openPR Recherche & Suche
openPR-Premium
- Anzeigen -

Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Biologisch und gesund leben - Ratgeber zur KlimarettungBild: Biologisch und gesund leben - Ratgeber zur Klimarettung
tredition GmbH

Biologisch und gesund leben - Ratgeber zur Klimarettung

Eva Maria Schalk erklärt den Lesern in "Biologisch und gesund leben", wie sie selbst täglich dazu beitragen können, das Klima und die Zukunft des Planeten zu schützen. ------------------------------ Menschen hatten in den letzten Monaten dank der Covid19-Krise mehr Zeit, um sich mit dem Zustand des Planeten auseinander zu setzen. Gerade wegen der Herkunft des Virus wurde immer mehr Menschen auch klar, dass vieles so nicht weitergehen kann, wie z.B. die Massentierhaltung. Doch die meisten Menschen wissen nicht, dass sie selbst die Möglichkeit…
28.07.2020
12:32
Bild: Powerbank und Ladekabel sind keine elektronischen Geräte im Sinne der StVOBild: Powerbank und Ladekabel sind keine elektronischen Geräte im Sinne der StVO
kanzlei JURA.CC

Powerbank und Ladekabel sind keine elektronischen Geräte im Sinne der StVO

Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Beschluss vom 25.05.2019 zum Aktenzeichen 4 RBs 92/19 entschieden, dass Powerbank und Ladekabel keine elektronischen Geräte im Sinne der StVO sind. Aus der Pressemitteilung des OLG Hamm vom 05.02.2020 ergibt sich: Der Fahrer eines Pkw hatte sein bereits mit einem Ladekabel verbundenes Smartphone, mit dem er über die Freisprechanlage telefonierte und dessen eingebauter Akku weitgehend entleert war, an eine sog. "Powerbank", d.h. einen externen Akku, angeschlossen. Er wollte so das Smartphone laden und den A…
28.07.2020
12:30
Bild: BGH: Recht auf Vergessen in Internet-SuchmaschineBild: BGH: Recht auf Vergessen in Internet-Suchmaschine
kanzlei JURA.CC

BGH: Recht auf Vergessen in Internet-Suchmaschine

Der Bundesgerichtshof hat am 27.07.2020 zu den Aktenzeichen VI ZR 405/18 und VI ZR 476/18 über Auslistungsbegehren gegen den Internet-Suchdienst von Google ("Recht auf Vergessenwerden") entschieden. Aus der Pressemitteilung Nr. 095/2020 vom 27.07.2020 ergibt sich: Verfahren VI ZR 405/18: Der Kläger war Geschäftsführer eines Regionalverbandes einer Wohlfahrtsorganisation. Im Jahr 2011 wies dieser Regionalverband ein finanzielles Defizit von knapp einer Million Euro auf; kurz zuvor meldete sich der Kläger krank. Über beides berichtete seine…
28.07.2020
12:30
Bild: Kein tierärztlicher Behandlungsfehler bei verstorbenen ChinchillasBild: Kein tierärztlicher Behandlungsfehler bei verstorbenen Chinchillas
kanzlei JURA.CC

Kein tierärztlicher Behandlungsfehler bei verstorbenen Chinchillas

Das Amtsgericht Hannover hat mit Urteil vom 27.07.2020 zum Aktenzeichen 565 C 848/18 in einem Zivilrechtstreit um den Tod zweier Chinchillas entschieden, dass der behandelnden Tierärztlichen Hochschule Hannover ein Anspruch auf Zahlung der Behandlungskosten in Höhe von knapp 450 Euro zusteht. Aus der Pressemitteilung des AG Hannover vom 27.07.2020 ergibt sich: Die Tierärztliche Hochschule hatte die Eigentümerin zweier Chinchillas verklagt, da diese sich geweigert hatte, tierärztliches Honorar zu zahlen. Im Rahmen der Behandlung waren die Ch…
28.07.2020
12:30
Bild: BGH entscheidet zum „Recht auf Vergessen“ und legt zentrale Auslegungsfragen dem EuGH zur Entscheidung vorBild: BGH entscheidet zum „Recht auf Vergessen“ und legt zentrale Auslegungsfragen dem EuGH zur Entscheidung vor
Kazemi & Partner Rechtsanwälte PartG

BGH entscheidet zum „Recht auf Vergessen“ und legt zentrale Auslegungsfragen dem EuGH zur Entscheidung vor

Heute hat der BGH in zwei Verfahren zum sog. „Recht auf Vergessen“ im Zusammenhang mit der Veröffentlichung von Suchergebnislisten in Suchmaschinen entschieden. Die Pressemitteilung der Verfahren ist seit 12:00 Uhr auf der Internetseite des BGH abrufbar (https://www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2020/2020095.html?nn=10690868). Im Verfahren VI ZR 476/18, in dem es um die Verbreitungen von Links in Zeitungsartikeln über den Geschäftsführer eines Regionalverbandes einer Wohlfahrtsorganisation aus dem Jahre 2011 ging, ko…
28.07.2020
11:17
Bild: Politisches Gespräch: Rechtliche Betreuung braucht Offensive für mehr WertschätzungBild: Politisches Gespräch: Rechtliche Betreuung braucht Offensive für mehr Wertschätzung
nic communication & consulting

Politisches Gespräch: Rechtliche Betreuung braucht Offensive für mehr Wertschätzung

SPD-Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert unterstützt Gesetzentwurf Berlin, den 27. Juli 2020 – „Rechtliche Betreuung gehört in die Mitte der Gesellschaft. Berufsbetreuer/innen und ehrenamtliche Betreuer/innen unterstützen Menschen mit Betreuungsbedarf darin, ihr Leben nach eigenen Wünschen zu gestalten. Diese wichtige Arbeit wird zu wenig gewürdigt; sie braucht eine Offensive für mehr Wertschätzung“, sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert bei einem Treffen mit dem Bundesverband der Berufsbetreuer/innen (BdB). Die Politikerin …
27.07.2020
11:35
Bild: Belegung von Integrationsplätzen: Kein "erzwungener" Wechsel der Kita wegen WegzugsBild: Belegung von Integrationsplätzen: Kein "erzwungener" Wechsel der Kita wegen Wegzugs
kanzlei JURA.CC

Belegung von Integrationsplätzen: Kein "erzwungener" Wechsel der Kita wegen Wegzugs

Das Verwaltungsgericht Hannover hat mit Beschluss vom 23.07.2020 zum Aktenzeichen 3 B 2818/20 entschieden, dass eine Gemeinde die Vergabe von Integrationsplätzen in ihrer Kindertagesstätte nicht auf sogenannte "Gemeindekinder" beschränken darf. Aus der Pressemitteilung des VG Hannover vom 23.07.2020 ergibt sich: Bei den Antragstellern handelt es sich um 4 1/2 -jährige Zwillingsbrüder, die als Frühgeborene zur Welt gekommen und sowohl in motorisch-körperlicher als auch in geistig/seelischer Hinsicht erheblich entwicklungsverzögert sind. Die …
27.07.2020
10:52
Bild: Freispruch: Strafverfahren wegen Entwendung von Bundeswehrstiefel beendetBild: Freispruch: Strafverfahren wegen Entwendung von Bundeswehrstiefel beendet
kanzlei JURA.CC

Freispruch: Strafverfahren wegen Entwendung von Bundeswehrstiefel beendet

Das Bayerische Oberste Landesgericht hat mit Urteil vom 23.07.2020 die auf die Verletzung materiellen Rechts gestützte Revision der Staatsanwaltschaft als unbegründet verworfen. Mit seiner Entscheidung bestätigt der Senat den Freispruch des Angeklagten. Aus der Pressemitteilung Nr. 1 des Bay. Oberst. LG vom 23.07.2020 ergibt sich: Nach den Feststellungen des Landgerichts Kempten (Allgäu) ist der Angeklagte Stabsfeldwebel der Bundeswehr und befand sich ab dem 12.02.2018 als Mitglied des 7. deutschen Einsatzkontingents auf einer Auslandsmissi…
27.07.2020
10:52
Bild: Kein Anspruch auf vorzeitige Beendigung eines Sabbatjahrs wegen der Corona-PandemieBild: Kein Anspruch auf vorzeitige Beendigung eines Sabbatjahrs wegen der Corona-Pandemie
kanzlei JURA.CC

Kein Anspruch auf vorzeitige Beendigung eines Sabbatjahrs wegen der Corona-Pandemie

Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat mit zwei Beschlüssen vom 24.07.2020 zu den Aktenzeichen 6 B 925/20 und 6 B 957/20 entschieden, dass die Beeinträchtigungen durch die Corona-Pandemie regelmäßig nicht als Grund dafür genügen, ein sogenanntes "Sabbatjahr" vorzeitig zu beenden. Aus der Pressemitteilung des OVG NRW vom 24.07.2020 ergibt sich: Die in Köln wohnhaften Antragsteller sind als verbeamtete Lehrerin in Bochum und als verbeamteter Lehrer in Dormagen tätig. Beide traten zum Schuljahr 2019/2020 in die Freiste…
27.07.2020
10:52
Betriebsschließung wegen Corona: zahlt da die Versicherung?–ein Update zur Entwicklung der Schadensregulierung
JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner

Betriebsschließung wegen Corona: zahlt da die Versicherung?–ein Update zur Entwicklung der Schadensregulierung

Nachdem wir uns bereits in unserem letzten Artikel über die verschiedenen Möglichkeiten der Inanspruchnahme von Versicherungsleistungen aufgrund coronabedingter Betriebsschließungen befasst haben, soll dieser Artikel nun ein „Update“ über die Entwicklung der Schadensregulierungspraxis der Versicherer, insbesondere im Bereich der Betriebsschließungsversicherungen, geben: Betriebsschließungsversicherung – auf die Klausel kommt es an In der täglichen anwaltlichen Praxis kristallisiert sich heraus, dass sich vor allem die Betriebe berechtigte H…
27.07.2020
10:51
Bild: Aufwendungen für Erstausbildung nicht als Werbungskosten abzugsfähigBild: Aufwendungen für Erstausbildung nicht als Werbungskosten abzugsfähig
kanzlei JURA.CC

Aufwendungen für Erstausbildung nicht als Werbungskosten abzugsfähig

Der Bundesfinanzhof hat am 12.02.2020 zum Aktenzeichen VI R 17/20 entschieden, dass Aufwendungen für die Erstausbildung ab dem Veranlagungszeitraum 2004 nicht (mehr) als Werbungskosten abziehbar sind, wenn das Studium nicht im Rahmen eines Dienstverhältnisses stattfindet. Aus der Pressemitteilung des BFH Nr. 29/2020 vom 23.07.2020 ergibt sich: Im Streitfall hatte eine Studentin Aufwendungen für ihr Erststudium als Werbungskosten geltend gemacht. Da sie in den Streitjahren keine bzw. nur geringfügige Einkünfte erzielte, wollte sie die dadurc…
27.07.2020
10:45
Bild: Wegnahme von 50 vernachlässigten Katzen rechtmäßigBild: Wegnahme von 50 vernachlässigten Katzen rechtmäßig
kanzlei JURA.CC

Wegnahme von 50 vernachlässigten Katzen rechtmäßig

Das Verwaltungsgericht Neustadt hat mit Beschlüssen vom 09.07.2020 zu den Aktenzeichen 2 L 380/20.NW und 2 L 381/20.NW die Wegnahme von 50 Katzen durch die Kreisverwaltung Bad Dürkheim als rechtmäßig bestätigt. Aus der Pressemitteilung des VG Neustadt Nr. 6/2020 vom 23.07.2020 ergibt sich: Die beiden Antragsteller – eine Frau und ein Mann – bewohnen im Landkreis Bad Dürkheim gemeinsam ein Haus. Bereits im Jahr 2017 hatte die Behörde in einem vorherigen Verfahren den Katzenbestand der Antragstellerin auf fünf kastrierte Katzen beschränkt. Be…
27.07.2020
10:45
Bild: Erotische Massagen und BDSM-Studios im Land Berlin wieder zulässigBild: Erotische Massagen und BDSM-Studios im Land Berlin wieder zulässig
kanzlei JURA.CC

Erotische Massagen und BDSM-Studios im Land Berlin wieder zulässig

Das Verwaltungsgericht Berlin hat mit Beschluss vom 22.07.2020 zu den Aktenzeichen 14 L 163/20 und 14 L 173/20 entschieden, dass das absolute Verbot der Erbringung sexueller Dienstleistungen mit Körperkontakt in der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung (SARS-CoV-2-IfSV) des Landes Berlin gegen den Gleichheitssatz verstößt und hat den Betreiberinnen eines erotischen Massagesalons und eines sogenannten BDSM-Studios die Wiederaufnahme ihrer Tätigkeiten unter strengen Auflagen gestattet. Aus der Pressemitteilung des VG Berlin vom 23.07.2020 erg…
27.07.2020
10:45
Bild: Sportrollstuhl für Erwachsenen als EingliederungshilfeBild: Sportrollstuhl für Erwachsenen als Eingliederungshilfe
kanzlei JURA.CC

Sportrollstuhl für Erwachsenen als Eingliederungshilfe

Das Sozialgericht Mannheim hat mit Urteil vom 04.02.2020 zum Aktenzeichen S 9 SO 1824/19 entschieden, dass der Sozialhilfeträger verpflichtet ist, einen Querschnittsgelähmten mit einem Sportrollstuhl zu versorgen, damit dieser an Vereinssport teilnehmen kann. Aus der Pressemitteilung des SG Mannheim vom 23.07.2020 ergibt sich: Der 1993 geborene Kläger ist wegen einer Querschnittlähmung, welche die unteren Extremitäten betrifft, schwerbehindert. Aktuell befindet er sich in einer Ausbildung zum Erzieher und bezieht Arbeitslosengeld II. Die Tr…
27.07.2020
09:53
Bild: Kostenübernahme für Anschaffung eines Computers für Schule als MehrbedarfBild: Kostenübernahme für Anschaffung eines Computers für Schule als Mehrbedarf
kanzlei JURA.CC

Kostenübernahme für Anschaffung eines Computers für Schule als Mehrbedarf

Das Sozialgericht Mannheim hat mit Urteil vom 24.10.2019 zum Aktenzeichen S 3 AS 2672/19 entschieden, dass ein Grundsicherungsempfänger, der die Oberstufe eines Gymnasiums besucht, Anspruch auf Übernahme der Kosten für die Anschaffung eines Computers oder Laptops als Mehrbedarf hat. Aus der Pressemitteilung des SG Mannheim vom 23.07.2020 ergibt sich: Der 2003 geborene Kläger besucht die 11. Klasse eines Gymnasiums. Er lebt in einer Bedarfsgemeinschaft mit seiner alleinerziehenden Mutter. Beide beziehen Arbeitslosengeld II. Im Dezember 2018 …
27.07.2020
09:53
Bild: Krankenkasse muss Kosten für selbst beschaffte Echthaarperücke übernehmenBild: Krankenkasse muss Kosten für selbst beschaffte Echthaarperücke übernehmen
kanzlei JURA.CC

Krankenkasse muss Kosten für selbst beschaffte Echthaarperücke übernehmen

Das Sozialgericht Mannheim hat mit Urteil vom 14.05.2019 zum Aktenzeichen S 7 KR 1830/18 entschieden, dass die gesetzliche Krankenkasse einer krebskranken Frau die Kosten für eine selbst beschaffte Echthaarperücke erstatten muss. Aus der Pressemitteilung des SG Mannheim vom 23.07.2020 ergibt sich: Die geborene Klägerin litt nach einem diagnostizierten Mammakarzinom, welches mit einer Chemotherapie behandelt wurde, unter einem vorübergehenden vollständigen Haarausfall. Anfang 2018 beantragte sie bei der beklagten Trägerin der gesetzlichen Kr…
27.07.2020
09:53
Bild: Suizid als Freitod - Eine sehr persönliche, intensive AuseinandersetzungBild: Suizid als Freitod - Eine sehr persönliche, intensive Auseinandersetzung
tredition GmbH

Suizid als Freitod - Eine sehr persönliche, intensive Auseinandersetzung

Hermann-Otto Leng untersucht in "Suizid als Freitod" teilweise aus philosophischer Perspektive die Frage eines eigenen durchdachten und entschiedenen Freitods. ------------------------------ Wichtige Anmerkung: Es geht in diesem Buch um den Freitod als einen Bilanz- und Alterssuizid - nicht um eine Alternative zu seelischem Leid. Wer sich momentan mit Selbstmordgedanken herum schlägt, der sollte professionelle Hilfe suchen oder sich an einen vertrauenswürdigen Menschen richten. Am Ende des Lebens jedes Menschen steht der Tod. Doch für manc…
27.07.2020
09:40
Bild: Das allmähliche Verschwinden der Gelassenheit! - ein Buch zur aktuellen Krise der DemokratieBild: Das allmähliche Verschwinden der Gelassenheit! - ein Buch zur aktuellen Krise der Demokratie
tredition GmbH

Das allmähliche Verschwinden der Gelassenheit! - ein Buch zur aktuellen Krise der Demokratie

Dr. Dieter Stober und Prof. Dr. Klaus Fischer sprechen in "Das allmähliche Verschwinden der Gelassenheit!" von der Unmöglichkeit, Politiker zu verstehen und ihnen weiterhin geduldig zu vertrauen. ------------------------------ Im Februar 2020 wurde mit den Stimmen der AfD der FDP-Vorsitzende Thomas L. Kemmerich zum Ministerpräsidenten des Landes Thüringen gewählt. Doch das Resultat gefällt nicht und die Parteien machen rückgängig, was nicht sein darf, und verhandeln über die "beste" Lösung. Der "Vorgang" ist ein Musterbeispiel für die These …
27.07.2020
09:40
Bild: Pionierarbeit TourismusBild: Pionierarbeit Tourismus
Stadtverwaltung Rudolstadt

Pionierarbeit Tourismus

Tourismuschefin Sabine Christophersen übergibt Staffelstab an ihre Nachfolgerin Stefanie Wagner „Wo soll ich da anfangen?“, schaut Sabine Christophersen etwas fragend auf ihre berufliche Vergangenheit zurück. Tatsächlich hat sie die letzten 31 Jahre einiges erlebt und vor allem bewirkt als Rudolstadts erste Tourismus-Verantwortliche. Jetzt hat die langjährige Sachgebietsleiterin für Tourismus den Stab an ihre Nachfolgerin Stefanie Wagner übergeben. Die gelernte Kulturwissenschaftlerin kam 1989 als hauptamtliche Stadträtin in die Stadtverwalt…
24.07.2020
13:53
Bild: Maskenpflicht bei Klausur während der Corona-Pandemie rechtensBild: Maskenpflicht bei Klausur während der Corona-Pandemie rechtens
kanzlei JURA.CC

Maskenpflicht bei Klausur während der Corona-Pandemie rechtens

Das Verwaltungsgericht Köln hat mit Beschluss vom 17.07.2020 zum Aktenzeichen 6 L 1246/20 entschieden, dass ein Jurastudent der Universität zu Köln auch während einer Klausur eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen muss. Aus der Pressemitteilung des VG Köln vom 22.07.2020 ergibt sich: Für die zum Abschluss des Sommersemesters 2020 erforderlichen Präsenzprüfungen traf das Rektorat der Universität Köln im Juni 2020 verschiedene Hygiene- und Infektionsschutzregelungen, um Infektionen der Prüflinge mit Covid-19 zu vermeiden. Hierzu gehört auch die Ver…
24.07.2020
09:38
Bild: Rattenbefall in Fleischfabrik: Lebensmittelrechtliche Verfügungen rechtmäßigBild: Rattenbefall in Fleischfabrik: Lebensmittelrechtliche Verfügungen rechtmäßig
kanzlei JURA.CC

Rattenbefall in Fleischfabrik: Lebensmittelrechtliche Verfügungen rechtmäßig

Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat mit Beschluss vom 22.07.2020 zu den Aktenzeichen 3 B 50/20 und 3 B 52/20 die wegen Rattenbefalls angeordneten lebensmittelrechtlichen Verfügungen gegen zwei Dissener Fleischfirmen bestätigt. Aus der Pressemitteilung des VG Osnabrück Nr. 14/2020 vom 22.07.2020 ergibt sich: Zwei Firmen aus Dissen (Antragsteller) wandten sich gegen die ihnen gegenüber im Juni 2020 ausgesprochenen lebensmittelrechtlichen Verfügungen. Hintergrund der Anordnungen war ein vom Landkreis Osnabrück (Antragsgegner) bei einer Betrie…
24.07.2020
09:38
Bild: JURA.CC ermöglicht den 166.000 Rechtsanwälten die Antragsstellung auf Überbrückungshilfe für UnternehmenBild: JURA.CC ermöglicht den 166.000 Rechtsanwälten die Antragsstellung auf Überbrückungshilfe für Unternehmen
kanzlei JURA.CC

JURA.CC ermöglicht den 166.000 Rechtsanwälten die Antragsstellung auf Überbrückungshilfe für Unternehmen

Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Rechtsanwaltskanzlei JURA.CC führt vor dem Verwaltungsgericht Berlin mit Antrag vom 10.07.2020 zum Aktenzeichen VG 12 L 216/20 ein Eilverfahren und zum Aktenzeichen VG 12 K 215/20 ein Klageverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland. Rechtsanwalt Usebach ist überwiegend im Arbeitsrecht tätig und vertritt Arbeitnehmer und Arbeitgeber auch in steuerrechtlichen Angelegenheiten und bearbeitet Einkommenssteuererklärungen, Lohnsteuererklärungen und Umsatzsteuererklärungen. Rechtsanwalt Useb…
24.07.2020
09:38
Bild: „NSU 2.0" verschickt erneut Drohmail an Gökdeniz ÖzcetinBild: „NSU 2.0" verschickt erneut Drohmail an Gökdeniz Özcetin
Gökdeniz Özcetin

„NSU 2.0" verschickt erneut Drohmail an Gökdeniz Özcetin

Die Drohmail-Affäre nimmt kein Ende: Am Dienstag erhielt der Politiker, Schauspieler und TV-Darsteller Gökdeniz Özcetin aus Bad Kreuznach von Rechtsextremen eine mit NSU 2.0 unterzeichnete Drohmail, wenige Tage später findet sich die nächste Drohmail im Email Postfach von Özcetin. Am Dienstag verschickte bereits ein anonymer Verfasser eine mit „NSU 2.0“ unterzeichnetes, rechtsextremes Drohschreiben an den Politiker und Schauspieler Özcetin mit folgenden Worten: „Der Tag X rückt immer näher und Du TÜRKENSAU wirst hängen“ Wenige Tage später,…
24.07.2020
09:37
Bild: Das dürfen wir nicht zulassen!Bild: Das dürfen wir nicht zulassen!
FDP Haar

Das dürfen wir nicht zulassen!

Klares Statement für mehr Tierschutz und Stärkung regionaler Ernährungssysteme am virtuellen Sommerforum der FDP Haar Haar – Lkr. München/ „Agrarwende – aber richtig“ lautete der Titel des virtuellen Sommerforums der Haarer FDP am 15. Juli 2020. Das von den Liberalen in der Gemeinde Haar kurz nach Inkrafttreten des Corona-Lockdowns ins Leben gerufene neuartige, digitale Diskussionsformat lockte diesmal Teilnehmer von der bayerischen Landeshauptstadt bis hin zum Oberallgäu vor die Web- und Streamcams. Der moderierende Haarer FDP-Ortsvorsitzen…
24.07.2020
09:36
Bild: 4. AKDB Kommunalforum » Digital 2020 - im Live-StreamBild: 4. AKDB Kommunalforum » Digital 2020 - im Live-Stream
AKDB - Anstalt des öffentlichen Rechts

4. AKDB Kommunalforum » Digital 2020 - im Live-Stream

AKDB - Anstalt des öffentlichen Rechts ------------------------------ Das seit 2014 alle zwei Jahre ausgerichtete AKDB Kommunalforum findet heuer am Donnerstag, 1. Oktober 2020 erstmals digital per Live-Stream im Internet statt. Es ist für registrierte Teilnehmer wie immer kostenlos. Das Format: Keynote-Speaker, Referenten und Moderatoren diskutieren teils im Studio, teils werden sie online zugeschaltet. Alle Teilnehmer haben die Möglichkeit, Vorträge und Diskussionsrunden online mitzuverfolgen und sich per Chat-Funktion zu beteiligen. Damit…
23.07.2020
16:41
Bild: Stufenweise Wiedereröffnung der InA gGmbHBild: Stufenweise Wiedereröffnung der InA gGmbH
Elina Hopp

Stufenweise Wiedereröffnung der InA gGmbH

Tatsächlich war die InA nie wirklich geschlossen Durch den von Bund und Ländern am 16. März 2020 beschlossenen Lockdown bezüglich der COVID-19-Pandemie wurde auch das Angebot der InA gGmbH, welches vom Kommunalen-Job-Center (KJC) unterstützt und finanziert wird, betroffen. „Es herrschte allerdings von Anfang an ein enger digitaler Kontakt zwischen uns und den Teilnehmern*innen der ausgesetzten Maßnahmen. Viele fragten, wann sie wieder die Angebote vor Ort bei uns wahrnehmen können. Darüber bin ich sehr erfreut, denn dies zeigt ihre hohe Mo…
23.07.2020
16:40
Bild: Bausparvertrag = Zinssicherheit?Bild: Bausparvertrag = Zinssicherheit?
HIPPP - Immobilien- und Honorarberatung

Bausparvertrag = Zinssicherheit?

„Für uns ist es ganz ganz wichtig, daß unsere Klienten nicht nur ihre Immobilie und die für Sie maßgeschneiderte Finanzierung bekommen. Vor allem sollen unsere Klienten etwas lernen für ihr weiteres Leben: Ein bewußter Umgang mit Finanzen und ursächlicher mit Geld umzugehen.“ Mit mehr als 30 Jahren Erfahrung im Immobilien- und Finanzierungsgeschäft berät Ralf Schütt seine Klienten in allen Fragen rund um die Immobilie und den Vermögensaufbau mit Immobilien. Bestandteil seiner Beratung und manchmal Hauptthema seiner Seminare ist dabei die Aufk…
23.07.2020
16:40
Gründungsparteitag von radikal:klima am 9. August 2020
radikal:klima

Gründungsparteitag von radikal:klima am 9. August 2020

Um die Berliner Klimagerechtigkeitsbewegung ins Abgeordnetenhaus von Berlin zu bringen und die Hauptstadt 1,5°-konform - also bis spätestens 2030 klimapositiv - zu machen, gründen wir die Berliner Partei radikal:klima im August 2020. Der Berliner Senat reagierte weder auf die eindringlichen Hilferufe der jungen Klimagerechtigkeitsbewegung noch auf die Forderungen der Volksinitiative Klimanotstand Berlin adäquat. Die sogenannte Klimanotlage ebenso wie das BEK aus dem Jahr 2018 zeigen die riesige Ambitionslücke zur notwendigen Klimapolitik, d…
23.07.2020
14:55
Bild: DIE „LETZTE ÖLUNG“ FÜR DIE KIRCHE - VATIKAN LEITET „HUMANES STERBEN“ DER KIRCHE EINBild: DIE „LETZTE ÖLUNG“ FÜR DIE KIRCHE - VATIKAN LEITET „HUMANES STERBEN“ DER KIRCHE EIN
Bephitro GmbH

DIE „LETZTE ÖLUNG“ FÜR DIE KIRCHE - VATIKAN LEITET „HUMANES STERBEN“ DER KIRCHE EIN

Goldbach, 23. Juli 2020 - Mit seinem jüngsten Schreiben „Die pastorale Umkehr der Pfarrgemeinde im Dienst der missionarischen Sendung der Kirche“ scheint die Klerungskongregation in Rom – mit dem ausdrücklichen Segen des Papstes – den unumkehrbaren Sterbeprozess der Kirche zu einem beschleunigten Abschluss bringen zu wollen. Was wie eine provokante Aktion der Sterbehilfeorganisation „Dignitas“ erscheint, ist der Kleruskongregation bitterer Ernst: Das jahrzehntelange, leidvolle Ringen der Deutschen Katholiken um eine kollegiale Zusammenarbeit …
23.07.2020
14:52
Bild: "Der digitale Wahnsinn muss ein Ende haben. Stoppen Sie die Telematik-Einführung!"Bild: "Der digitale Wahnsinn muss ein Ende haben. Stoppen Sie die Telematik-Einführung!"
Deutsches Psychotherapeuten Netzwerk

"Der digitale Wahnsinn muss ein Ende haben. Stoppen Sie die Telematik-Einführung!"

Das Deutsche Psychotherapeuten Netzwerk (DPNW) fordert: Aussetzung der Telematik, Abschaffung von Zwangsabzügen bei TI-Verweigerern und kein Zulassungsentzug bei Nichtanschluss an die TI. ------------------------------ Das Jahr 2020 stellt unbestritten viele in der Medizin vor ungeahnte Herausforderungen. Das Gesundheitsministerium mit Jens Spahn an der Spitze will nun mit aller Macht die Digitalisierung des Gesundheitswesens erzwingen. Der DPNW-Vorsitzende Dieter Adler appelliert eindringlich: "Lieber Herr Spahn, dieser digitale Wahnsinn mu…
23.07.2020
11:22
Bild: ÖDP unterstützt Volksinitiative „Rettet die Arten“ in NRWBild: ÖDP unterstützt Volksinitiative „Rettet die Arten“ in NRW
OEDP-NRW

ÖDP unterstützt Volksinitiative „Rettet die Arten“ in NRW

ÖDP unterstützt Volksinitiative „Rettet die Arten“ in NRW ÖDP NRW bedauert aber, dass sich die großen Umweltverbände nicht zu einem Volksbegehren durchringen konnten (Münster/Düsseldorf) – Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen unterstützt die jetzt gestartete Volksinitiative „Rettet die Arten in NRW“. Diese stellt einen kleinen Schritt in die richtige Richtung dar. Der Landesvorstand der ÖDP NRW bedauert aber, dass sich die Umweltverbände in NRW nicht zu einem wirklichen Schritt für mehr Artenschutz in Form eines Vo…
23.07.2020
11:18
Bild: Prozesskosten wegen Baumängeln am selbst genutzten Eigenheim keine außergewöhnlichen BelastungenBild: Prozesskosten wegen Baumängeln am selbst genutzten Eigenheim keine außergewöhnlichen Belastungen
Usebach Immobilien

Prozesskosten wegen Baumängeln am selbst genutzten Eigenheim keine außergewöhnlichen Belastungen

Das Finanzgericht Neustadt hat mit Urteil vom 07.05.2020 zum Aktenzeichen 3 K 2036/19 entschieden, dass Kosten, die durch Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit der Errichtung eines Eigenheims entstanden sind, nicht als außergewöhnliche Belastungen steuerlich abzugsfähig sind. Aus der Pressemitteilung des FG Neustadt vom 22.07.2020 ergibt sich: Im Oktober 2015 beauftragten die Kläger (= Eheleute) ein Massivbau-Unternehmen mit der Errichtung eines Zweifamilienhauses mit Unterkellerung auf einem in ihrem Eigentum stehenden Grundstück in der…
23.07.2020
08:57
Bild: Voraussetzungen für BAföG-Leistungen bei Fachrichtungswechsel nach dem 4. FachsemesterBild: Voraussetzungen für BAföG-Leistungen bei Fachrichtungswechsel nach dem 4. Fachsemester
kanzlei JURA.CC

Voraussetzungen für BAföG-Leistungen bei Fachrichtungswechsel nach dem 4. Fachsemester

Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 06.02.2020 zum Aktenzeichen 5 C 10.18 entschieden, dass Studierenden, die nach dem Beginn des 4. Fachsemesters die Fachrichtung wechseln, Leistungen nach dem BAföG grundsätzlich nur dann bewilligt werden können, wenn Ausbildungszeiten aus der bisherigen Ausbildung durch die hierfür zuständige Stelle der Hochschule angerechnet worden sind. Aus der Pressemitteilung des BVerwG Nr. 10/2020 vom 07.02.2020 ergibt sich: Die Klägerin war vom Wintersemester 2013/2014 bis einschließlich Sommersemester 2…
23.07.2020
08:44
Bild: Streit um islamkritische AussagenBild: Streit um islamkritische Aussagen
kanzlei JURA.CC

Streit um islamkritische Aussagen

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat mit Urteil vom 06.02.2020 zum Aktenzeichen 16 U 50/19 über die Zulässigkeit zahlreicher Aussagen einer im Deutschlandfunk interviewten "Islamkritikerin" zu entscheiden und insbesondere die freie Meinungsäußerung von Äußerungen mit unbewiesenem Tatsachenkern abzugrenzen. Aus der Pressemitteilung des OLG Frankfurt Nr. 11/2020 vom 07.02.2020 ergibt sich: Die Klägerin ist eine islamische Religionsgemeinschaft. Die Beklagte ist Soziologin, freie Publizistin und Autorin. Sie beschäftigt sich insbesondere mit Th…
23.07.2020
08:44
Bild: Keine Beförderung von alkoholisierten FluggästenBild: Keine Beförderung von alkoholisierten Fluggästen
kanzlei JURA.CC

Keine Beförderung von alkoholisierten Fluggästen

Das Amtsgericht Frankfurt hat mit Urteil vom 27.05.2020 zum Aktenzeichen 32 C 784/19 (89) entschieden, dass Fluggästen zu Recht die Mitnahme auf einem Flug verweigert werden durfte, wenn sie die Luftsicherheit durch alkoholbedingte Ausfallerscheinungen und aggressives Verhalten gefährden. Aus der Pressemitteilung des AG Frankfurt vom 20.07.2020 ergibt sich: Im zugrundeliegenden Rechtsstreit hatte der Kläger bei der beklagten Fluggesellschaft Flüge für sich und seine Ehefrau von Bogota nach Stuttgart in der Business Class gebucht. Nach einem…
23.07.2020
08:44
Die Unabhängige Partei tagte in Karlsruhe
Bundesgeschäftsstelle Unabhängige Partei

Die Unabhängige Partei tagte in Karlsruhe

Karlsruhe, 22. Juli 2020 Am Samstag, den 18.07.2020, trafen sich die Mitglieder den Unabhängigen Partei zur mittlerweile dritten Parteitagung. Die Ständig Tagende Online-Versammlung der über ganz Deutschlandverstreuten Mitglieder trifft sich rund einmal im Jahr immer an einem anderen Ort, um Strategienzu besprechen und Neuwahlen durchzuführen. Auf der Tagesordnung im Badisch Brauhaus in Karlsruhe standen daher auch diesmal Neuwahlender politischen Ämter sowie die Strategiebesprechung zur Teilnahme an der kommenden thüringischen Landtagswah…
23.07.2020
08:43
Bild: Aufgedeckt: Tönnies-Zulieferer quält Schweine - Deutsches Tierschutzbüro stellt Strafanzeige & demonstriertBild: Aufgedeckt: Tönnies-Zulieferer quält Schweine - Deutsches Tierschutzbüro stellt Strafanzeige & demonstriert
Deutsches Tierschutzbüro e.V.

Aufgedeckt: Tönnies-Zulieferer quält Schweine - Deutsches Tierschutzbüro stellt Strafanzeige & demonstriert

Dem Deutschen Tierschutzbüro ist Bildmaterial aus einer Schweinemast in Rheda-Wiedenbrück zugespielt worden. ------------------------------ Laut einem Medienbericht und telefonischer Auskunft des Betreibers, werden die Schweine bei Tönnies geschlachtet. Die Zustände in der angezeigten Mastanlage, in der ca. 1.000 Schweine gehalten werden, sind grausam. So leiden viele der Schweine an Verletzungen, die ganz offensichtlich nicht behandelt werden. "Unzählige Schwänze und Ohren sind blutig gebissen, hier müsste der Mäster einschreiten, das tut e…
23.07.2020
08:40
Bild: Die Klaus Kanter Stiftung stellt sich neu aufBild: Die Klaus Kanter Stiftung stellt sich neu auf
Klaus Kanter Stiftung

Die Klaus Kanter Stiftung stellt sich neu auf

Am 7. Juni 2010 hat die deutsche Zahntechnik eine der bedeutendsten Persönlichkeiten ihrer Geschichte verloren. Der Stifter, ZTI RM Ehrenobermeister, jahrzehntelanger Obermeister, hessischer Landesinnungsmeister und vormaliger VDZI Präsident sowie FEPPD-Mitbegründer und Präsident, ZTM Klaus Kanter, ist im Alter von 97 Jahren in Frankfurt am Main friedlich verstorben. Sein Lebenswerk aber, die Klaus-Kanter-Stiftung, die zur Förderung der meisterlichen Ausbildung und Qualifikation im Zahntechniker-Handwerk im Jahre 1993 gegründet wurde, lebt w…
23.07.2020
08:40
Familienbetriebe Land und Forst: Agrarbudget schafft endlich Planungssicherheit
Familienbetriebe Land und Forst

Familienbetriebe Land und Forst: Agrarbudget schafft endlich Planungssicherheit

Berlin. 22. Juli 2020. Die Familienbetriebe Land und Forst begrüßen den EU-Haushaltsbeschluss und den damit geschaffenen Finanzrahmen für die EU-Agrarpolitik bis 2027. Für den Vorsitzenden Max v. Elverfeldt ist wichtig, dass nun schnell auch über die konkrete Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik verhandelt wird. "Endlich herrscht Planungssicherheit. Das ist wichtig für unsere Betriebe. Nun müssen die Verhandlungen über die neue GAP schnell vorangetrieben werden. Dabei muss eine nachhaltige und wettbewerbsfähige Ernährungssicherung eine…
22.07.2020
15:49
Zeitarbeit statt Werkverträge
hkw GmbH

Zeitarbeit statt Werkverträge

- Erste Aufwärtstrend sorgen für Optimismus in der Zeitarbeit - Die Zeitarbeit ist ein systemrelevantes Instrument für eine erfolgreiche Wirtschaft - Die Gleichsetzung der Zeitarbeit mit Werkverträgen ist unhaltbar In Zeiten wirtschaftlicher Krisen wie durch die Covid-19 Pandemie entsteht naturgemäß ein starker Druck auf alle Betriebe. Das gilt für gleichermaßen für die Personaldienstleister, die sich mit den Folgen der stärksten Rezession der Nachkriegsgeschichte herumschlagen müssen. So ist die Zahl der neuen Stellenangebote in der Zeitarb…
22.07.2020
15:35