD vermisse er "zutiefst die argumentative Auseinandersetzung mit den Spitzenvertretern der Linkspartei". Es wäre aber falsch, Lafontaine und die Linkspartei "totzuschweigen oder zu verteufeln": die Gründe, die Wähler in die Arme der Linkspartei trieben, müssten ernst genommen werden. Stoiber plädiert dafür, die Bürger über Werte wie den der Nation stärker emotional anzusprechen. Die durchaus wichtige Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags um 0,1 Prozent allein wecke "keine Emotionen und ruft keine Begeisterung hervor".

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