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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – September 2006

direct/ Taipeh Vertretung in der BRD, Büro Hamburg: Taiwan mehr Beachtung schenken
Taipeh Vertretung in der BRD, Büro Hamburg

direct/ Taipeh Vertretung in der BRD, Büro Hamburg: Taiwan mehr Beachtung schenken

Hamburg, 26.09.2006. Nach einem Gespräch mit Frau Agnes Hwa-yue Chen, Generaldirektorin der Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland, Büro Hamburg, empfahl SPD-Bürgerschaftsfraktionsvorsitzender Michael Neumann in einer Presseerklärung mit dem Titel " Taiwan mehr Beachtung schenken", den Blick nach Osten nicht auf die Volksrepublik China zu beschränken: "Es ist gut, wenn in Deutschland auch Hamburg am Handel mit China teilnimmt und Nutzen aus dem kulturellen Austausch beider Staaten zieht. Es wäre aber verkehrt, ausschließich auf d…
26.09.2006
17:17
Bild: Hammer.MenschenBild: Hammer.Menschen
LuuBooks

Hammer.Menschen

Auf dem indischen Subkontinent sind Hammermenschen ein allgegenwärtiges Bild: Frauen und Männer, die oft mit nichts mehr als einem einfachen Hammer ihren Lebensunterhalt verdienen. Man findet sie im Himalaja, wo bei manchmal eisigen Temperaturen der Schotter für den Bau von Passstraßen in Handarbeit produziert wird. In Rajasthan brechen sie mit Hämmern und Meißeln Sandsteinplatten aus gigantischen Gruben, andernorts wird die Rinde gefällter Bäume weich geklopft und abgeschält, um diese separat vermarkten zu können. Im Süden schützen simple S…
26.09.2006
19:36
Bild: Polnischer Afghanistan Einsatz im KampfgebietBild: Polnischer Afghanistan Einsatz im Kampfgebiet
Redaktion Polskaweb - Aktuelle News aus Polen

Polnischer Afghanistan Einsatz im Kampfgebiet

Polen will die zugesagten 1000 weiteren Soldaten für Afghanistan nach Angaben der NATO schneller entsenden als bislang geplant, Dies sagte NATO-Sprecher James Appathurai am Dienstag in Brüssel. Die ersten Soldaten des polnischen Bataillons würden "relativ bald" in Afghanistan erwartet, und weitere Soldaten würden "bis Anfang kommenden Jahres" entsandt. "Polen habe keine Vorbehalte mehr bei der Verwendung der Soldaten in Afghanistan. Dies heißt auf gut Deutsch "Kampfeinsatz" . Piotr Paszkowski, Sprecher des Verteidigungsministerium (MON) in …
26.09.2006
23:24
Bild: Arbeitsrecht: Außerordentliche Kündigung eines Kranfahrers wegen vorsätzlicher Manipulationen am Bremssystem eines betrieblichen TransportfahrzeugsBild: Arbeitsrecht: Außerordentliche Kündigung eines Kranfahrers wegen vorsätzlicher Manipulationen am Bremssystem eines betrieblichen Transportfahrzeugs
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Arbeitsrecht: Außerordentliche Kündigung eines Kranfahrers wegen vorsätzlicher Manipulationen am Bremssystem eines betrieblichen Transportfahrzeugs

Das Landesarbeitsgericht Hamm (LAG Hamm) hatte kürzlich über eine außerordentliche verhaltensbedingte Kündigung eines Arbeitnehmers zu entscheiden. Vorsätzliche Manipulationen am Bremssystem eines betrieblichen Transportfahrzeugs, welches von einem anderen Arbeitnehmer bedient wird, sind an sich geeignet, einen wichtigen Grund zur außerordentlichen Kündigung im Sinne des § 626 Abs. 1 BGB darzustellen (LAG Hamm, Urteil vom 14.06.2006 – 18 Sa 2183/05 Vorinstanz: Arbeitsgericht Bielefeld, Urteil vom 27.10.2005 – 1 Ca 931/05) Der 51 Jahre alte K…
27.09.2006
08:00
Seminar  Politik-Blog & Co. - neue Werkzeuge für die Online-Kommunikation
Infoorg.Net Ltd. & Co. KG

Seminar Politik-Blog & Co. - neue Werkzeuge für die Online-Kommunikation

Thomas Mergen, Geschäftsführer der Infoorg.Net Ltd. & Co. KG führt im Herbst 2006 ein Blog-Seminar zum Thema Internet & Politik für die Friedrich-Naumann-Stiftung durch. Das Blog-Seminar bietet Entscheidern und Webschaffenden in Parteien, Vereinen & Verbänden die Möglichkeit ihre Internet-Aktivitäten zu verbessern. Seminar-Themen - Eintauchen in die Blogosphäre - Der politische Blog in Deutschland - Meine Blog-Strategie - Blog Online-Redaktion Wer sollte am Seminar teilnehmen? - Webmaster und Webschaffende - Internetverantwortliche a…
27.09.2006
08:34
Bild: Republicans Abroad Germany – der ehemalige U.S. Kongreßabgeordnete Bob Barr spricht in BerlinBild: Republicans Abroad Germany – der ehemalige U.S. Kongreßabgeordnete Bob Barr spricht in Berlin
Republicans Abroad Germany

Republicans Abroad Germany – der ehemalige U.S. Kongreßabgeordnete Bob Barr spricht in Berlin

Die Berliner Vertretung der Republicans Abroad Germany unter der Leitung der Vorsitzenden Sherrie Andrea Turnquist hat den ehemaligen U.S. Kongressabgeordneten Bob Barr für einen Vortrag gewonnen. Bob Barr spricht zum Thema „ Balancing Security and Privacy in the War on Terror“ am Donnerstag, dem 28. September 2006 von 19.00 h bis 20.30 h - (Einlaß ab 18.30 h) im Restaurant KanzlerEck Reinhardstr. 44 / Ecke Charitéstr – 10117 Berlin Bob Barr war von 1995 bis 2003 als Abgeordneter des 7. Wahlbezirks von Georgia im U.S. Repräsentantenhaus…
27.09.2006
10:05
Bild: Aktuelle Türkei: „Türkische Streitkräfte sind parteiisch“Bild: Aktuelle Türkei: „Türkische Streitkräfte sind parteiisch“
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Aktuelle Türkei: „Türkische Streitkräfte sind parteiisch“

Kommandant der türkischen Streitkräfte: «Türkische Streitkräfte sind parteiisch!» Jede Woche veröffentlichen die Herausgeber der Aktuellen Türkei Rundschau & PRIMA LEBEN einen Kommentar zu aktuellen Themen. Von dieser seit Bestehen der Zeitung bestehenden Tradition sind sie in dieser Woche abgewichen. Statt dessen heißt es: «Bei der Vorbereitung des wöchentlichen Kommentars sind wir im staatlichen türkischen Pressedienst auf eine Meldung gestoßen, die in der als national-islamisch geltenden türkischen Tageszeitung Türkiye erschienen ist. …
27.09.2006
11:02
Aktionstag Wohlfahrtsmarken im DB Museum
BAGFW e. V.

Aktionstag Wohlfahrtsmarken im DB Museum

September 2006, Köln/Berlin. Zur Einführung der neuen Wohlfahrtsmarken mit Abbildungen legendärer deutscher Eisenbahnen findet am 5. Oktober ein Aktionstag im DB Museum Nürnberg statt. Neben der Ausstellung aller seit 1949 erschienenen Wohlfahrtsmarken, dem Verkauf von Markensätzen mit begehrtem Ersttagsstempel und einem Gewinnspiel, werden Zugexponate der auf den Marken abgebildeten Eisenbahnen zu bestaunen sein. Besonderes Highlight: Die ausgestellten Teile der Originalzüge sind begehbar – eine seltene Möglichkeit, Einblicke in das Innere…
27.09.2006
12:28
Bild: Arbeitsrecht: Einstellung manipulierter Zahlen in den Jahresabschluss auf Anordnung des Vorgesetzten rechtfertigt keine Kündigung des ProkuristenBild: Arbeitsrecht: Einstellung manipulierter Zahlen in den Jahresabschluss auf Anordnung des Vorgesetzten rechtfertigt keine Kündigung des Prokuristen
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Arbeitsrecht: Einstellung manipulierter Zahlen in den Jahresabschluss auf Anordnung des Vorgesetzten rechtfertigt keine Kündigung des Prokuristen

Das Arbeitsgericht Erfurt (ArbG Erfurt) hatte Ende August über einen Sachverhalt zu entscheiden, in dem ein Prokurist auf Betreiben seines Vorgesetzten manipulierte Zahlen in den Jahresabschluss und den Lagebericht eingestellt. Nach Auffassung des Gerichts begeht er zwar Pflichtverletzungen, die jedoch wegen des geringen Verschuldensgrades keine Kündigung rechtfertigen hat (Arbeitsgericht Erfurt, 8-Ca-273/06, Urteil vom 31.08.2006). Stellt ein Prokurist trotz Kenntnis manipulierte Zahlen, die von seinem Vorgesetzten angeordnet worden sind, un…
27.09.2006
14:34
Bild: Hotze Rechtsanwälte - Fachanwalt für Arbeitsrecht und Strafrecht: Schnelles Geld bei Arbeitgeber-DarlehenBild: Hotze Rechtsanwälte - Fachanwalt für Arbeitsrecht und Strafrecht: Schnelles Geld bei Arbeitgeber-Darlehen
Hotze Rechtsanwälte – Arbeitsrecht & Strafrecht - Frankfurt am Main

Hotze Rechtsanwälte - Fachanwalt für Arbeitsrecht und Strafrecht: Schnelles Geld bei Arbeitgeber-Darlehen

Bei Arbeitgeber-Darlehen entfallen langwierige Bonitätsprüfungen, und die Zinsen sind meist niedrig Die aktuelle Frage zum Arbeitsrecht kommt von Peter H.: "Welche Vorteile hat ein Arbeitgeber-Darlehen für mich?" Die Antwort gibt Fachanwalt für Arbeitsrecht Harald Hotze: Trotz einer Vielzahl verlockender Angebote von professionellen Kreditinstituten gelingt es Menschen, die einen Kredit aufnehmen wollen, oft nicht, kurzfristig das dringend benötigte Geld zu erhalten. Dabei steigt insbesondere im Bereich der niedrigeren Lohngruppen die Pro…
27.09.2006
18:23
Bild: DIZ München GmbH treibt Skandal auf die SpitzeBild: DIZ München GmbH treibt Skandal auf die Spitze
DER GLÖCKEL

DIZ München GmbH treibt Skandal auf die Spitze

Obwohl der SV-Bilderdienst der DIZ Dokumentations- & Informationszentrum München GmbH (Mediengruppe Süddeutscher Verlag) es bereits seit August 2005, durch das Handelsgericht Wien festgestellt, Schwarz auf Weiß dokumentiert hat, daß Fotos aus seinem Portfolio zum Konzentrationslager Auschwitz mit falschen Angaben versehen, von ihm gewerblich vertreiben wurden, zeigt sich die Spitze des Medienskandals durch Belassung dieser unter falschen Angaben in dessen Portal bis Mitte September 2006. Der Fall der falschen Fotos zum Konzentrationslager Au…
27.09.2006
23:03
Bild: Kaczynski Zwillinge vor dem Knockout - Polnisches Volk für dumm verkauftBild: Kaczynski Zwillinge vor dem Knockout - Polnisches Volk für dumm verkauft
Redaktion Polskaweb - Aktuelle News aus Polen

Kaczynski Zwillinge vor dem Knockout - Polnisches Volk für dumm verkauft

Lug, Betrug, und jetzt auch noch Bestechung. Die ersten regierungsfeindlichen Demonstrationen finden schon auf den Straßen von Warschau, Danzig, Posen, Gdynia, Kielce und Torun statt In der polnischen Hauptstadt sind auch noch in der Nacht einige hundert Menschen vor dem Parlament versammelt. Hintergrund der Demonstrationen sind geheime Filmaufnahmen des polnischen Fernsehsenders TVN, welche den Kanzleichef von Jaroslaw Kaczinski bei der Abwerbung und Bestechung einer Abgeordneten zeigen. Opposition und Demonstranten fordern den sofortigen Rü…
27.09.2006
23:51
Regierung will angeblich Gastronomiebeschäftigte an die Tabakindustrie verkaufen
Aktiv Rauchfrei

Regierung will angeblich Gastronomiebeschäftigte an die Tabakindustrie verkaufen

Entgegen allen Ratschlägen von Fachleuten aus den Bereichen Krebsforschung, Gesundheitsprävention und Jugendschutz will die Bundesregierung den Beschäftigten aus der Gastronomie angeblich auch weiterhin das Recht auf Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz vorenthalten. Dies hatte Norbert Röttgen, parlamentarischer Geschäftsführer der CDU im Bundestag, gegenüber der Süddeutschen Zeitung verlauten lassen. Nach Aussage Röttgens werden SPD und Union bei der Formulierung ihres Gesetzesantrags zwar die Gefahren des Passivrauchens berücksichtigen, gleic…
27.09.2006
23:53
Bild: Wirtschaftsrecht / Insolvenzrecht: Wirksamkeit der Aufrechnung durch eine Konzerngesellschaft nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens aufgrund einer KonzernverrechnungsklauselBild: Wirtschaftsrecht / Insolvenzrecht: Wirksamkeit der Aufrechnung durch eine Konzerngesellschaft nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens aufgrund einer Konzernverrechnungsklausel
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Wirtschaftsrecht / Insolvenzrecht: Wirksamkeit der Aufrechnung durch eine Konzerngesellschaft nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens aufgrund einer Konzernverrechnungsklausel

Die Aufrechnung, die eine Konzerngesellschaft nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestützt auf eine Konzernverrechnungsklausel mit eigenen Forderungen gegenüber den Ansprüchen des Schuldners erklärt, die diesem gegen ein anderes Konzernunternehmen zustehen, ist unwirksam (Ergänzung zu BGHZ 160, 107) (BGH, IX-ZR-152/04, Urteil vom 13.07.2006; Verfahrensgang: OLG Koblenz - 2 U 376/03 - 1.07.2004; LG Mainz - 10 HKO 82/02 - 11.3.2003 1541425). Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der V. GmbH, Düsseldorf (fortan: Schuldnerin). Di…
28.09.2006
08:13
SchutzPaket - Der rechtssichere Online-Shop
It-Recht-Kanzlei

SchutzPaket - Der rechtssichere Online-Shop

Es wird immer schwieriger, seine gewerbliche Internetpräsenz ("Online-Shop") rechtssicher zu gestalten. Die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen sind einem permanenten Wandel unterworfen, die Rechtsprechung wird immer ausufernder. Diese Situation erfreut gerade die Spezies von Rechtsanwälten, die anscheinend einen großen Teil ihres Umsatzes aus der Überprüfung der Frage generieren, welches Verhalten welches eBay-Teilnehmers abmahnwürdig sein könnte. Kein Wunder, dass sich immer mehr Unternehmer darüber beklagen, dass es Ihnen keinen "Spa…
28.09.2006
09:12
Bild: Der Autor der Holocaust-Chronologie jetzt mit weiterer TYPO3-Website im InternetBild: Der Autor der Holocaust-Chronologie jetzt mit weiterer TYPO3-Website im Internet
Pixel-Melange

Der Autor der Holocaust-Chronologie jetzt mit weiterer TYPO3-Website im Internet

Der bekannte Hamburger Journalist und Autor präsentiert nun auch seine vielfältigen Arbeiten zu Themen der Politik und Zeitgeschichte im Netz. Hauptthema der Veröffentlichungen von Knut Mellenthin ist die internationale Politik der Gegenwart. In den 90er Jahren standen der Zerfall des "sozialistischen Lagers", die Auflösung der Sowjetunion und der jugoslawische Bürgerkrieg im Zentrum seiner Arbeit. Seit dem 11. September 2001 beschäftigt sich der Autor vor allem mit der US-amerikanischen Kriegführung und Strategie im Nahen und Mittleren Oste…
28.09.2006
10:08
Bild: Quo Vadis DeutschlandBild: Quo Vadis Deutschland
Michael Richter - Internationale Marketing- und Vertriebsberatung

Quo Vadis Deutschland

Wundert sich jemand über das was heute alles geschieht in Deutschland? So nehme er die Bibel und lese nach - im 'Handbuch des Lebens' - das das nicht wirklich angebracht ist! Römer 1:28 ff (Elberfelder Bibel) sagt: "Und gleichwie sie es nicht für gut befanden ... erfüllt mit aller Ungerechtigkeit ..., Habsucht ..., Schlechtigkeit ..., Streit, List, Tücke, Erfinder böser Dinge, Unbarmherzigkeit ... " Eigentlich ist es höchst bedauerlich - und da bin ich froh, den Bundespräsidenten ausdrücklich ausnehmen zu können, ja zu müssen -, dass Parte…
28.09.2006
10:25
Ein Gott, der keiner war: Der starke und steuernde Staat hat abgedankt – Vorabmeldung des Wirtschaftsmagazins NeueNachricht
medienbüro.sohn

Ein Gott, der keiner war: Der starke und steuernde Staat hat abgedankt – Vorabmeldung des Wirtschaftsmagazins NeueNachricht

Bonn, www.ne-na.de - „Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit“. Dieser Satz stammt von Kurt Tucholsky. Vielleicht ist es so, dass die Deutschen zu sehr auf die Politik und auf den Staat fixiert sind. „Dass wir seit einigen Jahren schon Zeugen eines massiven staatlichen Versagens sind, ist evident. Der Staat zeigt sich immer nur dann angriffslustig und mächtig, wenn es um seine eigenen Pfründe geht“, schreibt Chefredakteur Ansgar Lange in der Herbstausgabe des Wirtschaftsmagazins NeueNachricht http://www.neue-nachricht.de . „Der w…
28.09.2006
10:39
Fünf Euro mehr Taschengeld
hessenstiftung - familie hat zukunft

Fünf Euro mehr Taschengeld

Kinder mit Migrationshintergrund müssen Kleidung und Schulsachen selbst kaufen BENSHEIM.- Fünf Euro mehr Taschengeld, aber auch Schwierigkeiten in der Schule und eine hohe Arbeitslosenquote der Eltern bestimmen oft das Leben der Kinder aus Emigrantenfamilien in Deutschland. Dass das Leben dieser Kinder teilweise ganz anders aussieht als das von Gleichaltrigen ohne Migrationshintergrund, belegt das „Kinderbarometer Hessen“ im Jahresbericht 2005. Insbesondere in den Migrantenfamilien erster Generation haben es, laut der Studie, die Kinder nic…
28.09.2006
10:50
Bild: HelpAge Deutschland zum Weltaltentag am 1.Oktober - Soziale Sicherheit ist ein Menschenrecht - auch für SeniorenBild: HelpAge Deutschland zum Weltaltentag am 1.Oktober - Soziale Sicherheit ist ein Menschenrecht - auch für Senioren
HelpAge Deutschland

HelpAge Deutschland zum Weltaltentag am 1.Oktober - Soziale Sicherheit ist ein Menschenrecht - auch für Senioren

Osnabrück, 28.9. 2006: 100 Millionen ältere Menschen leben weltweit mit weniger als 1 Euro am Tag. Nicht einmal 20 Prozent der alten Menschen erhalten in den Entwicklungsländern ein regelmäßiges Einkommen. Weniger als fünf Prozent bekommen eine Rente. Alter ist in vielen Teilen der Welt gleichbedeutend mit Armut. Die fehlende soziale Absicherung der Senioren führt zu immer mehr Ausgrenzung aus ihren Familien und Gemeinschaften. Alte werden zunehmend als Last empfunden. Besonders ältere Frauen leiden oft unter extremer Armut. Aufgrund der höhe…
28.09.2006
11:17
Heimaterde und Vaterland statt nur bundesdeutsche Provinz
Bayernpartei München

Heimaterde und Vaterland statt nur bundesdeutsche Provinz

Fernab von konfessioneller Gebundenheit war der Papstbesuch für jeden bayerischen Patrioten ein Grund zur Freude: Voll Inbrunst wurde auf dem Münchner Marienplatz die Bayernhymne gesungen. Viel zu selten hört man im öffentlichen Leben dieses wunderschöne Lied, das nicht wie andere Hymnen die eigene Nation glorifiziert oder überhöht, sondern einen bescheidenen Segenswunsch für die Heimat und tiefe Dankbarkeit für sie ausdrückt. Noch erfreuter konnten wir feststellen, daß die inoffizielle Version mit den Worten "Heimaterde, Vaterland" gesungen …
28.09.2006
11:47
Bild: Steuerrecht/Buchhaltung: Steuern - (k)ein Buch mit sieben Siegeln, Workshop im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Know-how für junge Unternehmen“Bild: Steuerrecht/Buchhaltung: Steuern - (k)ein Buch mit sieben Siegeln, Workshop im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Know-how für junge Unternehmen“
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Steuerrecht/Buchhaltung: Steuern - (k)ein Buch mit sieben Siegeln, Workshop im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Know-how für junge Unternehmen“

Wer sich beruflich selbstständig macht, muss sich mit Fragestellungen auseinander setzen, die in der bisherigen angestellten Tätigkeit keine Rolle spielten: rechtliche und steuerliche Fragen, Marketing, Controlling und der Umgang mit Kunden muss gelernt werden. An diesem Punkt setzt die Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Stadt Paderborn mit der Veranstaltungsreihe "Know-how für junge Unternehmen" an. In Vorträgen wird Wissen vermittelt, in den Workshops können sich junge Unternehmerinnen und Unternehmer aber auch Führungskräfte aus bestehe…
28.09.2006
11:56
Bild: Versandoption in eBay gilt als WettbewerbsverstoßBild: Versandoption in eBay gilt als Wettbewerbsverstoß
legalershop.de

Versandoption in eBay gilt als Wettbewerbsverstoß

Onlinehändlern drohen Abmahnungen, wenn sie „unversicherten“ oder „versicherten“ Versand anbieten Mainz, den 28. September 2006. Onlinehändler werden häufig abgemahnt, weil sie in ihren eBay-Angeboten „versicherten“ oder „unversicherten“ Versand anbieten. Tatsächlich kann nur davor gewarnt werden, eine dieser Optionen in den Angebotstext aufzunehmen, erklärt die Rechtsanwältin und Betreiberin des Rechts-Mustershops legalershop.de Sabine Heukrodt-Bauer. Bei gewerblichen Onlineaktionen im b2c-Bereich fällt das Transportrisiko zwangsläufig dem …
28.09.2006
15:05
Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 37/2006 vom 28.09.2006Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 37/2006 vom 28.09.2006
RECHTLEGAL - Anwaltskanzlei Kronenberghs

RECHTLEGAL - Newsticker 37/2006 vom 28.09.2006

Arbeitsrecht - Kündigungsschutz für Zeitarbeiter Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat zum Az. 2 AZR 412/05 eine Grundsatzentscheidung für Mitarbeiter von Zeitarbeits-Firmen gefällt. Geklagt hatte ein bereits fünf Jahre zu einem Kunden "ausgeliehener" Mitarbeiter der Zeitarbeits-Firma, dem nach Ende dieser Tätigkeit betriebsbedingt gekündigt wurde. Knappe Begründung des Arbeitgebers: Der Auftrag beim Kunden sei erledigt. Über die Instanzen entschieden sämtliche Arbeitsgerichte bis zum BAG, dass lediglich Auftragslücken beim Arbeitgeber, der de…
28.09.2006
16:06
Bild: Aufhebungsvertrag mit dem Arbeitgeber führt grundsätzlich zur Kürzung des ArbeitslosengeldesBild: Aufhebungsvertrag mit dem Arbeitgeber führt grundsätzlich zur Kürzung des Arbeitslosengeldes
Fachanwälte für Arbeitsrecht Wurll Klein

Aufhebungsvertrag mit dem Arbeitgeber führt grundsätzlich zur Kürzung des Arbeitslosengeldes

Bei vielen Arbeitgebern und Arbeitnehmern ist nach wie vor nicht hinreichend bekannt, dass sowohl der Abschluss eines Aufhebungs- wie auch eines Abwicklungsvertrages zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses grundsätzlich zu einer Sperrfrist beim Arbeitslosengeld von 12 Wochen führt, d.h. dass der Arbeitnehmer in diesem Fall 12 Wochen keine Leistungen der Agentur für Arbeit erhält . Seit der Entscheidung des Bundessozialgerichtes vom 18.12.2003 (BSG, Az. B 11 AL 35/03 R) gilt dies auch für Abwicklungsverträge. Nach Auffassung des BSG löst der …
29.09.2006
06:48
Bild: Wirtschaftsrecht / Handelsrecht / Gesellschaftsrecht: Elektronisches Unternehmensregister bringt Wirtschaftsinformationen aus einer HandBild: Wirtschaftsrecht / Handelsrecht / Gesellschaftsrecht: Elektronisches Unternehmensregister bringt Wirtschaftsinformationen aus einer Hand
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Wirtschaftsrecht / Handelsrecht / Gesellschaftsrecht: Elektronisches Unternehmensregister bringt Wirtschaftsinformationen aus einer Hand

Der Deutsche Bundestag hat am 28.09.2006 das Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG) beschlossen. Nach einer Pressemitteilung des Bundesministeriums der Justiz (BMF) führt das EHUG zu einer grundlegenden Modernisierung des Umgangs mit veröffentlichungspflichtigen Unternehmensdaten. Dadurch sollen Informationskosten gesenkt, Bürokratie abgebaut, Abläufe und Existenzgründungen erleichtert und der deutschen Wirtschaft ein wichtiger Innovationsschub gegeben werden. Zu den Änderun…
29.09.2006
07:58
Bild: Wird Pawlak neuer Interims-Ministerpräsident in Polen?Bild: Wird Pawlak neuer Interims-Ministerpräsident in Polen?
Redaktion Polskaweb - Aktuelle News aus Polen

Wird Pawlak neuer Interims-Ministerpräsident in Polen?

Der Chef der Bauernpartei (PSL) Waldemar Pawlak, der in den neunziger Jahren bereits zweimal Ministerpräsident war, wird wahrscheinlich Übergangs - Premier einer "technischen Regierung" in Polen für die Zeit bis zu den Neuwahlen sein. Hierauf einigten sich die Oppositions- Parteien PO, PSL und SLD, vor den ab 10. Oktober stattfindenden Parlamentssitzungen. Dass es so kommen wird ist relativ wahrscheinlich, denn die Regierung hat im Parlament keine Mehrheit mehr. Nach der Ausstrahlung des Videos über den versuchten Kauf der Stimme einer opposi…
29.09.2006
09:31
Rechtlich: null – Pädagogisch: sechs
DIE LINKE im Bundestag

Rechtlich: null – Pädagogisch: sechs

Thema: Schüler-Daten; KMK; nationales Bildungs-Register Die Kultusministerkonferenz (KMK) will ein nationales Register schaffen, in dem Daten aller Schülerinnen und Schüler erfasst werden. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss: Eine neue Zentraldatei droht und damit ein weiterer Einbruch in den Datenschutz. Diesmal geht es um Kinder und Jugendliche. Rechtlich ist das Vorhaben zweifelhaft, denn es gibt dafür keine Grundlage. Pädagogisch verdient das Vorhaben die Note sec…
29.09.2006
10:48
Bild: Der Sozialticker informiert: Tatsächliche Kosten der Unterkunft -  6 Monatsfrist-Belehrungspflicht der ArgeBild: Der Sozialticker informiert: Tatsächliche Kosten der Unterkunft -  6 Monatsfrist-Belehrungspflicht der Arge
Sozialticker

Der Sozialticker informiert: Tatsächliche Kosten der Unterkunft - 6 Monatsfrist-Belehrungspflicht der Arge

Ein Urteil, indem endlich mal klar gestellt wird, dass das Amt zur Spontanberatung gegenüber dem Erwerbslosen verpflichtet ist. Wurde dies nachweislich nicht durchgeführt, sind die Tatsächlichen Kosten der Unterkunft für weitere 6 Monate zu übernehmen! Die Ausgestaltung der Obliegenheiten des Sozialrechts zeigen, dass dem Leistungsberechtigten eine Obliegenheitsverletzung mit nachteiligen Auswirkungen auf seinen Leistungsanspruch nur vorgeworfen werden kann, wenn er in Kenntnis der konkreten Verhaltensanforderungen gegen diese verstößt (sieh…
29.09.2006
12:01
Bild: Der Sozialticker informiert: Hartz IV Verbot der Zwangsarbeit - SGBII verfassungswidrigBild: Der Sozialticker informiert: Hartz IV Verbot der Zwangsarbeit - SGBII verfassungswidrig
Sozialticker

Der Sozialticker informiert: Hartz IV Verbot der Zwangsarbeit - SGBII verfassungswidrig

Was das von den Klägern weiter angeführte “Verbot der Zwangsarbeit” anbelangt, so ist darauf hingewiesen, dass in § 15 SGB II keine Verletzung des Zwangsarbeitsverbotes des Art.12 Grundgesetz zu sehen ist. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist als Arbeitszwang nur die Verpflichtung anzusehen, eine bestimmte Tätigkeit auszuüben, sofern die Verpflichtung zu einer Verletzung der Menschenwürde führe oder führen könnte. § 15 SGB II überlässt jedoch dem Hilfeempfänger die Entscheidung, sich dem Sanktionssystem des SGB II zu unte…
29.09.2006
12:11
Bild: Neue Haftungsrisiken für mittelständische Unternehmer und GeschäftsführerBild: Neue Haftungsrisiken für mittelständische Unternehmer und Geschäftsführer
KADERSCHMIEDE

Neue Haftungsrisiken für mittelständische Unternehmer und Geschäftsführer

Die Gründung und Führung einer GmbH birgt erhebliche Risiken. Entgegen der immer noch weit verbreiteten Ansicht, die Verantwortung der Gesellschafter einer GmbH ende an der Grenze des von ihnen eingebrachten Stammkapitals und die Geschäftsführer seien überhaupt haftungsbefreit, gibt es derzeit tatsächlich immer mehr Fälle, in denen der BGH diesen Personen die nach dem GmbH-Gesetz eigentlich gewährte Haftungsbeschränkung nicht zugesteht. Als Folge hieraus kann die Situation eintreten, dass Gesellschafter sowie Geschäftsführer in bestimmten Fäl…
29.09.2006
12:38
Bild: Arbeitsrecht: Alltägliche Auseinandersetzungen im Büro rechtfertigen keinen MobbingvorwurfBild: Arbeitsrecht: Alltägliche Auseinandersetzungen im Büro rechtfertigen keinen Mobbingvorwurf
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Arbeitsrecht: Alltägliche Auseinandersetzungen im Büro rechtfertigen keinen Mobbingvorwurf

Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz hatte jüngst über einen auf einen Mobbingvorwurf gestützten Schmerzensgeldanspruch zu entscheiden (LAG Rheinland-Pfalz, 9-Sa-43/06, Urteil vom 03.05.2006; Vorinstanz: ArbG Ludwigshafen 8 Ca 1715/05). Besteht kein Rechtsanspruch auf Beschäftigung in einem bestimmten Büroteam und handelt der Arbeitgeber bei der Teambildung auch nicht willkürlich oder schikanös, so kann die Nichtberücksichtigung des Wunsches der Arbeitnehmerin nach Umsetzung in ein anderes Team keinen Mobbingvorwurf rechtfertigen. Im Arbe…
29.09.2006
13:24
Bild: Aktuelle Türkei - Zahlreiche Kontroversen in der PolitikBild: Aktuelle Türkei - Zahlreiche Kontroversen in der Politik
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Aktuelle Türkei - Zahlreiche Kontroversen in der Politik

Wer die am 30. September erscheinende Ausgabe der Aktuellen Türkei Rundschau (ATR & PL) aufmerksam liest, wird feststellen, dass es derzeit in der türkischen Politik zahlreiche Kontroversen gibt. Da ist zum einen zu lesen, dass die Türkei und Griechenland aufeinander zu gehen, und die Militärs eine direkte Telefonverbindung zwischen den Oberbefehlshabern der beiden Streitkräfte eingerichtet haben. Ferner ist zu lesen, dass die Türkei nun auch in der Weltpolitik deutlich mehr mitmischen möchte und deshalb der türkische Außenminister vor dem …
29.09.2006
14:23
EuGH-Urteil zu vergleichender Werbung: Informationsrechte der Verbraucher gestärkt - Darauf müssen Unternehmen jetzt achten
medienbüro.sohn

EuGH-Urteil zu vergleichender Werbung: Informationsrechte der Verbraucher gestärkt - Darauf müssen Unternehmen jetzt achten

Brüssel/Bonn, ne-na.de - Vergleichende Werbung darf sich nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes http://curia.europa.eu auf ganze Warensortimente beziehen, muss aber vom Verbraucher nachprüfbar sein (EuGH, C-356/04). Geklagt hatte der Discounter Lidl Belgien gegen die belgische Supermarktkette Colruyt http://www.colruyt.be . Sie hatte damit geworben, dass der Kunde jährlich eine bestimmte Summe einsparen könne, wenn er bei Colruyt und nicht bei einem Wettbewerber einkaufe. Die Konkurrenten, darunter Lidl, wurden ausdrücklich benannt.…
29.09.2006
15:56
Bild: Anwalt-Seiten.de erreicht Platzierung in Hauptkategorie "Recht"Bild: Anwalt-Seiten.de erreicht Platzierung in Hauptkategorie "Recht"
proxiss GmbH - Feike EDV Beratung

Anwalt-Seiten.de erreicht Platzierung in Hauptkategorie "Recht"

Im September 2006 erreicht das Juristenportal Anwalt-Seiten.de abermals über 200.000 Pagehits. Gängige Werbemarkler setzen eine Zahl von 200.000 Zugriffen als Minimum für eine Vermarktung der Plattform voraus. Zusammen mit dem Alexa-Ranking 78.189 unter allen Webseiten der Welt und einem Eintrag auf Platz 7 in der Hauptkategorie "Recht" (ID 969398) steigt Anwalt-Seiten.de hiermit in eine Kategorie auf, die für die werbetreibende Industrie von großem Interesse ist. proxiss GmbH Herr Rainer Feike Ludwig-Thoma-Weg 11 A 82065 Baierbrunn http:/…
29.09.2006
16:46
Bild: HILFSWERK verklagt Nachrichtenmagazin DER GLÖCKEL wegen Serie "Pflegenotstand"Bild: HILFSWERK verklagt Nachrichtenmagazin DER GLÖCKEL wegen Serie "Pflegenotstand"
DER GLÖCKEL

HILFSWERK verklagt Nachrichtenmagazin DER GLÖCKEL wegen Serie "Pflegenotstand"

Am 4. September 2006 hat das Nachrichtenmagazin DER GLÖCKEL nach über 2 jähriger Recherche mit der Veröffentlichung des Prologes zum "Pflegenotstand aus der Sicht des Pflegepersonals" seine Exklusivserie begonnen. Umfangreiche Sachverhalte werden mit der Serie dokumentiert, die den existierenden Pflegenotstand, jedoch aus der Sicht des mobilen Pflegepersonals, wie HeimhelferInnen, PfleghelferInnen und diplomiertes Pflegepersonal beleuchten. Schon zur ersten Anfrage an die Pressestelle des NÖ HILFSWERKs wurde von dessen Geschäftsführer, Mag. …
29.09.2006
17:22
Bild: EhevertragBild: Ehevertrag
Zorn Reich Wypchol, Rechtsanwälte in Sozietät

Ehevertrag

Wer heiraten will, will nicht an eine mögliche künftige Scheidung denken. Dennoch klingen Ihnen die mahnenden Worte von Geschiedenen im Kopf, niemals wieder ohne einen Ehevertrag zu heiraten. In der Praxis des Scheidungs-Anwaltes zeigt sich häufig, dass Paare, die mit Ihrer Beziehung noch nicht abgeschlossen haben, über die Sorge um existenzielle Fragen und den oft gut gemeinten Ratschlägen der Freunde und Verwandten vergessen an sich und der Beziehung zu arbeiten. Haben die Ehegatten in diesem Stadium das Gefühl übervorteilt zu werden, ist d…
29.09.2006
17:37
Bild: Polnischer Premier entschuldigt sich für seinen StaatssekretärBild: Polnischer Premier entschuldigt sich für seinen Staatssekretär
Redaktion Polskaweb - Aktuelle News aus Polen

Polnischer Premier entschuldigt sich für seinen Staatssekretär

Jaroslaw Kaczynski setzte am späten Abend seine Politik der Besänftigung fort und entschuldigte sich ,im polnischen Fernsehen, für die "Verhandlungen" seines Staatssekretärs Adam Lipinski mit der Abgeordneten Renata Beger von der Lepper Partei Samoobrona. Der "noch" .Premier ging jedoch nicht konkret auf den Tatbestand der Korruption ein, sondern brachte nur wieder irgendwelche, dramatischen nationalen Verse, welche man schon öfters gehört hatte und eigentlich garnicht mehr hören will. Sein TV Auftritt brachte ihm deshalb auch sicher keine Pl…
29.09.2006
22:27