Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Aachen/Hamburg. Die offizielle Website zu Deutschlands frechstem Arbeitslosen Arno Dübel (65) aus Hamburg ist nun wieder online.  Nach einigen langen Monaten hat das Warten für Millionen Fans des Hamburger Kult Hartz 4 König nun ein Ende.  Offizieller Rechteinhaber aller Arno Dübel Medien- und Markenrechte und Investor Marcus Wenzel (34) aus Aachen & Leipzig der MWE-Unternehmensgruppe Aachen und Leipzig in Deutschland erklärt: "Zur Zeit führe ich umfangreichsten Rechtskampf Deutschlands, mit über 600 Rechtssachen seit 2011 aktiv, zur intern…

Dem ALSTER BUSINESS CLUB ist es gelungen, den Schleswig-Holsteinischen  Wirtschaftsminister Dr. Bernd Buchholz als Referenten für dieses Thema zu gewinnen. Das Treffen findet am 26.01.2020 um 20:00 Uhr statt. Gäste sind herzlich willkommen. Tickets können über die Plattform Xing erworben werden und werden als (steuerlich abzugsfähige) Spende zur Sicherung des Fortbestandes des A.B.C. bewertet. https://www.xing.com/events/wirtschaftsminister-bernd-buchholz-alster-business-club-zoom-meeting-3238771 || Online: https://zoom.us/j/ Meeting-ID 635…

Kaum ein Technologiebereich wird in Zukunft ohne den Einsatz von Computern bestehen können. Für die Patentierung computerimplementierter Erfindungen hat dies weitreichende Konsequenzen, da in diesem Bereich immer mehr Innovationen zu verzeichnen sein werden, die das Kriterium der Technizität erfüllen.                    Nach dem großen Erfolg der drei Vorjahreskonferenzen gibt die Veranstaltung auch 2021 wieder einen umfassenden Überblick über den aktuellen Stand der CII-Diskussion im In- und Ausland. Namhafte Experten aus Amtspraxis, Rechts…

Es ist mittlerweile gute Tradition, dass der Landesverband im Wahlkampf Interviews mit den Kandidierenden auf den vorderen Listenplätzen führt, die einen „Insider“-Einblick in das persönliche und politische Profil gewähren. Den Anfang macht Kemal Gülcehre, Listenkandidat auf Platz 6: Lieber Kemal, als Rheinhesse mit Migrationshintergrund ist Deine Biographie schon immer auch mit Integrationspolitik verbunden. Wo siehst Du nach wie vor Handlungsbedarf? Ich bin hier aufgewachsen und eng mit der Region verbunden. Das hört man schon an meinem D…

Mit einer Crowdfunding Kampagne machen drei Kölnerinnen auf ein junges gesellschaftliches Problem aufmerksam: Cybermobbing und die Machtlosigkeit von Eltern, Lehrern und auch Jugendlichen.  Laut einer Studie* geben rund 15 Prozent der befragten 14- bis 15-Jährigen an, im Internet schon einmal beleidigt oder gemobbt worden zu sein. Lehrer und Eltern stehen dieser Tatsache oft hilflos gegenüber. Das Kölner Gemeinschaftsprojekt #MiNaGo will das ändern: mit einem interaktiven Social Media Workbook, das Lehrer, Eltern und Kinder mit Spaß und Leic…

Peter Schlabach erklärt in "Die Geburtsfehler unserer Demokratien", warum Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit in der aktuellen Demokratie nicht möglich sind. Peter Schlabachs neustes Buch wirft einen kritischen Blick auf die derzeitige gesellschaftliche Realität. Die Bürger denken bereits, dass es keinen Unterschied macht, wen sie wählen, weil die Politiker letzten Endes sowieso nur machen, was sie selbst wollen. Es geht auf den Seiten dieses Buchs darum zu zeigen, in welch umfassender Weise die derzeitige gesellschaftliche Realität in D…

Alexander Siedschlag und Rosemarie Stangl erklären in "Katastrophenmanagement" auf professionelle und verständliche Weise, auf was es bei effektivem Katastrophenmanagement ankommt. Dieses Buch führt aus wissenschaftlicher Perspektive in knapper, überblicksorientierter Form in das Katastrophenmanagement unter Berücksichtigung der internationalen Dimension ein. Insbesondere werden auch Kernergebnisse klassischer Werke und Studien erschlossen. Eine Katastrophe ist vor allem auch charakterisiert durch die Herausforderung der Gleichzeitigkeit, al…

MUT ZU ZWISCHENTÖNEN!? _Überzogene Corona-Berichterstattung statt kritischer Aufklärung?_ Corona und die Rolle der Medien am Dienstag, den 26. Januar 2021 um 19 Uhr Online-Diskussion mit Prof. Dr. Frank Überall, freier Journalist, Vorsitzender des Deutschen Journalisten-Verbands Ulrike Winkelmann, taz Christian Teevs, Der Spiegel Matthias Iken, Hamburger Abendblatt Moderation: Nora Steen, Leiterin des Christian Jensen Kollegs, Breklum Faktenchecker: Jens Berger, NachDenkSeiten Zugangsdaten: https://vk.attac.de/b/reg-fgf-ssr-o3v Zugangs…

Was Sie jetzt wissen müssen für Ihre Honorarberechnungen, bei Vergabeverfahren und für die Gestaltung Ihrer Planerverträge, erfahren Sie in unserem Online-Seminar HOAI 2021 am 17.2. und 22.03. 2021. München, 21.01.2021 Für Verträge, die nach dem 01.01.2021 geschlossen werden, gilt nun die HOAI 2021. Das Honorarmanagement kann völlig neugestaltet werden - unter Berücksichtigung des neuen gesetzlichen, vertraglichen und honorarrechtlichen Rahmens. Welche Auswirkungen haben die Neuerungen für Architekten und Ingenieure, öffentliche und privat…

FFP2-Masken und medizinische Masken sind ein wichtiger Beitrag zur Eindämmung der Pandemie. Jedoch sind sie teuer und oft vergriffen. Land und Bund müssen allen Menschen solche Masken zur Verfügung stellen, wenn sie die Pflicht zum Tragen einführen. Die Kosten der Krise müssen gerecht verteilt und die sozialen Folgen abgemildert werden. Darum müssen auch die Transferleistungen erhöht und eine Vermögensabgabe eingeführt werden. Die Schuldenbremse muss zugunsten des Gesundheitsschutzes und eines krisenfesten Gesundheitssystems gekippt werden“, …

Die Verlängerung des Lockdowns bis mindestens zum 14. Februar hat massiven Einfluss auf die Chancengleichheit der Parteien zur Landtagswahl. Hierzu erklären David Schwarzendahl, Spitzenkandidat, und Jochen Bülow, Landesvorsitzender: „Der Lockdown und die notwendigen Maßnahmen des Infektionsschutzes verhindern einen Wahlkampf mit Infoständen, Haustürgesprächen, dem persönlichen Verteilen von Flyern und natürlich auch Großveranstaltungen mit Prominenten. Digitale Formate sind für uns kein Ersatz, andere Wahlkampfmittel sind für kleine Parteien…

Michael Schulz stellt in "Wirkliche Freiheit und dauerhaften Frieden gewinnen" seinen Plan vor, wie die Welt verändert werden sollte. Das neue Buch "Wirkliche Freiheit und dauerhaften Frieden gewinnen" von Michael Schulz enthält die Begründung und den Plan für eine Revolution. Der Autor erklärt darin, dass die mächtigsten Herrscher der Welt, die westlichen Demokraten, entsorgt werden sollten. Die Idee zu diesem Buch entstand während dem Schreiben eines Sachbuchs zum Thema "Geld". Die Reise, die in diesem Buch vorgestellt wird, gliedert sich …

Vieldiskutiertes Buch "Grundlagen gesellschaftlicher Entwicklungen im 21. Jahrhundert" von Andreas Herteux nun als 4. Auflage erhältlich. Eine neue Zeit braucht frische und visionäre Ideen, um sie verstehen zu können. Solche bietet das vieldiskutierte Werk "Grundlagen gesellschaftlicher Entwicklungen im 21. Jahrhundert - Neue Erklärungsansätze zum Verständnis eines komplexen Zeitalters" , dessen Thesen weltweit zahlreiche neue Begriffe wie "Homo stimulus", "kollektiver Individualismus (engl. Collective Individualism)", "Milieukampf (engl. Mi…

Hilflosigkeit, Wut, Trauer und vor allem gravierende Existenzängste begleitet von Depressionen bis hin zu Suizidgedanken durchziehen immer heftiger die Friseurbranche. Galten Friseure nach dem ersten Lockdown noch als systemrelevant, sind sie nunmehr seit spätestens dem 16. Dezember 2020 komplett geschlossen. Die von unserer Bundeskanzlerin unlängst ausgesprochenen Befürchtungen, der harte Lockdown könne sich aufgrund des bedrohlichen Mutationsvirus noch weitere 8-10 Wochen hinziehen, schüren die Verzweiflung weiter. Den Friseuren steht das …

In drei Tagen, am 22. 01. 2021, tritt der Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen in Kraft. 122 Staaten haben den Vertrag 2017 in der UN-Vollversammlung angenommen, der die Atomwaffen ebenso wie chemische und biologische Waffen ächtet und verbietet. Dazu erklären Melanie Wery-Sims, Spitzenkandidatin der LINKEN zur Landtagswahl, und Hildegard Slabik-Münter, Mitglied des Landesvorstandes und Direktkandidatin für den Vulkaneifelkreis: „Wir begrüßen diesen wichtigen Meilenstein auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt sehr und gratulie…

Die Maßnahmen zur Unterstützung von Flüchtlingen gehen weiter         Trotz der andauernden Corona-Pandemie fand am 07. Oktober in den Räumlichkeiten der InAgGmbH die Schulung „Verbraucherkompetenz für Flüchtlinge“ statt. Diese wurde im Rahmen des namensgleichen Projekts durch die Verbraucherzentrale Hessen e.V. durchgeführt. An der Schulung nahmen sechs Geflüchtete und ein ehrenamtlicher Helfer teil. Aufgrund der coronabedingten Schutzmaßnahmen war eine höhere Teilnehmerzahl leider nicht möglich.  Viele Geflüchtete sind mit den Bedingungen…

Der mittelständische Betrieb Glasprofi24 GmbH aus Schloß Holte Stukenbrock akzeptiert die Ehrenamtskarten aller Bundesländer. Der Onlinehändler und Hersteller von Glasbauelementen startete zu Beginn der Corona Krise im Frühjahr 2020 mit der Akzeptanz der Ehrenamtskarte NRW. Die Ehrenamtskarten sind von den Ländern ins Leben gerufen worden, um das Ehrenamt als solches attraktiver zu machen. Sie soll den Ausübenden Wertschätzung und Anerkennung entgegenbringen und das geleistete Engagement würdigen. Inhaber der Karte kommen in der Regel region…

L. Francis Skar erzählt in "Gabriel DiFloid" die Geschichte eines Kindes, das in den Fängen einer Sekte aufwachsen musste. Gabriel DiFloid wurde als einziger Sohn eines Paares in die Sekte Bliss Liberty hineingeboren. Immerhin hatte er das richtige Geschlecht, denn Frauen sind in dieser Sekte eigentlich nur die Besitztümer ihrer Männer, Sklaven, die ohne Männer nicht leben können. Doch mit dem Geschlecht hörte sein Glück auch auf, denn ein Leben in der Sekte ist alles andere als angenehm. Die Sekte setzte sich als ihr Ziel, eigenes Denken un…

Stefan Matern erklärt in "Schande zählt nicht", warum alle Menschen unfreie Egoisten sind. Es ist laut Stefan Matern recht erstaunlich, wie wenig sich Menschen über ihren Hang zum Egoismus, über ihre Willensfreiheit und ihr Potenzial zum Bösen bewusst sind (oder sein wollen). Der indische Jesuitenpater Anthony de Mello (1931-1987) hat radikale Thesen zur Natur des Menschen aufgestellt. Darauf aufbauend entwickelt der Autor sein eigenes Welt- und Menschenbild. Dieses ermöglicht, negative Emotionen wie Ärger, Wut oder Hass zu vermeiden und ein…

Chung-Ji Tschang betrachtet in "Demokratie - aber wie?" die Demokratie der Bundesrepublik Deutschland aus der Sicht eines Wählers. Dieses neue Buch wurde aus der Erkenntnis heraus geschrieben, dass es in Deutschland viele Menschen gibt, die von der Politik immer weniger wissen wollen und deswegen zu Nicht- oder Protestwählern geworden sind. Der Autor Chung-Ji Tschang versucht aus der Sicht eines politischen Laien, die Ursachen für diese Demokratieverdrossenheit aufzuzeigen und Anregungen für eine Verbesserung der Demokratie in Deutschland zu…

"Menschen helfen, mit ihrem Wissen Geld zu verdienen und ihr Leben zu verbessern" ist der Traum des Unternehmers und Wissenslehrers Dantse Dantse Wer möchte das nicht? Einfach und effektiv mehr passives Geld verdienen. Selbständig, frei und flexibel arbeiten. Verantwortung übernehmen für sich und andere. Für gute Leistungen belohnt und wertgeschätzt werden. Einen Beitrag für das Gute in der Welt leisten. Sich nützlich machen und wichtig sein für andere. Die eigene Individualität und Wissen verewigen. Den Erfolg anziehen mit der richtigen Int…

Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft im Lande Bremen gratuliert Armin Laschet zur Wahl zum CDU-Bundesvorsitzenden. Armin Laschet war der Wunschkandidat des CDA-Bundesvorstandes, der sich einstimmig für die Wahl des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten ausgesprochen hat. Nach Auf­fassung der CDA verbindet Laschet die unterschiedlichen Strömungen in der Par­tei wie auch in der Gesellschaft – Stadt und Land, Alt und Jung, Ökonomie und Ökologie, digital und analog. Als Ministerpräsident des bevölkerungsreichsten Bundeslandes ha…

Berlin, 16. Januar 2021. Kann man mit einem Buch die Welt verändern? Peter Strauß, Ingenieur und Projektleiter in der Automobilindustrie, möchte nicht weniger als das. In seinem Erstlingswerk „Ende offen. Der Weg des Menschen aus der Steinzeit in die Zukunft“ geht er den einander widersprechenden Entwicklungen unserer Zeit auf den Grund – und zeigt auf, wie wir durch verändertes Denken und Handeln eine bessere Welt erschaffen können. Das Buch wurde diese Woche in „Der Freitag“ als Buch der Woche besprochen. Es ist in verschiedenen Publikation…

NuKLA Naturschutz Fillmprokekt. Ein Lehr-, und Weiterbildungsfilm im Spannungsfeld zwischen Naturschutz und Forstwirtschaft Der Leipziger Naturschutzverein NuKLA e.V. setzt sich seit vielen Jahren für den Erhalt des Leipziger Auensystems als einzigartiges und mitteleuropäisch bedeutsames Naturjuwel ein. Denn das Ökosystem ist bedroht, zum einen durch zunehmende Austrocknung und touristischen Ausverkauf der Gewässersysteme, zum anderen durch intensive Forstwirtschaft. Dieser Film wartet mit ganz unterschiedlichen Elementen auf: schöne Bil…

Wenn ein Mensch plötzlich im Sterben liegt oder eine lebensverkürzende Erkrankung diagnostiziert wurde, ist das für Betroffene und Zugehörige ein enormer Schockmoment. Hinzu kommt die Sorge, die Hilflosigkeit und manchmal auch das Gefühl, nicht vorgesorgt zu haben und nichts mehr tun zu können.  Was die sofortige Unterstützung von Sterbenden und indirekt Betroffenen angeht, klafft in Deutschland zurzeit noch eine riesige Versorgungslücke.   Genau an diesem Punkt setzt das Hilfsprojekt "SterbeNotruf Deutschland" von Tim Komischke an. Der er…

"Wollen wir wirklich in einer Welt leben, in der jeder jeden bescheißt?" R.Zickler, Vorsitzender Richter, LG Bonn. Joe Martin untersucht solche Aspekte unseres Wirtschaftssystem in seinem neuen Buch. Wollen wir in einer solchen Welt leben? Wollen wir, dass die wirtschaftliche und soziale Ungleichheit in Deutschland und in Europa weiter zunimmt? In unserer sogenannten "sozialen" Marktwirtschaft, in der wir angeblich leben, ist bei weitem nicht alles so sozial, wie man annehmen möchte. Auch bei uns scheißt der Teufel immer auf die größten Ha…

Am heutigen Donnerstag, 14. Januar 2021, hat die rheinland-pfälzische LINKE ihre Kampagne zur Landtagswahl der Öffentlichkeit vorgestellt – mit einer spektakulären Aktion. Zeitgleich in Mainz, Koblenz, Kaiserslautern und Trier wurden überdimensionale Wahlplakate im Format 4 x 8 Meter von Baukränen hochgehievt und waren für Anwohner, Passanten und Verkehrsteilnehmer weithin sichtbar. Inhaltliche Schwerpunkte der Plakate zur Landtagswahl sind demnach die Themen Wohnen, Frieden, Verkehr, Bildung, Gesundheit und Arbeit. Vor Ort dabei waren die…

Die GFG geht in "Demokratie versus Parteienherrschaft" der Frage nach, weshalb in Deutschland trotz Demokratie oft viele schadhafte Entscheidungen getroffen werden. Die "Gemeinschaft für Frieden und Gerechtigkeit" (GFG) ist eine Vereinigung politisch und gesellschaftlich engagierter Menschen mit verschiedenen beruflichen Hintergründen. Sie bündelt unterschiedliche Kompetenzen, Erfahrungen und Erkenntnisse, um aktuelle gesellschaftlich-politische Fragen zu erörtern und Alternativen für die Zukunft aufzuzeigen. In dem neuen Buch dieser Gemeins…

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Die Interessensvertretung der Schweinehalter schrieb schon vor Corona: „[Der] Ernst der Lage in der Ferkelerzeugung [ist] sehr deutlich.“ Ein Landwirt braucht ungefähr 75€ pro Ferkel, um seine Kosten zu decken. Vor Corona war das schon zu wenig, mittlerweile ist der Preis alleine im Kalenderjahr 2020 von 71€ auf 23€ gefallen! Das bedeutet: Entweder der Staat hilft oder die Ferkelzüchter verlieren, wie bereits zwei aus dem Emsland, ihre Arbeit. Ungerechterweise sind S…

Ausländerbehörde Düsseldorf beschreitet neue Wege in Pandemie-Zeiten Düsseldorf, 12.01.2021. Der verlängerte Corona-Lockdown hat zur Folge, dass viele Ausländerbehörden geschlossen haben und Betroffene nicht persönlich vorsprechen können. Das Ausländeramt Düsseldorf hat einen besonderen Weg gewählt, um Betroffenen in der Corona-Schließungszeit zu helfen. „Ausländer, deren Aufenthaltstitel ausläuft, müssen dennoch prüfen, ob sie weiterhin rechtens in Deutschland sind und erwerbstätig sein dürfen“, erklärt Maria Smolyanskaya von MSH Rechtsanwä…

„Der Agroforst gehört ebenso wie die "Heckenwirtschaft" zu den Techniken, welche mit der Monokulturbewirtschaftung brechen und damit für eine nachhaltige Landwirtschaft stehen. Gerade bei den durch Klimawandel bedingten steigenden Temperaturen im Sommer, wenn trockene Böden und schattenlose Felder die Ernten vertrocknen lassen, ist diese Methode eine der notwendigen Gegenmaßnahmen“, sagt David Schwarzendahl, Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen LINKEN für die Landtagswahl. Längst hat die EU für eine finanzielle Förderung des Agroforsten…

Uwe Petersen betrachtet in "Wirtschaftsethik und Wirtschaftspolitik nach SARS Covid 19" die Herausforderungen, mit denen die Wirtschaft nach der Krise zu kämpfen hat. Die Menschheit steht bereits vielen Problemen, die gelöst werden müssen, gegenüber. Dazu gehört die Umweltverschmutzung, die damit verbundene Weltklimaveränderung und die sich verschärfenden wirtschaftlichen Probleme und die daraus erwachsenen Spannungen. Dazu kommt nun auch noch die Pandemie SARS Covid 19 und das wachsende Bewusstsein, dass weltweit Krankheiten, aber auch Krie…

Oliver Giefers heißt Sie in seinem treffsicheren Politikroman "Maut" herzlich willkommen auf der A3. Die deutschen Autofahrer staunen nicht schlecht, als kurz nach dem Regierungswechsel in atemberaubendem Tempo flächendeckend Mautstationen auf den Autobahnen errichtet werden. Diese Entwicklung ist ein Coup des neuen Bundeskanzlers, der durch einen beispiellosen Deal mit der französischen Regierung und dem Autobahnunternehmen EUROROUTE die Staatsfinanzen sanieren will. Natürlich lassen Proteste und Widerstand nicht lange auf sich warten. Ein…

Michael Ghanem beschäftigt sich in "Krisen in Zeiten von Corona" mit den gesellschaftlichen Veränderungen durch Corona. Corona ist nicht die erste Pandemie, die die Menschheit heimsucht. Doch die ungeheure Geschwindigkeit der weltweiten Verbreitung, das Ausmaß dieser Krise und der Umgang der Menschen mit dieser Herausforderung ist anders. Seit Beginn der Pandemie dominiert Corona das Leben aller Menschen, die Berichterstattung in allen Medien und die politische und wirtschaftliche Agenda aller Länder. Die drastischen Maßnahmen zur Eindämmun…

Einfach & kostenlos den 15 km Bewegungsradius per Ortssuche oder Klick auf einer interaktiven Karte ermitteln. Oberschleißheim, 11.01.2021 Bund und Länder schränken ab dem 11. Januar 2021 die Bewegungsfreiheit ein. In Regionen mit einer Sieben-Tage Inzidenz von 200 oder höher wird der Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den Wohnort begrenzt. Das heißt, man darf sich nur noch maximal 15 Kilometer jenseits der Grenze seiner Gemeinde bewegen. Möchte man diese Grenze überschreiten, muss man einen triftigen Grund vorbringen, z.B. die Fahrt zum A…

Heinz Böwing blickt in "Bomber, Bunker und Baracken" auf den 2. Weltkrieg in den Baumbergen im Münsterland zurück. Der Autor Heinz Böwing versucht, mit seinem Buch "Bomber, Bunker und Baracken" ein klein wenig Licht in eine vergangene und zum Teil auch verdrängte Zeit zu bringen. Er beschäftigt sich u.a. mit der Frage: Wie kam der 2. Weltkrieg in die Baumberge im Münsterland? Er schildert die Kriegs- und Nachkriegsereignisse in den Baumberge-Gemeinden rund um das bisher noch wenig erforschte "Lager Herbstwald" in den Baumbergen. Vom Oktober …

Das Home-Office ist trotz der gewohnten privaten Umgebung für viele Arbeitnehmer und Unternehmer Neuland. Die Coronakrise erfordert, dass entsprechende Vereinbarungen schnell - teilweise zu schnell - getroffen werden. Auf der Strecke bleibt dabei häufig der Datenschutz. Auch die Zeiterfassung ist vielerorts noch reine Vertrauenssache. Und die Kommunikation und Vernetzung? Auch hier gibt es fast immer noch Nachholbedarf.  Alles auf einen Blick Das Portal HeimbueroHelden.de bündelt die wichtigsten Informationen und möchte damit zu besseren Ho…

Bochum/Braunschweig Januar 2021 Thorsten Böhl von SkiBo Tours & Sports aus Bochum und Oliver Nieß von SOS Sport, Braunschweig haben zusammen einen Aufruf zur Anpassung der staatlichen Hilfen gestartet. Über 170 weitere Unternehmen aus Handel, Industrie, Verbänden und der Presse haben die Initiative unterstützt und den Brief mit unterzeichnet. Der zweite Lockdown trifft den Handel besonders hart. Dabei ist aktuell die Situation für den Wintersporthändler dramatisch. In den Monaten November bis Februar werden 70% des Jahresumsatzes erwirtsch…

Guido Keller, Inhaber des Angkor Verlages, hat aufgrund der neuesten Corona-Restriktionen einen Strafantrag gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Regierungsmitglieder gestellt. Grundlage ist § 89 StGB (Verfassungsfeindliche Einwirkung auf Bundeswehr und öffentliche Sicherheitsorgane). Wegen Dringlichkeit und dem kurzen Zeitfenster, das bis zu einem Tag nach Begehen der Tat und vor Inkrafttreten der parlamentarischen Immunität besteht, wurde die vorläufige Festnahme unmittelbar angeraten. Der Wortlaut des Strafantrags: Tatbestand: Bundeskan…

Hamburg, 07.01.2021 – Der Bundesgerichtshof hat heute die Entscheidungsgründe in dem Verfahren KZR 35/19 über die Revision der Daimler AG gegen das Urteil des OLG Stuttgart vom 04.04.2019 (2 U 101/18) veröffentlicht. Der BGH bestätigt die Kartellbetroffenheit von sämtlichen Fahrzeugen und stellt klar, dass ein Erfahrungssatz für das Entstehen eines Schadens auch ohne eine Koordinierung von Transaktionspreisen gilt. Abschließend bestätigt der Kartellsenat unter dem Vorsitz von Prof. Dr. Meier-Beck, dass die Verjährung der Schadensersatzansprüc…