SPD-Enthaltung - Sänger: SPD muss Verantwortung übernehmen und Farbe bekennen

(openPR) Auf Unverständnis stößt das Abstimmungsverhalten der nordhessischen SPD-Abgeordneten bei dem FDP-Bundestagsabgeordneten Björn Sänger. Der FDP-Finanzexperte erklärt dazu: „Ich bin enttäuscht darüber, dass sich die sozialdemokratischen Abgeordneten aus ihrer Verantwortung stehlen. Frau Gottschalck, Herr Meßmer, Herr Dr. Franke und Herr Roth müssen sich fragen lassen, ob sie im Bundestag an der richtigen Stelle sind, wenn sie sich bei solchen folgenschweren Entscheidungen der Stimme enthalten. Es ist aus meiner Sicht durchaus nachvollziehbar, in dieser Frage unterschiedliche Positionen zu haben und für oder gegen die Maßnahmen zu stimmen. Durch ihre Stimmenthaltung zeigen die SPD-Abgeordneten jedoch, dass sie nicht in der Lage sind, Verantwortung für unser Land zu übernehmen.“

Aus Sicht des Liberalen wäre eine Zustimmung der Sozialdemokraten durchaus möglich gewesen. Sänger weiter: „Die christlich-liberale Koalition ist der SPD in ihrem Entschließungsantrag sehr weit entgegengekommen. Selbst wenn ihnen dieser Antrag nicht weitgehend genug gewesen sein sollte, wäre eine Zustimmung zum Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz möglich gewesen. Die SPD zeigt, dass es ihr nicht um Griechenland, nicht um den Euro und schon gar nicht um die Interessen des deutschen Volkes geht. Vielmehr scheinen die Sozialdemokraten, im Gegensatz zu den Grünen, auf Opposition um der reinen Opposition willen zu setzen.“

Der FDP-Abgeordnete legt seinen Kollegen daher nahe sich grundlegende Gedanken über ihr Mandatsverständnis zu machen. „Auch ich hatte große Bauchschmerzen den Finanzhilfen zuzustimmen. Letztendlich sind wir aber gewählt, um Entscheidungen zu fällen und eine Haltung einzunehmen. Die Entscheidung kann Zustimmung oder auch Ablehnung bedeuten. Enthaltung ist jedoch keine Haltung“, so Sänger abschließend.