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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Gerechtigkeit

Jürgen Rüttgers und die Kunst der Effekthascherei
medienbüro.sohn

Jürgen Rüttgers und die Kunst der Effekthascherei

Der NRW-Ministerpräsident setzt auf „Sicherheit und Gerechtigkeit“ – Harvey Nash-Geschäftsführer Udo Nadolski: „Und wo bleibt die Freiheit?“ Bonn/Düsseldorf – Immer wenn es um das Soziale geht, schlägt die Stunde von NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers. Im Gespräch mit der Wochenzeitung Die Zeit http://www.zeit.de wirbt der CDU-Politiker „für Korrekturen an sozialpolitischen Reformen, um Wähler der Linkspartei zurückzugewinnen“. Die allermeisten Wähler der Linken wollten „einfach nur ‚denen da oben’ zeigen, dass sie sich im Stich gelassen fühlen“, …
13.03.2008
Bild: Denk-mal50plus - »Respekt im Zeitalter der Ungleichheit«Bild: Denk-mal50plus - »Respekt im Zeitalter der Ungleichheit«
EUROPAS HOHER NORDEN

Denk-mal50plus - »Respekt im Zeitalter der Ungleichheit«

Manche radikalen Denker glauben, man müsse lediglich für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen, um auch mehr gegenseitigen Respekt zwischen den Menschen zu wecken. Aber ist das überhaupt realistisch? Zieht Selbstachtung nicht automatisch mangelnden Respekt gegenüber denjenigen nach sich, die im unbarmherzigen sozialen und wirtschaftlichen Wettbewerb die Benachteiligten sind? Bei der Suche nach Antworten greift Sennett auch auf seine eigene Lebensgeschichte zurück: Aufgewachsen in einem Ghetto von Chicago, gelang ihm zunächst mit Hilfe der Musik und …
02.03.2008
Bild: Hamburger Netzwerk Grundeinkommen seit 1 Jahr aktivBild: Hamburger Netzwerk Grundeinkommen seit 1 Jahr aktiv
Hamburger Netzwerk Grundeinkommen

Hamburger Netzwerk Grundeinkommen seit 1 Jahr aktiv

… inzwischen gut 200 Mitglieder und Engagierte, die sich aktiv für die Verbreitung der Grundeinkommensidee einsetzen. Sven Prien-Ribcke, der neugewählte Sprecher des Hamburger Netzwerks, betont: "Das bedingungslose Grundeinkommen erneuert den Sozialstaat konsequent, indem es soziale Gerechtigkeit in bisher einzigartiger Weise mit ökonomischer Vernunft verbindet. Als soziales Sprungbrett ermutigt das Grundeinkommen zu Freiheit und Verantwortung. Das Grundeinkommen will nicht die Erwerbsarbeit abschaffen, sondern Leistung dort ermöglichen, wo die Menschen …
21.02.2008
Bild: Kauf von Beweisen im Fall Liechtenstein als staatliches Zukunftsmodell?Bild: Kauf von Beweisen im Fall Liechtenstein als staatliches Zukunftsmodell?
Rechtsanwälte Leipold & Coll.

Kauf von Beweisen im Fall Liechtenstein als staatliches Zukunftsmodell?

… Ermittlungsergebnisse, die aufgrund eines unverwertbaren Beweismittels erlangt wurden, einem Beweisverwertungsverbot unterliegen, wird kontrovers diskutiert. Verneint wird dies zum Teil mit dem Verweis auf kriminalpolitische Gründe. Danach wäre es unhaltbar und nicht mit der materiellen Gerechtigkeit vereinbar, wenn der faktisch überführte Täter sehenden Auges freigesprochen werden würde. Andererseits wird - mit Blick auf den Sanktionsgedanken - eine Fernwirkung mit dem Argument bejaht, dass den Strafverfolgungsbehörden der Anreiz zu rechtswidrigem …
20.02.2008
ödp Bürgerempfang fand großen Anklang
ödp Kreisverband Heidenheim

ödp Bürgerempfang fand großen Anklang

… Ansicht von Frithjof Finkbeiner notwendig. Er setzt auf die Idee des Global Marshall Plans, dessen prominentester Unterstützer Al Gore ist. Öko-Soziale Marktwirtschaft ist das Schlüsselwort: Chancengleichheit, ein weltweit verbindlicher Ordnungsrahmen und weltweite Zusammenarbeit, sollen für mehr Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit sorgen. Dabei stehen auch die von der UNO im Jahr 2000 formulierten „Millenniumsziele“ im Blickfeld. Die dafür geschätzten erforderlichen 100 Milliarden USD, sollten durch die Einführung der so genannten Tobin Steuer (also eine …
19.02.2008
Nokia-Zwischenbilanz im Magazin Westpol
medienbüro.sohn

Nokia-Zwischenbilanz im Magazin Westpol

NRW-Ministerpräsident Rüttgers und Harvey Nash-Geschäftsführer Nadolski streiten über soziale Gerechtigkeit Bonn/Düsseldorf - Unternehmer und Politiker beurteilen den "Fall" Nokia aus völlig unterschiedlicher Perspektive. Dies wurde jetzt im WDR-Fernsehmagazin Westpol http://www.wdr.de/tv/westpol/beitrag/2008/02/20080210_nokia.jhtml;jsessionid=5N3T2CXTENS1QCQKYRSUTIQ deutlich, in dem NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers und Harvey Nash-Geschäftsführer http://www.harveynash.de Udo Nadolski aufeinandertrafen. Für Nadolski ist "Nokia keine geldgierigen …
14.02.2008
Ich distanziere mich klipp und klar
DIE LINKE im Bundestag

Ich distanziere mich klipp und klar

… programmatischen Eckpunkten beschlossen (Zitat): „Wir haben aus der Geschichte gelernt: Respekt vor den Ansichten Andersdenkender ist Voraussetzung von Befreiung. Wir lehnen jede Form von Diktatur ab und verurteilen den Stalinismus als verbrecherischen Missbrauch des Sozialismus. Freiheit und Gleichheit, Sozialismus und Demokratie, Menschenrechte und Gerechtigkeit sind für uns unteilbar.“ Christel Wegner folgt als Mitglied der DKP offenbar anderen Grundlagen. Das ist ihr Recht, aber nicht auf dem Ticket der Partei DIE LINKE oder ihrer Fraktionen. * * *
14.02.2008
Bild: Wichtiges Urteil für kommunale BürgerbeteiligungBild: Wichtiges Urteil für kommunale Bürgerbeteiligung
PR Bodo Ramelow

Wichtiges Urteil für kommunale Bürgerbeteiligung

… Kommunalwahlkampf in Schleswig-Holstein weiter vorzubereiten. Wir werden uns mit großer Energie und kompetenten Kandidatinnen und Kandidaten an der bevorstehenden Kommunalwahl beteiligen. DIE LINKE nimmt die kommunalpolitischen Sorgen der Menschen ernst. Wir werden dem Thema soziale Gerechtigkeit auch in Schleswig-Holstein ein kommunales Gesicht geben und laden die Bürgerinnen und Bürger ein, mitzumachen, sich einzumischen und sich vielleicht mit einer eigenen Kandidatur für mehr soziale Gerechtigkeit vor Ort einzusetzen. Sinkende Wahlbeteiligung und steigende …
13.02.2008
Bild: Lalla Salma von MarokkoBild: Lalla Salma von Marokko
petittaxi.de

Lalla Salma von Marokko

… des Königs von Marokko mit Salma Bennani, wurden rigoros demokratische Reformen laut. Er stellte sich vor sein Volk und verkündete „Wie kann eine Gesellschaft auf Fortschritt und Wohlstand hoffen, wenn die Hälfte von ihr, die Frauen, Opfer von Ungerechtigkeit, Gewalt und Marginalisierung sind, wenn ihr Recht auf Würde und Gleichheit missachtet wird?“ Eine radikale Reform der Familiengesetzgebung folgte und Lalla Salma beherrscht an seiner Seite. Die Auflösung des Harems seines verstorbenen Vaters, eine Offenbarung für alle unterdrückten Frauen …
11.02.2008
„Bisher wusste ich gar nicht, zu welcher Volksgruppe meine Mitarbeiter gehören!“
SOS-Kinderdörfer weltweit

„Bisher wusste ich gar nicht, zu welcher Volksgruppe meine Mitarbeiter gehören!“

… unserer Dorfleiter gehört zu einem anderen Volksstamm als seine Frau und nun fragte ihn sein Sohn: „Papa, was bin ich denn?“ Seine Antwort: „Wenn du wissen willst, auf welcher Seite du stehst, dann würde ich sagen, auf der Seite des Friedens, der Einheit, der Gerechtigkeit.“ Wie erklären Sie den Kindern, was da gerade in ihrem Land passiert? Ich versuche, ihnen zu vermitteln, dass es die verfeindeten Lager nicht schaffen, die Position der anderen zu verstehen. Und dass es in Kenia ein Ungleichgewicht gibt: Einige Menschen haben mehr Land als andere, …
24.01.2008
Bild: Kunststimmen gegen ArmutBild: Kunststimmen gegen Armut
KUNSTSTIMMEN GEGEN ARMUT

Kunststimmen gegen Armut

… KUNSTSTIMMEN GEGEN ARMUT mit erneutem Stichtag zum 1.März 2008 wiederholt gestartet. Jede Hilfe, jedes Bild, jeder Text, jedes Paket trägt zur Unterstützung der Aktion bei. Teilt Sie sichh mit, Ihre Gedanken und Emotionen in Deutschland 2008. Zur Teilnahme einfach den "Ja! Ich mach mit!" Button anklicken! Wir fordern soziale Gerechtigkeit und "Aufschwung" für jeden Bürger! Meckern war gestern. Verändern ist heute. Herzliche Grüße, KUNSTSTIMMEN GEGEN ARMUT Thomas Baier, Bettina Gladisch, Anne Radstaak, Mona Schwenker http://www.kunststimmen-gegen-armut.de
24.01.2008
Tibet-Gruppen rufen zum Widerstand auf
IGFM München

Tibet-Gruppen rufen zum Widerstand auf

… markieren. Wir werden diesen historischen Augenblick nutzen, um die tibetische Freiheitsbewegung neu zu beleben und unseren im Exil geführten Kampf um Freiheit zurück nach Tibet zu tragen. Durch unsere unermüdliche Arbeit und unser unbeirrbares Bekenntnis zu Wahrheit und Gerechtigkeit werden wir eine neue Aufstandsbewegung schaffen, die Chinas Herrschaft in Tibet erschüttern und den Anfang vom Ende der chinesischen Besatzung unseres Landes anzeigen wird. Erklärung Im Geiste des Aufstands von 1959 und im Gedenken an all die tapferen Tibeter, die …
12.01.2008
Was die Hotelwäsche mit dem Mindestlohn zu tun hat – Berliner Hemden werden in Polen gebügelt
medienbüro.sohn

Was die Hotelwäsche mit dem Mindestlohn zu tun hat – Berliner Hemden werden in Polen gebügelt

… können“, kommentiert Manfred Schäfers in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) http://www.faz.net. In seinem Blog „fraglos Frauscher“ bei der österreichischen Zeitung Kurier http://www.kurier.at bezeichnet Reinhard Frauscher den Mindestlohn „deutscher Art“ als „Volksverdummung“. „Soziale Gerechtigkeit“ sei zurzeit ein Zauberwort, dass jedes Nachfragen im Keim ersticken solle. Mindestlöhne seien in Zeiten der Globalisierung aber kein geeignetes Mittel mehr, um Arbeitnehmer vor vermeintlicher Ausbeutung zu schützen. Frauscher gibt eine Antwort …
10.01.2008
direct/ FAZ: Köhler rügt ungleiche Bildungschancen
FAZ

direct/ FAZ: Köhler rügt ungleiche Bildungschancen

… Frage, wer wie viel verdient" Bundespräsident Horst Köhler hat die Ungleichheit der Bildungschancen in Deutschland als "unakzeptabel" gerügt. Köhler sagte in einem Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Samstagausgabe): "Gleiche Bildungschancen sind die wichtigste Form sozialer Gerechtigkeit. Hier hapert es in Deutschland, und alle wissen es. Die Durchlässigkeit unseres Bildungssystems und damit auch unseres Sozialsystems hat abgenommen. Arbeiterkinder haben es um ein Vielfaches schwerer, aufs Gymnasium und später auf die Universität zu …
28.12.2007
direct/ FAZ: Köhler sorgt sich um "verunsicherte Mittelschicht"
FAZ

direct/ FAZ: Köhler sorgt sich um "verunsicherte Mittelschicht"

… Unwägbarkeiten, verdient Anerkennung, Respekt und Förderung durch den Staat. Es ist wichtig, dass sie erleben: Ihr Beitrag lohnt sich auch für sie selber. Und bei allem Werben der Politik um die Mitte: Die Steuer- und Beitragszahler merken am Geldbeutel, wie handfest die Unterstützung für sie wirklich ist. Mich überrascht es nicht, wenn Fragen nach der sozialen Gerechtigkeit aufgeworfen werden. Dabei stören mich weniger die Managergehälter für sich genommen. Mehr Sorgen bereitet mir die zunehmende Verunsicherung der Mittelschicht", sagte Köhler.
28.12.2007
direct/ FAZ: Köhler unzufrieden mit der Reformbilanz der großen Koalition/Kritik an Verlängerung von ALG I
FAZ

direct/ FAZ: Köhler unzufrieden mit der Reformbilanz der großen Koalition/Kritik an Verlängerung von ALG I

… der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Samstagausgabe). Bei der von der großen Koalition beschlossenen Verlängerung des Arbeitslosengeldes I handele es sich "offensichtlich" um einen Paradigmenwechsel. Köhler sagte, er habe "Zweifel, ob diese Maßnahme wirklich zu mehr sozialer Gerechtigkeit führt. Eher trägt sie wohl dazu bei, die Beschäftigungsschwelle des Wachstums wieder anzuheben, das heißt, es zu erschweren, aus Wachstum mehr Beschäftigung zu machen." Der nachhaltige Abbau der Sockelarbeitslosigkeit werde dadurch nicht leichter. Köhler äußerte, …
28.12.2007
Verwandte der kürzlich verurteilten tibetischen Nomaden beantragen Berufung
IGFM München

Verwandte der kürzlich verurteilten tibetischen Nomaden beantragen Berufung

… Auf die Aufforderung des Gerichts hin begaben sich auch Sonam Dolma, die Ehefrau von Ronggyal Adrak, und Tsewang Dolma, die Mutter von Adruk Lopo, nach Chengdu. Alle Mitglieder der Nomadengemeinschaft von Ronggyal Adrak unterschrieben einen Appell, in dem sie um Gerechtigkeit für ihn baten. Damit entsandten sie Samten und Lobsang Norbu als ihre Vertreter nach Chengdu. "Dieses Dokument wurde von allen Einwohnern des Dorfs Khashur unterschrieben und dem Obersten Gerichtshof vorgelegt", erfuhren wir aus unserer Quelle. Ronggyal Adrak war von dem …
08.12.2007
Bild: Bangladesch: Deutscher Helfer berichtet vom Katastrophen-Einsatz - Nahrungsmittel für 100.000 MenschenBild: Bangladesch: Deutscher Helfer berichtet vom Katastrophen-Einsatz - Nahrungsmittel für 100.000 Menschen
NETZ e.V. Bangladesch

Bangladesch: Deutscher Helfer berichtet vom Katastrophen-Einsatz - Nahrungsmittel für 100.000 Menschen

ht Ihnen für weitere Fragen und Interviews zur Verfügung: Tel: 06441 – 265 85 E-Mail: Ein Hilfspaket, das einer fünfköpfigen Familie drei Wochen das Überleben sichert, kostet 10 Euro. NETZ bittet um Spenden für die Opfer des Zyklons unter dem Kennwort "Soforthilfe". Spendenkonto NETZ e.V. Partnerschaft Bangladesch Konto Nr. 10 77 88 0 Volksbank Wetzlar-Weilburg BLZ 515 602 31 Onlinespenden sind möglich unter www.bangladesch.org NETZ e.V. Bangladesch Partnerschaft für Entwicklung und Gerechtigkeit Moritz-Hensoldt-Str. 20 35576 Wetzlar
03.12.2007
Buchkritik: Die Große Koalition macht eine Politik gegen die Familie
medienbüro.sohn

Buchkritik: Die Große Koalition macht eine Politik gegen die Familie

Jürgen Liminski will mehr Gerechtigkeit für Mütter, Väter und Kinder Jürgen Liminski ist wahrlich kein unbeschriebenes Blatt, wenn es um das Thema Familie und Familienpolitik geht. Zum einen schöpft der Journalist, der heute für den Deutschlandfunk http://www.dradio.de arbeitet und früher unter anderem Ressortleiter Außenpolitik der Tageszeitung Die Welt http://www.welt.de war, aus dem realen Leben: Mit seiner Frau Martine hat Liminski zehn Kinder. Zum anderen hat er bereits 2005 gemeinsam mit seiner Gattin das Buch „Abenteuer Familie“ geschrieben. …
27.11.2007
Mutter ist die Beste und die Billigste – Dabei müsste sie eigentlich 134.000 Dollar im Jahr verdienen
medienbüro.sohn

Mutter ist die Beste und die Billigste – Dabei müsste sie eigentlich 134.000 Dollar im Jahr verdienen

… schreiben die Paragrafen vor. „Doch wer zahlt dafür?“, fragt Sauga. „Die Große Koalition bittet mit ihrem großherzigen Mütterprogramm einmal mehr ausschließlich die Arbeitnehmer zur Kasse. Nichts gegen Urlaub für Erziehende. Es mag sinnvoll sein, ja sogar ein Gebot der Gerechtigkeit sein, Mütter regelmäßig in Kur zu schicken. Aber es ist keine Aufgabe der gesetzlichen Krankenversicherung. Wären die Eltern nämlich krank, müssten sie medizinisch behandelt werden – und dafür würde ohnehin die Kasse aufkommen.“ Routinierter Zugriff auf die Sozialkassen …
14.11.2007
Bild: Institut50plus: »Weiter so, Wolfgang Kessler«Bild: Institut50plus: »Weiter so, Wolfgang Kessler«
EUROPAS HOHER NORDEN

Institut50plus: »Weiter so, Wolfgang Kessler«

Am 16. November 2007 nimmt Publik-Forum-Chefredakteur Wolfgang Kessler in Bremen den Bremer Friedenspreis entgegen. Verliehen wird dieser Preis seit 2003 in zweijährigem Turnus für beispielhaftes Engagement für Gerechtigkeit, Frieden und die Bewahrung der Schöpfung von der Bremer Stiftung »Die Schwelle« (www.dieschwelle.de). Ausgezeichnet wird der Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler für sein hartnäckiges publizistisches Eintreten für eine Weltwirtschaft, die für den Menschen da ist – und nicht umgekehrt. Im Gegensatz zu seinen Mitpreisträgern …
10.11.2007
Bild: Ngawang Phulchung nach 18 Jahren endlich aus dem Gefängnis entlassenBild: Ngawang Phulchung nach 18 Jahren endlich aus dem Gefängnis entlassen
IGFM München

Ngawang Phulchung nach 18 Jahren endlich aus dem Gefängnis entlassen

… Behandlung und Folter, denen er über die Jahre in der Haft unterzogen wurde, äußerst gebrechlich. Berichten zufolge befindet er sich nun bei seiner Familie im Kreis Toelung Dechen. Ngawang Phulchung stellt im Kampf der Tibeter um die Menschenrechte und Gerechtigkeit einen Sonderfall dar. Wie Jamphel Monlam, der stellvertretende Leiter des Zentrums erklärt, erhob er beharrlich seine Stimme gegen das repressive System der Chinesen, was ihm mehrmals Strafverlängerung, Isolationshaft, Schläge und Folter einbrachte: "Diese Entlassung ist eine weitere …
07.11.2007
Wann sind Inkassomethoden unzulässig? – Fragwürdige Praktiken zur Durchsetzung von Forderungen
Rechtsanwaltskanzlei Dr. Thomas Schulte

Wann sind Inkassomethoden unzulässig? – Fragwürdige Praktiken zur Durchsetzung von Forderungen

… ganz eindeutig rechtswidrigen Handlungen zeichnet sich eine Tendenz der Gerichte ab, schnell und auch kompromisslos zu reagieren. Alles andere müsste man auch verwundert zur Kenntnis nehmen. „Wenn der Staat es zulassen würde, dass Privatpersonen ihre Vorstellungen von Gerechtigkeit im Wege der Selbstjustiz durchsetzen, dann entstehen überwunden geglaubte Zustände, gegen die staatliche Organe, sei es nun ein Gericht, eine Staatsanwaltschaft oder die Polizei völlig zu recht empfindlich reagieren“, kommentierte Rechtsanwalt Ulrich Schulte die von ihm …
05.11.2007
Spiegel-Redakteur warnt vor „Ausbeutung der Mittelschicht“
medienbüro.sohn

Spiegel-Redakteur warnt vor „Ausbeutung der Mittelschicht“

… die beiden Volksparteien vor der nächsten Bundestagswahl wieder einmal soziale Wohltaten versprechen werden, die nicht finanzierbar sind. Nach einer Umfrage von TNS Emnid sind 72 Prozent der Befragten der Meinung, dass die Bundesregierung sich nicht genügend für die soziale Gerechtigkeit einsetzt. Dabei rudert die Regierung seit Ende 2005 in der Sozialpolitik wieder zurück nach dem Motto ‚Et hätt noch immer jut jejang’. Tritt nicht bald eine Änderung der sozialstaatlichen und damit zutiefst unsozialen Politik ein, werden die gering Qualifizierten …
05.11.2007
direct/ FAZ: Union stellt große Koalition in Frage
FAZ

direct/ FAZ: Union stellt große Koalition in Frage

… ist, dem sei gesagt: Nun wird nüchtern weitergearbeitet in der Koalition." Die bisherige Arbeit der großen Koalition sei erfolgreicher verlaufen, als erwartet. Nie zuvor habe Deutschland so viele Erwerbstätige gehabt. "Das ist Folge einer Politik, die unter sozialer Gerechtigkeit nicht Umverteilung verstand, sondern das Schaffen von Grundlagen für wirtschaftlichen Aufschwung. Dieser Kurs kostet Kraft, die nur eine große Koalition haben kann. Wenn wir ihn aufgäben, wäre die große Koalition sinnlos", sagte Röttgen. Einen Bruch der Koalition schloss …
02.11.2007
Bild: Gebot der Gerechtigkeit und Voraussetzung für echte WahlfreiheitBild: Gebot der Gerechtigkeit und Voraussetzung für echte Wahlfreiheit
CDU Fraktion im Thüringer Landtag

Gebot der Gerechtigkeit und Voraussetzung für echte Wahlfreiheit

Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, hat die Aufnahme des Betreuungsgeldes in den Gesetzentwurf zum Ausbau der Kinderbetreuung begrüßt. „Das ist eine Frage der Gerechtigkeit, entspricht dem Geist des Grundgesetzes und ist eine Voraussetzung echter Wahlfreiheit für die Eltern“, so Panse. Das Bundesfamilienministerium bewege sich damit auf der in Thüringen verfolgten familienpolitischen Grundlinie und dem Thüringer Landeserziehungsgeld. Wie der Sozialpolitiker sagte, „sollen Eltern in Deutschland frei entscheiden …
01.11.2007
Bild: ödp München: Mechthild von Walter führt Münchner ödp-Stadtratsliste anBild: ödp München: Mechthild von Walter führt Münchner ödp-Stadtratsliste an
ödp München

ödp München: Mechthild von Walter führt Münchner ödp-Stadtratsliste an

… engagiere ich mich in der ödp, weil diese Partei sich unabhängig von Firmenspenden für das Gemeinwohl einsetzt, sich konsequent für eine zukunftsfähige Wirtschaftspolitik, den Ausstieg aus der Atomenergie und den Einsatz erneuerbarer Energien, eine gentechnikfreie Landwirtschaft und Gerechtigkeit für Familien einsetzt. Seit ihrer Gründung entwickelt die ödp lebensfreundliche Lösungen für die Probleme auf dieser Erde und setzt sich für weltweite soziale Gerechtigkeit ein, eine Voraussetzung dafür, dass auch die nachfolgenden Generationen noch in Frieden …
29.10.2007
"Erst die SPD - dann das Land!"
AMP, Arbeitgeberverband Mittelständischer Personaldienstleister

"Erst die SPD - dann das Land!"

… Erst die SPD – dann das Land!", so Mumme. Diese Priorität wird überdeutlich in einem Interview des SPD-Fraktionsvorsitzenden Peter Struck vom 26.10.2007 im Tagesspiegel. Struck wörtlich: "Wenn ein Parteichef feststellen muss, dass jeden Monat hunderte von Menschen aus der SPD austreten, weil sie das Gefühl haben, die SPD sei nicht mehr die Partei der sozialen Gerechtigkeit, dann muss er Konsequenzen ziehen!" "Wenn das Politik der SPD werden sollte", so Mumme abschließend, "dann verabschiedet sich diese Partei aus jeder Regierungsverantwortung."
26.10.2007
Bild: Botschaft der Gerechtigkeit - gegen UngerechtigkeitBild: Botschaft der Gerechtigkeit - gegen Ungerechtigkeit
Vogelsberger Online Zeitung

Botschaft der Gerechtigkeit - gegen Ungerechtigkeit

… uns wirklich fragen, ob wir nicht mitverantwortlich sind? Welche Schlussfolgerung ziehen Sie aus der von Ihnen unterstellten Mitverantwortung? Bastian: Es gibt nur die eine Welt, die allen Mitmenschen gehört, ohne Ausnahme. Die Mitmenschen in den Flüchtlingsbooten z.B. sind Botschafter der Ungerechtigkeit, die wir bzw. unsere Vorfahren ihnen zugefügt haben. Sie sind unterwegs, weil die Schere zwischen Reichtum und Armut in der Welt immer weiter auseinandergeht. Wir sollten uns fragen, was wir an unserem Verhalten verändern können und auch müssen, …
14.10.2007
Bild: Zuckerfest beendet Ramadan: Bayraminiz Kutlu olsun - Frohes ZuckerfestBild: Zuckerfest beendet Ramadan: Bayraminiz Kutlu olsun - Frohes Zuckerfest
focusconsult Özalan, Siyavus und Kollegen

Zuckerfest beendet Ramadan: Bayraminiz Kutlu olsun - Frohes Zuckerfest

… Menschen fördern. Allen Muslimen in Deutschland gratulieren wir von Herzen zum Zuckerfest. Wir hoffen, dass alle muslimischen Prediger diesen Tag zum Anlass nehmen, für gesellschaftlichen Zusammenhalt, Hilfsbereitschaft, Menschlichkeit, Barmherzigkeit, Gerechtigkeit und Wahrhaftigkeit zu werben. Diese Botschaften sollten zum Dialog und Austausch dienen und die Kluft zwischen Religionen und Kulturen überwinden." Link: http://www.saydam.de/front_content.php?idcat=229&idart=1744 Pressekontakt: SAYDAM GWS/ BTEU Hamburg, Raif Özalan Hertelstieg …
11.10.2007
Änderung des Schächt-Paragrafen noch nicht in Sicht
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Änderung des Schächt-Paragrafen noch nicht in Sicht

… betäubungslosen Schlachten zwingend gegen das Grundrecht der Religionsfreiheit abgewogen werden. "Abgesehen von dieser rechtlichen Betrachtung gibt es im Alten Testament und im Islam zahlreiche Stellen, die die Gebote der Barmherzigkeit und Gerechtigkeit gegenüber den Nutz- und Schlachttieren einfordern. Mit der Elektrokurzzeitbetäubung steht zudem ein Kompromiss zur Verfügung, der die Einhaltung des religiösen Rituals des Schächtens ermöglicht und die dem Schächtgebot zugrunde liegenden Ziele* vollständig und sicher erreicht", so Dr. Kurt …
10.10.2007
Bild: Grundsätzliche Kritik an der Haltung der EKD zu Muslimen und zum IslamBild: Grundsätzliche Kritik an der Haltung der EKD zu Muslimen und zum Islam
Vogelsberger Online Zeitung

Grundsätzliche Kritik an der Haltung der EKD zu Muslimen und zum Islam

… Menschheit und betrachtet die Menschen als Geschöpfe des Einen Schöpfers und Kinder einer gemeinsamen Mutter und eines gemeinsamen Vaters, Adam und Eva. Die Muslime sehen sich nicht als eine besondere Gesellschaft unter den Menschen mit Vorrechten, sondern sind verpflichtet, Gerechtigkeit und Güte allen Menschen gegenüber entgegenzubringen. Die Verschiedenartigkeit und bunte Vielfalt der Menschen ist ein Zeichen Gottes und von Gott gewollt: „Oh ihr Menschen, Wir haben euch von einem männlichen und weiblichen Wesen erschaffen, und Wir haben euch zu …
06.10.2007
Bild: Botschaft der Gerechtigkeit - gegen UngerechtigkeitBild: Botschaft der Gerechtigkeit - gegen Ungerechtigkeit
Orthodoxe Katholische Gemeinde Lauterbach/Deutschland und Bregana/Kroatien

Botschaft der Gerechtigkeit - gegen Ungerechtigkeit

… uns wirklich fragen, ob wir nicht mitverantwortlich sind? Welche Schlussfolgerung ziehen Sie aus der von Ihnen unterstellten Mitverantwortung? Bastian: Es gibt nur die eine Welt, die allen Mitmenschen gehört, ohne Ausnahme. Die Mitmenschen in den Flüchtlingsbooten z.B. sind Botschafter der Ungerechtigkeit, die wir bzw. unsere Vorfahren ihnen zugefügt haben. Sie sind unterwegs, weil die Schere zwischen Reichtum und Armut in der Welt immer weiter auseinandergeht. Wir sollten uns fragen, was wir an unserem Verhalten verändern können und auch müssen, …
29.09.2007
Bild: Tag des Wohnens 2007: Sicherheit und Gerechtigkeit für Bewohner der Städte angemahntBild: Tag des Wohnens 2007: Sicherheit und Gerechtigkeit für Bewohner der Städte angemahnt
DESWOS e.V.

Tag des Wohnens 2007: Sicherheit und Gerechtigkeit für Bewohner der Städte angemahnt

Zum Tag des Wohnens am 1. Oktober 2007 rufen die Vereinten Nationen dazu auf, das elementare Recht des Menschen auf angemessenes Wohnen, gemeinschaftliches Siedeln und seine Teilhabe an elementaren Entscheidungen in den Städten und Gemeinden nicht zu vergessen. Der Tag des Wohnens dient diesmal als Signal für eine verantwortungsvolle Gestaltung unseres Lebensraumes. Die Vereinten Nationen sehen eine wachsende Angst und Unsicherheit unter Stadtbewohnern, hervorgerufen durch Kriminalität und Gewalt. Gewalttätigkeiten nehmen zu, in den letzten…
27.09.2007
Thema: Pressemitteilung Gerechtigkeit
Bild: Ägypten: Menschenrechtsverteidiger seit 50 Tagen in U-HaftBild: Ägypten: Menschenrechtsverteidiger seit 50 Tagen in U-Haft
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Ägypten: Menschenrechtsverteidiger seit 50 Tagen in U-Haft

… vorgeworfen, "den Islam zu beleidigen", was zu einer Haftstrafe von 5 Jahren führen kann. "Da islamische Extremisten in Ägypten propagieren, dass Muslime den Nicht-Muslimen überlegen seien, beleidigen wir den Islam, da wir das Recht auf Koexistenz und Gerechtigkeit verlangen", zitiert die IGFM den Präsidenten der MECA Nader Fawzy. Die IGFM appelliert an Präsident Hosni Mubarak, Dr. Adel Fawzy Faltas und Peter Ezzat sofort freizulassen und willkürlichen Festnahmen demonstrativ entgegenzuwirken. Durch seine Mitgliedschaft im UN-Menschenrechtsrat ist …
26.09.2007
Bild: SAG Petition zur Rekommunalisierung der StromwirtschaftBild: SAG Petition zur Rekommunalisierung der Stromwirtschaft
Partei SAG

SAG Petition zur Rekommunalisierung der Stromwirtschaft

… ehemaligen Staats- oder Landesbetriebe erst in die Unwirtschaftlichkeit oder gar in die Pleite führte, damit dann deren Privatisierung durchgeführt werden konnte. Nach der Überführung der Unternehmen in Gemeineigentum sind daher völlig neue Kontrollstrukturen und -mechanismen vonnöten, wie Bürger- oder partizipative Haushalte als direkte Art von transparenter und mitbestimmter Bürgerbeteiligung sowie direkte Wahlen der Aufsichtsräte durch die Bürger. Partei - Soziale Alternative für Gerechtigkeit - SAG Vetschauer Allee 53 12527 Berlin Tel. 03067549948
17.09.2007
Bild: LautStark für Kinderrechte - Kinder fordern bei KJG-Kindergipfel Kinderrechte und bessere SchulenBild: LautStark für Kinderrechte - Kinder fordern bei KJG-Kindergipfel Kinderrechte und bessere Schulen
KJG (Katholische Junge Gemeinde), Bundesverband und Diözesanverband Mainz

LautStark für Kinderrechte - Kinder fordern bei KJG-Kindergipfel Kinderrechte und bessere Schulen

… Gemeinde (KJG) vom 13.-16. September im Mainzer Landtag mit Politikerinnen und Politikern und hatten sichtlich Spaß dabei. Was ihnen wichtig war, hatten die Kinder bei dem dreitägigen Treffen in Workshops vorher selbst erarbeitet: Kinderrechte, Kinderarmut/soziale Gerechtigkeit, Schule, Umweltschutz und Kampf gegen Rassismus. Kinderrechte für alle Kinder auf der Welt, Schutz vor Alkohol und Zigaretten, kraftstoffsparende Autos und weniger Flugzeuge, gleiche Chancen für Menschen mit Migrationshintergrund und bessere Schulen waren einige Forderungen …
17.09.2007
direct/ FAZ: Müller: Kein Wahlsieg ohne soziale Gerechtigkeit
FAZ

direct/ FAZ: Müller: Kein Wahlsieg ohne soziale Gerechtigkeit

Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) hat die von der Parteivorsitzenden Angela Merkel angekündigte "Teilhabe" aller Bevölkerungsschichten an Wohlstand und Aufschwung als "Gebot der sozialen Gerechtigkeit" bezeichnet. "Der Union ist bei der Bundestagswahl 2005 das Bemühen um soziale Gerechtigkeit nicht mehr zugetraut worden." Wenn die Union bei der nächsten Bundestagswahl 2009 wieder einen Stimmenanteil von mehr als 40 Prozent erreichen wolle, müsse sie sich mehr für dieses Anliegen einsetzen. Angela Merkel habe auf dem Parteikongress …
07.09.2007
Bild: Kindergipfel \"LautStark!\" der KJG vom 13.-16.9. in Mainz mit Politikern aus Bundes- und LandtagBild: Kindergipfel \"LautStark!\" der KJG vom 13.-16.9. in Mainz mit Politikern aus Bundes- und Landtag
KJG (Katholische Junge Gemeinde), Bundesverband und Diözesanverband Mainz

Kindergipfel \"LautStark!\" der KJG vom 13.-16.9. in Mainz mit Politikern aus Bundes- und Landtag

… einzubringen. 150 Kinder und Jugendliche bis 15 Jahre sind zusammen mit ihren Gruppenleiterinnen und -leitern auf das Gelände des Mainzer Jugendwerks Don Bosco eingeladen. In mehreren Workshops, deren Themen Krieg und Frieden, Umweltschutz, Kinderrechte, Kinderarmut/Gerechtigkeit, Schule und Rassismus die Kinder bei der Anmeldung selbst gewählt haben, erarbeiten sie Lösungen aus ihrer Perspektive. Bei einem Fähigkeitenparcours lernen sie auf spielerische Weise politische Grundfähigkeiten: Rhetorik, Demonstrieren oder Netzwerken. Höhepunkt ist am …
05.09.2007
Bild: PR des „J/B/i/D e.V.“ zum Entwurf der Bundesregierung zur GedenkstättenkonzeptionBild: PR des „J/B/i/D e.V.“ zum Entwurf der Bundesregierung zur Gedenkstättenkonzeption
Jenischer Bund in Deutschland & Europa e.V.

PR des „J/B/i/D e.V.“ zum Entwurf der Bundesregierung zur Gedenkstättenkonzeption

… verstehe nicht wieso die deutsche Bundesregierung hier immer noch mit zweierlei Maß misst um sich ihrer historischen Verantwortung unserem Volk und unseren Holocaustopfern gegenüber zu entziehen. Man verbleibe in der Hoffnung das nun auch unserem Jenischen Volk die Gerechtigkeit widerfährt die den anderen Holocaustopfergruppen seit langem widerfahren ist und freue sich auf baldige Gespräche um diesen Missstand endlich zu bereinigen schrieb Wagner und verurteilte zum wiederholten Male die Benachteiligung der Jenischen durch den deutschen Staat der …
28.08.2007
Demokratie war gestern
Piratenpartei Bayern

Demokratie war gestern

… Frage, was Politik und Parteien auf einem Sport- und Kulturevent zu suchen haben. „Eigentlich nix!“ hört man sich murmeln, und doch werden, wie üblich, die etablierten Parteien mit von der Partie sein und kräftig die Werbetrommel rühren. Wo bleibt da die Gerechtigkeit, wenn Kleinparteien wie die PIRATEN(http://www.piratenpartei-bayern.de) bei einem solchen Event außen vor gelassen werden? Eine Begründung für diese Entscheidung gibt es übrigens nicht, und so werden sich die Besucher des Festivals zwar über CSU, SPD und Co. informieren dürfen, aber …
27.08.2007
Bild: Rongye Adraks Schicksal immer noch ungewißBild: Rongye Adraks Schicksal immer noch ungewiß
IGFM München

Rongye Adraks Schicksal immer noch ungewiß

… Beachtung schenken, statt die grundlegenden Menschenrechte des tibetischen Volkes noch weiter zu dezimieren. *Bilder siehe: http://www.tchrd.org/press/2007/pr20070818.html Kontaktperson: Tashi Choephel, Tel. 01892-223363/225874/229225 (English) Einzelheiten zum Hintergrund der Festnahme von Rongye Adrak und der angespannten Lage in Lithang: http://www.igfm-muenchen.de/tibet/TCHRD/2007/LithangProtest.html Rongye Adak aus Lithang, der aufstand für Freiheit, Wahrheit und Gerechtigkeit: http://www.igfm-muenchen.de/tibet/Phayul/RongyeAdrak_Appeal.html
19.08.2007
Bild: Mindestlohn.de mit dem JuriAward ausgezeichnetBild: Mindestlohn.de mit dem JuriAward ausgezeichnet
Juracity - Recht für Alle!

Mindestlohn.de mit dem JuriAward ausgezeichnet

… wurde am 09.08.2007 als erste Website mit dem JuriAward ("Juri der Woche") ausgezeichnet, einer Auszeichnung, die das Rechtsportal “Juracity - Recht für Alle!” einmal in der Woche an Internetseiten verleiht, die sich in vorbildlicher Weise für Themen rund um Recht und Gerechtigkeit einsetzen. Grund für die Auszeichnung von Mindestlohn.de war die aktuelle und lesenswerte Behandlung des aktuellen Themas auf der Themenseite und dem dazugehörigen Weblog. Einmal im Jahr wird unter den von Juracity -Recht für Alle! mit dem Juri der Woche ausgezeichneten …
18.08.2007
Bild: Rongye Adak aus Lithang, der aufstand für Freiheit, Wahrheit und GerechtigkeitBild: Rongye Adak aus Lithang, der aufstand für Freiheit, Wahrheit und Gerechtigkeit
IGFM München

Rongye Adak aus Lithang, der aufstand für Freiheit, Wahrheit und Gerechtigkeit

… Seine Frau wurde krank und mußte ins Krankenhaus, seiner Familie geht es schlecht. Drei von seinen Kindern machen gegenwärtig eine Ausbildung in verschiedenen Schulen und Klöstern in Indien. Mit diesem Appell wollen wir Rongye Adaks Botschaft von Freiheit und Gerechtigkeit bekannt machen und gleichzeitig alle Leser bitten, von der chinesischen Regierung seine unverzügliche und bedingungslose Freilassung zu fordern. Bitten Sie auch Ihre Regierung und die Vereinten Nationen um Unterstützung. Rongye Jamyang, Sohn von Rongye Adak Atuk Tseten, Neffe …
16.08.2007
Nach den Wahlen: Quo vadis, Türkei?
imap Institut

Nach den Wahlen: Quo vadis, Türkei?

In den Parlamentswahlen hat die regierende Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) von Ministerpräsident Tayyip Erdogan mit fast 47% den deutlichsten Wahlsieg einer türkischen Partei seit 40 Jahren eingefahren. Die AKP konnte das Ergebnis aus dem Jahr 2002 um fast 13 Prozentpunkte verbessern. Was bedeutet dies für die Stabilität des Landes und ausländische Investoren? Unter der Voraussetzung, dass die Wahl zum Präsidenten keine weiteren Flurschäden hinterlässt, bleibt das Land politisch und wirtschaftlich auf dem Erfolgskurs der letzten Jahre. …
14.08.2007
BOTSWANA: UN Menschenrechtskomitee wird Fall in Botswana untersuchen
Survival International Deutschland e.V.

BOTSWANA: UN Menschenrechtskomitee wird Fall in Botswana untersuchen

… vertriebene Buschleute aufgesucht, in dem Versuch sie zu überzeugen, nicht auf ihr Land zurückzukehren. Der Bericht schließt ab mit dem Satz: „Survival International ersucht das Komitee, die botswanische Regierung aufzufordern, das Urteil von Dezember 2006 im Geiste der Gerechtigkeit und Fairness gegenüber dem eigenen Volk vollständig umzusetzen.“ Survivals Direktor Stephen Corry sagte heute: „Trotz des Urteils des Gerichtshofes will die botswanische Regierung die Buschleute immer noch von ihrem angestammten Land fernhalten. Nur wenigen wurde es …
19.07.2007
Bild: Käte Dinnebier erhält "Marburger Leuchtfeuer" 2007 - Preisverleihung am Dienstag, 3. Juli 2007Bild: Käte Dinnebier erhält "Marburger Leuchtfeuer" 2007 - Preisverleihung am Dienstag, 3. Juli 2007
Humanistische Union e.V.

Käte Dinnebier erhält "Marburger Leuchtfeuer" 2007 - Preisverleihung am Dienstag, 3. Juli 2007

… die Kommunalwahl 2001 betrachten: Dort wurde die Sozialdemokratin 30 Plätze weit nach oben gewählt und unternahm damit den größten Listen-Sprung in ganz Hessen! Mit der diesjährigen Preisträgerin würdigt die Jury ihr jahrzehntelanges Eintreten für Mitmenschlichkeit, für Gleichberechtigung, für Solidarität und für Soziale Gerechtigkeit. Durch ihren Lebenslauf hat Käte Dinnebier nach Ansicht der Jury im Alltag "vorgelebt, dass kein Mensch sich klein machen muss und dass es sich lohnt, für eine gerechtere Gesellschaft zu kämpfen." Dragan Pavlovic
27.06.2007
ödp-München unterstützt Kirchenforderungen zum G8-Gipfel
ödp München

ödp-München unterstützt Kirchenforderungen zum G8-Gipfel

… Mütter verbessern 6) HIV und Malaria sowie andere Krankheiten des Südens bekämpfen 7) Ökologische Nachhaltigkeit gewährleisten 8) Eine globale Partnerschaft für Entwicklung ausbilden. „Wir in der ödp setzen uns ein für die Achtung der Menschenwürde, für Frieden und Gerechtigkeit. Deshalb ist uns seit langem klar, dass Weltfriede ohne soziale Gerechtigkeit, Schonung der natürlichen Ressourcen, ohne fairen Welthandel und ohne Verbesserung der Gesundheitschancen für alle Menschen nicht erhalten werden kann. Wir unterstützen den Globalen Marshall-Plan, …
05.06.2007
Bild: Hessen - SPD und Grüne nervös - wen wunderts?Bild: Hessen - SPD und Grüne nervös - wen wunderts?
WASG-Hessen / DIE LINKE.Hessen

Hessen - SPD und Grüne nervös - wen wunderts?

… Wahlkampf und dann im Landtag zu einem Politikwechsel zwingen wollen und können, was ihnen offensichtlich schon heute beachtliche Probleme bereitet". ++PRESSEDIENST++ Dr. Achim Kessler Pressesprecher - Die Linkspartei.Hessen Landesvorstand Mobil: 0172 14 17 19 5 E-Mail: Dieter Hooge Pressesprecher - PARTEI Arbeit und soziale Gerechtigkeit - die Wahlalternative Landesverband Hessen Mobil: 0171 3358802 Email: Die Linkspartei.Hessen WASG-Hessen Landesvorstand Große Seestraße 29 60486 Frankfurt am Main Tel.: 069 71 67 97 03 Fax: 069 71 67 97 05
29.05.2007

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