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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

CSU gegen Mietrechtsverschlechterungen - Mieterbund begrüßt Klarstellungen und Erläuterungen
Deutscher Mieterbund

CSU gegen Mietrechtsverschlechterungen - Mieterbund begrüßt Klarstellungen und Erläuterungen

(dmb) „Wir begrüßen die Klarstellungen und Erläuterungen von CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt, dass das Mietrecht seinen sozialen Charakter behalten muss, nicht ausgehöhlt werden darf und die Union eine Angleichung der Kündigungsfristen von Mietern und Vermietern skeptisch sieht“, kommentierte der Direktor des Deutschen Mieterbundes (DMB), Lukas Siebenkotten, Äußerungen des CSU-Generalsekretärs in der heutigen Ausgabe des Hamburger Abendblatts. Dobrindt hatte erklärt, dass sich Union und FDP im Koalitionsvertrag lediglich auf eine Überp…
02.12.2009
16:38
Bild: Kängurus für die Kängurus: Charity-Auktion auf der eat"n STYLEBild: Kängurus für die Kängurus: Charity-Auktion auf der eat"n STYLE
Roadsign Australia c/o Jansen Textil GmbH

Kängurus für die Kängurus: Charity-Auktion auf der eat"n STYLE

Die South Australian Tourism Commission und die australische Textilmarke Roadsign Australia versteigerten Kängurus für den guten Zweck. 23. November 2009. Selbstverständlich gab es kein Kängurufleisch, aber ansonsten war es ein Abend ganz im Zeichen des Kängurus. Im Rahmen der Foodmesse eat"n STYLE in Köln hatte die South Australian Tourism Commission am Freitag, den 13. November gemeinsam mit der renommierten australischen Lifestylelabel Roadsign Australia - vertreten durch die Firma Jansen Textil GmbH - zu einer Wohltätigkeits-Gala in die K…
02.12.2009
16:36
Abzug statt Mandatsverlängerung
IPPNW - Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges e.V.

Abzug statt Mandatsverlängerung

Die Ärzteorganisation IPPNW lehnt die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (ISAF) ab. Frieden und Entwicklung ist nur mit dem Abzug aller ausländischen Militärs aus Afghanistan zu erreichen. Gleichzeitig muss die zivile Hilfe erheblich aufgestockt werden. Dem erwarteten militärischen Aufwand von rund 784,7 Millionen Euro für das Jahr 2010 stehen gerade einmal Mittel von 144 Millionen Euro für Stabilisierung und Entwicklung Afghanista…
02.12.2009
16:20
Bild: Eva Luise Köhler zeichnet die Schülerinnen und Schüler des St. Anna Gymnasiums Wuppertal ausBild: Eva Luise Köhler zeichnet die Schülerinnen und Schüler des St. Anna Gymnasiums Wuppertal aus
Elly Heuss-Knapp-Stiftung Deutsches Müttergenesungswerk

Eva Luise Köhler zeichnet die Schülerinnen und Schüler des St. Anna Gymnasiums Wuppertal aus

Berlin, 1. Dezember 2009 Die Schirmherrin des Müttergenesungswerkes Eva Luise Köhler besucht heute das St. Anna Gymnasium in Wuppertal. Die Schule ist Sieger im diesjährigen Schulwettbewerb des Müttergenesungswerkes. Die Schule sammelte insgesamt 8.284,11 Euro während der diesjährigen Spendensammlungen rund um den Muttertag. „Dieses großartige Engagement der Jugendlichen ist vorbildhaft! Herzlichen Glückwunsch zum Sieg im Schulwettbewerb des Müttergenesungswerkes“, gratuliert Eva Luise Köhler den beteiligten Klassen des St. Anna Gymnasiums. „…
02.12.2009
16:20
Wann ist Foto-Werbung mit fremden Objekten zulässig?
LADM Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer

Wann ist Foto-Werbung mit fremden Objekten zulässig?

Foto-Werbung ist dazu gedacht, beim potentiellen Kunden einen positiven Eindruck zu vermitteln, indem ein ansprechendes Motiv abgelichtet wird. Werden Immobilien o.ä. zum Zwecke der Werbung fotografiert und diese Aufnahmen dann in Werbekampagnen veröffentlicht, so ist der urheberrechtliche Aspekt in Bezug auf die Immobilie der eine rechtlich relevante, der wettbewerbsrechtliche jedoch der andere. Werden beispielsweise Immobilien, die dem Gemeingebrauch gewidmet sind, in die Werbekampagne eines privaten Unternehmens aufgenommen, so ist dies …
02.12.2009
16:18
Zulässigkeit von Luftbild-Aufnahmen
LADM Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer

Zulässigkeit von Luftbild-Aufnahmen

Luftbild-Aufnahmen können in die Rechte anderer eingreifen, wie dies grundsätzlich bei jedem Foto der Fall sein kann. Wichtig in diesem Zusammenhang ist das jeweils fotografierte Objekt. Grundsätzlich unterfallen auch Luft-Aufnahmen den urheberrechtlichen Vorschriften. Am 19.08.2009 entschied das Amtsgericht München (Az.: 161 C 3130/09) in einem Fall, in dem eine Luftaufnahme eines Hauses zum Verkauf angeboten wurde, wogegen sich der Eigentümer des Hauses mittels Klage zu wehren versuchte. Er gab an, durch die Luft-Aufnahme sei sein Recht …
02.12.2009
16:13
Bundeskartellamt - Verkauf der E.ON Tochter Thüga an Stadtwerke-Konsortium freigegeben
Christoph Gaudecki

Bundeskartellamt - Verkauf der E.ON Tochter Thüga an Stadtwerke-Konsortium freigegeben

Das Bundeskartellamt hat das Vorhaben mehrerer Stadtwerke freigegeben, über die eigens dafür gegründete Holding Integra Energie GmbH & Co. KGaA sämtliche Anteile an der Thüga Aktiengesellschaft vom E.ON-Konzern zu übernehmen. Unter dem Dach der in München ansässigen Thüga mit einem Jahresumsatz von rund 860 Mio. € sind vor allem Minderheitsbeteiligungen an ca. 90 Stadtwerken und Regionalversorgern vereinigt. Darüber hinaus bietet die Thüga Energiedienstleistungen an und versorgt in Teilen Baden-Württembergs und Bayerns auch direkt Haushalte m…
02.12.2009
11:53
Berlin überwindet den Antiziganismus - Workshop für Anwohner, Verwaltung und Presse am 2.12., 16-20 h
RAA Berlin

Berlin überwindet den Antiziganismus - Workshop für Anwohner, Verwaltung und Presse am 2.12., 16-20 h

Von 16-21 h wird in der Neuen Nazarethkirche in der Schulstrasse 119 am Leopoldplatz ein Workshop mit Vortrag, Film und Diskussion zum aktuellen Antiziganismus im Rahmen der Kampagne "different people - one!europe" organisiert. Im Sommer campierten auf dem Leopoldplatz und im Görlitzer Park Romafamilien und lösten in der Presse und bei den Anwohnern eine Diskussion voller Vorurteile gegenüber Sinti und Roma aus. Das Jugendamt Mitte, die RAA Berlin und mehrere Berliner Romaorganisationen haben sich daraufhin entschlossen, gegen die fortwährend…
02.12.2009
11:53
Bild: Rechtsanwalt Horrion - Pflicht zur Sonn- und Feiertagsarbeit - Arbeitsrecht DresdenBild: Rechtsanwalt Horrion - Pflicht zur Sonn- und Feiertagsarbeit - Arbeitsrecht Dresden
Rechtsanwalt Ulrich Horrion

Rechtsanwalt Horrion - Pflicht zur Sonn- und Feiertagsarbeit - Arbeitsrecht Dresden

Arbeitgeber darf grundsätzlich Sonn- und Feiertagsarbeit anordnen. Arbeitsecht Dresden - Rechtsgrundsatz: Der Arbeitgeber ist grundsätzlich berechtigt, Sonn- und Feiertagsarbeit anzuordnen, es sei denn, im Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag ist ein ausdrückliches Verbot vereinbart (BAG, Urteil vom 15.09.2009, Az. 9 AZR 757/08). Arbeitsrecht Dresden - Sachverhalt: Der Arbeitnehmer ist bei einer Zulieferfirma der Automobilindustrie beschäftigt. Im Arbeitsvertrag ist eine 40-Stunden-Woche geregelt. Ein Beschäftigungsverbot an Sonn- und Feiertage…
02.12.2009
11:50
Ein klares Signal für den Sonn- und Feiertagsschutz
Evangelischer Arbeitskreis der CDU Rems-Murr

Ein klares Signal für den Sonn- und Feiertagsschutz

Der Vorsitzende des Evangelischen Arbeitskreises der CDU Rems-Murr, David Müller, begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Sonn- und Feiertagsschutz. „Über den konkreten Berliner Anlaß hinaus hat diese Entscheidung Bedeutung für alle Länder und Kommunen“, so David Müller. Das Verfassungsgericht habe jetzt klare Prioritäten vorgegeben: Vorrangig sei der Schutz des Sonntags als Tag für den Gottesdienstbesuch, für die Erholung von der Arbeit, für die Pflege der Gemeinschaftskultur und nicht zuletzt für die Familien. Damit sei a…
02.12.2009
11:47
Abu Dhabi: 38. Nationalfeiertag der Vereinigten Arabischen Emirate
City-Top's Verlag GmbH

Abu Dhabi: 38. Nationalfeiertag der Vereinigten Arabischen Emirate

Heute feiern die Vereinigten Arabischen Emirate ihren Nationalfeiertag! Zum 38. Mal wird dieses Fest nun zelebriert und jedes Jahr ist es ein wunderbares und sehr ereignisreiches Ergebnis, das mit zahlreichen Konzerten und Events gebührend gefeiert wird. Wie im Zeitraffer haben die Vereinigten Arabischen Emirate eine Entwicklung durchlebt, die ihresgleichen sucht. Von dem einstigen Wüstenland, das rückschrittlich kaum den Anschluss an die Weltwirtschaft finden konnte, sind besonders Abu Dhabi und Dubai nun weit entfernt. Die Metropolen haben…
02.12.2009
11:45
Bundesverwaltungsgericht - Elektro- und Elektronikgerätehersteller müssen auch fremde Altgeräte entsorgen
Christoph Gaudecki

Bundesverwaltungsgericht - Elektro- und Elektronikgerätehersteller müssen auch fremde Altgeräte entsorgen

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass das Elektro- und Elektronikgerätegesetz die Hersteller derartiger Geräte zu Recht verpflichtet, die auf den Sammelstellen der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger bereitgestellten und mit Altgeräten gefüllten Behältnisse auf eigene Kosten zurückzunehmen und zu entsorgen, auch soweit diese fremde Altgeräte enthalten. Die Klägerin ist bei der beklagten Stiftung Elektro-Altgeräte Register als Herstellerin von Elektrogeräten, nämlich bestimmter hochwertiger elektronischer Kommunik…
02.12.2009
08:50
Bild: Auer Witte Thiel unterstützt die geplante Reform des MietrechtsBild: Auer Witte Thiel unterstützt die geplante Reform des Mietrechts
´Auer Witte Thiel Rechtsanwälte

Auer Witte Thiel unterstützt die geplante Reform des Mietrechts

Auer Witte Thiel: „Kündigungsfristen von Mietern und Vermietern angleichen“ München, im November 2009: Die Mietrechtsexperten der Kanzlei Auer Witte Thiel befürworten den Vorschlag der FDP, die Kündigungsfristen von Mietern und Vermietern anzugleichen und damit die Rechte von Vermietern zu stärken. Auer Witte Thiel begrüßt zudem eine kürzere Verfahrensdauer bei Zahlungs- und Räumungsklagen sowie das schärfere Vorgehen gegen so genannte „Mietnomaden“ – die Münchner Anwaltskanzlei Auer Witte Thiel vertritt seit Jahrzehnten Wohnbauunternehmen u…
02.12.2009
08:49
Bild: Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt zu Bereitschaftsdienst und FreizeitausgleichBild: Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt zu Bereitschaftsdienst und Freizeitausgleich
Arbeitsrechtskanzlei Mudter & Collegen

Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt zu Bereitschaftsdienst und Freizeitausgleich

Das Bundesarbeitsgericht beschäftigt sich mit der Frage des Freizeitausgleiches für bereitschaftsdienst. In der aktuellen Pressemitteilung führt es aus: Leisten Beschäftigte in einem Krankenhaus eines kommunalen Arbeitgebers Bereitschaftsdienst, steht ihnen nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst für den Dienstleistungsbereich Krankenhäuser im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (TVöD-K) Bereitschaftsdienstentgelt zu. Anstelle der Auszahlung dieses Entgelts kann der Bereitschaftsdienst bei Ärztinnen und Ärzten…
02.12.2009
08:45
Bild: Sachkunde statt Ideologie – Christa Meves mahnt Kristina KöhlerBild: Sachkunde statt Ideologie – Christa Meves mahnt Kristina Köhler
Domspatz-Agentur

Sachkunde statt Ideologie – Christa Meves mahnt Kristina Köhler

Die neue Bundesfamilienministerin Kristina Köhler soll sich nicht von Ideologen vereinnahmen lassen, sondern sich mit den wissenschaftlichen Erkenntnissen über Kindesentwicklung vertraut machen. Dazu rät die bekannte Jugend-Psychotherapeutin und Bestseller-Autorin Christa Meves in einem Interview mit Michael Ragg. So gehöre es zu den Erkenntnissen der neueren Hirn- und Hormonforschung, dass ein Mensch nur dann in vollem Umfang bindungs- und bildungsfähig werde, wenn er in seiner ersten Lebenszeit in engem persönlichen Kontakt zu seinen nahen …
02.12.2009
08:43
Bild: Nachhaltige Förderung - Weingut Spreitzer unterstützt Stiftung „Zukunft schenken“ Jean-Dominique RischBild: Nachhaltige Förderung - Weingut Spreitzer unterstützt Stiftung „Zukunft schenken“ Jean-Dominique Risch
Stiftung „Zukunft schenken!“ Jean-Dominique Risch

Nachhaltige Förderung - Weingut Spreitzer unterstützt Stiftung „Zukunft schenken“ Jean-Dominique Risch

Zum 1. Advent überraschte Familie Spreitzer aus dem Weingut Spreitzer in Oestrich die Stiftung Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch mit einer Zustiftung in Höhe von 3.000 €uro. „Wir leben hier im Rheingau in dieser schönen und oberflächlich betrachtet, wohlhabenden Gegend, in der die Mehrheit der Bevölkerung in einem kleinen Paradies voller Kultur, besonderer Geschichte und einer einmaligen Natur verbringen darf. Umso bestürzter waren wir darüber, dass es in unserer Region so viele Kinder gibt, die von Armut betroffen sind“ erklärt Andreas …
02.12.2009
08:41
Bild: CDU und FDP machen sich für Stärkung des FMO starkBild: CDU und FDP machen sich für Stärkung des FMO stark
FDP Osnabrück MdLs

CDU und FDP machen sich für Stärkung des FMO stark

Anträge in Länderparlamenten von Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen Als ein Ergebnis des von der FDP-Landtagsabgeordneten Gabriela König initiierten Treffens von FDP und CDU Fachpolitikern mit der Geschäftsführung des Flughafens Münster-Osnabrück und Vertretern der regionalen Industrie- und Handelskammern wird jetzt ein Antrag in die Landtage von Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen eingebracht. Ende Oktober hatten Wirtschafts- und Verkehrspolitiker aus Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen auf einer gemeinsamen Sitzung eine Stärkung de…
02.12.2009
08:32
Bild: Piraten gründen Bezirksverband in TübingenBild: Piraten gründen Bezirksverband in Tübingen
Piratenpartei Bezirksverband Tübingen

Piraten gründen Bezirksverband in Tübingen

Am vergangenen Sonntag hat die Piratenpartei Baden-Württemberg (PIRATEN) den Bezirksverband Tübingen gegründet. Zum ersten Vorsitzenden des neuen Verbandes wurde der Ulmer Pirat Enno Spannagel (30) gewählt. Weitere Vorstandsmitglieder sind der stellvertretende Vorsitzende Sebastian Schnur (31) aus Friedrichshafen, der Schatzmeister Jonas Müller (26) aus Tübingen sowie die beiden Beisitzer Gunther Mieke (43) aus Biberach und Sebastian Nerz (26) aus Tübingen. Derzeit haben die PIRATEN im Regierungsbezirk Tübingen über 230 Mitglieder. Im Regie…
02.12.2009
08:31
Bild: Neuer Bau- und Immobilienrechts-Partner bei BÖRGERSBild: Neuer Bau- und Immobilienrechts-Partner bei BÖRGERS
BÖRGERS

Neuer Bau- und Immobilienrechts-Partner bei BÖRGERS

Dr. Pirmin Schmid, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht ist neuer Partner der Sozietät BÖRGERS Rechtsanwälte und Notare in Berlin. BÖRGERS ist eine auf das gesamte Bau- und Immobilienrecht spezialisierte, deutschlandweit tätige Kanzlei mit Standorten in Berlin, Dresden und Frankfurt (Oder). Im Berliner Büro sind neun Rechtsanwälte tätig. Dr. Schmid ist seit 2003 als Anwalt zugelassen. Zu seinen Schwerpunkten zählen das private Baurecht, das Architektenrecht sowie das Immobilienrecht, insbesondere Gewerberaummietrecht. Er berät und vertr…
02.12.2009
08:25
Bild: Schönstes Wahlkreisfoto gesucht - Björn Sänger MdB schreibt Wettbewerb ausBild: Schönstes Wahlkreisfoto gesucht - Björn Sänger MdB schreibt Wettbewerb aus
Dt. Bundestag, Büro Björn Sänger MdB

Schönstes Wahlkreisfoto gesucht - Björn Sänger MdB schreibt Wettbewerb aus

Der nordhessische FDP-Bundestagsabgeordnete Björn Sänger sucht das schönste Foto aus dem Wahlkreis 168 (Waldeck). In einem Wettbewerb ruft er daher alle interessierten Bürgerinnen und Bürger auf, ihm ein Bild aus der Heimat nach Berlin zu schicken. Sänger erklärt dazu: „Auch an meiner neuen Wirkungsstätte in Berlin möchte ich Nordhessen auch optisch nicht aus den Augen verlieren. Ich freue mich daher über jede Einsendung die mich erreicht, um die schönsten Bilder in meinen neuen Büroräumen aufhängen zu können. Bei den Fotos muss es sich nicht…
02.12.2009
08:21
Bild: Mit dem Kapitalismus ins dritte Jahrtausend? – Visionäres Buch eröffnet ungeahnten AusblickBild: Mit dem Kapitalismus ins dritte Jahrtausend? – Visionäres Buch eröffnet ungeahnten Ausblick
Christian Sichler

Mit dem Kapitalismus ins dritte Jahrtausend? – Visionäres Buch eröffnet ungeahnten Ausblick

Ja glaubt denn wirklich jemand allen Ernstes, mit einem K.O.-System, dass schon die Steinzeit kannte (Nur der Stärkere überlebt!), könne die Menschheit die Probleme des 21. Jahrhunderts lösen: die weltweite soziale Frage beantworten und den Klimawandel stoppen? Schon vor 150 Jahren waren „einsichtige Kreise“ der Ansicht, dass es so nicht weitergeht. Und nur, weil deren unzulängliches Verbesserungskonzept (der real existierende Sozialismus) am Ende scheiterte – scheitern musste! –, tut man heute vielfach so, als ob die Welt in Ordung wäre. Dab…
02.12.2009
08:19
AZUR Solar unterzeichnet in Berlin Absichtserklärung zur Errichtung einer 50 MW-Solaranlage in Pakistan
AZUR Solar GmbH

AZUR Solar unterzeichnet in Berlin Absichtserklärung zur Errichtung einer 50 MW-Solaranlage in Pakistan

Azur Solar GmbH, ein renommiertes deutsches Solarunternehmen, unterzeichnete während eines Deutschlandbesuchs des pakistanischen Premierministers Syed Yousuf Raza Gilani am heutigen Tag eine Absichtserklärung mit Raza Impex Pvt Ltd Pakistan. Die feierliche Unterzeichnung fand in Anwesenheit von Beamten des deutschen Bundesministeriums für Wirtschaft und Beamten des pakistanischen Investitionsministeriums statt. Die beiden Unternehmen haben vereinbart, ein Joint Venture für die Installation einer 50-Megawatt-Solaranlage in Pakistan einzugehe…
02.12.2009
08:16
Bild: Alle Jahre wieder - der Verfall von UrlaubsansprüchenBild: Alle Jahre wieder - der Verfall von Urlaubsansprüchen
Rechtsanwälte Dr. Beyer & Künzel

Alle Jahre wieder - der Verfall von Urlaubsansprüchen

Nach dem Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) ist der Urlaub vollständig in dem Kalenderjahr zu gewähren und zu nehmen, in dem er entstanden ist. Urlaub für das Jahr 2009 muss also bis zum 31.12.2009 gewährt und genommen werden. Geschieht dies nicht, verfällt er. Nur wenn der Urlaubsgewährung betriebliche oder persönliche Gründe entgegenstehen, z.B. erhöhtes Arbeitsaufkommen oder Krankheit, kommt eine Übertragung des Urlaubs bis zum 31.03. des Folgejahres in Betracht. Der übertragene Urlaub verfällt allerdings endgültig, wenn er nicht bis zum Ende d…
01.12.2009
17:29
Grenzen für Mieterhöhung heraufgesetzt. Ortsübliche Vergleichsmiete gilt nicht mehr
Unister GmbH

Grenzen für Mieterhöhung heraufgesetzt. Ortsübliche Vergleichsmiete gilt nicht mehr

Mit seinem Urteil hat der Karlsruher Bundesgerichtshof die Grenzen für Mietsteigerungen höher gesetzt. Vermieter müssen sich demzufolge bei Mieterhöhungen nicht mehr am Mittelwert der ortsüblichen Vergleichsmieten orientieren. Dieser Mittelwert errechnete sich aus den günstigsten und den höchsten Mieten eines Ortes. Wie das Immobilienportal www.myimmo.de berichtet, kann die Erhöhung der Miete nach diesem Urteil bis an die obere Grenze gehen. Dies ist auch dann rechtens, wenn ein Sachverständigen-Gutachten die Vergleichsmiete ermittelt hat. …
01.12.2009
17:28
Bild: Quest-Team lädt zum diesjährigen Zukunftstag am 16.12.2009 - Ein Symposium mit Prof. Dr. Dr. F.-J. RadermacherBild: Quest-Team lädt zum diesjährigen Zukunftstag am 16.12.2009 - Ein Symposium mit Prof. Dr. Dr. F.-J. Radermacher
Quest-Team GmbH & Co. KG

Quest-Team lädt zum diesjährigen Zukunftstag am 16.12.2009 - Ein Symposium mit Prof. Dr. Dr. F.-J. Radermacher

Ein Symposium mit Prof. Dr. Dr. Franz-Josef Radermacher zum Thema „Wo steht die Welt, Europa, Deutschland nach der Bundestagswahl? – Prognosen, Chancen, Risiken“ Die Quest-Team GmbH & Co. KG in Niedersteinebach bei Köln, etabliertes Unternehmen für systemische Strategie- und Entwicklungsberatung, Training und Coaching, lädt auch in diesem Jahr wieder Kunden, Geschäftspartner und Freunde zu ihrem diesjährigen „Zukunftstag“ am 16.12.2009 in den Westerwald. Als Gastreferent wird der renommierte Zukunftsforscher und Globalisierungsexperte Prof…
01.12.2009
17:20
EU-Fonds 2010 - Die 5. Jahresfachkonferenz zu EFRE, ESF, KF, ELER und EFF am 22.-24. März in Berlin.
Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht

EU-Fonds 2010 - Die 5. Jahresfachkonferenz zu EFRE, ESF, KF, ELER und EFF am 22.-24. März in Berlin.

Welche Herausforderungen der aktuellen Förderperiode noch bevorstehen und was sich nach 2013 ändert, erfahren Teilnehmer auf der 5. Jahresfachkonferenz EU-Fonds 2010 der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht in Berlin. Berlin 01.12.2009: Bereits zum 5. Mal treffen sich 600 EU-Fondsspezialisten aus ganz Europa zum Austausch von Wissen und Erfahrung zwischen EU-Institutionen und Mitgliedstaaten. Damit bildet die Konferenz ein einzigartiges EU-Forum für diesen Bereich. 2010 markiert ein Schlüsseljahr in der Förderperiode 2007…
01.12.2009
17:17
Fehlentwicklungen im geltenden Mietrecht müssen korrigiert werden
Deutscher Mieterbund

Fehlentwicklungen im geltenden Mietrecht müssen korrigiert werden

Bundeskanzlerin im Interview mit der MieterZeitung des DMB (dmb) „Damit das geltende Mietrecht sowohl den Interessen von Mietern als auch von Vermietern Rechnung trägt und hier der soziale Frieden gewahrt bleibt, müssen Fehlentwicklungen korrigiert werden“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Interview mit der MieterZeitung des Deutschen Mieterbundes. Deshalb wolle die Bundesregierung beispielsweise dem Mietnomadentum, bei dem die Wohnungen verwahrlost zurückgelassen werden und keine Miete gezahlt wird, genauso wirksam begegnen wie …
01.12.2009
16:58
Bild: Imaginaro setzt auf WohltätigkeitBild: Imaginaro setzt auf Wohltätigkeit
imaginaro

Imaginaro setzt auf Wohltätigkeit

Kalkar (01.12.2009) - Auch auf Mein-Taschenkalender.com ist die Zeit des Gebens und Schenkens angebrochen. Der IT-Dienstleister Imaginaro ruft zu einer Charity-Aktion auf, die Kindern in Not helfen soll. Die Spendenaktion startet anlässlich der 5. Gala der Organisation Kinderlachen e.V., die am 28. November in den Dortmunder Westfalenhalle statt fand. Kinderlachen unterstützt schwerstkranke oder sozial schwache Kinder in ganz Deutschland. In Kinderkliniken, Kinderhospizen, Kindertagesstätten und Kindergärten. Kinderlachen unterstützt aber a…
01.12.2009
08:57
Bild: Bürgermeisterkandidat Kolsdorf: Entspannung bringt den Ball ins TorBild: Bürgermeisterkandidat Kolsdorf: Entspannung bringt den Ball ins Tor
Jan Müller

Bürgermeisterkandidat Kolsdorf: Entspannung bringt den Ball ins Tor

Seit 2003 betreibt der Unternehmer Dr. Hans-Egon Kolsdorf ein Seminarhotel mit 50 Gästezimmern in Oebisfelde. Bei der Vorstellung der Bürgermeisterkandidaten der neuen Einheitsgemeinde Oebisfelde-Weferlingen forderte ihn ein Mitkandidat auf, die Wähler näher über das Bildungsprogramm seines Seminarzentrums zu informieren. „Wir sind ein Unternehmen des Bildungs-Tourismus“, erklärte Kolsdorf. Der Inhalt der Seminare erstrecke sich von Mathematik über Informatik, Betriebswirtschaftlehre, Ayurveda bis zu Politischer Wissenschaft. „Heute werden …
01.12.2009
08:51
Bild: Bundesvorstand der CDU Sozialausschüsse gegen Kopfpauschale/ Initiative aus Baden-WürttembergBild: Bundesvorstand der CDU Sozialausschüsse gegen Kopfpauschale/ Initiative aus Baden-Württemberg
CDA Baden-Württemberg

Bundesvorstand der CDU Sozialausschüsse gegen Kopfpauschale/ Initiative aus Baden-Württemberg

Der Bundesvorstand der CDU Sozialausschusse (CDA) hat sich am Wochenende auf Initiative der Sozialausschüsse in Baden-Württemberg gegen die Einführung der Kopfpauschale in der Krankenversicherung ausgesprochen. "Wenn Bankdirektoren und Altenpflegerinnen den gleichen Beitrag für die Krankenversicherung tragen, entsteht eine Gerechtigkeitslücke. Wer glaubt diese Lücke mit Steuergeldern schließen und gleichzeitig Steuern senken zu können, unternimmt einen politischen Blindflug", kritisiert der Landeschef der CDU Sozialausschüsse Christian Bäumle…
01.12.2009
08:46
Resolution der Bayerischen Ingenieurekammer-Bau zu den aktuellen Studentenprotesten
Bayerische Ingenieurekammer-Bau

Resolution der Bayerischen Ingenieurekammer-Bau zu den aktuellen Studentenprotesten

München. Die Bayerische Ingenieurekammer-Bau unterstützt die protestierenden Studenten. Auf der 5. Sitzung der V. Vertreterversammlung stimmte eine große Mehrheit der Mitglieder in München für eine Resolution. Studentenproteste Die Resolution im Wortlaut: „Die aktuellen Studentenproteste belegen eindrucksvoll die seit Jahren von der Bayerischen Ingenieurekammer-Bau geübte Kritik an der Umsetzung des Bologna-Prozesses. Die Bayerische Ingenieurekammer-Bau nimmt dies zum Anlass, die Politik dazu aufzufordern, den Hochschulen die nötige Freiheit…
01.12.2009
08:23
Rettungsplan für die Schifffahrt oder neuer Rettungsschirm für Banken?
Kanzlei für Wirtschafts- und Anlagerecht Ahrens und Gieschen

Rettungsplan für die Schifffahrt oder neuer Rettungsschirm für Banken?

Anlegerinteressen müssen in den Expertenkommissionen vertreten werden Hamburg/Bremen, 30.11.09. Presseberichten zufolge sorgt sich der Hamburger Senat um das Überleben von Banken und Emissionshäusern der Schiffsbranche. Doch wer sorgt sich um das Geld der privaten Anleger, der eigentlichen Eigentümer vieler jetzt in Not geratener Schiffe? Hamburgs Wirtschaftssenator Axel Gedaschko arbeitet zurzeit mit Branchenvertretern einen Notfallplan für die Schiffsindustrie aus. Laut des Hamburger Büros der KWAG Rechtsanwälte, welche eine Vielzahl von An…
01.12.2009
08:22
Jusos Mainz-Bingen: Fall Brender muss vor das Bundesverfassungsgericht
Jusos Mainz-Bingen

Jusos Mainz-Bingen: Fall Brender muss vor das Bundesverfassungsgericht

„Die politischen Machtspiele, die Roland Koch und Co. treiben, sind ein Schlag gegen die Pressefreiheit“, erklärt Rouven Winter, stellv. Vorsitzender der Jusos Mainz-Bingen, in Bezug auf die Entscheidung des ZDF-Verwaltungsrates am Freitag. ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender, fiel nach Auffassung der Jusos parteipolischen Ambitionen zum Opfer. „Die Entscheidung wurde gegen jede Form von Vernunft getroffen. Allein die journalistische Unabhängigkeit Brenders wurde ihm zum Verhängnis“, so die Auffassung Winters. Nach Auffassung der Jusos muss Br…
30.11.2009
17:59
Bild: Bethe-Stiftung unterstützt Aktionen gegen sexuelle GewaltBild: Bethe-Stiftung unterstützt Aktionen gegen sexuelle Gewalt
Aktion Weißes Friedensband e.V.

Bethe-Stiftung unterstützt Aktionen gegen sexuelle Gewalt

Mit dem Start der Aktion NEIN zu sexueller Gewalt haben Jugendliche begon-nen, die Gesellschaft wachzurütteln. Sie wollen nicht mehr hinnehmen, dass eines der größten Probleme von den Erwachsenen tabuisiert wird. „Mit unseren Aktionen haben wir schon in der Vergangenheit den Erwachsenen deutlich gemacht, dass die Welt, die sie geschaffen haben, als gefährlich und nicht jugendfrei einzustufen ist. Warum haben sich bisher nicht gesellschaftliche Umgangsformen herausgebildet, die Missbrauch und sexuelle Gewalt ächten und damit langfristig verhi…
30.11.2009
17:04
Chance auf mehr Tierschutz in der EU: EU-Reform-Vertrag schützt Tiere als fühlende Wesen
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Chance auf mehr Tierschutz in der EU: EU-Reform-Vertrag schützt Tiere als fühlende Wesen

EU-Reform-Vertrag schützt Tiere als fühlende Wesen Am 1. Dezember tritt der neue EU-Reformvertrag in Kraft. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte sieht damit auch eine Chance für mehr Tierschutz in der EU. Denn der Vertrag schützt Tiere erstmals als fühlende Wesen. Allerdings sieht er gleichzeitig vor, den Tierschutz in Konfliktfällen religiöse Riten, kulturellen Traditionen und regionalem Erbe unterzuordnen. Dr. Kurt Simons, Vorsitzender des Bundesverbandes Menschen für Tierrechte, stellt heraus: „Welches Gewicht der EU-Reformvertrag…
30.11.2009
16:36
Wachsender Bedarf an archäologischen Gutachten
Rücker & Becker GbR

Wachsender Bedarf an archäologischen Gutachten

Brühl/Bonn, 30. November 2009. Seit der Änderung des Baugesetzbuches im Jahre 2004, die vor allem der Anpassung an geltende EU-Richtlinien (sog. Plan-UP-Richtlinie) geschuldet war, unterliegen alle neu begonnenen Bauleitplanverfahren, d.h. alle Bebauungs- und Flächennutzungspläne einer Umweltprüfungspflicht. Diese bezieht sich nicht nur - wie allgemein bekannt - auf den Umweltschutz, sondern auch auf die durch die Planvorhaben gefährdeten Kulturgüter. So wird der Schutz von Kulturgütern, zu denen auch im Boden verborgende Bodendenkmäler und a…
30.11.2009
16:32
Bild: "BBI - Ein neuer Berliner Bankenskandal?"Bild: "BBI - Ein neuer Berliner Bankenskandal?"
Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de

"BBI - Ein neuer Berliner Bankenskandal?"

Autorenlesung im Flughafen Tempelhof - Frank Welskop stellt sein Buch "BBI - Ein neuer Berliner Bankenskandal?" vor. Das Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de lädt am Freitag, dem 4. Dezember zur Autorenlesung in den Flughafen Tempelhof. Autor Frank Welskop stellt sein Buch zum Berliner Großflughafen BBI vor und erläutert, warum Berlin mit seiner Flughafenpolitik sehenden Auges auf ein neues Finanzdesaster zusteuert. Nicht nur mit der Schließung des Flughafens Tempelhof hat sich Berlin finanziell eine schwere Bürde aufgeladen. Auch der vom Sen…
30.11.2009
16:12
Bild: Interkulturelle Kompetenz in der öffentlichen VerwaltungBild: Interkulturelle Kompetenz in der öffentlichen Verwaltung
Caliskan & Network

Interkulturelle Kompetenz in der öffentlichen Verwaltung

Wien, 30.11.2009 - Im Rahmen der Verwaltungsakademie des Bundes, die Bildungsstätte der österreichischen Bundesverwaltung im Schloss Laudon, fand am 26. und 27. November 2009 ein Workshop zum Thema „Interkulturelle Kompetenz“ statt. Der österreichisch-türkische Unternehmensberater Caglayan Caliskan legte dar, warum der Aufbau der interkulturellen Kompetenz in der öffentlichen Verwaltung unerlässlich ist. „In den globalisierten Strukturen von heute stehen Fach- und Führungskräfte der öffentlichen Verwaltung täglich vor neuen Herausforderungen…
30.11.2009
16:09
Bild: Steuben-Schurz-Gesellschaft auch in Potsdam - Festlicher StartBild: Steuben-Schurz-Gesellschaft auch in Potsdam - Festlicher Start
Steuben-Schurz-Gesellschaft e.V., Frankfurt am Main

Steuben-Schurz-Gesellschaft auch in Potsdam - Festlicher Start

Die älteste deutsch-amerikanische Freundschaftsorganisation gründet Zweigverein in Potsdam - Steuben-Schurz-Gesellschaft wächst „Mit Genugtuung kann ich feststellen, dass diese älteste deutsch-amerikanische Freundschaftsorganisation nun auch in Potsdam vertreten ist“. Das schreibt Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs in seinem Glückwunschschreiben an den ersten Vorsitzenden des Zweigvereins Potsdam, Olaf Dudzus. Den Start der Steuben-Schurz-Gesellschaft erlebten über hundert Gäste in feierlichem Rahmen im Potsdamer Kongresshotel am Templi…
30.11.2009
12:31
Wieder Drohungen gegen Verbraucherschützer
verbraucherschutz.tv

Wieder Drohungen gegen Verbraucherschützer

Der Warsteiner Online-Journalist und Herausgeber der Portale verbraucherschutz.tv und anlegerschutz.tv fordert einen Dachverband für private Verbraucherschützer und will bereits laufende Initiativen tatkräftig unterstützen. Am vergangenen Wochenende hatten Gegner dieser und anderer Internetseiten von der Morddrohung bis Fake-Bestellungen bei Beate Uhse und der NPD wieder einmal alles unternommen, was anonym im rechtsfreien Raum so möglich ist, um Kritiker von Abzockdiensten und Abo-Fallen einzuschüchtern, bzw. zu beschäftigen. „Ein Dachver…
30.11.2009
12:30