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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Gerechtigkeit

SPD Hessen-Süd  Bedauern über Beck-Rücktritt - Zukunftsfähigkeit herstellen
SPD Bezirk Hessen-Süd

SPD Hessen-Süd Bedauern über Beck-Rücktritt - Zukunftsfähigkeit herstellen

… angehen können, wenn die programmatische, organisatorische und personelle Integration in der SPD und mit den befreundeten Organisationen gelingt. Dieser Aufbruch in die Soziale Moderne muss durch eine konsequente inhaltliche Profilierung, die sich an den Themen Innovation und Gerechtigkeit ausrichtet, manifestieren. Dafür sichern wir Franz Müntefering unsere Unterstützung zu. Der Bundesparteitag am 18. Oktober muss in diesem Sinne notwendige Signale geben. Die Hessen-SPD hat in den vergangenen 24 Monaten gezeigt, dass dies gelingen kann und damit …
10.09.2008
DIE LINKE – Ein Politikwechsel muss sich an seinen Inhalten festmachen
DIE LINKE KV Marburg-Biedenkopf

DIE LINKE – Ein Politikwechsel muss sich an seinen Inhalten festmachen

… Entwicklungen unter Rot-Grün haben in den letzten Jahren dazu geführt, dass die Einkommensverteilung wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik auseinanderklafft. Der Kampf gegen Armutslöhne ist für die LINKE unverzichtbarer Bestandteil eines Politikwechsels für soziale Gerechtigkeit. Deshalb freuen wir uns, dass SPD und Grüne die Forderungen der LINKEN aufgreifen, mit einer Bundesratsinitiative für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn den Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen. Wer allerdings einen Mindestlohn fordert, sollte auch …
09.09.2008
Jusos stehen hinter SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier
Jusos Hessen-Süd

Jusos stehen hinter SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier

… geeignetsten Kandidaten ausgewählt hat. Diese Entscheidung beweist Verantwortungsbewusstsein und Größe und verdient unsere Hochachtung", so Yazdani weiter. Nun sei es wichtig sozialdemokratische Inhalte den Menschen näher zu bringen. Die ersten Signale, dass das SPD-Wahlprogramm soziale Gerechtigkeit, Bildung und Arbeitsmarktpolitik in den Vordergrund stellt seien dabei sehr positiv. Das Ziel im kommenden Jahr Kanzlerin Angela Merkel im Amt abzulösen sei nur mit einem engagierten Wahlkampf und der Darstellung sozialdemokratischer Ziele möglich. …
08.09.2008
Sarkozys Vorstoß - Kein Grundeinkommen in Frankreich
Netzwerk Grundeinkommen

Sarkozys Vorstoß - Kein Grundeinkommen in Frankreich

… Die französischen Arbeitgeber beklagen sich über die damit verbundenen neuen Abgaben. Das RSA soll den Zuverdienst der erwerbstätigen Sozialhilfebeziehenden erleichtern. Statt wie bisher 100 werden nur noch 38 Prozent der Lohnhöhe abgezogen. Ein Projekt für mehr soziale Gerechtigkeit, gar in Richtung eines Grundeinkommens? Das Netzwerk Grundeinkommen empfiehlt, genauer hinzuschauen: Tatsächlich erläutert Präsident Sarkozy: „Das RSA bekommt man nur, wenn man sich anstrengt, eine Arbeit zu finden“ – nach 2 Ablehnungen von Arbeitsangeboten soll die …
05.09.2008
Netzwerk Grundeinkommen - Aufruf der SPD-Linken zielt in die richtige Richtung
Pressestelle Netzwerk Grundeinkommen

Netzwerk Grundeinkommen - Aufruf der SPD-Linken zielt in die richtige Richtung

… vergeben werden sollten. Konsequenter wäre, nicht nur die Erhöhung der Hartz-Regelsätze zu fordern, sondern die Zahlungen von „Gegenleistungen“ zu entkoppeln, die das Sozialstaatsgebot aushöhlen und als Arbeitszwang interpretiert werden müssen. Eine SPD, die sich an sozialer Gerechtigkeit orientieren will, muss soziale Rechte für jeden Bürger vorbehaltlos anerkennen. Damit würde der Weg frei für eine individuelle solidarische Grundleistung, die jeder Einzelne ohne Kontrollen und Bedingungen in Anspruch nehmen kann. Ein solches Grundeinkommen ließe …
04.09.2008
Über die Registrierung der Kandidaten bei den Parlamentswahlen in Belarus
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Über die Registrierung der Kandidaten bei den Parlamentswahlen in Belarus

… Partei Belarussische Volksfront, 13 – der Partei der Kommunisten Belorusskaja, 13 – der Belarussischen Kommunistischen Partei, 11 – der Belarussischen Sozialdemokratischen Partei „Gramada“, 8 – der Liberaldemokratischen Partei, 3 – der Republikanischen Partei für Arbeit und Gerechtigkeit, 1 – der Agrarpartei, 1 – der Belarussischen Sozialdemokratischen Gramada. Darüber hinaus wurden die meisten Kandidaten – 89% per Unterschriftensammlung nominiert, wobei 2004 nur 55% auf diese Weise aufgestellt worden waren. In einem späteren Fernsehkommentar hat …
04.09.2008
Politikerkanzel "Was mich treibt“ ab 4. September in der Zwölf-Apostel-Kirche Berlin
Evangelische Zwölf-Apostel-Kirche zur Berlin-Schöneberg

Politikerkanzel "Was mich treibt“ ab 4. September in der Zwölf-Apostel-Kirche Berlin

… ein, um mehr über sie zu erfahren und von ihnen zu lernen. Schwerpunkt der Politikerkanzel: Ethik und persönlicher Glaube, Hoffnung und Einsicht. Die Donnerstagabend-Gottesdienstreihe stellt Persönlichkeiten vor, die zeigen sollen, warum sich der Einsatz für die Welt, das Land, Gerechtigkeit und Frieden lohnt und was die Motive dafür sein können. Politikerinnen und Politiker verschiedener Parteien wirken mit und kommen nach Schöneberg. Die Reihe startet am Donnerstag, 4. September 2008, 19.00 Uhr, mit Dr. Friedberg Pflüger, Vorsitzender der CDU-Fraktion …
25.08.2008
Bild: DIE LINKE. - Nicht zu eigenen Konzepten fähigBild: DIE LINKE. - Nicht zu eigenen Konzepten fähig
Soziale Alternative für Gerechtigkeit (SAG)

DIE LINKE. - Nicht zu eigenen Konzepten fähig

… Zeitpunkt klar, als Gregor Gysi und Oskar Lafontaine die Fusion von PDS und WASG beschlossen. Dass aber inzwischen fremdes Gedankengut nahezu wörtlich abgeschrieben wird, ist neu. Bereits vor vier Wochen äußerte sich die Soziale Alternative für Gerechtigkeit (SAG) in einer Pressemitteilung kritisch zur gegenwärtigen Privatisierungswelle der etablierten Parteien und hält die großen Energiekonzerne u.a. nach Art. 27 der Landesverfassung NRW für verfassungswidrig. Die SAG bildete sich als politische Nachfolgepartei der WASG aus ehemaligen Mitgliedern …
22.08.2008
Bild: Abgeltungssteuer trifft MittelschichtBild: Abgeltungssteuer trifft Mittelschicht
Liberaler Mittelstand Göttingen

Abgeltungssteuer trifft Mittelschicht

… möchten. „Erst wird dem Bürger gesagt, dass er selbst für's Alter vorsorgen muss. Tut er das, wird er abkassiert“, so Martin weiter. „Spekulanten zahlen nun die gleichen Steuern, wie Anleger, die für ihre Rente Geld anlegen. Um hier mehr Gerechtigkeit zu schaffen, fordern wir ein Stufenmodell, dass den Anleger bei einer längeren Haltefrist mit sinkenden Steuersätzen begünstigt.“ Im Anschluss an die Veranstaltung gaben Wiebke Fritz, Steuerberaterin aus Osnabrück, und Hilmar Conrad, Unternehmensberater aus Göttingen, den Anwesenden praktische Tipps im …
22.08.2008
Commerzbank muss Kunden wegen fehlerhafter Anlageberatung Schadensersatz zahlen
Kanzlei Kälberer & Tittel Rechtsanwälte

Commerzbank muss Kunden wegen fehlerhafter Anlageberatung Schadensersatz zahlen

… Anleger hohe Verluste hinnehmen. Die Kanzlei Kälberer & Tittel rechnet mit einem Schaden bis zu 635 Millionen Euro. "Jetzt drehen wir den Spieß sukzessive um", sagt Anwalt Kälberer, "jeder neue Erfolg vor Gericht ist ein Fortschritt für Anlegerschutz und Gerechtigkeit."    Tatsächlich reißt die Pechsträhne der Commerzbank vor Gericht nicht ab. Allein in den letzten Wochen konnte die Kanzlei Kälberer & Tittel für ihre Mandanten bemerkenswerte Erfolge erzielen.   Der jüngste Streich gegen die Commerzbank erfolgte Ende Juli. Das OLG München hat …
19.08.2008
Bild: Linksjugend ['solid] Baden-Württemberg - Top die Wette giltBild: Linksjugend ['solid] Baden-Württemberg - Top die Wette gilt
Linksjugend['solid]

Linksjugend ['solid] Baden-Württemberg - Top die Wette gilt

… Christoph Ozasek. „Lieber Jörg, gerne nehmen wir deine Wette an! Unser Einsatz: Ein roter Qualitätswein, selbstverständlich aus kontrolliertem Bioanbau.“, so Ben Brusniak. „Als Jugendverband der Partei DIE LINKE freuen wir uns auf die politische Auseinandersetzung im Land. Für uns ist es selbstverständlich, dass DIE LINKE daraus gestärkt und erfolgreich hervorgehen wird. Die LINKE wird 2011 mit einer starken Landtagsfraktion der sozialen Gerechtigkeit in Baden-Württemberg ein Gesicht geben.“, erklären die beiden Sprecher aus Baden-Württemberg.
14.08.2008
Bild: Papuas - ermordet - vergewaltigt - vertriebenBild: Papuas - ermordet - vergewaltigt - vertrieben
Freunde der Naturvölker e.V.

Papuas - ermordet - vergewaltigt - vertrieben

… Gewalt durch das indonesische Militär an der indigenen Bevölkerung West Papuas. Kirchen und Menschenrechtsorganisationen schlagen Alarm, Politiker aber schweigen. Erzbischof Desmond Tutu: „Dem Volk West Papuas werden die Menschenrechte verweigert, auch das Recht auf Selbstbestimmung. Ihre Schreie für Gerechtigkeit und Freiheit stoßen auf taube Ohren. Ich werde sie in mein Gebet mit einschließen!“ Keulig, 1. Vorsitzender von Freunde der Naturvölker e.V.: „Die Situation in West Papua ist schlimmer als in Tibet, findet jedoch kaum Beachtung in den …
07.08.2008
Bild: SPD nicht koalitionsfähigBild: SPD nicht koalitionsfähig
DIE LINKE Kreisverband Dachau

SPD nicht koalitionsfähig

… was wir weder bei CSU noch bei SPD, weder bei den Grünen, noch bei den Freien Wählern erkennen können. Eine negative Anti-CSU-Mehrheit würde eventuell die ewige Blockpartei Bayern-SPD befriedigen, DIE LINKE aber strebt einen grundsätzlichen Politikwechsel an, hin zu sozialer Gerechtigkeit und mehr Demokratie. Wenn die anderen Parteien dazu bereit sind, verschließen wir uns selbstverständlich nicht, aber dafür gibt es im Moment keine Anzeichen. Franz Maget steht für Sozialabbau und das „weiter so“ in einer konzeptionslosen SPD. Franz Maget zum Ministerpräsidenten …
07.08.2008
Demokratie lebt vom Engagement der Menschen - offener Bürgerbrief an Herrn Steinmeier (SPD) kommen Sie runter?
MobbingHilfeRecht

Demokratie lebt vom Engagement der Menschen - offener Bürgerbrief an Herrn Steinmeier (SPD) kommen Sie runter?

… lebendige Demokratie lebt von Menschen, die sich engagieren, in Vereinen, in Initiativen und Selbsthilfegruppen, aber auch in Parteien. Ich wünsche mir, dass viele, die oben vom Tribünenplatz aus meckern, runterkommen aufs Spielfeld und sagen: Da mach ich mit! Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit und sozialer Zusammenhalt. All’ das fällt doch nicht vom Himmel." Ich kann Ihnen, sehr geehrter Herr Steinmeier, da nur zustimmen: es ist so! Ich habe Ihren Parteivorsitzenden Herrn Kurt Beck gebeten, meine Aktion "Stimmen und Gesichter gegen Mobbing" mit …
07.08.2008
Olympia-Protest: Tibet Initiative Deutschland gibt Startschuss zum „Protestival für Tibet“
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Olympia-Protest: Tibet Initiative Deutschland gibt Startschuss zum „Protestival für Tibet“

… fortwährenden Einschränkung entscheidender Freiheitsrechte als Gastgeber disqualifiziert“, so Wolfgang Grader, Vorsitzender der TID. „Wir schauen uns nicht tatenlos die Propagandaspiele eines autoritären Regimes an. Unser Protest gilt der längst überfälligen Verwirklichung von Freiheit, Gerechtigkeit und Selbstbestimmung in Tibet und China.“ Dalha Agyitsang, Exil-Tibeterin und TID-Vorstand, erklärt: „Während Peking feiert, leidet die tibetische Bevölkerung unter stärksten Repressionen. Peking muss endlich erkennen, dass Ruhe und Harmonie in Tibet …
06.08.2008
Bild: Tibetische Demonstranten zu langen Haftstrafen verurteiltBild: Tibetische Demonstranten zu langen Haftstrafen verurteilt
Internationale Gesellschaft fuer Menschenrechte (IGFM)

Tibetische Demonstranten zu langen Haftstrafen verurteilt

… Strafe über ihn verhängt wurde. Ebenso fehlen Einzelheiten über andere vor Gericht gestellte Tibeter. Das ganze Verfahren ist geheimnisumwittert, und da den Angeklagten kein Recht auf anwaltliche Vertretung vor Gericht zugestanden wurde, entbehrt es jeglicher Transparenz und Gerechtigkeit. Ein Tibeter namens Lobsang Dawa, der aus dem Kreis Chushul (chin. Qushui) stammt und in Phenpo Lhundup (chin. Linzhi) wohnte, wurde kürzlich wegen seiner angeblichen Beteiligung an den Demonstrationen vom 14. März festgenommen. Dasselbe Schicksal traf seinen älteren …
05.08.2008
Wenn Feinde einander kennenlernen
Wings of Hope

Wenn Feinde einander kennenlernen

… dazu beitragen, das zentrale Grundbedürfnis der israelischen Gesellschaft zu stillen. Dieses Grundbedürfnis heißt: Sicherheit! In gleichem Maße will Wings of Hope aber auch helfen, das Bedürfnis der palästinensischen Gesellschaft nach Freiheit in Würde und Gerechtigkeit zu erfüllen.“ Die junge Generation von Palästinensern und Israelis haben inzwischen praktisch keine Möglichkeit mehr, im eigenen Land zusammenzukommen. Die Wings of Hope Sommerakademie bietet jungen Führungspersönlichkeiten ein einzigartiges Forum der Begegnung. Ob Bosnien, Irak, …
05.08.2008
Bild: SODI veranstaltet Bildungsreihe zu Agent Orange und GensaatgutBild: SODI veranstaltet Bildungsreihe zu Agent Orange und Gensaatgut
Solidaritätsdienst-international e.V. (SODI)

SODI veranstaltet Bildungsreihe zu Agent Orange und Gensaatgut

… dass das Toxin auch knapp 50 Jahre später noch immer massiv Menschen und Umwelt schädigt. Der Berliner Verein, der seit zehn Jahren am 17. Breitengrad in Vietnam Projekte der Entwicklungszusammenarbeit realisiert, initiiert neben der Bildungsreihe eine Unterschriftenkampagne für Gerechtigkeit und Entschädigung für Agent Orange Opfer. Am 10. August 2008 startet die SODI-Bildungsreihe mit dem Dokumentarfilm "Hai Tam erzählt" von Prof. Dr. Günter Giesenfeld. Bis Dezember 2008 wird SODI über die Themen Agent Orange, Biopatente und neue Abhängigkeiten …
04.08.2008
Bild: Ein Stück Schweizer Kulturgeschichte - das Leben von Fritz SchwarzBild: Ein Stück Schweizer Kulturgeschichte - das Leben von Fritz Schwarz
Synergia Verlag

Ein Stück Schweizer Kulturgeschichte - das Leben von Fritz Schwarz

… zustimmenden Brief von Albert Einstein ein. Mit "Lebensbild eines Volksfreundes" zeichnet Werner Schmid die erstaunliche Biografie von Fritz Schwarz nach. Es ist die Geschichte eines Kämpfers, der sich während seines ganzen Lebens für Wahrheit, Freiheit und Gerechtigkeit einsetzte. Trotz zahlreicher Rückschläge verlor Schwarz nie seine Menschlichkeit und seinen Humor. "Ein wichtiges Dokument der Schweizer Kulturgeschichte" nennt Peter von Matt die Jugenderinnerungen des Berners Fritz Schwarz. Der Lehrer, Politiker, Publizist und Verleger wurde …
01.08.2008
Bild: Energie ist Bestandteil öffentlicher DaseinsvorsorgeBild: Energie ist Bestandteil öffentlicher Daseinsvorsorge
Partei Soziale Alternative für Gerechtigkeit (SAG)

Energie ist Bestandteil öffentlicher Daseinsvorsorge

… Entwicklungen belegen jedoch genau das Gegenteil. Mit Hinweis auf zahlreiche Landesverfassungen und auf das Grundgesetz ist die privatwirtschaftliche Organisation nicht nur der Energieversorgung streng genommen sogar verfassungswidrig. Die Partei Soziale Alternative für Gerechtigkeit (SAG) fordert daher den sofortigen Stopp jeglicher Privatisierungsbestrebungen in allen Bereichen der öffentlichen Daseinsvorsorge sowie die Rückführung bereits privatisierter Bereiche in Gemeineigentum. Dazu gehören primär: - die Energieversorgung und -verteilung - …
30.07.2008
Bild: VOLKSBOYKOTT – jetzt auch in Deutschland?Bild: VOLKSBOYKOTT – jetzt auch in Deutschland?
Volksboykott e.V.

VOLKSBOYKOTT – jetzt auch in Deutschland?

… Spiel. Ein Beleg hierfür ist die erste professionelle Protestplattform vom neuen Volksboykott e.V. aus Dresden. Ziel des Vereins ist es, mittels der gleichnamigen Website eine große Gemeinschaft im Internet zu vereinen, um gemeinsam für mehr Gerechtigkeit in Wirtschaft und Politik zu sorgen. Im Pilotprojekt setzt sich der Verein für einen intelligenten Tankboykott ein und informiert über die deutschlandweiten Aktionen der Mitglieder sowie anderer Verbände. Der intelligente Tankboykott. Da bekanntlich 1-Tages und unkoordinierte Boykott-Aktionen …
18.07.2008
Pressemitteilung zum ersten Urteil in der Steueraffäre ,Lichtenstein'
Ethikverband der Deutschen Wirtschaft e.V.

Pressemitteilung zum ersten Urteil in der Steueraffäre ,Lichtenstein'

… Spitzenverdienern wird mit diesem außergewöhnlichen Urteil klar gemacht: sie können in unserem Lande nicht machen, was sie wollen. Das mag juristisch gewollt sein, allerdings ist die Höhe der Strafe ethisch zu hinterfragen. Ein Urteil sollte aus ethischer Sicht Gerechtigkeit walten lassen. Gerechtigkeit meint hier, einem jeden Menschen sein Recht zukommen zu lassen. Ethik kennt die abschreckende Wirkung nicht. Somit weist das Urteil aus ethischer Sicht dadurch Mängel auf, dass das Strafmaß anscheinend die Angemessenheit zugunsten der Abschreckung …
18.07.2008
Bild: Der geheime Krieg in AsienBild: Der geheime Krieg in Asien
Freunde der Naturvölker e.V.

Der geheime Krieg in Asien

… Indonesien die größte Armee in Südostasien leisten?“ Auch die Kirche in West Papua (GKI) schlägt seit Jahren Alarm: Seit dem Beginn der Okkupation des Landes hat die indonesische Regierung den Respekt vor der Sicherheit der Bevölkerung, vor Wahrheit und Gerechtigkeit, Ehrlichkeit, Frieden, Liebe, Demokratie und Gleichheit, den Schutz der Menschenrechte und Menschenwürde der Papuas in der Einzigartigkeit des indigenen West Papua Lebens in eine gewalttätige und quälende „Demokratie“ umgewandelt. Am 6. Juli 2008 hat sich ein Massaker zum zehnten …
09.07.2008
Bild: Bayernpartei stellt Wahlkampfprogramm vorBild: Bayernpartei stellt Wahlkampfprogramm vor
Bayernpartei

Bayernpartei stellt Wahlkampfprogramm vor

… sie nicht nur die Eigenstaatlichkeit Bayerns oder ihre bereits aus dem Kommunalwahlkampf bekannte Einstellung zum bayerischen Rauchverbot an, sie widmet sich ebenso auch den Themen Steuerrecht und Bildungspolitik. Darüber hinaus legt sie darin ihre Vorstellungen zu sozialer Gerechtigkeit, zur Gentechnik und zur Energiepolitik dar. Die Bayernpartei ist davon überzeugt, dass diese Ziele nur in einem föderativ aufgebauten Staat verwirklicht werden können. Die Bayernpartei tritt daher für einen föderativen Aufbau des Staates von unten nach oben ein. Weiterführende …
05.07.2008
Bild: Festung - Europa - Botschaft der GerechtigkeitBild: Festung - Europa - Botschaft der Gerechtigkeit
Orthodoxe Katholische Gemeinde - CVLMI e.V.

Festung - Europa - Botschaft der Gerechtigkeit

… öfter den erhobenen Zeigefinger, das Belehrende. Tomaic: Welche Schlussfolgerung ziehen Sie aus der von Ihnen unterstellten Mitverantwortung? Bastian: Es gibt nur die eine Welt, die allen Mitmenschen gehört, ohne Ausnahme. Die Mitmenschen in den Flüchtlingsbooten z.B. sind Botschafter der Ungerechtigkeit, die wir bzw. unsere Vorfahren ihnen zugefügt haben. Sie sind unterwegs, weil die Schere zwischen Reichtum und Armut in der Welt immer weiter auseinandergeht. Wir sollten uns fragen, was wir an unserem Verhalten verändern können und auch müssen, …
01.07.2008
Bild: Erklärung zur Stellungnahme des Bundesrates zum „Kinderförderungsgesetz“Bild: Erklärung zur Stellungnahme des Bundesrates zum „Kinderförderungsgesetz“
Deutsche Zentrumspartei

Erklärung zur Stellungnahme des Bundesrates zum „Kinderförderungsgesetz“

… Zinsen, die für die notwendige Neuverschuldung gezahlt werden müssen sind noch nicht berücksichtigt. Wir fordern daher die Bundesregierung in der Fülle ihrer gesetzgeberischen Macht in Bund und Ländern auf, sofort Maßnahmen einzuleiten, die mittelfristig den Familien insbesondere finanzielle Gerechtigkeit im Steuer- und Sozialabgabenrecht zu Teil werden lässt. Wir dürfen nicht länger auf Kosten der Kinder leben, die durch ihre Existenz die Rentner von morgen zu finanzieren haben. Und heute die Eltern verfassungswidrig besteuert, die sich um die …
29.06.2008
Bild: RESET ist offizielles Projekt der UN-Dekade "Bildung für nachhaltige Entwicklung"Bild: RESET ist offizielles Projekt der UN-Dekade "Bildung für nachhaltige Entwicklung"
RESET

RESET ist offizielles Projekt der UN-Dekade "Bildung für nachhaltige Entwicklung"

… Weltgipfels für nachhaltige Entwicklung in Johannesburg eine Weltdekade "Bildung für nachhaltige Entwicklung" aus, die die Jahre 2005 bis 2014 umfasst. Als nachhaltig gilt eine Entwicklung, "...die den Bedürfnissen der heutigen Generation entspricht, ohne die Möglichkeiten künftiger Generationen zu gefährden, ihre eigenen Bedürfnisse zu befriedigen und ihren Lebensstil zu wählen". Auch soziale Gerechtigkeit, ökologische Verträglichkeit und ökonomische Leistungsfähigkeit sind gleichrangige Ziele des "Dreieck der Nachhaltigkeit" genannten Konzeptes.
25.06.2008
Sonntag kann Rügen selbst Bayern aufrütteln
DIE LINKE im Bundestag

Sonntag kann Rügen selbst Bayern aufrütteln

… auf Rügen nicht falsch sein. 2. Nun gibt es auch einige Mitbürgerinnen und Mitbürger, die meinen: Nicht Links, sondern Rechtsaußen sei angesagt. Ich sage Ihnen: Einen größeren Fehler können sie nicht machen. Denn extrem Rechts hat noch nie Gutes gebracht. Werte, wie Solidarität, Gerechtigkeit, Demokratie und Bürgerrechte waren noch nie rechte Themen - im Gegenteil! Und ich prophezeie Ihnen. Ein rechtes Rügen könnte dicht machen, ein linkes Rügen aber hat Zukunft! 3. Schließlich hat Rügen auch noch eine bundespolitische Chance. Sie – und nur …
20.06.2008
Bild: Ein Kardinal außer Rand und Band?Bild: Ein Kardinal außer Rand und Band?
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Ein Kardinal außer Rand und Band?

… Problemen unserer Gesellschaft zu bewahren, die er meint, öffentlich wirksam geißeln zu müssen. In dem aktuellen Wertediskurs benötigen wir „keine Pharisäer und Schriftgelehrten“, die da meinen, das Monopol auf die „Wahrheit“ auf ewig gepachtet zu haben. „Denn ich sage euch: Wenn eure Gerechtigkeit nicht besser ist als die der Schriftgelehrten und Pharisäer, werdet ihr nicht in das Reich der Himmel kommen“ (Mat 5,20) Keine guten Aussichten! Nun möchte ich zwar nicht in den Himmel kommen und dort ggf. mit den übereifrigen Normexergeten an einem …
12.06.2008
Bild: INnUP gewinnt Rote-Bunte-Karte als Partner des Wettbewerbs „Sticker Gegen Rechts“Bild: INnUP gewinnt Rote-Bunte-Karte als Partner des Wettbewerbs „Sticker Gegen Rechts“
INnUP Deutschland GmbH

INnUP gewinnt Rote-Bunte-Karte als Partner des Wettbewerbs „Sticker Gegen Rechts“

… Rechtsextremismus in Deutschland sind nicht nur Personen sondern auch Unternehmen gefragt, Farbe zu bekennen. INnUP nimmt sich mit dem aktuellen Wettbewerb dieser Verantwortung an. Das Projekt Rote Karte gegen Rechts – Bunte Karte für Freiheit, Gerechtigkeit, Demokratie - des LidiceHaus, Jugendbildungsstätte Bremen gGmbH, - der Agentur axent und - der Clearingstelle des Landespräventionsrates Niedersachsen unterstützt den Wettbewerb in einer Kooperation. INnUP verspricht sich eine noch breitere Reichweite und damit eine noch demokratischere …
12.06.2008
Bild: Jürgen Todenhöfer besuchte unter gefährlichsten Bedingungen den IRAKBild: Jürgen Todenhöfer besuchte unter gefährlichsten Bedingungen den IRAK
EUROPAS HOHER NORDEN

Jürgen Todenhöfer besuchte unter gefährlichsten Bedingungen den IRAK

… Das Buch tritt an gegen die milliardenschwere Propaganda-Maschinerie der US-Administration, die ein verzerrtes Bild der Lage im Irak zeichnet. Horst Grenz, Leiter des Flensburger Institut50plus: Jürgen Todenhöfer begibt sich auf die Suche nach der Wahrheit, er fordert Gerechtigkeit für ein gequältes Volk und benennt die Verursacher dieses Irak-Krieges – auch in aktuellen Fernsehsendungen. Warum tötest Du, Zaid? – ein mutiges und unbequemes Buch, erschienen im Bertelsmann Verlag. Weitere Informationen: www.institut50plus.de und www.cbertelsmann.de
11.06.2008
Bild: Blauauge trifft Einauge oder Der Vertrag von Lissabon aus Sicht der PiratenBild: Blauauge trifft Einauge oder Der Vertrag von Lissabon aus Sicht der Piraten
Piratenpartei Deutschland

Blauauge trifft Einauge oder Der Vertrag von Lissabon aus Sicht der Piraten

… Bundestages und des Bundesrates folgenden Eid: "Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe." "Die Verfassung der Europäischen Union muss neu geschrieben werden, aber ganz anders, nämlich so, dass wir in einem europäischen Europa leben können, in einem Europa der Freiheit und des Rechts, der Demokratien …
25.05.2008
Pressemitteilung des Ethikverbandes der Deutschen Wirtschaft e.V. zu - EU-Minister geißeln die Managergehälter
Ethikverband der Deutschen Wirtschaft e.V.

Pressemitteilung des Ethikverbandes der Deutschen Wirtschaft e.V. zu - EU-Minister geißeln die Managergehälter

… Beurteilung der Angemessenheit der Managervergütungen sind jedoch zunächst ökonomische oder betriebswirtschaftliche Kriterien erforderlich. Die EU-Minister lassen passende Bewertungskriterien vermissen. Wenn die EU-Minister moralische oder ethische Kategorien zu Rate ziehen, dann sollten sie den Faktor Gerechtigkeit einbeziehen. Die öffentliche Diskussion zeigt jedoch vor allem eines: dass es uns an geeigneten Maßstäben fehlt, um zu beurteilen, ob eine Managerentlohnung gerecht ist oder nicht. Dieses Problem wird sich jedenfalls nicht dadurch …
15.05.2008
Bild: Stadtrat von Frechen stellt sich Armutszeugnis aus - keine Perspektive für soziale Gerechtigkeit in FrechenBild: Stadtrat von Frechen stellt sich Armutszeugnis aus - keine Perspektive für soziale Gerechtigkeit in Frechen
DIE LINKE. Frechen

Stadtrat von Frechen stellt sich Armutszeugnis aus - keine Perspektive für soziale Gerechtigkeit in Frechen

Der Neoliberalismus in Persona von CDU und FDP, aber auch die sogenannte sozialdemokratische Partei - SPD - von Frechen, schweigen zu den sozialen Problemen. Solidarität in Frechen nicht erwünscht. Armselig bezeichnen wir, DIE LINKE. FRECHEN, die Art und Weise wie unserer eingebrachter Bürgerantrag vom 15.02.2008 im Rat der Stadt Frechen am 22.4.2008 behandelt und schließlich abgelehnt wurde. Wir finden es armselig, daß die CDU die FDP als neoliberalen Boten vorschickte, um einen Antrag vorzulesen, der auf die letzte Minute fertiggestellt w…
12.05.2008
Thema: Pressemitteilung Gerechtigkeit
Bild: Prof. Gethmann: Klimaforschung und Klimapolitik: Anpassungsstrategien besserBild: Prof. Gethmann: Klimaforschung und Klimapolitik: Anpassungsstrategien besser
Arbeitgeberverband VEM

Prof. Gethmann: Klimaforschung und Klimapolitik: Anpassungsstrategien besser

… ging Gethmann auf das Thema der Gewinner und Verlierer einer globalen Erwärmung ein. Er kritisierte, daß dieses Thema derzeit eher verdrängt werde. Auch wenn die Bilanzierung noch schwer falle, so solle man bereits jetzt grundsätzlich über ein System globaler Gerechtigkeit nachdenken. Man könnte sich z. B. vorstellen, dass die Klimagewinner etwa nach dem Halbe-Halbe-Prinzip die Hälfte ihres „Gewinns“ an einen Fonds, den beispielsweise die Weltbank verwalten könnte, abführen, aus diesem Fonds würden Klimaverlierer, vor allem Staaten der Dritten Welt …
06.05.2008
Bild: Frische Kräfte für die Landtagswahlen im Herbst – neuer Vorstand bei der Münchner ödpBild: Frische Kräfte für die Landtagswahlen im Herbst – neuer Vorstand bei der Münchner ödp
ödp München

Frische Kräfte für die Landtagswahlen im Herbst – neuer Vorstand bei der Münchner ödp

… Produktionsplanung, seit 1996 in der Münchner ödp. Nachdem er jahrelang als Vorsitzender die Geschicke des Kreisverbands München Mitte leitete, wechselte er nun in den Stadtvorstand. Sein Credo: In Zeiten, in denen vermehrt über die Endlichkeit von fossilen Rohstoffen und internationale Gerechtigkeit diskutiert wird, finde ich es umso wichtiger sich in einer Partei zu engagieren, die schon seit langem diese Themen beackert und gegen die weitverbreitete, blinde und unkritische Wachstumsideologie ankämpft. Leider scheint es so zu sein, dass erst Appelle …
29.04.2008
Bild: SÜD-TIROLER FREIHEIT fordert sofortige Begnadigung der Süd-Tiroler FreiheitskämpferBild: SÜD-TIROLER FREIHEIT fordert sofortige Begnadigung der Süd-Tiroler Freiheitskämpfer
SÜD-TIROLER FREIHEIT - Freies Bündnis für Tirol

SÜD-TIROLER FREIHEIT fordert sofortige Begnadigung der Süd-Tiroler Freiheitskämpfer

… gekommen ist, ist sehr tragisch und bedauernswert, doch dafür trägt Italien die Verantwortung. Der italienische Staat hat in den letzten Jahren unzählige Mörder, Terroristen und andere Schwerverbrecher begnadigt, nur die Süd-Tiroler Freiheitskämpfer warten noch immer auf Gerechtigkeit, die ihnen Italien aus politischen Gründen bis heute verwehrt. Die Gerichtsurteile, mit denen sie von Italien verurteilt wurden, sind aus heutiger Sicht mehr als unrechtmäßig. Sie widersprechen nicht nur der Prozessordnung eines jeden demokratischen Staates, sondern …
29.04.2008
Bild: Ein Weg in die Leistungsgesellschaft mit mehr GerechtigkeitBild: Ein Weg in die Leistungsgesellschaft mit mehr Gerechtigkeit
Wolf-Gero Bajohr

Ein Weg in die Leistungsgesellschaft mit mehr Gerechtigkeit

… zu stärken, ebenso die Kraft, der Neigung zu Gier, Hass, Neid und Gewalt zu widerstehen. Jede Gesellschaft braucht den passenden Menschen und jeder Mensch die passende Gesellschaft. Das eine ohne das andere kann nicht zum Erfolg führen. Aus der zunehmenden Ungerechtigkeit unserer Tage führen deshalb zwei Wege: Der Mensch stärkt seinen Charakter, und die Regeln der Gesellschaft werden so geändert, dass der charakterstarke Mensch in ihr leben kann, ohne ungerechtfertigte Nachteile in Kauf nehmen zu müssen. Sind sich zumindest alle Benachteiligten …
27.04.2008
Bild: Der Schutz einer freien Presse erfordert internationale UnterstützungBild: Der Schutz einer freien Presse erfordert internationale Unterstützung
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Der Schutz einer freien Presse erfordert internationale Unterstützung

… ein Vorrecht für WHO-Mitgliedsstaaten sein. 2. Das Ziel der WHO ist es, das höchstmögliche Gesundheitsniveau für alle zu erreichen, ungeachtet von Nationalität und Mitgliedschaft. Die WHO und ihre Dachorganisation - die UN - die sich weltweit für Gerechtigkeit und Menschenrechte engagiert, sollten Gesundheits- und Informationsrechte der 23 Millionen Einwohner von Taiwan respektieren. 3. Ohne Rücksicht darauf, wie China Taiwan auf der internationalen Bühne drangsaliert, sollte eine freie Presse nicht zu einem Opfer einer internationalen …
22.04.2008
Bild: Pressekonferenz zum 1. Deutschen Equal Pay Day - Aktiv für EntgeltgerechtigkeitBild: Pressekonferenz zum 1. Deutschen Equal Pay Day - Aktiv für Entgeltgerechtigkeit
BPW Germany e.V.

Pressekonferenz zum 1. Deutschen Equal Pay Day - Aktiv für Entgeltgerechtigkeit

… sie von der Europäischen Kommission zu einer von sieben Diversity-Botschafterinnen und -Botschaftern in Deutschland ernannt. Die Wirtschaftsanwältin und Mutter zweier erwachsener Kinder lebt und arbeitet in Berlin. Entgeltgleichheit ist nicht nur eine Frage der Gerechtigkeit. Die Gehaltskluft behindert auch die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland. Deswegen hat der BPW Germany die Einführung des Equal Pay Day initiiert. Dr. Martina Köppen Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes Martina Köppen, 1958 in Bochum geboren, aufgewachsen …
16.04.2008
Bild: Rentenpolitik/DemographieBild: Rentenpolitik/Demographie
Freie Stimme Lauterbach-Vogelsberg

Rentenpolitik/Demographie

… Schluss sein mit dieser unsäglichen Art des Ausspielens der Älteren gegen die Jüngeren", forderte der Verbandspräsident erneut. Offenbar müsse die These vom vermeintlichen "Generationenkrieg" immer dann herhalten, wenn in der Bevölkerung verstärkt die Frage nach sozialer Gerechtigkeit gestellt und nach den Ursachen des Gegensatzes von arm und reich gefragt werde, meinte Winkler. Der demographische Wandel werde gezielt als Schreckensszenario benutzt, um den fortgesetzten Sozialabbau und leere öffentliche Kassen zu rechtfertigen. Winkler sagte weiter: …
14.04.2008
Bild: Ausweitung der Rechte am geistigen Eigentum - bayerische Zentrumspartei warnt vor GesetzBild: Ausweitung der Rechte am geistigen Eigentum - bayerische Zentrumspartei warnt vor Gesetz
Deutsche Zentrumspartei

Ausweitung der Rechte am geistigen Eigentum - bayerische Zentrumspartei warnt vor Gesetz

… es Jahre dauern wird, bis geklärt ist, welche Rechte den Bürgern geblieben sind. Die bayerische Zentrumspartei meint: unsere Gesellschaft muss sich zu einer Wissensgesellschaft entwickeln. Nur durch Know-How können wir im Wettbewerb der globalisierten Wirtschaft soziale Gerechtigkeit gewährleisten. Es ist daher Unsinn, den Zugang zu Kulturgütern und Wissen immer weiter zu kriminalisieren. Durch sinkende Realeinkommen werden gerade schwache Haushalte vom geistigen Eigentum abgeschnitten. Dieses Gesetz geht genau in die falsche Richtung. „Wir meinen, …
11.04.2008
Bild: RCDS sorgt für GerechtigkeitBild: RCDS sorgt für Gerechtigkeit
RCDS FH O/O/W (Nordwest)

RCDS sorgt für Gerechtigkeit

RCDS sorgt für Gerechtigkeit! Heute wurde ein ehemaliger Finanzreferent des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) der Fachhochschule Wilhelmshaven vom Amtsgericht wegen Untreue verurteilt. Gestellt wurde die Strafanzeige von dem Gruppenvorsitzenden des örtlichen Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) Matthias Christian Bullmahn. „Es freut mich, dass nach nunmehr über einem Jahr ein gerechtes Urteil für die Studenten an unserem Standort gesprochen wurde. Uns sind damals Unstimmigkeiten aufgefallen, die von Seiten des AStA nicht ausgeräumt …
09.04.2008
Generationen-Vertrag braucht dringend private Ergänzung
medienbüro.sohn

Generationen-Vertrag braucht dringend private Ergänzung

… die Altersvorsorge nicht allein durch die umlagefinanzierte Rentenversicherung gewährleistet werden“, stellt Bernd Brabänder, Geschäftsführer und Chefvolkswirt des Bankenverbandes bankenverband.de. „Will man den Lebensstandard der Deutschen im Alter dauerhaft sichern und zugleich Gerechtigkeit zwischen den Generationen wahren, ist dies nur über eine Stärkung der kapitalgedeckten betrieblichen und privaten Altersvorsorge möglich.“ Die 2001 eingeleiteten Reformen der Rentenpolitik in Deutschland zeigten bereits einige positive Resultate, berichtet …
09.04.2008
Protest gegen Olympischen Fackellauf durch Tibet - Tibetische Fackel erreicht München
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Protest gegen Olympischen Fackellauf durch Tibet - Tibetische Fackel erreicht München

… eine Provokation zu erwarten sei. Im Rahmen der Kundgebung überreichte Olympiasieger Dieter Baumann die Tibetische Fackel an Namri Dagyab, Mitglied des Team Tibet. „Dies ist die wahre olympische Fackel. Sie steht für die grundlegenden Werte der Olympischen Spiele – Gerechtigkeit und Freiheit“, verkündete Dagyab. Claudia Roth erklärte den gestrigen Samstag zu einem Tag der Menschenrechte. Sie forderte die Bundesregierung zum sofortigen Handeln auf: „Es reicht nicht den Dalai Lama medienwirksam im Kanzleramt zu empfangen.“ Roth weiter: „Auch müssen …
31.03.2008
Bild: Erhalt des Inzestparagrafen für Inzestgeborene wichtigBild: Erhalt des Inzestparagrafen für Inzestgeborene wichtig
M.E.L.I.N.A Inzestkinder/Menschen aus VerGEWALTigung e.V.

Erhalt des Inzestparagrafen für Inzestgeborene wichtig

… Inzestgeborene Ansprüche geltend machen, wenn etwa nicht nachweisbar ist, ob der Inzest mit Gewalt einherging. Und wem ist schon bekannt, ob er freiwillig freudig oder gar durch Gewalt erzwungen gezeugt wurde? Die Familienmitglieder halfen aus Erfahrung selten mit Auskünften. Diesen Menschen wird M.E.L.I.N.A Inzestkinder/Menschen aus VerGEWALTigung e.V. auch weiterhin eine Stimme geben. "Es geht nicht um Politik, sondern um Menschenrechte. Um Gerechtigkeit und Gleichstellung einer Minderheit im Schatten der Gesellschaft" sagt Ulrike M. Dierkes.
14.03.2008
Jürgen Rüttgers und die Kunst der Effekthascherei
medienbüro.sohn

Jürgen Rüttgers und die Kunst der Effekthascherei

Der NRW-Ministerpräsident setzt auf „Sicherheit und Gerechtigkeit“ – Harvey Nash-Geschäftsführer Udo Nadolski: „Und wo bleibt die Freiheit?“ Bonn/Düsseldorf – Immer wenn es um das Soziale geht, schlägt die Stunde von NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers. Im Gespräch mit der Wochenzeitung Die Zeit http://www.zeit.de wirbt der CDU-Politiker „für Korrekturen an sozialpolitischen Reformen, um Wähler der Linkspartei zurückzugewinnen“. Die allermeisten Wähler der Linken wollten „einfach nur ‚denen da oben’ zeigen, dass sie sich im Stich gelassen fühlen“, …
13.03.2008
Bild: Denk-mal50plus - »Respekt im Zeitalter der Ungleichheit«Bild: Denk-mal50plus - »Respekt im Zeitalter der Ungleichheit«
EUROPAS HOHER NORDEN

Denk-mal50plus - »Respekt im Zeitalter der Ungleichheit«

Manche radikalen Denker glauben, man müsse lediglich für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen, um auch mehr gegenseitigen Respekt zwischen den Menschen zu wecken. Aber ist das überhaupt realistisch? Zieht Selbstachtung nicht automatisch mangelnden Respekt gegenüber denjenigen nach sich, die im unbarmherzigen sozialen und wirtschaftlichen Wettbewerb die Benachteiligten sind? Bei der Suche nach Antworten greift Sennett auch auf seine eigene Lebensgeschichte zurück: Aufgewachsen in einem Ghetto von Chicago, gelang ihm zunächst mit Hilfe der Musik und …
02.03.2008
Bild: Hamburger Netzwerk Grundeinkommen seit 1 Jahr aktivBild: Hamburger Netzwerk Grundeinkommen seit 1 Jahr aktiv
Hamburger Netzwerk Grundeinkommen

Hamburger Netzwerk Grundeinkommen seit 1 Jahr aktiv

… inzwischen gut 200 Mitglieder und Engagierte, die sich aktiv für die Verbreitung der Grundeinkommensidee einsetzen. Sven Prien-Ribcke, der neugewählte Sprecher des Hamburger Netzwerks, betont: "Das bedingungslose Grundeinkommen erneuert den Sozialstaat konsequent, indem es soziale Gerechtigkeit in bisher einzigartiger Weise mit ökonomischer Vernunft verbindet. Als soziales Sprungbrett ermutigt das Grundeinkommen zu Freiheit und Verantwortung. Das Grundeinkommen will nicht die Erwerbsarbeit abschaffen, sondern Leistung dort ermöglichen, wo die Menschen …
21.02.2008

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