Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Raelisten erwarten mit begründeter Begeisterung den Bericht der UAP-Projektgruppe, der diesen Monat veröffentlicht werden wird. Der Bericht, der unter der Schirmherrschaft einer Pentagon-Gruppe erstellt wird, soll mehr als 120 ‚UFO-Zwischenfälle' aus den letzten 20 Jahren untersuchen. Der am 03. Juni veröffentlichten Vorschau der New York Times zufolge wird das Fazit des Berichts "aussagen, dass diese Zwischenfälle nicht von irgendeiner fortgeschrittenen US-Technologie verursacht wurden, wird aber auch keine Beweise liefern, die diese Vorfäl…

Berlin-Beijing-Bangkok: Gerade rechtzeitig zum Beginn der Sommerferien verkünden die Organisatoren des traditionellen Sommerfests der Internationalen Wirtschaftsvereinigungen in der Hauptstadtregion Berlin die Entscheidung über den lang erhofften Neustart der aktiven face to face Kommunikation mit dem Startschuss zur Vorbereitungen zum Sommerfest am 27.08.2021 in Berlin-Grunewald (Dahlem). Ob klein, ob groß, Netzwerken beginnt für alle mit dem ersten Schritt und der Erweiterung des Kreises der Ansprechpartner, die für die eigene Zwecksetzung …

SPD und Grüne haben in der Hamburgischen Bürgerschaft einen Antrag eingebracht, künftig zwei islamische Verbände in den Rundfunkrat des NDR einzubinden, um „die Vielfalt der Gesellschaft besser abzubilden“. Dazu erklärt Volker Schnurrbusch, medienpolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag: „Dabei übersieht die rot-grüne Mehrheit im Hamburger Rathaus geflissentlich, dass es sich bei beiden Verbänden um Organisationen handelt, die mit einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung nichts anfangen können. Die DITIB ist de…

Wilmar Thiemann beantwortet in "ReLÜGion" eine Frage, die viele Menschen interessiert. Der Autor geht der Frage nach, inwieweit die Vertreter der christlichen Kirchen wider besseres Wissen ihren Glauben bekennen und die christliche Botschaft verkünden. Die damit unterstellte "Lüge" ist wertfrei gebraucht. Der Begriff dient weniger dem Vorwurf an die Adresse der religiösen Eliten als vielmehr der Diagnose ihres Verhaltens in der Gegenwart aber auch in der Vergangenheit. Der Autor behauptet begründet, dass während der letzten zweieinhalb Jahrt…

Dirk Peddinghaus "Die HAMAS und die Finanzierung des Terrorismus im Nahen Osten" Wirtschaftlich katastrophale Zustände und eine bedenkliche humanitär Situation prägen die Situation im Gasa-Streifen im Nahen Osten. Trotz dieser Daten gelingt es der dort ansässigen Hamas ihren Kampf gegen den Staat Israel unvermindert fortzusetzen. Es gibt viele Menschen, die sich wundern, woher das hierfür notwendige Geld stammt und wer die Finanziers der Hamas eigentlich sind. Dieses Buch versucht Zusammenhänge zu verdeutlichen und anhand offener Quellen die…

Das Kraftwerk Moorburg wird am 7. Juli endgültig vom Stromnetz getrennt. Eines der modernsten Kraftwerke seiner Art, drei Milliarden Euro teuer, wird auf Steuerzahlerkosten stillgelegt, während das älteste Kohlekraftwerk Deutschlands, das Heizkraftwerk Wedel, noch jahrelang weiterläuft. Rund vierzig Jahre lang sollte das effiziente und flexibel regelbare Kraftwerk die Stromversorgung Norddeutschlands sicherstellen. Nun wird Moorburg bereits nach sechs Jahren abgeschaltet. Dazu erklärt Jörg Nobis, Vorsitzender und energiepolitischer Sprecher d…

SASBACH _ Vor der Gefahr des sogenanten “social scorings”,  der staatlichen Sanktionierung pesönlichen Verhaltens, hat jetzt einer der führenden deutschen Zukunftsexperten nachdrücklich gewarnt. In einem Beitrag für das “Center for Innovative & Strategic Speaking”  (CISS) warnt Dr. Klaus-Ulrich Moeller vor den wachsenden Gefahren, die aus der Sammlung und Zusammenführung von Bewegungs-, Kommunikations- Finanz- und anderen Daten für die Gesellschaft entstehen können. “In China existiert dieses System bereits unter dem Begriff ”Social credit". …

Der Direktversicherungsgeschädigten e.V. (DVG) ist für den Bundestagswahlkampf gut gerüstet. Auf seiner heutigen Mitgliederversammlung in Erfurt verabschiedete er einige  Initiativen, um die breite Öffentlichkeit für die Ziele des DVG zu sensibilisieren, darunter vor allem die Abschaffung der Doppelverbeitragung von Direktversicherungen. Der DVG arbeitet darauf hin, dass diese Forderung im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung aufgenommen wird. Annähernd 100 Mitglieder versammelten sich Corona konform im Erfurter Dorint-Hotel und bestät…

Wie lässt sich eine fundierte Wahlentscheidung treffen? Entscheidungsexpertin Dr. Johanna Dahm gibt konkrete Tipps. Bonn, 29. Juni 2021 - Drei Monate vor der Bundestagswahl sind die Ergebnisse der Wahlumfragen naturgemäß noch volatil. Laut der Forschungsgruppe Wahlen sind noch 17 Prozent der Wahlberechtigten unschlüssig, wo sie ihr Kreuz machen. 5 Prozent geben bereits an, dass sie nicht wählen werden. Dr. Johanna Dahm, Entscheidungsexpertin aus Bonn, kennt sich aus mit Entscheidungsfindung und Entscheidungsprozessen. Sie erlebt in ihrer A…

Hans-Paul Riemann will in "Zukunft gestalten: Gegen den Strom!" zeigen, was getan werden muss, um für die Menschheit eine gute Zukunft zu gestalten. Momentan sind die Corona-Pandemie, der Klimawandel und die Zerstörung der Umwelt, Themen, über sie sich viele Menschen Sorgen machen. Um diesen Herausforderungen erfolgreich begegnen zu können, ist laut dem Autor dieses neuen Buchs ein ganz anderes Management erforderlich, als es derzeit ersichtlich zur Anwendung kommt. Die Menschheit hat es mit divergierenden Interessen zu tun, mit Nutznießern …

Zum Internationalen Vatertag am Sonntag, den 20. Juni 2021, hat die LAG- Väterarbeit in NRW gemeinsam mit sechs weiteren Väter-Organisationen eine Petition mit der Forderung an den Deutschen Bundestag gestartet, für alle Väter eine Vaterschaftsfreistellung mit Lohnfortzahlung im Umfang von 10 Tagen nach der Geburt gesetzlich festzuschreiben. https://openpetition.de/vaterschaftsfreistellung  Bereits 2019 wurde die EU-Vereinbarkeitsrichtlinie beschlossen, um EU-weit Mindeststandards der Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben für Eltern und pf…

Am 1. Juli 2021 wird der neue Glücksspielstaatsvertrag in Kraft treten. Zahlreiche Verbände, Fachstellen, Landesstellen, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Betroffene haben im Vorfeld Verbesserungen für den Spielerschutz gefordert. Ebenso wurde vor der Legalisierung und Freigabe des Online-Glücksspiels gewarnt, da sich alle Expertinnen und Experten einig sind, dass Online-Glücksspiel zu einem großen Zuwachs an Spielenden und vor allem Spielsüchtigen führt. Der einfache Grund: Das Glücksspielangebot wird mit dem Online-Glücksspiel …

Die Pflegekammerneuwahlen stehen bevor. Am 16. 07. wird gewählt. Die Briefwahl ist ab dem 28. 06. möglich. Dazu sagt Dr. Hildegard Slabik-Münter, Mitglied im Geschäftsführenden Landesvorstand der rheinland-pfälzischen LINKEN: „Wenn schon eine Pflegekammer in Rheinland-Pfalz existiert, dann muss sie auch für die Interessen der Pflegenden eintreten. Davon war bisher wenig zu sehen. Es wurde eine unsoziale Beitragsordnung geschaffen, die Pflegehelferinnen sind nicht einbezogen, die Altenpflege ist in der Vertreterversammlung unterrepräsentiert,…

Das Sozialrecht ist für Außenstehende häufig schwer zu durchblicken. Karin Körzinger hilft Ihnen, Ihre Rechte geltend zu machen. Rechtsanwältin Karin Körzinger: Expertin für Sozialrecht in Aschaffenburg Laut dem Sozialrecht hat jeder Mensch in Deutschland ein Recht auf soziale Sicherheit. Das sogenannte Sozialrecht dient unter anderem der sozialen Förderung und Absicherung von Kindern, Eltern und Familien. Doch Laien wissen in vielen Fällen nicht was, ihnen zusteht. Gut beraten im Sozialrecht ist man in Aschaffenburg und Umgebung mit Rechtsa…

Hier bekommen Sie Recht: Rechtsanwältin Karin Körzinger führt Sie durch den Paragraphendschungel. Rechtsanwältin Karin Körzinger: Juristische Beratung im Raum Aschaffenburg In seinen Rechtsanwalt legt man das Vertrauen, im Rechtsfall bestens vertreten zu werden. Das verlangt das Überblicken der Rechtslage sowie Chancen und Risiken des Mandanten. Karin Körzinger bietet ihren Mandanten in Aschaffenburg und Umgebung eine optimale juristische Beratung und Vertretung. Analytische, sprachliche und soziale Fähigkeiten zeichnen die Rechtsanwältin au…

Mietrecht ist komplex und enthält zahlreiche Fallstricke. Rechtsanwältin Karin Körzinger kennt sich mit allen Finessen aus. Persönliche Beratung zum Mietrecht: Rechtsanwältin Karin Körzinger Das Mietrecht ist ein umfassendes Rechtsgebiet mit hohem Konfliktpotenzial zwischen Mieter und Vermieter. Oft fehlt beiden Parteien der Überblick über ihre Rechte und Verpflichtungen. In Aschaffenburg ist man mit Rechtsanwältin Karin Körzinger rund um das Mietrecht gut beraten. Mit hohem fachlichen Wissen zum Thema Mietrecht steht die Rechtsanwältin ihre…

Wenn es um Familienrecht geht, ist die Expertin für Sie da. Karin Körzinger führt ihre Klienten zum Erfolg. Rechtsanwältin Karin Körzinger: Knowhow im Familienrecht Rechtsfälle, die das Familienrecht betreffen, sind mit sensiblen Themen verbunden. So steht eine Scheidung in engem Zusammenhang mit dem Sorgerecht und Unterhaltsfragen, wenn es Kinder in der Ehe gibt. Rund um Aschaffenburg steht Rechtsanwältin Karin Körzinger ihren Mandanten fachkundig und mit dem gewissen Fingerspitzengefühl bei allen Fragen zum Familienrecht zur Seite. Persön…

Florian Peil zeigt den Lesern in "Terrorismus - wie wir uns schützen können", wie sie vermeiden können zum Opfer eines Terroranschlags zu werden. Seit Jahren hört man in den Nachrichten immer wieder über Terrorismus, sei es international oder direkt mehr oder weniger vor der eigenen Haustür. Terrorismus ist zu einer konkreten Gefahr für alle geworden. Es ist also kein Wunder, dass sich immer mehr Menschen Sorgen machen und gerne wissen möchten, ob sie selbst überhaupt in der Lage sind, sich selbst und ihre Familie vor dem Terrorismus zu schü…

Peter-Claus Burens wirft in "Gutmenschen sind auch nur Menschen" einen Blick auf das bürgerschaftliche Engagement von heute und anno dazumal. Dieses neue Sach- und Lesebuch stellt die Frage: Zivilgesellschaft, quo vadis? Welchen Weg die liberale Demokratie in der Nach-Corona-Welt nimmt, ob sie als Lebensform eine Zukunft hat, steht hier zur Disposition, denn immer weniger Menschen übernehmen für deren Fortbestand eine persönliche Verantwortung. Sei es als Spender, Stifter, Sponsor oder für den Gemeinnutzen ehrenamtlich tätig. Das in diesem B…

Ein aktuelles Gutachten des Professors Florian Becker von der Kieler Christian-Albrechts-Universität für den Bund der Steuerzahler stellt fest, dass der Umfang der Corona-Notkredite des Landes verfassungswidrig ist. Dazu erklärt Jörg Nobis, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag: „Das Gutachten von Professor Becker von der CAU bestätigt die Position, die wir als AfD im Landtag schon in der Plenarsitzung am 24. Februar 2021 vertreten haben, als eine große Mehrheit im Landtag eine Kredit-Ermächt…

Stell Dir vor, der Bund vergibt Geld  und der Landkreis LUP geht nicht hin... Da vergibt der Bundesverkehrsminister in den nächsten Wochen satte 200.000 Euro für den Erwerb einer innovativen Lösung, mit der Haushalte, Firmen und Schulen zu einem schnellen, zeitgemäßen Internetanbindung kommen, und keinen interessiert es. Unser Antrag, der Kreistag möge die Einsatzmöglichkeit in Bezug auf Versorgungslücken prüfen und abschätzen, wie viele Haushalte unseres Landkreises auch 2022 noch keine Datenübertragungsrate von 30 Mbit haben, wurde mehrhei…

Die Pauls Cörper Rechtsanwälte PartGmbB hat die neuen Büroräume im Zentrum Krefelds eröffnet und besetzt mit den spezialisierten Rechtsanwälten die wichtigsten Rechtsbereiche des wirtschaftlichen Lebens. Die Aussage „Unser Credo lautet: Wir bieten nur das an, was wir beherrschen – Was wir anbieten, beherrschen wir dann aber im Detail!“ ist dabei keine plumpe Werbeaussage, sondern wesentliche Maxime der beschäftigten Rechtsanwälte. Alle haben sich im Laufe ihrer beruflichen Laufbahn auf maximal zwei Rechtsgebiete spezialisiert und sind dort b…

Mit seinem neuen Buch "Enkel sind das Dessert des Lebens" möchte Werner Glenewinkel Großeltern dazu ermutigen, sich aufgrund ihrer eigenen Erlebnisse als Vermittler historischer Bildung zu zeigen. Wer kennt es nicht? Oma und Opa erzählen gerne von früher. Meistens erkennt man allerdings erst viel später, wie wertvoll diese Geschichten sind, denn die Großeltern sind wichtige Zeitzeugen. Sie erinnern uns an Krieg und Frieden und hindern uns am Vergessen. Mit seinem neuen Buch bietet der Autor auch den Kindern - der jetzigen Elterngeneration…

Renten dürfen nicht doppelt besteuert werden, so viel ist nach dem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 19. Mai 2021 klar. Viel härter trifft Rentner aber die Doppelverbeitragung ihrer Altersbezüge. Wer beispielsweise eine Direktversicherung hat, der zahlt im Alter die vollen Beiträge in die Krankenversicherung, obwohl er teilweise bereits während seines Berufslebens Beiträge entrichtet hat – mehr Ungerechtigkeit geht kaum. Der Öffentlichkeit ist das bislang so nicht bewusst – und auch vielen Direktversicherten nicht, denn es betrifft nicht …

„Am Christopher Street Day erinnern wir an die Stonewall Riots, mit denen sich LGBTIQ* in New York 1969 gegen Diskriminierung und Gewalt durch die Polizei zur Wehr setzten. Der Jahrestag des Beginns der Auseinandersetzungen am 28. Juni erinnert uns daran, wie hart die Rechte von LGBTIQ* erkämpft werden mussten. Der Tag mahnt aber auch, dass grundlegende Menschenrechte und das Recht auf Selbstbestimmung nicht überall für alle selbstverständlich sind. Darum streiten wir weiter für diese Rechte und stellen uns an die Seite derer, die bis heute a…

Am 1. Juli 2021 tritt der neue Glücksspielstaatsvertrag (kurz GlüStV 2021) in Kraft, der das Glücksspielwesen in Deutschland neu regulieren soll. Insbesondere bislang verbotene, aber zum Teil geduldete Online-Glücksspiele sind nun legal. Das Ziel: Der neu geschaffene Rechtsrahmen soll verlässlich sein und eine sichere Alternative zu den unzähligen Schwarzmarkt-Angeboten bieten. Und natürlich kommt der Staat so auch zu mehr Steuereinnahmen, die ihm bei den illegalen Glücksspielangeboten aus dem Ausland bislang verloren gingen.  Das Ganze läuf…

Der Autor Dr. Klaus Lämmerhirt berichtet in seinem neuen Buch "Bosheiten der Macht" von drei schmerzlichen Begebenheiten, die er in der sozialistischen DDR und mit der damals mächtigen Stasi erlebte. In drei Geschichten erzählt Lämmerhirt von Ereignissen in seinem Leben, die seinen Seelenfrieden verletzten und ihn an einer guten und gerechten Welt zweifeln ließen. Zeitweilig war durch die Geschehnisse sogar seine gesamte Existenz bedroht. Die ersten beiden Teile des Buches widmen sich dem "realen Sozialismus". Der Autor berichtet vom Hand…

"Liberalismus neu gefasst" ist der Titel eines neuen Sachbuchs des Philosophen und Ökonoms Anthony de Jasay. In seinem Buch erklärt der Autor, wie eine entpolitisierte Gesellschaft funktioniert. In seinem neuesten Werk formuliert der Autor eine stabile und zusammenhängende politische Theorie der Ordnung der Beziehungen der Gesellschaft zum Staat. Hierfür entwickelt er den Begriff des strikten Liberalismus. Diesen unterscheidet er in seinen Ausführungen von einem eher nachlässigen und losen Liberalismus. Eine der wichtigsten Voraussetzungen …

In seinem neuen emotionalen Buch "In Ketten geboren" biographiert der Autor Christoph T.M. Krause seinen Freund Kilian, den er in seinen letzten Lebenstagen begleitete. Die Leser des Buches werden Zeugen eines bewegten, traurigen, jedoch auch von Erfolg gekrönten Lebensweges. Selbstbestimmt und offen lebte Kilian in seinen 65 Lebensjahren seine Homosexualität aus. In seinen letzten Stunden erzählte er seinem Freund, wie er als Kind in eine zwangsheterosexualisierte Welt hineingeboren wurde und wie schwierig und bedrohlich sein Werdegang zu …

Waldemar Schwarzkopf erzählt in "Ehrbares Pack" eine spannende Geschichte über die Todsünde des Hochmuts. Die neue Buchreihe "Sieben Spiegel" diskutiert die sieben Todsünden als grundlegende Eigenschaft der Menschen und zeigt dabei auf, wie tief der Drang zum Verderblichen in der menschlichen Natur verankert ist. Durch die zynisch penetrante Hyperbel wird dabei die Gesellschaftskritik deutlich. Jedoch bedingt jede Sünde auch die Möglichkeit zu einer Tugend - welche jedoch, wie auch in der Realität, oft nicht direkt ersichtlich ist. Der erst…

Ein Jahr sang- und klanglos: #allelichtmachen 2. night of light am 22. Juni weist auf die Existenzbedrohung der Veranstaltungswirtschaft hin Als bei der ersten night of light im Juni 2020 rund 9000 Gebäude eine Nacht lang rot beleuchtet wurden, schien es, als sei vielen Menschen in Deutschland ein Licht aufgegangen: die bis dahin weitgehend unsichtbar gebliebene Veranstaltungswirtschaft zeigte, dass sie mit über 1,3 Mio. Beschäftigten ein wichtiger Wirtschaftszweig ist - und dass sie von der Pandemie existenziell bedroht wird. Ein Jahr spä…

Am Montag, den 7. Juni fand in Berlin das 9. interfraktionelle Treffen der bildungspolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen in Bund und Ländern statt. Für die AfD im Landtag Schleswig-Holstein nahm Volker Schnurrbusch als bildungspolitischer Sprecher teil. Die Bildungspolitiker der AfD in Bund und Ländern sind besorgt über die Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf Kinder und Jugendliche und haben in ihrer gemeinsamen Sitzung folgende Resolution beschlossen: ​​„Seit Einführung der Corona-Maßnahmen wurden in Deutschland immer wieder Bildungsein…

Kläger nutzt inzwischen das Berufungsverfahren, um am Oberlandesgericht Brandenburg das Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) überprüfen zu lassen. In den letzten Jahren fordern immer mehr Bürger nach Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit. Am Landgericht Frankfurt (Oder) scheinen Gerichtsurteile und Gerechtigkeit jedoch zwei Dinge, die nicht mehr zwangsläufig zusammengehören - entwickelt sich hier ein gesetzesungenauer Raum? Diese Frage stellt sich erneut nach einem fragwürdigen Gerichtsurteil des brandenburgischen Landgerichts. Zwei Par…

Verfassungsgerichtsverfahren zur Wahl in Königs Wusterhausen führen zur „Lex Strecker/ÖDP“ Düsseldorf/Königs Wusterhausen. Weil er für die Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters in Königs Wusterhausen nicht zur Wahl zugelassen wurde, hat Andreas Strecker Verfassungsbeschwerde vor dem Verfassungsgericht in Potsdam erhoben. Er hatte die gesetzlich geforderte Zahl von Unterstützungsunterschriften nicht erreicht. Das Gericht hatte ihm bescheinigt, dass die Wahl unter erheblichen Einschränkungen stattfinde und der Gesetzgeber hierauf noch keine R…

Nachgefragt bei Patrick Stach, was das Baurecht und der Baurechtzins sind, welche Modelle es gibt, wer Baurecht vergeben kann und was es beim Erwerb eines Baurechts zu beachten gibt. Grund und Boden sind teuer, weiß Patrick Stach von der Stach Rechtsanwälte AG. Dennoch ist der Traum vom eigenen Haus nicht gebrochen. Daher nutzen viele Leute die Möglichkeit, auf einem fremden Grundstück, mit Erlaubnis des Grundstückseigentümers, ein Haus zu errichten. Jedoch gibt es hier einige Dinge zu beachten, die bei Nichtbeachtung schnell den Traum vom e…

PETITION GESTARTET Zum Internationalen Vatertag am Sonntag, den 20. Juni 2021, haben wir eine gemeinsame Petition mit der Forderung an den Deutschen Bundestag gestartet, für alle Väter eine Vaterschaftsfreistellung mit Lohnfortzahlung im Umfang von 10 Tagen nach der Geburt gesetzlich festzuschreiben. https://openpetition.de/vaterschaftsfreistellung https://vaterschaftsfreistellung.de (mit Statements und weiteren Hintergründen) Bereits 2019 wurde die EU-Vereinbarkeitsrichtlinie beschlossen, um EU-weit Mindeststandards der Vereinbarkeit von Be…

Überregulierung, Gängelei und Bevormundung: Richter Oliver Nölken lässt uns u. a. daran teilhaben, wie der Nanny-Staat aus „Vorsorge“ versucht, Menschen zu entmündigen. Gunter Weißgerber wird nachweisen, wie „persönliche Freiheit und uneingeschränkte Mobilität“ eine freie Gesellschaft und gegenseitiges Grundvertrauen kennzeichnen. Ein Exkurs zum Mittelalter inklusive. Psychotherapeutin Martina Christlieb beschreibt, wie freiheitsbeschränkende Maßnahmen menschliche Seelen zerstören und direkt in den Abgrund führen. Annette Heinisch analysiert…

_Langlebigkeit und demografischer Wandel haben die Gründer von __Methusalem.rocks__ bewegt, eine kollaborative Plattform für Menschen in der zweiten Lebenshälfte zu konzipieren. Entstehen soll ein hybrider Raum, in dem Veränderungen wie persönliche Entwicklung, Krankheit, Arbeitslosigkeit, Renteneintritt und mehr begleitet werden. Dies soll durch den Austausch der Community auf der Plattform und durch das Methusalem-Informations- und Netzwerkportal befähigt werden. Die Jury des Deutschen Demografie Preises 2021 war von dem Konzept überzeugt u…

Die Innenministerin plant, rechtsextreme Äußerungen in geschlossenen Chatgruppen von Polizisten unter Strafe stellen und so generalpräventiv wirken zu wollen. Sütterlin-Waack (CDU) wird dieses Vorhaben in der Innenministerkonferenz vertreten. Claus Schaffer, polizeipolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu: „Wenn Polizeibeamte in privaten geschlossenen Chatgruppen rechtsextreme Inhalte austauschen, so muss man unmittelbar deren Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung in Frage stellen. Eine…

Nach Medienberichten will die Europäische Union in Zukunft kein Geld mehr für den Küsten- und Hochwasserschutz zahlen. Damit droht Schleswig-Holstein 42 Millionen Euro für Deiche zu verlieren. Dazu erklärt Volker Schnurrbusch, europapolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag: ​​„Der grüne Umweltminister hat für die notwendigen Deichverstärkungen beispielsweise in Dunsum im Westen der Insel Föhr und im Norden der Halbinsel Eiderstedt offenbar EU-Gelder eingeplant, die – wie sich nun zeigt – keineswegs sicher sind. Bis 20…