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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Corona ist noch nicht vorbei!Bild: Corona ist noch nicht vorbei!
FDP Haar

Corona ist noch nicht vorbei!

Haarer FDP-Ortschef Siemsen mahnt zu Vorsicht Haar – Lkr. München/ „Der Rückgang und das Niveau des Infektionsgeschehens in Bayern und Deutschland ist erfreulich“, beurteilte der Haarer FDP-Ortschef Dr. Peter Siemsen die aktuellen Fallzahlen am ersten Juli-Wochenende. Mit Blick auf die beginnende Urlaubszeit mahnte er jedoch gleichzeitig zu Vorsicht. Nicht nur die Corona-Masseninfektionen in Großschlachtereien, sondern auch die weiterhin hohen Infektionsraten in den USA sowie der aktuelle, erneute Anstieg der Neuinfektionen in der Schweiz u…
10.07.2020
19:23
Bild: Einstweilige Verfügung zur Lockerung der weltweiten Reisewarnung wird vom Verwaltungsgericht Berlin abgelehntBild: Einstweilige Verfügung zur Lockerung der weltweiten Reisewarnung wird vom Verwaltungsgericht Berlin abgelehnt
Akwaba Travel GmbH

Einstweilige Verfügung zur Lockerung der weltweiten Reisewarnung wird vom Verwaltungsgericht Berlin abgelehnt

Am 12. Juni 2020 haben die Reiseveranstalter Elangeni African Adventures (Bad Homburg) und Akwaba Afrika (Leipzig) den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung beim Verwaltungsgericht Berlin eingereicht. Dieser Antrag wurde am 10.07.2020 vom Verwaltungsgericht Berlin abgelehnt. Viele Reiseveranstalter für Fernreisen sind enttäuscht über diese Entscheidung. Tansania, Namibia, Mauritius & die Seychellen sind entweder bereits für Touristen offen oder haben Pläne zur zeitnahen Öffnung bekannt gegeben. Das Infektionsgeschehen in den Länder…
10.07.2020
19:22
Verwaltungsgericht Koblenz: Kein Fettabscheider in Kreuznacher Hotel garni
Bietmann Rechtsanwälte Steuerberater PartmbB

Verwaltungsgericht Koblenz: Kein Fettabscheider in Kreuznacher Hotel garni

Die herausragende Qualität des Leitungswassers in Deutschland ist ein hohes Gut, denn Wasser ist ein kostbares Nass und verdient starken Schutz. Rechtlich gesehen findet dieser Schutz vor allem über das Wasserrecht statt. Der Umgang mit dieser Materie ist nicht ganz einfach und manchmal schießen die Anwender, also vor allem Städte und Gemeinden, über das Ziel hinaus. Sie erlassen dann zum Beispiel Entwässerungssatzungen, die sich mit höherrangigem Recht nicht vertragen. Darauf gestützte Bescheide sind dann unwirksam. Die Stadt Bad Kreuznach …
10.07.2020
15:00
Bild: "Rail & Fly": Verspätung der Deutschen Bahn als ReisemangelBild: "Rail & Fly": Verspätung der Deutschen Bahn als Reisemangel
kanzlei JURA.CC

"Rail & Fly": Verspätung der Deutschen Bahn als Reisemangel

Das Landgericht Frankfurt hat mit Urteil vom 13.11.2019 zum Aktenzeichen 2-24 S 74/19 entschieden, dass ein Reiseveranstalter sich die Verspätung der Deutschen Bahn als Reisemangel zurechnen lassen muss, wenn im Reisevertrag die Beförderung zum Flughafen mit "Rail & Fly" vereinbart war. Aus der Pressemitteilung des LG Frankfurt vom 06.07.2020 ergibt sich: Der Kläger buchte für sich und seine Familie eine Pauschalreise nach Thailand. Im Reisevertrag mit dem beklagten Reiseveranstalter war die Beförderung zum Flughafen Frankfurt mit "Rail & F…
10.07.2020
09:01
Bild: Schmerzensgeld wegen Sturzes von MassageliegeBild: Schmerzensgeld wegen Sturzes von Massageliege
kanzlei JURA.CC

Schmerzensgeld wegen Sturzes von Massageliege

Das Landgericht Frankfurt hat mit Urteil vom 30.10.2019 zum Aktenzeichen 2-24 O 28/18 entschieden, dass eine Urlauberin, die von einer kippenden Massageliege stürzte und sich eine Fraktur am Handgelenk und Prellungen zuzog, Schmerzensgeld erhält und Anspruch auf Minderung des Reisepreises hat. Aus der Pressemitteilung des LG Frankfurt vom 06.07.2020 ergibt sich: Die Klägerin buchte für sich und ihren Lebensgefährten eine 2-wöchige Pauschalreise nach Teneriffa. Fünf Massageanwendungen gehörten zum Paket. Am vierten Urlaubstag ließ sich die K…
10.07.2020
09:01
Bild: Anspruch auf Suite im Hotel auf MallorcaBild: Anspruch auf Suite im Hotel auf Mallorca
kanzlei JURA.CC

Anspruch auf Suite im Hotel auf Mallorca

Das Landgericht Frankfurt hat mit Urteil vom 19.12.2019 zum Aktenzeichen 2-24 O 55/19 entschieden, dass ein Reisender, der eine "WU Suite" mit einem separaten Schlafzimmer in einem Hotel gebucht hatte, auch dann einen Anspruch auf ein solches Zimmer hat, wenn in der Buchungsbestätigung die Unterbringung in einer "Suite" ausgewiesen ist. Aus der Pressemitteilung des LG Frankfurt vom 06.07.2020 ergibt sich: Der Kläger hatte für sich und zwei weitere Personen, die Klägerin und eine 78 Jahre alte Dame, eine 10-tägige Pauschalreise nach Mallorca…
10.07.2020
09:01
Bild: Humanisten aus Hessen wollen in den BundestagBild: Humanisten aus Hessen wollen in den Bundestag
Partei der Humanisten Hessen

Humanisten aus Hessen wollen in den Bundestag

Am Sonntag den 05.07. wählten Humanisten aus ganz Hessen im Frankfurter Saalbau Bornheim ihre Landesliste für die Bundestagswahl 2021. An erster Stelle führt der Landesvorsitzende der Partei der Humanisten, Felix Möller, als Spitzenkandidat die Liste an. Der selbständige Fördermittelberater aus Hochheim am Main will mit seinem Wirken einen Gegenpol zu Populismus setzen und warb in seiner Rede für mehr internationale Kooperation. Auf Listenplatz 2 wählten die Mitglieder die Krankenschwester Felicitas Klings. Gerade in Zeiten von COVID-19 h…
10.07.2020
09:00
Die-Zukunftsmacher-podcast Nr. 26 Rüdiger Bachmann und Christian Bayer (Vwl. Profs über Ökonomie und Corona)
Die-Zukunftsmacher-podcast / Jürgen Vagt

Die-Zukunftsmacher-podcast Nr. 26 Rüdiger Bachmann und Christian Bayer (Vwl. Profs über Ökonomie und Corona)

von Jürgen Vagt 10.07.20 von Jürgen Vagt 29.06.20 heute waren zwei hochkarätige Ökonomen zu Gast bei den Zukunftsmachern und es ging um die gegenwärtige Rezession im Sommer des Jahres 2020. Die beiden Universitätsprofessoren haben auf Anregung des ehemaligen CDU-Generalsekretärs Ruprecht Polenz eine Podcastreihe über die wirtschaftlichen Effekte der Corona-Krise gestartet und in gut 35 Episoden wurden die verschiedenen Teildisziplinen der Wirtschaftswissenschaften befragt. Der Link ist natürlich in den Shownotes. Aber wir haben diese breite D…
10.07.2020
09:00
Bild: Bedeutet Sicherheit wirklich nur Zinssicherheit?Bild: Bedeutet Sicherheit wirklich nur Zinssicherheit?
HIPPP - Immobilien- und Honorarberatung

Bedeutet Sicherheit wirklich nur Zinssicherheit?

Was verstehen Sie unter Sicherheit? Die meisten verstehen im Bereich des Hauskaufes, der Hausfinanzierung, des Hausbaus unter Sicherheit meistens folgendes: Eine möglichst lange Zinsfestschreibung oder Zinsbindung. Soll heissen: Die Zinsen werden auf 20, 25, 30 oder vielleicht sogar 40 Jahre festgeschrieben. Das ist ein Aspekt. Mit mehr als 29 Jahren Erfahrung im Immobilien- und Finanzierungsgeschäft berät Ralf Schütt seine Klienten in allen Fragen rund um die Immobilie und den Vermögensaufbau mit Immobilien. Spezialisiert hat sich der Strat…
10.07.2020
08:58
Bild: Diversity-Trainings um religiöse und weltanschauliche Dimension erweitertBild: Diversity-Trainings um religiöse und weltanschauliche Dimension erweitert
Berliner Forum der Religionen

Diversity-Trainings um religiöse und weltanschauliche Dimension erweitert

Vom 29.06.-02.07.2020 war es endlich soweit: das erste Modul der Diversity Fortbildung zum*r Trainer*in in religiöser und weltanschaulicher Vielfalt an Schulen wurde in Kooperation von Life e.V. und dem Initiativkreis Dialog der Religionen für Kinder und Jugendliche des Berliner Forums der Religionen erstmalig durchgeführt. Sechzehn Teilnehmer*innen mit verschiedensten religiösen wie auch weltanschaulichen Hintergründen versammelten sich am 29.06.2020 in der KulturMarktHalle. Der in Pankow gelegene Begegnungsort bot ausreichend Platz um zu d…
09.07.2020
15:46
25 Jahre Srebrenica - eine Gedenkfeier in der Gedächtniskirche Berlin
Islamisches Kulturzentrum der Bosniaken in Berlin e.V.

25 Jahre Srebrenica - eine Gedenkfeier in der Gedächtniskirche Berlin

In der Kaiser-Wilhelm-Gedächtnis-Kirche in Berlin findet am Donnerstag, den 9. Juli 2020 eine Gedenkfeier statt: 25 Jahre Srebrenica - ein Gedenken, das zur Menschlichkeit ermahnt. ------------------------------ Anlässlich des Völkermordes an mehr als 8000 Bosniaken in der bosnischen Stadt Srebrenica vor 25 Jahren veranstaltet die bosnische Gemeinde in Berlin zusammen mit der Botschaft von Bosnien-Herzegowina in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtnis-Kirche in Berlin eine Gedenkfeier, um an die unschuldigen Opfer zu erinnern. 1991 zerfiel Jugoslawie…
09.07.2020
12:34
Wie ehrlich sind Home Office Mitarbeiter während der Corona Krise?
Detektei Hans

Wie ehrlich sind Home Office Mitarbeiter während der Corona Krise?

Die Coronakrise hat es geschafft, Unternehmen und Arbeitnehmern gleichermaßen zu beweisen, dass es durchaus in vielen Branchen möglich ist, aus dem Home Office zu arbeiten. Was sich im ersten Moment sehr komfortabel anhören mag, ruft auch immer wieder Betrüger auf den Plan. Denn: im Home Office zu arbeiten, bedeutet auch, einen hohen Vertrauensvorschuss zu genießen. Immerhin sind Vorgesetzte und Abteilungsleiter dazu gezwungen, zu glauben, dass ihre Angestellten auch tatsächlich arbeiten und sich nicht die Zeit anderweitig vertreiben. Betr…
09.07.2020
10:57
Bild: Maximale Qualität – bei Spiel, Spielerschutz und ServiceBild: Maximale Qualität – bei Spiel, Spielerschutz und Service
K1 Spielothek, Michael Kammergruber

Maximale Qualität – bei Spiel, Spielerschutz und Service

Optimaler Spielkomfort geht in den K1-Spielotheken Hand in Hand einher mit maximalem Spieler- und Jugendschutz. Der bestmögliche Schutz der Spielgäste ist durch klare Leitlinien und Qualitätskriterien definiert: Zutritt ab 18 Jahren, fachkundiges, geschultes Personal, kein Ausschank von Alkohol sowie umfangreiche und regelmäßige Präventions-Schulungen aller Mitarbeiter. Seit nunmehr über einem Jahr ist die K1-Spielothek in Geretsried eine beliebte und etablierte Adresse. Auf ca. 100 m² Spielfläche erwarten die Gäste modernste Spielgeräte so…
09.07.2020
10:55
Bild: Reisemangel wegen Verschmutzung des Strandes mit AlgenBild: Reisemangel wegen Verschmutzung des Strandes mit Algen
kanzlei JURA.CC

Reisemangel wegen Verschmutzung des Strandes mit Algen

Das Landgericht Frankfurt hat mit Urteil vom 14.08.2019 zum Aktenzeichen 2-24 O 158/18 entschieden, dass die Verschmutzung eines Strandes mit Algen einen Reisemangel darstellen kann, der eine Reisepreisminderung rechtfertigt. Aus der Pressemitteilung des LG Frankfurt vom 06.07.2020 ergibt sich: Die Klägerin buchte für sich und ihren Ehemann eine 12-tägige Pauschalreise in die Dominikanische Republik. Im Reisekatalog war ein breiter, weißer Strand abgebildet. Das 5-Sterne-Hotel sollte "direkt am Strand" liegen. Es wurden hoteleigene Sportakt…
09.07.2020
09:22
Bild: Strafrechtliche Verurteilung wegen Weitergabe einer unverpixelten Bildaufnahme an Presse ist verfassungswidrigBild: Strafrechtliche Verurteilung wegen Weitergabe einer unverpixelten Bildaufnahme an Presse ist verfassungswidrig
kanzlei JURA.CC

Strafrechtliche Verurteilung wegen Weitergabe einer unverpixelten Bildaufnahme an Presse ist verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht hat am 23.06.2020 zum Aktenzeichen 1 BvR 1716/17 einer Verfassungsbeschwerde wegen Verletzung der Pressefreiheit stattgegeben, die sich gegen eine strafrechtliche Verurteilung wegen unbefugten Verbreitens eines Bildnisses richtete. Aus der Pressemitteilung des BVerfG Nr. 57/2020 vom 08.07.2020 ergibt sich: Die Fotoaufnahme, die einen dunkelhäutigen Patienten im Wartebereich eines Universitätsklinikums zeigt, war nach der Weitergabe an die Presse unverpixelt in der Onlineausgabe einer großen deutschen Tageszeitun…
09.07.2020
09:22
Bild: MDK-Anstellungsvertrag des Geschäftsführers wirksam gekündigtBild: MDK-Anstellungsvertrag des Geschäftsführers wirksam gekündigt
kanzlei JURA.CC

MDK-Anstellungsvertrag des Geschäftsführers wirksam gekündigt

Das Oberlandesgericht Koblenz hat am 08.07.2020 zum Aktenzeichen 10 U 1133/16 entschieden, dass der Medizinische Dienst der Krankenversicherung Rheinland-Pfalz (MDK) den Anstellungsvertrag seines langjährigen Geschäftsführers mit außerordentlicher fristloser Kündigung vom 16.10.2013 wirksam beendet hat. Aus der Pressemitteilung des OLG Koblenz vom 08.07.2020 ergibt sich: Der Kläger war seit Oktober 1998 als Geschäftsführer des Beklagten tätig; zunächst kommissarisch und seit dem 13.06.2000 kraft Bestellung. Im Jahre 2013 wurden gegen den K…
09.07.2020
09:22
Bild: "Beste Anwälte für Fusionen und Übernahmen" - Marc Klaas, MTR Rechtsanwälte, ins Ranking aufgenommenBild: "Beste Anwälte für Fusionen und Übernahmen" - Marc Klaas, MTR Rechtsanwälte, ins Ranking aufgenommen
MTR Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

"Beste Anwälte für Fusionen und Übernahmen" - Marc Klaas, MTR Rechtsanwälte, ins Ranking aufgenommen

"Beste Anwälte für Fusionen und Übernahmen" - Marc Klaas, MTR Rechtsanwälte, ins Ranking aufgenommen Das Handelsblatt hat "Deutschlands beste Anwälte 2020" ausgezeichnet. Marc Klaas, MTR Rechtsanwälte, wurde in das Ranking für das Rechtsgebiet "Fusionen und Übernahmen" aufgenommen und empfohlen. In Zusammenarbeit mit dem US-Verlag Best-Lawyers ermittelt das Handelsblatt Jahr für Jahr die besten Anwälte in den verschiedenen Rechtsgebieten. Es ist eine Auszeichnung mit besonders hoher Bedeutung für die Rechtsanwälte. Denn sie zeigt, dass die …
09.07.2020
09:21
Zukunftskommission Landwirtschaft muss Planungssicherheit für die Betriebe schaffen
Familienbetriebe Land und Forst

Zukunftskommission Landwirtschaft muss Planungssicherheit für die Betriebe schaffen

Berlin. 08. Juli 2020. Die Familienbetriebe Land und Forst begrüßen den heutigen Beschluss des Bundeskabinetts zur Einsetzung einer Zukunftskommission Landwirtschaft. Für den Vorsitzenden Max v. Elverfeldt ist jedoch wichtig, dass daraus nun schnell auch verlässliche Vorgaben für die Landwirtschaft resultieren: „Wir unterstützen die Einsetzung der Zukunftskommission Landwirtschaft. Es ist notwendig für bestehende Probleme und Zielkonflikte tragfähige Lösungen zu entwickeln, die sowohl wirtschaftlich, ökologisch als auch sozial tragfähig sin…
08.07.2020
17:12
Bild: GWW Herrenberg: Auch wenn wir nicht sprechen koennen, haben wir trotzdem etwas zu sagenBild: GWW Herrenberg: Auch wenn wir nicht sprechen koennen, haben wir trotzdem etwas zu sagen
APROS

GWW Herrenberg: Auch wenn wir nicht sprechen koennen, haben wir trotzdem etwas zu sagen

Eine Tagung in der GWW Herrenberg erörtert Fragen zu selbstbestimmtem Leben für Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf Wie Teilhabe und Selbstbestimmung auch bei Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf gelingen können, wird derzeit im Rahmen einer wissenschaftlichen Studie vom Institut Mensch Ethik Wissenschaft (IMEW) in Berlin untersucht. Um über wegweisende Umsetzungen zu diskutieren, trafen sich in den Herrenberger Räumen der GWW – Gemeinnützige Werkstätten und Wohnstätten GmbH 24 Teilnehmer, darunter sieben Männer und Frauen mit hohem U…
08.07.2020
17:11
Bild: Partei Wir2020 und katholische KircheBild: Partei Wir2020 und katholische Kirche
Dr. Esther Lingen

Partei Wir2020 und katholische Kirche

Keine einzige Corona-Maßnahme war gerechtfertigt. Das weiß und sagt auch der Arzt Dr. Bodo Schiffmann. Auf seinem Youtube-Kanal Schwindelambulanz Sinsheim veröffentlichte er seit März 2020 Videos über den ungerechtfertigten Corona-Hype. Die abnorme sog. neue Normalität bedroht uns immer mehr, z.T ist sie schon Realität: Maskenzwang, Impfzwang, Quarantänezwang, Vereinsamungszwang, Arbeitslosigkeitszwang etc. Schiffmann entlarvte die Corona-Lügen und hielt die Fakten dagegen. Dementsprechend wurde er zum Verschwörungstheoretiker abgestempelt. T…
08.07.2020
15:45
Das (neue) Geldwäschegesetz: ein Leitfaden für Verpflichtete
Schürmann Rosenthal Dreyer Rechtsanwaelte

Das (neue) Geldwäschegesetz: ein Leitfaden für Verpflichtete

Am 1. Januar 2020 ist das novellierte Geldwäschegesetz (Gesetz über das Aufspüren von Gewinnen aus schweren Straftaten – GwG) in Kraft getreten und bringt wichtige Änderungen in Bereichen wie Kundensorgfaltspflichten, Transparenzregister und Meldepflicht. Insbesondere hat sich der Kreis der Verpflichteten des Gesetzes deutlich erweitert. Das bedeutet, dass auch Adressaten, die sich vorher nicht an die Vorgaben halten mussten, sowohl die neuen als auch die bestehenden Regelungen kennen und befolgen müssen. Speziell die E-Geld-Branche, Immobili…
08.07.2020
15:43
Bild: Müttermarsch. Kinder sind die Zukunft? Dann müssen Mütter auch eine habenBild: Müttermarsch. Kinder sind die Zukunft? Dann müssen Mütter auch eine haben
Anja Hoven

Müttermarsch. Kinder sind die Zukunft? Dann müssen Mütter auch eine haben

Düsseldorf, 4. Juli 2020 Die Corona Krise hat es wieder einmal gezeigt – meist wird die Mutter wird das Kind schon schaukeln. So wird es noch immer gesellschaftlich erwartet. Aber ist das noch zeitgemäß? 2 Millionen alleinerziehende und 11 Millionen Mütter geben jeden Tag ihr Bestes, um die Zukunft dieses Landes zu sichern. Warum gibt dieses Land nicht auch sein Bestes um diese starken Frauen zu unterstützen? Warum werden jährlich 7,5 Milliarden Transferleistungen an alleinerziehende Mütter gezahlt und bis 2021 nur 5,5 Milliarden für den Au…
08.07.2020
15:42
Bild: Die CO2-Falle - Deutsche Klimapolitik und ihre FolgenBild: Die CO2-Falle - Deutsche Klimapolitik und ihre Folgen
tredition GmbH

Die CO2-Falle - Deutsche Klimapolitik und ihre Folgen

In seinem Buch "Die CO2-Falle" geht der Autor Rolf Bergmeier der Frage nach, wohin die Klimapolitik das Land in Zukunft führen wird. Zudem hinterfragt er ihren Sinn und Nutzen für die Umwelt. ------------------------------ Rolf Bergmeier greift in seinem Buch ein Thema auf, das aktueller nicht sein könnte: Die Umweltpolitik. Doch er hinterfragt viele Aspekte, die als unumstößlich gelten, ungewöhnlich kritisch. Dazu gehört unter anderem der Ausstieg aus der Kohle- und Nuklearindustrie. Während viele seiner Kollegen dies begrüßen, fürchtet der…
08.07.2020
13:40
Bild: Kita- und Schulöffnungen: Kinder nach individuellen Bedarfen fördernBild: Kita- und Schulöffnungen: Kinder nach individuellen Bedarfen fördern
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Kita- und Schulöffnungen: Kinder nach individuellen Bedarfen fördern

„Die Pläne für den Regelbetrieb in Kitas und Schulen in Rheinland-Pfalz sind völlig unzureichend. Zum einen wird der Schutz der Beschäftigten vernachlässigt. So will das zuständige Bildungsministerium den Schutz der Risikogruppen auf die Träger und das Risiko letztlich auf die Beschäftigten abwälzen. Auch dass das Ministerium regelmäßige Tests der Beschäftigten ablehnt, ist fahrlässig. Zum anderen wird der Plan dem besonders durch die Krise gewachsenen Nachholbedarf vieler Kinder beim Übergang von der Kita zur Schule nicht gerecht. In Kitas u…
08.07.2020
13:32
Bild: Selbstreflektion - Das Mittel im Kampf gegen RassismusBild: Selbstreflektion - Das Mittel im Kampf gegen Rassismus
Joao Ulrich Heep

Selbstreflektion - Das Mittel im Kampf gegen Rassismus

Beim Fernsehsender Hamburg 1, am 07.07. zu Gast, war João Ulrich Heep, der bereits vor zwei Wochen mit dem Vortrag „Wir sind alle Rassisten“, den Weltrekord holte und vom Geschäftsführer Jörg Rositzke eingeladen wurde, sprach über Alltagsrassismus und was ein jeder tun kann. Hamburg 1 lud João Ulrich Heep, Buchautor & Vortragsredner, zu sich in die Fernsehstudios nach Hamburg, in die Sendung „Nachgefragt“, ein. João Ulrich Heep berichtete aus seiner Kindheit, seinem Leben heute und den aktuellen Ereignissen. Er kam mit seinen deutschen Adop…
08.07.2020
09:02
Ehrenamtliche Mitarbeiter für die Weihnachtspäckchen-Aktion der Stiftung Kinderzukunft in Gründau gesucht
Stiftung Kinderzukunft

Ehrenamtliche Mitarbeiter für die Weihnachtspäckchen-Aktion der Stiftung Kinderzukunft in Gründau gesucht

Alle Jahre wieder ist es eine logistische Meisterleistung, wenn mehr als 38.000 Weihnachtspäckchen aus ganz Deutschland eingesammelt und an Not leidende Kinder in Osteuropa verteilt werden. Damit diese gelingt, benötigt die Stiftung Kinderzukunft ehrenamtliche Helfer (m/w/d). Aufgrund der besonderen Situation in Zeiten von Corona ist es selbstverständlich erforderlich, alle Hygienemaßnahmen einzuhalten, und deshalb werden in diesem Jahr sogar noch mehr Helfer benötigt. Die Stiftung bittet zudem ausdrücklich auch junge Menschen, sich zu beteil…
08.07.2020
08:57
Bild: Anordnung des paritätischen Wechselmodells unterfällt ausschließlich dem SorgerechtBild: Anordnung des paritätischen Wechselmodells unterfällt ausschließlich dem Sorgerecht
kanzlei JURA.CC

Anordnung des paritätischen Wechselmodells unterfällt ausschließlich dem Sorgerecht

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat mit Beschluss vom 29.01.2020 zum Aktenzeichen 2 UF 301/19 entschieden, dass die Anordnung des paritätischen Wechselmodells das Sorgerecht und nicht das Umgangsrecht betrifft und deswegen eine einstweilige Anordnung, mit der ein paritätisches Wechselmodell angeordnet wird, anfechtbar ist. Aus der Pressemitteilung des OLG Frankfurt Nr. 13/2020 vom 20.02.2020 ergibt sich: Die Eltern der betroffenen Kinder hatten sich im Rahmen gegenläufiger Sorge- und Umgangsanträge im Jahr 2018 auf das sog. paritätische Wec…
08.07.2020
08:55
Bild: Händler haften nicht für Kundenbewertungen auf AmazonBild: Händler haften nicht für Kundenbewertungen auf Amazon
kanzlei JURA.CC

Händler haften nicht für Kundenbewertungen auf Amazon

Der Bundesgerichtshof hat am 20.02.2020 zum Aktenzeichen I ZR 193/18 entschieden, dass der Anbieter eines auf Amazon angebotenen Produkts grundsätzlich nicht für Bewertungen des Produkts durch Kunden haftet. Aus der Pressemitteilung des BGH Nr. 21/2020 vom 20.02.2020 ergibt sich: Der Kläger ist ein eingetragener Wettbewerbsverein. Die Beklagte vertreibt Kinesiologie-Tapes. Sie hat diese Produkte in der Vergangenheit damit beworben, dass sie zur Schmerzbehandlung geeignet seien, was jedoch medizinisch nicht gesichert nachweisbar ist. Die Bek…
08.07.2020
08:55
Bild: Nachvergütung für Chef-Kameramann von "Das Boot" für ARD-Ausstrahlungen?Bild: Nachvergütung für Chef-Kameramann von "Das Boot" für ARD-Ausstrahlungen?
kanzlei JURA.CC

Nachvergütung für Chef-Kameramann von "Das Boot" für ARD-Ausstrahlungen?

Der Bundesgerichtshof hat am 20.02.2020 zum Aktenzeichen I ZR 176/18 im Rechtsstreit über eine weitere angemessene Beteiligung des Chef-Kameramanns des Filmwerks "Das Boot" an den von den ARD-Rundfunkanstalten erzielten Vorteilen aus der Ausstrahlung des Films das Urteil des Berufungsgerichts aufgehoben, die Sache zurückverwiesen und die dortige Begründung bemängelt. Aus der Pressemitteilung des BGH Nr. 20/2020 vom 20.02.2020 ergibt sich: Mit dieser könne dem Kläger kein Anspruch auf Zahlung einer weiteren angemessenen Beteiligung zuerkann…
08.07.2020
08:55
Bild: Warum sollten deutsche Staatsbürger an die Ukraine zahlen?Bild: Warum sollten deutsche Staatsbürger an die Ukraine zahlen?
Joachim Reuter

Warum sollten deutsche Staatsbürger an die Ukraine zahlen?

Seit der russischen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim 2014 leistet Deutschland der Ukraine die umfangreiche wirtschaftliche und militärische Unterstützung. OECD zufolge hat unser Land der Ukraine seitdem 1,4 Milliarden Euro zugewiesen. Dieses Geld wurde vorwiegend für die humanitäre Hilfe, die Stabilisierungsmaßnahmen in der Region und die Vertiefung der bilateralen Beziehungen bestimmt. Jedoch gibt es viele Fragen, was militärische Hilfe betrifft. Wir zahlen immer Steuern. Ein Teil von denen wird für NATO-Ausgaben verwendet. Unser La…
07.07.2020
16:38
Bild: Politisches Gespräch: Reform der rechtlichen Betreuung – ein notwendiger SchrittBild: Politisches Gespräch: Reform der rechtlichen Betreuung – ein notwendiger Schritt
Bundesverband der Berufsbertreuer/innen

Politisches Gespräch: Reform der rechtlichen Betreuung – ein notwendiger Schritt

Bayern unterstützt, dass Entwurf noch in dieser Legislatur Gesetz wird Berlin/Hamburg, den 7. Juli 2020 – „Der Gesetzentwurf bringt wichtige Verbesserungen in Bezug auf die Selbstbestimmung der Betreuten und die Qualität der ehrenamtlichen und beruflichen Betreuung. Auch wenn noch einige Regelungen kritisch zu hinterfragen sind: Er greift viele bayerische Forderungen im Betreuungsrecht auf und beschreitet den richtigen Weg. Bayern wird sich daher mit Nachdruck dafür einsetzen, dass die notwendigen Verbesserungen im Betreuungsrecht schnell um…
07.07.2020
15:24
StVO-Novelle ungültig: Nicht alle Fahrverbote sind automatisch ungültig
Rechtsanwalt Milutin Zmijanac - Fachanwalt für Verkehrsrecht

StVO-Novelle ungültig: Nicht alle Fahrverbote sind automatisch ungültig

Bundesweit wurden kritische Autofahrer hellhörig, als sie von der vermeintlichen Ungültigkeit der neuen StVO erfahren haben. Doch ganz so klar ist die Rechtslage noch nicht. ------------------------------ Die StVO-Novelle hat Autofahrern erhebliche Folgen beschert. Nicht nur wurden ab dem 28. April 2020 höhere Bußgelder eingeführt. Auch wurde bei geringen Geschwindigkeitsverstößen ein Fahrverbot verhängt. Aufgrund eines Formfehlers könnte die komplette Novelle ungültig sein. Der Gesetzgeber hat es versäumt, auf seine Ermächtigungsgrundlage…
07.07.2020
15:22
Bild: 6.000 Kaninchen leiden im Tierversuch trotz anerkannter tierversuchsfreier MethodeBild: 6.000 Kaninchen leiden im Tierversuch trotz anerkannter tierversuchsfreier Methode
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

6.000 Kaninchen leiden im Tierversuch trotz anerkannter tierversuchsfreier Methode

Ärzte gegen Tierversuche fordert Verbot des Pyrogentests am Kaninchen Jedes Jahr leiden und sterben allein in Deutschland rund 6.000 Kaninchen im sogenannten Pyrogentest. Und das, obwohl es seit 10 Jahren eine anerkannte tierversuchsfreie Testmethode gibt. Der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche startet heute eine Kampagne, um den Irrsinn zu stoppen. Impfstoffe, Infusionslösungen und andere medizinische Produkte dürfen keine sogenannten Pyrogene enthalten. Das sind fieberauslösende Substanzen, die z.B. von Bakterien abgegeben werde…
07.07.2020
15:21
Bild: Warum ein Ehevertrag auch gerade nach der Hochzeit noch sinnvoll istBild: Warum ein Ehevertrag auch gerade nach der Hochzeit noch sinnvoll ist
SELZER REIFF Notare, Frankfurt

Warum ein Ehevertrag auch gerade nach der Hochzeit noch sinnvoll ist

Frankfurt, 7. Juli 2020 - Ein Ehevertrag ist in vielen Fällen sinnvoll und kann spätere Streitpunkte bei einer Scheidung reduzieren. Doch nicht jedem ist das Thema schon vor der Hochzeit präsent. Oftmals ist zu diesem Zeitpunkt auch noch gar nicht absehbar, wie sich die Vermögensverhältnisse, die Familienplanung und die Berufstätigkeit der Ehepartner in der Ehe tatsächlich entwickeln werden. Daher kann es sinnvoll sein, den Ehevertrag erst nach der Hochzeit zu schließen oder zumindest einen bereits bestehenden Ehevertrag später zu überprüfen.…
07.07.2020
11:46
Bild: Verantwortlichkeit von Kindern für Schäden im StraßenverkehrBild: Verantwortlichkeit von Kindern für Schäden im Straßenverkehr
kanzlei JURA.CC

Verantwortlichkeit von Kindern für Schäden im Straßenverkehr

Das Oberlandesgericht Celle hat am 19.02.2020 zum Aktenzeichen 14 U 69/19 ein achtjähriges Kind zur Zahlung von Schadensersatz und Schmerzensgeld verurteilt, das beim Fahrradfahren über einen längeren Zeitraum nach hinten zu den Eltern schaute und dabei auf eine Fußgängerin zusteuerte, die stürzte und sich verletzte. Aus der Pressemitteilung des OLG Celle Nr. 12/2020 vom 20.02.2020 ergibt sich: Während des Sommerurlaubs mit ihren Eltern fuhr ein achtjähriges Kind – welches bereits seit seinem fünften Lebensjahr mit dem Fahrrad am Straßenver…
07.07.2020
11:44
Bild: Schweizer Rettungssanitäter darf in Deutschland als Notfallsanitäter arbeitenBild: Schweizer Rettungssanitäter darf in Deutschland als Notfallsanitäter arbeiten
kanzlei JURA.CC

Schweizer Rettungssanitäter darf in Deutschland als Notfallsanitäter arbeiten

Das Verwaltungsgericht Freiburg hat mit Urteil vom 21.11.2019 zum Aktenzeichen 9 K 320/19 entschieden, dass ein Deutscher Rettungsassistent mit Schweizer Rettungssanitäterqualifikation in Deutschland als Notfallsanitäter arbeiten darf. Aus der Pressemitteilung des VG Freiburg vom 20.02.2020 ergibt sich: Ein in Deutschland ausgebildeter Rettungsassistent dürfe ohne die üblicherweise vorgesehene Ergänzungsprüfung den Beruf des Notfallsanitäters in Deutschland ausüben, wenn er in der Schweiz nach entsprechender Eignungsprüfung unter der dortig…
07.07.2020
11:44
Bild: Keine Maskenpflicht bei MedizinklausurBild: Keine Maskenpflicht bei Medizinklausur
kanzlei JURA.CC

Keine Maskenpflicht bei Medizinklausur

Das Verwaltungsgericht Göttingen hat mit Beschluss vom 27.05.2020 zum Aktenzeichen 4 B 112/20 entschieden, dass ein Medizinstudent der Universitätsmedizin Göttingen während einer Klausur keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen muss. Aus der Pressemitteilung des VG Göttingen Nr. 8/2020 vom 05.06.2020 ergibt sich: Die Universitätsmedizin Göttingen hat vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie und in Ausübung ihres Hausrechts für die Lehrräume der Medizinischen Fakultät das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bei Lehrveranstaltungen und Prüfungen ohne P…
07.07.2020
11:44
Bild: Bibel und Trans* – geht das ?Bild: Bibel und Trans* – geht das ?
Manuela Kinzel Verlag

Bibel und Trans* – geht das ?

Mit dieser ganz spannenden Frage „Bibel und Trans – geht das ?“ hat sich Helen Marie Schrader beschäftigt. Sie ist eine Transfrau. Das bedeutet, sie ist im Körper eines Jungen geboren, fühlt sich aber in ihrer Seele und ihrem Bewusstsein seit frühester Kindheit als Mädchen und Frau. Vor fünf Jahren, im Alter von 58 Jahren, hat sie den Entschluss gefasst, ihr biologisches Geschlecht zu verändern und dem weiblichen Geschlecht anzugleichen. Sie ist nunmehr in ihrem neuen Leben angekommen. Als Religionslehrerin und engagierte Christin lag Dr. Hel…
07.07.2020
11:43
Bild: Schritte in die Morgenröte - Anregungen für eine bessere ZukunftBild: Schritte in die Morgenröte - Anregungen für eine bessere Zukunft
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Schritte in die Morgenröte - Anregungen für eine bessere Zukunft

Rainer Wülser macht sich in "Schritte in die Morgenröte" Gedanken über einen Weg aus der COVID-19-Pandemie in die Zukunft der Menschheit. ------------------------------ Die erste Welle der COVID-19-Pandemie ist zwar vorbei, und die meisten Menschen freuen sich in der Zukunft wieder mehr oder weniger normal aktiv sein zu können. Bedenken sind trotzdem vorhanden. So machen sich Menschen Sorgen über eine zweite Welle - und viele Menschen haben in den letzten Monaten erkannt, dass vieles nicht so weiter gehen kann wie zuvor. Manchen Menschen gef…
07.07.2020
09:12
Bild: Für eine Welt ohne Atomwaffen. Flaggentag der Bürgermeister für den FriedenBild: Für eine Welt ohne Atomwaffen. Flaggentag der Bürgermeister für den Frieden
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Für eine Welt ohne Atomwaffen. Flaggentag der Bürgermeister für den Frieden

Dr. Hildegard Slabik-Münter, friedenpolitische Sprecherin im Landesvorstand der LINKEN, begrüßt die Aktivitäten der Bürgermeister für den Frieden: „75 Jahre nach Abwurf der Atomwaffen auf Hiroshima und Nagasaki dürfen wir nicht müde werden, an die zerstörerische Wirkung der nuklearen Vernichtungswaffen zu erinnern. Der New Start Vertrag, die letzte noch gültige Vereinbarung zwischen den USA und Russland zur Begrenzung von Atomwaffen, steht auf dem Spiel. Eine neue atomare Rüstungsspirale hat schon eingesetzt. Gemeinsam mit den Bürgermeistern…
07.07.2020
09:12