Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Die Vizepräsidentin des Thüringer Landtages, Dr. Birgit Klaubert (DIE LINKE) hat sich am 14. Januar mit Vorständlern und weiteren Aktiven des HVD-Landesverbandes getroffen. Daran nahm auch die Kulturpolitische Sprecherin der LINKS-Fraktion im Deutschen Bundestag, Luc Jochimsen, teil. Die beiden Abgeordneten informierten sich über den Thüringer HVD, seine bisherige Entwicklung, seine nächsten Ziele und Aufgaben. Besonderes Interesse fanden dabei die Vorbereitungen zur Gründung einer eigenen Humanistischen Landesakademie. Der HVD-Vorsitzende, …

Am 23. Januar erinnert der Armenische Kulturverein in Hessen mit einer Mahnwache in Frankfurt an die Ermordung des armenischen Menschenrechtlers und Herausgebers der Wochenzeitung „Agos“ Hrant Dink. Der Armenische Kulturverein fordert Gerechtigkeit für Hrant Dink, die lückenlose Aufklärung dieses politischen Mordes, der eine Fortsetzung der Leugnung des Völkermordes an den Armeniern ist. Hrant Dink wurde am 19. Januar 2007 von einem türkisch-nationalistischen Auftragsmörder in Istanbul auf offener Straße ermordet. Die türkische Justiz und d…

„Keine Gewalt gegen Polizisten! Paragraf 115 StGB jetzt!“ steht auf den Plakaten, mit denen die Gewerkschaft der Polizei (GdP) demnächst in allen Polizeidienststellen in Mecklenburg-Vorpommern für ihre Forderung nach Einführung eines eigenständigen Paragrafen 115 „Angriff auf Vollstreckungsbeamte“ in das Strafgesetzbuch (StGB) wirbt. Mit dem neuen Straftatbestand soll verhindert werden, dass tätliche Angriffe gegen Vollstreckungsbeamte von den Gerichten weiterhin als Bagatelldelikte abgetan werden. Wer Vollstreckungsbeamte angreift, soll mi…

Politik und Organisationen arbeiten seit Jahren mit zu niedrigen Zahlen Hamburg, 18. Januar 2010. Die Gefahr für minderjährige Mädchen in Deutschland Opfer von Genitalverstümmelung zu werden, ist eklatant größer als bisher angenommen: Bis zu 50.000 Mädchen müssen als gefährdet eingestuft werden – und nicht 4.000 bis 5.000 Kinder wie von PolitikerInnen und anderen Organisationen bisher veröffentlicht. Die enorme Diskrepanz erklärt sich wie folgt: 1. In bisherigen Veröffentlichungen werden aus ungeklärtem Grund wichtige Risikogruppen nicht g…

RA Horrion: Radfahrer muss auf Geh- und Radweg auf Fußgänger besonders achten und jederzeit anhalten können. Verkehrsrecht - Dresden Rechtsgründe - Verkehrsrecht Dresden: Nähert sich ein Radfahrer einer Fußgängergruppe, muss dieser in der Lage sein, jederzeit anhalten zu können. Ansonsten besteht für ihn eine Haftung von 2/3. Sachverhalt - Verkehrsrecht Dresden: Radfahrer A fährt auf Geh- und Radweg. Vor ihm geht eine Fußgängergruppe. A klingelt. Die Fußgänger reagieren nicht. Trotzdem fährt A ungebremst weiter. Beim Überholen macht eine F…

Frankfurt am Main: Am 13. Januar 2010 trafen sich auf Einladung von HPL Plewka & Coll. LLP (Rechtsanwälte und Steuerberater) 60 Vertreter aus den Bereichen Finanzen und Politik sowie von Unternehmen und Verbänden zum Thema „Steuerplanung 2010“ in den Räumen des Union International Clubs in der Villa Merton. Zu dem Teilnehmerkreis zählten u. a. die Bank of Scotland, BHF-Bank AG, Commerzbank AG, DekaBank, Sal Oppenheim jr. & Cie. KGaA, SEB AG, HSH Nordbank AG und UBS Wealth Management AG, Merck KGaA, M Cap Finance, TMF Deutschland AG VR Leasin…

Frankfurt am Main: Am 13. Januar 2010 trafen sich auf Einladung von HPL Plewka & Coll. LLP (Rechtsanwälte und Steuerberater) 60 Vertreter aus den Bereichen Finanzen und Politik sowie von Unternehmen und Verbänden zum Thema „Steuerplanung 2010“ in den Räumen des Union International Clubs in der Villa Merton. Zu dem Teilnehmerkreis zählten u. a. die Bank of Scotland, BHF-Bank AG, Commerzbank AG, DekaBank, Sal Oppenheim jr. & Cie. KGaA, SEB AG, HSH Nordbank AG und UBS Wealth Management AG, Merck KGaA, M Cap Finance, TMF Deutschland AG VR Leasin…

Die Rechtsanwälte Päsel Reiff Seifried, Frankfurt am Main, haben einen kostenlosen Ratgeber zum Mutterschutz und zur Elternzeit veröffentlicht - die 10 wichtigsten Rechtsfragen werden beantwortet: Mutterschutz ist Arbeitnehmerschutz. Im Arbeitsverhältnis stehende schwangere und stillende Frauen sowie ihre Kinder sind vor Gefahren, Überforderung und Gesundheitsschädigung am Arbeitsplatz und vor finanziellen Nachteilen geschützt. Gleichzeitig genießen sie temporär einen besonderen Kündigungsschutz. Im Umkehrschluss bringt der Mutterschutz für …

Auer Witte Thiel: Inkasso keine Abzocke, sondern notwendiges Instrument im Liquiditätsmanagement München, im Januar 2010: Trotz der für Ende des Jahres erwarteten konjunkturellen Entspannung bleiben die Zahlungsausfälle in Deutschland weiterhin auf hohem Level. Die Kanzlei Auer Witte Thiel informiert über die Möglichkeiten des Inkasso und nimmt die Branche gegen den Vorwurf der Abzocke in Schutz: Seriöse Inkasso-Firmen betreiben keine Abzocke, sondern sind ein wichtiges Instrument des Liquiditätsmanagements. Die aktuellen Zahlen, die der In…

DISCHINGEN, 18.01.2010. "…the same procedure as last year, the same procedure as every year"- als am vergangenen Montag im Gemeinderat die Verabschiedung des Haushaltes auf der Tagesordnung stand, schien es zunächst, als liefe alles wie in den Jahren zuvor. Schnörkellos und ohne viele Worte, sollte der rund 11 Millionen schwere Haushalt von den Gemeinderäten verabschiedet werden. Umso mehr sorgte ödp-Gemeinderätin Erika Wiedmann für eine angenehme Überraschung, als sie sich- offenbar entgegen bisheriger Dischinger Praxis- zu Wort meldete und …

Knapp 100 Mitglieder und Freunde der Piratenpartei Hessen verwandelten am vergangenen Freitag die Turnhalle der Bessunger Knabenschule in Darmstadt in eine orange Festhalle. Die Kreisverbände Darmstadt und Darmstadt-Dieburg hatten zur Weihnachtsfeier eingeladen, die aus organisatorischen Gründen in das neue Jahr verlegt wurden war. Nach reichhaltigem Buffet wurde ein zeitgenössisches Krippenspiel aufgeführt, in dem vor allem die von der Piratenpartei aufgrund ihrer Sicherheitspolitik kritisierten Politiker auf die Schippe genommen wurden. Be…

Berlin, 15. Januar 2010. Für einkommensschwache Mütter, die eine Mütter- oder Mutter-Kind-Kur antreten können, gibt es unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit einer drastischen Reduzierung des gesetzlichen Eigenanteils. Der gesetzlich vorgeschriebene Eigenanteil an einer solchen dreiwöchigen Vorsorge- oder Rehamaßnahme beträgt einheitlich 220,- Euro. Müttern mit geringen Einkommen - oft alleinerziehend - ist es häufig unmöglich, diese Zahlung aufzubringen. "In den Beratungsstellen erleben BeraterInnen immer wieder, dass Mütter eine m…

Die Forderung der Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann, nach einem baldigen Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan wird von der AUF-Partei für Arbeit, Umwelt und Familie im Kern unterstützt. „Die Teilnahme an diesem Krieg“, so Dr. Markus Widenmeyer, stellvertretender Bundesvorsitzender, „wird verfassungsrechtlich so zu rechtfertigen versucht, dass der Verteidigungsbegriff eine ungewöhnlich weite Auslegung erfahren hat, nach dem Motto: ‚Deutschland wird am Hindukusch verteidigt‘. Eine solche Interpretation e…

Die USA sucht derzeit nach Alternativen zu Uranmunition. Das hat die us-amerikanische Regierungsbehörde zur Beschaffung von Munition für die Armee (Maneuver Ammunition Systems) gegenüber der „Internationalen Koalition zur Ächtung von Uranwaffen“ (ICBUW) bestätigt. „Das ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Abgereichertes Uran wurde in den beiden Irak-Kriegen systematisch eingesetzt und stellt mit großer Wahrscheinlichkeit eine wesentliche Ursache für die massiv ansteigenden Zahlen von Krebserkrankungen der irakischen Bevölkerung da…

Konflikte gehören zum Arbeitsalltag. Diese konstruktiv bearbeiten und in ihnen vermitteln zu können, ist Ziel der berufsbegleitenden Ausbildung. Mediation wird als Verfahren zur außergerichtlichen Konfliktlösung verstanden, in dem die Beteiligten aktiv und selbstbestimmt eine individuelle Konfliktlösung erarbeiten. Die neue Ausbildung „Mediation in Unternehmen und Organisationen“ mit Peter Knapp startet am 18. Juni 2010 und gliedert sich in 10 Wochenendmodule über ein Jahr verteilt. Die 12-14 Teilnehmer erwerben neben Konfliktwissen und Medi…

In vielen kommunalen Jobcentren fehlt es angesichts der Arbeitslosenzahlen an Mitarbeitern. Gravierende Engpässe gibt es auch bei der Lebensmittelkontrolle ebenso wie im Technik- und Ingenieursdienst der Ämter und Behörden. „Und trotzdem landen Auszubildende und Anwärter auf der Straße statt im Job“, erklärt der Vorsitzende der dbb jugend nrw, Markus Schallenberg. Die Situation im Öffentlichen Dienst ist verheerend. Seit der Wiedervereinigung wurde jeder dritte Job im Öffentlichen Dienst gestrichen, so belegen es Zahlen des Statistischen Bun…

Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der wirtschaftlichen Entwicklung in der Bundesrepublik Deutschland kritisiert in seinem Jahresgutachten 2009/10 das Fremd- und Mehrbesitzverbot von Apotheken. Nach Ansicht der Sachverständigen würden Apothekenketten den Wettbewerb bei der Distribution von Arzneimitteln stimulieren und so zur Effizienzsteigerung beitragen. Das Institut für Handelsforschung (IfH) teilt diese Meinung nicht und bemängelt insbesondere die unzureichende Fundierung der Aussagen des Sachverständigenrates. Weitere Informatione…

Mit einem Festakt ist am 15. Januar in Erfurt eine „Katholische Arbeitsstelle für Missionarische Pastoral“ (KAMP) am Freitag in Erfurt eingeweiht worden. Es ist dies die erste Arbeitsstelle der Deutschen Bischofskonferenz in den neuen Bundesländern. Wie Bischof Dr. Joachim Wanke, Vorsitzender der Pastoralkommission der Deutschen Bischofskonferenz und Bischof von Erfurt dort sagte, sei die Einrichtung dieser Arbeitsstelle gerade in Erfurt „ein programmatisches Zeichen: Vor allem hier im Osten Deutschlands drängt sich ins Bewusstsein, was frei…

Göttingen. Am vergangenen Freitag, den 15 Januar, wählten die Jungen Liberalen (JuLis) Göttingen auf ihrer Jahresmitgliederversammlung im Apex einen neuen Kreisvorstand. Die wie immer zahlreich anwesenden Mitglieder bestätigten hierbei den bisherigen Vorsitzenden Sascha Schade im Amt. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Xenos Schirmer für den Bereich Finanzen, Léonard Hyfing für den Bereich Programmatik, Julia Bretz für den Bereich Presse und Öffentlichkeitsarbeit und Simon Gourevitch für den Bereich Organisation gewählt. Die Beisitzer H…

MÜNCHEN/STUTTGART. Die im Koalitionsvertrag beschlossene Reform der Krankenversicherung muss sich im bestehenden System bewegen. Alles andere ist ein Bruch mit bewährten Prinzipien und widerspricht der sozialen Gerechtigkeit“, so die Landesvorsitzende der CSU-Arbeitnehmer in Bayern Gabriele Stauner und der Vorsitzende der CDU-Arbeitnehmer Baden-Württembergs Christian Bäumler bei einem Treffen in München. CSA Bayern und CDA Baden-Württemberg halten deshalb an ihren früheren Positionen fest, wonach es erstens eine Kopfpauschale nicht geben dar…

Dharamsala - Zwei Schulen im Bezirk Machu, TAP Kanlho, Provinz Gansu, wurden von den Behörden zur Schließung gezwungen, weil sie ein Fortbildungsseminar in tibetischer Sprache abhalten wollten. Dolkar Kyap, ein im Exil lebender Tibeter, der in Kontakt zu der Region steht, berichtete dem Radiosender Voice of Tibet, die chinesischen Behörden hätten eine Mittelschule (tib. lobding) und eine Grundschule (tib. lobchung) im Bezirk Machu geschlossen, um „Protestaktionen vorzubeugen“. Eine Gesellschaft für die Erhaltung der tibetischen Sprache hat…

Am Dienstag, den 16.02.2010, eröffnen die LLDK Rechtsanwälte nach Aufnahme ihrer Tätigkeit am 11.05.2009 in Hamburg St.Georg eine weitere Kanzlei in der Rosenstraße 7 in München/Nähe Marienplatz. Auch dort ist die Kanzlei ausschließlich im Bereich der Sanierungsberatung/Insolvenzberatung tätig. Primäres Beratungsziel ist die Vermeidung eines Insolvenzverfahrens - allerdings werden Mandanten selbstverständlich auch bei der Stellung eines Insolvenzantrages unterstützt. Daneben werden unsere Mandanten auch während eines Insolvenzverfahrens von u…

STUTTGART/MÜNCHEN. Die CDU Sozialausschüsse (CDA) warnen CDU Generalsekretär Thomas Strobl davor, Arbeitnehmer und Arbeitslose gegeneinander aus zu spielen. " Wir dürfen bei der Hartz IV Debatte nicht auf einem Auge blind sein. Armutslöhne und der Missbrauch der Zeitarbeit müssen ebenso bekämpft werden, wie der Missbrauch von Sozialleistungen. In Deutschland haben wir inzwischen über eine Million Menschen, die von Ihrer Hände Arbeit nicht mehr leben können und deshalb ergänzende Sozialleistungen beziehen müssen. Wer den Sozialetat entlasten …

Überschuldete Unternehmen müssen auch weiterhin nicht Insolvenz anmelden, wenn die Weiterführung des Unternehmens „überwiegend wahrscheinlich“ ist. Der durch das Finanzmarktstabilisierungsgesetz geänderte Überschuldungsbegriff ist nunmehr ausgedehnt bis zum 31.12.2013. In der Vergangenheit war nach § 19 Abs. 1 InsO die Überschuldung ein Grund für die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen von haftungsbeschränkten Gesell-schaften. Liegt der Insolvenzgrund vor, hat der Geschäftsführer/Vorstand des betreffenden Unternehmens unverz…

Für 130 Sitzplätze war gesorgt, aber es kamen mindestens 70 weitere interessierte und engagierte Bürger aus der Alsfelder Region zur Auftaktveranstaltung der acht Infotreffen "Vogelsberger Müllrebellen", am 12. Januar 2010 ins Hotel Klingelhöfer in Alsfeld. Wie man in Stellungnahmen immer wieder hören konnte, kamen, bedingt durch das Desaster des Tonnenumtausches, der fehlenden Informationen seitens des ZAV's und letztlich der Erkenntnis, dass die neue Satzung unausgegoren, handwerklich vermurkst und unsozial sei, die Betroffenen in Scharen. …

Der Internationale Suchdienst (ITS/International Tracing Service) in Bad Arolsen hat die Digitalisierung seiner Archivbestände aus der Nachkriegszeit abgeschlossen. Es handelt sich um Dokumente zu Displaced Persons und zur Emigration nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges. „Dieser Bestand im Archiv des ITS ist noch kaum erforscht“, sagte der Bereichsleiter Archiv, Udo Jost. „Er bietet einen guten Einblick in das Leben nach dem Überleben und die Migrationsbewegungen infolge des Krieges.“ Datenkopien der Dokumente hat der ITS diese Woche an Part…

Anlässlich einer öffentlichen Anhörung vor dem Innenausschuss zu der Gewerkschaften, Beruf- und Personalvertreter aus der Polizei geladen waren, forderte der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Michael Silkeit, die anstehende Polizeireform sozial verträglich zu gestalten. Silkeit wörtlich: „Gewerkschaften und Personalvertretungen werden darüber wachen, dass unbillige Härten für die Beschäftigten vermieden werden. Die GdP hatte schon vor Beginn der sich abzeichnenden Reform klar erklärt, dass es mit ihr keine Reform zu Lasten und …

Die Gefahren eines atomaren Weltuntergangs sind nach wie vor groß. Diese Einschätzung teilt die Ärzteorganisation IPPNW mit den Wissenschaftlern des Bulletin of the Atomic Scientists (BAS). Ankündigungen zur Abrüstung würden Taten nicht ersetzen. Die sogenannte Doomsday Clock (zu Deutsch: Atomzeituhr oder Weltuntergangsuhr) war gestern um eine Minute auf sechs Minuten vor Zwölf zurückgestellt worden. Seit 2007 standen die Zeiger auf fünf Minuten vor Weltuntergang. Die Wissenschaftler begründen die minimale Bewegung der Uhr einerseits mit de…

Alltagsgestaltung, ein guter Speiseplan, Hauswirtschaft, Festlichkeiten Hygiene und andere Kriterien verdecken üble medizinische Missstände in der Altenpflege durch eine verschleiernde Gesamtnote in den Altenheimen. Das neue Noten-Bewertungssystem kann ein Pflegeheim gut bis sehr gut aussehen lassen, obwohl skandalöse Mängel in der Pflege als auch in der medizinischen Versorgung bekannt sind. Durch eine Gesamtbewertung aus über 80 Bewertungspunkten können Nebensächlichkeiten die Gesamtnote für ein Pflegeheim bestimmen. So gibt es inzwischen …

Abfindung der im Insolvenzverfahren erdienten Versorgungsanwartschaft Besteht ein mit einer Versorgungszusage unterlegtes Arbeitsverhältnis zu einem Arbeitgeber, über dessen Vermögen das Insolvenzverfahren eröffnet wird, sind vor Insolvenzeröffnung erworbene Anwartschaften reine Insolvenzforderungen, die zur Tabelle angemeldet werden müssen. Für gesetzlich unverfallbare Anwartschaften aus einer Direktzusage tritt der Pensionssicherungsverein ein. Besteht das Arbeitsverhältnis nach Insolvenzeröffnung mit Wirkung für die Insolvenzmasse fort, e…

Espelkamp 15.01.10 Die Zahl der Arbeitslosen ist im Januar auf 3,49 Millionen gestiegen. Die konjunkturelle Krise und der harte Winter machen sich bemerkbar. Der Vorstandsvorsitzende der BA, Frank-Jürgen Weise, sagte, der konjunkturelle Abschwung habe nun auch den Arbeitsmarkt erreicht. Die drei wichtigsten Indikatoren hätten sich negativ entwickelt. "Die Arbeitslosigkeit stieg, die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nahm erstmals ab, und die Arbeitskräftenachfrage sinkt mittlerweile kräftig", so Weise. Die Zahl der gemeldeten offe…

Mobile Hilfe ist unterwegs und ab sofort kann jeder mobil helfen Berlin, 15.01.10; Die Erdbebenkatastrophe auf Haiti hat eines der ärmsten Länder der westlichen Welt getroffen. Staatsmänner und –frauen weltweit, Kirchenvertreter und auch die Hilfsorganisationen selbst bitten um Spenden. Das Amerikanische Rote Kreuz erhielt prominente Unterstützung. Der amtierende US Präsident Barak Obama hat noch am Mittwoch via Twitter um SMS-Spenden gebeten. Dem Aufruf zum sogenannten „text donation“ folgten Tausende. Sie wollten unkompliziert einen klein…

Halle an der Saale, 1943: Hans Bodo Welker ist vierzehn Jahre alt, als zwei Kameraden aus der Hitlerjugend ihn von der Haustür weg zum „Führer-Training“ zwingen wollen. Er wehrt sich mit Händen und Füßen, und entkommt der bedrohlichen Situation letztlich durch das entschlossene Eingreifen seines Vaters. Auf eigenen Wunsch und mit Zustimmung der Eltern meldet sich der Junge freiwillig zur Marine. Um der drohenden Einberufung durch die Waffen-SS zu entgehen, absolviert der mittlerweile 15-jährige Bodo im März 1945 eine vormilitärische Ausbildun…

Eric Romba verstärkt Hauptstadtbüro der Kanzlei Berlin, 14. Januar 2010 – Die Anwaltssozietät Buse Heberer Fromm hat ihr Berliner Team erweitert. Seit dem 1. Januar 2010 arbeitet Rechtsanwalt Eric Romba als Of Counsel für die Kanzlei. Romba verstärkt die Sozietät in den Bereichen deutsches und europäisches Kapitalmarktrecht, Gesellschafts- und Immobilienrecht. Romba ist derzeit als Hauptgeschäftsführer für den VGF Verband Geschlossene Fonds e.V. tätig. Diese Tätigkeit wird er weiterhin hauptamtlich ausüben. Der 37-jährige Rechtsanwalt blic…

SMS- Hilfe in Deutschland rollt an. In den USA bereits 2 Mio. $ für Haiti gesimst Berlin, 14.01.10;. Am Mittwoch um 08:00 Uhr Ortszeit rief das Weiße Haus über seinen Twitter-Account zu SMS-Spenden für das Rote Kreuz auf und hat damit einem neuen Medium den Weg geebnet. Der Spendeneingang liegt aktuell bei 2 Mio. $ - nur per SMS innerhalb eines Tages. Auch in Deutschland bitten bereits zahlreiche Organisationen um die schnelle Hilfe per SMS für die Katastrophenhilfe auf Haiti, aktuell die Aktion Deutschland Hilft, das Deutsche Rote Kreuz, di…

Hamburg, 14. Januar 2010 – Pennergame zeigt Herz und startet eine große Spendenaktion für die Opfer der Erdbebenkatastrophe in Haiti. Die Betreiberfirma Farbflut Entertainment hat bereits einen hohen fünfstelligen Betrag an Obdachlosenorganisationen in Deutschland gespendet. Nun möchten Mitarbeiter und Spieler auch in der Karibik helfen, denn neben der Versorgung der zahlreichen Verletzten ist besonders der zügige Aufbau von Notunterkünften für die vielen obdachlosen Familien wichtig. "Wir möchten Helfer, die vor Ort sind, unterstützen und …

Der deutsche Satz des Jahres 2009 lautet: "Das steht mir zu." Die damalige Gesundheitsministerin Ulla Schmidt antwortete damit am 27. Juli 2009 in Alicante auf Fragen von Journalisten zur Dienstwagenaffäre. Der Satz bringt nach Ansicht der Jury einen wichtigen gesellschaftlichen Trend des Jahres 2009 auf den Punkt. Er drückt das unverminderte Anspruchsdenken von Teilen der politischen und wirtschaftlichen Elite in Deutschland aus. Angesichts der Wirtschaftskrise sorgte die wahrgenommene Selbstbedienungsmentalität von erfolglosen Bankern, die…

[Hessisch Lichtenau] Seit 5Jahren kann man nun das Studio Hessisch Lichtenau jeden Tag LIVE hören. Unter dem Namen „Studio Hessisch Lichtenau – Wir spielen die bessere Musik!!!“ wurden alleine im Jahr 2009 Erfolge in nie da gewesener Höhe erreicht. Doch Deutschlands erfolgreichstes Radiostudio muss die Zügel jetzt noch mehr in die Hand nehmen! Nach einer Internetdurchsuchung ist aufgefallen das mehrere Radiosender das Konzept vom Studio Hessisch Lichtenau in dem letzten Jahr kopiert haben und selber vermarktet haben. Jetzt will das Studio …

Die Osnabrücker GRÜNEN sprechen sich dafür aus, eine kommunale Kulturförderabgabe in Osnabrück einzuführen. „Angesichts der dramatischen Entwicklung der städtischen Finanzen ist es legitim, neue Einnahmequellen auch über kommunale Aufwandsteuern zu erschließen. Insbesondere vor dem Hintergrund des absurden Umsatzsteuergeschenks der schwarz-gelben Bundesregierung an das Hotelgewerbe ist die Kulturförderabgabe daher eine geeignete kommunale Steuer,“ erklären der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und die kulturpolitische Sprecherin, Daniel…

Eine SMS mit dem Wort ERDBEBEN an die Nummer 8 11 90 führt ab sofort zu einem Beitrag von 5 € an die rotarische Initiative SHELTERBOX. Der Betrag wird über die Mobiltelefonrechnung abgerechnet und unterstützt die Refinanzierung bereits auf dem Weg nach Haiti befindlicher Überlebenskisten. Am 12. Januar wurde Haiti von einem schweren Erdbeben erschüttert, tausende Todesopfer werden befürchtet, die Infrastruktur des Landes ist zusammengebrochen, massive Erdrutsche erschweren die Rettungsmaßnahmen. Jeder Handybesitzer kann jetzt schnell und ein…