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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – November 2007

Bild: 'Pangea Day 2008': Die preisgekrönte Filmemacherin Jehane Noujaim stellt Ihr Projekt auf der MIPCOM 2007 vorBild: 'Pangea Day 2008': Die preisgekrönte Filmemacherin Jehane Noujaim stellt Ihr Projekt auf der MIPCOM 2007 vor
Mandoga Media

'Pangea Day 2008': Die preisgekrönte Filmemacherin Jehane Noujaim stellt Ihr Projekt auf der MIPCOM 2007 vor

Google Map und YouTube unterstützen dieses interessante vorhaben, das am 10. Mai 2008 stattfinden wird : Der Pangea Day wird Menschen aus aller Welt interaktiv und virtuell zusammenbringen, und so alle Landesgrenzen durchbrechen. Profis und Amateure werden aufgerufen, sich an diesem globalen Projekt zu beteiligen, und sich vom gemeinsamen Verständnis zwischen Kulturen und Nationalitäten inspirieren zu lassen. Die Weltbevölkerung wird geteilt durch Grenzen, Rasse, Religion, Krieg und vor allem Misstrauen und fehlender Toleranz. Der Pangea D…
04.11.2007
18:23
Bild: Steuergeheimnis adé - Weitergabe geschützter Daten durch das FinanzamtBild: Steuergeheimnis adé - Weitergabe geschützter Daten durch das Finanzamt
GDS Dr. Krieg & Kollegen

Steuergeheimnis adé - Weitergabe geschützter Daten durch das Finanzamt

Der Bundesfinanzhof in München urteilte unter dem Aktenzeichen - VII B 110/07 – mit Beschluss vom 04.10.2007, dass die Vorschrift des § 31a Abs. 1 Nr. 1 Buchst. b bb AO verfassungsgemäß ist. Danach ist es vor einer Weitergabe durch das Steuergeheimnis geschützter Daten nicht notwendig, dass das Finanzamt festgestellt hat, dass die Kenntnis der zu offenbarenden Tatsachen die Rückforderung von öffentlichen Leistungen rechtfertigt oder doch zumindest mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit rechtfertigen wird; es genügt, dass die Offenbarung dies…
05.11.2007
08:42
Göttinger Gruppe, Securenta AG, EURO & Co.
Patrick M. Zagni

Göttinger Gruppe, Securenta AG, EURO & Co.

Stille Beteiligungsangebote mit Totalverlustrisiko! Aufgeschreckt und verunsichert durch die alarmierenden Botschaften rund um die Insolvenz der Göttinger Gruppe, die wie viele andere Beteiligungsgesellschaften hoch riskante atypisch stille Beteiligungen für über 200.000 Kleinanleger zum Zweck der Altersvorsorge angeboten hatte, fragen sich derzeit viele Anleger, ob auch sie mit ihrer Kapitalanlage von diesen Risiken betroffen sind. Denn nachdem die Securenta AG - die Hauptgesellschaft der Göttinger Gruppe - im Juni 2007 Insolvenz anmelden m…
05.11.2007
09:37
Bild: Der Fall Barschel: Es war MordBild: Der Fall Barschel: Es war Mord
Universal Frame GmbH

Der Fall Barschel: Es war Mord

Die zahlreichen Medienberichte zum zwanzigsten Todestag des ehemaligen Schleswig - Holsteinischen Ministerpräsidenten zeigen, wie gross das Interesse an den als ungeklärt angesehenen Vorgängen von damals noch immer ist. Leider wurde jetzt in den meisten Veröffentlichungen in Fernsehen und Presse versucht, die vorliegenden Erkenntnisse zu verschleiern. So wird neuerdings auch die unhaltbare These einer Hilfe zum Selbstmord vertreten. Dabei ist das Geschehen um den Tod Uwe Barschels, ja seine Ermordung, bereits minutiös in einigen Büchern darg…
05.11.2007
09:40
Wärmegesetz wichtig und notwendig - Mieterbund für strengere Anforderungen im Wohnungsbestand
Deutscher Mieterbund

Wärmegesetz wichtig und notwendig - Mieterbund für strengere Anforderungen im Wohnungsbestand

(dmb) „Wir begrüßen den jetzt von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel vorgelegten Entwurf eines Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes. Ziel und Zweck des Gesetzes sind wichtig und richtig. Bei der Wärmeversorgung von Gebäuden muss verstärkt auf erneuerbare Energien zurückgegriffen werden“, sagte der Präsident des Deutschen Mieterbundes (DMB), Dr. Franz-Georg Rips, auf dem 6. Kasseler Mieterforum zum Thema Klimaschutz und Mieterinteressen. „Wir bedauern aber“, so Rips, „dass die richtigen Vorgaben zwar für den Neubau, nicht aber für den Wohnungsb…
05.11.2007
10:07
Spiegel-Redakteur warnt vor „Ausbeutung der Mittelschicht“
medienbüro.sohn

Spiegel-Redakteur warnt vor „Ausbeutung der Mittelschicht“

„Et hätt noch immer jut jejang“ als Motto der Regierung Merkel Bonn/Neuss/Potsdam – Die große Koalition war im Jahr 2005 als eine Art „Kabinett der Fachleute“ angetreten. Zwei Jahre später ist davon nichts mehr zu spüren. „So gekonnt sich Kanzlerin Angela Merkel über die roten Teppiche dieser Welt bewegt, so zäh und ideenlos quält sich ihr Regierungsbündnis durch das dürftige Restprogramm des Koalitionsvertrages, Gesundheitsreform, Pflege, Mindestlohn: mit beängstigender Regelmäßigkeit enden die wichtigsten Projekte der Großen Koalition als …
05.11.2007
10:56
Bild: Inhaftiert – und keine Chance auf einen Anwalt? Rechtshilfefonds für Abschiebungshäftlinge nun auch in BayernBild: Inhaftiert – und keine Chance auf einen Anwalt? Rechtshilfefonds für Abschiebungshäftlinge nun auch in Bayern
Jesuiten-Flüchtlingsdienst (JRS)

Inhaftiert – und keine Chance auf einen Anwalt? Rechtshilfefonds für Abschiebungshäftlinge nun auch in Bayern

München, 5. November 2007. Der in Berlin und Brandenburg seit zwei Jahren erfolgreich arbeitende Rechtshilfefonds für Abschiebungshäftlinge hat nun auch sein Pendant in Bayern. Nachdem eine entsprechende Initiative im März d. J. beim 14. Studientag für Mitarbeiter in der Flüchtlingsarbeit vorgestellt worden war, haben mittlerweile dreizehn Organisationen und kirchliche Stellen den Aufruf unterzeichnet und sich bereit erklärt, für Spenden zu werben. Ein entsprechendes Faltblatt soll nun in Umlauf gebracht werden. Abschiebungshaft ist keine St…
05.11.2007
11:08
Bild: Freiheit statt Angst - Demonstration in Frankfurt mit anschliessender MahnwacheBild: Freiheit statt Angst - Demonstration in Frankfurt mit anschliessender Mahnwache
Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung / Ortsgruppe Rhein-Main

Freiheit statt Angst - Demonstration in Frankfurt mit anschliessender Mahnwache

Am Dienstag, den 6. November 2007, findet in über 40 deutschen Städten ein Aktionstag gegen die geplante sechsmonatige Erfassung aller Verbindungsdaten (Vorratsdatenspeicherung) statt. Koordinator ist der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, ein Zusammenschluss von Bürgerrechtlern, Datenschützern und Internet-Nutzern. Die bundesweiten Demonstrationen stehen unter dem Motto "Freiheit statt Angst - Für die Grundrechte!". Sie knüpfen an die Berliner Großdemonstration vom 22. September an, die mit 15.000 Teilnehmern die größte Bürgerrechtsdemons…
05.11.2007
12:26
„Friedland gab viel Kraft und kostete viel Kraft. Für mein Leben ist es ein großer Reichtum.“
DRK-Landesverband Niedersachsen e.V.

„Friedland gab viel Kraft und kostete viel Kraft. Für mein Leben ist es ein großer Reichtum.“

Einladung zum Pressegespräch: DRK stellt neues Buch über Grenzdurchgangslager Friedland vor Hannover, 05.11.2007 (22/2007) - „Ein Stück Leben – Zeitzeugen erinnern sich an ihre Einsätze im Grenzdurchgangslager Friedland“ heißt das im Olms-Verlag erschienene Buch, dessen Produktion der DRK-Landesverband Niedersachsen finanziert hat und im Rahmen eines Pressegesprächs der Öffentlichkeit vorstellen möchte. Zu diesem Gespräch am Vortag der 60. Ordentlichen Landesversammlung des Landesverbandes möchten wir Sie herzlich einladen: Ort: DRK-Landes…
05.11.2007
14:53
So verquer kann Auto-Geschichte sein
DIE LINKE im Bundestag

So verquer kann Auto-Geschichte sein

Thema: Trabi / Jubiläum / Ost-West Datum: 05. 11. 2007 Am 6. 11. 1957 lief in Zwickau der erste „Trabi“ vom Band. Dazu erklärt Petra Pau, jubiläums-politische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: In der DDR gab es zuletzt mehr Volvo als im Westen. Dafür gab es in der BRD stets weniger Trabis als im Osten. So verquer kann Auto-Geschichte sein. * * *
05.11.2007
15:14
Wann sind Inkassomethoden unzulässig? – Fragwürdige Praktiken zur Durchsetzung von Forderungen
Rechtsanwaltskanzlei Dr. Thomas Schulte

Wann sind Inkassomethoden unzulässig? – Fragwürdige Praktiken zur Durchsetzung von Forderungen

„Wir setzen da an, wo Inkassounternehmen und Gerichtsvollzieher nicht mehr weiter wissen“, so oder so ähnlich lautet die Werbung von Unternehmen, die beispielsweise Abends spät mit einer Gruppe dunkel gekleideter Herren vor den Türen von Privatwohnungen auftauchen, klingeln und durch Einschüchterungsversuche vermeintliche oder echte Forderungen für ihre Auftraggeber durchsetzen wollen. Solche Praktiken finden dort ihre Grenzen, wo mit Gewalt gedroht oder Gewalt sogar angewendet wurde. Derartige Handlungen sind weder mit dem Gesetz zu vereinba…
05.11.2007
16:23
Bild: E-Commerce goes E-Government – oder doch umgekehrt?Bild: E-Commerce goes E-Government – oder doch umgekehrt?
synchronity GmbH

E-Commerce goes E-Government – oder doch umgekehrt?

Am kommenden Mittwoch beginnt in Jena die erste Software-Netzwerkkonferenz "Insight E-Commerce 2007". Dem Spektrum an topaktuellen Foren und Workshops wird die synchronity GmbH eine ganz eigene Facette hinzufügen: Ihr Gastreferent Dr. Martin Fornefeld, Geschäftsführer MICUS Management Consulting GmbH nimmt aktuelle Entwicklungen und Anforderungen im E-Government unter die Lupe. Behörden auf dem Weg zum E-Government erkennen zunehmend, dass die bisherigen Bestell- und Zahlungsabläufe zu erheblichen Kosten führen. 90% der Amtshandlungen im Bü…
05.11.2007
19:10
Bild: Erster deutscher Equal Pay Day - BPW Germany kündigt nationalen Aktionstag für mehr Lohngerechtigkeit anBild: Erster deutscher Equal Pay Day - BPW Germany kündigt nationalen Aktionstag für mehr Lohngerechtigkeit an
BPW Germany e.V.

Erster deutscher Equal Pay Day - BPW Germany kündigt nationalen Aktionstag für mehr Lohngerechtigkeit an

Am 15. April 2008 wird es erstmals in Deutschland einen nationalen Aktionstag für mehr Lohngerechtigkeit geben. Dies kündigte Dr. Bettina Schleicher, Präsidentin der Business and Professional Women (BPW) Germany, zum Abschluss der Bundestagung des Verbands am 11. November in Göttingen an. „An diesem ersten deutschen Equal Pay Day wird der BPW Germany zusammen mit einem starken Aktionsbündnis auf die ungleichen Einkommensverhältnisse von Männern und Frauen hierzulande aufmerksam machen“, erklärte Schleicher. Die Gehaltskluft ist in Deutschla…
05.11.2007
19:24
Erfolgshonorare für Rechtsanwälte in Frankreich zulässig
Epp, Gebauer & Kühl, Köln

Erfolgshonorare für Rechtsanwälte in Frankreich zulässig

In einer Entscheidung vom 4. Juli 2007 bestätigt die zweite Kammer des französischen Kassationshofs die Möglichkeit für Rechtsanwälte in Frankreich, Erfolgsvergütungen zu vereinbaren. Im entschiedenen Fall hatte eine Mandantin mit ihrem Rechtsanwalt eine Honorarvereinbarung getroffen, in der auch ein Erfolgshonorar gemessen am Ergebnis von mindestens 50% vereinbart war. Diese erfolgsabhängige Vereinbarung sollte auch für den Fall gelten, dass der Anwalt im Laufe des Verfahrens gewechselt wird. Im Laufe des Verfahrens hatte die Mandantin den…
05.11.2007
20:18
Reform des Baurechts in Frankreich
Epp, Gebauer & Kühl, Köln

Reform des Baurechts in Frankreich

Ab dem 01.10.2007 tritt in Frankreich ein neues, vereinfachtes Genehmigungsverfahren für Bauvorhaben in Kraft. Die tragenden Elemente dieser Reform sind folgende: Aufgrund der Vervielfachung von Genehmigungs- oder Erklärungsverfahren im französischen Baugesetzbuch (Code de l’urbanisme), ist die Hauptneuerung die Reduzierung von 11 Genehmigungs- und 5 verschiedenen Erklärungsverfahren auf 3 Genehmigungs- und ein Erklärungsverfahren. Es bleiben damit: - die Baugenehmigung, - die Bauänderungsgenehmigung, - die Abrissgenehmigung. Der Anwendung…
05.11.2007
20:24
Bild: Mobbing - Schützt das Bundesarbeitsgericht die Mobbing-Täter?Bild: Mobbing - Schützt das Bundesarbeitsgericht die Mobbing-Täter?
mobbing-web.de

Mobbing - Schützt das Bundesarbeitsgericht die Mobbing-Täter?

Wird ein Mitarbeiter vom Vorgesetzten gemobbt und wird dadurch krank, hat der Betroffene Anrecht auf Schmerzensgeld, so das neueste Urteil des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt. Eine Versetzung auf einen gleichwertigen Arbeitsplatz kann der Betroffene dagegen nur verlangen, wenn eine solche Stelle im Unternehmen auch vorhanden ist. Die Forderung des Mobbing-Opfers den Vorgesetzten Chefarzt zu entlassen wurde allerdings vom Bundesarbeitsgericht abgelehnt. Die Entlassung des Mobbers kann man im Regelfall nicht verlangen. Für Regeln gibt es beka…
05.11.2007
21:50
Einwöchiger Hungerstreik vor Landwirtschaftsministerium wg. Tierqualpolitik
Tierrechtsbündnis Berlin-Vegan

Einwöchiger Hungerstreik vor Landwirtschaftsministerium wg. Tierqualpolitik

Gefordertes Ende von Seehofers Tierqualpolitik Hungerstreik und Mahnwache vom 05. bis 12.11.2007 vor dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Wilhelmstr. 54, Berlin-Mitte Endlich Schluss mit Seehofers Tierquälerei! Unter diesem Motto begann am Montag, den 05.11.2007, um 9 Uhr die mit einem Hungerstreik verbundene Mahnwache von Frau Barbara Hohensee, Juristin und aktives Mitglied verschiedener Tierrechtsorganisationen, u.a. auch beim Tierrechtsbündnis Berlin-Vegan, vor dem BMELV in Berlin. Frau Hohensee bea…
06.11.2007
02:01
Bild: Durchsuchungsbefehl nur bei konkret vorliegenden TatsachenBild: Durchsuchungsbefehl nur bei konkret vorliegenden Tatsachen
GDS Dr. Krieg & Kollegen

Durchsuchungsbefehl nur bei konkret vorliegenden Tatsachen

Der Erlass eines Durchsuchungsbefehls setzt das Vorliegen von Tatsachen voraus, aus denen zu schließen ist, dass sich die gesuchte Person, Spur oder Sache in den zu durchsuchenden Räumen befindet. Es genügt gerade nicht, wenn lediglich zu vermuten ist, dass die Durchsuchung dem Auffinden von Beweismitteln dienen werde, da es insoweit der Darstellung von Tatsachen bedarf. Es sind also konkrete Tatsachen, welche konkret Verdachtsgründe für näher bestimmbare Straftaten begründen können, erforderlich; es genügen nicht, vage Anhaltspunkte und bl…
06.11.2007
09:18
Abmahnwellen und Rechtsmissbrauch im Internet
Rechtsanwaltskanzlei Dr. Thomas Schulte

Abmahnwellen und Rechtsmissbrauch im Internet

Fragwürdige Praktiken zur Durchsetzung vermeintlich wettbewerbswidrigen Verhaltens Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen im Bereich des Internets sind längst nicht mehr nur ein Modethema, sondern ein echter Dauerbrenner geworden. Die Rechtsordnung hat sich in diesem Bereich in den letzten Jahrzehnten erheblich gewandelt. Bei genauerem hinsehen ist das, was für kleinere Unternehmen nicht nur zu einem Ärgernis, sondern angesichts der Kosten im Einzelfall auch existenzbedrohend sein kann, vom Gesetzgeber offensichtlich so gewollt. Das kleinere Rec…
06.11.2007
09:47
Bild: Arbeitsrecht: Kündigung bei hoher Fehlzeitenquote im Kleinbetrieb zulässigBild: Arbeitsrecht: Kündigung bei hoher Fehlzeitenquote im Kleinbetrieb zulässig
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Arbeitsrecht: Kündigung bei hoher Fehlzeitenquote im Kleinbetrieb zulässig

Eine beachtenswerte Entscheidung für den Mittelstand hat das LAG Baden-Württemberg im Sommer des Jahres getroffen. Nach Ansicht der Richter kann eine Fehlzeitenquote von über 40 Arbeitstagen im Jahr im Kleinbetrieb krankheitsbedingte eine Kündigung rechtfertigen. Das Gericht vertritt dabei die Auffassung, dass Lohnfortzahlungskosten, die für jährlich jeweils einen Zeitraum von mehr als 6 Wochen aufzuwenden sind, eine erhebliche wirtschaftliche Belastung des Arbeitgebers darstellen. Bei Kleinbetrieben ist außerdem zu berücksichtigen, dass sie …
06.11.2007
10:34
Bild: Gläserne Politik statt gläserner BürgerBild: Gläserne Politik statt gläserner Bürger
Piratenpartei Deutschland

Gläserne Politik statt gläserner Bürger

Gemeinsam mit dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK-VDS) demonstriert die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) gegen den geplanten Überwachungsstaat. Immer mehr Bürger, sowie auch weitere organisierte Gruppen, schließen sich diesen Demonstrationen an. Damit ist bewiesen, dass sich das Volk nicht von Paranoikern in der Politik infizieren lässt, sondern eine vollständige Überwachung durch den Staat kategorisch ablehnt. Eine Regierung, die sich an unsere Grundgesetze gebunden fühlt, kann nicht wollen, dass seine Bürger unter einen Generalv…
06.11.2007
12:00
Berliner Bündnis für Familie gewinnt starke Partner
Berliner Bündnis für Familie

Berliner Bündnis für Familie gewinnt starke Partner

2. Jahrestreffen des Berliner Bündnisses zeigt Erfolge. Das Berliner Bündnis für Familie setzt seit zwei Jahren bezirksübergreifende Impulse für mehr Familienfreundlichkeit in der Hauptstadt. Auf dem 2. Jahrestreffen am 6. November im historischen Kassensaal der KfW-Bankengruppe werden die Jahresergebnisse aus den facettenreichen Projekten vorgestellt. Ein besonderer Höhepunkt des Treffens ist der Beitritt der Berliner KfW-Bankengruppe und der IHK Berlin zum Berliner Stadtbündnis. Wolfgang S. Förster, Leiter Personal der KfW-Bankengruppe…
06.11.2007
12:04
Bild: Verfassungsbeschwerde gegen KirchenaustrittsgebührBild: Verfassungsbeschwerde gegen Kirchenaustrittsgebühr
IBKA e.V.

Verfassungsbeschwerde gegen Kirchenaustrittsgebühr

Pressemitteilung vom 06.11.2007 - 30 Euro werden in Nordrhein-Westfalen beim Kirchenaustritt fällig. Gegen diese Gebühr wurde nun beim Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde erhoben. Der in Köln ansässige Beschwerdeführer, der vorläufig ungenannt bleiben möchte, sieht in der Gebühr eine unzulässige Erschwerung des Austritts. Dies verstößt nach seiner Auffassung gegen die Religions- und Weltanschauungsfreiheit. "Wir halten die Kirchenaustrittsgebühr für verfassungswidrig", so Rudolf Ladwig, Erster Vorsitzender des Internationalen Bund…
06.11.2007
13:01
Bild: Neuer Service: Terminvertretung - Ihr Rechtsanwalt in Köln - Dienstleistung für RechtsanwälteBild: Neuer Service: Terminvertretung - Ihr Rechtsanwalt in Köln - Dienstleistung für Rechtsanwälte
WAGNER HALBE Rechtsanwälte Köln

Neuer Service: Terminvertretung - Ihr Rechtsanwalt in Köln - Dienstleistung für Rechtsanwälte

Speziell für Rechtsanwälte bietet die Kanzlei Wagner Halbe Rechtsanwälte Köln (wagnerhalbe.de) einen schnellen, flexiblen und kostengünstigen Service: Als Korrespondenzanwälte/Verkehrsanwälte vertreten wir Sie und Ihre Mandanten - auch kurzfristig - vor allen Gerichten in den Landgerichtsbezirken Köln, Bonn, Aachen, Mönchengladbach und Düsseldorf Im Verkehrsrecht, Versicherungsrecht und in sonstigen zivilrechtlichen Streitigkeiten und in Bußgeldverfahren (insbesondere bei Mautvergehen vor dem Amtsgericht Köln) erfolgt die Terminswahrnehmun…
06.11.2007
13:21
Bild: Auch an den Top-Job geglaubt und im Flop-Job gelandet?Bild: Auch an den Top-Job geglaubt und im Flop-Job gelandet?
flop-job GbR

Auch an den Top-Job geglaubt und im Flop-Job gelandet?

Unglaublich, aber leider wahr: 25 Millionen Beschäftigte in Deutschland sind mit ihrer Arbeit unzufrieden – das sind stattliche 88 %. Die Quellen der Unzufriedenheit sind vielfältig: Über- oder Unterforderung, Monotonie, wenig Kollegialität, das Gefühl der Fremdbestimmtheit, mangelnder Respekt und fehlendes Vertrauen des Vorgesetzten – Stumpf ist Trumpf! Flop-Job bietet Ihnen eine Plattform, um einfach mal Dampf ab- und Frust rauszulassen. Erfahrungsaustausch tut gut. Feststellen, dass man nicht der einzige ist, den das Schicksal beutelt. I…
06.11.2007
14:02
Bild: Aktuelles Urteil zum Antidiskriminierungsrecht sorgt für Unruhe: Gesetzliche Kündigungsregel europarechtswidrigBild: Aktuelles Urteil zum Antidiskriminierungsrecht sorgt für Unruhe: Gesetzliche Kündigungsregel europarechtswidrig
Personalundwissen.de Ltd. - Das Internetportal für den Personalbereich

Aktuelles Urteil zum Antidiskriminierungsrecht sorgt für Unruhe: Gesetzliche Kündigungsregel europarechtswidrig

LAG Berlin: Berechnung verlängerter Kündigungsfrist erst ab 25 als Altersdiskriminierung unwirksam! Die gesetzliche Regelung in § 622 Abs.2 S.2 BGB, die eine Berechnung der je nach Beschäftigungsdauer verlängerten Kündigungsfrist erst ab Vollendung des 25. Lebensjahr vorsieht, ist einer aktuell veröffentlichten rechtskräftigen Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg zufolge als unzulässige Altersdiskriminierung europarechtswidrig und daher nicht zu beachten. Aus diesem Grund sprach das Landesarbeitsgericht einer 26 jährige…
06.11.2007
16:11
Bild: Kein Kompromiss mit dem Senat in Fragen der Schließung des Flughafen Berlin Tempelhof in AussichtBild: Kein Kompromiss mit dem Senat in Fragen der Schließung des Flughafen Berlin Tempelhof in Aussicht
ICAT

Kein Kompromiss mit dem Senat in Fragen der Schließung des Flughafen Berlin Tempelhof in Aussicht

ICAT: Rechtsgutachten Dr. Rossi im Volltext – Kein Kompromiss mit Senat in Fragen der Schließung in Aussicht Aufgrund zahlreicher Nachfragen hat sich der Vorstand der Interessengemeinschaft City Airport Tempelhof (ICAT) dazu entschlossen, das heute vorgestellte Gutachten des Berliner Verfassungsrechtlers Dr. Matthias Rossi im Volltext zur Verfügung zu stellen. Es findet sich unter www.icat.de. Der Kern des Gutachtens lautet, „dass der Senat von Berlin mit erfolgreichem Abschluss der ersten Stufe des ICAT-Volksbegehrens grundsätzlich alle Ma…
06.11.2007
16:36
12. NOV, USA: HOCHRANGIGE MILITÄR- UND REGIERUNGSMITARBEITER BEZEUGEN: UFOS SIND REAL
Deutsche Initiative für Exopolitik und Freigabe der UFO-Technologie

12. NOV, USA: HOCHRANGIGE MILITÄR- UND REGIERUNGSMITARBEITER BEZEUGEN: UFOS SIND REAL

UFO Nahbegegnungen bezeugt von hochrangigen ehemaligen Regierungs- und Militärangehörigen - Piloten berichten erstmals von ihren UFO-Sichtungen - US-Regierung zu erneuter Untersuchung aufgefordert Mit der Sichtung dessen, was die US-Luftwaffe als Unidentifizierte Flugobjekte (UFOs) bezeichnet, steht die amerikanische Bevölkerung nicht allein da. Auch frühere US-Gouverneure, hochrangige Offiziere des Militärs und der Regierung sowie erfahrene Flugzeugpiloten und Luftfahrtexperten können bezeugen: Es handelt sich um ein reales Phänomen. Es wir…
06.11.2007
21:41
Proteste gegen Datenspeicherung - Bundesweite Demonstration startet in Halle
Junge Liberale Halle-Saalkreis e.V.

Proteste gegen Datenspeicherung - Bundesweite Demonstration startet in Halle

Um 14:00 Uhr startete am Dienstag auf der Leipziger Straße vor der Ulrichskirche in Halle die erste von über 40 Protestkundgebungen gegen die so genannte Vorratsdatenspeicherung. Trotz teilweise starken Regenfällen fanden sich rund 50 Teilnehmer zur Demonstration ein. Aufgerufen zur bundesweiten Demonstration hatte der „Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung“, der sich aus Bürgerrechtlern der ganzen Bundesrepublik zusammensetzt. In der größten Stadt Sachsen-Anhalts organisierten die Jungen Liberalen Halle-Saalkreis e.V. die erste der bundeswei…
06.11.2007
22:40
Bild: Grenzbereich zwischen Steuerrecht und StrafrechtBild: Grenzbereich zwischen Steuerrecht und Strafrecht
GDS Dr. Krieg & Kollegen

Grenzbereich zwischen Steuerrecht und Strafrecht

Nach dem FG Niedersachsen, 04.06.2002 - Az. 6 K 840/01, darf trotz eines steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahrens eine Außenprüfung mitsamt der bestehenden steuerlichen Mitwirkungspflichten durchgeführt werden. Die Einleitung eines steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahrens gegen den Geschäftsführer einer Kapitalgesellschaft steht dann dem Beginn der Außenprüfung nicht entgegen. Falls dann der Steuerpflichtige sein Schweigerecht aus dem steuerstrafrechtlichen Verfahren "nemo tenetur se ipsum accusare" ausübt, trifft ihn der Verstoß ge…
07.11.2007
08:48
Bild: Hilfe für Mexiko - ShelterBox hat bereits Hilfsgüter für Tausende Flutopfer auf den Weg nach Mexiko gebrachtBild: Hilfe für Mexiko - ShelterBox hat bereits Hilfsgüter für Tausende Flutopfer auf den Weg nach Mexiko gebracht
ShelterBox Germany

Hilfe für Mexiko - ShelterBox hat bereits Hilfsgüter für Tausende Flutopfer auf den Weg nach Mexiko gebracht

Katastrophen passieren jeden Tag – überall! Deshalb ist die britische Hilfsorganisation ShelterBox überall dort im Einsatz, wo Menschen über akute Ersthilfe hinaus längerfristig humanitär versorgt werden müssen, bis die ursprüngliche Infrastruktur wieder hergestellt ist. Auch im jüngsten Fall, der Flutkatastrophe in Mexiko, ist ShelterBox im Einsatz. Im mexikanischen Bundesstaat Tabasco haben die nicht enden wollenden Regenfälle dazu geführt, dass viele Menschen ihre Häuser verloren haben und nun mittellos und ohne Obdach sind. Es wird gesch…
07.11.2007
09:25
Stellungnahme des pro familia-Bundesverbands zur geplanten Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung
pro familia-Bundesverband

Stellungnahme des pro familia-Bundesverbands zur geplanten Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung

Frankfurt am Main, 7. November 2007. Am 9. November 2007 soll im Bundestag über den Gesetzentwurf zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung abgestimmt werden. Der pro familia-Bundesverband weist mit Entschiedenheit das Aufzeichnen von Daten von Telefon- und Internetverbindungen an und von Beratungsstellen als Eingriff in den Datenschutz zurück. Das Aufzeichnen dieser Telekommunikationsdaten stellt eine Gefahr für die Klientel von Beratungsstellen dar, sich vertraulich an eine Beratungsstelle zu wenden, um sich aus unterschiedlichen pe…
07.11.2007
10:04
Contergan-Skandal – Auch heute keine Arzneimittelsicherheit durch Tierversuche
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Contergan-Skandal – Auch heute keine Arzneimittelsicherheit durch Tierversuche

Die Markteinführung von Contergan vor 50 Jahren und seine grausamen Folgen für Tausende Menschen sind derzeit Thema in Dokumentationen, Talkshows und einem TV-Spielfilm. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte kritisiert, dass bei der Prüfung neuer Substanzen auch heute noch Tierversuche im Vordergrund stehen, obwohl Jahr für Jahr im Tierversuch getestete Medikamente wegen schwerer und zum Teil tödlicher Nebenwirkungen bei Menschen vom Markt genommen werden. „Tierversuche bieten keine Sicherheit hinsichtlich schädlicher Wirkungen neuer Me…
07.11.2007
13:32
Bild: Ngawang Phulchung nach 18 Jahren endlich aus dem Gefängnis entlassenBild: Ngawang Phulchung nach 18 Jahren endlich aus dem Gefängnis entlassen
IGFM München

Ngawang Phulchung nach 18 Jahren endlich aus dem Gefängnis entlassen

Einer bestätigten Mitteilung zufolge, die dem Tibetischen Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD) zuging, wurde Ngawang Phulchung um den 21. Oktober herum aus dem Chushul Gefängnis (chin. Qushui) nach Verbüßung seiner Strafe entlassen. Er war einer der tibetischen politischen Gefangenen mit der längsten Haftstrafe. Der heute 48Jährige war eine der Schlüsselfiguren der friedlichen Unabhängigkeitsdemonstration vom 27. September 1987 und außerdem Mitglied der "Zehnergruppe" von Drepung. Seine auf 19 Jahre lautende Gefängnisstrafe wurd…
07.11.2007
14:50
Bild: „Kristallnacht“ – Der Novemberpogrom in der Eifel und VoreifelBild: „Kristallnacht“ – Der Novemberpogrom in der Eifel und Voreifel
Helios-Verlag

„Kristallnacht“ – Der Novemberpogrom in der Eifel und Voreifel

Im Frühjahr 2008 verlegt der Helios-Verlag, anerkannter Fachverlag für Reginonalliteratur, eine Dokumentation über die "Kristallnacht" in der Eifel und Voreifel. Was dieses Buch von ähnlichen Dokumentationen unterscheidet, sind auch die seltenen historischen Fotos und der Nachweis, dass „auf dem Lande“, wo einer den anderen persönlich kennt, vieles anders als in den Großstädten verlief. Hier gab es keine Anonymität der „Brandstifter im Räuberzivil“, sondern hier waren es bekannte Fanatiker aus der Nachbarschaft. Wie bei der Dokumentation „J…
07.11.2007
15:40
Justizministerin besucht Jugendclub "frischluft" in Bernau
Frischluft Barnim e.V.

Justizministerin besucht Jugendclub "frischluft" in Bernau

Am Dienstagnachmittag besucht Brandenburgs Justizministerin Beate Blechinger (CDU) den Kinder- und Jugendverband Frischluft Barnim e.V. In der Bernauer Einrichtung des Vereins, dem Jugendclub „frischluft“, wird sich die Ministerin über die Jugendarbeit im Barnim informieren. Nach einem Rundgang mit Jugendlichen durch die Einrichtung, wird die Ministerin mit Sozialarbeitern, ehrenamtlichen Helfern und Jugendlichen ins Gespräch kommen. Blechinger, die selbst viele Jahre als Lehrerin arbeitete, folgt damit einer Einladung von Matthias Brasching…
07.11.2007
16:05
direct/ FAZ: "Rollende Supermärkte" gerettet
FAZ

direct/ FAZ: "Rollende Supermärkte" gerettet

Die "rollenden Supermärkte" in der Bundesrepublik erhalten nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Donnerstagausgabe) weiterhin eine Ausnahmegenehmigung für ihre Geschäfte, bei denen es vor allem um eine Grundversorgung auf den Dörfern und in bevölkerungsarmen Gegenden geht. Das teilte Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) dem Präsidenten des Deutschen Bauernverbandes, Gerd Sonnleitner, in einem Brief mit. Die "rollenden Supermärkte" sollten von Januar an unter eine neue EU-Verordnung zur Regelung der Lenk- und Ruh…
07.11.2007
16:13
Rechtstipp des Monats: Nebenkosten
ArenoNet - rechtsanwalt.com

Rechtstipp des Monats: Nebenkosten

rechtsanwalt.com macht Mieter rechtlich winterfest Mannheim, 07.11.2007. In der kalten Jahreszeit müssen sich Mieter warm anziehen: Steigende Energiepreise sorgen oft für Unmut bei der Nebenkostenabrechnung und Ärger mit dem Vermieter - das lässt sich vermeiden, wenn man seine Rechte und Pflichten kennt. Das juristische Serviceportal rechtsanwalt.com gibt Tipps für Heizen ohne Reue. Generell gilt: Die Heizperiode erstreckt sich vom 01. Oktober bis zum 31. März eines jeden Jahres. In dieser Zeit muss der Vermieter dafür Sorge tragen, dass in …
07.11.2007
16:14
Bild: SCHEIDUNG.DE auf ExpansionskursBild: SCHEIDUNG.DE auf Expansionskurs
Initiative Deutscher Mittelstand

SCHEIDUNG.DE auf Expansionskurs

Das Unternehmen Added Life Value®, Betreiber des Internetportals SCHEIDUNG.DE, wurde für seine außerordentliche Leistungen zur Schaffung neuer Arbeitsplätze ausgezeichnet. Berlin, 07.11.07: im Rahmen der „Initiative Deutscher Mittelstand“ erhielt die Added Life Value® mit Sitz in Krefeld erstmalig das Zertifikat „Ausgezeichnetes Unternehmen“ für das Jahr 2008. Damit würdigte die Mittelstandsinitiative dessen außerordentliche Leistungen zur Schaffung sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze in Deutschland. Added Life Value® hat in den let…
07.11.2007
17:55
Bild: Hamburgs Sozialsenatorin Schnieber-Jastram erforscht mit Kindern die Welt der WissenschaftBild: Hamburgs Sozialsenatorin Schnieber-Jastram erforscht mit Kindern die Welt der Wissenschaft
AWO Stiftung - Aktiv für Hamburg

Hamburgs Sozialsenatorin Schnieber-Jastram erforscht mit Kindern die Welt der Wissenschaft

Zu Gast im AWO Kids.Lab: Zweite Bürgermeisterin besuchte heute die Kita Sonnenhügel in Hamburg-Berne im Rahmen der Patenschaft für die AWO Stiftung – Aktiv für Hamburg Hamburg, 7. November 2007 – Zusammen mit den Kleinen die Welt erforschen: Die Zweite Bürgermeisterin Hamburgs, Birgit Schnieber-Jastram, hat heute die Kita Sonnenhügel in Hamburg-Berne besucht, um gemeinsam mit den Kindern das AWO Kids.Lab im praktischen Einsatz zu erleben. Das Kids.Lab ist ein mobiles Experimentierlabor, mit dem Kinder entweder in einer Kita, am Kids.Lab-Bus …
07.11.2007
19:03