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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

21. Peira-Matinée: Zukunft denken – wenn nicht jetzt, wann dann?
Peira - Gesellschaft für politisches Wagnis

21. Peira-Matinée: Zukunft denken – wenn nicht jetzt, wann dann?

Am 14. Februar 2016 findet in Berlin die 21. Peira-Matinée statt. Im Gespräch mit Rainer Thiem, Vorsitzender des Peira – Gesellschaft für politisches Wagnis e.V. wollen Prof. Martin Haase, Romanist und Sprachwissenschaftler an der Universität Bamberg und Dr. Joachim Paul, Mitglied der Fraktion der Piratenpartei im Landtag Nordrhein-Westfalen ausloten, welche Vorstellungen und Forderungen Piraten bzw. die Piratenpartei Deutschland zum digitalen Wandel haben. Nachfolgend eine Einstimmung auf die Matinée. Die Welt ist wie nie zuvor aus den Fuge…
10.02.2016
12:17
Bild: Voten für die Väter AppBild: Voten für die Väter App
hessenstiftung - familie hat zukunft

Voten für die Väter App

Finalist der Google Impact Challenge ruft zur Abstimmung zugunsten einer digitalen Unterstützung von Väterarbeit, Väterbildung und Väterberatung auf Bensheim.- Die hessenstiftung – familie hat zukunft hat es mit einer Projektidee zur Familienbildung unter die Finalisten der Google Impact Challenge geschafft. Jetzt können sich alle am Voting beteiligen, um die 100 Projekte auszuwählen, die je 10.000,- € erhalten. Die Stiftung will die Mittel für die Entwicklung einer Web-App zur Väterbildung und Väterberatung einsetzen. Damit erhalten Anbiete…
10.02.2016
12:07
Bild: Hartmann Reederei: MS Flensburg insolventBild: Hartmann Reederei: MS Flensburg insolvent
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Hartmann Reederei: MS Flensburg insolvent

Schlechte Nachrichten für die Anleger des von der Hartmann Reederei aufgelegten Schiffsfonds MS Flensburg: Die Schiffsgesellschaft ist insolvent. Anleger müssen mit finanziellen Verlusten rechnen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Hartmann Reederei hatte den Schiffsfonds (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/schiffsfonds.html)MS Flensburg und MS Frisia Inn im Jahr 2008 als Dachfonds aufgelegt. Investitionsobjekte des Fonds war…
10.02.2016
09:07
Ecovis und RTS: Zusammenarbeit und gemeinsames Wachstum
Ecovis AG Steuerberatungsgesellschaft

Ecovis und RTS: Zusammenarbeit und gemeinsames Wachstum

Ecovis, eines der in Deutschland und international führenden Beratungsunternehmen für den Mittelstand, und die RTS Steuerberatungsgesellschaft KG mit Sitz in Stuttgart und Stammregion in Baden-Württemberg, werden künftig eng zusammenarbeiten. Beide Partner wollen ihre Mandantenbasis erweitern, ihr Fachwissen bündeln und ihr Wachstum forcieren. Die Steuerberatungsbranche wird durch anhaltende Strukturveränderungen geprägt. Der Einzug der Digitalisierung verändert Dienstleistungen und Abläufe. Berater sind damit gezwungen, viele Serviceleistun…
09.02.2016
20:39
Bild: Kein Lohndumping auf dem Rücken der FlüchtlingeBild: Kein Lohndumping auf dem Rücken der Flüchtlinge
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Kein Lohndumping auf dem Rücken der Flüchtlinge

Zu den Forderungen der rheinland-pfälzischen Unternehmerverbände nach einem Wegfall des Zeitarbeitsverbotes für Flüchtlinge erklärt Jochen Bülow, Spitzenkandidat für die Landtagswahl: „Untersuchungen belegen, dass Zeitarbeit nur selten in reguläre Beschäftigung führt, aber sehr oft zur Umwandlung regulärer Arbeitsplätze in prekäre Beschäftigung. Wenn Herr Braun trotzdem fordert, Flüchtlinge ab sofort und nicht erst nach 15 Monaten zur Zeitarbeit zuzulassen, dann will er vor allem eines: weiteren Druck auf die Stammbelegschaften aufbauen und …
09.02.2016
20:34
Der Mietaufhebungsvertrag und die Berliner Kündigungssperrfristen
Anwaltskanzlei Arnold

Der Mietaufhebungsvertrag und die Berliner Kündigungssperrfristen

Wer eine Immobilie - sei es Eigentumswohnung in zentraler Lage, Doppelhaushälfte am Stadtrand oder Einfamilienhaus im Grünen – zur Selbstnutzung erworben hat, der hat ein berechtigtes Interesse daran, dort auch zu einem selbst gewählten Zeitpunkt einzuziehen. Eine Kündigung aus Eigenbedarf ist in der Regel die beste Möglichkeit, für den Neueigentümer zu seinem Recht zu kommen. Diese ist jedoch auch mit einer nicht unerheblichen rechtlichen Unsicherheit verbunden, da der Mieter seinen Widerspruch nicht umgehend nach Zugang der Kündigung erklär…
09.02.2016
20:27
Bild: Was tun im Schadensfall?Bild: Was tun im Schadensfall?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Was tun im Schadensfall?

Schadensfall: Was tun? Man kann und muss viel Zeit und Energie darauf verwenden, Maßnahmen zu treffen, damit auf einer Veranstaltung nichts passiert. Aber: Eine 100%ige Sicherheit gibt es nie, aufgrund vielerlei Ursachen kann es immer zu einem Schadensfall kommen. Daher sollte man sich schon im Vorfeld auch Gedanken darüber machen, was man tun sollte, nachdem etwas passiert ist. In diesem Beitrag nehmen wir als Beispiel einen Unfall (und nicht bspw. einen Mietmangel, wenn z.B. die Heizung ausfällt) und schauen uns einige rechtlich relevante…
09.02.2016
14:24
Bild: BGH: Unerlaubte Nutzung eines Logos verletzt MarkenrechtBild: BGH: Unerlaubte Nutzung eines Logos verletzt Markenrecht
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

BGH: Unerlaubte Nutzung eines Logos verletzt Markenrecht

Auch wenn ein Firmenlogo als Geschäftszeichen ohne Registrierung gegen unberechtigte Nachahmungen geschützt sein kann, empfiehlt es sich dennoch, das Logo als Marke anzumelden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Ein Firmenlogo erzeugt beim Verbraucher einen hohen Wiedererkennungswert. Mit dem Logo werden die Produkte oder Dienstleistungen eines Unternehmens in Verbindung gebracht. Nach dem Markenrecht (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblich…
09.02.2016
13:55
Bild: Swaps: BGH entscheidet zur Aufklärungspflicht über anfänglich negativen MarktwertBild: Swaps: BGH entscheidet zur Aufklärungspflicht über anfänglich negativen Marktwert
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Swaps: BGH entscheidet zur Aufklärungspflicht über anfänglich negativen Marktwert

Der Bundesgerichtshof entscheidet am 22. März 2016 zur Aufklärungspflicht der Banken über den anfänglich negativen Marktwert eines Swaps (Az. XI ZR 425/14). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Dem Fall vor dem BGH geht ein Rechtsstreit zwischen einer Gemeinde in NRW und der Ersten Abwicklungsanstalt - EAA - als Rechtsnachfolgerin der WestLB voraus. Sowohl vor dem Landgericht Köln als auch vor dem Oberlandesgericht Köln (Az.: 13 U 128/13) war die Klage d…
09.02.2016
13:54
Bild: Geschwafel bis ins UnerträglicheBild: Geschwafel bis ins Unerträgliche
Querdenkende

Geschwafel bis ins Unerträgliche

Im günstigen Fall tanzen Gedanken frohen Mutes Manchmal kann so ein Geschwafel richtig gehend guttun. Auch in den Momenten, in denen man noch die Fähigkeit besitzt, kommunikativ an einem Gespräch oder Gesprächsinhalt teilzunehmen. Es sind jene günstigen Gelegenheiten, die es ermöglichen, trotz anscheinend wichtiger Themen, vehement betont und bis ins kleinste Detail angesprochen, man ungehindert bei seinem eigenen Gedankenfluß sozusagen die Leine losmachen kann und in ferne Gefilde enteilt. Weiter unter: http://querdenkende.com/2016/02/07/…
09.02.2016
07:40
Bild: Donald Trump erweist Konservativen und Kapitalisten einen BärendienstBild: Donald Trump erweist Konservativen und Kapitalisten einen Bärendienst
Agenda 2011 - 2012

Donald Trump erweist Konservativen und Kapitalisten einen Bärendienst

(Agenda News) Konservative und Reiche sind eher zurückhaltend und bescheiden, wenn sie ins Rampenlicht der Öffentlichkeit treten. Jedermann wird den ruhigen, besonnenen, fleißigen, strebsamen und sehr erfolgreichen Aldi Brüdern ihr Vermögen von 36 Milliarden Euro gönnen, zumal sie als korrekte Steuerzahler gelten. Bescheiden und reserviert, vornehm zurückhaltend ist auch das Establishment von Millionären, Milliardären und Großgrundbesitzern. Da kommt so ein Protz und Großmaul von Donald Trump und zieht sie in den Dreck. Er macht sich zu deren…
09.02.2016
07:39
Bild: Elfenbein: Handel gefährdet nach wie vor ElefantenBild: Elfenbein: Handel gefährdet nach wie vor Elefanten
Querdenkende

Elfenbein: Handel gefährdet nach wie vor Elefanten

Yahoo in Erklärungsnot oder lieber dick im Geschäft Was nutzt schon das Washingtoner Artenschutzübereinkommen (CITES), welches 179 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen unterzeichnet haben (Stand 2013), wenn trotzdem der Handel mit Elfenbein eingeschränkt fortgesetzt wird? Ein illegal blühender Schwarzmarkthandel gefährdet die Dickhäuter weiterhin erheblich, wobei gerade Japans Handel in den Fokus der Kritik gerät, der Weltkonzern in diesem verstrickt in Erklärungsnot sich befindet. Weiterlesen unter: http://querdenkende.com/2016/02/07/e…
09.02.2016
07:39
\"Mutig nach vorn!\"
Kreisverband AfD Potsdam-Mittelmark

\"Mutig nach vorn!\"

Mit der Wahl der 34jährigen Unternehmerin Sandra Robinson zur neuen Vorsitzenden des AfD-Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark am Mittwoch, dem 13.1.2016, in Stahnsdorf dürfte neuer Schwung und jugendliche Frische in die politische Arbeit des großen Kreisverbandes einziehen. Jedenfalls war das der ambitionierten Rede Robinsons zu entnehmen. Vokabeln wie \"Mut\", \"Entschlossenheit\" und \"Engagement\" stachen aus dem Vortrag hervor. Zugleich versicherte die Vorsitzende, an die Arbeit ihres Vorgängers, des Landtagsabgeordneten Steffen Königer und…
09.02.2016
07:00
Onlinescheidung Rechtsanwalt zum Unterhalt für Ex Partner
Rechtsanwalt Matthias Pilath

Onlinescheidung Rechtsanwalt zum Unterhalt für Ex Partner

Ehen haben einen ganz anderen Status als Freundschaften oder Wohngemeinschaften, der sich mit der Scheidung nicht mehr komplett aufheben lässt. Zu den Unterhaltspflichten für die Ex Partner wird hier einiges erläutert. Gesetze ändern sich laufend und dadurch wurden die Unterhaltsansprüche des wirtschaftlich schlechter gestellten Scheidungspartners bereits begrenzt. Diese sind allerdings noch vorhanden. Selbst wenn beide Parteien in den Scheidungsunterlagen festsetzen, dass sie füreinander keine künftigen Unterhaltspflichten haben, können di…
08.02.2016
16:44
Bild: Sozialministerin Katrin Altpeter diskutierte mit den Zieglerschen über die aktuelle PflegesituationBild: Sozialministerin Katrin Altpeter diskutierte mit den Zieglerschen über die aktuelle Pflegesituation
Die Zieglerschen

Sozialministerin Katrin Altpeter diskutierte mit den Zieglerschen über die aktuelle Pflegesituation

Die baden-württembergische Sozialministerin und Landtagsabgeordnete Katrin Altpeter besuchte am Freitag die Diakonie-/Sozialstation in Mössingen. Die Diakonie-/Sozialstation Mössingen ist ein ambulanter Pflegedienst mit kirchlich-diakonischer Tradition und Prägung. Ihr Versorgungsvertrag umfasst neben der Großen Kreisstadt Mössingen mit allen Teilgemeinden auch die Gemeinden Bodelshausen und Ofterdingen. Über 100 Mitarbeiter kümmern sich täglich um die Bedürfnisse von pflegebedürftigen Senioren der Region. So ist es nicht verwunderlich, das…
08.02.2016
10:31
Bild: Anleitung zur Umgehung von Werbeblocker-Sperre ist rechtswidrigBild: Anleitung zur Umgehung von Werbeblocker-Sperre ist rechtswidrig
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Anleitung zur Umgehung von Werbeblocker-Sperre ist rechtswidrig

Um Internetnutzer, die einen Werbeblocker verwenden und damit das Anzeigen der Werbung auf einer Website verhindern, von der Nutzung der Website auszuschließen, haben mittlerweile einige Webseiten-Betreiber eine Software auf ihrer Website laufen, die bei einem Aufruf unter Verwendung einer solchen Werbeblocker-Software den Zugang zur Seite verhindert. Das bedeutet: Wenn ich als Nutzer einen Werbeblocker aktiviert habe, dann kann ich die betreffende Seite nicht mehr aufrufen. Von der Vertreiberin der Werbeblocker-Software wurde nun in einem …
05.02.2016
19:11
Bild: Nichts für schwache NervenBild: Nichts für schwache Nerven
Kuebler Rechtsanwälte · Insolvenzverwalter · Wirtschaftsprüfer · Steuerberater

Nichts für schwache Nerven

In Krisenzeiten haben Insolvenzverwalter Hochkonjunktur - sie müssen anpacken und schnell entscheiden. Vor längerer Zeit haben die Stuttgarter Nachrichten einen interessanten Beitrag über die Insolvenzberaterin und Expertin für Restrukturierung, Dr. Bettina Breitenbücher veröffentlicht. Auch heute ist der Beitrag so aktuell wie damals. Nach wie vor gibt es kaum Frauen in dieser Branche. Breitenbücher ist eine der erfolgreichen Ausnahmen. -------------- Stuttgart - Mancher steht in diesen Zeiten einer Berufsgruppe von Angesicht zu Angesic…
05.02.2016
16:45
Bild: WE DO gestaltet neue GESICHT ZEIGEN!-Kampagne zu WillkommenskulturBild: WE DO gestaltet neue GESICHT ZEIGEN!-Kampagne zu Willkommenskultur
WE DO communication GmbH GWA

WE DO gestaltet neue GESICHT ZEIGEN!-Kampagne zu Willkommenskultur

Der Verein "Gesicht Zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland" startet heute eine bundesweite Kampagne. Sie entlarvt rechten Populismus und fordert zu mehr Zivilcourage auf. Idee und Umsetzung stammen von der Berliner Agentur WE DO communication. Das Motiv mit der Flagge der Bundesrepublik Deutschland und der Überschrift „Deutschland, bleib stark!" erinnert bewusst an rechte Polemik. Auf den ersten Blick vermutet man dahinter rechte Parteien oder „Bewegungen“. Mit den Unterzeilen „Mit Menschlichkeit gegen deine dunkle Seite“ und „Gegen Hass & …
05.02.2016
15:15
KAVAJ ist beim Unternehmenswettbewerb 'Erfolgsfaktor Familie 2016' des Bundesfamilienministeriums nominiert
KAVAJ GmbH

KAVAJ ist beim Unternehmenswettbewerb 'Erfolgsfaktor Familie 2016' des Bundesfamilienministeriums nominiert

Das Bundesfamilienministerium kürt die familienfreundlichsten Unternehmen Deutschlands Aus über 400 Bewerbungen zum Unternehmenswettbewerb „Erfolgsfaktor Familie 2016“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wurde die KAVAJ GmbH für die Endrunde nominiert. Mit dem Wettbewerb zeichnet das Ministerium die familienfreundlichsten Unternehmen Deutschlands aus. „Mit KAVAJ wollten wir ein Unternehmen gründen, bei dem sich die Arbeit den Bedürfnissen des Lebens und der Familie anpasst und nicht andersrum. Familie kommt für …
05.02.2016
15:15
Bild: Nordcapital MS Voge Master: Amtsgericht Hamburg eröffnet vorläufiges InsolvenzverfahrenBild: Nordcapital MS Voge Master: Amtsgericht Hamburg eröffnet vorläufiges Insolvenzverfahren
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Nordcapital MS Voge Master: Amtsgericht Hamburg eröffnet vorläufiges Insolvenzverfahren

Die Gesellschaft des von Nordcapital aufgelegten Schiffsfonds MS Voge Master ist zahlungsunfähig. Das AG Hamburg hat das vorläufige Insolvenzverfahren am 1. Februar eröffnet (Az. 67c IN 37/16). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Das Emissionshaus Nordcapital (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/nordcapital-gmbh-schiffsfonds.html)legte den Schiffsfonds MS Voge Master im Juli 2006 auf. Anleger konnten sich mit einer Mindestsu…
05.02.2016
15:12
Bild: Testament: Bei Stundung keine Verjährung der PflichtteilsansprücheBild: Testament: Bei Stundung keine Verjährung der Pflichtteilsansprüche
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Testament: Bei Stundung keine Verjährung der Pflichtteilsansprüche

Pflichtteilsansprüche verjähren in der Regel drei Jahre nach Eintritt des Erbfalls. Die Verjährung wird allerdings durch eine vereinbarte Stundung des Pflichtteils gehemmt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Mit einem Testament (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html)kann die gesetzliche Erbfolge ausgeschlossen werden. Der Testierende hat auch die Möglichkeit, gesetzlich Erbberechtigte, z.B. die eigenen Kinder, auszuschließen …
05.02.2016
15:11
Bild: Potenziale von Flüchtlingen müssen frühzeitig erkannt werdenBild: Potenziale von Flüchtlingen müssen frühzeitig erkannt werden
CJD - die Chancengeber

Potenziale von Flüchtlingen müssen frühzeitig erkannt werden

Auch beim CJD (Christliches Jugenddorfwerk Deutschlands e. V. – die Chancengeber) war das vergangene Jahr stark geprägt vom Engagement für Flüchtlinge: Mehr als 5.000 hat das CJD 2015 in seinen Einrichtungen betreut, ambulant und stationär. 500 davon sind unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, die ohne Eltern oder andere Bezugspersonen nach Deutschland gekommen sind. Das CJD sieht gute Chancen für eine gelingende Integration, von der alle profitieren können. Grundvoraussetzungen dafür sind Spracherwerb sowie das Erkennen und Fördern des Pote…
05.02.2016
11:31
Bild: Erstmalig in Frankfurt/Main: Ein (Kommunal-)Wahl-O-Mat!Bild: Erstmalig in Frankfurt/Main: Ein (Kommunal-)Wahl-O-Mat!
Frankfurter Jugendring

Erstmalig in Frankfurt/Main: Ein (Kommunal-)Wahl-O-Mat!

Ab dem 6. Februar 2016 wird die Website www.frankfurt-waehlt.de offiziell zur Verfügung stehen: Nach dem Vorbild des Wahl-O-Mats© der Bundeszentrale für politische Bildung ermöglicht die Website den Nutzer*innen, die eigenen Positionen anhand einer Liste von 40 Thesen mit den unterschiedlichen Positionen der zur Wahl antretenden Parteien zu vergleichen. Auf der Ergebnisseite sehen die Nutzer*innen dann, mit welchen Parteien sie die größte Übereinstimmung haben und können die Stellungnahmen der Parteien zu einzelnen Thesen einblenden. Der „Th…
05.02.2016
11:31
ECI – Energy Capital Invest – US Öl- und Gasfonds – Welche Möglichkeiten haben geschädigte Anleger?
CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz Partnerschaft mbB

ECI – Energy Capital Invest – US Öl- und Gasfonds – Welche Möglichkeiten haben geschädigte Anleger?

München, 05.02.2016 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte meldet, mehren sich die schlechten Nachrichten für die Anleger der von ECI herausgegebenen US Öl- und Gasfonds. ECI hat eine Vielzahl verschiedener Fonds und Namensschuldverschreibungen in den letzten Jahren aufgelegt. Unternehmensgegenstand sollte hierbei insbesondere die Öl- und Erdgasexploration und –förderung in den USA sein. Hierbei wurden den Anlegern jährliche Renditen zwischen 8 % und 10 % versprochen. Für die Anleger ist zum ge…
05.02.2016
11:30
Bild: Gefahrenabwehr mit LEDBild: Gefahrenabwehr mit LED
NexTORCH Deutschland

Gefahrenabwehr mit LED

Heike L. hatte von ihrem Mann eine Taschenlampe zu Weihnachten geschenkt bekommen. Angangs hatte sie sich fürchterlich über dieses unromantische Geschenk geärgert, die Taschenlampe der Marke Nextorch sah außerdem auch noch irgendwie militärisch aus. Aber man, bzw. frau kann ja nie wissen und so landete die Nextorch LED-Taschenlampe in der Handtasche von Heike L. Heike L. hatte ihre Nextorch LED-Taschenlampe in der Zwischenzeit schon einige Male eingesetzt – z.B. als ihr der Haustürschlüssel auf dem Weg zur Haustüre aus der Jackentasche gef…
05.02.2016
11:30
Bild: Werktitelschutz für AppsBild: Werktitelschutz für Apps
JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner Augsburg

Werktitelschutz für Apps

Das Oberlandesgericht in Köln hat mit Urteil vom 05.09.2014 (Az.: 6 U 205/13) entschieden, dass die Betreiber des Portals wetter.de keinen Anspruch gegen Anbieter der mobile Applikation (kurz App) „wetter DE“ haben. Grund dafür ist die mangelnde Verkehrsgeltung der an sich beschreibenden Zeichenfolge „wetter.de“. Die Richter machten zwar deutlich, dass die Bezeichnung einer App grundsätzlich, unter Heranziehung der Grundsätze des Domainrechts, für einen Werktitelschutz geeignet ist. Jedoch könne einem Allgemeinbegriff wie „wetter.de“ kein We…
04.02.2016
14:06
Bild: Bürger diskutieren mit StaatssekretärBild: Bürger diskutieren mit Staatssekretär
Thorsten Hoffmann MdB

Bürger diskutieren mit Staatssekretär

Volles Haus auch bei der zweiten Ausgabe der neuen Gesprächsreihe "Hoffmann trifft", zu der der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Thorsten Hoffmann jeden Monat Gäste aus der Bundespolitik einlädt. Zu Gast im Brauhaus Wenkers war dieses Mal Ralf Brauksiepe. Der Hattinger arbeitet als Parlamentarischer Staatsekretär bei der Bundesverteidigungsministerin in Berlin. Gemeinsam mit den über 30 Gästen diskutierte Brauksiepe ausführlich über die neuen Aufgaben und Herausforderungen der Bundeswehr. Thorsten Hoffmann will auch künftig mit den Bürgern im…
04.02.2016
14:05
Bild: Zahlungsmittel ohne Aufpreis bei Online-Bestellung PflichtBild: Zahlungsmittel ohne Aufpreis bei Online-Bestellung Pflicht
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Zahlungsmittel ohne Aufpreis bei Online-Bestellung Pflicht

Durch die umfassende Reform des Fernabsatzrechts im Jahr 2014 wurde auch eine Pflicht für Online-Anbieter aufgenommen, mindestens eine Zahlungsmöglichkeit ohne Aufpreis zur Wahl zu stellen. Eine Vereinbarung ist also dann unwirksam, wenn der Verbraucher verpflichtet wird, ein Entgelt dafür zu zahlen, dass er ein bestimmtes Zahlungsmittel nutzt, wenn im Übrigen für den Verbraucher keine gängige und zumutbare unentgeltliche Zahlungsmöglichkeit besteht. Die Einhaltung dieser Vorschrift kann übrigens auch von Wettbewerbern abgemahnt werden, weil…
04.02.2016
14:03
Kampagne von 23 Organisationen: Initiative 'Mein Erbe tut Gutes. Das Prinzip Apfelbaum' um 3 Jahre verlängert
DFC Deutsche Fundraising Company GmbH

Kampagne von 23 Organisationen: Initiative 'Mein Erbe tut Gutes. Das Prinzip Apfelbaum' um 3 Jahre verlängert

Berlin, 04.02.2016 – Die Initiative „Mein Erbe tut Gutes. Das Prinzip Apfelbaum“ geht in die Verlängerung. Das haben die Mitgliedsorganisationen der Initiative aufgrund der vielen positiven Rückmeldungen aus Öffentlichkeit und Fachkreisen entschieden. Gemeinsames Ziel ist es, das Erbe für den guten Zweck stärker ins Bewusstsein der Öffentlichkeit zu rücken. Idee, Kreation und Konzept zur Kampagne entwickelte die DFC Deutsche Fundraising Company in Berlin. Sie verantwortet auch die gesamte Umsetzung der Kampagne. Gestartet im September 2013 m…
04.02.2016
13:49
Miteinander übereinander reden – Jugendredaktion zu Flucht und Migration in Bremen
Jugendpresse Deutschland e.V. Bundesverband junger Medienmacher

Miteinander übereinander reden – Jugendredaktion zu Flucht und Migration in Bremen

Vom 04. Bis 07. Februar findet die dritte Redaktion des Jugendpresse Deutschland-Projekts „politikorange“ zum Themenschwerpunkt „Flucht und Migration“ in Bremen statt. Dabei erarbeiten junge Geflüchtete zusammen mit deutschen medieninteressierten Jugendlichen multimediale Berichte. Bremen, 04.02.2016 Der Themenschwerpunkt „Flucht und Migration“ ist die bisher größte Rechercheserie von politikorange, dem Lehrmagazin der Jugendpresse Deutschland e.V., welches seit über zehn Jahren fester Bestandteil der Projekte des Medienverbands ist. In insg…
04.02.2016
11:21
Bild: Midas Mittelstandsfonds 2: Anleger sollen Geld zurückzahlenBild: Midas Mittelstandsfonds 2: Anleger sollen Geld zurückzahlen
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Midas Mittelstandsfonds 2: Anleger sollen Geld zurückzahlen

Für die Anleger des Midas Mittelstandsfonds 2 kann es noch einmal eng werden. Sie werden derzeit offenbar aufgefordert, Geld zurückzuzahlen, berichtet die Wirtschaftswoche online. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Midas (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/midas-mittelstandsfonds.html)-Gruppe geriet tief in den Anlageskandal rund um die S&K-Gruppe. Der Fondsanbieter wurde von der S&K-Gruppe übernommen. Glück hatten An…
04.02.2016
11:21
Bild: Pleite für Fußballclub: Umrisse seines Wappens keine GemeinschaftsmarkeBild: Pleite für Fußballclub: Umrisse seines Wappens keine Gemeinschaftsmarke
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Pleite für Fußballclub: Umrisse seines Wappens keine Gemeinschaftsmarke

Ein bekannter spanischer Fußballclub wollte die bloßen Umrisse seines Vereinswappens als Marke eintragen lassen und kassierte zwei Mal eine klare Niederlage. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Der spanische Fußballclub wollte beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) ein aus den Umrissen seines Vereinswappen bestehendes Bildzeichen für Papierwaren, Bekleidung, etc. als Gemeinschaftsmarke (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-re…
04.02.2016
11:20
Bild: OLG Frankfurt: Wo Germany drauf steht, darf nicht China drin seinBild: OLG Frankfurt: Wo Germany drauf steht, darf nicht China drin sein
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

OLG Frankfurt: Wo Germany drauf steht, darf nicht China drin sein

Unternehmen können im Logo nicht die Bezeichnung "Germany" verwenden, wenn die Produkte nicht in Deutschland hergestellt werden. Das geht aus einem Urteil des OLG Frankfurt hervor (Az.: 6 U 161/14). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Wenn in einem Gesamtzeichen zu dem Namen der Begriff "Germany" hinzugefügt wird, stelle dies eine Angabe über die geographische Herkunft der Ware dar, wenn dieses Zeichen von den Verbrauchern nicht als Unternehmenskennzeic…
04.02.2016
11:19
Bild: Agenda 2011-2012 fordert Volksabstimmung zum TTIPBild: Agenda 2011-2012 fordert Volksabstimmung zum TTIP
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012 fordert Volksabstimmung zum TTIP

Währen sich Konservative mit ihren Meinungen eher vornehm zurückhalten, zeigt Donald Trump die hässliche Fratze des Erzkonservatismus. Als Vertreter der Tea Party Gesinnung sagt er, was von ihm und seinesgleichen zu erwarten ist: Sie wollen keine Steuererhöhungen für sich, keine Steuersenkungen für Beschäftigte, keine Mindestlöhne, keine Gewerkschaften, keine Sozialsysteme, für ihre Nachfolger modernste Schulsysteme, wobei Arme in ihrem Kalkül keinen Platz haben. Die Konservativen in den eignen Reihen machen es Obama schwer seine Vorstellunge…
04.02.2016
09:38
Bild: Gefährlicher Einsatz: Polizeianwärter schieben Dienst an KarnevalBild: Gefährlicher Einsatz: Polizeianwärter schieben Dienst an Karneval
dbb jugend nrw

Gefährlicher Einsatz: Polizeianwärter schieben Dienst an Karneval

Um eine starke Polizeipräsenz zu Karneval zu zeigen, sollen nach Willen von NRW-Innenminister Ralf Jäger auch junge Polizeianwärter aus dem zweiten und dritten Ausbildungsjahr mit auf die Straße. Für die Deutsche Beamtenbund-Jugend NRW (dbb jugend nrw) ist das reine Augenwischerei - und gefährlich noch dazu. Eine eskalierte Situation mit sexuellen Übergriffen und Diebstählen wie in der Silvesternacht in Köln - so etwas soll sich an Karneval nicht wiederholen. Aus diesem Grund sollen rund 2.500 Polizisten über die Karnevalstage vor allem in d…
04.02.2016
09:04
Bild: Automatische Bestätigungsmails mit Werbung unzulässigBild: Automatische Bestätigungsmails mit Werbung unzulässig
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Automatische Bestätigungsmails mit Werbung unzulässig

Bestätigungsmails mit werblichem Inhalt sind unzulässig und können kostenpflichtig abgemahnt werden. Das gilt jedenfalls dann, wenn der Empfänger der Mail ausdrücklich keine Werbung haben will. Das hat der BGH (Bundesgerichtshof) Mitte Dezember 2015 in einem Urteil entschieden. Der Kläger wandte sich am 10.12.2013 mit der Bitte um Bestätigung einer von ihm ausgesprochenen Kündigung per E-Mail an die Beklagte. Die Beklagte bestätigte unter dem Betreff „Automatische Antwort auf Ihre Mail“ den Eingang der E-Mail des Klägers mit folgender autom…
04.02.2016
09:03
Bild: 'EU-US Privacy Shield': Weder Schutz noch Schild!Bild: 'EU-US Privacy Shield': Weder Schutz noch Schild!
TeleTrusT - Bundesverband IT-Sicherheit e.V.

'EU-US Privacy Shield': Weder Schutz noch Schild!

Inkonsequenter Schnellschuss und Feigenblatt der EU-Kommission / Erneuter Bruch geltenden EU-Rechtes / Keine Beseitigung der vom EuGH aufgezeigten Missstände Am 02.02.2016 hat die EU-Kommission den erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen mit den USA über eine Folgevereinbarung zum Safe-Harbor-Abkommen mitgeteilt. Künftig sollen Daten in die USA datenschutzkonform auf Basis des EU-US Privacy Shield übermittelt werden dürfen. Bereits jetzt ist klar, dass die neue Vereinbarung geltendes EU-Recht brechen wird, weil sie keinen ausreichenden Sch…
04.02.2016
09:03
Markt Murnau setzt sich bei Einbahnregelung Pfarrstraße durch
Markt Murnau a. Staffelsee

Markt Murnau setzt sich bei Einbahnregelung Pfarrstraße durch

Murnau a. Staffelsee, 29. Januar 2016 – Nach Prüfung der durch den Markt Murnau vorgelegten Daten über das Verkehrsaufkommen in der Pfarr- und Schlossbergstraße teilt das Landratsamt Garmisch-Partenkirchen dem Markt Murnau mit, dass die Einbahnstraßenregelung in der Pfarrstraße als „rechtmäßig angesehen wird“. „Als Gemeinde haben wir das Recht, selbst für Verkehrssicherheit zu sorgen und tun dies stets nach bestem Wissen und Gewissen“, so Erster Bürgermeister Rolf Beuting. Der nunmehr vorliegenden Mitteilung des Landratsamtes ging eine monate…
03.02.2016
17:12
Bild: Olswang Germany berät bei der Übernahme der Digitalagentur CONRAD CAINE durch die WPP’s POSSIBLE WorldwideBild: Olswang Germany berät bei der Übernahme der Digitalagentur CONRAD CAINE durch die WPP’s POSSIBLE Worldwide
Olswang Germany LLP

Olswang Germany berät bei der Übernahme der Digitalagentur CONRAD CAINE durch die WPP’s POSSIBLE Worldwide

Die Gesellschaftsrechts-Teams der international auf Technologie, Medien und Telekommunikation spezialisierten Anwaltssozietät Olswang in London und München haben die Gründer der in München ansässigen Digitalagentur CONRAD CAINE GmbH bei der mehrheitlichen Übernahme durch die Kreativagentur POSSIBLE Worldwide, einem Unternehmen der internationalen Kommunikationsdienstleistungsgruppe WPP Plc. beraten. Die preisgekrönten Online-, Video und Social Media-Kampagnen von CONRAD CAINE für globale und lokale Marken wie Siemens, Deutsche Bank und Goody…
03.02.2016
17:06
Bild: Start des Bürgerbeteiligungsverfahrens zum Wettbewerbsverfahren Nord-Süd-Achse in WilhelmsburgBild: Start des Bürgerbeteiligungsverfahrens zum Wettbewerbsverfahren Nord-Süd-Achse in Wilhelmsburg
Klinkenborg Communications

Start des Bürgerbeteiligungsverfahrens zum Wettbewerbsverfahren Nord-Süd-Achse in Wilhelmsburg

Mitten in Wilhelmsburg, dort wo jetzt noch die Wilhelmsburger Reichsstraße den Stadtteil trennt, soll in den nächsten Jahren dringend benötigter Wohnraum entstehen. Für das Projektgebiet Nord-Süd-Achse führt die IBA Hamburg GmbH in Abstimmung mit der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen und dem Bezirksamt Hamburg-Mitte den städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerb durch. Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger wurde dem Projekt „Perspektiven! – miteinander planen für die Elbinseln“ der Stiftung Bürgerhaus Wilhelmsburg und seinen Koo…
03.02.2016
14:29