openPR Recherche & Suche
openPR-Premium
- Anzeigen -

Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Life Trust Fonds – BAC Berlin Atlantic Capital GmbH schürt Hoffnung für betroffene Anleger
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

Life Trust Fonds – BAC Berlin Atlantic Capital GmbH schürt Hoffnung für betroffene Anleger

Mit einem „Durchbruch im Sinne der Anleger“ bewirbt BAC Geschäftsführer Przybyl eine Einigung mit Wells Fargo, wonach die LTAP bis zum 31.08.2011 Zeit habe, eine Refinanzierung aufzubringen, um das Portfolio zurückzukaufen. „Die Bemühungen der BAC sind jedoch in Frage zu stellen, sind zuvor schon zahlreiche Einigungsversuche mit der Wells Fargo gescheitert. Weshalb also nach Ablehnung des Chapter 11-Verfahrens von einem „Durchbruch“ gesprochen werden kann, ist nicht nachvollziehbar“, so Bettina Wittmann vom Schutzverein für Rechte der Bankku…
29.04.2011
20:32
Vergleichsplattformen für Vergleichsplattformen vorerst zulässig
LADM Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer

Vergleichsplattformen für Vergleichsplattformen vorerst zulässig

Im Internet gibt es zahlreiche Vergleichsplattformen, die eine Vielzahl von Produkten und deren Hersteller, bzw. Vertreiber miteinander vergleichen, z.B. nach Preisen, Verfügbarkeit etc. (Bsp: autoscout24.de) Darüber hinaus hat sich ein weiterer Markt entwickelt, nämlich Vergleichsportale für soeben beschriebene Portale, also Internetseiten, die wiederum die Angebote der Vergleichsportale miteinander vergleichen und anhand gewisser Kriterien gegenüberstellen. Ob diese Vergleichsportale in zulässigerweise auf die Daten der Vergleichsportale,…
29.04.2011
10:15
Unzumutbare Belästigung durch Kreditkarte?
LADM Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer

Unzumutbare Belästigung durch Kreditkarte?

Für Unternehmen ist das Interesse an zielgerichteter Werbung ungebrochen groß. Dabei ist kundenorientierte und vor allem persönliche Werbung die wohl effektivste Form, die aus diesem Grund stets angestrebt wird. Daher erarbeiten Unternehmen regelmäßig Aufsehen erregende Werbeaktionen, durch die neue Kunden akquiriert, aber auch bestehende Kunden zum Abschluss weiterer Verträge bewegt werden sollen. Dabei gilt es jedoch stets zu beachten, dass diese Werbeaktionen nicht die wettbewerbs- und werberechtlichen Regeln verletzen. Einen kritischen …
29.04.2011
10:12
Pflichtverteidigung wegen Schwierigkeit der Sach- oder Rechtslage
Pater Lingen

Pflichtverteidigung wegen Schwierigkeit der Sach- oder Rechtslage

Der Vorsitzende Richter im Hauptverfahren bestellt auf Antrag oder von Amts wegen einen Pflichtverteidiger, wenn "wegen der Schwierigkeit der Sach- oder Rechtslage die Mitwirkung eines Verteidigers geboten erscheint" (§140 StPO). Im Verfahren gegen den Verf. wegen "Missbrauchs von Titeln" hat das Schöffengericht beim Amtsgericht Dorsten nun mit diesem Vorwand eine "Pflichtverteidigung" gegen den Verf. beschlossen. Begriffsverwirrung Die einzige "Schwierigkeit" im Verfahren betrifft allerdings nicht die "Sach- oder Rechtslage", sondern die Be…
29.04.2011
09:57
Öffnung des Arbeitsmarktes für viele EU-Bürger am 1. Mai - Arbeitnehmer sollten sich um Krankenkasse kümmern
krankenkassen.de

Öffnung des Arbeitsmarktes für viele EU-Bürger am 1. Mai - Arbeitnehmer sollten sich um Krankenkasse kümmern

Arbeitnehmer aus Polen, Tschechien, Ungarn, Slowenien, der Slowakei sowie aus Estland, Lettland und Litauen können ab 1. Mai in Deutschland Arbeit suchen und eine Stelle antreten. Sie sind dann wie jeder andere EU-Bürger deutschen Arbeitnehmern gleichgestellt. Das gilt auch für die Sozialversicherung. Das Internetportal Krankenkassen.de rät Arbeitnehmern aus den EU-Beitrittsstaaten, die in Deutschland arbeiten möchten, sich frühzeitig gerade mit dem Thema Krankenversicherung zu beschäftigen. Damit sie bei der Entscheidung für eine Krankenka…
28.04.2011
18:16
Grüne für Vorratsdatenspeicherung
Piratenpartei Bayern

Grüne für Vorratsdatenspeicherung

"Die GRÜNEN in Baden-Württemberg haben sich in ihrem Koalitionsvertrag für die Vorratsdatenspeicherung positioniert. Damit haben sie alle bisherigen Beteuerungen, eine Bürgerrechtspartei zu sein, lächerlich gemacht.", betonte Roland Jungnickel, stellv. Vorsitzender der Piratenpartei Bayern. "Besonders bitter ist das sicherlich für die Wähler, die ihre Stimme 'strategisch' verwenden wollten. Dies hat sich für die Bürgerrechtler unter ihnen als Bumerang erwiesen." Im Grün-Roten Koalitionsvertrag wird festgelegt: "Bei der Vorratsdatenspeicherun…
28.04.2011
18:13
Bild: GRÜNE: Gesundheit unserer Kinder schützenBild: GRÜNE: Gesundheit unserer Kinder schützen
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

GRÜNE: Gesundheit unserer Kinder schützen

Viele Kindereinrichtungen sind nach Untersuchungen des BUND mit gesundheitsschädlichen Weichmachern hoch belastet. Anlass für die GRÜNEN die Situation in Osnabrücker Kindertagesstätten zu klären. "Wir müssen die Gesundheit unserer Kinder schützen. Weichmacher gefährden die Gesundheit und schädigen das Hormonsystem", sorgen sich der umweltpolitische Sprecher, Volker Bajus, und Birgit Strangmann, Mitglied im zuständigen Jugendhilfeausschuss. Quelle der Weichmacher sind Bauprodukte und Spielmaterialien, wie Fußböden, Vinyltapeten, Turnmatten, T…
28.04.2011
18:11
Bild: Die erzwungenen Aufhebungsverträge im ArbeitsrechtBild: Die erzwungenen Aufhebungsverträge im Arbeitsrecht
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die erzwungenen Aufhebungsverträge im Arbeitsrecht

Aktuell wird von einem Fußballprofi berichtet, der in einer fernen Liga solange gefoltert wurde, bis er einen Aufhebungsvertrag und einen Gehaltsverzicht unterschrieb. Ein derartiger Vertrag ist selbstverständlich anfechtbar. Solange der Sportler nachweisen kann, dass er unter Qualen zum Vertragsabschluss genötigt wurde, kann niemand aus einem derartigen „Vertrag“ Rechte herleiten. Doch auch hierzulande wird mitunter Zwang angewendet, um einen widerspenstigen Arbeitnehmer zur Unterschrift unter einen Aufhebungsvertrag zu bewegen. Wie im Film…
28.04.2011
15:52
Bild: Anfechtung des Mietvertrag wegen arglistiger Täuschung durch den Vermieter im GewerberaummietrechtBild: Anfechtung des Mietvertrag wegen arglistiger Täuschung durch den Vermieter im Gewerberaummietrecht
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Anfechtung des Mietvertrag wegen arglistiger Täuschung durch den Vermieter im Gewerberaummietrecht

Vermietet ein Vermieter ein Objekt zur Nutzung als Büro und stellt sich nach Anmietung heraus, dass er für eine solche Nutzung keine Genehmigung hat, kann der Mieter den Mietvertrag wegen arglistiger Täuschung anfechten (BGH, Urteil vom 6.8.2008, Az. XII ZR 67/06). Erstmalig stellt der Bundesgerichtshof in dieser Entscheidung klar, dass die Anfechtung auch noch nach Übergabe der Mietsache möglich ist. Der Mieter schuldet hier für die Zeit der Nutzung einen Wertersatz. Dieser berechnet sich nach der ortsüblichen Miete für vergleichbare Objekt…
28.04.2011
15:47
Bild: Landesregierung in Baden-Württemberg offenbar für eine neue VorratsdatenspeicherungBild: Landesregierung in Baden-Württemberg offenbar für eine neue Vorratsdatenspeicherung
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Landesregierung in Baden-Württemberg offenbar für eine neue Vorratsdatenspeicherung

Piratenpartei fordert eindeutige Ablehnung Am gestrigen 27. April hat die zukünftige Landesregierung aus Grünen und SPD ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Darin ist von einer neuen Variante der Vorratsdatenspeicherung die Rede. Wörtlich heißt es: „Bei der Vorratsdatenspeicherung setzen wir uns dafür ein, die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts präzise einzuhalten“. Das Bundesverfassungsgericht hatte am 2. März 2010 entschieden, dass eine Vorratsdatenspeicherung unter bestimmten Voraussetzungen zulässig sein könnte. Die Piratenpartei Ba…
28.04.2011
15:47
Wirtschaftsrat warnt vor Belastungen für den Standort Baden-Württemberg
Wirtschaftsrat der CDU e.V. Landesverband Baden-Württemberg

Wirtschaftsrat warnt vor Belastungen für den Standort Baden-Württemberg

Stuttgart. Der Landesverband Baden-Württemberg des Wirtschaftsrates der CDU fordert die künftige grün-rote Regierungskoalition angesichts des nicht ausgewogenen Koalitionsvertrages nachdrücklich auf, den bisher europaweit an der Spitze stehenden, innovativen Standort Baden-Württemberg nicht durch falsche Weichenstellung nachhaltig ins Abseits zu bringen. „Wenn die neue grün-soziale Landesregierung die Ziele ihres ausgehandelten Koalitionsvertrages wirklich umsetzt, dann ist der Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg mehr als in Gefahr“, äußert…
28.04.2011
15:44
Bild: DATEV: Chancen und Risiken der DigitalisierungBild: DATEV: Chancen und Risiken der Digitalisierung
DATEV eG

DATEV: Chancen und Risiken der Digitalisierung

Nürnberg, 28. April 2011: Steuerberater sind seit über 40 Jahren in ihrem täglichen Geschäft an den Einsatz elektronischer Verfahren gewöhnt. Die aktuellen technischen Rahmenbedingungen schaffen jedoch ganz neue Möglichkeiten der Digitalisierung und elektronischen Kommunikation. Für den Berufsstand sind damit Chancen und Risiken verbunden. Einerseits lassen sich mit neuen IT-Lösungen viele Prozesse effizienter gestalten und damit nicht nur die Beratungsqualität verbessern, sondern auch die Mandanten stärker an die jeweils eigene Kanzlei binde…
28.04.2011
15:44
Bild: Dr. Lutz Knopek begrüßt Sonderbriefmarke “175 Jahre Göttinger Sieben”
Dr. Lutz Knopek, MdB

Dr. Lutz Knopek begrüßt Sonderbriefmarke “175 Jahre Göttinger Sieben”

Dr. Lutz Knopek begrüßt die Herausgabe einer Sonderbriefmarke zu Ehren der „Göttinger Sieben“. Das Bundesfinanzministerium hat dem entsprechenden Antrag von Universität und Stadt in dieser Woche zugestimmt. „Über die Sonderbriefmarke «Göttinger Sieben» freue ich mich sehr, da die Göttinger Sieben mit Ihrem enormen persönlichen Einsatz ungeachtet möglicher beruflicher Nachteile für den Erhalt einer freiheitlichen Verfassung eintraten. Mit der Sonderbriefmarke wird das mutige Vorgehen der Göttinger Sieben gegen den verfassungsrechtlichen Rücks…
28.04.2011
15:38
Bild: 300 Mönche des Klosters Kirti in Osttibet gewaltsam entführt – zwei Tibeter zu Tode geprügelt
IGFM München

300 Mönche des Klosters Kirti in Osttibet gewaltsam entführt – zwei Tibeter zu Tode geprügelt

Die chinesischen Behörden gehen mit Gewalt gegen tibetische Mönche vor und greifen die protestierenden Tibeter an, wobei zwei Personen getötet wurden. Die chinesischen Sicherheitskräfte haben in dem belagerten Kloster Kirti in der TAP Ngaba in der Provinz Sichuan über 300 tibetische Mönche festgenommen und sie in Bussen abtransportiert; dort ansässige Tibeter, die ihnen helfen wollten, haben sie brutal zusammengeschlagen, wie tibetische Quellen im Exil mitteilten. Zwei Personen, ein älterer Mann und eine ältere Frau, wurden getötet. Die Mön…
28.04.2011
11:46
Vortrag: Mit Zivilcourage gegen islamistischen Extremismus am 23.05.2011 in Bad Wimpfen
Kulturamt der Stadt Bad Wimpfen

Vortrag: Mit Zivilcourage gegen islamistischen Extremismus am 23.05.2011 in Bad Wimpfen

Aufklären und für ein Miteinander werben, das ist gemeinsames Ziel des Bildungsverein Oguzhan, der evangelischen Kirchengemeinde und der Stadt Bad Wimpfen. Als Organisatoren laden sie herzlich zum Vortrag: „Mit Zivilcourage gegen islamischen Extremismus“ am 23.05.2011 um 19.30 Uhr im Evangelischen Gemeindehaus (Frohnhäuserstr. 8). Welche Rolle spielt der Islam im Leben von muslimischen Jugendlichen? Wie lassen sich religiöse Überzeugungen von islamistischen Positionen unterscheiden? Wie kann man demokratiefeindlichen Einstellungen bei jungen…
28.04.2011
11:41
Bild: "Sind wir noch zu retten?"Bild: "Sind wir noch zu retten?"
Oldib Verlag

"Sind wir noch zu retten?"

„Sind wir noch zu retten?“. Wie aktuell diese Frage ist, haben die Klimakonferenz, die fortdauernde Diskussion um den Zustand der Erde als unseren Lebensraum, Flutkatastrophen, Ölpest oder der Atom-Gau gezeigt. Der Mensch stellt sich hier immer öfter zugleich als Ursache und Lösung der Probleme dar. Die Menschheit steht angesichts dieser Ereignisse vor neuen, richtungsweisenden Fragen. Der Autor Erich Steitz setzt sich in seinem Buch "Sind wir noch zu retten? Krise und Chance des Homo sapiens im Lichte der Evolution" mit verschiedenen Entwick…
28.04.2011
09:52
Bild: 25 Jahre Tschernobyl - Wildschweine strahlen noch
JagdAberFair

25 Jahre Tschernobyl - Wildschweine strahlen noch

25 Jahre nach der Kernschmelze von Tschernobyl sind etwa 1.800 km westlich Waldböden, Pilze und Wildtiere immer noch mit Cäsium belastet. Besonders betroffen ist der süddeutsche Raum, wo jedes zweite Wildschwein zu hohe Strahlenwerte aufweist. Die Strahlenbelastung unterliegt dabei einer starken jahreszeitlichen Schwankung. Während Wildschweine im Sommer den zulässigen Grenzwert von 600 Bequerel oft weit unterschreiten, kann die Belastung in den Wintermonaten durchaus das Doppelte dieses Wertes erreichen. Grund ist das unterschiedliche Nahrun…
28.04.2011
09:47
“Grün-Rot darf sich nicht rein ideologisch austoben!” – LHG-BW zum Grün-Roten Koalitionsvertrag
Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Wuerttemberg - LHG-BW

“Grün-Rot darf sich nicht rein ideologisch austoben!” – LHG-BW zum Grün-Roten Koalitionsvertrag

(Stuttgart) Die potentiellen Regierungsparteien Grüne und SPD stellten an diesem Mittwoch ihren Koalitionsvertrag vor. Vor allem in der Bildung stehen gravierende Änderungen bevor, so soll die Verfasste Studentenschaft wieder eingeführt und die Studiengebühren abgeschafft werden. Dazu der Landesvorsitzende der Liberalen Hochschulgruppen Baden-Württemberg, Alexander Schopf: „Der vorgelegte Koalitionsvertrag zeigt, dass Grüne und SPD statt einem schlüssigen Konzept nur angestaubte Ideologie und Flickwerk zu bieten haben. Wer sich damit an unse…
28.04.2011
09:47
Bild: Abmahnung bei eBay: FC Bayern Trikot - Original oder Fälschung?Bild: Abmahnung bei eBay: FC Bayern Trikot - Original oder Fälschung?
Kanzlei Andresen

Abmahnung bei eBay: FC Bayern Trikot - Original oder Fälschung?

Frühjahrsputz im Kleiderschrank und wohin mit den aussortierten Sachen? Natürlich zu eBay! Und dann? Abmahnung erhalten! Der Sachverhalt ist aktuell, aber kein Einzelfall - ähnliche Vorkommnisse gibt es viele. Im Internet wimmelt es von Meldungen, Hinweisen und Fragen zu Abmahnungen. Und es ist kein Ende abzusehen. Im Gegenteil: Es ist immer wieder erstaunlich, wie blauäugig private Verkäufer an ihre eBay-Auktionen herangehen. Da will SIE modisch immer auf dem neuesten Stand sein und ER stellt fest, dass seine DVD- und CD-Sammlung nicht meh…
28.04.2011
09:42
Bild: Musiker-Gegen-Kinderarmut.de gegen Kinderarmut in Deutschland - RelaunchBild: Musiker-Gegen-Kinderarmut.de gegen Kinderarmut in Deutschland - Relaunch
Musiker Gegen Kinderarmut

Musiker-Gegen-Kinderarmut.de gegen Kinderarmut in Deutschland - Relaunch

Musiker-Gegen-Kinderarmut.de ist eine Initiative, die sich gegen die wachsende Kinderarmut in Deutschland richtet. Rund 3 Millionen arme Kinder in Deutschland und deren Familien benötigen Hilfe auf multiplen Ebenen. Leider ist vielen Menschen das Thema Kinderarmut in Deutschland unbekannt. Daher ist die Information, die Netzwerkpflege und der Austausch über Kinderarmut in Deutschland unsere Hauptintention. Seit Ende 2009 bieten wir Nachrichten, Downloads, weiterführende Links und Informationen zum Thema Kinderarmut in Deutschland an. Heute s…
27.04.2011
17:17
Bild: Erste Bilder aus Ngaba in Osttibet zeigen, daß die Lage alles andere als „harmonisch“ ist
IGFM München

Erste Bilder aus Ngaba in Osttibet zeigen, daß die Lage alles andere als „harmonisch“ ist

Während China Berichte über Spannungen im Kloster Kirti dementiert und behauptet, die Lage sei zur Normalität zurückgekehrt und es herrsche eine „harmonische“ Beziehung zwischen den Mönchen und der Polizei (1), beweisen die Bilder, die „Free Tibet“, London, aus der Gegend erhielt, genau das Gegenteil. Man sieht darauf mit Holzkeulen bewaffnete Polizisten in Zivil, den massiven Einsatz der paramilitärischen Truppen auf den Straßen der Stadt Ngaba und von Soldaten bemannte Checkpoints an den Zugangsstraßen zu der Stadt (2). Ein heimlich aufge…
27.04.2011
16:56
Bild: Gewerberaummietrecht: Keine Mietminderung bei zu hoher Sonneneinstrahlung in ein AltbaubüroBild: Gewerberaummietrecht: Keine Mietminderung bei zu hoher Sonneneinstrahlung in ein Altbaubüro
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Gewerberaummietrecht: Keine Mietminderung bei zu hoher Sonneneinstrahlung in ein Altbaubüro

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in einem aktuellen Urteil (OLG Karlruhe, Urteil vom 17.12.2009, Az. 9 O 42/09) entschieden, dass bei einem Altbau (hier Baujahr 1920) keine Verpflichtung des Vermieters besteht, in den Räumen zu gewährleisten, dass bestimmte Höchsttemperaturen nicht überschritten werden. Zumindest kurzfristige und geringe Überschreitungen der in der Arbeitsstättenverordnung festgelegten Temperaturen stellen noch keinen Mangel der Mietsache dar. Der Mieter darf deswegen dann auch nicht die Miete mindern. Diese Entscheidung …
27.04.2011
16:54
Life Trust Fonds vor dem Aus – Wie geht es weiter?
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

Life Trust Fonds vor dem Aus – Wie geht es weiter?

Als sichere Kapitalanlage zur Altersvorsorge mit guten Renditechancen wurden den Anlegern Life Trust Fonds von den agierenden Anlageberatern verkauft, auf mögliche Verlustrisiken bis hin zum Totalverlust wurden die Anleger nicht hingewiesen. „Zwar versucht die Berlin Atlantic Capital (BAC) durch Intervention mit der Wells Fargo den drohenden Totalverlust abzuwehren, inwieweit diese Intervention allerdings von Erfolg gekrönt ist, bleibt anzuwarten“, so Bettina Wittmann vom Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V., welcher bereits um die A…
27.04.2011
16:54
Bild: Vorsicht Bank - Was darf die Bank während der Krise des KundenBild: Vorsicht Bank - Was darf die Bank während der Krise des Kunden
SkanLaw Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Vorsicht Bank - Was darf die Bank während der Krise des Kunden

Immer wieder geraten Banken in der Krise ihrer Unternehmenskunden an die Grenzen rechtlich zulässigen Verhaltens. Neue Sicherheiten werden verlangt, Kreditlinien gekürzt oder gar – im schlimmsten Fall – das Engagement insgesamt gekündigt. Oftmals merkt der Unternehmer dabei nicht, dass sich die Bank mit ihren Wünschen und ihrem Verhalten außerhalb des rechtlich Zulässigen bewegt. 1. Die Verstärkung von Sicherheiten Banken haben nach Nr. 13 der AGB-Banken für alle Ansprüche aus der Geschäftsverbindung einen Anspruch auf bankmäßige Sicherheite…
27.04.2011
12:54
Bild: Karriere und Familie – zwei Paar Schuhe? Kostenfreies Webinar mit LöwenMutterCoach Lena Schröder-DöngesBild: Karriere und Familie – zwei Paar Schuhe? Kostenfreies Webinar mit LöwenMutterCoach Lena Schröder-Dönges
LöwenMutterCoach

Karriere und Familie – zwei Paar Schuhe? Kostenfreies Webinar mit LöwenMutterCoach Lena Schröder-Dönges

LöwenMutterCoach Lena Schröder-Dönges zeigt, wie Frauen aus der Doppelrolle nachhaltig Kraft schöpfen können Bonn, 27. April 2011 – Kann ich wieder Vollzeit arbeiten gehen oder schade ich damit meinem Kind? Darf ich mir den Nachmittag von den Kindern einmal frei nehmen oder bin ich dann gleich eine schlechte Mutter? Berufstätige Mütter stehen täglich vor dem „Leben in zwei Welten“ und müssen zwei „Teile“, die miteinander im Konflikt stehen mit sich selbst verhandeln. Lena Schröder-Dönges, berufstätige Mutter von drei Kindern und Coach, sagt …
27.04.2011
12:50
KölnBall 2011 gewinnt mit Hauptpreis von Ford an Fahrt
KölnBall

KölnBall 2011 gewinnt mit Hauptpreis von Ford an Fahrt

- Ford Fiesta Hauptgewinn beim Galaevent am 15. Oktober 2011 - Bernhard Mattes: Unterstützung des KölnBalls für Ford ein großes Anliegen - Kompletter Erlös für Kinderkrebsforschung Köln, 27.04.2011 - Der KölnBall startet mit einem von den Ford-Werken gestifteten Hauptpreis in die Vorbereitung seiner diesjährigen Auflage. Die Gäste am Abend des 15. Oktober können sich somit auf einen neuen Ford Fiesta als Hauptgewinn der Tombola freuen. Die Ford-Werke GmbH mit Sitz in der Domstadt geht auf diese Weise mit gutem Beispiel voran. Denn: Der K…
27.04.2011
12:42
ddn fordert zum Tag der Arbeit flexible Rentenübergänge
Das Demographie Netzwerk ddn e.V.

ddn fordert zum Tag der Arbeit flexible Rentenübergänge

Dortmund, 27.04.2011: Zum Tag der Arbeit am 1. Mai fordert Das Demographie Netzwerk ddn e.V., die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass Menschen länger und besser arbeiten können. ddn schlägt vor, Rentenübergänge zu flexibilisieren, einen späteren Ausstieg aus dem Erwerbsleben zu belohnen und Arbeitsbedingungen in den Unternehmen alters- und alternsgerecht zu gestalten. Das Demographie Netzwerk ddn e.V. fordert flexible Rentenübergänge, die einen späteren Ausstieg aus dem Erwerbsleben belohnen. Das könnte geschehen durch das System einer B…
27.04.2011
12:37
Bild: Gewerbeuntersagung ist bei Insolvenz möglich - Insolvenzrecht DresdenBild: Gewerbeuntersagung ist bei Insolvenz möglich - Insolvenzrecht Dresden
Insolvenzrecht Dresden

Gewerbeuntersagung ist bei Insolvenz möglich - Insolvenzrecht Dresden

Insolvenz ist regelmäßig Ausdruck der gewerberechtlichen Unzuverlässigkeit des Schuldners - Insolvenzrecht Dresden Rechtsgrundsatz Insolvenzrecht Dresden Die Insolvenz des Unternehmers begründet im Regelfall dessen gewerberechtliche Unzuverlässigkeit (OVG Koblenz, Urteil vom 03.11.2010, Az. 6 A 1067/10). Sachverhalt Insolvenzrecht Dresden S betreibt Gastronomiebetrieb. Durch Steuerschulden wird Insolvenzverfahren eröffnet. S hatte im Übrigen gegen Steuererklärungspflichten verstoßen. Nach Insolvenzeröffnung führt S den Betrieb weiter. Inso…
27.04.2011
12:28
Bild: Rechtshandlung des Schuldners ist Voraussetzung für die Insolvenzanfechtung - Insolvenzrecht DresdenBild: Rechtshandlung des Schuldners ist Voraussetzung für die Insolvenzanfechtung - Insolvenzrecht Dresden
Insolvenzrecht Dresden

Rechtshandlung des Schuldners ist Voraussetzung für die Insolvenzanfechtung - Insolvenzrecht Dresden

echtshandlung des Schuldners ist Voraussetzung für die Insolvenzanfechtung - Insolvenzrecht Dresden Rechtsgrundsatz Insolvenzrecht Dresden: Bei Kassenpfändung oder Zahlung des Schuldners aus der Kasse an den Vollstreckungsbeamten liegt eine Rechtshandlung des Schuldners vor, wenn er zuvor die Kasse bewusst aufgefüllt hat, um die Gläubiger zu befriedigen (BGH, Urteil vom 03.02.2011, Az.: IX ZR 213/09) Sachverhalt Insolvenzrecht Dresden Schuldner S hat Steuerverbindlichkeiten. S legt Gelder in die Kasse, um Zahlungen an den Vollstreckungsbea…
27.04.2011
12:08
Bild: Arbeitsgeberkündigung wegen außerdienstlicher Straftaten zulässig - Arbeitsrecht DresdenBild: Arbeitsgeberkündigung wegen außerdienstlicher Straftaten zulässig - Arbeitsrecht Dresden
Arbeitsrecht Dresden

Arbeitsgeberkündigung wegen außerdienstlicher Straftaten zulässig - Arbeitsrecht Dresden

Arbeitgeberkündigung kann bei außerdienstlichem Straftaten zulässig sein - Arbeitsrecht Dresden Rechtsgrundsatz Arbeitsrecht Dresden: Wird der Arbeitgeber mit außerdienstlichen Straftaten des Arbeitnehmers in Verbindung gebracht, ist Arbeitgeberkündigung zulässig (BAG, Urteil vom 28.10.2010, Az. 2 AZR 293/09). Sachverhalt Arbeitsrecht Dresden K ist Straßenbauarbeiter im öffentlichen Dienst. Wegen Zuhälterei und Körperverletzung wird gegen ihn eine Bewährungsstrafe festgesetzt. Die Presse hat über den Strafprozess berichtet. K hat zum Motiv…
27.04.2011
12:08
Bild: “Hexenjagd” in Goslar?
MANNdat e.V.

“Hexenjagd” in Goslar?

Darf eine Geschlechterpolitik für Frauen und Männer auch jungen- und männerfreundlich oder muss sie zwangsläufig jungen- und männerfeindlich sein? Um diese Frage geht es derzeit in der Stadt Goslar. Die dortige Gleichstellungsbeauftragte Monika Ebeling steht für eine moderne Gleichstellungspolitik des Miteinanders von Männern und Frauen. Sie ist eine Gleichstellungsbeauftragte, die sich neben der Frauenförderung auch zu einem Herz für Jungen und Männer bekennt. Sie ist eine Gleichstellungsbeauftragte, die die zunehmenden Bildungsmisserfolge…
27.04.2011
12:04
Jahresbotschaft des Präsidenten der Republik Belarus an das belarussische Volk und Parlament
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Jahresbotschaft des Präsidenten der Republik Belarus an das belarussische Volk und Parlament

Am 21. April 2011 hat der Präsident der Republik Belarus Alexander Lukaschenko die Jahresansprache zur Lage der Nation vor dem Parlament gehalten. Das Staatsoberhaupt hat einige Akzente gesetzt und Schwerpunkte für die künftige Entwicklung des Landes formuliert. Der Präsident setzt sich für die Entwicklung demokratischer Institute und „aller Formen der Macht des Volkes, bei denen der Wille der Mehrheit ein unabdingbarer Bestandteil des Lebens des Staates ist und die Meinung der Minderheit berücksichtigt wird“. Laut dem Staatschef, bleibt d…
26.04.2011
17:02
Tschernobyl. 25 Jahre nach der Tragödie oder was uns die Geschichte lehrt
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Tschernobyl. 25 Jahre nach der Tragödie oder was uns die Geschichte lehrt

In der Nacht vom 25. auf den 26. April 1986 ereignete sich im Kernkraftwerk Tschernobyl in der Nähe von einer kleinen ukrainischen Stadt die größte Katastrophe in der Geschichte der Menschheit. Unter den Folgen dieser Tragödie haben fast 5 Mio. Menschen aus mehr als 5 Tsd. Ortschaften der heutigen Belarus, Russland und der Ukraine gelitten… Durch das radioaktive Cäsium und Strontium, deren Halbwertszeit 28 Jahre und 30 Jahre beträgt, wurden ca. 150 Tsd. km2 des Territoriums von drei Staaten kontaminiert. Insgesamt wurden 17 europäische Länder…
26.04.2011
17:01
Bild: Die Deutsche Bank spendet 3.000 Euro für das Projekt „Sinnesgarten für Demenzkranke“
Bürgerstiftung Gerricus

Die Deutsche Bank spendet 3.000 Euro für das Projekt „Sinnesgarten für Demenzkranke“

„Bei schönem, sonnigen Wetter sehnen sich die Bewohnerinnen und Bewohnern des Pflege- und Altenheims Gerricusstift besonders danach, draußen im Grünen zu sitzen“, sagt Barbara Krug, Vorstandsvorsitzende der Bürgerstiftung Gerricus. Doch leider können ältere, gehbehinderte und demenzkranke Menschen sowie Rollstuhlfahrer das Außengelände des Gerresheimer Altenheims zurzeit nicht nutzen: Der Rasen und der gepflasterte Weg sind zu uneben. Aus diesem Grund sitzen die meisten Heimbewohner selbst bei strahlend blauem Himmel und warmen Temperaturen d…
26.04.2011
16:33
Bild: Verstoß gegen Arzneimittelpreisbindung bei RezeptbonusBild: Verstoß gegen Arzneimittelpreisbindung bei Rezeptbonus
juravendis Rechtsanwälte

Verstoß gegen Arzneimittelpreisbindung bei Rezeptbonus

VG Osnabrück fasst Beschluss, dass die Verrechnung eines Rezeptbonus gegen die Arzneimittelpreisbindung verstößt In dem streitgegenständlichen Fall gewährt eine Versandapotheke (Antragsteller) jedem Kunden, der ein Rezept über mindestens ein verschreibungspflichtiges Arzneimittel einreicht, bei der nächsten Bestellung freiverkäuflicher Apothekenartikel eine Gutschrift iHv 3,00 Euro. Gegen diese werbliche Maßnahme wurde mit Bescheid vom 16.12.2010 auf Unterlass geklagt. Zur Begründung hieß es, die Gewährung einer Rechnungsgutschrift verstoße …
26.04.2011
13:31
Mangel an Bauingenieuren: Bayerische Ingenieurbüros warten gespannt auf den 1. Mai
Bayerische Ingenieurekammer-Bau

Mangel an Bauingenieuren: Bayerische Ingenieurbüros warten gespannt auf den 1. Mai

München/Nürnberg (26.04.2011). Mit Spannung blicken viele bayerische Ingenieurbüros dem 1. Mai 2011 entgegen. Dann tritt in Deutschland die vollständige Freizügigkeit für Arbeitnehmer in Kraft: Arbeitskräfte aus fast allen osteuropäischen EU-Ländern können sich dann für freie Stellen in Deutschland bewerben. Die von Fachkräftemangel betroffenen Ingenieurbüros erhoffen sich qualifizierte Bauingenieure vor allem aus Polen und Tschechien. „Wir rechnen allerdings nicht mit einem Ansturm, denn auch in den osteuropäischen Staaten entwickelt sich di…
26.04.2011
13:30
Aktionstage politische Bildung
Jugendbildungsstätte Kurt Löwenstein

Aktionstage politische Bildung

Vom 05. – 23. Mai 2011 finden die Aktionstage politische Bildung der Bundeszentrale für politische Bildung statt. Auch die Jugendbildungsstätte Kurt Löwenstein ist in diesem Jahr wieder mit zahlreichen Angeboten dabei. Ein Überblick. Werneuchen, den 26.04.2011: Bildung durch Aktion: Seit dem Jahr 2004 finden in Deutschland die Aktionstage für politische Bildung statt, anfangs waren es knapp 100 Veranstaltungen im gesamten Bundesgebiet, im letzten Jahr waren es bereits um die 500. Über die Aktionstage werden Akteure und Aktionen auf dem Gebi…
26.04.2011
13:19
Bild: Die Nebenkostenabrechnungen bei Gewerberäumen: Welche Fristen gelten hier?Bild: Die Nebenkostenabrechnungen bei Gewerberäumen: Welche Fristen gelten hier?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Nebenkostenabrechnungen bei Gewerberäumen: Welche Fristen gelten hier?

In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 27.1.2010 – XII ZR 22/07) entschieden, dass im Gewerberaummietrecht die Frist des § 556 Absatz 3 Satz 3 BGB, wonach der Vermieter mit Nachforderungen aus Nebenkostenabrechnungen ausgeschlossen ist, wenn die Abrechnung nicht innerhalb eines Jahres nach Ende der Abrechnungsperiode erfolgt, nicht gilt. Daraus folgt, dass der Vermieter grundsätzlich auch für länger zurückliegende Zeiträume noch Betriebskostenabrechnungen stellen kann und der Mieter daraus resultierende Na…
26.04.2011
13:05
Bild: Neu am Kölner Markt - WPRABild: Neu am Kölner Markt - WPRA
Wähnert Pillokat Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Neu am Kölner Markt - WPRA

Die Wähnert Pillokat Rechtsanwaltsgesellschaft mbH wird zum 01. Mai 2011 an ihrem neuen Kölner Standort (Im Mediapark 8, 50670 Köln - im Köln-Turm) die Arbeit aufnehmen. Mit dem in Köln tätigen Kollegen, Rechtsanwalt Richard Wachmann, bietet die Gesellschaft die Begleitung von Schuldnern in Insolvenzverfahren (Regel- und Verbraucherinsolvenzverfahren) an. Schwerpunkte der Wähnert Pillokat Rechtsanwaltsgesellschaft sind das Insolvenzrecht, das Wirtschaftsrecht und die Sanierung. Weitere Rechtsgebiete, die am Standort Köln bearbeitet werden,…
26.04.2011
09:14
Bild: `Tag gegen Lärm´ sollte inhaltlich weiter gefasst werden
Kunsthaus Tacheles

`Tag gegen Lärm´ sollte inhaltlich weiter gefasst werden

Am Mittwoch, den 27.04.2011, findet der diesjährige `Tag gegen Lärm´ der Deutschen Gesellschaft für Akustik (DEGA) statt. Aus diesem Anlass plädiert die zivilgesellschaftliche Initiative `Dudelstopp´ dafür, den Kampf gegen auditive Emissionen auch auf unerwünschte Musikbeschallung im öffentlichen Raum auszudehnen: Man wisse um das gewachsene Problembewusstsein bei der Musikindustrie sowie den einschlägigen Verwertungsgesellschaften und hielte die Thematisierung aggressiver Musik-Emissionen am `Tag gegen Lärm´ daher für zukunftsweisend. Die z…
26.04.2011
09:13