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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Fairer HandelBild: Fairer Handel
EINE WELT - EINE ZUKUNFT

Fairer Handel

Fairer Handel - kann Konsum etwas verändern? Mit einem verstärkten Konsumbewusstsein achten die Verbraucher immer mehr auf gerecht gehandelte Waren. Während die ersten Vereine für Fairen Handel aus einer politischen Protestbewegung entstanden, die die Reichtumsverteilung und das Weltwirtschaftssystem kritisch hinterfragte, wird die neue Generation der bewussten Verbraucher meist nur über ihren Konsum aktiv. Welchen Stellenwert hat der Faire Handel in der Entwicklungszusammenarbeit? Erfüllt er seine Versprechen? Wie viel besser sind die Lebe…
27.08.2010
17:06
Benefizkonzert in der Basilika St. Margareta - Nachwuchsmusiker spielen Bach, Händel, Vivaldi und Donizetti
Bürgerstiftung Gerricus

Benefizkonzert in der Basilika St. Margareta - Nachwuchsmusiker spielen Bach, Händel, Vivaldi und Donizetti

Bürgerstiftung Gerricus und Live Music Now Rhein-Ruhr e.V. laden ein zum Benefizkonzert „Arioso“ unter der Schirmherrschaft von Oberbürgermeister Dirk Elbers. Am Sonntag, 5. September 2010 um 20 Uhr tragen Stipendiatinnen von Live Music Now Rhein-Ruhr in der Basilika St. Margareta (Gerricusplatz, 40625 Düsseldorf-Gerresheim) Werke von Bach, Händel, Vivaldi, Donizetti, Martini, Pasculli und Parish-Alvars vor: Mathilda Kochan (Sopran), Anne Tüshaus (Oboe) und Valeska Gleser (Harfe). Die Karten kosten 35 Euro (Schüler und Studenten: 10 Euro). …
27.08.2010
14:34
Düsseldorfer Gemeinde kann sich keinen FSJ‘ler mehr leisten – Bürgerstiftung Gerricus sammelt Spenden
Bürgerstiftung Gerricus

Düsseldorfer Gemeinde kann sich keinen FSJ‘ler mehr leisten – Bürgerstiftung Gerricus sammelt Spenden

Von Oktober an werden Pastor, Pfarrer und Kaplan im Seelsorgebereich „Niederbergisches Tor“ voraussichtlich auf wertvolle Hilfe bei ihren seelsorgerischen und administrativen Aufgaben verzichten müssen. Einen Bewerber um die Nachfolger für Patrick Müller, der zurzeit ein Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) in St. Margareta und dem Seelsorgebereich „Niederbergisches Tor“ leistet, gibt es zwar bereits. Doch die Gemeinde kann die 3.500 Euro nicht aufbringen, die notwendig sind, um den FSJ’ler ein Jahr lang zu finanzieren. Für die Hauptamtlichen im …
27.08.2010
14:33
Bild: Surfen im Internet nicht immer ein KündigungsgrundBild: Surfen im Internet nicht immer ein Kündigungsgrund
Zorn Reich Wypchol Döring, Rechtsanwaelte in Sozietaet

Surfen im Internet nicht immer ein Kündigungsgrund

..., Arbeitsrecht aktuell, die Entscheidung des Landesarbeitsgerichtes Rheinland-Pfalz (Az.: 6 Sa 682/09). Gießen (zrwd): In der jüngeren Vergangenheit mehren sich spektakuläre Kündigungsfälle die, laienhaft gesprochen, an Kleinigkeiten ihren Anstoß nehmen. Es werden langjährige Mitarbeiter wegen unterschlagenen Pfandbons fristlos gekündigt oder, wie in der benannten Entscheidung, wegen kurzen Abfragens des Kontostandes. Ein Mitarbeiter einer Druckerei hatte sich schriftlich dazu verpflichtet, das Internet bei der Arbeit nicht privat zu nut…
27.08.2010
14:30
Bild: Sicher zur richtigen Kündigung mit SicherKuendigen.deBild: Sicher zur richtigen Kündigung mit SicherKuendigen.de
Collective IQ Limited

Sicher zur richtigen Kündigung mit SicherKuendigen.de

SicherKuendigen.de ist ein neues Internetportal zum Thema Kündigung mit Ratgeber-Literatur und Vorlagen für Kündigungsschreiben Bochum, 27. August 2010 – Wenn man etwas kündigen will, dann geht diesem Schritt meist eine schlechte Erfahrung voraus. Auf jeden Fall ist der jetzige Zustand nicht mehr tragbar und er soll so schnell wie es geht beendet werden. Dabei führt häufig kein Weg an einer Kündigung vorbei. Eine Kündigung zu schreiben erfordert viel Geduld und Zeit. Die wenigsten sind geübt darin eine sichere Kündigung zu verfassen. Deshal…
27.08.2010
14:26
Bild: Das Wetter der Zukunft beginnt schon heuteBild: Das Wetter der Zukunft beginnt schon heute
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Das Wetter der Zukunft beginnt schon heute

Die Grünen loben den Einsatz der Sicherheits- und Hilfskräfte in Osnabrück, die angesichts von Dauerregen und Hochwasser unermüdlich im Einsatz sind. Die Rekordstände der Flüsse sind nach Ansicht der Grünen eine Warnung: "Die aktuelle Wetterlage ist aus heutiger Sicht ein außerordentlichen Ereignis. Zugleich aber ein Vorgeschmack auf häufigere Wetterextreme der kommenden Jahre durch den Klimawandel", so der Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn und der umweltpolitische Sprecher Volker Bajus. Phasen größerer Trockenheit und Hitze - wie dieses…
27.08.2010
14:25
Bild: vermicon AG: Zeit für einen ParadigmenwechselBild: vermicon AG: Zeit für einen Paradigmenwechsel
vermicon AG

vermicon AG: Zeit für einen Paradigmenwechsel

Warum die Mikrobiologie dringend ein Umdenken benötigt 26. August 2010: Der Fall von kontaminierten Infusionen in der Universitätsklinik in Mainz zeigt deutlich auf, dass im Bezug auf mikrobiologische Nachweisverfahren ein Umdenken notwendig ist. Die vermicon AG, Spezialist auf dem Gebiet der Mikrobiologie, arbeitet seit 1997 mit der FISH-Technologie und weist so schnell, zuverlässig und umfassend die Mikroorganismen – kultivierbar oder nicht – direkt in Proben nach. Die Forschung der letzten 15 Jahre zeigte mittels neuer, verzerrungsfreier…
27.08.2010
14:22
recht-live.de informiert fundiert rund ums Recht
recht-live.de

recht-live.de informiert fundiert rund ums Recht

(Willich, den 27. 08. 2010) Rechtsthemen begleiten durchs Leben. Dabei gibt es immer wieder neue Fragen. Und die Antworten erschließen sich oft nur aus dem Studium langer, meist schwer verständlicher Texte. Hier hilft recht-live.de, das neue aktuelle Magazin rund ums Recht. Die Redaktion berichtet allgemein verständlich über Entscheidungen der Gerichte, den Stand der Gesetzgebung und über Interessantes aus der Praxis. Das Magazin wendet sich an alle, die sich für Rechtsthemen interessieren – vom Laien bis zum Experten. Sie erfahren konzentrie…
27.08.2010
14:21
Bild: SPD Hessen-Süd verleiht Ehrenamtspreis: Vereine und Initiativen können sich bewerbenBild: SPD Hessen-Süd verleiht Ehrenamtspreis: Vereine und Initiativen können sich bewerben
SPD Bezirk Hessen-Süd

SPD Hessen-Süd verleiht Ehrenamtspreis: Vereine und Initiativen können sich bewerben

Die SPD im Bezirk Hessen-Süd wird einen Ehrenamtspreis für besonders herausragendes freiwilliges Engagement vergeben. Die Sozialdemokraten rufen auf, Nominierungen vorzuschlagen oder sich als Verein, Projekt oder Initiative selbst zu bewerben. Ziel ist, das Ehrenamt zu würdigen und zu fördern: „Soziales Handeln und solidarische Mitverantwortung im alltäglichen Engagement stärkt nicht nur den gesellschaftlichen Zusammenhalt, sondern entspricht auch den Idealen der SPD von Gerechtigkeit und Solidarität“, erklärt die SPD in der Ausschreibung. Di…
27.08.2010
14:19
Neu: kostenloser Baby-Ratgeber „Mein erstes Baby“
Mawo Marketing

Neu: kostenloser Baby-Ratgeber „Mein erstes Baby“

Ein brandaktueller kostenloser Ratgeber für junge Mütter kommt von mein-erstes-baby.info, einer Ratgeber-Webseite über die ideale Entwicklung von Babys im ersten Lebensjahr. Mütter finden hier alles, was ihnen den Umgang mit ihrem Nachwuchs erleichtert. „Mein erstes Baby“ basiert auf den jahrelangen Erfahrungen vieler Mütter. Zahlreiche Mütter haben der Autorin ihre erfolgreichsten Methoden aus dem eigenen ersten Jahr mit ihrem Baby verraten, und die besten dieser Praxistipps hat sie in diesem kostenlosen Baby-Ratgeber gesammelt und aufgesch…
27.08.2010
14:16
Bild: LINKE: Rheinland-pfälzische CSD-Saison erfolgreich mitgestaltetBild: LINKE: Rheinland-pfälzische CSD-Saison erfolgreich mitgestaltet
DIE LINKE. Stadtverband Mainz

LINKE: Rheinland-pfälzische CSD-Saison erfolgreich mitgestaltet

DIE LINKE war diese Jahr auf allen vier rheinland-pfälzischen CSDs dabei: Rheinland-Pfalz-CSD in Trier, Sommerschwüle in Mainz, CSD Rhein-Neckar Ludwigshafen/Mannheim in Mannheim und der CSD Koblenz waren die Stationen. Die Landesarbeitsgemeinschaft Queer bedankt sich bei allen Helferinnen und Helfern, die Vorbereitung und Durchführung der Teilnahme ermöglicht haben. Unterstützung erhielt die LAG Queer auch vom Jugendverband Linksjugend ´solid, von der Trierer Bundestagsabgeordneten Katrin Werner, mehreren Direktkandidatinnen und -kandidaten…
27.08.2010
14:11
Bild: Vorsicht bei Vereinbarungen über LohnkürzungenBild: Vorsicht bei Vereinbarungen über Lohnkürzungen
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Vorsicht bei Vereinbarungen über Lohnkürzungen

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte rät zur Vorsicht bei Vereinbarungen über Lohnkürzungen, Nachteilen bei Abfindungen, Insolvenzgeld und Arbeitslosengeld Die Finanzkrise hat den Arbeitsmarkt erreicht. Laut einer Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes führten Kurzarbeit und abgeschmolzene Sonderzahlungen bereits im 2. Quartal 2009 zu sinkenden Nominal- und Reallöhnen. Dieser Trend setzt sich fort. Noch versuchen die meisten Arbeitgeber Kündigungen zu vermeiden. Das geschieht durch die Einführung von Kurzarbe…
27.08.2010
14:09
Bild: Steuerpflichtige können Arbeitszimmer wieder besser absetzenBild: Steuerpflichtige können Arbeitszimmer wieder besser absetzen
Lohnsteuerhilfe für Arbeitnehmer e. V. - Lohnsteuerhilfeverein – Sitz Gladbeck

Steuerpflichtige können Arbeitszimmer wieder besser absetzen

Änderung der Steuerbescheide nimmt das Amt vor. Kein weiterer Einspruch nötig. Nach dem Urteil zur besseren Absetzbarkeit von häuslichen Arbeitszimmern fordert der „Lohnsteuerhilfe für Arbeitnehmer e.V.“ nun eine rasche Umsetzung der neuen Gesetzeslage. Zugleich begrüßen die Steuer-Experten des bundesweiten Vereins mit Sitz in Gladbeck den Rechtsspruch. „Dies ist eine weitere schallende Ohrfeige für die Bundesregierung“, sagt Gerd Wilhelm, stellvertretender Vorsitzender des Lohnsteuerhilfevereins. Er erinnert daran, dass bereits die Einschrä…
27.08.2010
11:58
Bild: 7. Branchendiskurs zur Zukunft der Pflege (10. & 11. November 2010)Bild: 7. Branchendiskurs zur Zukunft der Pflege (10. & 11. November 2010)
contec GmbH

7. Branchendiskurs zur Zukunft der Pflege (10. & 11. November 2010)

Am 10. & 11.November findet unter dem Motto "Ein Jahr neue Bundesregierung" in Berlin das 7. Forum zur Weiterentwicklung der Pflege und Pflegeversicherung statt. Ziel des jährlich stattfindenden Forums ist es, mit Referenten, Gästen und Teilnehmern in interaktiven Diskussionsrunden und Workshops praktische Lösungen zur Zukunftsgestaltung der Pflegebranche zu entwickeln und innovative Beispiele zu diskutieren. Hierbei stehen gesellschaftspolitische Themen ebenso im Fokus wie konkrete Strategien für Einrichtungen. Den aktuellen Stand unseres …
27.08.2010
11:57
Bild: LINKE Rheinland-Pfalz lehnt Haushaltsentwurf der Regierung Beck abBild: LINKE Rheinland-Pfalz lehnt Haushaltsentwurf der Regierung Beck ab
DIE LINKE. Stadtverband Mainz

LINKE Rheinland-Pfalz lehnt Haushaltsentwurf der Regierung Beck ab

Die rheinland-pfälzische LINKE hält den ersten Entwurf der Landesregierung zum Landeshaushalt 2011 für finanzpolitisch inkonsequent. Er sei geprägt von grundfalschen finanzpolitischen Ansätzen, wie etwa der Akzeptanz der Schuldenbremse. Die SPD-Landesregierung will im nächsten Jahr laut Plan 160 Millionen Euro weniger ausgeben und deshalb vor allem beim eigenen Personal sparen. Ministerpräsident Beck und Finanzminister Kühl kündigten an, bis 2013 in Ministerien und Mittelinstanzen 200 Stellen abzubauen. Damit seien es erneut die Mitarbeiteri…
27.08.2010
11:53
Bild: Falschgeld in Barkasse – Außerordentliche Kündigung wirksam - Fachanwalt Arbeitsrecht Ziegler, DüsseldorfBild: Falschgeld in Barkasse – Außerordentliche Kündigung wirksam - Fachanwalt Arbeitsrecht Ziegler, Düsseldorf
Rechtsanwalt Tobias Ziegler, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Düsseldorf

Falschgeld in Barkasse – Außerordentliche Kündigung wirksam - Fachanwalt Arbeitsrecht Ziegler, Düsseldorf

Die außerordentliche Kündigung einer Angestellten, die Geld aus einer Barkasse gegen offensichtlich dilettantisch hergestelltes Falschgeld ausgetauscht hat, ist zulässig und wirksam. Dies entschied das Landesarbeitsgericht Hamm (Urteil v. 26.08.2010, Az: 17 Sa 537/10). Der Fall: Die jetzt 50-jährige Klägerin stand seit 1986 bei der Stadt D. in einem Arbeitsverhältnis. Sie war im Straßenverkehrsamt tätig und bearbeitete Führerschein-angelegenheiten. Ihre Aufgabe war es dabei auch, die Gebühren zu kassieren. Am 3. August 2009 wurde bei ihr e…
27.08.2010
11:49
Bild: Bundesverband 50 Plus sagt Bundespräsident Wulff Unterstützung zuBild: Bundesverband 50 Plus sagt Bundespräsident Wulff Unterstützung zu
Bundesverband 50 Plus e.V.

Bundesverband 50 Plus sagt Bundespräsident Wulff Unterstützung zu

Augsburg 27. August 2010 Der Bundesverband 50 Plus unterstützt Bundespräsident Wulff bei seinem Vorhaben, auf den Dialog zwischen allen gesellschaftlichen Gruppen zu setzen. „Ich begrüße besonders die Tatsache, dass der Bundespräsident die Fragen, die im Zusammenhang mit dem demographischen Wandel in Deutschland stehen, zu einem Schwerpunkt seiner Amtszeit machen will.“ sagte Michael Förstner, Präsident des Bundesverband 50 Plus.
27.08.2010
08:32
Jederzeit erreichbar: Die digitale WebAkte verbindet Anwalt und Mandant weltweit ohne Verzögerung
Anwaltsbüro Quirmbach und Partner

Jederzeit erreichbar: Die digitale WebAkte verbindet Anwalt und Mandant weltweit ohne Verzögerung

Wallmerod/Westerwald. Das Internet garantiert ständige Erreichbarkeit und Schnelligkeit - ein Vorteil den das Anwaltsbüro Quirmbach und Partner konsequent für seine Mandanten nutzt. Was vor noch nicht allzu langer Zeit wie Zukunftsmusik klang, ist bei Mandanten und Mitarbeitern des Anwaltsbüros Alltag: der Einsatz der digitalen WebAkte und die intensive und schnelle Kommunikation über das Internet und per Telefon. 22:00 Uhr in Deutschland. Herbert K. (Name geändert) möchte noch einmal bei seinem Anwalt vorbeischauen. Dazu muss er für keine S…
27.08.2010
08:31
Phishing beim Online-Banking
ilex Rechtsanwälte & Steuerberater

Phishing beim Online-Banking

Das Bundeskriminalamt in Wiesbaden verzeichnete im Jahr 2009 insgesamt 2.923 Straftaten aufgrund des Abgreifens von Kontozugangsdaten im Online-Banking („Phishing“). Dies stellt eine Zunahme im Vergleich zum Vorjahr dar. Bedenkt man, dass ein gewisser Teil der Straftaten entweder nicht zur Anzeige gelangt oder dem Bundeskriminalamt nicht angezeigt wurde, dürfte das reale Ausmaß der Straftaten aufgrund von sogenannten Phishing-Handlungen sogar noch etwas größer sein. Ilex Rechtsanwälte & Steuerberater hat sich auf die damit zusammenhängenden R…
27.08.2010
08:29
Pressemitteilung der BAG Traumapädagogik zur Statistik der Inobhutnahmen durch das Statistische Bundesamt
Bundesarbeitsgemeinschaft Traumapädagogik

Pressemitteilung der BAG Traumapädagogik zur Statistik der Inobhutnahmen durch das Statistische Bundesamt

(Gnarrenburg, 17.08.2010) Um 40 Prozent, so steht zu lesen, habe sich nach den Zahlen des „Destatis“ (Kinder- und Jugendhilfestatistiken, 13.6.2010) die Zahl der Inobhutnahmen in Deutschland seit 2004 erhöht. 18 Prozent Zuwachs verzeichne man alleine für das Jahr 2008. Inobhutnahmen, ein als Schutz für junge Menschen gedachtes Verfahren, werden also scheinbar häufiger durchgeführt als früher – wirklich ein Zeichen gestiegener Sensibilität, wie ein Kommentar in der WAZ (22.06.2010) zu suggerieren versucht? Wir, der Vorstand der „Bundesarbeitsg…
27.08.2010
08:28
Bild: Tibetischer Intellektueller, Kalsang Tsultrim, der Autor eines mutigen Videos nach einem Jahr festgenommenBild: Tibetischer Intellektueller, Kalsang Tsultrim, der Autor eines mutigen Videos nach einem Jahr festgenommen
IGFM München

Tibetischer Intellektueller, Kalsang Tsultrim, der Autor eines mutigen Videos nach einem Jahr festgenommen

Kalsang Tsultrim, der vor einem Jahr ein vielbeachtetes Video (1) herstellte, in dem er die internationale Gemeinschaft aufrief, zugunsten des vom Untergang bedrohten tibetischen Volkes aktiv zu werden, ist am 7. Juli 2010 im Bezirk Dzoege, Provinz Sichuan, festgenommen worden. Trotz ihrer Nachfragen bekamen seine Angehörigen keine Auskunft von den Behörden über die Gründe für seine Verhaftung. Doch die Festnahme kommt nicht unerwartet. Kalsang, der besser unter seinem Autorennamen Gyitsang Takmig bekannt ist, wanderte seit mindestens ein…
27.08.2010
08:25
Elektronische Gesundheitskarte: Der Gesetzgeber ist am Zug
DIE BERGISCHE KRANKENKASSE

Elektronische Gesundheitskarte: Der Gesetzgeber ist am Zug

Heute um 12 Uhr fand der Erörterungstermin zur bundesweit ersten Klage gegen die elektronische Gesundheitskarte (eGK) am Sozialgericht Düsseldorf statt. Jetzt werden die verfassungsrechtlichen Bedenken des Klägers – ein Versicherter der BERGISCHEN Krankenkasse – geprüft. Solingen. Gemeinsam mit dem Kläger, seinem Anwalt und dem Rechtsbeauftragten der BERGISCHEN Krankenkasse hat die Richterin heute am Sozialgericht Düsseldorf den Sachverhalt erörtert. Der Kläger möchte erreichen, dass seine Versorgung durch die Krankenkasse nach dem Sozialges…
27.08.2010
08:17
Rentner kurz vor der Pleite
KWAG

Rentner kurz vor der Pleite

Anleger offener Immobilienfonds erhalten seit Monaten keine Zahlungen Hamburg, August 2010. Viele Rentner, die vorher häufig erfolgreich als Freiberufler tätig waren, stehen aktuell vor finanziellen Engpässen. Grund sind ausbleibende Auszahlungen offener Immobilienfonds, denn diese bedienen seit der Anteilsrücknahmeaussetzung auch Auszahlungspläne nicht mehr. Und genau in diese Auszahlungspläne offener Immobilienfonds hatten viele Deutsche investiert, um so ihre Altersvorsorge zu sichern. Neuste Aussetzungen begannen im Mai 2010, nach vie…
26.08.2010
17:22
Bildungskarte: Prepaid-Kreditkarte als Alternative zum Chipkarten-Modell
PAYANGO GmbH

Bildungskarte: Prepaid-Kreditkarte als Alternative zum Chipkarten-Modell

Zusätzliche Kartenlesegeräte nicht notwendig - Auch Arbeitslosengeld und Sozialhilfe können verbucht werden Berlin. - Museen, Sportvereine, Musikschulen, Zoos, Schwimmbäder, Bibliotheken - diese und zahllose weitere Einrichtungen in bundesdeutschen Kommunen könnten in Zukunft auf ein zusätzliches Chipkarten-Lesegerät angewiesen sein. Denn das ist die technische Voraussetzung für die von Bundessozialministerin Ursula von der Leyen geplante "Bildungskarte". Mit auf dem Chip dieser Karte gespeicherten Guthabenpunkten soll Kindern von Hartz IV-E…
26.08.2010
17:02
Zum Weltfriedenstag: Tierrechtler prangern Missbrauch Tausender Tauben an
Bundesverband Mesnchen für Tierrechte

Zum Weltfriedenstag: Tierrechtler prangern Missbrauch Tausender Tauben an

Pressemitteilung Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. 26.08.2010 Zum Weltfriedenstag: Tierrechtler prangern Missbrauch Tausender Tauben an Anlässlich des Weltfriedenstages am 29. August will der Verband Deutscher Brieftaubenzüchter gemeinsam mit europäischen Kollegen und unter Mitwirkung der Evangelischen Kirche am Sonntag in Berlin 65.000 Tauben fliegen lassen. Für den Bundesverband Menschen für Tierrechte wird damit Tierquälerei billigend in Kauf genommen, denn u.a. werden viele Tauben auf dem weiten Rü…
26.08.2010
17:01
Bild: Bei Abfindung automatisch Sperrzeit?Bild: Bei Abfindung automatisch Sperrzeit?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Bei Abfindung automatisch Sperrzeit?

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zu den Voraussetzungen einer Sperrzeit bei Zahlung einer Abfindung nach Erhalt der Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Wie kann man Nachteile beim Bezug von Arbeitslosengeld vermeiden? Die Bundesagentur für Arbeit kann eine Sperrzeit bis zu zwölf Wochen verhängen, wenn der Arbeitnehmer seine Arbeitslosigkeit vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführt. Die Bundesagentur geht davon aus, dass dies der Fall ist, wenn der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis gelöst oder durch vertragsw…
26.08.2010
14:36
Bild: Freiwilligendienst aufwerten, statt Pflichtdienste schaffenBild: Freiwilligendienst aufwerten, statt Pflichtdienste schaffen
Junge Liberale Essen

Freiwilligendienst aufwerten, statt Pflichtdienste schaffen

Die Jungen Liberalen Essen erteilen der Idee mancher Unionspolitiker, wie u. a. dem saarländischen Ministerpräsidenten Peter Müller, eine klare Absage, junge Menschen, Männer wie Frauen, gesetzlich zu einem Pflichtdienst zu zwingen. Stattdessen muss das freiwillige Engagement junger Menschen eine deutliche gesellschaftliche Aufwertung erfahren. Eine Forderung der Jungen Liberalen ist es, dass die Mitarbeit im Sozial- und Entwicklungsdienst, im Zivilschutz und im ökologischen Bereich finanziell attraktiv gestaltet werden muss und den Teilnehm…
26.08.2010
14:33
Bild: Bergisch Gladbach - Kommunales Entschuldungsprogramm NRW reicht nicht einmal für Bergisch Gladbach aus.Bild: Bergisch Gladbach - Kommunales Entschuldungsprogramm NRW reicht nicht einmal für Bergisch Gladbach aus.
DIE LINKE. Bergisch Gladbach

Bergisch Gladbach - Kommunales Entschuldungsprogramm NRW reicht nicht einmal für Bergisch Gladbach aus.

Bergisch Gladbach: "Damit können nicht einmal die Schulden von Bergisch Gladbach getilgt werden", so kommentiert Tomás M. Santillán, Vorsitzender der Stadtratsfraktion DIE LINKE./BfBB in Bergisch Gladbach, die von Innenminister Jäger vorgestellten Pläne der Landesregierung zu Finanzhilfen für die Kommunen. Tomás M. Santillán weiter: "Die Fraktion DIE LINKE./BfBB begrüßt, dass sich die neue Landesregierung um die Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit der Kommunen bemüht. Wir teilen die Sorgen der Landesregierung über die aktuellen Diskussi…
26.08.2010
14:31
Bild: Diskussion über den 'Berliner Mehrwert'Bild: Diskussion über den 'Berliner Mehrwert'
Kunsthaus Tacheles

Diskussion über den 'Berliner Mehrwert'

Seit einiger Zeit ist das Phänomen des 'Berliner Mehrwerts' Gegenstand einer neuen Gerechtigkeitsdiskussion. Dabei geht es um die durch den Länderfinanzausgleich bedingte finanzielle Besserstellung der Hauptstädter auf Kosten der Steuerzahler in anderen Bundesländern. Die gesellschaftspolitische Vorreiterrolle der Berliner ist gekennzeichnet durch die hohe Akzeptanz für staatliche Transferleistungen und die Überwindung traditioneller Sozialstrukturen. Bei politischen Entscheidungsträgern aller couleur gelten diese Eigenschaften als besonders…
26.08.2010
11:51
Bild: Kinderarmut wirksam begegnenBild: Kinderarmut wirksam begegnen
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Kinderarmut wirksam begegnen

Vor dem Hintergrund der anhaltend prekären Lebenslagen von Kindern aus Armutshaushalten auch in Osnabrück sehen die Fraktionen von SPD und GRÜNEN Handlungsbedarf. „Wir halten es für erforderlich, dass auf der Grundlage des vorliegenden Familien- und Armutsberichtes 2009 wirksame Maßnahmen zur Bekämpfung der Kinderarmut, die in kommunaler Zuständigkeit denkbar sind, möglichst bald ergriffen werden“, erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD, Frank Henning, und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, Michael Hagedorn. Alle für ein Handlungsprogramm erforderl…
26.08.2010
11:50
Bild: Deutsche Daten als Exportschlager: naiin fordert weltweite Datenschutz-StandardsBild: Deutsche Daten als Exportschlager: naiin fordert weltweite Datenschutz-Standards
naiin - no abuse in internet e.V.

Deutsche Daten als Exportschlager: naiin fordert weltweite Datenschutz-Standards

Berlin – Zumindest in einem Punkt ist sich die Politik angesichts der derzeitigen Diskussion um Google Street View, Facebook & Co. einig: Das deutsche Datenschutzrecht, das seinen Ursprung in den 70er-Jahren hat und neuartige Anwendungen wie Geodienste bisher nicht einmal abdeckt, muss an das Internet-Zeitalter angepasst werden. Dabei gelte es jedoch, das Gleichgewicht zwischen wirtschaftlichen Interessen der Dienste-Anbieter, Informationsbedürfnis der Allgemeinheit und Schutz der Privatsphäre des Einzelnen zu halten, betonte Bundesverbrauche…
26.08.2010
11:44
Bild: Mieter verschollen: Vermieter darf Wohnung nicht eigenmächtig räumenBild: Mieter verschollen: Vermieter darf Wohnung nicht eigenmächtig räumen
Immowelt AG

Mieter verschollen: Vermieter darf Wohnung nicht eigenmächtig räumen

Vermieter dürfen nicht eigenmächtig die Wohnung ihres Mieters räumen – selbst wenn dieser seit Monaten verschollen ist. Andernfalls müssen sie unter Umständen für die Kosten der entsorgten Einrichtung aufkommen, berichtet das Immobilienportal Immowelt.de. Nürnberg, 26.08.2010. Ohne gerichtlichen Titel darf kein Vermieter eine Wohnung räumen. Dies gilt laut eines Urteils des Bundesgerichtshofs (BGH) selbst dann, wenn der Aufenthaltsort des Mieters nicht bekannt ist und er die Wohnung nach erfolgter Kündigung nicht mehr nutzen darf (Az: VIII Z…
26.08.2010
11:32
Bild: Obama, Burger und New York: JF Stellingen elf Tage in den USABild: Obama, Burger und New York: JF Stellingen elf Tage in den USA
Jugendfeuerwehr Hamburg-Stellingen

Obama, Burger und New York: JF Stellingen elf Tage in den USA

Die Jugendfeuerwehr Hamburg-Stellingen konnte Anfang August (03.- 14.08.) elf Tage lang alles das erleben, was die meisten Menschen hier zu Lande mit den USA verbinden, aber auch eine Menge darüber hinaus. Zwei Jugendfeuerwehren, eine einmalige Partnerschaft Anlass der zweiten Amerika-Reise der JF Stellingen bildete die Partnerschaft mit dem Mineola Junior Fire Department (MJFD) aus dem US-Bundesstaat New York (Nassau County), die sich aus einem Internet-Kontakt entwickelte: Ursprung war ein Gästebucheintrag im Jahr 2005 aus dem ein lockerer…
26.08.2010
11:28
Victory Medienfonds: Anleger drohen erneut Steuernachzahlungen
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

Victory Medienfonds: Anleger drohen erneut Steuernachzahlungen

Können Anleger der Victory Medienfonds Schadensersatzansprüche als Folge des Strafprozesses vor dem LG Augsburg gegen den Initiator, Herrn Franz Landerer, geltend machen? Mit dieser Frage wird derzeit der Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V. kontaktiert. Hintergrund ist die Anklageerhebung vor dem LG Augsburg, wirft dort die Staatsanwaltschaft dem Initiator Franz Landerer vor, u.a. unberechtigt Versicherungsprämien kassiert, Gelder zwischen einzelnen Medienfonds verschoben und Lizenzeinnahmen an Anleger ausgeschüttet zu haben, obwohl d…
26.08.2010
09:24
Bild: BVBB fordert die sofortige Entlassung des Brandenburgischen VerkehrsministersBild: BVBB fordert die sofortige Entlassung des Brandenburgischen Verkehrsministers
Bürgerverein Brandenburg Berlin e.V. (BVBB)

BVBB fordert die sofortige Entlassung des Brandenburgischen Verkehrsministers

BVBB fordert die sofortige Entlassung des Brandenburgischen Verkehrsministers wegen dreisten Verstoßes gegen die prozessuale Wahrheitspflicht Monatelang haben die Prozessvertreter (Grawert, Schöning & Partner, Berlin,RA Boermann) ) der Kläger des BVBB gegen den ergänzenden Planfeststellungsbeschluss „Nachtflug BBI“, den begründeten Verdacht geäußert, dass die Planfeststellungsbehörde dem Bundesverwaltungsgericht Verfahrensakten vorenthalten hat. Die unvollständig vorgelegten Akten waren offensichtlich auch manipuliert und enthielten Stellung…
26.08.2010
09:11
Bild: Landesregierung Sachsen-Anhalt und Landrat der westlichen Altmark lehnen CCS Gesetzentwurf öffentlich ab.Bild: Landesregierung Sachsen-Anhalt und Landrat der westlichen Altmark lehnen CCS Gesetzentwurf öffentlich ab.
Bürgerinitiative Kein CO2 Endlager Altmark

Landesregierung Sachsen-Anhalt und Landrat der westlichen Altmark lehnen CCS Gesetzentwurf öffentlich ab.

Landesregierung Sachsen-Anhalt und Landrat der westlichen Altmark lehnen CCS Gesetzentwurf öffentlich ab. BI fordert Ausrichtung der Altmark auf Erneuerbare Energien und begrüsst die jetzige Entwicklung. Gardelegen, 25.08.2010 - In den letzten Tagen haben einige Ereignisse gezeigt, dass sich hinsichtlich der CO2-Verpressung und Endlagerung in der Altmark die Lage geändert hat: Am 17.8.10 erschien in der BILD Magdeburg ein Artikel mit der Überschrift: „Haseloff will CO2-Lager in der Altmark stoppen“. Darin wurde die Bürgerinitiative zitiert …
26.08.2010
09:01
Bild: Ist meine Ehe noch zu retten?Bild: Ist meine Ehe noch zu retten?
ContentSoft UG (haftungsbeschränkt)

Ist meine Ehe noch zu retten?

Lieben Sie Ihre Frau oder Ihren Mann? Wenn dem so ist, sind sie sich bei allen Dingen einig? Natürlich nicht! Egal, wie kompatibel sie beiden auch sind, es ist unmöglich, sich bei allen Themen immer einig zu sein, da jeder Partner seine eigenen Meinungen und Ansichten hat. Die Geschmäcker der Leute sind verschieden, wenn es beispielsweise um Hobbys geht oder um Personen die sie leiden oder nicht leiden können. Sie haben auch unterschiedliche Ansichten darüber, wie das Geld ausgegeben werden sollte und wie man Kinder richtig erzieht. Die Partn…
25.08.2010
17:19
Bild: Städtebauförderung sichernBild: Städtebauförderung sichern
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Städtebauförderung sichern

Mit großer Sorge sehen die Fraktionen von SPD und GRÜNEN im Rat der Stadt Osnabrück die Pläne des Bundes, die Städtebaufördermittel drastisch zu kürzen. „Wir appellieren an den Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Peter Ramsauer (CSU), die Mittel nicht wie geplant um die Hälfte zu kürzen, sondern auch im kommenden Jahr im Umfang wie 2010 bereit zu stellen“, so Frank Henning, SPD-Fraktionsvorsitzender, und Michael Hagedorn, GRÜNEN-Fraktionsvorsitzender. Die Städtebauförderung von 610 in 2010 auf 305 Millionen Euro für 201…
25.08.2010
17:07
Bild: Tierschutz-Aktivisten decken skandalöse Walfangpraktiken auf den Färöer-Inseln aufBild: Tierschutz-Aktivisten decken skandalöse Walfangpraktiken auf den Färöer-Inseln auf
Journal Society GmbH

Tierschutz-Aktivisten decken skandalöse Walfangpraktiken auf den Färöer-Inseln auf

(Färöer/Hagen-Westf./Radolfzell) Anfang August wagten sich die Walschutz-Aktivisten Jürgen Ortmüller vom deutschen „Wal- und Delfinschutz-Forum“ (WDSF) und Andreas Morlok vom „Projekt Walschutzaktionen“ (ProWal) als Angler getarnt auf die Färöer-Inseln im europäischen Nordatlantik. Dort werden jedes Jahr mehrere hundert Grindwale (Pilotwale) von Bevölkerungsteilen und ihren Fischern bestialisch und blutig abgeschlachtet. Bei ihren Aktionen und Recherchen deckten die Walschützer einen weiteren Walfangskandal auf, den die Einheimischen und die…
25.08.2010
16:57
Kirchensprecher Frerich Görts gedenkt Mutter Teresa
Kirche Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage

Kirchensprecher Frerich Görts gedenkt Mutter Teresa

Anlässlich des 100. Geburtstages von Mutter Teresa am 26. August 2010 äußerte sich Staatssekretär a.D. Frerich Görts über das christliche Engagement der katholischen Ordensschwester. „Ihr Dienst am Nächsten war vorbildlich. Ein jeder gläubiger Christ, ungeachtet seiner individuellen Konfession, sollte sich ein Beispiel an ihr nehmen“, so der Sprecher der Kirche Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage in Deutschland. Mutter Teresas Engagement für Sterbende, Waisen und Kranke entspräche dem Vorbild, dass Jesus Christus selbst einst vorgele…
25.08.2010
14:39