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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Aus für „Stars in der Manege“ – Tierschützer zuversichtlich
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Aus für „Stars in der Manege“ – Tierschützer zuversichtlich

Aus für „Stars in der Manege“ – Tierschützer zuversichtlich Die ARD verzichtet erstmals auf eine Neuauflage der Show „Stars in der Manege“, die traditionell jährlich zu Weihnachten aus dem Zirkus Krone-Bau in München übertragen wurde. Stattdessen werden Zusammenschnitte der vergangenen Jahre gesendet. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte wertet dies als Erfolg beharrlicher Tierschutzarbeit. Das Fernsehen habe schließlich gemerkt, dass das Vorführen dressierter Tiere nicht mehr zum Tierschutzgedanken unserer Gesellschaft passe. Stars, di…
22.12.2009
15:39
Bild: Commerzbank muss Anlegerverluste im Zusammenhang mit VIPMedienfonds („VIP 4“) ersetzenBild: Commerzbank muss Anlegerverluste im Zusammenhang mit VIPMedienfonds („VIP 4“) ersetzen
Nickel Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft

Commerzbank muss Anlegerverluste im Zusammenhang mit VIPMedienfonds („VIP 4“) ersetzen

Landgericht Frankfurt schließt sich erstmals anlegerfreundlicher Kick-back-Rechtsprechung an Hanau, Frankfurt/Main, Wuppertal - Die Kanzlei Nickel Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mit Sitz in Hanau und Frankfurt am Main hat fur eine Klägerin aus der Nähe Wuppertals beim Landgericht Frankfurt ein richtungsweisendes anlegerschutzendes Schadensersatz-Urteil erstritten. Der Ehemann der von Nickel Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft vertretenen Klägerin, der Geschäftsfuhrer eines mittelständischen Unternehmens, hatte auf die Anlagebe…
22.12.2009
12:33
Bergisch Gladbach - Gebührenerhöhung trifft Erwerbslose und Familien mit Kindern
DIE LINKE. Bergisch Gladbach

Bergisch Gladbach - Gebührenerhöhung trifft Erwerbslose und Familien mit Kindern

DIE LINKE. Bergisch Gladbach kritisiert die vom Stadtrat Bergisch Gladbach beschlossenen Gebührenerhöhungen für Abwasser und Müll als ungerecht und unsozial. Der Stadtrat hat deutliche Erhöhungen beschlossen, die nicht nur die tatsächlichen Kosten der Eigenbetriebe abdecken, sondern auch einen deutlichen Erlös und Gewinn erwirtschaften werden. Dieser Gewinn von mindestens 5,8 Millionen Euro soll in den Haushalt der Stadt einfließen. Die LINKE. Bergisch Gladbach fordert den Verzicht auf diesen Gewinn und fordert stattdessen eine sozial gerech…
22.12.2009
12:32
Verhaftungswelle gegen Mitglieder des gewaltfreien Widerstands
IPPNW - Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges e.V.

Verhaftungswelle gegen Mitglieder des gewaltfreien Widerstands

Die Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW) haben den israelischen Botschafter Yoram Ben-Zeev in einem Offenen Brief aufgefordert, sich für die Freilassung palästinensischer Bürgerrechtler einzusetzen. „Diese Menschen setzen sich mit Zivilcourage, Mut und Standhaftigkeit für eine gemeinsame gleichberechtigte Zukunft von Israelis und Palästinensern ein und leisten damit einen Beitrag zu einer Kultur des Friedens“, heißt es in dem Schreiben. Wer gewaltfreie Demonstrationen militärisch bekämpfe, blockiere selbst alle friedlichen Lösungsmöglichke…
22.12.2009
12:29
Bild: juravendis Rechtsanwälte ++ Apothekenrecht 2009: Inhabergeführte Versandapotheken sind der GewinnerBild: juravendis Rechtsanwälte ++ Apothekenrecht 2009: Inhabergeführte Versandapotheken sind der Gewinner
juravendis Rechtsanwälte

juravendis Rechtsanwälte ++ Apothekenrecht 2009: Inhabergeführte Versandapotheken sind der Gewinner

Das bisweilen so bezeichnete „Super-Apothekenrechts-Jahr“ 2009 geht in wenigen Tagen zu Ende, und wenn die Akteure des Apothekenmarkts unter dem Weihnachtsbaum Bilanz ziehen, wird diese ganz unterschiedlich ausfallen: Die großen Verlierer sind zweifelsohne all jene – und es waren nicht wenige –, die es nur noch für eine Formsache hielten, dass der Europäische Gerichtshof das deutsche Fremdbesitzverbot für Apotheken kippt. Sie mussten schmerzlich feststellen, dass auch vor dem Luxemburger Gericht die Weisheit gilt: „It ain´t over till the fat …
22.12.2009
12:22
Bild: Entscheidung über Restschuldbefreiung muss 6 Jahre nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens ergehenBild: Entscheidung über Restschuldbefreiung muss 6 Jahre nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens ergehen
Sozietät Wedekind Bankrecht Insolvenzrecht

Entscheidung über Restschuldbefreiung muss 6 Jahre nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens ergehen

Der IX. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Beschluss vom 3.12.2009 - IX ZB 247/08 –entschieden (auszugsweise veröffentlicht in der Pressemeldung Nr. 260/2009 vom 18.12.2009), dass über den Antrag auf Restschuldbefreiung nach Ende der Laufzeit der Abtretungserklärung (6 Jahre ab Eröffnung des Insolvenzverfahrens) auch dann von Amts wegen zu entscheiden ist, wenn das Insolvenzverfahren zu diesem Zeitpunkt noch nicht abgeschlossen werden kann. Das höchste deutsche Zivilgericht führt dazu aus, dass nach Ablauf von 6 Jahren ab Eröffnung d…
22.12.2009
12:18
Bild: Unzulässige Bankgebühren bei Baufinanzierungen: Schätzungs-/ Besichtigungsgebühren sind unzulässigBild: Unzulässige Bankgebühren bei Baufinanzierungen: Schätzungs-/ Besichtigungsgebühren sind unzulässig
Sozietät Wedekind Bankrecht Insolvenzrecht

Unzulässige Bankgebühren bei Baufinanzierungen: Schätzungs-/ Besichtigungsgebühren sind unzulässig

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat am 5. November 2009 (Az.: I-6 U 17/09) entschieden, dass die formularmäßige Erhebung von Schätz- und Besichtigungsgebühren im Rahmen von Darlehensverträgen nicht zulässig ist. Eine solche Vertragsklausel verstößt nach Ansicht des Gerichts gegen Treu und Glauben und benachteiligt die Kunden unangemessen; die Klausel ist deswegen unwirksam. Maßgebliches Argument des Gerichts ist, dass die Besichtigung der von den Bankkunden angebotenen Sicherheiten und deren Schätzung ausschließlich der Wertermittlung der …
22.12.2009
08:26
Vorstandswahlen der Jungen Liberalen Tübingen
Junge Liberale Tübingen

Vorstandswahlen der Jungen Liberalen Tübingen

Tübingen 16.12.2009 - Vergangenen Mittwoch veranstalteten die Jungen Liberalen Tübingen eine Kreismitgliederversammlung, für die Vorstandswahlen vorgesehen wurden. Zu Gast waren sie beim Tübinger FDP-Kreisvorsitzenden Herrn Max-Richard Freiherr von Rassler, auf Schloss Weitenburg. Im Vergleich zum letzten Jahr stieg die Teilnahme der Mitglieder um beinahe das Doppelte und sogar JuLis aus dem Verband Böblingen waren zu Besuch. Mit 17 Anwesenden und davon 13 Stimmberechtigten wurde dann der neue Vorstand für Tübingen gewählt. Neuer- wie auch…
22.12.2009
08:25
Bild: RA Horrion - Mithaftung bei Überschreitung der Richtgeschwindigkeit -Verkehrsrecht DresdenBild: RA Horrion - Mithaftung bei Überschreitung der Richtgeschwindigkeit -Verkehrsrecht Dresden
Rechtsanwalt Ulrich Horrion

RA Horrion - Mithaftung bei Überschreitung der Richtgeschwindigkeit -Verkehrsrecht Dresden

RA Horrion - Mithaftung von 20%, wenn Fahrer bei 153 -173 km/h auf Unfallstelle auffährt - Verkehrsrecht Dresden Verkehrsrecht Dresden - Rechtsgrundsatz: Fährt ein Fahrzeugführer auf der Autobahn bei Richtgeschwindigkeit 130 km/h mit 153-173 km/h auf eine Unfallstelle auf, so besteht Mithaftung 20%, wenn der Unfall bei Einhal¬tung der Richtgeschwindigkeit vermeidbar gewesen wäre. (LG Karlsrühe, Urteil v. 23.01.2009, 30 172/08). Verkehrsrecht Dresden - Sachverhalt: X fährt auf Bundesautobahn mit 153-173 km/h. Die Richtgeschwindigkeit beträgt …
22.12.2009
08:24
Bild: Passen Wirtschaft und Moral überhaupt zusammen?Bild: Passen Wirtschaft und Moral überhaupt zusammen?
Centaurus Verlag & Media KG

Passen Wirtschaft und Moral überhaupt zusammen?

Nicht erst die weltweite Wirtschaftskrise hat gezeigt: Während einige Wenige ihr individuelles Gewinnstreben zur zentralen Handlungsmaxime erklären, kämpfen immer mehr dafür, das erreichte Wohlstandsniveau nicht zu verlieren. In diesem Spannungsfeld sind Wirtschaft, Politik und Gesellschaft aufgefordert, die Interessen der Allgemeinheit mit unternehmerischem Erfolgsstreben in Einklang zu bringen – auch in globalen Wirkungsketten. Ausgehend von den Grundlagen der klassischen Wirtschaftstheorie zeigt Stefan Otremba in seinem leicht lesbaren We…
22.12.2009
08:21
Engagement für die Demokratie: Mehr Zuspruch aus den alten Bundesländern
YouGov

Engagement für die Demokratie: Mehr Zuspruch aus den alten Bundesländern

Köln, 16.12.2009. Am 09. November 2009 feierte die Bundesrepublik den 20. Jahrestag des Mauerfalls mit einem großen Festakt und einer ganzen Reihe internationaler Gäste. Damals wie heute symbolisiert das Ereignis den Sieg der Demokratie über die Autokratie. Auf Seiten der Bürger in den neuen Bundesländern hat sich 20 Jahre nach Mauerfall allerdings auch Skepsis verbreitet. Hier wird das Engagement der Bundesparteien für die Demokratie nicht so gut bewertet wie in den alten Bundesländern. Insgesamt billigen die befragten Bundesbürger der CDU…
22.12.2009
08:16
Bild: Schenkt den Kindern ein gewaltloses Wochenende zu WeihnachtenBild: Schenkt den Kindern ein gewaltloses Wochenende zu Weihnachten
Aktion Weißes Friedensband e.V.

Schenkt den Kindern ein gewaltloses Wochenende zu Weihnachten

Wir sind geschockt und traurig darüber, dass sich gerade in der Weihnachtszeit die Fälle von Gewalt in den Familien häufen, obwohl dies ein Fest der Familie, der Liebe und der Freundschaft ist. Das liegt vielleicht daran, dass die Erwachsenen ihre hohen Erwartungen an das Fest nicht erfüllt sehen oder mit dem Vorbereitungsdruck nicht klarkommen. Oft aber ist Alkohol das Problem. Wir fordern daher die Erwachsenen auf, gerade zur Weihnachtszeit weniger Alkohol zu konsumieren. Gewalt in der Familie muss härter bestraft werden. Die Jugendbewegu…
21.12.2009
17:29
Bild: Petition der Tibeter von Kham in Osttibet um eine Revision des Falles Tenzin DelekBild: Petition der Tibeter von Kham in Osttibet um eine Revision des Falles Tenzin Delek
IGFM München

Petition der Tibeter von Kham in Osttibet um eine Revision des Falles Tenzin Delek

Gegen Ende November 2009 reisten fünf von Tenzin Delek Rinpoches Verwandten nach Peking, um dort eine von 30.000 Personen unterschriebene Petition einzureichen, in der eine Wiederaufnahme des Verfahrens gefordert wird. Sie wurden abgewiesen und wieder nach Hause geschickt. Daraufhin begaben sie sich nach Chengdu, Sichuan, um sich eine gerichtliche Erlaubnis für einen Besuch bei ihm einzuholen. Sie wurden aber festgenommen und dann kam es zu den Protesten und Massenfestnahmen in Nyagchuka seit dem 5. Dezember. Hier ist die Übersetzung (Quelle…
21.12.2009
17:28
Verbraucher bemängeln Wegfall der Richtlinien für Verpackungsgrößen
YouGov

Verbraucher bemängeln Wegfall der Richtlinien für Verpackungsgrößen

Köln, 18.12.2009. Seit April 2009 gelten für die meisten Verpackungen keine Standardgrößen mehr, da eine EU-Richtlinie, die bis dahin einheitliche Vorschriften festlegte, in nationales Recht umgewandelt wurde. In Deutschland dürfen Hersteller seither ihre Produkte in beliebiger Menge und Verpackungsgröße auf den Markt bringen. Die Tafel Schokolade kann demnach beispielsweise 95 Gramm wiegen, eine Packung Milch 900 Milliliter anstelle eines Liters enthalten. Die Mehrheit der Bundesbürger beurteilt diese Entwicklung kritisch: 76 Prozent der Bef…
21.12.2009
17:27
Jeder zweite Bundesbürger lehnt Merkels Schuldenkurs ab
YouGov

Jeder zweite Bundesbürger lehnt Merkels Schuldenkurs ab

Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat für das Jahr 2010 einen Staatshaushalt beschlossen, der eine neue Rekordverschuldung von fast 86 Milliarden Euro beinhaltet. Die deutliche Steigerung gegenüber dem Vorjahr begründet die Bundesregierung mit den Folgen der aus ihrer Sicht unverzichtbaren Milliarden-Programme gegen die Finanz- und Wirtschaftskrise und lehnt einen Sparkurs ab, weil Ausgabenkürzungen des Staates ihrer Ansicht nach die Finanz- und Wirtschaftskrise verschärfen würden. Für 2011 wurden dagegen deutliche Einsparungen angekündigt. …
21.12.2009
17:20
Bild: Indien: Minenbefürworter nötigen und bedrohen MenschenrechtsermittlerBild: Indien: Minenbefürworter nötigen und bedrohen Menschenrechtsermittler
Survival International Deutschland e.V.

Indien: Minenbefürworter nötigen und bedrohen Menschenrechtsermittler

In Indien wurden Menschenrechtsermittler von Survival International von großen Männerbanden genötigt und bedroht. Die Männer werden höchstwahrscheinlich dafür bezahlt, Außenstehende daran zu hindern das Gelände einer umstrittenen Mine in Indien zu betreten. Die Männer, die von den Einwohnern als „Schläger“ bezeichnet werden, werden in den Dörfern rund um das Gelände einer riesigen Bauxitmine immer aktiver. Das britische FTSE-100 Unternehmen Vedanta Resources plant, die Mine in den Niyamgiri Bergen in Orissa zu errichten. Die Berge sind die …
21.12.2009
12:25
Höherer Sonderausgabenabzug für Krankenversicherung
Geneva Group International

Höherer Sonderausgabenabzug für Krankenversicherung

(Zürich/Rothenburg ob der Tauber, den 21.12.2009) Das Existenzminimum ist steuerfrei. Dieses Verdikt des Bundesverfassungsgerichts hat den Gesetzgeber im Rahmen des Bürgerentlastungsgesetzes Krankenversicherung zu erheblichen Anstrengungen gezwungen. „Insbesondere bei der Abzugsfähigkeit der Krankenversicherungsbeiträge wird es Verbesserungen geben“, analysiert Eugen Jakoby von der Kanzlei Jakoby Dr. Baumhof in Rothenburg ob der Tauber. Bisher war die Abzugsfähigkeit für Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge zusammen mit anderen Versicher…
21.12.2009
12:11
Bild: Mehr Geld durch das BürgerentlastungsgesetzBild: Mehr Geld durch das Bürgerentlastungsgesetz
procurenta

Mehr Geld durch das Bürgerentlastungsgesetz

Wenn im Januar das sogenannte „Bürgerentlastungsgesetz“ in Kraft tritt, dürften sich etwa 16,6 Millionen Bundesbürger über ein höheres monatliches Nettoeinkommen freuen. Abhängig von der Höhe der individuellen steuerlichen Belastung können es jährlich mehr als 2.000 Euro sein, die jedem zusätzlich zur Verfügung stehen. Dafür müssen nur die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung von der Steuer abgezogen werden. In den Genuss der von der Bundesregierung mit etwa zehn Milliarden Euro kalkulierten Entlastung kommen sowohl gesetzlich als auc…
21.12.2009
08:55
SI Club Sondershausen spendet 1000 Euro an Frauenhaus
Soroptimist International Deutschland, Club Sondershausen /Thüringen

SI Club Sondershausen spendet 1000 Euro an Frauenhaus

Sondershausen (mxm). Club Präsidentin Heike Bach und Vorstandsmitglied Bärbel Wißgott übergaben am Mittwoch einen symbolischen Spendenscheck über 1000 Euro an das Frauenhaus in Sondershausen. Mit dem Spendengeld unterstützen die 21 Mitglieder des Soroptimist International Clubs Sondershausen bedürftige Frauen und deren Kinder, die Opfer von häuslicher Gewalt wurden und eine Zuflucht im Frauenhaus gefunden haben. Derzeit leben 3 Frauen und 4 Kinder in der anonym gehaltenen Unterkunft. In diesem Jahr waren es 78 Frauen und 93 Kinder, die im Fra…
21.12.2009
08:52
Bild: Weihnachtswunschbaum 2009 – Im Krisenjahr, neuer GeschenkerekordBild: Weihnachtswunschbaum 2009 – Im Krisenjahr, neuer Geschenkerekord
Wunschwiese e.V.

Weihnachtswunschbaum 2009 – Im Krisenjahr, neuer Geschenkerekord

Geschenke für bedürftige Kinder - Der Korschenbroicher Verein Wunschwiese e.V. hat dank zahlloser Hilfe alle Weihnachtswünsche der bedürftigen Kinder erfüllen können. In dem Café Gräfen & König, Standort des Weihnachtswunschbaums 2009 in Mönchengladbach kamen auch dieses Jahr alle Geschenke für Kinder aus sozialschwachem Umfeld zusammen. Im Krisenjahr 2009 hatte Kerstin Gebel, Initiatorin und Vorsitzende des durchführenden Vereins Wunschwiese e.V. anfangs starke Bedenken: „Wir hatten eine stärkere Nachfrage nach Geschenken und waren uns nic…
21.12.2009
08:45
Aktuelles von der Stiftung B-A-U
Institut für Baubiologie + Oekologie Neubeuern (IBN)

Aktuelles von der Stiftung B-A-U

Seit 1996 fördert die Stiftung B-A-U zukunftsweisende Projekte wie z.B. die Entstehung eines Salem Kinder- und Jugenddorfes im Raum Kliningrad (ehemals Königsberg). Zur Zeit sind dort 26 Kinder untergebracht. Im Kinderdorf wohnt auch das Pflegepersonal sowie Handwerker und Gärtner, die dazu beitragen dass eine Selbstversorgung möglich ist. Im kommenden Jahr steht der Bau eines weiteren Wohnhauses auf dem Programm, welches weiteren zehn Kindern Platz bieten wird. Ein weiteres Projekt, welches von der Stiftung B-A-U unterstützt wird, ist ein W…
21.12.2009
08:31
Bild: Wichtig für Leistungsempfänger (Hartz IV) - Lottogewinne & Co. sind tabuBild: Wichtig für Leistungsempfänger (Hartz IV) - Lottogewinne & Co. sind tabu
Oddscompany Sportwetten GmbH

Wichtig für Leistungsempfänger (Hartz IV) - Lottogewinne & Co. sind tabu

Von oddscompany.com Die 13. Kammer des Sozial¬gerichts Detmold hat mit dem Urteil vom 23.10.2009 – S 13 AS 3/09 (nicht rechtskräftig) auf die Klage eines Arbeitslosengeld-II-Empfängers entschieden, dass Gewinne angerechnet werden müssen und Arbeitslo¬sengeld-II-Leistungen entsprechend zu reduzieren sind. Der Kläger vertrat die Ansicht Lottogewinne dürfen nicht als Einkommen angerechnet werden. Im Urteil verwies das Gericht darauf, dass Glückspielgewinne allgemein als Einkommen qualifiziert werden, wobei Einkommen nach den insoweit maßgebl…
21.12.2009
08:30
Bild: Berlin-Karlshorst ist ein symbolträchtiger GründungsortBild: Berlin-Karlshorst ist ein symbolträchtiger Gründungsort
Allianz für Bürgerrechte

Berlin-Karlshorst ist ein symbolträchtiger Gründungsort

geprägt von Internationalität, Innovation und Diplomatie Die neue Partei „Allianz für Bürgerrechte (Allianzpartei)“ wird am Sonntag in der deutschen Hauptstadt an einem historisch symbolträchtigen und denkwürdigen Platz gegründet. In Berlin-Karlshorst wurde vor rund 65 Jahren offiziell der Zweite Weltkrieg beendet und die Urkunde der bedingungslosen Kapitulation Deutschlands unterzeichnet. Vor den Augen der militärischen Führung der Alliierten Expeditionsstreitkräfte und der Roten Armee besiegelte die Generalität der deutschen Wehrmacht die…
21.12.2009
08:28
Bild: RA Horrion- Keine Lohnpfändung wegen Unterhaltsrückständen ab Insolvenzeröffnung-Arbeitsrecht DresdenBild: RA Horrion- Keine Lohnpfändung wegen Unterhaltsrückständen ab Insolvenzeröffnung-Arbeitsrecht Dresden
Rechtsanwalt Ulrich Horrion

RA Horrion- Keine Lohnpfändung wegen Unterhaltsrückständen ab Insolvenzeröffnung-Arbeitsrecht Dresden

RA-Horrion-Beantragt der Unterhaltsschuldner Insolvenz, so ist die Zwangsvollstreckung - auch Lohnpfändung - ab Insolvenzeröffnung unzulässig, § 89 Abs. 1 InsO.-Arbeitsrecht-Dresden Arbeitsrecht Dresden-Rechtsgrundsatz: Der Unterhaltsberechtigte kann gegen den Unterhaltsschuldner wegen vorinsolvenzlicher Unterhaltsrückstände ab Insolvenzeröffnung über das Vermögen des Unterhaltsschuldner die Zwangsvollstreckung nicht mehr betreiben. Dies gilt auch für die Wohlverhaltensperiode von 6 Jahren (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.09.2009, A AZR 3…
21.12.2009
08:25
Bild: Gespräche über Globalisierung und ZeitgeschichteBild: Gespräche über Globalisierung und Zeitgeschichte
Thomas Mitsch

Gespräche über Globalisierung und Zeitgeschichte

In dem Buch „Gespräche über Globalisierung und Zeitgeschichte“ werden von Thomas Mitsch, Mitherausgeber der „Friedensblätter“ und Mitglied der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) „rote reporter/-innen“ der Partei DIE LINKE, spontan geführte Interviews mit gesellschaftlich engagierten, kritischen Persönlichkeiten zusammengefasst. Diese Interviews sprechen für sich selbst und werden nicht kommentiert, sie entstanden wie zufällig bei öffentlichen Veranstaltungen. Das macht die Besonderheit dieser Interviews aus: spontane Antworten auf spontane Frage…
21.12.2009
08:21
Bild: "LehrerInnenbildung Neu": ExpertInnen übergeben Vorschläge an BM Schmied und BM HahnBild: "LehrerInnenbildung Neu": ExpertInnen übergeben Vorschläge an BM Schmied und BM Hahn
Plattform EduCare

"LehrerInnenbildung Neu": ExpertInnen übergeben Vorschläge an BM Schmied und BM Hahn

Die gemeinsame Ausbildung aller PädagogInnen – einschließlich der KindergartenpädagogInnen wird empfohlen! Die Plattform EduCare fordert seit vielen Jahren die gemeinsame Ausbildung aller pädagogischen Berufe auf Hochschulniveau und begrüßt daher die Empfehlungen der ExpertInnengruppe "LehrerInnenbildung NEU" zur Neugestaltung der LehrerInnenbildung in Österreich. Sonderregelungen für BAKIP - AbsolventInnen Es braucht Übergangsregelungen und -fristen, die von der derzeitigen schulischen Ausbildungsform zur universitären Ausbildung führen. …
21.12.2009
08:20
ÖDP München: Mechthild von Walter verlässt Münchner Stadtrat - Hollemann sagt Ude ab
ödp München

ÖDP München: Mechthild von Walter verlässt Münchner Stadtrat - Hollemann sagt Ude ab

In Kürze wird die langjährige ÖDP-Stadträtin Mechthild von Walter aus dem Münchner Stadtrat ausscheiden. Mehr als 15 Jahre hat sie sich im Stadtrat für Ökologie, Demokratie, Transparenz der Stadtverwaltung und Bürgeranliegen eingesetzt. Zum Ende des Jahres wird die engagierte Ökodemokratin ihr Stadtratsmandat jedoch aus familiären Gründen niederlegen. Gemäß dem Wahlergebnis der Kommunalwahl vom März 2008 rückt der Kandidat mit den meisten persönlichen Stimmen der ÖDP-Liste nun in den Münchner Stadtrat nach. Deshalb hat OB Ude nun Markus Holl…
21.12.2009
08:18
Bild: Flughafen-Projekt Twente abgelehnt – Stärkung des Flughafen Münster-OsnabrückBild: Flughafen-Projekt Twente abgelehnt – Stärkung des Flughafen Münster-Osnabrück
FDP Osnabrück MdLs

Flughafen-Projekt Twente abgelehnt – Stärkung des Flughafen Münster-Osnabrück

Hannover, 17.12.2009. Anlässlich der Entscheidung des Parlaments der Provinz Overijssel, das Projekt zur Wiederbelebung des Flughafens Twente abzulehnen, erklären die wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU- und FDP-Landtagsfraktionen Ernst-August Hoppenbrock und Gabriela König: „Wir begrüßen die Entscheidung der Provinz Overijssel, dem Umbau des ehemaligen Militärflughafens Twente nicht zuzustimmen. Wir sind uns sicher, dass unsere niederländischen Nachbarn eine wirtschaftlich tragfähige Folgenutzung finden werden, ohne die weitere Entwickl…
18.12.2009
18:59
Bild: Dringender Appell des tibetischen Parlaments-im-Exil: Tibeter in Nyagchu in GefahrBild: Dringender Appell des tibetischen Parlaments-im-Exil: Tibeter in Nyagchu in Gefahr
igfm muenchen

Dringender Appell des tibetischen Parlaments-im-Exil: Tibeter in Nyagchu in Gefahr

Das tibetische Parlament-im-Exil appellierte heute an Menschenrechtsorganisationen und Unterstützer der Sache Tibets, die chinesische Regierung zur Zurückhaltung aufzufordern und der kritischen Lage im Bezirk Nyagchu der Tibetisch-Autonomen Präfektur Kardze ist Osttibet auf friedliche Weise zu begegnen. Appell: Kürzlich haben sich sieben Tibeter aus dem Bezirk Nyagchu nach Chengdu begeben, um Tulku Tenzin Delek zu besuchen, der im Gefängnis der Stadt eingesperrt ist. Der Tulku ist ein in Osttibet äußerst beliebter Lama, der 2002 verhaftet u…
18.12.2009
18:46
Menschenrechtskonvention tritt in Taiwan in Kraft
Taipeh Vertretung in Bundesrepublik Deutschland Büro München Presseabteilung

Menschenrechtskonvention tritt in Taiwan in Kraft

Präsident Ma Ying-jeou hat am 12. Dezember 2009 an der Eröffnungszeremonie des Taiwan Human Rights Memorial Park in Stadtteil Jingmei von Taipeh teilgenommen. Bei dieser Gelegenheit gab er bekannt, dass zwei Tage zuvor das Gesetz zur Durchsetzung des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte und des Internationalen Pakts für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte in Taiwan in Kraft getreten ist. Das Gesetz, das im März verabschiedet worden war und im Mai unterzeichnet wurde, gibt diesen internationalen Konventionen …
18.12.2009
18:44
VDR schätzt Mehrkosten für deutsche Unternehmen auf 400 Millionen Euro
Verband Deutsches Reisemanagement e.V.

VDR schätzt Mehrkosten für deutsche Unternehmen auf 400 Millionen Euro

GeschäftsreiseVerband kommentiert Bundesratsentscheidung zur Steuersenkung für Hotels Der Verband Deutsches Reisemanagement e.V. (VDR) fürchtet spürbare Mehrbelastungen für Firmenkunden durch die Senkung der Mehrwertsteuer für Beherbergungsleistungen im Hotelgewerbe. Der Bundesrat hat heute der Mehrwertsteuersenkung von 19 auf sieben Prozent zugestimmt. Die im Wachstumsbeschleunigungsgesetz festgeschriebene Mehrwertsteuersenkung entlastet zwar vordergründig die Hotelbranche, belastet aber Unternehmen anderer Wirtschaftsbereiche. Deutsche U…
18.12.2009
17:55
Bild: Weihnachtstradition: Das Friedenslicht aus Bethlehem ist in Berlin eingetroffenBild: Weihnachtstradition: Das Friedenslicht aus Bethlehem ist in Berlin eingetroffen
Ökumenische Rogate-Initiative e.V. i.G.

Weihnachtstradition: Das Friedenslicht aus Bethlehem ist in Berlin eingetroffen

In einem feierlichen ökumenischen Gottesdienst überbrachte Elmar Sieling gestern Abend als Vertreter des Verbandes Christlicher Pfadfinder Berlin-Brandenburg das Friedenslicht aus Bethlehem für den Bereich der Berliner - City West in die Schöneberger Zwölf-Apostel-Kirche. Vertreter aus dem weiten und nahen Umfeld nahmen daran teil und trugen anschließend die Flammen in ihre Häuser und die Nachbarschaft weiter. So hat sich, mit einer Laterne für den Transport ausgestattet, am Abend bereits eine große Gruppe behinderter Menschen das Kerzenlicht…
18.12.2009
17:53
50. Mentor in Frankfurt vermittelt
Big Brothers Big Sisters Deutschland

50. Mentor in Frankfurt vermittelt

Das passt: Der zehnjährige quirlige Frankfurter Junge, dessen Vater in den USA lebt, ist Fußballnarr - ebenso wie sein neuer Mentor Patrick. Der Auszubildende hat bereits Jugendmannschaften trainiert, kickt selber leidenschaftlich gern, und so hatten beide gleich ein Thema, als sie sich nun zum ersten Mal trafen. Er ist der 50. Mentor, den Big Brothers Big Sisters Rhein-Main für Kinder und Jugendliche in Frankfurt vermittelt hat. Bei rund zwei Drittel der Tandems haben Kind oder Mentor einen Migrationshintergrund – manchmal sogar beide. So …
18.12.2009
17:48
Bild: Skandalöser Lobbyismus auf Kosten der TiereBild: Skandalöser Lobbyismus auf Kosten der Tiere
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Skandalöser Lobbyismus auf Kosten der Tiere

Forschungsministerium und EU-Parlament torpedieren Tierschutz In der letzten Phase der Beratungen zur Neufassung der EU-Tierversuchsrichtlinie werden die Entscheidungsträger massiv von der Pro-Tierversuchs-Lobby beeinflusst. Der ursprüngliche Richtlinien-Entwurf der EU-Kommission, der im November 2008 vorgelegt wurde, war nach Auffassung der bundesweit tätigen Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche nicht gut, enthielt aber zumindest einige akzeptable Ansätze. Das EU-Parlament verschlechterte den Entwurf in erster Lesung im Mai 2009 wesentlich…
18.12.2009
17:46
"Bio, Öko, fairer Handel" - Lebensmittelkunden stellen Regionalität über Bio-Siegel
YouGovPsychonomics

"Bio, Öko, fairer Handel" - Lebensmittelkunden stellen Regionalität über Bio-Siegel

Die aus Sicht der Kunden erschlagende Anzahl an Bio-Zertifikaten gehört inzwischen zum Alltag an bundesdeutschen Lebensmitteltheken. Bei der Kaufentscheidung spielen Bio-Siegel mittlerweile durchaus eine Rolle. Die Herkunft von Lebensmitteln ist für Kunden allerdings deutlich relevanter als jedes Bio-Siegel. Zu diesem Ergebnis kommt die aktuelle Marktstudie "Bio, Öko, fairer Handel - was zählt und wer zahlt?" der YouGovPsychonomics AG, für die über 1800 Personen ab 18 Jahren im November 2009 befragt wurden. Demnach kauft inzwischen knapp je…
18.12.2009
17:44
Bild: d.velop AG unterstützt Projekte in AfrikaBild: d.velop AG unterstützt Projekte in Afrika
d.velop AG

d.velop AG unterstützt Projekte in Afrika

Gescher/Nyae Nyae/Boboyo. Die d.velop AG aus Gescher unterstützt ein weiteres soziales Projekt in Afrika. Neben dem Bildungsprojekt in Boboyo (Kamerun) engagiert sich das Softwareunternehmen nun auch für ein gemeinnütziges Handwerksprojekt in Nyae Nyae (Namibia). Angeregt durch den privaten Besuch des d.velop-Mitarbeiters Michael Farwerk im vergangenen Sommer bei den Ju/‘hoansi Buschleuten im östlichen Buschmannland in Namibia unterstützt der ECM-Hersteller das gemeinnützige Projekt „Hui-a khoe“. Hui-a khoe bedeutet in der Sprache der Ju/‘ho…
18.12.2009
13:47
Bild: Neue Partei Allianz für Bürgerrechte gründet sich am Sonntag in Berlin-KarlshorstBild: Neue Partei Allianz für Bürgerrechte gründet sich am Sonntag in Berlin-Karlshorst
Allianz für Bürgerrechte

Neue Partei Allianz für Bürgerrechte gründet sich am Sonntag in Berlin-Karlshorst

Berlin. Die Vorbereitungen für die Gründung der neuen Partei sind soweit abgeschlossen, wie die Gründungsmitglieder der neuen Partei Allianz für Bürgerrechte (AllianzPartei), Heike Seise (Jena), Peter Frühwald (Leipzig) und Daniel Schreiner (Wiesbaden) am Rande eines Vorbereitungstreffs mitteilten. Die Parteigründung erfolgt am 20.12.2009 um 11:00 Uhr in Berlin im: Portland - Cement - Haus, Dönhoffstraße 38, 10318 Berlin-Karlshorst - unmittelbare Nähe zum S- und Regionalbahnhof Karlshorst. Die Gründungsinitiatoren laden alle interessierten …
18.12.2009
13:27
Müttergenesungswerk hilft mit Spendenmitteln
Elly Heuss-Knapp-Stiftung Deutsches Müttergenesungswerk

Müttergenesungswerk hilft mit Spendenmitteln

Berlin, 17. Dezember 2009. Mütter mit geringem Familieneinkommen sind besonderen Risiken in ihrem Lebensalltag ausgesetzt. Diese wirken sich oft unmittelbar auf den Gesundheitszustand der Frauen aus. Die Vorsorge- und Rehabilitationsmaßnahmen des Müttergenesungswerkes (MGW) bieten wertvolle Hilfen an. „Ständiger Zeitdruck und die permanente Verfügbarkeit für die Familie sind die häufigsten psychosozialen Belastungsfaktoren von Müttern. Kommen z.B. noch finanzielle Sorgen dazu, kann dies die gesundheitliche Situation der Frauen verschärfen“, b…
18.12.2009
13:22
Bild: China: Hohe Haftstrafen für die Versendung von Trojanern und Viren durch InternettäterBild: China: Hohe Haftstrafen für die Versendung von Trojanern und Viren durch Internettäter
Trempel & Associates

China: Hohe Haftstrafen für die Versendung von Trojanern und Viren durch Internettäter

Berlin/Beijing: Der „China Daily Online“ war die Nachricht der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua eine Notiz auf der ersten Seite wert: Das Bezirksgericht Gulou in der ostchinesischen Stadt Xuzhou, Provinz Jiangsu, verurteilte den Missbrauch des Internets mit hohen Haftstrafen für die in diesem Verfahren 11 Angeklagten, die für das Versenden von Viren und Trojanern nunmehr bis zu 3 Jahren Zeit haben, die Folgen ihrer Aktivitäten zu überdenken. Zielgerichtet hatte es die Gruppe darauf abgesehen, durch die Verbreitung von Trojan…
18.12.2009
13:21
Bild: „Putzt bei Ihnen auch die Ingenieurin?“Bild: „Putzt bei Ihnen auch die Ingenieurin?“
Quaffel

„Putzt bei Ihnen auch die Ingenieurin?“

3. Fachforum Netzwerk W – QUAFFEL: Potenziale erkennen, fördern und nutzen Verbesserung der Qualität in der Beratung von Migrantinnen war das Ziel des 3. Fachforum Netzwerk W – QUAFFEL. Was möchte die Frau mir gegenüber eigentlich? Hat sie mich überhaupt verstanden? In der Beratung von zugewanderten Frauen stellen sich solche Fragen immer wieder. Neben der Sprachbarriere gibt es zahlreiche Faktoren für Missverständnisse, die zu Frustration, Irritation oder Doppelarbeit führen können. Netzwerk W - QUAFFEL (Qualifizierung- und Ausbildungsinit…
18.12.2009
08:19