Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2007

Arbeitsrecht I - Krankheit und Urlaub Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich kürzlich zum Az. 2 AZR 53/05 mit einem von September bis Januar wegen Hirnhautentzündung krankgeschriebenen Arbeitsnehmers befasst, der in diesem Zeitraum eine Woche im Skiurlaub war. Hierbei brach er sich zudem bei einem Sturz das Bein, was seine Arbeitsunfähigkeit verlängerte. Der Arbeitgeber kündigte daraufhin fristlos, das BAG schloss sich an. Nach diesem letztinstanzlichen Urteil hätte der Arbeitnehmer keine Freizeitaktivitäten ausüben dürfen, die an Konzent…

Berlin, 2. Mai 2007 - Über 70 neue freie Stellen bietet die Europäische Union allein in dieser Woche, wie dem Online-Anzeiger „Arbeiten bei Europa“ zu entnehmen ist. Zu finden sind da Informationen zu Stellenausschreibungen aller EU-Einrichtungen - von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit in Parma bis zur Vertretung der Europäischen Kommission in China. Die Bandbreite der Angebote reicht von Sekretariatskräften und Assistenten über Ingenieure und Mediziner bis zu Pressesprechern und Luftverkehrsexperten; die der Dienstorte von …

Die Wolfsburger Jungen Liberalen veranstalten am 05.05.2007 in der Wolfsburger Innenstadt einen Aktionstag rund um das Thema Datenschutz & Bürgerrechte. Ab 11.30 Uhr werden die JuLis mit einem Stand am Hugo Borg Platz vor Ort sein. Die Aktion steht unter dem Motto “ÜBERWACHUNGSSTAAT - NEIN DANKE!“ und richtet sich gegen das Vorhaben, künftig einen automatisierten Zugriff auf digitalisierte Passbilder und eventuell sogar auf die gespeicherten Fingerabdrücke aller Bürger zu ermöglichen. Neben diversem Hintergrundmaterial und einem informati…

AURICH - Der Vorsitzende der Jungen Liberalen Ostfriesland Küste, Oliver Frederik OLPEN (18) aus Grimersum begrüßt die Forderung des Auricher SPD-Stadtverbandsvorsitzenden und Juso-Landesvorsitzenden, Wiard SIEBELS, nach einem landkreisweiten Bündnis gegen Rechts. „Ein Erstarken von rechten Kräften in unserer Region muss unbedingt verhindert werden und ein solches Bündnis könnte dabei sehr gut Präventionsarbeit leisten. Die Jungen Liberalen werden eine solche Initiative gerne unterstützen“, sagt OLPEN. Eine hohe Gefahr liege auch darin, dass…

Am 30.4.2007 fand im Rathaus ein Gespräch zwischen der Arbeitsgemeinschaft Deutschland (AGD) und der Stadt Langen statt. Thema war die Schaffung einer Freiwilligenagentur, welche die Stadt Langen errichten wird. Die AGD hatte hierfür ihre Unterstützung angeboten. Bereits seit einem Jahr plant und entwickelt die AGD ein Projekt, welches die Freiwilligenarbeit voranbringen soll. Entwickelt wurden Qualitätskriterien und Ideen zur Förderung von Freiwilligen. Unter anderem soll eine deutschlandweite Datenbank aufgebaut werden, die Freiwillige und …

Elternabende werden jetzt online möglich und schaffen so bessere Kommunikationsmöglichkeiten. Das Vorhaben wird mit Moodle umgesetzt. Moodle ist eine anerkannte Lernmanagementplattform für interaktives Lernen und Blended Learning und weltweit anerkannt. Ausgehend von der Erkenntnis, dass sich in Klassenräumen nicht nur Lehrer mit Schülern, sondern auch Lehrer mit Eltern treffen, entstand die Idee, dies auch online umzusetzen. Durch die asynchrone Entkopplung können neue Formate für Elternabende ermöglicht werden. So sind neben dem klassische…

Besser als bei einer Bank kann sich so mancher Arbeitnehmer mit einem Arbeitgeberdarlehen stellen. So mancher Chef unterstützt den Kauf der eigenen vier Wände mit einem Firmenkredit. Doch auch hier gilt: Rechte und Pflichten sollte man kennen! Wie AnwaltOnline (http://www.anwaltonline.com/) informiert, unterscheidet sich ein Arbeitgeberdarlehen von einem anderen Darlehen nur dadurch, dass es vom Arbeitgeber und nicht z.B. einer Bank gegeben wird. Oftmals erhält der Arbeitnehmer sehr günstige Konditionen vom Arbeitgeber, der wiederum das Darl…

Besserer Übergang von Schule zu Beruf verhilft der Wirtschaft zu höher qualifizierten Einsteigern Adecco Institut: Private Profis sollen Schüler für den Job coachen Für die vollständige Studie klicken Sie bitte auf diesen Link Zum Download der Pressemeldung klicken Sie bitte auf diesen Link Zürich, Schweiz, 3. Mai 2007 - Der Vorsitzende des Adecco Instituts, der frühere deutsche Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, Wolfgang Clement, hat die private Wirtschaft und die öffentliche Hand aufgerufen, den Konjunkturaufschwung zu verstärkt…

Hannover, 03.05.2007 - Gruppen bilden sich täglich neu! Informelle Gruppen finden durch Sympathie, formelle Gruppen durch die Arbeit an einem vorgegebenen Ziel, zusammen. Dabei entsteht ein wechselseitiger Kontakt mehrerer Menschen. Die Vorteile von Gruppen liegen auf der Hand: Unterstützung, gegenseitige Motivation, Steigerung der Leistungsfähigkeit, .... In der Gruppenarbeit können Schlüsselqualifikationen wie Kommunikationsfähigkeit und Kooperationsfähigkeit gemeinsam und fast spielerisch gelernt werden. Was aber, wenn die Gruppe nicht m…

Kluge Köpfe – Brisante Themen – Spannende Diskussionen Welche Chancen und Risiken birgt der Einsatz Erneuerbarer Energien? Wie lassen sich technische Innovationen im Sinne der Nachhaltigkeit einsetzen? Können die Medien positiv auf die Wahrnehmung und Umsetzung einer nachhaltigen Entwicklung einwirken? Die Initiative für Nachhaltige Entwicklung diskutiert diese und weitere spannende Fragen in der sechsten Themenreihe „Einstieg in Nachhaltige Entwicklung“. Die Vorträge mit anschließender Diskussion finden ab 08. Mai 2007 immer dienstags ab 18…

Das Präsidialamt von Taiwan gab am 12. April bekannt, dass Taiwan bei der im Mai stattfindenden Generalversammlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) seine Vollmitgliedschaft unter dem Namen Taiwan beantragen wird. In der Bevölkerung Taiwans besteht ein breiter Konsens bezüglich der Frage der Mitgliedschaft Taiwans in der WHO. Das zeigte auch eine im März 2007 durchgeführte Umfrage des Taiwan Think Tank, nach der 94,9 Prozent der Befragten diese Forderung unterstützten. Dieses Ergebnis stimmt mit dem ähnlicher Umfragen in den letzten Jah…

BVMW-Präsident Ohoven: Schere unter den Arbeitslosen darf nicht weiter aufgehen

03.05.2007 - Das Ministerium für Kultur und Tourismus von Aserbaidschan und das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) unterzeichneten ein Dokument über die zweite Phase des Projektes bezüglich der institutionellen Beihilfe für das genannte Ministerium zur Gewährleistung einer effizienten Förderung des inländischen Tourismus zwecks Reduzierung von Armut in Aserbaidschan. Die Mittel des Projektes belaufen sich auf eine Summe von 814.000 USD und werden von Aserbaidschan und der UNDP bereitgestellt. Das Ziel des zweijährigen Projekte…

03.05.2007 - Der Privatisierungsprozess der staatlichen Telekommunikationsunternehmen in Aserbaidschan geht Hand in Hand mit dem staatlichen Programm zur Entwicklung von Telekommunikationen und IT für die Jahre 2006-2008 vonstatten und wird voraussichtlich noch bis Ende 2008 andauern, sagte Iltimas Mamedov, der stellvertretende Minister für Kommunikations- und Informationstechnologie von Aserbaidschan. Er fügte hinzu, dass Aztelecom, Baku Telephone Network, Baku Telegraph, Azermetbuatyayimi (der Zeitungs- und Zeitschriftenverteiler), Festne…

Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) und MC-Geschäftsführer Harald Zulauf präsentieren die Standortkampagne für Rheinland-Pfalz Mainz/Berlin Rheinland-Pfalz geht in die Offensive: Mit einer auf zwei Jahre angelegten Standortkampagne stellt sich das Bundesland als attraktiver Wirtschaftsraum und lebenswerte Region vor. Dieses Jahr feiert Rheinland-Pfalz seinen 60. Geburtstag – eine erstklassige Gelegenheit, Bürger und Investoren auf die guten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen aufmerksam zu machen. Gemeinsam mit dem rheinland-pfälzischen Minist…

Der Ständige Vertreter des Europäischen Antidikriminierungsrates EAC in Berlin, Dr. Klaus Michael Alenfelder gratuliert dem Staat Israel zu seinem 59. Jahrestag. In seinem Glückwunschschreiben an Botschafter Shimon Stein erklärte Alenfelder im Namen des EAC Kabinetts und des Direktors Dr. Stefan Prystawik in London, daß Israel sich als jüdischer Staat über die Jahrzehnte standfest gezeigt habe und zugleich ein Leuchtfeuer der Demokratie, des Wohlstands und der Hoffnung im Mittleren Osten sei. Ständige Vertretung des European Anti-Discrimina…

Die Scheidung ist für die Eheleute selten schön. Gleich zu Beginn der Trennung stellen beide Eheleute die Weichen, ob das Scheidungsverfahren noch human ablaufen wird oder nur in-fam. – Kurz: Rosenkrieg oder nicht? Diese Frage stellt sich nicht nur, wenn Kinder mit betroffen sind. Kinder sind natürlich immer die Leidtragenden, auch wenn ihnen durch die kommende Unterhaltsreform ein höherer Stellen-wert zugeschrieben wird. Speziell bei der kommenden Unterhaltsreform wird es übrigens doch noch die Unterscheidung geben, ob die Eltern verheiratet…

Hannover, 04.05.2007 - Das Arbeitsgericht Osnabrück hat mit Urteil v. 05.02.2007 (Az. 3 Ca 778/06) eine betriebsbedingte Kündigung für unwirksam erklärt, und damit über eine der umstrittensten Anwendungen des Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) entschieden. Im vorliegenden Fall beanstandete der Kläger wegen der altersdiskrimierenden Wirkung die Einteilung nach Altersklassen zur Durchführung der Sozialauswahl. Rechtsanwalt Dr. Griebenow, Arbeitsrechtler in der Rechtsanwaltskanzlei BRENNECKE & PARTNER stellt hierzu fest: „Diese Entscheidung zeigt…

Nach dem NRW-Studienbeitragsgesetz (HFGG) hat jeder Student ohne Bonitätsprüfung Anspruch auf einen Kredit der NRW.BANK. Selbsterklärte Maxime der Landesregierung war dabei, dass niemand vom Studium aus finanziellen Gründen abgehalten werden sollte, und zugleich ein Anreiz zu einem schnellen Studium geschaffen wird. In einem ersten Abkommen wurde der Zinssatz der NRW.BANK bis zum 14. Juni 2008 vertraglich auf 5,9% festgelegt, die Höchstverschuldungsgrenze auf 10.000 Euro. Die dadurch entstehenden Ausfälle werden vom Ausfallfonds (23% der Stud…

In der Kritik war das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz schon bevor es in Kraft getreten war. Das Arbeitsgericht Osnabrück hat der Kritik nun Recht gegeben: Es verstößt gegen Europarecht. Wie AnwaltOnline (http://www.anwaltonline.com/) mitteilt, hat die Bundesregierung mit Ihrer engagierten Umsetzung der europäischen Richtlinie auf Bundesebene und dem resultierenden Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz dennoch die Vorgaben der Richtlinie nicht eingehalten. Das Arbeitsgericht befand in einem aktuellen Beschluß (Az.: 3 Ca 725/06), daß das neu…

Besonders intensiven und rechtswidrigen Ermittlungen von Ausländerbehörden gegen Personen die einer „Scheinehe“ verdächtigt werden, hat das Oberverwaltungsgericht Hamburg mit Beschluss vom 25.04.2007, Az. 3 Bs 396/05, nunmehr einen Riegel vorgeschoben. In der Praxis dürfte der Beschluss jedoch die Behörden eher dazu ermuntern, auch zukünftig das Privatleben der Verdächtigten in einer Weise auszuspionieren, als würde es sich um Schwerverbrecher handeln. Zum Hintergrund: Ausländer, die einen deutschen Staatsbürger heiraten und mit diesem tatsä…

3 Millionen Arbeitnehmern wurde im vergangenen Jahr eine „betriebsbedingte Kündigung“ ausgesprochen. Dies war auch das Thema, als Wiso Rechtsexpertin Birgit Franke am Mittwoch zum Talk in der Düsseldorfer Kanzlei für Arbeits- und Medizinrecht Burgmer zu Gast war. Hierbei beantwortete Rechtsanwalt Christoph Burgmer brisante Fragen zu dieser Problematik. Der ausführliche Bericht wird ab dem 30. April online auf der ZDF-Internetseite, unter der Rubrik WISO verfügbar sein. Weitere Informationen finden Sie unter www.burgmer.com. Christoph Burgmer…

Mainz, den 28.4.2007 - Zusammen mit zahlreichen anderen Gruppen aus Mainz und Wiesbaden ruft die Bürgerinitiative Kohlefreies Mainz (KoMa) zu einer Demonstration gegenden Bau eines Kohlekraftwerks in Mainz auf. Zwei Demonstrationszüge werden am 12. Mai um 13 Uhr vom Mainzer Neubrunnenplatz und vom Bahnhof Mainz-Kastel starten. Die Demonstrationszüge werden sich auf der Theodor-Heuss-Brücke treffen, wo, mit Blick auf den geplanten Standort des Kohlemeilers, eine Abschlusskundgebung stattfinden wird. „Der Klimawandel hat mittlerweile klar mess…

Die Entscheidung über die Eröffnung der Vertretung der Europäischen Kommission in Minsk sei ein Akt des guten Willens von Seiten Belarus. Dies erklärte der Präsident der Republik Belarus Alexander Lukaschenko bei einer Fragerunde für Journalisten am 26. April 2007. „Jetzt erwartet die belarussische Seite entsprechende Gegenschritte von der Europäischen Union. Sollten sie nicht folgen, so wird es deutlich werden, dass Europa keinen Dialog mit Belarus auf der gleichen Augenhöhe führen will“, – betonte der Staatschef. Wie der Pressesprecher de…

HEIDENHEIM, 04.05.2007 - Auf reichlich Widerstand stieß der am 21.04.2007 gefasste Beschluss des FDP-Landeshauptausschuss zum Thema „Gentechnik“ bei der ödp in Baden-Württemberg. Gerd Eckhardt, ödp-Landesvorstandsmitglied und Kreisvorsitzender aus Heidenheim kommentierte die fragwürdige Entscheidung der FDP mit folgenden Worten: „Nach dem missglückten Wahlkampf im Jahre 2002 hofften alle, die FDP wandele sich wieder zu der ernst zunehmenden Partei, die sie in der Vergangenheit mal gewesen ist. Spätestens mit dem Beschluss des „kleinen Parteit…

Gerechtigkeitslücke bei Unternehmenssteuerreform muss geschlossen werden

Stadtwerke Bonn befürchten Übernahme durch ausländischen Konzern - Zemlin: „Wenn wir nicht wachsen dürfen, sind wir ein Übernahmekandidat“ Bonn - Die Novellierung der Gemeindeordnung in Nordrhein-Westfalen und die Auswirkungen auf die Stadtwerke Bonn sowie sich daraus eröffnende Chancen für den regionalen Mittelstand waren die Themen beim dritten Frühstückstalk-aktiv des Vereins Pro Bonn/Rhein-Sieg e. V. http://www.probonnrheinsieg.de. Etwa 30 Unternehmerinnen und Unternehmer aus Bonn und dem Rhein-Sieg-Kreis waren am Mittwoch, den 2. Mai 20…

Bislang hatte eine Vielzahl von Kapitalanlegern Glück: Mit der Entscheidung vom 19.02.2003 Az.: IV ZR 318/02 eröffnete der Bundesgerichtshof die Möglichkeiten, ohne erheblichen Kostenaufwand Schadensersatzansprüche basierend auf Prospekt- und Anlageberaterhaftungsgrundlagen geltend zu machen. Die von einem Anleger verurteilte Rechtschutzversicherung konnte sich demnach nicht auf die so genannte Baurisikoausschlussklausel in den ARB 75 (Allgemeine Bedingungen für die Rechtschutzversicherung seit 1975, welche von der staatlichen Versicherungsau…

In welcher Gesellschaftsform leben wir heute? Die meisten Menschen in der westlichen Welt werden auf diese Frage antworten: Im Kapitalismus. Das ist jedoch irreführend und falsch. Wir leben bereits im digitalen Kapitalismus. Seit den neunziger Jahren können wir von dieser neuen Form des Kapitalismus sprechen, welche zu der vorherigen Form des Fordismus erhebliche Unterscheide zeigt. Diese Unterschiede werden häufig von Politik und Wissenschaft nicht genügend wahrgenommen, die Folge sind irrtümliche Entscheidungen und Behauptungen. Durch die…

Das Tibetan Centre for Human Rights and Democracy berichtet in seinem Newsletter vom Februar über den 15jährigen Jamyang Samten, einen der im Oktober am Nangpa-Paß Festgenommenen, der bei seinem zweiten Fluchtversuch nach Indien entkommen konnte. Am 29. Januar 2007 traf er unbeschadet in Dharamsala ein, wo er dem TCHRD den Vorfall am Nangpa-La und seine Folgen schilderte. Am 30. September 2006 schossen Soldaten der Bewaffneten Chinesischen Volkspolizei (PLA) auf eine Gruppe tibetischer Flüchtlinge, die im Begriff waren, den die Grenze zu Nep…

Was in den USA bereits voll im Trend ist, nimmt auch immer mehr in Deutschland zu. Die Sprache ist von WEB 2.0. Begriffe wie RSS, Atom, Trackback, Social bookmarking, iPod und Podcasting, AJAX, Blogosphäre und Google-Maps sind nur einige der Buzzwords, die zusammen für web 2.0 stehen. Eine Folge des WEB 2.0 und des Einzug von DSL in den deutschen Haushalten, ist das Onlinestellen von Videoclips. Das Stellenportal www.arbeitlife.de welches schon durch die Vermittlung von Arbeitsplätzen auf Auktionsbasis, bereits für Aufsehen gesorgt hat, hat n…

Baden-Baden, 04.05.2007 – In der aktuellen Diskussion über die Zulässigkeit von Online-Durchsuchungen zur Bekämpfung von Terrorismus wird eine entsprechende Änderung der Gesetze zur Erweiterung der Befugnisse der Ermittlungsbehörden angedacht; u.a. wird die Möglichkeit der Einführung sog. „Bundes-Trojaner“ erörtert, durch die die Ermittlungsbehörden bei der Ermittlung auf Computerinhalte zugreifen kann. Nach Angaben von Rechtsanwältin Melanie Jungbluth, IT-Rechtlerin der Rechtsanwaltskanzlei BRENNECKE & PARTNER, wurde nunmehr bekannt, dass …

Eigene Wertschöpfung als Antwort auf Häme und Neid Berlin, 5. Mai 2007 - Die sehr freundlichen, gar liebevollen Bekenntnisse der ausländischen Sprecher der Abschlussveranstaltung „agenda@berlin“ im Berliner Abgeordnetenhaus am 4. Mai 2007 können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Wahrnehmung Berlins in weiten Teilen Deutschlands weiterhin von Missgunst und Verachtung geprägt wird. Berlin muss seine in den letzten Jahren errungene positive internationale Reputation pflegen und fortentwickeln - in seiner Eigenschaft als weltoffene deutsche…

Thema: Bombodrom / Kyritz-Ruppiner Heide Vor ihrem Besuch mit dem Petitionsausschuss des Bundestages auf dem geplanten Bombenabwurfplatz nahe Wittstock erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: Der Kampf gegen das „Bombodrom“ währt 16 Jahre. Er muss endlich final zugunsten einer zivilen, statt einer militärischen Nutzung der Region entschieden werden. Zahlreiche Bürgerinitiativen und drei Landesparlamente sprechen sich gegen das „Bombodrom“ aus. Das sollte die Bundespolitik endlich respektieren. Es geht um ei…

Doch der Horizont der Frau sollte nicht an der Wäscheleine enden Bonn/Schönau - Familienarbeit ist ein Fundament unserer Gesellschaft. Doch häufig wird diese Tätigkeit von der Politik, der Gesellschaft, dem eigenen Mann oder den Sprösslingen nicht anerkannt. „Man muss es aber immer wieder sagen, auf die Gefahr hin, als frustriert abgestempelt zu werden. Wenn man gehört werden will, muss man sich zusammentun – in einer Hausfrauengewerkschaft zum Beispiel“, schreibt Mascha Kurtz http://www.maschakurtz.ch.vu auf der von Anja Wagner und Marie Th…

7. Mai 2007, Neuss: Der erste juristische PodCast von Fachleuten für Verbraucher unter joora.de hat sich zum wiederholten mal dem Thema Abmahnungen und falschen Rechnungen aus dem Internet angenommen. In einem Telefoninterview stand der erfahrene Praktiker, Herr Rechtsanwalt Elmar Dolscius aus Kronberg (www.recht-und-recht.de), Rede und Antwort zu aktuellen Spam- und Abmahnwellen und dem Umgang mit einer Abmahnung. Hierbei lag der Schwerpunkt, wie immer bei joora.de, auf dem Verbraucherrecht. Immer mehr Verbraucher beklagen sich darüber, dass…

Düsseldorf – 06.05.2007 - Das diesjährige größte Firmenteam des Düsseldorf Marathons, die 320 „Ranger Racers“, haben sich heute für ein Charity-Projekt von Ruth Moschner die Seele aus dem Leib gerannt. Ranger hat sein Versprechen, für jeden einzelnen gelaufenen Kilometer zu spenden, gehalten und so konnte Ruth Moschner einen Spendenscheck über 5.428,00 € entgegen nehmen. Daneben verwandelten über 800 feiernde Mitarbeiter und Fans den Seestern, KM 33, in eine wahre „Teufelsmeile“. Beim heutigen Düsseldorf Marathon sind über 320 Berater/innen …

In vielen Punkten stößt die geplante Unternehmenssteuerreform noch auf Kritik, wie gerade wieder die Expertenanhörung im Bundestag gezeigt hat. „Trotzdem ist es an der Zeit, sich mit der Steuerplanung auf das ab Anfang 2008 geltende Reformwerk einzustellen“, empfiehlt Michael Habersetzer, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater und Geschäftsführer der FPS Habersetzer Kessler und Kollegen GmbH, München. „Wer das Jahr 2007 geschickt nutzt, kann noch von einigen Vorteilen der alten Regelungen profitieren.“ Ein Beispiel sind die Fristen für die Besteue…