Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Ein Jahr sang- und klanglos: #allelichtmachen 2. night of light am 22. Juni weist auf die Existenzbedrohung der Veranstaltungswirtschaft hin Als bei der ersten night of light im Juni 2020 rund 9000 Gebäude eine Nacht lang rot beleuchtet wurden, schien es, als sei vielen Menschen in Deutschland ein Licht aufgegangen: die bis dahin weitgehend unsichtbar gebliebene Veranstaltungswirtschaft zeigte, dass sie mit über 1,3 Mio. Beschäftigten ein wichtiger Wirtschaftszweig ist - und dass sie von der Pandemie existenziell bedroht wird. Ein Jahr spä…

Am Montag, den 7. Juni fand in Berlin das 9. interfraktionelle Treffen der bildungspolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen in Bund und Ländern statt. Für die AfD im Landtag Schleswig-Holstein nahm Volker Schnurrbusch als bildungspolitischer Sprecher teil. Die Bildungspolitiker der AfD in Bund und Ländern sind besorgt über die Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf Kinder und Jugendliche und haben in ihrer gemeinsamen Sitzung folgende Resolution beschlossen: ​​„Seit Einführung der Corona-Maßnahmen wurden in Deutschland immer wieder Bildungsein…

Kläger nutzt inzwischen das Berufungsverfahren, um am Oberlandesgericht Brandenburg das Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) überprüfen zu lassen. In den letzten Jahren fordern immer mehr Bürger nach Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit. Am Landgericht Frankfurt (Oder) scheinen Gerichtsurteile und Gerechtigkeit jedoch zwei Dinge, die nicht mehr zwangsläufig zusammengehören - entwickelt sich hier ein gesetzesungenauer Raum? Diese Frage stellt sich erneut nach einem fragwürdigen Gerichtsurteil des brandenburgischen Landgerichts. Zwei Par…

Verfassungsgerichtsverfahren zur Wahl in Königs Wusterhausen führen zur „Lex Strecker/ÖDP“ Düsseldorf/Königs Wusterhausen. Weil er für die Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters in Königs Wusterhausen nicht zur Wahl zugelassen wurde, hat Andreas Strecker Verfassungsbeschwerde vor dem Verfassungsgericht in Potsdam erhoben. Er hatte die gesetzlich geforderte Zahl von Unterstützungsunterschriften nicht erreicht. Das Gericht hatte ihm bescheinigt, dass die Wahl unter erheblichen Einschränkungen stattfinde und der Gesetzgeber hierauf noch keine R…

Nachgefragt bei Patrick Stach, was das Baurecht und der Baurechtzins sind, welche Modelle es gibt, wer Baurecht vergeben kann und was es beim Erwerb eines Baurechts zu beachten gibt. Grund und Boden sind teuer, weiß Patrick Stach von der Stach Rechtsanwälte AG. Dennoch ist der Traum vom eigenen Haus nicht gebrochen. Daher nutzen viele Leute die Möglichkeit, auf einem fremden Grundstück, mit Erlaubnis des Grundstückseigentümers, ein Haus zu errichten. Jedoch gibt es hier einige Dinge zu beachten, die bei Nichtbeachtung schnell den Traum vom e…

PETITION GESTARTET Zum Internationalen Vatertag am Sonntag, den 20. Juni 2021, haben wir eine gemeinsame Petition mit der Forderung an den Deutschen Bundestag gestartet, für alle Väter eine Vaterschaftsfreistellung mit Lohnfortzahlung im Umfang von 10 Tagen nach der Geburt gesetzlich festzuschreiben. https://openpetition.de/vaterschaftsfreistellung https://vaterschaftsfreistellung.de (mit Statements und weiteren Hintergründen) Bereits 2019 wurde die EU-Vereinbarkeitsrichtlinie beschlossen, um EU-weit Mindeststandards der Vereinbarkeit von Be…

Überregulierung, Gängelei und Bevormundung: Richter Oliver Nölken lässt uns u. a. daran teilhaben, wie der Nanny-Staat aus „Vorsorge“ versucht, Menschen zu entmündigen. Gunter Weißgerber wird nachweisen, wie „persönliche Freiheit und uneingeschränkte Mobilität“ eine freie Gesellschaft und gegenseitiges Grundvertrauen kennzeichnen. Ein Exkurs zum Mittelalter inklusive. Psychotherapeutin Martina Christlieb beschreibt, wie freiheitsbeschränkende Maßnahmen menschliche Seelen zerstören und direkt in den Abgrund führen. Annette Heinisch analysiert…

_Langlebigkeit und demografischer Wandel haben die Gründer von __Methusalem.rocks__ bewegt, eine kollaborative Plattform für Menschen in der zweiten Lebenshälfte zu konzipieren. Entstehen soll ein hybrider Raum, in dem Veränderungen wie persönliche Entwicklung, Krankheit, Arbeitslosigkeit, Renteneintritt und mehr begleitet werden. Dies soll durch den Austausch der Community auf der Plattform und durch das Methusalem-Informations- und Netzwerkportal befähigt werden. Die Jury des Deutschen Demografie Preises 2021 war von dem Konzept überzeugt u…

Die Innenministerin plant, rechtsextreme Äußerungen in geschlossenen Chatgruppen von Polizisten unter Strafe stellen und so generalpräventiv wirken zu wollen. Sütterlin-Waack (CDU) wird dieses Vorhaben in der Innenministerkonferenz vertreten. Claus Schaffer, polizeipolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu: „Wenn Polizeibeamte in privaten geschlossenen Chatgruppen rechtsextreme Inhalte austauschen, so muss man unmittelbar deren Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung in Frage stellen. Eine…

Nach Medienberichten will die Europäische Union in Zukunft kein Geld mehr für den Küsten- und Hochwasserschutz zahlen. Damit droht Schleswig-Holstein 42 Millionen Euro für Deiche zu verlieren. Dazu erklärt Volker Schnurrbusch, europapolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag: ​​„Der grüne Umweltminister hat für die notwendigen Deichverstärkungen beispielsweise in Dunsum im Westen der Insel Föhr und im Norden der Halbinsel Eiderstedt offenbar EU-Gelder eingeplant, die – wie sich nun zeigt – keineswegs sicher sind. Bis 20…

Zur Debatte über Impfungen von Schülern und Jugendlichen erklärt Volker Schnurrbusch, bildungspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, in seiner Plenarrede: ​„Vor kurzem hat die EU-Kommission den Biontech-Impfstoff für Kinder und Jugendliche zugelassen. Und nach Aussage des Bundesgesundheitsministers sollen alle impfwilligen Jugendlichen bis Ende August eine Erstimpfung erhalten. Herr Lauterbach will sechs Millionen Jugendliche ‚schnell geimpft wissen‘, idealerweise schon bis zum Ende der Schulferien. Falls dies nich…

"Ohne Begründung geht's halt nicht!" Bundesverband der Rentenberater e.V. begrüßt das Urteil des Landessozialgerichts NRW zu unvollständigen Rentenbescheiden. In einem aktuellen Urteil (Az. L 18 R 306/20) hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen der Deutschen Rentenversicherung (DRV) erhebliche Mängel bei der Gestaltung der aktuellen Rentenbescheide attestiert. Seit Frühjahr 2018 erteilt der Rentenversicherungsträger die Rentenbescheide ohne die erforderlichen Berechnungsanlagen, wie z.B. die Berechnung der Entgeltpunkte aus Beitrag…

„Den steigenden Mieten wollen wir einen Riegel vorschieben. Wohnen ist für immer mehr Haushalte eine finanzielle Belastung, die sie kaum noch schultern können. Die Folge ist die Verdrängung der Menschen aus ihrem gewohnten Lebensumfeld oder dass Menschen in zu kleinen Wohnungen leben. Darum brauchen wir endlich einen bundesweiten Mietendeckel, um die Explosion der Mieten insbesondere in den Brennpunkten zu stoppen“, sagt Katrin Werner, Vorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz, mit Blick auf den bundesweiten Aktionstag Mietenstopp am Samstag. W…

Wir freuen uns, hiermit den Anmeldestart für die bilinguale UN-Simulation MUNHN 2021 bekannt geben zu können.  Model United Nations Heilbronn 2021 ist eine innovative politische Simulation, die vom 17. September bis 19. September 2021 in Heilbronn stattfinden wird. Bis zu 150 Teilnehmer aus Deutschland und Europa bekommen die Chance spannende Debatten über aktuelle weltpolitische Themen zu führen und so die Arbeit von Diplomaten kennenzulernen. Die Veranstaltung richtet sich an Schüler und Studenten zwischen 15 und 25 Jahren, die bereit sind…

Zu den veränderten Planungen für die Ostküstenleitung erklärt Volker Schnurrbusch, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, in seiner heutigen Plenarrede: ​​„Die fehlgeleitete ‚Energiewende‘ bringt nicht nur tiefe Einschnitte in die Freiheit von Eigenheimbesitzern, Vermietern und Mietern mit sich, für Autofahrer, die mittelständische Wirtschaft und den Industriestandort Deutschland, sie beschert uns nicht nur die höchsten Strompreise bei zugleich unsicherster Stromversorgung, sondern sie zieht auch erhebli…

Der Schleswig-Holsteinische Landtag hat heute über Anträge des SSW und der SPD beraten, wonach Ausländern aus Drittstaaten ein Kommunalwahlrecht bzw. ein Landtagswahlrecht zugestanden werden soll, wenn diese sich wenige Jahre in Deutschland aufhalten. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu: „Wir haben heute einen erneuten Versuch linker Parteien erlebt, die deutsche Staatsangehörigkeit bzw. Staatsbürgerrechte zu marginalisieren und abzuwerten. Denn nichts anderes bedeut…

Mit seinem Buch "Denkschrift über Dr. Robert Kempner" möchte der Autor und Rechtsanwalt Professor Bernhard Armin Schäfer im Jahr 2021 an 1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland erinnern. Das Buch porträtiert den Juristen Dr. Robert Kempner, der in der Zeit der Weimarer Republik tätig war. Zeit seines Lebens setzte er sich beispielhaft gegen Antisemitismus und für Menschenrechte und Demokratie ein. Insbesondere in einer Zeit, in der eine deutliche Zunahme rechtsstattfeindlicher sowie antisemitischer Tendenzen zu verzeichnen ist, möchte de…

_Seit mehr als 30 Jahren hilft die Stiftung Kinderzukunft Not-leidenden Kindern weltweit, insbesondere auch in Guatemala. Ein Soforthilfefonds mit dem Namen „Leben!“ ergänzt nun das Hilfsportfolio der Stiftung. Der Fonds soll in dramatischen Notfällen Kindern und Ihren Familien Hilfe leisten, wenn nur eine sofortige, unbürokratische Hilfe das Schlimmste verhindern kann. _ „Ich wünschte mir, ich könnte schnellere Hilfe bei lebensbedrohlichen Notfällen leisten“, antwortete Otoniel Monzón, Kinderdorf-Direktor der Stiftung Kinderzukunft, auf die…

Aus Anlass der Plenardebatte zum Richterwahlgesetz erklärt der Vorsitzende der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jörg Nobis: ​​„Mit den vorgelegten Änderungen des Richterwahlgesetzes legen die Kartellparteien die Axt an eine unabhängige und qualitätsorientierte Justiz: Sie brechen mit dem Prinzip der ‚Bestenauslese‘, die sich unmittelbar aus Artikel 33 Absatz 2 des Grundgesetzes ableitet. Damit wird der schon heute zu große Einfluss der Politik auf die Justiz noch größer – und das ist gewollt. Bereits heute folgt die ‚Bestenauslese‘ …

Aus Anlass der Plenardebatte zur Fortschreibung des Landesentwicklungsplans und zum Flächenmanagement der Landesregierung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Volker Schnurrbusch: ​​„Im Rahmen der Fortschreibung des Landesentwicklungsplans Schleswig-Holstein (LEP) ist geplant, im Sinne einer nachhaltigen Flächennutzung die Flächeninanspruchnahme deutlich zu reduzieren. Die tägliche Inanspruchnahme neuer Siedlungs- und Verkehrsflächen bis zum Jahr 2030 soll auf unter 1,3 Hektar pro Tag begren…

Zur Plenardebatte über den Jamaika-Entwurf des Klimaschutzgesetzes erklärt Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag: ​​„Mit der geplanten Ökoenergie-Pflicht will Jamaika in ruinöser Art und Weise in die Entscheidungsfreiheit von Hausbesitzern eingreifen. In vor 2009 gebauten Häusern muss dann bei der Modernisierung der Heizung 15 % der Wärmeversorgung durch sogenannte Ökoenergie sichergestellt werden. Solarthermie oder Wärmepumpen kosten jedoch 5-stellige Beträge. Viele Hausbesitzer haben die Abzahlung ihres Eigen…

Zu der offenbar bevorstehenden Privatisierung des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein erklären Hildegard Slabik-Münter und Christian Zillgen, Mitglieder im Landesvorstand: „Die Pandemie hat bewiesen, dass das Gesundheitswesen nur öffentlich finanziert und demokratisch kontrolliert ausreichend leistungsfähig ist. Deswegen darf das GKM nicht an Sana ausgeliefert werden. Es ist reine Erpressung, wenn Sana, hinter der private Versicherungskonzerne wie die Debeka aus Koblenz stehen, den Geschäftsführungsvertrag nur weiterführen will, wenn die bish…

Düsseldorf, 17. Juni 2021 – Sigmar Gabriel, Markus Gürne und Ute Weiland wurden als erste Mitglieder des Kuratoriums des Bündnis Ökonomische Bildung Deutschland e. V. (BÖB) berufen. Ziel des von Lehrkräften, Verbänden, Wissenschaft und Wirtschaft getragenen gemeinnützigen Bündnisses ist die Stärkung der ökonomischen Bildung im allgemeinbildenden Schulwesen in allen deutschen Bundesländern. Ökonomische Bildung ist ein Schlüssel zur Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen und zur Förderung von Teilhabe und Chancengerechtigkeit. Mehr a…

_Ev.-luth. Missionswerk in Niedersachsen (ELM) eröffnet Friedensort2GO-Weg mit einem digitalen Programm._ _Hermannsburg. „Friedensort2GO-Weg“ – ein ungewöhnlicher Name für ein ungewöhnliches Projekt des Ev.-luth. Missionswerks in Niedersachsen (ELM): Am 18. Juni um 16 Uhr startet in Hermannsburg mit einem digitalen Eröffnungsprogramm unter Beteiligung von Landesbischof Ralf Meister offiziell der achte Friedensort der hannoverschen Landeskirche._ Damit gehört auch Hermannsburg im Süden der Lüneburger Heide zu einem der geistlichen und kommun…

Mit seinem Buch "Denkschrift über Dr. Robert Kempner" möchte der Autor und Rechtsanwalt Professor Bernhard Armin Schäfer im Jahr 2021 an 1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland erinnern. Das Buch porträtiert den Juristen Dr. Robert Kempner, der in der Zeit der Weimarer Republik tätig war. Zeit seines Lebens setzte er sich beispielhaft gegen Antisemitismus und für Menschenrechte und Demokratie ein. Insbesondere in einer Zeit, in der eine deutliche Zunahme rechtsstattfeindlicher sowie antisemitischer Tendenzen zu verzeichnen ist, möchte de…

In "Hoppe Unplugged" präsentiert Hans-Hermann Hoppe eine konsequente Alternative zu politisch korrekten Aussagen. Die Lektüre seiner radikalen Thesen erfordert eine gewisse Portion Mut. Das Buch enthält Auszüge aus Interviews und Reden, die Hoppe gemeinsam mit seinem Co-Autor Thomas Jacob zusammengestellt hat. In seinen Texten nimmt der habilitierte Philosoph kein Blatt vor den Mund und beschreibt, warum sämtliche staatliche Lösungen in der Praxis nie funktionieren können. Zudem zeigt er auf, dass eine Gesellschaft ohne staatliches Gewaltmon…

Der Schleswig-Holsteinische Landtag hat heute das Integrations- und Teilhabegesetz beschlossen und damit eine Abkehr vom Prinzip „Fördern und Fordern“ in der Migrationspolitik. Claus Schaffer, migrationspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu: „Das Integrations- und Teilhabegesetz beschreibt staatliche und gesellschaftliche Aufgaben zur Integration von Migranten. Die Integrationsleistung wird nun vom Migranten weg und hin zur aufnehmenden Gesellschaft verlagert. Integration ist nun keine Bringschuld meh…

Zur Plenardebatte über die Novellierung des Schulgesetzes und den Bericht zum Stand der Digitalisierung erklärt Volker Schnurrbusch, bildungspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag: „Im Zuge der völlig überzogenen Lockdown-Politik hat die Landesregierung sehr früh und viel zu lange auf Schulschließungen und eine Kompensation des Präsenzunterrichts gesetzt: zum einen mit Ferienkursen und gesondertem Privatunterricht zur Abmilderung der Lerndefizite, zum anderen mit digitalem Distanzunterricht.  Die Digitalisierung de…

Afghanischer Frauenverein „Die Trauer im Raum macht sehr betroffen“ Erfolgreiche Nothilfeaktion nach Attentat auf Mädchenschule in Kabul Hamburg, 15. Juni 2021. – Am 8. Mai 2021 explodierten mehrere Sprengsätze vor einer Mädchenschule im Kabuler Viertel Dascht-e Barshi. 76 Mädchen starben, über 200 weitere wurden schwer verletzt und werden es teils ein Leben lang bleiben. Gestern setzte der Afghanische Frauenverein in Kooperation mit der no name foundation eine Hilfsaktion für 74 Familien um, die ihre Töchter bei dem Anschlag verloren habe…

In der letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause bringt die AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag Anträge ein zum Impfen von Kindern und Jugendlichen, zu einem würdigen Gedenken des 60. Jahrestags des Mauerbaus und zur Stärkung der heimischen Wirtschaft. ​​Keine Impfpflicht für Kinder und Jugendliche (TOP 21) Biontech/Pfizer hat bei der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) eine Zulassung seines Corona-Impfpräparats für Impfungen ab einem Alter von zwölf Jahren beantragt. Die Bundesregierung hat daraufhin angekündigt, Kindern und Jugendl…

Matthes Egger befragt in "Eine Untersuchung zur SARS-CoV-2-Epidemie und den rationalen Grundlagen" die Bundes- und Landesregierungen. Was ist SARS-CoV-2? Was ist ein Virus? Was ist eine Infektion? Wie stellt man eine Infektion fest? Was sind Fälle? Was ist ein PCR-Test und was stellt er fest? Was ist eigentlich Hygiene? Was kann jeder ohne Freiheitseinschränkung tun, um sich und anderen zu helfen? Angst, "Lockdown" und Isolation - muss das alles sein? Die Antwort des Autors ist: Nein, es muss nicht sein. Der propagierte "Kampf" gegen den "Fe…

Ralf Blasig wirft in "Altes Einbeck" einen Blick auf die Zukunftschancen von kleinen, alternden Gemeinden. In Südniedersachsen altert und schrumpft die Bevölkerung stärker als in vielen anderen Regionen Deutschlands. In diesem neuen Buch beschreibt der Autor am Beispiel Einbecks, wie der demografische Wandel eine Kleinstadt verändert, wie Politiker, Unternehmer und Bürger mit den Folgen umgehen und sie gestalten. Es geht aber nicht nur um Einbeck: Millionen Menschen leben in Deutschland in Gemeinden von vergleichbarer Struktur. Sie können in…

Jetzt anmelden und Fortbildungspunkte für 2021 sichern! Wir, die LPS Group veranstalten jährlich die Bad Homburger Medizinrechtstage als gemeinsamen Kongress von Medizinrechtsanwälten, Steuerberatern und Unternehmern in der Healthcare-Welt. Wann?   vom 16. bis 18. September 2021 via Online-Videokonferenz  Für wen?  Entscheider, Führungskräfte und leitende Angestellte folgender Bereiche: Medizintechnikunternehmen, Kliniken und Krankenhäuser, Steuerberater im Gesundheitswesen, Unternehmensberatung im Gesundheitswesen, Rechtsanwälte und Facha…

Bereits vor der Corona-Pandemie stand die Öffentliche Verwaltung vor herausfordernden Entwicklungen, darunter die immer wichtigere Digitalisierung und bereits aktueller sowie erwarteter Fachkräftemangel. In der Krise sind nun etablierte Arbeitsabläufe durcheinandergekommen, die Arbeitsbelastung hat sich aufgrund vieler neuer Aufgaben erhöht und Arbeitgeber müssen das Gesundheitsrisiko für ihre Mitarbeiter*innen noch stärker in alle Strategien miteinbeziehen. Daher gewinnt auch in der Öffentlichen Verwaltung Corporate Health Management nochmal…

Neuer Leitfaden zur CE-Kennzeichnung zum kostenlosen Download Berlin, 4. Juni 2021 Ob Smartphone, Drucker oder Monitor: Nahezu alle elektronischen Produkte benötigen eine CE-Kennzeichnung, bevor sie in der Europäischen Union verkauft werden dürfen. Dafür gibt es viele Richtlinien und Verordnungen, die Hersteller eigenverantwortlich beachten müssen. Das heißt: Das herstellende Unternehmen ist verpflichtet, eine Konformitätsbewertung durchzuführen, eine Konformitätserklärung abzugeben und die Produkte mit dem CE-Zeichen zu kennzeichnen. Erst d…

Motivieren statt bestrafen – Ideen für das Jobcenter der Zukunft HANNOVER. Heute erscheint der Report „Jobcenter der Zukunft“. Der Evangelische Verband KWA hat dafür in 16 deutschen Städten Praxis-Expert*innen danach gefragt, was gut und was schiefläuft im Jobcenter. In zehn Thesen stellt der KWA eine eigene Vision für die umstrittene Behörde vor. „Hartz IV überwinden!“ heißt es derzeit in der Politik. Kurz vor der Bundestagswahl kündigen verschiedene Parteien an, Hartz IV umbauen oder sogar abschaffen zu wollen. Den dafür zuständigen Behör…

Auf Einladung des Arbeitskreises Kultur und Medien und unter der Leitung des kulturpolitischen Sprechers der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Marc Jongen, fand am Montag, den 7. Juni, in Berlin das 5. interfraktionelle Treffen der AfD-Kulturpolitiker aus dem Bundestag und den Landesparlamenten statt. Für die AfD im Landtag Schleswig-Holstein nahm Volker Schnurrbusch als kultur- und bildungspolitischer Sprecher teil. Im Rahmen dieses Treffens wurde eine Resolution zur aktuellen Instrumentalisierung der deutschen Kolonialzeit durch linke Ideologen i…

An die Vertreter der Presse:    Pressemitteilung der  FDJ - Gruppe Frankfurt am Main Demonstration anläßlich 85 Jahre FDJ.   _Ihr aber lernet, wie man sieht, statt stiert_ _Und handelt, statt zu reden noch und noch._ _So was hätt' einmal fast die Welt regiert!_ _Die Völker wurden seiner Herr, jedoch_ _Dass keiner uns zu früh da triumphiert –_ _Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch." _ _aus: Epilog des Stücks „Der aufhaltsame _ _Aufstieg des Arturo Ui“ von Bertolt Brecht_     Im Juni vor 85 Jahren gründeten junge deutsche …

„Der Mobilfunkausbau in Rheinland-Pfalz hinkt immer noch hinterher. Fast 16 Prozent des Landes haben kein schnelles mobiles Internet. Zwar sind die Flächen, wo es gar keinen Empfang gibt, zurückgegangen. Jedoch sind weiterhin gerade ländliche Regionen massiv unterversorgt. Dabei hat DIE LINKE schon vor der Corona-Pandemie immer wieder darauf hingewiesen, dass Menschen in diesen Regionen von der gesellschaftlichen Teilhabe abgehängt werden. Hier wurde immer noch nicht genug getan, um gleichwertige Lebensverhältnisse zwischen Stadt und Land her…

Es geht um die Förderung und Stärkung des Kleingartenwesens in Deutschland, und um das Ansprechen und Abwehren von Gefahren und Entwicklungen, die dem Kleingartenwesen schaden können. --------------------------------------------------------- "Liebesgrüße vom Gartenzwerg" ist eine nicht-kommerzielle Internet-Zeitschrift (ohne kommerzielle Reklamebereiche). Sie hat Blog-Charakter und ist kein typisches Periodika. Bereits vorhandene Berichte, Artikel etc. ... werden überwiegend nicht gelöscht, sondern bleiben i.d.R. online. Indessen kommen von…