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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – September 2006

Bild: Lech Walesa wirft dem Westen Kurzsichtigkeit in Sachen Ukraine vorBild: Lech Walesa wirft dem Westen Kurzsichtigkeit in Sachen Ukraine vor
Redaktion Polskaweb - Polen in deutscher Sprache

Lech Walesa wirft dem Westen Kurzsichtigkeit in Sachen Ukraine vor

Die Kurzsichtigkeit des Westens ist der Grund dass die Ukraine die Nato Diskussion in den Aktenschrank packte. Sagte der ehemalige polnische Präsident Lech Walesa der Nachrichtenagentur PAP. Russland wird die Gunst der Stunde nutzen und auch die Ukraine, wie schon Weißrussland, mit taktisch klugen Zügen, ins Boot zu ziehen. Die Sowjetunion baut wieder auf! "Ich warne den Westen schon seit Jahren: Ihr verliert Weißrussland und das wird auch mit der Ukraine passieren. Schuld ist euer Egoismus und die Verfangenheit in eueren kleinen Alltagsges…
14.09.2006
23:19
Bild: ecopark-Center vom Bürger finanziertBild: ecopark-Center vom Bürger finanziert
FDP Cloppenburg und Umgebung

ecopark-Center vom Bürger finanziert

FDP: Keine Nachhaltigkeit, kein Konzept. Typisch ecopark. Emstek, 15.09.2006. „Das sind doch die Blindmacher der Nation!“, entfuhr es Willy Schnieders (FDP) spontan, nachdem er am Abend die Berichte des ecoparks in der Presse las. Wie schon von Michael Ahrens, Geschäftsführer vom FDP – Ortsverband, nach der Ankündigung des EWE – Kubus kritisiert, fehlt die Nachhaltigkeit, etwa durch die Einnahmen von Gewerbesteuern auch hier. Das jetzt geplante ecoparc – Center kostet geschätzte fünf Mio. Euro. Bisher steht jedoch noch nicht fest, wie diese …
15.09.2006
06:07
Bild: Steuerrecht: Keine Kraftfahrzeugsteuervergünstigung für schwere GeländewagenBild: Steuerrecht: Keine Kraftfahrzeugsteuervergünstigung für schwere Geländewagen
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Steuerrecht: Keine Kraftfahrzeugsteuervergünstigung für schwere Geländewagen

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat jüngst entschieden, dass keine Kraftfahrzeugsteuervergünstigung für schwere Geländewagen besteht (BFH, VII-B-333/05, Beschluss vom 21.08.2006). Geländewagen wurden bisher nach den für LKW geltenden Regeln besteuert, wenn sie ein zulässiges Gesamtgewicht von mehr als 2,8 t hatten, und zwar ungeachtet dessen, ob sie nach ihrer Bauart und Einrichtung vorwiegend zur Beförderung von Lasten geeignet und bestimmt (also LKW) waren. Dies brachte ihren Haltern meist wesentliche Ersparnisse gegenüber einer Besteuerung als P…
15.09.2006
08:47
Bild: Aktuelle Türkei: Rundschau  -  Neue Ausgabe ab 15. September im InternetBild: Aktuelle Türkei: Rundschau  -  Neue Ausgabe ab 15. September im Internet
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Aktuelle Türkei: Rundschau - Neue Ausgabe ab 15. September im Internet

Der Bombenanschlag in Diyarbakir, einer überwiegend von Kurden bewohnten Millionenstadt im Südosten der Türkei, ist heute das Titelthema der einzigen deutschsprachigen Wochenzeitung der Türkei Aktuelle Türkei Rundschau& Prima Leben (ATR & PL). Interessant sind die Meldungen über die aktuelle Meinung der türkischen Bevölkerung zum EU-Beitritt und ihre Einstellung zum Nachbarland Iran. Auch der NATO-Forderung, weitere türkische Soldaten nach Afghanistan zu entsenden und der besonderen Form der politischen Meinungsbildung in der Türkei zu dies…
15.09.2006
10:45
Bild: Arbeitsrecht / Sozialrecht: Falsche Bewerbung ist einer Arbeitsablehnung gleichzustellen und wirkt sich auf die Arbeitslosenhilfe ausBild: Arbeitsrecht / Sozialrecht: Falsche Bewerbung ist einer Arbeitsablehnung gleichzustellen und wirkt sich auf die Arbeitslosenhilfe aus
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Arbeitsrecht / Sozialrecht: Falsche Bewerbung ist einer Arbeitsablehnung gleichzustellen und wirkt sich auf die Arbeitslosenhilfe aus

Das Bundessozialgericht (BSG) hat kürzlich entschieden, dass sich eine schlecht formulierte Bewerbung auf die Arbeitslosenhilfe auswirkt, wenn dies einer Arbeitsablehnung gleich kommt (BSG vom 05.09.2006, B-7a-AL-14/05-R). Was war geschehen? Der Kläger hatte sich auf eine vom Arbeitsamt (jetzt: Agentur für Arbeit) angebotene Beschäftigung beworben, wobei das Bewerbungsschreiben nach Schilderung des beruflichen Werdegangs folgenden Passus enthielt: "Nach inzwischen langer Arbeitssuche ist es mir vor allem wichtig, wieder einer geregelten Tätig…
15.09.2006
11:34
Bild: Arbeitsrecht: Außerordentliche Kündigung eines Mitarbeiters der Berliner Wasserbetriebe wegen diskriminierender Äußerungen wegen beleidigender und volksverhetzender ÄußerungenBild: Arbeitsrecht: Außerordentliche Kündigung eines Mitarbeiters der Berliner Wasserbetriebe wegen diskriminierender Äußerungen wegen beleidigender und volksverhetzender Äußerungen
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Arbeitsrecht: Außerordentliche Kündigung eines Mitarbeiters der Berliner Wasserbetriebe wegen diskriminierender Äußerungen wegen beleidigender und volksverhetzender Äußerungen

Die fristlose Kündigung eines Arbeitnehmers wegen diskriminierender Äußerungen ist rechtens. Der Mann hatte einen deutschen Kollegen wegen seiner polnischen Abstammung über mehrere Jahre nahezu täglich mit beleidigenden und volksverhetzenden Äußerungen herabgewürdigt. Das Arbeitsgericht Berlin sah in dem Verhalten des 47-Jährigen eine erhebliche Pflichtverletzung. Zugleich wurde darauf hingewiesen, dass es einem Arbeitgeber nicht zuzumuten ist, einen Arbeitnehmer zu beschäftigen, der ausländerfeindliche Tendenzen offen zur Schau trägt (ArbG B…
15.09.2006
12:37
Fatal: Kalkül und Risiko
DIE LINKE im Bundestag

Fatal: Kalkül und Risiko

Thema: Nahost, Schäuble, Risiko 15.09.2006. Bundesinnenminister Schäuble hat den Nahost-Einsatz der Bundeswehr als „kalkulierbares Risiko“ bezeichnet. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss: Das Fatale daran ist: Die einen haben es im Kalkül und die anderen tragen das Risiko. * * *
15.09.2006
13:11
Über den Besuch des Menschenrechtsbevollmächtigten des Parlaments (Oliy Majlis) der Republik Usbekistan im Nawai-Gebiet
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Über den Besuch des Menschenrechtsbevollmächtigten des Parlaments (Oliy Majlis) der Republik Usbekistan im Nawai-Gebiet

Anfang September 2006 unternahm der Menschenrechtsbevollmächtigte des Oliy Majlis der Republik Usbekistan entsprechend dem Arbeitsplan des Instituts des parlamentarischen Ombudsmanns eine Dienstreise in das Nawai-Gebiet. Im Verlauf des Aufenthaltes in dieser Region wurden diverse Fragen bezüglich der Sicherung der gesetzlichen Interessen und verschiedener Rechtskategorien der Bürger in unterschiedlichen Situationen erörtert: • die Wechselwirkung mit den Rechtsschutzorganen und Medien; • der Beistand der Tätigkeit des Büros des regionalen…
15.09.2006
14:22
direct/ PWB Rechtsanwälte Jena: SMP - Forderungen endlich anerkannt
PWB Rechtsanwälte Jena

direct/ PWB Rechtsanwälte Jena: SMP - Forderungen endlich anerkannt

SMP-Insolvenzverfahren JENA, 15.09.2006. Nachdem der Insolvenzverwalter die Revision gegen die Urteile des OLG Bamberg zurückgenommen hat, werden diese nun rechtskräftig. Geschädigte Anleger aus der spektakulären Pleite des Finanz-dienstleisters SMP haben jetzt die Chance, ihr Geld zumindest teilweise wiederzusehen. Nachdem der SMP-Insolvenzverwalter Dr. Bruno Kübler in zwei Musterverfahren die Revision beim Bundesgerichtshof (BGH) zurückgenommen hat, sind zwei wichtige Urteile des Oberlandesgerichts (OLG) Bamberg in Kraft getreten (Aktenze…
15.09.2006
16:06
Bafin stellt Insolvenzantrag für Privatbank Reithinger
Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Bafin stellt Insolvenzantrag für Privatbank Reithinger

Augsburg, 15.09.2006. Nachdem das Bafin Anfang August 2006 die Erlaubnis zum Betreiben von Bankgeschäften entzogen und ein Zahlungsverbot verhängt hatte, stellt es nunmehr am Donnerstag den Entschädigungsfall fest und beantragte die Eröffnung des Insolvenzverfahrens. Für Kundengelder sind bis zu 90 % gesichert bei einer Maximalsumme von 20.000 € durch die Entschädigungseinrichtung deutscher Banken (EdB). Inhaberschuldverschreibungen sind hierdurch nicht abgesichert. Betroffen sind davon auch zwei Fonds der von Klaus Thannhuber (Inhaber Pri…
15.09.2006
16:54
Rückabwicklung von finanzierten Anteilen an geschlossenen Immobilienfonds
Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Rückabwicklung von finanzierten Anteilen an geschlossenen Immobilienfonds

Augsburg, 15.09.2006. Kapitalanleger sind keinen Rückzahlungsansprüchen der die Eigenkapitalanteile finanzierenden Banken ausgesetzt unter bestimmten Voraussetzungen: 1. Anteile an geschlossenen Immobilienfonds durch einen Darlehensvertrag finanziert. 2. Fondsbeitritt und der Darlehensvertrag sind ein verbundenes Geschäft nach 9 Abs.1 VerbrKrG. Dieses wird dann vermutet, wenn der Vertriebsbeauftragte des Kapitalanlagenvertreibers dem Interessenten zugleich mit den Fonds- / Anlageunterlagen einen Kreditantrag des Finanzierungsinstitutes vorg…
15.09.2006
17:42
Bild: Lepper: 1000 Soldaten für fünf Minuten mit Bush?Bild: Lepper: 1000 Soldaten für fünf Minuten mit Bush?
Redaktion Polskaweb - Polen in deutscher Sprache

Lepper: 1000 Soldaten für fünf Minuten mit Bush?

Die polnische Koalition, sowie auch die Opposition reagierten zum Teil empört, auf die Ankündigung des Premiers Jaroslaw Kaczynski, weitere 1000 Soldaten in Afghanistan stationieren zu wollen. Die Stellvertretenden Ministerpräsidenten Lepper und Giertych bemängeln dass Sie von dem Vorhaben aus der Presse erfahren mussten. "Was kosten uns diese 5 Minuten mit Bush" fragt Lepper und Giertych will wissen "was denn Polen im Gegenzug für den Afghanistan Einsatz bekommt". Roman Giertych (LPR) behauptet, dass die Entscheidung des Kabinetts noch in …
16.09.2006
00:28
Bild: Schaden für Deutschland - Deutsche Firma zockt in Polen riesig abBild: Schaden für Deutschland - Deutsche Firma zockt in Polen riesig ab
Redaktion Polskaweb - Polen in deutscher Sprache

Schaden für Deutschland - Deutsche Firma zockt in Polen riesig ab

Es steht in allen Zeitungen Polens: "Deutsche Firma zockt unsere Bürger ab" und die Polen haben Recht, denn die bereits in Deutschland sehr bekannte Gaunerfirma - Deutscher Adressendienst GmbH - kurz DAD genannt ist nun auch bei unserem Nachbarn äusserst aktiv geworden. Die Hamburger Firma ersucht um Aktualisierung von Internet-Adressen. Mit dieser geht man automatisch einen Vertrag auf 3 Jahre ein. Die Anzeige der Adresse kostet jährlich 858 €. Keiner will und wollte das, doch sind viele darauf eingegangen, weil man nicht eindeutig klar erke…
16.09.2006
00:42
Bild: Wahlhelfer gründen BundesvereinigungBild: Wahlhelfer gründen Bundesvereinigung
Stefan Schridde

Wahlhelfer gründen Bundesvereinigung

Wir helfen zur Wahl. Mit diesem Motto wollen die Wahlhelfer, die durch ihr ehrenamtliches Mitwirken demokratische Wahlen erst ermöglich, auf die herausragende Bedeutung des Ehrenamtes Wahlhelfer aufmerksam machen. Ab sofort kann sich jede/r Bürger/in, die Wahlhelfer unterstützen will auf der Online-Plattform www.wahlhelfer.org beitragsfrei Mitglied werden. Der Initiatior Stefan Schridde, social entrepreneur, macht darauf aufmerksam, dass "die lebendige Demokratie es heute leider nicht genug zu schätzen weiss, was Wahlhelfer für unsere wehrh…
16.09.2006
16:28
Tätigkeit des gemeinsamen Vertreters bei DM Beteiligungen AG nicht beneidenswert
RAe Robert, Kempas, Segelken

Tätigkeit des gemeinsamen Vertreters bei DM Beteiligungen AG nicht beneidenswert

Das Amtsgericht Düsseldorf bestimmte mit Beschluss vom 01.09.06 (Az.: 505 IN 159/06) den Termin zur Wahl des "gemeinsamen Vertreters" auf den 29.09.06, 10.00 Uhr, Congress Center Düsseldorf, Stockumer Kirchstraße 61, 40474 Düsseldorf, damit dieser die Forderungen aus den Schuldverschreibungen bei dem Insolvenzverwalter der DM Beteiligungen AG, Herrn RA Piepenburg, Düsseldorf, geltend mache. Bei dieser aufgeregt zur Kenntnis genommenen Information handelt es sich freilich nur um eine formelle Maßnahme zur Entlastung des Gerichts, damit nur ein…
16.09.2006
18:05
Auch Münchner Bayernpartei für Heimatkunde als Schulfach
Bayernpartei München

Auch Münchner Bayernpartei für Heimatkunde als Schulfach

Die Forderung des Landesvorsitzenden der Bayernpartei, Andreas Settele, die Heimatkunde als Unterrichtsfach wieder einzuführen (unter http://landesverband.bayernpartei.org/?p=64 zu finden), findet auch bei der Münchner BP Unterstützung. Der Bezirksvorsitzende Thomas Hummel und die schulpolitische Sprecherin Sri Fackler verwiesen auf die Wichtigkeit fundierter Kenntnisse über die eigene Region. Es sei nicht einzusehen, warum Gymnasiasten beispielsweise sämtliche Bundesstaaten der USA auswendig lernen müßten, andererseits aber die bayerischen…
17.09.2006
18:36
Bild: Niedrige Wahlbeteiligungen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern zeigen Handlungsbedarf - Chancen von Dialogkommunikation werden noch zu wenig genutztBild: Niedrige Wahlbeteiligungen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern zeigen Handlungsbedarf - Chancen von Dialogkommunikation werden noch zu wenig genutzt
Initiative ProDialog

Niedrige Wahlbeteiligungen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern zeigen Handlungsbedarf - Chancen von Dialogkommunikation werden noch zu wenig genutzt

Berlin, 17. September 2006 – Die heutigen Wahlen zum Landtag in Mecklenburg-Vorpommern und zum Berliner Abgeordnetenhaus haben uns allen einmal mehr die dringende Notwendigkeit vor Augen geführt, neue Wege in der Wählerkommunikation und –motivation zu beschreiten. In Mecklenburg-Vorpommern hat die niedrige Wahlbeteiligung mit dazu beigetragen, dass die rechtsextreme NPD in den Landtag einziehen konnte. Ein Absinken gegenüber der Beteiligungsquote der letzten Landesparlamentswahlen im Jahre 2002 war in jedem Fall zu erwarten: diese fand para…
17.09.2006
21:22
Bild: Der Sozialticker zu : Wenn Kinderträume platzenBild: Der Sozialticker zu : Wenn Kinderträume platzen
Sozialticker

Der Sozialticker zu : Wenn Kinderträume platzen

Die wahren Auswirkungen der Hartz - Bestimmungen auf unsere Kinder Schauen wir uns sämtliche soziale Leistungen für Kinder an, so müssen wir unweigerlich feststellen, dass diese Leistungen nicht im Entferntesten, der heutigen wirtschaftlichen Situation angepasst worden sind. Kindergeld wird sogar auf das ALG der Eltern angerechnet und somit dem Kind, sozial schwacher Eltern, entzogen. Und da reden man von einer sozialen Politik in unserem Land ? Wie verträgt sich der Wunsch unserer Regierung, nach mehr Kinder, wenn man die Leistungen kürzt…
18.09.2006
00:35
Bild: Arbeitsrecht: Widerspruch eines Arbeitnehmers gegen Überleitung seines Arbeitsverhältnisses auf privaten Arbeitgeber (Betriebsübergang) führt dazu, dass das Arbeitsverhältnis beim Land verbleibtBild: Arbeitsrecht: Widerspruch eines Arbeitnehmers gegen Überleitung seines Arbeitsverhältnisses auf privaten Arbeitgeber (Betriebsübergang) führt dazu, dass das Arbeitsverhältnis beim Land verbleibt
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Arbeitsrecht: Widerspruch eines Arbeitnehmers gegen Überleitung seines Arbeitsverhältnisses auf privaten Arbeitgeber (Betriebsübergang) führt dazu, dass das Arbeitsverhältnis beim Land verbleibt

Das Arbeitsgericht (ArbG) Marburg hatte kürzlich über den Widerspruch eines beim Land beschäftigten Arbeitnehmers gegen die Überleitung seines Arbeitsverhältnisses auf einen privaten Arbeitgeber (ArbG Marburg, 2-Ca-184/06, Urteil vom 28.07.2006). Es hat festgestellt, dass die gesetzliche Überleitung von Arbeitsverhältnissen eines Landes über eine Anstalt des öffentlichen Rechts in Stufen auf einen privaten Arbeitgeber löst ein Widerspruchsrecht der betroffenen Arbeitnehmer aus, unabhängig davon, ob ein solches Recht im Gesetz vorgesehen ist o…
18.09.2006
09:27
Bild: Mitarbeiterkontrolle: Die VideoüberwachungBild: Mitarbeiterkontrolle: Die Videoüberwachung
Kanzlei Jünger

Mitarbeiterkontrolle: Die Videoüberwachung

Das Problem im Hinblick auf die Fälle von Diebstahl und Unterschlagung durch eigene Mitarbeiter ist oft, dass Maßnahmen zur Überwachung oftmals bekannt sind. So wird eine Kassiererin, die mit Testkäufen vertraut ist, nie Geldscheine einer ihr unbekannten Person einbehalten. Ebenso wird ein erfahrener Mitarbeiter den Einsatz eines Hausdetektives bemerken, und sein Verhalten darauf einstellen. Ebenso sind offen aufgestellte Kameras leicht zu entdecken, und daher für den Zweck der Mitarbeiterkontrolle und -überwachung nicht geeignet. Die Mitarbe…
18.09.2006
09:30
Bild: Mögliche Einführung der Fachanwaltsbezeichnung \"Fachanwalt für Ausländerrecht\"Bild: Mögliche Einführung der Fachanwaltsbezeichnung \"Fachanwalt für Ausländerrecht\"
Anwaltskanzlei Weh

Mögliche Einführung der Fachanwaltsbezeichnung \"Fachanwalt für Ausländerrecht\"

Nach wie vor ist es für Rechtssuchende schwierig zu erkennen, welcher Rechtsanwalt für ihr Problem besonders geeignet ist. Durch die Änderung des § 7 der Berufsordnung für Rechtsanwälte (BORA) zum 1.3.2006 ist außerdem die Unterscheidung zwischen Interessen- und Tätigkeitsschwerpunkten weggefallen – eine Regelung, die für viele Ratsuchende ohnehin schwer durchschaubar war. Damit rücken nunmehr die Fachanwaltsbezeichnungen gem. Fachanwaltsordnung (FAO) in den Mittelpunkt des Interesses. Fachanwaltsbezeichnungen können derzeit (Stand Sept. 200…
18.09.2006
10:12
Aktuelle Rechtsprechung und Gesetzesänderungen werden in unserer kurzlebigen Zeit immer wichtiger - Internet statt Papier wälzen als Lösung
recht-in.de

Aktuelle Rechtsprechung und Gesetzesänderungen werden in unserer kurzlebigen Zeit immer wichtiger - Internet statt Papier wälzen als Lösung

Was ist Ihr Recht? Privatleute, Unternehmen und Juristen müssen sich ständig informieren und fortbilden. Die Aktualität der Informationen spielt dabei eine wichtige Rolle, denn der aktuellere gewinnt! 15.09.06. Die Menge an Gesetzesänderungen und höchstrichterlichen Urteilen reisst nicht ab. Über 3700 DIN A4 Seiten Gesetzesänderungen auf Bundesebene alleine im Teil I des Bundesgesetzblattes und über 5600 höchstrichterliche Entscheidungen gab es im Jahr 2005. Auch 2006 könnten wir diese unglaubliche Masse wieder erreichen. Hinzu kommen noch …
18.09.2006
10:31
Bild: Die personelle Mitbestimmung des BetriebsratsBild: Die personelle Mitbestimmung des Betriebsrats
Kanzlei Jünger

Die personelle Mitbestimmung des Betriebsrats

Nicht für den Betriebsrat, auch für den Arbeitgeber ist es Grundvorraussetzung die personellen Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats zu kennen. Hierzu im Einzelnen: Geltungsbereich Nach § 99 BetrVG hat der Betriebsrat weitreichende Mitbestimmungs- und Beteiligungsrechte, wie beispielsweise bei Einstellungen oder Umgruppierungen. Diese Rechte stehen dem Betriebsrat aber nur in Betrieben zu, die in der Regel mehr als 20 wahlberechtigte Arbeitnehmer beschäftigen. Bei der Zahl der Arbeitnehmer kommt es jedoch nicht auf den Umfang der jeweilige…
18.09.2006
10:35
Privatbankhaus Reithinger GmbH & Co. KG
RAe Hänssler & Häcker- Hollmann

Privatbankhaus Reithinger GmbH & Co. KG

BaFin stellt am 14.09.2006 den Entschädigungsfall fest Da die Gefahr bestand, dass die Privatbank Reithinger (Singen/Wiesbaden/München) ihren Gläubigerverpflichtungen nicht nachkommen kann, hat die BaFin (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht) dem Institut am 02.08.2006 die Erlaubnis zum Betreiben von Bankgeschäften entzogen (wir berichteten bereits am 04.08.2006). Die BaFin stellte nunmehr sechs Wochen nach Entzug der Erlaubnis für das Bankhaus den Entschädigungsfall fest, § 5 EAEG. Nach § 5 EAEG (Einlagensicherungs- und Anleger…
18.09.2006
11:15
NPD-Plakate: Staeck: Ignorieren! – Heye: Diskutieren!
iDemokratie.de - Initiative für interaktive Demokratie

NPD-Plakate: Staeck: Ignorieren! – Heye: Diskutieren!

Berlin. Sollen die Plakate der NPD im Internet-Archiv politik-visuell.de abgebildet und diskutiert werden? Oder sollte man rechtsextreme Motive ignorieren? Die Meinungen darüber gehen weit auseinander: "Die NPD hat sich das Ziel gesetzt, die freiheitliche Demokratie eher abzuschaffen", sagt der Präsident der Akademie der Künste, Klaus Staeck. "Daher sollte man der Partei keine Aufmerksamkeit schenken und sie einfach ignorieren.“ Dem widerspricht Ex-Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye: "Jede Stimme für die NPD kostet Arbeitsplätze. Ich kenne d…
18.09.2006
11:51
Bilanz Visueller Wahlkampf: "Die Wut wächst"
iDemokratie.de - Initiative für interaktive Demokratie

Bilanz Visueller Wahlkampf: "Die Wut wächst"

Berlin. Den Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus hat die WASG zwar verpasst. Gewonnen hat sie jedoch den Visuellen Wahlkampf im Internet. Mit ihrem Plakat "Die Wut wächst" steht die Partei an der Spitze der Top Ten bei http://wahlkampf.politik-visuell.de. Über Wochen war die Linkspartei.PDS dominierende Kraft auf der Bestenliste der Plakate des Berliner Wahlkampfs. Doch dann legten die Plakate der WASG deutlich zu – das Siegerplakat wurde fast 800 mal bewertet. "Das muss natürlich nicht unbedingt bedeuten, dass WASG und Linke die besten Plak…
18.09.2006
11:52
Bild: "Es gibt nichts Gutes, außer: man tut es!" - Praktischer Humanismus in DeutschlandBild: "Es gibt nichts Gutes, außer: man tut es!" - Praktischer Humanismus in Deutschland
IBKA e.V.

"Es gibt nichts Gutes, außer: man tut es!" - Praktischer Humanismus in Deutschland

Presseeinladung: Offene Tagung und Festakt zur Verleihung des "Erwin-Fischer-Preises 2006" an Nesin Vakfi 21.-22. Oktober 2006, TU Berlin Dass säkulare Humanistinnen und Humanisten die bestehenden Machtverhältnisse mit spitzer Feder kritisieren und ihre hochgesteckten politischen Ziele stilvoll aufs Papier bringen können, ist bekannt. Doch welche Beiträge leisten sie konkret zum Aufbau einer menschenfreundlicheren Gesellschaft? Im öffentlichen Bewusstsein werden in dieser Hinsicht fast ausschließlich die sozialen Aktivitäten der beiden Großk…
18.09.2006
12:02
Bild: Guinnessrekord zum Apothekertag 2006Bild: Guinnessrekord zum Apothekertag 2006
Initiative gegen die Enteignung von Volksgesundheit

Guinnessrekord zum Apothekertag 2006

Apothekertag 2006. Die hohe Mehrwertsteuer auf Arzneimittel ist der reine Wahnsinn. Bürger sollen jetzt gegen diese Steuer Sturm laufen. Guinnessrekordbild soll diesen Protest einfangen. Zum Apothekertag 2006(München 21.-24. Sept.) fordert die von dem Duisburger Apotheker Rudolf Kley im Juli gegründete „Initiative gegen die Enteignung von Volksgesundheit“ jetzt für alle Arzneimittel den ermäßigten Steuersatz. Kley: „Der Selbstzahler spart dann 12 %, die Krankenkassen sparen Milliarden Euro und können endlich die Beiträge senken! Warum muss V…
18.09.2006
16:02
Bild: Wehrpflichtrecht - VG Düsseldorf  \"Kia-Ausbildung\" Beschluss vom 31.08.2006 (11 L 1628/06)- von Baiker & Richter erstrittenBild: Wehrpflichtrecht - VG Düsseldorf  \"Kia-Ausbildung\" Beschluss vom 31.08.2006 (11 L 1628/06)- von Baiker & Richter erstritten
Baiker & Richter Rechtsanwälte, PartG

Wehrpflichtrecht - VG Düsseldorf \"Kia-Ausbildung\" Beschluss vom 31.08.2006 (11 L 1628/06)- von Baiker & Richter erstritten

Eigene Darstellung der Entscheidung: Die im Rahmen einer Kooperativen Ingenieursausbildung zum Diplom Mechatroniker FH vereinbarte Parallelausbildung zum Industriemechaniker stellt eine Berufsausbildung im Sinne des § 12 Abs. 4 Satz 2 Nr. WPflG dar. Gem. § 12 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 c) 1. Alt. WPflG soll ein Wehrpflichtiger auf Antrag in der Regel zurückgestellt werden, sofern die Einberufung eine bereits begonnene Berufsausbildung unterbrechen oder die Aufnahme einer rechtsverbindlich zugesagten oder vertraglich gesicherten Berufsausbildung v…
18.09.2006
17:51
Offener Brief an Muslime
focusconsult Özalan, Siyavus und Kollegen

Offener Brief an Muslime

Hamburg – Raif Özalan - An die muslimische Gemeinde: der Papst hat mit seinem öffentlichren bedauern richtig gehandelt und das richtige getan, nun ist es Zeit, dass die muslimische Gemeinde eine Größe zeigt, sie sind am Zuge, es ist zu hoffen dass diese Gemeinde ähnliche Größe zeigt. Allzu viele Muslime haben sich bei ihren so vielen maßlosen Protesten in den vergangenen Tagen verhalten, als ob sie bestätigen wollten, was der Papst nicht gesagt hat: sie benahmen sich, als sei der Islam eine aggressive, gewalttätige Religion.“. Damit beleidigt…
18.09.2006
22:51
Bild: Raus aus der \"rechten\" Imagefalle: Standortmarketing im Osten DeutschlandsBild: Raus aus der \"rechten\" Imagefalle: Standortmarketing im Osten Deutschlands
Graco Verlag Berlin

Raus aus der \"rechten\" Imagefalle: Standortmarketing im Osten Deutschlands

BERLIN. Welche Möglichkeiten, Aufgaben und Ziele hat modernes Standortmarketing im Osten Deutschlands? Auch diese Frage beleuchtet der Autor des Buches "Die Imagefalle", Volker Remy, in seinem kürzlich erschienen Buch. Der Autor äußerte sich im Lichte der jüngsten Wahlergebnisse in Mecklenburg-Vorpommern zur Problematik von Stadt- und Regionalmarketingaktivitäten im Osten Deutschlands: "Die öffentliche Wahrnehmung im In- und Ausland nimmt inzwischen katastrophale Konturen an. Das Bild, das sich die Menschen von den politischen und alltägliche…
18.09.2006
23:44
Männer investieren mehr Zeit in ihre Familie
Eltern in Deutschland e.V.

Männer investieren mehr Zeit in ihre Familie

Frauen beklagen sich gerne über den angeblich faulen Mann, der nicht im Haushalt hilft, und über ihre enorme Belastung durch die Hausarbeit. Der siebte Familienbericht des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend weist dieses deutschlandweite Wehklagen in das Reich der Märchen und Mythen. Tatsächlich verbrauchen Männer mehr Zeit für Kinderbetreuung, Hausarbeit und Erwerbstätigkeit. Mit 452 Minuten pro Tag arbeiten sie pro Tag 15 Minuten mehr für ihre Familie als Frauen. Im Monat kommen dabei ca. 4 Stunden Mehraufwand auf d…
19.09.2006
00:18
Bild: Arbeitsrecht: Beruflich gesammelte Bonusmeilen stehen dem Arbeitgeber zuBild: Arbeitsrecht: Beruflich gesammelte Bonusmeilen stehen dem Arbeitgeber zu
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Arbeitsrecht: Beruflich gesammelte Bonusmeilen stehen dem Arbeitgeber zu

Arbeitnehmer dürfen Vielflieger-Bonusmeilen, die sie durch berufliche Flugreisen erworben haben, ohne Genehmigung des Arbeitgebers nicht zu privaten Zwecken nutzen gegeben (BAG, Urteil v. 11.04.2006, 9 AZR 500/05). Der Arbeitgeber kann verlangen, dass die Bonusmeilen zur Bezahlung künftiger Dienstflüge eingesetzt werden. Das BAG hatte über eine Frage zu entscheiden, die sich in vielen Arbeitsverhältnissen mit Reisetätigkeiten stellt: Wer darf die Bonusmeilen oder Bonuspunkte nutzen, die aus solchen Reisen gutgeschrieben werden? Im konkreten F…
19.09.2006
07:59
Bild: Bringt Lepper die polnische Regierung zu Fall?Bild: Bringt Lepper die polnische Regierung zu Fall?
Redaktion Polskaweb - Polen in deutscher Sprache

Bringt Lepper die polnische Regierung zu Fall?

Der polnische Ministerpräsident ist voller Sorge: "So können wir nicht weiterregieren, die Koalition hat grosse Probleme", sagte er vor einem Gespräch heute mit dem Koalitionspartner Andrzej Lepper von der Partei der Selbstverteidigung (Samoobrona). Kaczynski beruft sich auf den gemeinsamen Stabilitätspakt der Regierungsparteien, welcher durch Lepper anhaltend verletzt würde. Dieser soll sich erst am vergangenen Freitag mit dem Chef der Oppostion und Präsidentschaftskandidaten der letzten Wahl Donald Tusk heimlich, aber unter wirkungsvollem m…
19.09.2006
10:51
Bild: Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz AGGBild: Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz AGG
Pro S.eminare Inh. Sandra Gremm

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz AGG

Mit Inkrafttreten des neuen Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) erfährt das deutsche Arbeitsrecht eine einschneidende Veränderung. Das neue Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz wird direkten Einfluss auf die betriebliche Praxis und unmittelbare Auswirkungen auf die Personalarbeit haben. Informieren Sie sich über die kommende Gesetzeslage und bereiten Sie sich topaktuell auf dieses Gesetz vor. Mit dem neuen Gesetz werden Diskriminierungen im Arbeitleben umfassend verboten, ob aus Gründen der Rasse, der Religion, des Geschlechts, des Al…
19.09.2006
11:32
JuLis fordern klares \"Nein\" der Staatskanzleichefs zur Internet GEZ-Gebühr
NRW-Julis

JuLis fordern klares \"Nein\" der Staatskanzleichefs zur Internet GEZ-Gebühr

Düsseldorf. Die Jungen Liberalen NRW (JuLis) fordern ein klares "Nein" der Chefs der Staatkanzleien zur Internet GEZ-Gebühr. Die Staatskanzleichefs beraten am kommenden Donnerstag auf ihrer Jahreskonferenz in Düsseldorf, ob es zu einer Internet GEZ-Gebühr für Handy und PCs kommen soll. "Wir JuLis NRW fordern hier ein klares 'Nein' der Staatskanzleichefs zur Internet GEZ-Gebühr. Diese Gebühr ist einfach Unsinn. Der Besitz eines Handys oder eines PCs bedeutet noch lange keine Nutzung der von ARD und ZDF angebotenen Dienste. Niemand hat ARD und…
19.09.2006
11:44
Bild: Erotik, Geld und Business - ein etwas ungewöhnlicher UnternehmerinnenabendBild: Erotik, Geld und Business - ein etwas ungewöhnlicher Unternehmerinnenabend
Orthwein Unternehmensberatung

Erotik, Geld und Business - ein etwas ungewöhnlicher Unternehmerinnenabend

Berlin. Business und Geld - klar haben die beiden etwas miteinander zu tun! Business und Erotik da fällt es uns schon schwerer, die Zusammenhänge zu erkennen. Und was verbindet das Thema Erotik mit dem Thema Geld? Der 13. Unternehmerinnenabend in Berlin, der am Freitag, dem 10. November 2006 um 19:00 Uhr im Media Club Berlin, Johannisstr.20, 10117 Berlin stattfindet, möchte den ca. 30 Teilnehmerinnen eine kleine Einführung geben, wie sie Ihre Einstellung zu Ihrer eigenen Erotik und Ihre Einstellung zum Geld verändern können. Und sie erfahre…
19.09.2006
12:02
Bild: Chartered Marketer Klaus Oestreicher berät auf der „Meerarbeit“ der Bundesagentur für ArbeitBild: Chartered Marketer Klaus Oestreicher berät auf der „Meerarbeit“ der Bundesagentur für Arbeit
ISCA

Chartered Marketer Klaus Oestreicher berät auf der „Meerarbeit“ der Bundesagentur für Arbeit

Die Bundesagentur für Arbeit, Arbeitsagentur Suhl, veranstaltet am 27. Oktober ihren Tag der „Meerarbeit“. Angesprochen werden dabei Jobsuchende, die sich für eine Arbeit auf einem Kreuzfahrtschiff informieren. Die Arbeitsagentur Suhl hat sich in den letzten Jahren einen hervorragende Ruf bei der Vermittlung von Arbeitskräften für Kreuzfahrten erworben. Eine ganze Reihe von Reedereien aus dem In- und Ausland nutzen bereits die Fachkompetenz der Arbeitsagentur Suhl zur Besetzung ihrer Stellen auf den Schiffen. Klaus Oestreicher, Internationa…
19.09.2006
12:05
Bild: Medienskandale sind publizistische BrandbombenBild: Medienskandale sind publizistische Brandbomben
Herbert von Halem Verlag

Medienskandale sind publizistische Brandbomben

Der Kommunikationswissenschaftler Steffen Burkhardt veröffentlicht das international erste Grundlagenwerk über Skandale in der Mediengesellschaft. Skandale sind in den Medien allgegenwärtig. Sie amüsieren, faszinieren und schockieren mit der Enthüllung vermeintlicher Missstände hinter den Fassaden der Macht. Mit welchen Erzählstrategien der Journalismus aktuelle Ereignisse als Medienskandale in den öffentlichen Diskurs überführt, analysiert Dr. Steffen Burkhardt, stellvertretender wissenschaftlicher Leiter an der Hamburg Media School, in sei…
19.09.2006
13:07
Bild: Sozialticker zu : ThyssenKrupp verliert die Geduld mit den deutschen PolitikernBild: Sozialticker zu : ThyssenKrupp verliert die Geduld mit den deutschen Politikern
Sozialticker

Sozialticker zu : ThyssenKrupp verliert die Geduld mit den deutschen Politikern

ThyssenKrupp verliert die Geduld mit den deutschen Politikern. Binnen 18 Monaten solle eine endgültige Entscheidung über den Bau der Transrapid-Strecke in München getroffen werden, ansonsten könnten Technologie und Arbeitsplätze nach China gehen. Der Bund und das Land Bayern müssen sich noch über die Finanzierung der rund 36 Kilometer langen Strecke zwischen dem Münchner Hauptbahnhof und dem Flughafen der bayerischen Landeshauptstadt einigen. Gelinge dies nicht, müsse sich der Konzern nach Alternativen für den gemeinsam mit Siemens Chart ze…
19.09.2006
13:36