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Soziale Moderne auch im Bund - SPD Hessen-Süd erwartet klare Signale von Steinmeier und Müntefering

15.10.200809:05 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft
Bild: Soziale Moderne auch im Bund - SPD Hessen-Süd erwartet klare Signale von Steinmeier und Müntefering

(openPR) „Wir wollen den Aufbruch in die soziale Moderne für ganz Deutschland“, erklärt Gernot Grumbach, stellvertretender Landesvorsitzender und Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd vor dem SPD-Bundesparteitag am 18. Oktober in Berlin. „Soziale Gerechtigkeit, bessere Bildung, Verbesserungen bei der Rente mit 67, gute Arbeit sowie Mindestlohn müssen zentrale Inhalte des Wahlprogramms sein. Dazu erwarten wir von Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering klare Signale in diese Richtung. Gemeinsam können wir mit diesen Themen, die Innovation und Gerechtigkeit verbinden, einen erfolgreichen Bundestagswahlkampf führen“, kündigte Grumbach seine Unterstützung für die Bundesebene an.

„Der Erfolg bei den Wählerinnen und Wählern gibt uns Recht“, erinnerte Grumbach an die erfolgreiche Landtagswahl im Januar 2008. „Die SPD hat in Hessen mit diesen Inhalten lange verloren geglaubtes Terrain zurückerobert. Mit dem Thema Gerechtigkeit erreichen wir die solidarische Mehrheit der Gesellschaft. Soziale Gerechtigkeit ist und bleibt das Kernthema der Sozialdemokratie.“ Das Hamburger Programm habe diesen Mangel an Programmatik beendet und müsse nun konsequent weiterverfolgt werden.

Eine Woche nach dem Bundesparteitag in Berlin werden am 25. Oktober rund 250 Delegierte beim Parteitag der SPD Hessen-Süd in Hanau über Anträge zu diesen Themen diskutieren. Gastredner wird Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse sein. Weitere Schwerpunkte des Parteitags sind die Bewertung der Koalitionsverhandlungen und die Europawahl 2009 mit den Wahlen zur Bundesdelegiertenkonferenz.

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