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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Jugendliche gedenken Rosa Luxemburg & Karl Liebknecht | 200 Teilnehmende bei politisch-historischem Seminar
SJD- Die Falken Bundesvorstand

Jugendliche gedenken Rosa Luxemburg & Karl Liebknecht | 200 Teilnehmende bei politisch-historischem Seminar

Vom 08.-10. Januar 2010 veranstaltet die Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken ihr alljährliches „Rosa & Karl“-Seminar in Kooperation mit der Jugendbildungsstätte Kurt Löwenstein in Werftpfuhl. Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht gehören zu den wichtigsten VertreterInnen eines Sozialismus, der durch die Ideale des Internationalismus, des Antimilitarismus, der Gerechtigkeit und der radikalen Demokratie inspiriert ist. Sie wurden am 15. Januar 1919 von Freikorpsoffizieren in Berlin ermordet. Das „Rosa & Karl“-Seminar beschäftigt sich…
06.01.2010
08:25
Das Einkommen des Selbständigen in der Insolvenz steht nicht in jedem Fall dem Treuhänder zu
Buse Heberer Fromm

Das Einkommen des Selbständigen in der Insolvenz steht nicht in jedem Fall dem Treuhänder zu

Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 15. Oktober 2009 (IX ZR 234/08) die Rechte des Selbständigen in der Restschuldbefreiung geklärt. Dem Urteil lag der Fall zugrunde, dass der Treuhänder Gelder, die der Schuldner als Selbständiger eingenommen hatte, für sich bzw. für die Gläubiger beanspruchen wollte. Hierbei berief sich der Treuhänder auf die den Insolvenzverfahren obligatorische Abtretungserklärung nach § 287 Abs. 2 InsO. Die Vorschrift besagt, dass jedem Antrag auf Restschuldbefreiung eine Erklärung beizufügen ist, dass de…
05.01.2010
17:21
Bild: Qualifizierung in der professionellen Seniorenbetreuung – Erstmalig Kurse in HH ab März 2010Bild: Qualifizierung in der professionellen Seniorenbetreuung – Erstmalig Kurse in HH ab März 2010
Büchmann Seminare KG

Qualifizierung in der professionellen Seniorenbetreuung – Erstmalig Kurse in HH ab März 2010

Ute Büchmann|Seminare feiert im Januar sein dreijähriges Bestehen und blickt auf ein erfolgreiches Jahr 2009 zurück. Das Schwentinentaler Weiterbildungsunternehmen ist das einzige Unternehmen in Deutschland, das die Teilnehmer/innen gezielt auf die professionelle Senioren-Assistenz vorbereitet. Rund 130 Senioren-AssistentInnen haben sich inzwischen in Schwentinental qualifiziert. Sie kommen aus neun Bundesländern und bieten heute Alltagshilfe und aktivierende Begleitung in Privathaushalten als neue Dienstleistung für Senioren an. Nun soll e…
05.01.2010
14:55
Katholische Kirche aus Sicht der Bundesbürger politisch einflussreicher als die evangelische
YouGov

Katholische Kirche aus Sicht der Bundesbürger politisch einflussreicher als die evangelische

Der katholischen Kirche räumen deutlich mehr Bundesbürger politischen Einfluss ein als der evangelischen: Mehr als jeder dritte Befragte (36 Prozent) spricht der katholischen Kirche politisches Gewicht zu, der evangelischen Kirche lediglich jeder Vierte (24 Prozent). Dies sind Ergebnisse der täglichen Befragung "YouGov 12nach12" des Markt- und Meinungsforschungsinstituts YouGov. Befragt wurden über 1000 wahlberechtigte Deutsche. 39 Prozent aller befragten Männer und 32 Prozent der Frauen halten die katholische Kirche in Deutschland für poli…
05.01.2010
12:15
Konferenz des Mazedo-Romanischen Rates
Makedonarman-Council

Konferenz des Mazedo-Romanischen Rates

Der Rat der Mazedo-Romanen ( Aromunen) organisierte am 12-en Dezember 2009, in Korce / Albanien, die erste Konferenz des Rates. Die Mazedo-Romanen ( Aromunen), bekannt auch unter dem Namen Mazedo-Wlachen, eines der ältesten europäischen Völker, vertreten durch mehrere Vereine in den Ländern, in denen sie leben und zu deren Geschichte sie beitragen, und zwar Albanien, Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien, Griechenland und Bulgarien, sowie durch die Vereine in ihrer Diaspora wie Rumänien und andere Länder, ihrer Geschichte, Einigkeit un…
05.01.2010
12:11
Bild: LSG Niedersachsen-Bremen : Deckungslücke bei privat versicherten Hartz IV-Beziehern verfassungswidrigBild: LSG Niedersachsen-Bremen : Deckungslücke bei privat versicherten Hartz IV-Beziehern verfassungswidrig
Anwaltsgemeinschaft Puzicha & Klinder

LSG Niedersachsen-Bremen : Deckungslücke bei privat versicherten Hartz IV-Beziehern verfassungswidrig

Mit einer aufsehenerregenden Entscheidung hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen der Benachteiligung zahlreicher privat versicherter Hartz IV - Empfänger, zumindest für das Land Niedersachsen, ein vorläufiges Ende gesetzt. Es hält die durch Beitragslücke von 178,53 €, welche eine Bremerin aus ihrem Regelsatz von 359 Euro tragen müsse, für verfassungswidrig (Beschluss vom 3 Dez 2009, Az.: L 15 AS 1048/09 B ER) und hat einer Betroffenen unter Nichtanwendung der umstrittenen gesetzlichen Regelung aus verfassungrechtlichen Gründen die Ü…
05.01.2010
08:24
Bild: Neue Partnerin bei LOH RechtsanwälteBild: Neue Partnerin bei LOH Rechtsanwälte
LOH Rechtsanwälte

Neue Partnerin bei LOH Rechtsanwälte

Dr. Reni Maltschew ist seit dem 1. Januar 2010 Partnerin bei LOH Rechtsanwälte in Berlin. Die Zahl der Partner steigt damit auf sechs. Insgesamt beschäftigt die Kanzlei derzeit 12 Rechtsanwälte und baut ihre Schwerpunkte im Öffentlichen Recht, im Arbeitsrecht, im gewerblichen Rechtsschutz und im Tschechischen Recht weiter aus. Frau Dr. Maltschew ist seit 2005 Anwältin und seit 2009 Fachanwältin für Verwaltungsrecht. Zu ihren Schwerpunkten zählt die Beratung von Städten, Gemeinden und Planungsverbänden im Öffentliche Bauordnungs-, Bauplanungs…
05.01.2010
08:11
Bild: CDA Landesvorsitzender Bäumler fordert Börsenumsatzsteuer und begrüßt Initative von Volker KauderBild: CDA Landesvorsitzender Bäumler fordert Börsenumsatzsteuer und begrüßt Initative von Volker Kauder
CDA Baden-Württemberg

CDA Landesvorsitzender Bäumler fordert Börsenumsatzsteuer und begrüßt Initative von Volker Kauder

STUTTGART. Die CDU Sozialausschüsse Baden-Württemberg (CDA) fordern eine Finanztransaktionssteuer auf alle an den Finanzmärkten gehandelten Finanzprodukte zu erheben und sich für deren europaweite Einführung einzusetzen. Wir von der CDA Baden-Württemberg unterstützen den CDU/CSU Bundestagsfraktionsvorsitzenden Volker Kauder ausdrücklich bei seiner Initiative eine Finanztransaktionssteuer einzuführen, erklärte der Vorsitzende der CDU Sozialausschüsse Christian Bäumler. Die Einführung einer internationalen Finanztransaktionssteuer befürworten w…
05.01.2010
08:09
Bild: Live Video Chat am 05.Januar zum Thema Nada YogaBild: Live Video Chat am 05.Januar zum Thema Nada Yoga
J.Kamphausen Verlag & Distribution GmbH

Live Video Chat am 05.Januar zum Thema Nada Yoga

Am Dienstag, 5. Januar werden die Musikerinnen und Nadayoginis Barbara Irmer und Carmen Mager im Chatraum der online-Plattform Weltinnenraum für Fragen und Antworten zur Verfügung stehen. Im Webforum Weltinnenraum bietet die Kamphausen Mediengruppe Menschen mit Interesse an ganzheitlichen Themen Gelegenheit zu Austausch und Information über aktuelle Themen wie Gesundheit, Yoga, Lebenshilfe und Meditation. Barbara Irmer und Carmen Mager bieten in Workshops und Seminaren, u.a. im Kloster Gerode, mit »Nada Yoga« eine spezielle Form des Yogas a…
05.01.2010
08:09
Bild: Auf fallende Kurse setzen - Set-Ups & Handelsregeln für Short-Selling im CFD-Trading, Future- und AktienhandelBild: Auf fallende Kurse setzen - Set-Ups & Handelsregeln für Short-Selling im CFD-Trading, Future- und Aktienhandel
BB ASCON

Auf fallende Kurse setzen - Set-Ups & Handelsregeln für Short-Selling im CFD-Trading, Future- und Aktienhandel

Gablingen, 04.01.2010. BB ASCON bringt einen Spezial-Kurs im Short-Selling für das CFD-Trading sowie den Future- und Aktienhandel. Private und professionelle Anleger können im Trading auf fallende Kurse setzen und Set-Ups, Handelsregeln und Einstiege in Short-Trades kennen lernen. Im Mittelpunkt des BB ASCON Spezial-Kurses für das Short-Selling stehen ausgewählte Trading-Beispiele, die in der Vergangenheit hervorragende Kursentwicklungen gezeigt haben. Der Short-Selling-Kurs wird an zwei Tagen jeweils samstags in sechs Städten Deutschlands an…
05.01.2010
08:08
Bild: Elektronische Entgelterfassung: ADEXA kritisiert Speicherung sensibler MitarbeiterdatenBild: Elektronische Entgelterfassung: ADEXA kritisiert Speicherung sensibler Mitarbeiterdaten
ADEXA - Die Apothekengewerkschaft

Elektronische Entgelterfassung: ADEXA kritisiert Speicherung sensibler Mitarbeiterdaten

Die Apothekengewerkschaft ADEXA fordert von der Bundesregierung, den Fragebogen für den „elektronischen Entgeltnachweis“ (ELENA) aus Datenschutzgründen grundlegend zu überarbeiten. Abmahnungen, Kündigungsgründe oder die Legalität von Streiks dürfen aus Sicht von ADEXA nicht zentral und auf Vorrat gespeichert werden. Das Missbrauchspotential überwiege die angestrebte Arbeitserleichterung für die Arbeitgeber. Ab Januar müssen die Einkommensdaten für 40 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von den Unternehmen einmal pro Monat an die Zen…
04.01.2010
17:07
Bild: Seit 01.01.2010 gilt neuer allgemeinverbindlicher Mindestlohn in der deutschen AbfallwirtschaftBild: Seit 01.01.2010 gilt neuer allgemeinverbindlicher Mindestlohn in der deutschen Abfallwirtschaft
Personalundwissen.de Ltd. - Das Internetportal für den Personalbereich

Seit 01.01.2010 gilt neuer allgemeinverbindlicher Mindestlohn in der deutschen Abfallwirtschaft

Nicht unerwartet aber überraschend schnell wurde der Mindestlohn für die Abfallwirtschaft - nach Einigung der neuen Regierungskoalition vor gut zwei Wochen - nun über die Feiertage weg durch Veröffentlichung der Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung im Bundesanzeiger vom 31.12.2009 umgesetzt und tritt für alle - auch ausländischen - Unternehmen zwingend ab dem Neujahrtstag 2010 in Kraft. In der Entsorgungsbranche mit über 160.000 Beschäftigten erhält nun jeder bundeseinheitlich mindestens 8,02 Euro pro Stunde, vorläufig zumind…
04.01.2010
17:07
Afghanistan: Mehrheit sieht keine erhöhte Terrorgefahr durch Kunduz-Affäre
YouGov

Afghanistan: Mehrheit sieht keine erhöhte Terrorgefahr durch Kunduz-Affäre

Die von der Bundeswehr angeordnete Bombardierung von Tanklastzügen in der afghanischen Region Kunduz wird von Politik und Medien kontrovers diskutiert und ist Thema eines eigens eingesetzten parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) geriet durch die Kunduz-Affäre zunehmend unter Druck und verspricht eine lückenlose Aufklärung der Geschehnisse. Doch es bleibt die Frage, ob die weltweite Berichterstattung über die bei dem Angriff getöteten afghanischen Zivilisten Deutschland stärker ins V…
04.01.2010
17:04
Bild: Internetportal zur Entwicklungszusammenarbeit mit Stellenmarkt und CommunityBild: Internetportal zur Entwicklungszusammenarbeit mit Stellenmarkt und Community
weltwärts

Internetportal zur Entwicklungszusammenarbeit mit Stellenmarkt und Community

Das Einstiegsportal in die Entwicklungszusammenarbeit junge-ez.de bietet neben Neuigkeiten, Stellenangeboten und Informationen jetzt auch eine kostenlose Community. Mit dem Jahreswechsel gibt es auf junge-ez!de damit neue interaktive Möglichkeiten: Organisationen und Privatpersonen können sich in der Community anmelden, ein persönliches Profil erstellen, Artikel schreiben und Stellenangebote veröffentlichen. Neue Mitglieder können sich unter www.junge-ez.de/user/register kostenlos registrieren. Auf einer interaktiven Weltkarte gibt es jetzt…
04.01.2010
17:03
Knapp zwei Drittel aller Frauen können Bundeswehrpräsenz in Afghanistan nicht nachvollziehen
YouGov

Knapp zwei Drittel aller Frauen können Bundeswehrpräsenz in Afghanistan nicht nachvollziehen

Fragt man die Bundesbürger, inwieweit Sie der Aussage "Ich verstehe die Gründe, weshalb die Bundeswehr in Afghanistan stationiert ist" zustimmen, zeigt sich, dass sich 39 Prozent aller Befragten dieser Aussage anschließen, während sie durch 55 Prozent verneint wird. Betrachtet man jedoch die in der Stichprobe enthaltenen Subgruppen, offenbart sich eine in mehrfacher Hinsicht zerrissene öffentliche Meinung. Dies zeigt die tägliche Befragung "YouGov 12nach12" des Markt- und Meinungsforschungsinstituts YouGov. 1000 wahlberechtigte Bundesbürger…
04.01.2010
17:00
Bild: Landesleiterin der Samuel-Stiftung in Indien für den Award „Women Example 2010“ nominiertBild: Landesleiterin der Samuel-Stiftung in Indien für den Award „Women Example 2010“ nominiert
Samuel-Stiftung

Landesleiterin der Samuel-Stiftung in Indien für den Award „Women Example 2010“ nominiert

Große Ehre wurde jetzt der Landesleiterin der Hedwig und Robert Samuel-Stiftung in Indien, Neha Tewari, zuteil. Sie ist kürzlich für den Preis „Women Example 2010“ nominiert worden. Der Award wird jährlich von der Organisation „Chandoo Charitable & Education Society (CCES)“ an eine Frau verliehen, die sich in besonderem Maße für die Bedürftigen in Indien engagiert hat. CCES hatte den Preis vor drei Jahren ins Leben gerufen, um die Frauen innerhalb der indischen Gesellschaft zu fördern und die Gleichstellung der Geschlechter in Indien voranzut…
04.01.2010
16:58
Evangelische Kirche für jeden Vierten politisch einflussreich
YouGov

Evangelische Kirche für jeden Vierten politisch einflussreich

Die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann, äußerte sich zum Jahreswechsel unter anderem zu dem Thema soziale Gerechtigkeit in Deutschland und mahnte mehr Engagement der Bundesregierung an. An die Wirksamkeit solcher Apelle glaubt etwa jeder vierte befragte Bundesbürger: 24 Prozent der Befragten bescheinigen der evangelischen Kirche „großen Einfluss“ in der politischen Landschaft der Bundesregierung. Die Mehrheit von 60 Prozent der Befragten erteilt dieser Aussage eine Absage. Dies zeigt die tägliche Befragu…
04.01.2010
14:16
Bild: Vertragsgestaltung bei SEO/SEM - Rechtssicheres Online-MarketingBild: Vertragsgestaltung bei SEO/SEM - Rechtssicheres Online-Marketing
FORUM Institut für Management

Vertragsgestaltung bei SEO/SEM - Rechtssicheres Online-Marketing

Heidelberg - Wer mit seinem Unternehmen erfolgreich sein möchte, kommt am Online-Marketing nicht vorbei. Um die bestmögliche Platzierung der Werbung im Netz zu erzielen, bieten SEO-/SEM-Agenturen ihre Dienste an. Die Zusammenarbeit mit Agenturen birgt juristische Risiken, weshalb der Vertragsgestaltung im Vorfeld besondere Bedeutung zukommt. Die Erfahrung zeigt, dass insbesondere Verträge über SEO-Leistungen nicht einmal ein Mindestmaß an Sicherheit für Kunde und Agentur für Streitfälle bieten. Wer übernimmt beispielsweise die Verantwortung b…
04.01.2010
11:13
Bild: DataSV: Gerichts-Sachverständiger – Was ist bei mündlichen Gutachten zu beachten?Bild: DataSV: Gerichts-Sachverständiger – Was ist bei mündlichen Gutachten zu beachten?
DataSV - Die neue Online-Datenbank für Sachverständige und Juristen

DataSV: Gerichts-Sachverständiger – Was ist bei mündlichen Gutachten zu beachten?

In vielen Gerichtsprozessen, z.B. wegen Baumängeln, Mietstreitigkeiten, Kfz-Schäden und Arzthaftung, sind Sachverständigengutachten nicht nur schriftlich vorzulegen, sondern müssen später auch mündlich erläutert werden. Die Zahl der Anhörungstermine nimmt in den letzten Jahren stetig zu. In anderen Verfahrensarten, besonders im Strafprozess, sind ohnehin durchweg mündliche Gutachten vor Gericht zu erstatten. Die Gerichtsgutachten werden heute besonders kritisch „unter die Lupe“ genommen. Der Sachverständige sieht sich dann in Gerichtstermine…
04.01.2010
08:59
Bild: DataSV: Gerichts-Sachverständiger – Ablehnung wegen Befangenheit vermeidenBild: DataSV: Gerichts-Sachverständiger – Ablehnung wegen Befangenheit vermeiden
DataSV - Die neue Online-Datenbank für Sachverständige und Juristen

DataSV: Gerichts-Sachverständiger – Ablehnung wegen Befangenheit vermeiden

Gerichtsurteile müssen auf den Gutachten unparteiischer Sachverständiger beruhen. Deshalb können Gutachter bei Besorgnis der Befangenheit abgelehnt werden. Die Gerichtspraxis zeigt, dass die Zahl der Ablehnungsgesuche gegen Gerichtssachverständige in letzter Zeit merklich zunimmt. Das Gutachten eines erfolgreich abgelehnten Sachverständigen ist grundsätzlich unverwertbar und unter Unständen bekommt er auch kein Geld. Aber längst nicht alle Ablehnungsanträge sind auch begründet. Die in der Praxis vorkommenden Befangenheitsgründe lassen sich n…
04.01.2010
08:53
Bild: Das Leiden der Legehennen in Käfigen geht weiterBild: Das Leiden der Legehennen in Käfigen geht weiter
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V.

Das Leiden der Legehennen in Käfigen geht weiter

Trotz des ab 1. Januar geltenden Verbots der herkömmlichen Legekäfige werden in Deutschland auch in Zukunft Legehennen in Drahtgitterkäfigen ihr Dasein fristen müssen. Der Tierschutzfachverband „Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung“ e.V. (AGfaN) weist darauf hin, dass das von der Geflügelwirtschaft als „Kleingruppenhaltung“ angepriesene System im Prinzip auch nur ein Drahtgitterkäfig ist. Das Verbot jeglicher Käfighaltung von Legehennen wurde unter der rot-grünen Bundesregierung für den 1. Januar 2007 festgelegt. Nach dem Reg…
04.01.2010
08:43
Der Rechtsanspruch auf Finanzierung des Studiums
Neue Initiative Bildungsförderung

Der Rechtsanspruch auf Finanzierung des Studiums

Vorschläge und Forderungen der Neuen Initiative Bildungsförderung für 2010 Die Neue Initiative Bildungsförderung hat konkrete Vorschläge für eine Studienfinanzierung ausgearbeitet und u.a. demonstriert, dass durch die Umwandlung des Kindergeldes in Bildungsgeld sowie durch eine Neuregelung von BAföG & anderen sozialstaatlichen Ausgaben eine Finanzierung des Studiums kostenneutral realisiert werden kann. Angesichts der Steuersenkungspläne der neuen Regierung müssen die Studierenden davon ausgehen, dass sie nicht zu dem bevorzugten Klientel de…
04.01.2010
08:35
Neue Gay Nachrichtenseite für Freiburg und Umgebung
Rosa Hilfe Freiburg e.V.

Neue Gay Nachrichtenseite für Freiburg und Umgebung

Das Internet wird zunehmend zum "Meta-Medium" und vereint Text, Bild, TV und Radio. Die Rosa Hilfe Freiburg e.V. möchte diese neuen Möglichkeiten der multimedialen Kommunikation künftig verstärkt für die Erfüllung ihrer satzungsgemäßen Aufgaben nutzen. Vor diesem Hintergrund hat die Rosa Hilfe vor kurzem eine neue Webseite bekommen. Die Webadresse ist gleich geblieben: rosahilfefreiburg.de Wesentliches Ziel für die Neukonzeption war die Ausrichtung hin zu einer Nachrichtenseite für die schwul-lesbische Community in Freiburg und Südbaden. Die…
04.01.2010
08:27
Traditionelle chinesische Schriftzeichen sollen Weltkulturerbe werden
Taipeh Vertretung in Bundesrepublik Deutschland Büro München Presseabteilung

Traditionelle chinesische Schriftzeichen sollen Weltkulturerbe werden

Am 26. Dezember 2009 gab Präsident Ma Ying-jeou bekannt, dass er den Exekutiv Yuan, die Regierung der Republik China, beauftragt habe, das Antragsverfahren einzuleiten, damit die traditionellen chinesischen Schriftzeichen in die Liste des Weltkulturerbes der UNESCO aufgenommen werden. Er sprach anlässlich der Neunten Internationalen Konferenz über chinesischen Sprachunterricht, die von der World Chinese Language Association veranstaltet wird. Der Präsident bezeichnete das traditionelle Chinesisch als die älteste und schönste geschriebene Spra…
30.12.2009
17:52
Bild: FDP München-Bogenhausen kritisiert die Oberflächengestaltung am Tunnel „Mittlerer-Ring-Ost“Bild: FDP München-Bogenhausen kritisiert die Oberflächengestaltung am Tunnel „Mittlerer-Ring-Ost“
FDP Bogenhausen

FDP München-Bogenhausen kritisiert die Oberflächengestaltung am Tunnel „Mittlerer-Ring-Ost“

Bei einer Begehung der Richard-Strauß-Straße am Mittwoch, 30. Dezember 2009 kritisiert der Vorsitzende der FDP München-Bogenhausen Manfred Krönauer die seiner Ansicht nach unzulänglichen Bauplanungen und mangelhaften Gestaltungsüberlegungen seitens der Stadt scharf. Hier erkenne man wieder einmal, dass die rot-grüne Stadtratsmehrheit den Tunnel von Anfang an nicht wollte und eine konstruktive Begleitung der Bauphasen von vornherein nicht gegeben war. Nach den Beobachtungen des Vorsitzenden der FDP München-Bogenhausen Manfred Krönauer, der au…
30.12.2009
17:51
Polizeigewerkschaft beklagt Show-Diskussion um Nacktscanner
Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) Fachverband Bundespolizei

Polizeigewerkschaft beklagt Show-Diskussion um Nacktscanner

Die Sicherheit der Passagiere liegt bei den Fluggastkontrollkräften „Der Einsatz von Nacktscannern bei der Fluggastkontrolle ist nicht mehr als eine Hilfe der handwerklichen Fluggastkontrolle durch Menschen,“ so der Vorsitzende des in der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) für die Bundespolizei zuständigen Fachverbandes, Hans-Joachim Zastrow (55). Zastrow: „Die DPolG verschließt sich neuer Technik nicht. Wir wünschen uns vielmehr einen höheren finanziellen Ansatz zur Erforschung neuer Techniken, um die schwierigen Kontrollarbeiten der Bu…
30.12.2009
16:25
Bild: Absage an Einsatz von Nacktscannern - Sänger: Freiheitsrechte werden unverhältnismäßig eingeschränktBild: Absage an Einsatz von Nacktscannern - Sänger: Freiheitsrechte werden unverhältnismäßig eingeschränkt
Dt. Bundestag, Büro Björn Sänger MdB

Absage an Einsatz von Nacktscannern - Sänger: Freiheitsrechte werden unverhältnismäßig eingeschränkt

Bei dem nordhessischen FDP-Bundestagsabgeordneten Björn Sänger stoßen die derzeitigen Überlegungen, sogenannte Nacktscanner an Flughäfen einzusetzen, auf grundsätzliche Ablehnung. Sänger erklärt dazu: „Einem Einsatz von Nacktscannern erteile ich eine klare Absage, da sie aus meiner Sicht nicht mit der Würde des Menschen in Einklang zu bringen sind. Dazu gehören sowohl der computergesteuerte Betrieb, sowie erst recht der Gebrauch unter Einsatz von Polizeibeamten. Als Liberaler werde ich eine solchen Eingriff in die Bürgerrechte nicht mittragen…
30.12.2009
16:21
Bild: ödp-Haushaltsrede in Gerstetten: Vorausschauend und positiv, statt resignierend und untergangsverliebtBild: ödp-Haushaltsrede in Gerstetten: Vorausschauend und positiv, statt resignierend und untergangsverliebt
ödp Kreisverband Heidenheim

ödp-Haushaltsrede in Gerstetten: Vorausschauend und positiv, statt resignierend und untergangsverliebt

GERSTETTEN, 29.12.2009 . "Vom Ende der Welt, wie wir sie kannten" diesen Titel gab die neu formierte ödp Fraktion ihrer Haushaltsrede im Gemeinderat Gerstetten in der vergangenen Woche. In ihrer Stellungnahme beleuchteten die drei Gemeinderäte die vier Themenfelder Energie-Gentechnik- Bildung sowie finanzielle Nachhaltigkeit anhand des kommunalen Haushaltszahlenwerks für das Jahr 2010. Dabei zeigten sie sich vorausschauend und positiv, statt resignierend und untergangsverliebt, wie es der Titel vielleicht zunächst vermuten ließe. Lobend bewer…
29.12.2009
13:22
Bild: Unternehmerpflichten analysieren, managen, dokumentieren – mit der Softwarelösung »PROVIS*-BBM« von Müller-BBMBild: Unternehmerpflichten analysieren, managen, dokumentieren – mit der Softwarelösung »PROVIS*-BBM« von Müller-BBM
Müller-BBM GmbH

Unternehmerpflichten analysieren, managen, dokumentieren – mit der Softwarelösung »PROVIS*-BBM« von Müller-BBM

Die Unternehmensstrukturen werden immer komplexer, die Globalisierung führt zu Unternehmen, die über Ländergrenzen hinweg tätig sind und im Bereich verschiedener nationaler Rechtsordnungen agieren. In zunehmender Zahl werden weltweit in einzelnen Ländern und Wirtschaftsgemeinschaften allgemeingültige, branchen- und interessengruppenspezifische Gesetze und Regelungen verabschiedet. Vorstände und Geschäftsführer sind dafür verantwortlich, dass Gesetze und Vorschriften im Unternehmen eingehalten werden. Hierzu ist es wichtig Verantwortung, Aufg…
29.12.2009
13:17
Bild: Saisonale Grippe 2010 startet jetzt - 5.000 - 30.000 Influenza-Tote je Winter sind gelogenBild: Saisonale Grippe 2010 startet jetzt - 5.000 - 30.000 Influenza-Tote je Winter sind gelogen
Freier Wissenschaftsjournalist und Epidemiologe Dipl.-Ing. Wilfried Soddemann

Saisonale Grippe 2010 startet jetzt - 5.000 - 30.000 Influenza-Tote je Winter sind gelogen

Jetzt bei Trinkwassertemperaturen unter 7°C geht es wieder los. Die saisonale Influenza wird durch das kalte Trinkwasser ausgelöst. Das kalte Trinkwasser konserviert und transportiert die sehr kleinen Influenzaviren. Menschen scheiden das neue H1N1 Schweinegrippevirus mit Erbrochenem und Durchfall aus. Tiere verschmutzen durch Fäkalien und mit ihren Ausscheidungen aus Nase und Maul bzw. Schnabel das Wasser. Oberflächen-, Quell- und Grundwasser sind mit Viren belastet. Viren bleiben im kalten Wasser lange ansteckend. Deshalb tritt die Influenz…
29.12.2009
13:15
Das Burn-Out-Syndrom und die Berufsunfähigkeit
wegweiser-berufsunfaehigkeitsversicherung,de

Das Burn-Out-Syndrom und die Berufsunfähigkeit

Die Zahl der psychischen chronischen und vorübergehenden Erkrankungen steigt. Insbesondere das Burn-out-Syndrom verzeichnet deutlichen Zuwachs. Für die Berufsunfähigkeitsversicherungen ist dies ein großer Kostenfaktor. Heutzutage kenn jeder einen Kollegen oder Bekannten, der an einem Burn-out-Syndrom leidet, gelitten hat oder kurz davor steht. Dabei ist das Burn-Out-Syndrom eine äußerst schwer zu diagnostizierende Erkrankung und mehr die Beschreibung eines Bündels an Symptomen, die gemeinsam haben auf einer langfristigen Überbelastung im Jo…
29.12.2009
13:15
Bild: Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt zu BetriebsübergangBild: Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt zu Betriebsübergang
Arbeitsrechtskanzlei Mudter & Collegen

Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt zu Betriebsübergang

Das Bundesarbeitsgericht hat sich wieder einmal mit der sehr praxisrelevanten Frage des Betriebsübergangs beschäftigt. Ein Betriebsübergang liegt vor, wenn Betriebe/Betriebsteile auf ein anderes Unternehmen übertragen werden. Die Folge ist regelmäßig, dass der Arbeitgeber wechselt. Auch der Tarifbereich kann sich ändern. Die Anwendbarkeit von Betriebsvereinbarungen und Tarifvereinbarungen kann in Frage gestellt sein. § 613 a BGB sichert, dass die Arbeitsverhältnisse beim Betriebsübergang auf den neuen Inhaber mit übergehen. Auch Einkommen un…
29.12.2009
13:14
NRW spart sich auf Kosten der Kommunen schlank
dbb jugend nrw

NRW spart sich auf Kosten der Kommunen schlank

Jedes Jahr tummeln sich in Berlin schlaue Köpfe aus Bund, Ländern und Kommunen, die nur das eine wollen: der Öffentliche Dienst soll moderner werden. In diesem Jahr trat NRW als Partnerland des Kongresses auf. Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière gab am 24. November den Startschuss für die 13. Auflage der Fachmesse "Moderner Staat". Bürgerorientierung als Reformprinzip lautete das Thema, das NRW in den Vordergrund stellte. Damit soll der Frage nach einer modernen Verwaltung nachgegangen werden, die noch mehr auf die Bedürfnisse der Bür…
29.12.2009
08:21
Bild: Karlsruhe bestätigt GrundsteuerBild: Karlsruhe bestätigt Grundsteuer
Immowelt AG

Karlsruhe bestätigt Grundsteuer

Kein Nachlass für Familien, heißt es in einem Entscheid zur Grundsteuer des Bundesverfassungsgerichts, über das das Immobilienportal Immowelt.de berichtet. Nürnberg, 28. Dezember 2009. Das Bundesverfassungsgericht hat erneut die kommunale Grundsteuer bestätigt. Die Verfassungsbeschwerde eines Ehepaares aus Krefeld, das einen Nachlass wegen ihrer drei Kinder verlangt hatte, nahmen die Karlsruher Verfassungsrichter nicht zur Entscheidung an. Damit bestätigtem die Richter, dass die Grundsteuer ohne Rücksicht auf die familiären Verhältnisse des …
28.12.2009
17:09
Bild: Erbrechtsreform: Neues Erbrecht für Erbfälle ab dem 1. Januar 2010Bild: Erbrechtsreform: Neues Erbrecht für Erbfälle ab dem 1. Januar 2010
Fachanwalt für Erbrecht Dr. Claus-Henrik Horn

Erbrechtsreform: Neues Erbrecht für Erbfälle ab dem 1. Januar 2010

Zum 01. Januar 2010 treten neue Regeln im Erbrecht in Kraft. Die Reform des Erb- und Verjährungsrechts verändert die erbrechtlichen Paragrafen des Bürgerlichen Gesetzbuches aber (sehr) maßvoll (BT-Drucks. 16/8954). Es wäre eine mutigere Reform wünschenswert gewesen, zumal es sich um die umfangreichste Reform des Erbrechts seit 1900 handelt. Im Wesentlichen ändert sich Folgendes: Gleitende Ausschlussfrist für Pflichtteilsergänzungsansprüche Nach alter Rechtslage, die für Erbfälle bis zum 31. Dezember 2009 gilt, kann der Pflichtteilsberechtig…
28.12.2009
17:07
Tagung der Trinationalen Umweltkommission Flughafen Basel Mulhouse 23.11.2009
BISF

Tagung der Trinationalen Umweltkommission Flughafen Basel Mulhouse 23.11.2009

Die Trinationale Umweltkommission des Flughafens Basel-Mulhouse bietet den Anrainervertretern die Möglichkeit des direkten Dialogs mit den Entscheidern am Flughafen. Die Kommission trägt dazu bei, dass außer Information auch Probleme offen gelegt werden können. Wenn das Geschäftsmodell des Flughafens sich von den Interessen der Anrainer entfernt, kann die Umweltkommission eine nützliche Aufgabe erfüllen. Die diesjährige Sitzung stand mehr als bisher im Zeichen der Anliegen der Bürgerinitiativen ADRA und BISF. Die Flughafenleitung selbst s…
28.12.2009
14:12
Neue Regeln für Firmenwagen zum Jahreswechsel
Geneva Group International

Neue Regeln für Firmenwagen zum Jahreswechsel

(Zürich/Rothenburg ob der Tauber, den 28.12.2009) Die private Nutzung des Firmenwagens ist eine der unendlichen Geschichten im Steuerrecht. Pünktlich zum Jahreswechsel liefert das Finanzministerium die Fortsetzung und stellt klar, was Unternehmer ab 2010 zu beachten haben. „Neu ist ab 2010, dass grundsätzlich für jedes Fahrzeug im Betriebsvermögen eines Einzelunternehmens, das zu mindestens 50 % betrieblich genutzt wird, die Besteuerungsregelung gilt. Gehören zum Betriebsvermögen eines Einzelunternehmens mehrere Kraftfahrzeuge, dann ist der …
28.12.2009
14:08
Die virtuelle Sammeldose für Brot für die Welt
spendino GmbH

Die virtuelle Sammeldose für Brot für die Welt

Seit über 50 Jahren aktiv gegen Armut und Hunger – mobil in die Zukunft Berlin, 28.12.09; Das Jubiläumsjahr von Brot für die Welt geht zu Ende – die Arbeit und das Engagement nicht. Die Organisation ruft auch in diesem Jahr mit dem Slogan „Brot statt Böller“ vor Sylvester dazu auf, ein Zeichen zu setzen. Zum Jahreswechsel ist die große Knallerei für viele eine lieb gewonnene Tradition geworden und das nicht nur hierzulande. Gerade auch junge Menschen haben viel Spaß daran. Dieses Feuerwerk zum Abschied des Vergangenen und zur Begrüßung des Z…
28.12.2009
12:10
Bild: Twitter-Seite zu Liu Xiaobo und die Charta 08Bild: Twitter-Seite zu Liu Xiaobo und die Charta 08
Jürgen Baums

Twitter-Seite zu Liu Xiaobo und die Charta 08

Liu Xiaobo hat als einer von 10.000 Chinesen die Charta 08 unterschrieben, einen Aufruf zu mehr Demokratie und Menschenrechte in China. An Weihnachten 2009 wurde Liu Xiaobo zu 11 Jahren Haft verurteilt. Zu einer Zeit, in der chinesische Behörden glauben, die Aufmerksamkeit der demokratischen Welt sei geringer als üblich. Aus diesem Anlass wurde am 1. Weihnachtsfeiertag eine Twitter-Seite eröffnet: http://twitter.com/charta08 Die Charta 08 wurde 2008 von "insgesamt 303 Personen verfasst — darunter eine bekannte tibetische Bloggerin, Rechtsanw…
28.12.2009
12:08
Bild: Rastlose Zeiten - Sind wir noch zu rettenBild: Rastlose Zeiten - Sind wir noch zu retten
Oldib Verlag

Rastlose Zeiten - Sind wir noch zu retten

Wir leben in rastlosen Zeiten. Wir spüren tagtäglich und nicht nur zum Jahreswechsel, dass sich die Zeit – dem Verstande zum trotz – beschleunigt und schneller vergeht als noch vor 30, 50 oder 100 Jahren. Und das, obwohl wir fortlaufend Zeitsparmaschinen entwickeln, die uns die Arbeit im Haushalt oder Beruf abnehmen und unsere Kommunikation und Mobilität erhöhen. Das soeben im Oldib Verlag erschienene Buch von Oliver Bidlo "Rastlose Zeiten. Die Beschleunigung des Alltags" nimmt genau dieses Gefühl der Beschleunigung in den Blick und untersuch…
28.12.2009
12:07