Pressemitteilungen zu Gerechtigkeit

… Unwägbarkeiten, verdient Anerkennung, Respekt und Förderung durch den Staat. Es ist wichtig, dass sie erleben: Ihr Beitrag lohnt sich auch für sie selber. Und bei allem Werben der Politik um die Mitte: Die Steuer- und Beitragszahler merken am Geldbeutel, wie handfest die Unterstützung für sie wirklich ist. Mich überrascht es nicht, wenn Fragen nach der sozialen Gerechtigkeit aufgeworfen werden. Dabei stören mich weniger die Managergehälter für sich genommen. Mehr Sorgen bereitet mir die zunehmende Verunsicherung der Mittelschicht", sagte Köhler.

… der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Samstagausgabe). Bei der von der großen Koalition beschlossenen Verlängerung des Arbeitslosengeldes I handele es sich "offensichtlich" um einen Paradigmenwechsel. Köhler sagte, er habe "Zweifel, ob diese Maßnahme wirklich zu mehr sozialer Gerechtigkeit führt. Eher trägt sie wohl dazu bei, die Beschäftigungsschwelle des Wachstums wieder anzuheben, das heißt, es zu erschweren, aus Wachstum mehr Beschäftigung zu machen." Der nachhaltige Abbau der Sockelarbeitslosigkeit werde dadurch nicht leichter. Köhler äußerte, …

… Auf die Aufforderung des Gerichts hin begaben sich auch Sonam Dolma, die Ehefrau von Ronggyal Adrak, und Tsewang Dolma, die Mutter von Adruk Lopo, nach Chengdu. Alle Mitglieder der Nomadengemeinschaft von Ronggyal Adrak unterschrieben einen Appell, in dem sie um Gerechtigkeit für ihn baten. Damit entsandten sie Samten und Lobsang Norbu als ihre Vertreter nach Chengdu. "Dieses Dokument wurde von allen Einwohnern des Dorfs Khashur unterschrieben und dem Obersten Gerichtshof vorgelegt", erfuhren wir aus unserer Quelle. Ronggyal Adrak war von dem …

ht Ihnen für weitere Fragen und Interviews zur Verfügung: Tel: 06441 – 265 85 E-Mail: Ein Hilfspaket, das einer fünfköpfigen Familie drei Wochen das Überleben sichert, kostet 10 Euro. NETZ bittet um Spenden für die Opfer des Zyklons unter dem Kennwort "Soforthilfe". Spendenkonto NETZ e.V. Partnerschaft Bangladesch Konto Nr. 10 77 88 0 Volksbank Wetzlar-Weilburg BLZ 515 602 31 Onlinespenden sind möglich unter www.bangladesch.org NETZ e.V. Bangladesch Partnerschaft für Entwicklung und Gerechtigkeit Moritz-Hensoldt-Str. 20 35576 Wetzlar

Jürgen Liminski will mehr Gerechtigkeit für Mütter, Väter und Kinder Jürgen Liminski ist wahrlich kein unbeschriebenes Blatt, wenn es um das Thema Familie und Familienpolitik geht. Zum einen schöpft der Journalist, der heute für den Deutschlandfunk http://www.dradio.de arbeitet und früher unter anderem Ressortleiter Außenpolitik der Tageszeitung Die Welt http://www.welt.de war, aus dem realen Leben: Mit seiner Frau Martine hat Liminski zehn Kinder. Zum anderen hat er bereits 2005 gemeinsam mit seiner Gattin das Buch „Abenteuer Familie“ geschrieben. …

… schreiben die Paragrafen vor. „Doch wer zahlt dafür?“, fragt Sauga. „Die Große Koalition bittet mit ihrem großherzigen Mütterprogramm einmal mehr ausschließlich die Arbeitnehmer zur Kasse. Nichts gegen Urlaub für Erziehende. Es mag sinnvoll sein, ja sogar ein Gebot der Gerechtigkeit sein, Mütter regelmäßig in Kur zu schicken. Aber es ist keine Aufgabe der gesetzlichen Krankenversicherung. Wären die Eltern nämlich krank, müssten sie medizinisch behandelt werden – und dafür würde ohnehin die Kasse aufkommen.“ Routinierter Zugriff auf die Sozialkassen …

Am 16. November 2007 nimmt Publik-Forum-Chefredakteur Wolfgang Kessler in Bremen den Bremer Friedenspreis entgegen. Verliehen wird dieser Preis seit 2003 in zweijährigem Turnus für beispielhaftes Engagement für Gerechtigkeit, Frieden und die Bewahrung der Schöpfung von der Bremer Stiftung »Die Schwelle« (www.dieschwelle.de). Ausgezeichnet wird der Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler für sein hartnäckiges publizistisches Eintreten für eine Weltwirtschaft, die für den Menschen da ist – und nicht umgekehrt. Im Gegensatz zu seinen Mitpreisträgern …

… Behandlung und Folter, denen er über die Jahre in der Haft unterzogen wurde, äußerst gebrechlich. Berichten zufolge befindet er sich nun bei seiner Familie im Kreis Toelung Dechen. Ngawang Phulchung stellt im Kampf der Tibeter um die Menschenrechte und Gerechtigkeit einen Sonderfall dar. Wie Jamphel Monlam, der stellvertretende Leiter des Zentrums erklärt, erhob er beharrlich seine Stimme gegen das repressive System der Chinesen, was ihm mehrmals Strafverlängerung, Isolationshaft, Schläge und Folter einbrachte: "Diese Entlassung ist eine weitere …

… ganz eindeutig rechtswidrigen Handlungen zeichnet sich eine Tendenz der Gerichte ab, schnell und auch kompromisslos zu reagieren. Alles andere müsste man auch verwundert zur Kenntnis nehmen. „Wenn der Staat es zulassen würde, dass Privatpersonen ihre Vorstellungen von Gerechtigkeit im Wege der Selbstjustiz durchsetzen, dann entstehen überwunden geglaubte Zustände, gegen die staatliche Organe, sei es nun ein Gericht, eine Staatsanwaltschaft oder die Polizei völlig zu recht empfindlich reagieren“, kommentierte Rechtsanwalt Ulrich Schulte die von ihm …

… die beiden Volksparteien vor der nächsten Bundestagswahl wieder einmal soziale Wohltaten versprechen werden, die nicht finanzierbar sind. Nach einer Umfrage von TNS Emnid sind 72 Prozent der Befragten der Meinung, dass die Bundesregierung sich nicht genügend für die soziale Gerechtigkeit einsetzt. Dabei rudert die Regierung seit Ende 2005 in der Sozialpolitik wieder zurück nach dem Motto ‚Et hätt noch immer jut jejang’. Tritt nicht bald eine Änderung der sozialstaatlichen und damit zutiefst unsozialen Politik ein, werden die gering Qualifizierten …

… ist, dem sei gesagt: Nun wird nüchtern weitergearbeitet in der Koalition." Die bisherige Arbeit der großen Koalition sei erfolgreicher verlaufen, als erwartet. Nie zuvor habe Deutschland so viele Erwerbstätige gehabt. "Das ist Folge einer Politik, die unter sozialer Gerechtigkeit nicht Umverteilung verstand, sondern das Schaffen von Grundlagen für wirtschaftlichen Aufschwung. Dieser Kurs kostet Kraft, die nur eine große Koalition haben kann. Wenn wir ihn aufgäben, wäre die große Koalition sinnlos", sagte Röttgen. Einen Bruch der Koalition schloss …

Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, hat die Aufnahme des Betreuungsgeldes in den Gesetzentwurf zum Ausbau der Kinderbetreuung begrüßt. „Das ist eine Frage der Gerechtigkeit, entspricht dem Geist des Grundgesetzes und ist eine Voraussetzung echter Wahlfreiheit für die Eltern“, so Panse. Das Bundesfamilienministerium bewege sich damit auf der in Thüringen verfolgten familienpolitischen Grundlinie und dem Thüringer Landeserziehungsgeld. Wie der Sozialpolitiker sagte, „sollen Eltern in Deutschland frei entscheiden …

… engagiere ich mich in der ödp, weil diese Partei sich unabhängig von Firmenspenden für das Gemeinwohl einsetzt, sich konsequent für eine zukunftsfähige Wirtschaftspolitik, den Ausstieg aus der Atomenergie und den Einsatz erneuerbarer Energien, eine gentechnikfreie Landwirtschaft und Gerechtigkeit für Familien einsetzt. Seit ihrer Gründung entwickelt die ödp lebensfreundliche Lösungen für die Probleme auf dieser Erde und setzt sich für weltweite soziale Gerechtigkeit ein, eine Voraussetzung dafür, dass auch die nachfolgenden Generationen noch in Frieden …

… Erst die SPD – dann das Land!", so Mumme. Diese Priorität wird überdeutlich in einem Interview des SPD-Fraktionsvorsitzenden Peter Struck vom 26.10.2007 im Tagesspiegel. Struck wörtlich: "Wenn ein Parteichef feststellen muss, dass jeden Monat hunderte von Menschen aus der SPD austreten, weil sie das Gefühl haben, die SPD sei nicht mehr die Partei der sozialen Gerechtigkeit, dann muss er Konsequenzen ziehen!" "Wenn das Politik der SPD werden sollte", so Mumme abschließend, "dann verabschiedet sich diese Partei aus jeder Regierungsverantwortung."

… uns wirklich fragen, ob wir nicht mitverantwortlich sind? Welche Schlussfolgerung ziehen Sie aus der von Ihnen unterstellten Mitverantwortung? Bastian: Es gibt nur die eine Welt, die allen Mitmenschen gehört, ohne Ausnahme. Die Mitmenschen in den Flüchtlingsbooten z.B. sind Botschafter der Ungerechtigkeit, die wir bzw. unsere Vorfahren ihnen zugefügt haben. Sie sind unterwegs, weil die Schere zwischen Reichtum und Armut in der Welt immer weiter auseinandergeht. Wir sollten uns fragen, was wir an unserem Verhalten verändern können und auch müssen, …

… Menschen fördern. Allen Muslimen in Deutschland gratulieren wir von Herzen zum Zuckerfest. Wir hoffen, dass alle muslimischen Prediger diesen Tag zum Anlass nehmen, für gesellschaftlichen Zusammenhalt, Hilfsbereitschaft, Menschlichkeit, Barmherzigkeit, Gerechtigkeit und Wahrhaftigkeit zu werben. Diese Botschaften sollten zum Dialog und Austausch dienen und die Kluft zwischen Religionen und Kulturen überwinden." Link: http://www.saydam.de/front_content.php?idcat=229&idart=1744 Pressekontakt: SAYDAM GWS/ BTEU Hamburg, Raif Özalan Hertelstieg …

… betäubungslosen Schlachten zwingend gegen das Grundrecht der Religionsfreiheit abgewogen werden. "Abgesehen von dieser rechtlichen Betrachtung gibt es im Alten Testament und im Islam zahlreiche Stellen, die die Gebote der Barmherzigkeit und Gerechtigkeit gegenüber den Nutz- und Schlachttieren einfordern. Mit der Elektrokurzzeitbetäubung steht zudem ein Kompromiss zur Verfügung, der die Einhaltung des religiösen Rituals des Schächtens ermöglicht und die dem Schächtgebot zugrunde liegenden Ziele* vollständig und sicher erreicht", so Dr. Kurt …

… Menschheit und betrachtet die Menschen als Geschöpfe des Einen Schöpfers und Kinder einer gemeinsamen Mutter und eines gemeinsamen Vaters, Adam und Eva. Die Muslime sehen sich nicht als eine besondere Gesellschaft unter den Menschen mit Vorrechten, sondern sind verpflichtet, Gerechtigkeit und Güte allen Menschen gegenüber entgegenzubringen. Die Verschiedenartigkeit und bunte Vielfalt der Menschen ist ein Zeichen Gottes und von Gott gewollt: „Oh ihr Menschen, Wir haben euch von einem männlichen und weiblichen Wesen erschaffen, und Wir haben euch zu …

… uns wirklich fragen, ob wir nicht mitverantwortlich sind? Welche Schlussfolgerung ziehen Sie aus der von Ihnen unterstellten Mitverantwortung? Bastian: Es gibt nur die eine Welt, die allen Mitmenschen gehört, ohne Ausnahme. Die Mitmenschen in den Flüchtlingsbooten z.B. sind Botschafter der Ungerechtigkeit, die wir bzw. unsere Vorfahren ihnen zugefügt haben. Sie sind unterwegs, weil die Schere zwischen Reichtum und Armut in der Welt immer weiter auseinandergeht. Wir sollten uns fragen, was wir an unserem Verhalten verändern können und auch müssen, …

Zum Tag des Wohnens am 1. Oktober 2007 rufen die Vereinten Nationen dazu auf, das elementare Recht des Menschen auf angemessenes Wohnen, gemeinschaftliches Siedeln und seine Teilhabe an elementaren Entscheidungen in den Städten und Gemeinden nicht zu vergessen. Der Tag des Wohnens dient diesmal als Signal für eine verantwortungsvolle Gestaltung unseres Lebensraumes. Die Vereinten Nationen sehen eine wachsende Angst und Unsicherheit unter Stadtbewohnern, hervorgerufen durch Kriminalität und Gewalt. Gewalttätigkeiten nehmen zu, in den letzten…

… vorgeworfen, "den Islam zu beleidigen", was zu einer Haftstrafe von 5 Jahren führen kann. "Da islamische Extremisten in Ägypten propagieren, dass Muslime den Nicht-Muslimen überlegen seien, beleidigen wir den Islam, da wir das Recht auf Koexistenz und Gerechtigkeit verlangen", zitiert die IGFM den Präsidenten der MECA Nader Fawzy. Die IGFM appelliert an Präsident Hosni Mubarak, Dr. Adel Fawzy Faltas und Peter Ezzat sofort freizulassen und willkürlichen Festnahmen demonstrativ entgegenzuwirken. Durch seine Mitgliedschaft im UN-Menschenrechtsrat ist …

… ehemaligen Staats- oder Landesbetriebe erst in die Unwirtschaftlichkeit oder gar in die Pleite führte, damit dann deren Privatisierung durchgeführt werden konnte. Nach der Überführung der Unternehmen in Gemeineigentum sind daher völlig neue Kontrollstrukturen und -mechanismen vonnöten, wie Bürger- oder partizipative Haushalte als direkte Art von transparenter und mitbestimmter Bürgerbeteiligung sowie direkte Wahlen der Aufsichtsräte durch die Bürger. Partei - Soziale Alternative für Gerechtigkeit - SAG Vetschauer Allee 53 12527 Berlin Tel. 03067549948

… Gemeinde (KJG) vom 13.-16. September im Mainzer Landtag mit Politikerinnen und Politikern und hatten sichtlich Spaß dabei. Was ihnen wichtig war, hatten die Kinder bei dem dreitägigen Treffen in Workshops vorher selbst erarbeitet: Kinderrechte, Kinderarmut/soziale Gerechtigkeit, Schule, Umweltschutz und Kampf gegen Rassismus. Kinderrechte für alle Kinder auf der Welt, Schutz vor Alkohol und Zigaretten, kraftstoffsparende Autos und weniger Flugzeuge, gleiche Chancen für Menschen mit Migrationshintergrund und bessere Schulen waren einige Forderungen …

Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) hat die von der Parteivorsitzenden Angela Merkel angekündigte "Teilhabe" aller Bevölkerungsschichten an Wohlstand und Aufschwung als "Gebot der sozialen Gerechtigkeit" bezeichnet. "Der Union ist bei der Bundestagswahl 2005 das Bemühen um soziale Gerechtigkeit nicht mehr zugetraut worden." Wenn die Union bei der nächsten Bundestagswahl 2009 wieder einen Stimmenanteil von mehr als 40 Prozent erreichen wolle, müsse sie sich mehr für dieses Anliegen einsetzen. Angela Merkel habe auf dem Parteikongress …

… einzubringen. 150 Kinder und Jugendliche bis 15 Jahre sind zusammen mit ihren Gruppenleiterinnen und -leitern auf das Gelände des Mainzer Jugendwerks Don Bosco eingeladen. In mehreren Workshops, deren Themen Krieg und Frieden, Umweltschutz, Kinderrechte, Kinderarmut/Gerechtigkeit, Schule und Rassismus die Kinder bei der Anmeldung selbst gewählt haben, erarbeiten sie Lösungen aus ihrer Perspektive. Bei einem Fähigkeitenparcours lernen sie auf spielerische Weise politische Grundfähigkeiten: Rhetorik, Demonstrieren oder Netzwerken. Höhepunkt ist am …

… verstehe nicht wieso die deutsche Bundesregierung hier immer noch mit zweierlei Maß misst um sich ihrer historischen Verantwortung unserem Volk und unseren Holocaustopfern gegenüber zu entziehen. Man verbleibe in der Hoffnung das nun auch unserem Jenischen Volk die Gerechtigkeit widerfährt die den anderen Holocaustopfergruppen seit langem widerfahren ist und freue sich auf baldige Gespräche um diesen Missstand endlich zu bereinigen schrieb Wagner und verurteilte zum wiederholten Male die Benachteiligung der Jenischen durch den deutschen Staat der …

… Frage, was Politik und Parteien auf einem Sport- und Kulturevent zu suchen haben. „Eigentlich nix!“ hört man sich murmeln, und doch werden, wie üblich, die etablierten Parteien mit von der Partie sein und kräftig die Werbetrommel rühren. Wo bleibt da die Gerechtigkeit, wenn Kleinparteien wie die PIRATEN(http://www.piratenpartei-bayern.de) bei einem solchen Event außen vor gelassen werden? Eine Begründung für diese Entscheidung gibt es übrigens nicht, und so werden sich die Besucher des Festivals zwar über CSU, SPD und Co. informieren dürfen, aber …

… Beachtung schenken, statt die grundlegenden Menschenrechte des tibetischen Volkes noch weiter zu dezimieren. *Bilder siehe: http://www.tchrd.org/press/2007/pr20070818.html Kontaktperson: Tashi Choephel, Tel. 01892-223363/225874/229225 (English) Einzelheiten zum Hintergrund der Festnahme von Rongye Adrak und der angespannten Lage in Lithang: http://www.igfm-muenchen.de/tibet/TCHRD/2007/LithangProtest.html Rongye Adak aus Lithang, der aufstand für Freiheit, Wahrheit und Gerechtigkeit: http://www.igfm-muenchen.de/tibet/Phayul/RongyeAdrak_Appeal.html

… wurde am 09.08.2007 als erste Website mit dem JuriAward ("Juri der Woche") ausgezeichnet, einer Auszeichnung, die das Rechtsportal “Juracity - Recht für Alle!” einmal in der Woche an Internetseiten verleiht, die sich in vorbildlicher Weise für Themen rund um Recht und Gerechtigkeit einsetzen. Grund für die Auszeichnung von Mindestlohn.de war die aktuelle und lesenswerte Behandlung des aktuellen Themas auf der Themenseite und dem dazugehörigen Weblog. Einmal im Jahr wird unter den von Juracity -Recht für Alle! mit dem Juri der Woche ausgezeichneten …

… Seine Frau wurde krank und mußte ins Krankenhaus, seiner Familie geht es schlecht. Drei von seinen Kindern machen gegenwärtig eine Ausbildung in verschiedenen Schulen und Klöstern in Indien. Mit diesem Appell wollen wir Rongye Adaks Botschaft von Freiheit und Gerechtigkeit bekannt machen und gleichzeitig alle Leser bitten, von der chinesischen Regierung seine unverzügliche und bedingungslose Freilassung zu fordern. Bitten Sie auch Ihre Regierung und die Vereinten Nationen um Unterstützung. Rongye Jamyang, Sohn von Rongye Adak Atuk Tseten, Neffe …

In den Parlamentswahlen hat die regierende Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) von Ministerpräsident Tayyip Erdogan mit fast 47% den deutlichsten Wahlsieg einer türkischen Partei seit 40 Jahren eingefahren. Die AKP konnte das Ergebnis aus dem Jahr 2002 um fast 13 Prozentpunkte verbessern. Was bedeutet dies für die Stabilität des Landes und ausländische Investoren? Unter der Voraussetzung, dass die Wahl zum Präsidenten keine weiteren Flurschäden hinterlässt, bleibt das Land politisch und wirtschaftlich auf dem Erfolgskurs der letzten Jahre. …

… vertriebene Buschleute aufgesucht, in dem Versuch sie zu überzeugen, nicht auf ihr Land zurückzukehren. Der Bericht schließt ab mit dem Satz: „Survival International ersucht das Komitee, die botswanische Regierung aufzufordern, das Urteil von Dezember 2006 im Geiste der Gerechtigkeit und Fairness gegenüber dem eigenen Volk vollständig umzusetzen.“ Survivals Direktor Stephen Corry sagte heute: „Trotz des Urteils des Gerichtshofes will die botswanische Regierung die Buschleute immer noch von ihrem angestammten Land fernhalten. Nur wenigen wurde es …

… die Kommunalwahl 2001 betrachten: Dort wurde die Sozialdemokratin 30 Plätze weit nach oben gewählt und unternahm damit den größten Listen-Sprung in ganz Hessen! Mit der diesjährigen Preisträgerin würdigt die Jury ihr jahrzehntelanges Eintreten für Mitmenschlichkeit, für Gleichberechtigung, für Solidarität und für Soziale Gerechtigkeit. Durch ihren Lebenslauf hat Käte Dinnebier nach Ansicht der Jury im Alltag "vorgelebt, dass kein Mensch sich klein machen muss und dass es sich lohnt, für eine gerechtere Gesellschaft zu kämpfen." Dragan Pavlovic

… Mütter verbessern 6) HIV und Malaria sowie andere Krankheiten des Südens bekämpfen 7) Ökologische Nachhaltigkeit gewährleisten 8) Eine globale Partnerschaft für Entwicklung ausbilden. „Wir in der ödp setzen uns ein für die Achtung der Menschenwürde, für Frieden und Gerechtigkeit. Deshalb ist uns seit langem klar, dass Weltfriede ohne soziale Gerechtigkeit, Schonung der natürlichen Ressourcen, ohne fairen Welthandel und ohne Verbesserung der Gesundheitschancen für alle Menschen nicht erhalten werden kann. Wir unterstützen den Globalen Marshall-Plan, …

… Wahlkampf und dann im Landtag zu einem Politikwechsel zwingen wollen und können, was ihnen offensichtlich schon heute beachtliche Probleme bereitet". ++PRESSEDIENST++ Dr. Achim Kessler Pressesprecher - Die Linkspartei.Hessen Landesvorstand Mobil: 0172 14 17 19 5 E-Mail: Dieter Hooge Pressesprecher - PARTEI Arbeit und soziale Gerechtigkeit - die Wahlalternative Landesverband Hessen Mobil: 0171 3358802 Email: Die Linkspartei.Hessen WASG-Hessen Landesvorstand Große Seestraße 29 60486 Frankfurt am Main Tel.: 069 71 67 97 03 Fax: 069 71 67 97 05

… Bürgerinnen und Bürger auf, den Streikenden durch die Teilnahme an der Demonstration von ver.di morgen in Frankfurt solidarisch zur Seite zu stehen." ++PRESSEDIENST++ Dr. Achim Kessler Pressesprecher - Die Linkspartei.Hessen Landesvorstand Mobil: 0172 14 17 19 5 E-Mail: Dieter Hooge Pressesprecher - PARTEI Arbeit und soziale Gerechtigkeit - die Wahlalternative Landesverband Hessen Mobil: 0171 3358802 Email: Die Linkspartei.Hessen WASG-Hessen Landesvorstand Große Seestraße 29 60486 Frankfurt am Main Tel.: 069 71 67 97 03 Fax: 069 71 67 97 05

Ist das Ziel in Hessen, die Zerschlagung des Odenwaldkreises? - Welcher Landkreis ist danach der Nächste...? Die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (LINKE/WASG) lehnt eine Fusion von Erbach und Michelstadt zu dem gegenwärtigen Zeitpunkt ab, da den Bürgerinnen und Bürgern bisher wichtige Fakten vorenthalten wurden. Aus Gründen, die mit der Realität nichts zu tun haben, geht es mit den Bürgermeistern Reinhold Ruhr Michelstadt) und Harald Buschmann (Erbach) im Galopp in Richtung Fusion. Bei ihrem Vorhaben, das sie dem staunenden Publikum …

… inzwischen eingesehen, dass durch Steuergeschenke an Unternehmer keine Arbeitsplätze entstehen. Koch als Unternehmer-Lobbyist will davon nichts wissen." +PRESSEDIENST+ Dr. Achim Kessler Pressesprecher - Die Linkspartei.Hessen Landesvorstand Mobil: 0172 14 17 19 5 E-Mail: Dieter Hooge Pressesprecher - PARTEI Arbeit und soziale Gerechtigkeit - die Wahlalternative Landesverband Hessen Mobil: 0171 3358802 Email: Die Linkspartei.Hessen WASG-Hessen Landesvorstand Große Seestraße 29 60486 Frankfurt am Main Tel.: 069 71 67 97 03 Fax: 069 71 67 97 05

… macht. In Deutschland will eine Mehrheit, dass die Bundesregierung die Bundeswehr aus Afghanistan zurückzieht. Christine Buchholz: "Wir fordern die Bundeskanzlerin auf, dem Willen der Mehrheit der Deutschen und der Afghanen nachzukommen und die Bundeswehr sofort aus Afghanistan zurückzuziehen." ++PRESSEDIENST++ Für Nachfragen: Christine Buchholz 0178/3150968 Partei Arbeit und soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative Schumannstr. 2 · 10117 Berlin Königswarter Str. 16 · 90762 Fürth Telefon (0911) 780 73 14 · Telefax (0911) 780 73 11 E-Mail:

… lernen werde: "Die Bremer Linke hat deutlich gemacht, dass wir für eine andere, demokratische politische Kultur stehen. Mit einem starken Team an der Spitze hat die Bremer Linke eindrucksvoll demonstriert, dass sie geschlossen für soziale Gerechtigkeit eintritt, dass die Interessen der Menschen im Zentrum stehen und nicht die persönlichen Ambitionen von Politikerinnen und Politikern. Dieses Erfolgsrezept werden wir in Hessen wiederholen." +PRESSEDIENST+ Dr. Achim Kessler Pressesprecher - Die Linkspartei.Hessen Landesvorstand Mobil: 0172 14 17 19 …

… Partei zu bitten, im hessischen Wahlkampf nicht in Erscheinung zu treten, oder die unsoziale Politik dieser Herren zu rechtfertigen. Ich bin gespannt, wofür sie sich entscheidet." ++PRESSEDIENST++ PARTEI Arbeit und soziale Gerechtigkeit - die Wahlalternative Landesverband Hessen KONTAKT: Dieter Hooge Mobil: 0171 3358802 Email: Die Linkspartei. Landesverband Hessen KONTAKT: Dr. Achim Kessler Mobil: 0172 1417195 Fax: 069 71679705 Mail: Die Linkspartei.Hessen WASG-Hessen Landesvorstand Große Seestraße 29 60486 Frankfurt am Main Tel.: 069 71 67 …

… die Standpunkte der ADG verdeutlicht und eine weitreichende Übereinstimmung mit den Gesprächspartnern festgestellt werden. Viele Kooperationswünsche von anderen Organisationen zeigten, dass die Aufklärungsarbeit der ADG ankommt und dass es sich lohnt, für Gerechtigkeit im Staat zu kämpfen. Das zur Verfügung gestellte Informationsmaterial zu permanenten Kürzungen und Nullrunden bei den Renten, zum Alterseinkünftegesetz, zu den versicherungsfremden Leistungen, zur Zweiklassengesellschaft in der Renten- und Krankenversicherung, zur Bürgerversicherung, …

… entsprechend seinen Vorstellungen und Fähigkeiten in eigener Verantwortung zu planen und zu gestalten. pro familia wendet sich gegen jede politische Vereinnahmung bestimmter Lebensweisen und engagiert sich für die Wahlfreiheit zwischen verschiedenen Lebensentwürfen. Selbstbestimmung und soziale Gerechtigkeit sind Grundsätze, denen sich der Verband seit 55 Jahren verpflichtet sieht. Sie spiegeln sich in seinem breiten Angebot an qualifizierter Beratung für jede Generation, in jeder Beziehung und Lebenslage und in seinem politischen Engagement für …

… bietet der Arbeitskreis ein offenes Gespräch über ein Qualitätsmanagement in der Justiz an. Ziel sei dabei, die ausgearbeiteten Vorschläge nach eingehender Prüfung und Konkretisierung in die Praxis umzusetzen. "Nicht immer sind Recht und Gerechtigkeit identisch", stellte der HU-Ortsvorsitzende Franz-Josef Hanke fest. "Der Arbeitskreis Justizreform möchte dabei mithelfen, dass beide Begriffe bald deutlich stärker deckungsgleich werden." Dragan Pavlovic Zur Problematik mangelnder Gewaltentrennung in Deutschland siehe www.gewaltenteilung.de unter "Das …

… sei. Fast immer wurde auf die „peinliche Befragung“ erkannt, die Folter. Und fast immer hatte das ein Todesurteil zur Folge. Trotzdem kann man nicht sagen, das die allgemeine Rechtsprechung ein willkürliches, chaotisches System darstellte, das keine Vorstellung von Wahrheit und Gerechtigkeit gehabt hätte. Keine Stadt, keine Gemeinde durfte einen Menschen der Hexerei anklagen, ohne die Zustimmung der juristischen Fachleute einzuholen. Und kam es dann zur Anklage, so musste es für eine rechtmäßige Verurteilung auch ein Geständnis geben. Nur wenn die …

… verfassungswidrigen Bereitstellung von Logistik auf deutschen Boden für amerikanische Angriffskriege. Endlich Frieden schaffen ohne Waffen!" heißt es in dem Aufruf. +PRESSEDIENST+ Dr. Achim Kessler Pressesprecher - Die Linkspartei.Hessen Landesvorstand Mobil: 0172 14 17 19 5 E-Mail: Dieter Hooge Pressesprecher - PARTEI Arbeit und soziale Gerechtigkeit - die Wahlalternative Landesverband Hessen Mobil: 0171 3358802 Email: Die Linkspartei.Hessen WASG-Hessen Landesvorstand Große Seestraße 29 60486 Frankfurt am Main Tel.: 069 71 67 97 03 Fax: 069 71 67 97 05

… neue vereinigte Partei DIE LINKE im Januar in den Landtag einzieht, werden wir eine Initiative starten, dass dieses ÖPNV-Gesetz wieder abgeschafft wird." +PRESSEDIENST+ Dr. Achim Kessler Pressesprecher - Die Linkspartei.Hessen Landesvorstand Mobil: 0172 14 17 19 5 E-Mail: Dieter Hooge Pressesprecher - PARTEI Arbeit und soziale Gerechtigkeit - die Wahlalternative Landesverband Hessen Mobil: 0171 3358802 Email: Die Linkspartei.Hessen WASG-Hessen Landesvorstand Große Seestraße 29 60486 Frankfurt am Main Tel.: 069 71 67 97 03 Fax: 069 71 67 97 05

… gegen die Interessen der Menschen. Auch hierin unterscheidet sich die hessische LINKE grundsätzlich und ist eine echte landespolitische Alternative." +PRESSEDIENST+ Dr. Achim Kessler Pressesprecher - Die Linkspartei.Hessen Landesvorstand Mobil: 0172 14 17 19 5 E-Mail: Dieter Hooge Pressesprecher - PARTEI Arbeit und soziale Gerechtigkeit - die Wahlalternative Landesverband Hessen Mobil: 0171 3358802 Email: Die Linkspartei.Hessen WASG-Hessen Landesvorstand Große Seestraße 29 60486 Frankfurt am Main Tel.: 069 71 67 97 03 Fax: 069 71 67 97 05

… auf Hochtouren laufen. Denn als erstes Ziel nach der Parteigründung haben sich WASG und Linkspartei den Einzug in den Landtag in Wiesbaden gesteckt. ++PRESSEDIENST++ Dr. Achim Kessler Pressesprecher - Die Linkspartei.Hessen Landesvorstand Mobil: 0172 14 17 19 5 E-Mail: Dieter Hooge Pressesprecher - PARTEI Arbeit und soziale Gerechtigkeit - die Wahlalternative Landesverband Hessen Mobil: 0171 3358802 Email: Die Linkspartei.Hessen WASG-Hessen Landesvorstand Große Seestraße 29 60486 Frankfurt am Main Tel.: 069 71 67 97 03 Fax: 069 71 67 97 05