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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – September 2006

Mitteilung der Presseagentur “Jahon”
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Mitteilung der Presseagentur “Jahon”

Die Öffentlichkeit Usbekistans hat die Äußerungen des Papstes Benedikt XVI. vom 12. September d.J. bei einem Vortrag an der Universität in Regensburg gegenüber Islam und dem Propheten Mohammed mit Empörung wahrgenommen. Diese Art von unüberlegten und unverantwortlichen Erklärungen könnte nicht nur das gegenseitige Verständnis zwischen Osten und Westen beschädigen, sondern auch die ernsthaften Präzedenzfälle der Eskalation der zwischenreligiösen Konfrontation und der extremistischen Aktionen in der ganzen Welt auslösen. Einer der berühmtes…
19.09.2006
14:19
Gemeinsame Zeiten für Kinder unerlässlich
hessenstiftung - familie hat zukunft

Gemeinsame Zeiten für Kinder unerlässlich

Weltkindertag 2006: Hessens Kinder fühlen sich bei ihren Familien wohl BENSHEIM.- Essen, spielen, Hausaufgaben machen – dies sind laut einer Umfrage des „Kinderbarometer Hessen 2005“ die häufigsten gemeinsamen Aktivitäten von hessischen Familien. Fast täglich unternehmen die Eltern etwas mit ihren Kindern. Gerade diese Alltagsrituale sind es, die den „Wohlfühlfaktor“ innerhalb der Familie bei den befragten 2.271 Kindern der 4.-7. Schulklasse ausmachen. Das gemeinsame Essen nimmt den ersten Platz bei den gemeinsamen Aktivitäten ein. Etwa 63%…
19.09.2006
15:52
Bild: Der Sozialticker zu: Schlagabtausch der sozialen BewegungenBild: Der Sozialticker zu: Schlagabtausch der sozialen Bewegungen
Sozialticker

Der Sozialticker zu: Schlagabtausch der sozialen Bewegungen

In einem offenen Brief der Koordinierungsgruppe Bundesweite Montagsdemonstrationsbewegung zum Sternmarsch gegen die Regierung am 16. September in Berlin und dem DGB-Aktionstag am 21. Oktober, wurde sich vorab angeregt über die Vorbereitungen der Demonstrationen im Schlagabtausch verständigt. “Auf der Homepage des Aktionsbündnisses Sozialproteste, im Diskussionsforum des Erwerbslosenforums von Martin Berhsing und in einem Interview von Edgar Schu in der „Junge Welt“ vom 10.08.06 bezichtigt ihr die Montagsdemonstrationsbewegung der Spaltung. D…
19.09.2006
16:03
Bild: stern.de beläßt falsche Holocaust Fotos zu Auschwitz im PortalBild: stern.de beläßt falsche Holocaust Fotos zu Auschwitz im Portal
DER GLÖCKEL

stern.de beläßt falsche Holocaust Fotos zu Auschwitz im Portal

In der neuen Reportage vom Nachrichtenmagazin DER GLÖCKEL wird unter Beweis gestellt, daß die Online-Ausgabe des STERN unter der Domain stern.de, der stern.de GmbH in Deutschland, wissentlich falsche Fotos in der Bildergalerie mit dem Titel "27. Januar 1945: Die Befreiung von Auschwitz" seit April 2005 publiziert. Bereits Anfang April hat der Chefredakteur W. E. Glöckel von DER GLÖCKEL (vorm. muenchnernotizen) zwei leitende Personen bzw. Stellen des deutschen Nachrichtenmagazins, darunter T. Osterkron, nachweislich über die falschen Fotos zum…
19.09.2006
16:33
Bild: Schusswaffen sollten besser gegen Missbrauch gesichert seinBild: Schusswaffen sollten besser gegen Missbrauch gesichert sein
Armatix GmbH

Schusswaffen sollten besser gegen Missbrauch gesichert sein

Ohne zuverlässig gesicherte Schusswaffen ist die Gefahr groß, dass sich Tragödien wie jüngst in Montreal oder in Erfurt vor vier Jahren wiederholen. München-Unterföhring, 19.09.2006. „Die Politik muss endlich aufwachen!“ so Dr. Stefan Parhofer, Geschäftsführer der Armatix GmbH. „Der jüngste Amoklauf im Dawson College in Montreal, bei dem zwei Menschen getötet und 20 Personen teilweise lebensgefährlich verletzt wurden, zeigt eines wieder überdeutlich: Es muss noch mehr getan werden, um den Missbrauch von Schusswaffen zu verhindern.“ Die Tat …
19.09.2006
17:01
Schöne neue Welt?
Axel R. Langner, Bundespressesprecher BVEED (Bundesverband der Erzieherinnen und Erzieher in Deutschland)

Schöne neue Welt?

Hans-Jaochim Strauch (Vorstandsvorsitzender BVEED) über das neue BabyTV: Als ich zum ersten Mal von Baby-TV hörte, das in Israel schon einen Siegeszug im Bezahlfernsehen erlebt haben und jetzt bei uns Fuß fassen soll, hatte ich eine Flut unterschiedlichster Szenarien vor Augen, von denen ich hier einige nennen möchte: Neues multilinguales Lernen, denn die Sprache der Sendungen spielt nach Meinung der Macher keine Rolle. Entstehung einer neuen Generation, die sich in einer globalisierten Brabbel- und Lallsprache verständigen kann – zur Freude …
19.09.2006
17:34
Landtagswahlen und Realitätsverlust - Pfeifen im Walde übertont Abgesang der Volksparteien
PINNOW & Partner GmbH

Landtagswahlen und Realitätsverlust - Pfeifen im Walde übertont Abgesang der Volksparteien

Berlin, 19.09.2006. Die Nachlese der jüngsten Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern vom 17. September 2006 gleicht einem tragikomischen Theaterstück. Die Realitätsferne der beiden einst großen deutschen Volksparteien wirkt gespenstisch: "Das gute Ergebnis für die Sozialdemokratie sei sowohl auf überzeugende Programme, wie auch auf die Persönlichkeiten der Spitzenkandidaten zurückzuführen, bilanzierte Beck." tönt die SPD-Website www.spd.de, während unter www.cdu.de die CDU gönnerhafte Erkenntnisse verkündet: "Obwohl es rechnerisc…
19.09.2006
17:53
Bild: 5,7 Millionen Mobbingopfer - Eine gigantische Verstoßlage gegen das ArbeitsschutzgesetzBild: 5,7 Millionen Mobbingopfer - Eine gigantische Verstoßlage gegen das Arbeitsschutzgesetz
www.mobbing-gegner.de

5,7 Millionen Mobbingopfer - Eine gigantische Verstoßlage gegen das Arbeitsschutzgesetz

Den aktuellen Untersuchungen des renomierten Emnid-Institutes zu Folge, sind derzeit ca. 5,7 Millionen Menschen an ihrem Arbeitsplatz von Mobbing betroffen. Da Mobbing vom Geltungsbereich des Arbeitsschutzgesetzes erfasst wird, stellt dies eine gigantische Verstoßlage dar, die von den Arbeitsschutzbehörden der Länder und von den Berufsgenossenschaften offensichtlich geduldet wird. Dies, obwohl diese Behörden darüber zu wachen haben, dass das Grundgesetz bzw. das Sozialgesetzbuch auch in der Arbeitswelt Gültigkeit hat. Brisant dabei ist, dass…
19.09.2006
20:11
Bild: Sozialrecht / Arbeitsrecht: Beitragspflicht für Einmalzahlungen aus der betrieblichen AltersversorgungBild: Sozialrecht / Arbeitsrecht: Beitragspflicht für Einmalzahlungen aus der betrieblichen Altersversorgung
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Sozialrecht / Arbeitsrecht: Beitragspflicht für Einmalzahlungen aus der betrieblichen Altersversorgung

Pflichtversicherte Rentner haben in der gesetzlichen Krankenversicherung und in der sozialen Pflegeversicherung Beiträge aus ihrer Rente und daneben aus Versorgungsbezügen (hier aus der betrieblichen Altersversorgung) zu tragen. Den als laufende Leistung gezahlten Versorgungsbezügen standen beitragsrechtlich schon bisher solche nicht regelmäßig wiederkehrenden Leistungen gleich, die an die Stelle laufender Versorgungsbezüge getreten waren (BSG, B 12 KR 1/06 R, B 12 KR 17/06 R, B 12 KR 5/06 R). Auf Grund der Neuregelung durch das Gesetz zur Mo…
20.09.2006
08:06
Bild: Feministinnen und andere KatastrophenBild: Feministinnen und andere Katastrophen
Mirko Welsch

Feministinnen und andere Katastrophen

Mirko Welsch, Kommunalpolitiker, Jungunternehmer und Comedian in einer Person, kehrt nach einer Kreativpause zurück und widmet sich dabei den Thesen von Ex-Miss-Tagesschau Eva Hermann. "Feministinnen und andere Katastrophen beschäftigt sich mit dem Untergang des deutschen Abendlandes, welches durch Frauen, wie Alice Schwarzer, ausgelöst wurden. Die Frau muss sich mehr dem Manne und den Kindern widmen statt auf Gleichberechtigkeit zu bestehen. Es geht vorrangig darum, die wahren Ursachen für die Massenarbeitslosigkeit und die Kinderarmut in D…
20.09.2006
08:19
direct/ Bertelsmann Foundation: Österreicher erwarten weiteres Wachstum der EU, aber ohne die Türkei und Ukraine
Bertelsmann Foundation

direct/ Bertelsmann Foundation: Österreicher erwarten weiteres Wachstum der EU, aber ohne die Türkei und Ukraine

Geringe Erwartungen an gemeinschaftliche Politik auf vielen Gebieten Berlin/Gütersloh, den 20. September 2006 - Die Bevölkerung in Österreich glaubt an ein weiteres zahlenmäßiges Wachstum der europäischen Gemeinschaft in den kommenden 15 Jahren, nicht aber an einen Fortschritt in zentralen Politikfeldern. Dies ist das Ergebnis einer repräsentativen Meinungsumfrage, die die deutsche Bertelsmann Stiftung in ausgewählten Ländern der Europäischen Union durchgeführt hat. Danach glauben 64% der befragten Österreicher, dass im Jahr 2020 mehr als 27…
20.09.2006
09:08
direct/ RAG Aktiengesellschaft: Hilfe für Tsunami-Opfer
RAG Aktiengesellschaft

direct/ RAG Aktiengesellschaft: Hilfe für Tsunami-Opfer

Ein neues Leben - Hilfe für Kinder nach der Tsunami-Katastrophe in Indien Der zweite Weihnachtstag 2004. Ein Tsunami verwüstet weite Küstengebiete entlang des Indischen Ozeans. 230.000 Menschen verlieren bei der Katastrophe ihr Leben. Die Fluten rauben vielen Familien die Lebensgrundlage. Viele Kinder verlieren binnen Minuten Eltern, Geschwister und Verwandte. Helfen und das so schnell wie möglich. Das war das einzig Wichtige. Die Welle der Hilfsbereitschaft auf der ganzen Welt, vor allem aber in Deutschland, war damals beispielslos. Auch de…
20.09.2006
10:25
Bild: Neue Serie (Teil 2) - Transparenz und Informationspflichten beim M-CommerceBild: Neue Serie (Teil 2) - Transparenz und Informationspflichten beim M-Commerce
It-Recht-Kanzlei

Neue Serie (Teil 2) - Transparenz und Informationspflichten beim M-Commerce

Rechtsanwalt Max-Lion Keller behandelt wöchentlich und erschöpfend im Rahmen einer dreiteiligen Serie das Thema "M-Commerce und die Problematik der Umsetzung des Verbraucherschutzes". Der heutige zweite Teil "Transparenz- und Informationspflichten beim M-Commerce" beschäftigt sich mit den jeweils gesetzlich geltenden Transparenz- und Informationspflichten und legt dar, in welchem Umfang diese für den M-Commerce relevant sind und welche Anwendungsprobleme hierbei entstehen können. Der Beitrag ist unter www.it-recht-kanzlei.de anrufbar. Max…
20.09.2006
10:26
Finger weg vom Mietrecht
Deutscher Mieterbund

Finger weg vom Mietrecht

Mieterbund-Appell an Bundesrat Am Freitag wird der Bundesrat (Drs. 513/1/06) den „Entwurf eines Gesetzes zur Liberalisierung des Wohnraummietrechts“ beraten und entscheiden, ob der baden-württembergische Gesetzesantrag beim Deutschen Bundestag eingebracht wird oder nicht. „Finger weg vom Mietrecht. Lehnen Sie die liberalen Wunschvorstellungen zur Änderung des sozialen Mietrechts ab“, appellierte Dr. Franz-Georg Rips, Direktor des Deutschen Mieterbundes (DMB), an den Bundesrat. „Der vorgelegte Gesetzesantrag gehört in den Papierkorb und nic…
20.09.2006
11:37
Europa kommt zu den Bürgerinnen und Bürgern Informationstour durch 12-Städte in den neuen Ländern
Euro-Informationen

Europa kommt zu den Bürgerinnen und Bürgern Informationstour durch 12-Städte in den neuen Ländern

Die Bundesregierung, die Europäische Kommission und das Europäische Parlament starten am 27. September 2006 eine Europa-Informationstour durch die neuen Bundesländer. In zwölf Städten sind bis zum 23. Oktober Europa-Pavillons zu Gast, in denen man sich über die Europäische Union informieren kann. In Fußgängerzonen und auf Marktplätzen soll es um die Zukunft Europas gehen. Bürgerinnen und Bürger diskutieren mit Politikern und Europaexperten. Neben Informationen gibt es auch die Möglichkeit, sich spielerisch mit dem Thema zu beschäftigen. An d…
20.09.2006
11:56
Bild: Arbeitsrecht / Betriebsverfassung: Begriff „Gewerkschaft“ im BetriebsverfassungsgesetzBild: Arbeitsrecht / Betriebsverfassung: Begriff „Gewerkschaft“ im Betriebsverfassungsgesetz
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Arbeitsrecht / Betriebsverfassung: Begriff „Gewerkschaft“ im Betriebsverfassungsgesetz

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Beschluss vom 19. September 2006 - 1 ABR 53/05 (LAG München, Beschluss vom 10. August 2005 - 7 TaBV 66/04) wie schon die Vorinstanzen - den Antrag des nicht tariffähigen Verbands der Gewerkschaftsbeschäftigten (VGB) abgewiesen, mit dem dieser die Verpflichtung des Betriebsrats eines Landesbezirks der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) erreichen wollte, nach § 46 Abs. 1 BetrVG einem Verbandsbeauftragten Zutritt zu den Betriebsversammlungen zu gewähren. Nach Auffassung des BAG ist eine Gewerksc…
20.09.2006
12:50
Die Joghurt-Lüge: Bestseller legt Lücken des Verbraucherinformationsgesetz (VIG) offen
Campus Verlag

Die Joghurt-Lüge: Bestseller legt Lücken des Verbraucherinformationsgesetz (VIG) offen

Das am kommenden Freitag aller Voraussicht nach auch den Bundesrat passierende Verbraucherinformationsgesetz (VIG) kann die gravierenden Lücken der Lebensmittelüberwachung nicht schließen. Zu diesem Schluss gelangen Marita Vollborn und Vlad D. Georgescu in ihrem Bestseller „Die Joghurt-Lüge. Die unappetitlichen Geschäfte der Lebensmittelindustrie“. „Das vom Bundestag am 29. Juni 2006 verabschiedete Verbraucherinformationsgesetz (VIG) ist nicht geeignet, die Machenschaften der Lebensmittelindustrie zu stoppen“, schreiben die die Autoren. „Zw…
20.09.2006
13:27
Bild: Der Sozialticker zu: Guten Morgen - Kinderschutzbund!Bild: Der Sozialticker zu: Guten Morgen - Kinderschutzbund!
Sozialticker

Der Sozialticker zu: Guten Morgen - Kinderschutzbund!

Am Mittwoch, dem 20. September 2006 sollen bundesweit 2,5 Millionen Fähnchen ein deutliches Zeichen gegen Kinderarmut in Deutschland setzen. Für jedes Kind eines. Die zentrale Auftaktveranstaltung in Berlin eröffnet an jenem Tag Heinz Hilgers, Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes e.V. (DKSB) zusammen mit Frau Sabine Walther, Geschäftsführerin des Deutschen Kinderschutzbundes Landesverband Berlin e.V. "Sie nimmt Stellung zur besonderen Situation der 200.000 armen Kinder in der Bundeshauptstadt. Am Spreebogen werden 200.000 Fähnchen für…
20.09.2006
14:14
Bild: Der Sozialticker informiert: Digitales Medienzeitalter unter Hartz IVBild: Der Sozialticker informiert: Digitales Medienzeitalter unter Hartz IV
Sozialticker

Der Sozialticker informiert: Digitales Medienzeitalter unter Hartz IV

Immer schneller schreitet die digitale Welt voran. Was gestern noch ohne großen technischen Aufwand genutzt werden konnte, wird heute nur noch mit zusätzlichen Geräten zu betreiben sein. Wer früher einen Fernseher kaufte, brauchte zum Betrieb und Empfang eines Senders nur eine Stromquelle und eine billige Antenne. Dieses ist aber nach Einstellung des analogen terrestrischen Fernsehsignal nicht mehr möglich. Auch das Kabelfernsehen und die Satellitenanlage sind auf Dauer von der digitalen Umstellung nicht befreit und auch hier ist zu erwarten…
20.09.2006
14:18
80 Prozent der Deutschen lehnen GEZ-Gebühren für PCs ab - Widerstand in Politik, Wirtschaft und Verbänden gegen Pläne der öffentlich-rechtlichen Sender
medienbüro.sohn

80 Prozent der Deutschen lehnen GEZ-Gebühren für PCs ab - Widerstand in Politik, Wirtschaft und Verbänden gegen Pläne der öffentlich-rechtlichen Sender

Gebührenfalle für Unternehmen - Abzocke statt Innovation oder Geldanspruch ohne Gegenleistung Berlin/Hannover - Die pauschale Gebührenpflicht für "neuartige Rundfunkempfangsgeräte" wird massiv kritisiert. Die große Mehrheit der Deutschen findet es falsch, ab 2007 eine Rundfunkgebühr für internetfähige Computer zu erheben. Nach einer Umfrage des Hamburger Magazins stern lehnen 80 Prozent der Bürger die von der GEZ erhobene Gebühr für "neuartige Rundfunkgeräte" ab. Von den Internet-Nutzern finden sogar 88 Prozent die Gebühr falsch. Für die Geb…
20.09.2006
15:26
Es geht längst um die Substanz der Gesellschaft
DIE LINKE im Bundestag

Es geht längst um die Substanz der Gesellschaft

Bundestag 20. 09. 2006, Rede von Petra Pau in der Aktuellen Stunde: „Rechtsextremismus wirksam bekämpfen - Konsequenzen aus dem Wahlergebnis der NPD in Mecklenburg-Vorpommern“ 1. In Berlin wurde ein Wahlkampfhelfer der SPD von Neonazis krankenhausreif geprügelt. Im Schweriner Landtag zog die rechtsextremistische NPD mit über 7 Prozent Zuspruch ein. Und in Delmenhorst kämpft eine engagierte Bürgerschaft seit Wochen dagegen, dass dort ein Schulungszentrum für Nazi-Kader entsteht. Allein diese drei Vorfälle könnten diese aktuelle Stunde begrü…
20.09.2006
20:13
Loyalitätspflichten einer Altenpflegerin
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Loyalitätspflichten einer Altenpflegerin

Am 28. März 2006 hat das Landesarbeitsgericht Berlin (Az. 7 Sa 1884/05) entschieden, dass die fristlose Kündigung gegenüber einer Altenpflegerin wirksam sei. Die Altenpflegerin hatte mehrfach auf Missstände im Pflegebereich hingewiesen und dabei schließlich eine Strafanzeige gegen ihren Arbeitgeber gestellt, die unter anderem den Vorwurf des Betrugs in Bezug auf die Dokumentation der Pflegeleistungen enthielt. Diese Behauptungen hätten sich im Rechtsstreit indes in keiner Weise belegen lassen. Dies stellte nach Auffassung des Landesarbeitsge…
20.09.2006
22:06
Bild: Aktuelle Türkei: Klare Entscheidung der FIA  -  gute Vorlage für die PolitikBild: Aktuelle Türkei: Klare Entscheidung der FIA  -  gute Vorlage für die Politik
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Aktuelle Türkei: Klare Entscheidung der FIA - gute Vorlage für die Politik

In der nächsten Ausgabe der AKTUELLE TÜRKEI RUNDSCHAU & PRIMA LEBEN, der einzigen deutschsprachigen Wochenzeitung der Türkei, die, wird die Entscheidung des Automobil-Weltverbandes FIA kommentiert, der die Türkei zur Zahlung von fünf Millionen Dollar verurteilt hat, weil diese durch das Auftreten des Präsidenten der Republik Nord-Zypern den Grundsatz der politischen Neutralität fundamental verletzt hatte. In dem vorab veröffentlichten Kommentar der am 23. September erscheinenden Ausgabe heißt es: «Viele Jahre hat der Automobil-Weltverband F…
21.09.2006
08:42
Bild: Arbeitsrecht / Steuerrecht: Freibetrag für Abfindungen nach § 3 Nr. 9 EStG / Steuerfreiheit von Abfindungen bei Auflösung des Arbeitsverhältnisses Übergangsregelung nach § 52 Abs. 4a Satz 1 EStGBild: Arbeitsrecht / Steuerrecht: Freibetrag für Abfindungen nach § 3 Nr. 9 EStG / Steuerfreiheit von Abfindungen bei Auflösung des Arbeitsverhältnisses Übergangsregelung nach § 52 Abs. 4a Satz 1 EStG
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Arbeitsrecht / Steuerrecht: Freibetrag für Abfindungen nach § 3 Nr. 9 EStG / Steuerfreiheit von Abfindungen bei Auflösung des Arbeitsverhältnisses Übergangsregelung nach § 52 Abs. 4a Satz 1 EStG

Der Freibetrag für Abfindungen nach § 3 Nr. 9 EStG ist bekanntlich ab 01.01.2006 weggefallen. Die Oberfinanzdirektion Frankfurt am Main hat in einer Verfügung vom 27.06.2006 zu der in diesem Zusammenhang getroffenen Übergangsregelung Stellung genommen (Hessisches Ministerium der Finanzen , S-2340 A - 093 - II 3b, bek. OFD Frankfurt am Main S-2340 A - 58 - St 211 vom 27.06.2006, Erlass vom 14.06.2006). Danach gilt folgendes: Hat ein Arbeitgeber mit seinem Arbeitnehmer vor dem 01.01.2006 eine Altersteilzeitvereinbarung getroffen, die am Ende de…
21.09.2006
09:03
Entschuldungsoffensive
Schuldenregler e.V.

Entschuldungsoffensive

Der Schuldenregler e.V. startet eine deutschlandweite Entschuldungsoffensive Mit mehr als 35 Servicepoints geht der Verein Schuldenregler e. V. in Deutschland an den Start. Sein Ziel ist es, möglichst vielen überschuldeten Menschen zu helfen. Dabei ist Eile geboten, denn die gesetzlichen Grundlagen zur privaten Entschuldung sollen demnächst wohl sehr zu ungunsten der Schuldner geändert werden. Der Schuldenregler e.V. verfolgt eine völlig andere Strategie, als die meisten Schul-denberater. Wir vom Schuldenregler e.V. glauben, dass Schulden n…
21.09.2006
09:19
Schützt ein Mehr an staatlicher Regulierung die „Generation Praktikum“? – Für Hochschulabsolventen ist das Praktikum oft die Eintrittskarte in ein Unternehmen
medienbüro.sohn

Schützt ein Mehr an staatlicher Regulierung die „Generation Praktikum“? – Für Hochschulabsolventen ist das Praktikum oft die Eintrittskarte in ein Unternehmen

Bonn/Düsseldorf – In den vergangenen Monaten war viel die Rede von der so genannten Generation Praktikum. Manche Medien erwecken den Eindruck, als sei die Lage dieser Personengruppe äußerst prekär. „Praktikanten werden für wenig Geld eingestellt, mit der Aussicht auf Festanstellung abgespeist, müssen volle Arbeit leisten und womöglich die Launen des Chefs aushalten“, schreibt der Spiegel http://www.spiegel.de. Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) scheint dies ähnlich zu sehen. So lässt der Minister derzeit prüfen, ob die Zahl solcher Prakt…
21.09.2006
10:18
Keinen brotlosen Aktionismus – Civitas stärken
DIE LINKE im Bundestag

Keinen brotlosen Aktionismus – Civitas stärken

Thema: NPD - Verbotsverfahren - Rechtsextremismus 21.09.2006. Erneut wird eine Neuauflage des 2003 gescheiterten NPD-Verbotsverfahrens gefordert. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss: Das Verbotsverfahren ist nicht am Verfassungsgericht gescheitert, sondern an der V-Leute-Praxis der Innenminister. An ihr hat sich nichts geändert. Wer dennoch ein neues Verbotsverfahren fordert, bedient brotlosen Aktionismus. Außerdem geht es um viel mehr, als um die NPD und den rechten R…
21.09.2006
11:18
Bürger werden als Souverän gehandelt und als Problem behandelt
DIE LINKE im Bundestag

Bürger werden als Souverän gehandelt und als Problem behandelt

Rede von Petra Pau im Bundestag am 21. 09. 2006 zum TOP „Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag - Die Tätigkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2005“ (es gilt das gesprochene Wort) 1. Meine Kollegin Kersten Naumann hat die Arbeit des Petitions-Ausschusses als „Seismografen der Nation“ und als eine Form direkter Demokratie gewürdigt. Dem will ich überhaupt nicht widersprechen. Im Gegenteil: Ich appelliere, die Probleme und die Belange, die dort behandelt werden, noch viel ernster zu nehmen. Es gibt kei…
21.09.2006
14:09
Bild: Der Sozialticker informiert: Einmalige Beihilfe für Einzugsrenovierung und AuszugsrenovierungBild: Der Sozialticker informiert: Einmalige Beihilfe für Einzugsrenovierung und Auszugsrenovierung
Sozialticker

Der Sozialticker informiert: Einmalige Beihilfe für Einzugsrenovierung und Auszugsrenovierung

Sowohl die Auszugsrenovierung als auch die im Zuge des Einzugs notwendigen Renovierungsarbeiten gehören nämlich direkt zum Unterkunftsbedarf i. S. von § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II. Nach dieser Norm werden Leistungen für Unterkunft und Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit diese angemessen sind. Kosten für Schönheitsrenovierungen sind im angemessenen Umfang zu übernehmen, wenn sie vertraglich vereinbart sind (vgl. Gerenkamp in Mergler/Zink, Handbuch der Grundsicherung und Sozialhilfe, § 22 SGB II, Rdnr. 20). Die angem…
21.09.2006
14:19
Bild: Unterstützung für IntegrationsprojekteBild: Unterstützung für Integrationsprojekte
Europa-Kontakt Informations- und Verlagsgesellschaft mbH

Unterstützung für Integrationsprojekte

Berlin, 21. September 2006. Die Europäische Union bezuschußt verstärkt Initiativen im Bereich Migration und Integration. Die Fördertöpfe dafür sind zahlreich, wenngleich nicht immer draufsteht, was drin steckt. Daß der Integrationsfonds oder das Programm Jugend geeignete Quellen für Projektzuschüsse darstellen, wird kaum überraschen; aber auch Forschungs- und Strukturförderung oder IKT-Programme können ergiebig sein. Daher hat der Berliner Verlag Europa-Kontakt in seiner eBook-Reihe „FörderKompakt“ alle Brüsseler Zuschußquellen aufgearbeitet,…
21.09.2006
14:23
Bild: Haben Menschenhändler Babys aus Polen an Pädophile verkauft ?Bild: Haben Menschenhändler Babys aus Polen an Pädophile verkauft ?
Redaktion Polskaweb - Polen in deutscher Sprache

Haben Menschenhändler Babys aus Polen an Pädophile verkauft ?

Polnische Menschenhändler sollen seit Jahren schon Kinder von Prostituierten nach Deutschland und in die Schweiz verkauft haben. Die von dem 39-Jährigen Janusz T. geführte Bande habe Frauen zur Prostitution angeworben und die "erfolgreichsten" an Bordelle in Deutschland und der Schweiz verkauft. Fünf Männer sollen inzwischen von einer Sondereinheit der westpolnischen Polizei in Poznan festgenommen worden sein, darunter auch ein Polizist, welcher bestochen worden sein soll. Die Ermilttlungen konzentrieren sich auf den Raum Posen und Gniezno. …
21.09.2006
15:26
Sterbehilfe und Strafrecht: Die politisch Verantwortlichen melden sich zu Wort
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Sterbehilfe und Strafrecht: Die politisch Verantwortlichen melden sich zu Wort

Nachdem bereits der Präsident der BÄK zur Sterbehilfedebatte sein Statement abgegeben hat, ziehen nun die politisch Verantwortlichen nach. Sowohl die Bundesjustizministerin als auch die Landesjustizministerin aus Bayern lassen in ihren Verlautbarungen erkennen, dass diese keinen strafrechtlichen Reformbedarf bei den Fragen am Lebensende feststellen können. Dem Selbstbestimmungsrecht des Patienten werde schon heute im Strafrecht besonders Rechnung getragen, so die These der Bundesministerin. Dies mögen nun die Experten auf dem 66. Deutschen J…
21.09.2006
17:24
Bild: Auch Auszubildende dürfen keinen Wettbewerb machenBild: Auch Auszubildende dürfen keinen Wettbewerb machen
Kanzlei für Arbeitsrecht Wurll Klein

Auch Auszubildende dürfen keinen Wettbewerb machen

Für Arbeitnehmer hat das Bundesarbeitsgericht aus § 60 HGB in ständiger Rechtsprechung gefolgert, dass diese während der Dauer ihres Arbeitsverhältnisses Wettbewerb zu Lasten des Arbeitgebers unterlassen müssen Nunmehr hatte sich das Bundesarbeitsgericht mit einem Fall zu beschäftigen, in dem ein Auszubildender im Rahmen seiner Ausbildung als Versicherungskaufmann damit betraut war, Anträge für Versicherungen aufzunehmen und an den Arbeitgeber weiterzuleiten. Wie sich dann herausstellte, hatte der Auszubildende jedoch auch vertragswidrig Ver…
21.09.2006
17:34
Bild: Positionspapier der WASG-Odenwaldkreis an die  Linkspartei.PDS BerlinBild: Positionspapier der WASG-Odenwaldkreis an die  Linkspartei.PDS Berlin
WASG-Odenwaldkreis

Positionspapier der WASG-Odenwaldkreis an die Linkspartei.PDS Berlin

Odenwaldkreis (sk) Der Kreisverband Odenwaldkreis der Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit (WASG) und die WASG-Kreistagsfraktion sind in einer Sitzung einstimmig zum Ergebnis gekommen, dass die Freunde der Berliner Linkspartei.PDS auf eine erneute Koalition mit der SPD verzichten sollten. Dies teilten wir in einem Schreiben an den Vorstand der Linkspartei.PDS in der Bundeshauptstadt mit. Es ist eine "Denkpause" nach den hohen Verlusten der vergangenen Wahl nötig. Ein Einfaches "Weiter so" wäre den Menschen nicht zu vermitteln. So i…
21.09.2006
18:18
eBook bietet zuverlässige Orientierung "Im Dschungel der Gesetze"
Viola Falkenberg Verlag

eBook bietet zuverlässige Orientierung "Im Dschungel der Gesetze"

Schneller Überblick zum Umgang mit Fotos, Zitaten, Gegendarstellungen und Schadensersatz Wer Presse- und Öffentlichkeitsarbeit macht, kommt nicht darum herum, sich einen Überblick über die rechtlichen Grenzen und Möglichkeiten zu verschaffen - ob ein vorhandener Text ins Internet gestellt oder ein Foto im Flyer verwendet werden soll. Zusätzlich müssen Detailfragen häufig nicht nur schnell sondern auch ortsunabhängig geklärt werden: Noch während einer Tagung ist zu klären, wer Ansprechpartner für Nutzungsrechte an Zeitschriftenbeiträgen ist. …
21.09.2006
18:51
Zum fünften Mal: Stark genug fürs Ordensleben?
Kapuzinerkloster Dieburg

Zum fünften Mal: Stark genug fürs Ordensleben?

Bereits 25 Teilnehmer bei Kapuziner-Angebot Die Kapuziner von Frankfurt, Dieburg, Zell a.H. und Deggingen laden junge Männer zum „Kapuziner TREFF Punkt Entscheidung“ am 14. Oktober ein. Im Kapuzinerkloster in Dieburg können junge Männer zwischen 17 und 35 ihre Eignung zum Ordensleben testen Fünfundzwanzig Männer haben bisher schon an einer solchen Tagesveranstaltung teilgenommen, vier von ihnen beginnen mit fünf Kollegen am 4. Oktober ihren Weg in den Kapuzinerorden. Die Interessenten können an diesem Entscheidungstag erproben, wo ihre Stär…
21.09.2006
19:08
Zur Sitzung des Bundesrats-Agrarausschusses am 25. September - Menschen für Tierrechte erneuern Forderung: Schluss mit Pelztierzucht!
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Zur Sitzung des Bundesrats-Agrarausschusses am 25. September - Menschen für Tierrechte erneuern Forderung: Schluss mit Pelztierzucht!

22.09.2006. Am kommenden Montag, 25. September, berät der Bundesrats-Agrarausschusses die künftigen Haltungsvorschriften für „Pelztiere“. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte fordert erneut ein Verbot dieser quälerischen Tierhaltung. Gleichzeitig ruft er die Bürger auf, sich jetzt bei den Politikern für einen effektiven Schutz der betroffenen Tiere auszusprechen und bietet dafür eine Online-Aktion an unter www.pelzaktion.tierrechte.de Bereits vor 14 Jahren hat der Bundesrat die Regierung aufgefordert, Haltungsvorschriften für so genannt…
22.09.2006
08:29
ödp-Vortrag: "Ein Jahr nach der Bundestagswahl - Wo steht Deutschland heute?" am 12.10. in München
ödp München

ödp-Vortrag: "Ein Jahr nach der Bundestagswahl - Wo steht Deutschland heute?" am 12.10. in München

Referent: Prof. Dr. Dr.habil. Klaus Buchner, Do., 12. Oktober 2006, 19.30 Uhr in der Brienner Str. 46, U 1/7 und Tram 20/21 Stiglmaierplatz (3 min zu Fuß) U 2/8 Königsplatz (5 min zu Fuß) Von der Großen Koalition erwarteten die Wähler vor allem einen Weg aus der hohen Arbeitslosigkeit. Hier konnten zwar kleine Erfolge erzielt werden. Sie sind aber zumindest teilweise auf den Anstieg der Inlandsnachfrage vor der geplanten Mehrwertsteuererhöhung zurückzuführen. Eine grundsätzliche Lösung ist nicht in Sicht. Deshalb geht die ödp von einem ande…
22.09.2006
09:47
Bild: Aktuelle Türkei: Mordversuch wegen eines HundesBild: Aktuelle Türkei: Mordversuch wegen eines Hundes
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Aktuelle Türkei: Mordversuch wegen eines Hundes

Es ist eine schier unglaubliche Geschichte, mit deren Dokumentation die Aktuelle Türkei Rundschau & Prima Leben - einzige deutschsprachige Wochenzeitung der Türkei – (ATR & PL) in dieser Ausgabe beginnt: In Antalya wollte ein Türke seinen Nachbarn nur deshalb erschießen, weil dieser ein gutesVerhältnis zu seinem Hund hatte. «Als wir den ersten telefonischen Kontakt hatten, konnten wir die Zusammenhänge noch nicht recht verstehen. So vereinbarten wir in unserer Redaktion ein erstes gemeinsames Treffen mit dem Mann, der auf ein Haar nach wegen…
22.09.2006
10:14
Institut Cultura21 e.V. in Frankfurt am Main gegründet
Agentur Cultura21

Institut Cultura21 e.V. in Frankfurt am Main gegründet

Am 15. September 2006 wurde das Institut Cultura21 in Frankfurt am Main von 30 WissenschaftlerInnen, JournalistInnen, KünstlerInnen, Kulturschaffenden und –vermittlern aus ganz Deutschland gegründet. Zentralsitz des gemeinnützigen Vereins ist Köln. Die Arbeit des Institutes konzentriert sich auf die Erforschung der kulturellen Dimension der gesellschaftlichen Entwicklung sowie auf die Definition und praktische Umsetzung einer kulturellen Strategie der Nachhaltigkeit. Ziel von Cultura21 ist die Förderung eines Umdenkens in der Gesellschaft. …
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