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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Nach Medikamententestdesaster in Frankreich - Offener Brief der Ärzte gegen Tierversuche an Merkel
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Nach Medikamententestdesaster in Frankreich - Offener Brief der Ärzte gegen Tierversuche an Merkel

In einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert die deutschandweite Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche anlässlich des Medikamententestdesasters Konsequenzen zu ziehen und Tierversuche zugunsten auf den Menschen übertragbarerer Verfahren zu beenden und Deutschland zu einem Vorbild in Sachen moderner und ethischer Medizin zu machen. „Der aktuelle Fall in Frankreich war aus unserer Sicht nur eine Frage der Zeit. In den nächsten Tagen und Wochen wird die Frage gestellt werden, ob so etwas auch bei uns in Deutschland passieren k…
22.01.2016
18:41
Bild: Abschließen der Haustür für Mieter Pflicht?Bild: Abschließen der Haustür für Mieter Pflicht?
proMietrecht GbR

Abschließen der Haustür für Mieter Pflicht?

In Hausordnungen und in Mietverträgen ist manchmal festgelegt, dass Haustüren zu bestimmten Zeiten in den Abendstunden abgeschlossen sein sollen und verschlossen zu halten sind. Hält eine Regelung wie zum Beispiel: "Ab 21.00 Uhr ist die Haustür von allen Mietern des Hauses abzuschließen, die Haustür ist bis 06.00 früh am nächsten Tag verschlossen zu halten" einer rechtlichen Prüfung stand? Das Abschließen der Hauseingangstür wollten Eigentümer eines Mehrfamilienhauses verbindlich in die Hausordnung aufnehmen. Der Fall landete vor Gericht. D…
22.01.2016
18:35
Bild: Hoffmann besucht Kana-Suppenküche - Freiwillige Helfer gesuchtBild: Hoffmann besucht Kana-Suppenküche - Freiwillige Helfer gesucht
Thorsten Hoffmann MdB

Hoffmann besucht Kana-Suppenküche - Freiwillige Helfer gesucht

Um sich herzlich für die seit 25 Jahren ehrenamtlich geleistete Arbeit zu bedanken, besuchte der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Thorsten Hoffmann in dieser Woche die Kana-Suppenküche in der Mallinckrodtstraße. An fünf Tagen in der Woche kochen die Helferinnen und Helfer mittags an die 300 Mahlzeiten für Arme und Obdachlose. Das Team der Suppenküche sucht auch weiterhin engagierte Menschen, die bereit und in der Lage sind, einen Tag in der Woche mitzuarbeiten. Dabei kann bei der Vorbereitung des Essens, dem Bedienen der Gäste, beim Spülen un…
22.01.2016
16:49
Bild: Es gibt noch echte Demokraten unter den Politikern – wo sind unsere?Bild: Es gibt noch echte Demokraten unter den Politikern – wo sind unsere?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Es gibt noch echte Demokraten unter den Politikern – wo sind unsere?

Ob die im Spektakel von Davos versammelten Profiteure des Status quo von der Rede des us-amerikanischen Vizepräsidenten Biden begeistert waren, ist fraglich. Mehrheitlich dürften sie sich auch für Europa die plutokratischen Zustände der USA wünschen. Aber Joe Biden trat als weitsichtiger Vertreter derjenigen auf, die den Menschen und sein Wohlergehen als oberstes Ziel und Verpflichtung politischen Handelns ansehen und nicht als Produktionsfaktor und Ausbeutungsobjekt. Es trat ein Mensch auf, kein Menschentier mit menschlicher Maske, der den …
22.01.2016
08:20
Bild: Kardinal Marx durfte vietnamesische Diözese Vinh nicht besuchenBild: Kardinal Marx durfte vietnamesische Diözese Vinh nicht besuchen
Forum Vietnam 21

Kardinal Marx durfte vietnamesische Diözese Vinh nicht besuchen

21.01.2016 (Forum Vietnam 21) - Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Reinhard Marx, besuchte Vietnam während der Zeit von 8. bis 16. Januar, auf Einladung der vietnamesischen Bischofe. Mit dem Besuch wollte Kardinal Marx eine Kirche kennenlernen, die sich trotz schwieriger Situation entwickelt, und vor allem wollte er die Verbundenheit der Kirche in Deutschland mit den Katholiken in Vietnam zum Ausdruck bringen. Sein geplanter Besuch der Diözese Vinh im Zentralvietnam wurde jedoch von den Behörden untersagt, ohne dafür …
21.01.2016
16:29
Bild: Können wir das schaffen? – Autor Michael Schewe zur aktuellen FlüchtlingskriseBild: Können wir das schaffen? – Autor Michael Schewe zur aktuellen Flüchtlingskrise
CBX Verlag

Können wir das schaffen? – Autor Michael Schewe zur aktuellen Flüchtlingskrise

Köln, Hamburg oder Puttgarden (Fehmarn), immer wieder ist in den letzten Tagen und Wochen von gewalttätigen und/oder sexuellen Übergriffen durch Migranten zu hören. Wir haben das zum Anlass genommen, um uns nochmal mit dem Ethnologen und Buchautor Michael Schewe (“Europa, wir kommen”) zusammenzusetzen und ein Interview zu führen. ------------------------------------ Frage: Herr Schewe, mal abgesehen davon, dass die Ereignisse der Kölner Silvesternacht noch nicht aufgeklärt sind, wieso kommt es Ihrer Meinung nach zu dieser Art von Übergriffe…
21.01.2016
15:00
Bild: BAG zur Wirksamkeit des nachvertraglichen WettbewerbsverbotsBild: BAG zur Wirksamkeit des nachvertraglichen Wettbewerbsverbots
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

BAG zur Wirksamkeit des nachvertraglichen Wettbewerbsverbots

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Das Arbeitsrecht sieht vor, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Arbeitsvertrag (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht/arbeitsvertrag-arbeitsrecht.html)ein Wettbewerbsverbot vereinbaren können. Das war auch in dem Rechtsstreit, den das Bundesarbeitsgericht (BAG) zu entscheiden hatte, der Fall. Die Parteien hatten u.a. vereinbart, dass der Arbeitnehmer für die Dauer von zwei Jahren nach Beendigung des Ar…
21.01.2016
14:48
Bild: Messe: Abfangen von Kunden rechtswidrig?Bild: Messe: Abfangen von Kunden rechtswidrig?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Messe: Abfangen von Kunden rechtswidrig?

Zwei Aussteller auf einer Messe waren nicht nur Nachbarn, sondern später auch Gegner in einem Gerichtsverfahren. Es ging dabei um die Frage, ob der eine Aussteller vom anderen Aussteller (beide waren auch Wettbewerber) Kunden abgefangen hätte. Der eine Aussteller verteilte Taschen mit Werbematerial an Messebesucher, und zwar in der Nähe des Messestandes des anderen. Darin sah der andere Aussteller eine unlautere gezielte Behinderung. Dies verneinte nun das Oberlandesgericht Düsseldorf: Eine solche gezielte Behinderung (so auch die neue Fas…
21.01.2016
14:46
BGH Urteil zur Höhe der Vorfälligkeitsentschädigung
CLLB Rechtsanwälte Partnerges. mbB

BGH Urteil zur Höhe der Vorfälligkeitsentschädigung

München, 20.01.2016: Der Bundesgerichtshof hat aktuell entschieden, dass Sondertilgungsrechte bei der Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung zu berücksichtigen sind. Viele Verbraucher haben in der Vergangenheit ihre Darlehensverträge gegen Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung vorzeitig abgelöst, beispielsweise weil sie die finanzierte Immobilie verkauft haben. Die zu zahlende Vorfälligkeitsentschädigung kompensiert in diesem Fall den Zinsausfallschaden, der der Bank durch die vorzeitige Kündigung entsteht. Der Bundesgerichtshof hat…
21.01.2016
14:41
TIV Trendinvest GmbH & Co.Umweltfonds KG- Anleger klagen
CLLB Rechtsanwälte Partnerges. mbB

TIV Trendinvest GmbH & Co.Umweltfonds KG- Anleger klagen

CLLB reicht für Anleger der TIV Trendinvest GmbH & Co. Umweltfonds KG sowie der Folgefonds Klagen gegen Anlageberater und Treuhänder ein. Berlin/München, 19.01.2016 – Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte hat aktuell für eine Vielzahl von Anlegern der TIV Trendinvest GmbH & Co. Umweltfonds KG sowie der Folgefonds Klagen gegen Anlageberater und Treuhänder eingereicht. Mit Urteil vom 13.04.2015 hatte das Landgericht Berlin einer von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte vertretenen Anlegerin, die sich an der TIV Trendinvest GmbH & Co. Umweltfonds KG beteil…
21.01.2016
14:41
Klage der DS-Rendite Fonds Nr. 112 gegen Anleger
CLLB Rechtsanwälte Partnerges. mbB

Klage der DS-Rendite Fonds Nr. 112 gegen Anleger

DS-Rendite Fonds Nr. 112 Mercury Glory GmbH & Co. Tankschiff KG verklagt Anleger vor dem Landgericht Dortmund auf Rückzahlung der erhaltenen Ausschüttungen. München, 18. Januar 2015 – Die Anleger des Schiffsfonds DS-Rendite Fonds Nr. 112 VLCC Mercury Glory GmbH & Co. Tankschiff KG wurden zurzeit von der Gesellschaft vor dem Landgericht Dortmund auf Rückzahlung der erhaltenen Ausschüttungen verklagt. Begründet wird die Klage mit Liquiditätsschwierigkeiten der Fondsgesellschaft. Aus diesem Grund sei es erforderlich, die Ausschüttungen in Höh…
21.01.2016
14:40
Flucht und Migration - Auftaktredaktion mit jungen Geflüchteten in Stuttgart
Jugendpresse Deutschland e.V. Bundesverband junger Medienmacher

Flucht und Migration - Auftaktredaktion mit jungen Geflüchteten in Stuttgart

Vom 21. bis 24. Januar findet die Auftaktredaktion des Jugendpresse Deutschland-Projekts „politikorange“ zum Themenschwerpunkt „Flucht und Migration“ in Stuttgart statt. Dabei erarbeiten junge Geflüchtete zusammen mit deutschen medieninteressierten Jugendlichen multimediale Berichte. Stuttgart, 21.01.2016 Der Themenschwerpunkt „Flucht und Migration“ ist die bisher größte Rechercheserie von politikorange, dem Lehrmagazin der Jugendpresse Deutschland e.V., welches seit über zehn Jahren fester Bestandteil der Projekte des Medienverbands ist. In…
21.01.2016
14:35
Bild: Praktikum bei Continental - Hoffmann sammelt neue EindrückeBild: Praktikum bei Continental - Hoffmann sammelt neue Eindrücke
Thorsten Hoffmann MdB

Praktikum bei Continental - Hoffmann sammelt neue Eindrücke

In der Dortmunder Ausbildungswerkstatt des Automobilzulieferers Continental hat Thorsten Hoffmann in der vergangenen Woche ein Tagespraktikum absolviert. Dabei durfte der Bundestagsabgeordnete nicht nur mit Auszubildenden des ersten und zweiten Lehrjahres mitarbeiten, sondern auch zahlreiche Gespräche über Arbeit und Zukunft führen. Gemeinsam mit Standortleiterin Sibylle Büttner diskutierte Hoffmann zum Abschluss des Tages über die aktuelle Situation der Branche und Investitionen am Standort Dortmund.
21.01.2016
14:26
Bild: Atlantic MS Benedict Schulte im vorläufigen InsolvenzverfahrenBild: Atlantic MS Benedict Schulte im vorläufigen Insolvenzverfahren
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Atlantic MS Benedict Schulte im vorläufigen Insolvenzverfahren

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Das Emissionshaus Atlantic (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/atlantic.html)hat den Schiffsfonds MS Benedict Schulte im Jahr 2008 aufgelegt. Anleger konnten sich mit einer Mindestsumme von 15.000 Euro an dem Fonds beteiligen. Insgesamt wurden zur Finanzierung rund 15 Millionen Euro bei den Anlegern eingesammelt. Nun müssen die Anleger um ihr investiertes Geld fürchten. Nachdem die Schiff…
21.01.2016
14:25
Bild: Den Staat auf Vordermann bringen – unsere Zukunft sichernBild: Den Staat auf Vordermann bringen – unsere Zukunft sichern
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Den Staat auf Vordermann bringen – unsere Zukunft sichern

Wenn man sich einmal überlegt wie viele Produktivkräfte und Geldmittel im bürokratischen Apparat des Staates gebunden sind, fragt man sich zwangsläufig, welches Interesse die Politiker daran haben. Allein die riesige Sozial- und Arbeitslosenverwaltung bindet zig tausende Arbeitskräfte und kostet Milliarden. Es gibt dort natürlich auch etliche angenehme und sehr gut bezahlte Posten mit üppiger Pension. Insofern ist der bürokratische Apparat für die Politik nützlich. Aber noch viel wichtiger ist wahrscheinlich die Macht, die sie über diese Bür…
21.01.2016
14:22
Bild: TV-Duell: Wer angreift, gewinntBild: TV-Duell: Wer angreift, gewinnt
Pabst Science Publishers

TV-Duell: Wer angreift, gewinnt

Politische Psychologie: Wenn zwei sich streiten, freuen sich die dritten. Die Regel gilt auch für Fernsehduelle konkurrierender Parteikandidaten: In mehr als 40 Prozent punkten die Angriffe für die Angreiferin bzw. den Angreifer. Die Professoren Dr. Thorsten Faas und Dr. Jürgen Maier belegen dies in einer Studie anhand der Fernsehkonfrontation zwischen Angela Merkel und Peer Steinbrück 2013. Die Wissenschaftler berichten in der Fachzeitschrift "Politische Psychologie": Etwa 50 Prozent der Angriffe bleiben folgenlos, bei deutlich weniger als …
21.01.2016
14:21
Bild: Dieter Neumann - BDA will Beschäftigte stärker belastenBild: Dieter Neumann - BDA will Beschäftigte stärker belasten
agenda 2011-2012

Dieter Neumann - BDA will Beschäftigte stärker belasten

(UfSS) Es ist schon erstaunlich und bemerkenswert, was die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) so von sich gibt, Zitat: Die Modernisierung der sozialen Sicherungssysteme und insbesondere der beitragsfinanzierten Sozialversicherung ist zwingende Voraussetzung für ein dauerhaft finanzierbares und leistungsfähiges Sozialsystem. Zu hohe und künftig – aufgrund der demografischen Entwicklung – ggf. noch weiter steigende Beitragssätze, die sich direkt in noch höheren gesetzlichen Personalzusatzkosten niederschlagen, sind Gift für die Wet…
21.01.2016
14:20
Bild: Sozialministerin Altpeter besuchte das Seniorenzentrum 'Evang. Marienstift' der ZieglerschenBild: Sozialministerin Altpeter besuchte das Seniorenzentrum 'Evang. Marienstift' der Zieglerschen
Die Zieglerschen

Sozialministerin Altpeter besuchte das Seniorenzentrum 'Evang. Marienstift' der Zieglerschen

Auf Einladung des Landesverbandes der Musikschulen Baden-Württemberg besuchte die baden-württembergische Sozialministerin Katrin Altpeter das Marienstift in Schorndorf. Am Mittwoch besuchte die baden-württembergische Sozialministerin und Landtagsabgeordnete, Katrin Altpeter, das Seniorenzentrum der Zieglerschen in Schorndorf. Bei diesem Besuch informierte sie sich über das dortige Musikgeragogik-Angebot und hospitierte im Unterricht. Das Seniorenzentrum „Evangelisches Marienstift“ in Schorndorf freut sich über das neue musikalische Angebot fü…
21.01.2016
14:12
Video-Knigge: wenn Flüchtlinge die Baderegeln im Schwimmbad nicht verstehen
Fiedler & Partner Consulting Team

Video-Knigge: wenn Flüchtlinge die Baderegeln im Schwimmbad nicht verstehen

Bremen: Schwimmbadbesucher ohne Deutschkenntnisse gefährden offenbar immer häufiger sich und andere Gäste. „Viele kennen die Baderegeln in Deutschland nicht und haben Probleme, die Hinweise der Mitarbeiter zu verstehen oder wollen sie nicht verstehen.“ So und ähnlich berichten immer mehr Badleiter von Thermen und Freizeitbädern in Insidergesprächen und auf Branchentreffen. Gleichzeitig gingen in den letzten Wochen die ersten ernsthaften Vorfälle in Bornheim und Hermeskeil durch die Medien. Die Reaktion der Verantwortlichen wirkt oft hilflos. …
21.01.2016
11:51
Telefonakquise für die Aktion 'Fahrräder für Flüchtlinge' – eine Zeitspende besonderer Art
Fiedler & Partner Consulting Team

Telefonakquise für die Aktion 'Fahrräder für Flüchtlinge' – eine Zeitspende besonderer Art

Bremen: Von November bis Dezember 2015 hat die Bremer Unternehmensberatung Fiedler & Partner auf ungewöhnliche Weise das Hilfsprojekt „Fahrräder für Flüchtlinge“ unterstützt. „Fahrräder für Flüchtlinge“ wurde aus aktuellem Anlass vom Verein Serve the City Bremen e.V. auf Initiative von Zia Gabriele Hüttinger ins Leben gerufen. Die freiwilligen Helfer sammeln gebrauchte Fahrräder und reparieren sie gemeinsam mit den Geflüchteten an fünf Standorten in Bremen. Dabei werden sowohl die deutsche Sprache als auch die Verkehrsregeln vermittelt. Das …
21.01.2016
08:55
Bild: Zutritt zu Sammelunterkünften muss für Parlamentarier gewährleistet seinBild: Zutritt zu Sammelunterkünften muss für Parlamentarier gewährleistet sein
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zutritt zu Sammelunterkünften muss für Parlamentarier gewährleistet sein

Die Stadt Ludwigshafen hat am vergangenen Freitag Dr. Cornelia Ernst, Europaabgeordnete der LINKEN, den Zutritt zu drei Ludwigshafener Sammelunterkünften verweigert. Hierzu erklären Jochen Bülow und Dr. Kathrin Meß, Spitzenkandidaten für die Landtagswahl: „Wir nehmen die Behandlung einer demokratisch gewählten Abgeordneten in Ludwigshafen am vergangenen Freitag mit Empörung zur Kenntnis. Dr. Cornelia Ernst, seit vielen Jahren in der Flüchtlingsarbeit engagiert, wollte sich vor Ort ein Bild von den Lebensumständen der zu uns geflüchteten Mens…
21.01.2016
08:52
Bild: Freunde finden: Nicht mit dem BundesgerichtshofBild: Freunde finden: Nicht mit dem Bundesgerichtshof
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Freunde finden: Nicht mit dem Bundesgerichtshof

Der Bundesgerichtshof hat die Werbemaßnahme „Freunde finden“ auf Facebook für unwirksam erklärt. Wollte jemand möglichst schnell mehr Fans/Likes bekommen, kann man über Facebook die „Freunde finden“-Funktion nutzen. Dabei gewährt man Facebook Zugriff auf seinen Mail-Account u.a. bei Web.de, GMX u.s.w. Facebook liest nun die dort hinterlegten Daten aus und speichert sie. Damit findet Facebook diejenigen Facebook-Nutzer, die nicht bereits im Profil als Fan vorhanden und in den Mail-Datenbanken angelegt sind. Nun kann man diesem Kontakt eine F…
20.01.2016
14:51
Bild: Öffentliche Wahrnehmbarkeit bei geschlossener GesellschaftBild: Öffentliche Wahrnehmbarkeit bei geschlossener Gesellschaft
JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner Augsburg

Öffentliche Wahrnehmbarkeit bei geschlossener Gesellschaft

Die horrenden Gebühren des Pay-TV Anbieters Sky für Gastwirte sind für viele ein Grund, das Abonnement zu kündigen. Andere buchen den Privattarif und riskieren häufig eine Abmahnung. Dass diese nicht immer berechtigt ist zeigt ein Urteil des OLG Frankfurt vom 20.01.2015 (Az. 11 U 95/14). Die Richter verneinten einen Zahlungsanspruch des Senders, weil die Wiedergabe im Sinne von § 15 Abs. 3 UrhG dann nicht öffentlich erfolge, wenn die Sendung tatsächlich nur Mitgliedern einer bestimmten zugänglich gemacht wird und Möglichkeiten bestehen, die W…
20.01.2016
13:40
Bild: Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht durch Verlängerung einer RabattaktionBild: Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht durch Verlängerung einer Rabattaktion
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht durch Verlängerung einer Rabattaktion

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Zeitlich befristete Rabattaktionen sind für viele Unternehmen ein wichtiges Mittel der Werbung. Mit Schnäppchenaktionen können Kunden gezielt angelockt werden. Dagegen ist grundsätzlich auch nichts einzuwenden. Allerdings dürfen einzelne Filialen den Zeitraum für derartige Aktionen nicht eigenmächtig ohne besonderen Anlass verlängern. Nach einer Entscheidung des Landgerichts Hamburg vom 17. Juni 2015 kann dann eine irr…
20.01.2016
13:39
Bild: Die Revolution des 21. Jahrhunderts weltweit friedlich gestaltenBild: Die Revolution des 21. Jahrhunderts weltweit friedlich gestalten
Verein Welten verbinden

Die Revolution des 21. Jahrhunderts weltweit friedlich gestalten

Migration, Verständigung der Kulturen und globale Vernetzung sind die beherrschenden gesellschaftlichen Themen des 21. Jahrhunderts: Noch nie waren so viele Menschen auf der Flucht, auf der Suche nach besseren Lebensbedingungen. Noch nie waren wir weltweit so eng vernetzt. Noch nie trafen Weltkulturen so schnell und direkt aufeinander, wie heute. Ob wir die Welt zu einem friedlichen, glücklichen Ort für alle Menschen gestalten, hängt entscheidend davon ab, dass wir ein „interaktives Weltbürger¬tum“ entwickeln: eine transkulturelle Weltordnung…
20.01.2016
13:33
Bild: Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co KGBild: Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co KG
CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz Partnerschaft mbB

Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co KG

LombardClassic2-Anleger werden hingehalten; Beteiligungsgesellschaft verzögert Auszahlungen; Rechtliche Möglichkeiten für Anleger München, den 18.01.2016 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München und Berlin meldet, vertröstet die Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG (LombardClassic 2) seit Monaten Anleger und zahlt fällige Einlagen nicht zurück. Die stillen Beteiligungen der Anleger an der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG endeten nach dem …
20.01.2016
12:32
Bild: Kultursensible Pflege muss für alle geltenBild: Kultursensible Pflege muss für alle gelten
Thomas Bartel, Qualifizierter Senioren-Assistent | Plöner Modell

Kultursensible Pflege muss für alle gelten

Der Forderung nach „kultursensibler Pflege“ kommt immer mehr Beachtung und Bedeutung zu – und das ist auch gut so. Es geht darum, dass ältere Menschen mit Migrationshintergrund unbedingt von Fachkräften betreut werden sollten, die selbst dem jeweils sprachlichen und kulturellen Umfeld der zu Betreuenden entstammen. Es geht dabei nicht allein um gute Verständigung in der vertrauten Muttersprache, sondern auch um Respekt und Würde vor den unterschiedlichen Religionen, Traditionen und Lebensstilen, die in vielen spezifischen Verhaltensformen und…
20.01.2016
10:18
Bild: Steuerhinterziehung: Rund 2000 Verfahren gegen UBS-Kunden - SelbstanzeigeBild: Steuerhinterziehung: Rund 2000 Verfahren gegen UBS-Kunden - Selbstanzeige
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Steuerhinterziehung: Rund 2000 Verfahren gegen UBS-Kunden - Selbstanzeige

Nach dem Ankauf einer Steuer-CD ermittelt die Staatsanwaltschaft Bochum gegen ca. 2000 Kunden der Schweizer Bank UBS wegen Steuerhinterziehung. Für Steuersünder bleibt nur die Selbstanzeige (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Im Jahr 2012 hatte das Land Nordrhein-Westfalen eine Steuer-CD mit Daten von Kunden der Schweizer Bank UBS gekauft. Auf Grund dieser Daten wurden inzwischen …
20.01.2016
10:11
Bild: EEV AG - Anleger müssen mit Totalverlust rechnenBild: EEV AG - Anleger müssen mit Totalverlust rechnen
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

EEV AG - Anleger müssen mit Totalverlust rechnen

Anleger der insolventen EEV AG müssen sich immer mehr mit dem Risiko des Totalverlusts auseinandersetzen. Entsprechende rechtliche Gegenmaßnahmen können ergriffen werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Wie NDR Info und die "Hannoversche Allgemeine Zeitung" berichten, müssen die Anleger der EEV Erneuerbare Energie Versorgung AG immer mehr mit dem Totalausfall ihres investierten Geldes rechnen. Den Berichten zu Folge hält der vorläufige Insolvenzver…
20.01.2016
10:11
Bild: LAG Berlin-Brandenburg: Betriebsräte scheitern mit Klage auf Übernahme in unbefristetes ArbeitsverhältnisBild: LAG Berlin-Brandenburg: Betriebsräte scheitern mit Klage auf Übernahme in unbefristetes Arbeitsverhältnis
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

LAG Berlin-Brandenburg: Betriebsräte scheitern mit Klage auf Übernahme in unbefristetes Arbeitsverhältnis

Zwei Betriebsräte eines Versandhändlers scheiterten mit ihrer Klage auf Übernahme in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis am Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg (Az.: 23 Sa 1445/15; 23 Sa 1446/15). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Das Weihnachtsgeschäft bringt es mit sich, dass der Bedarf an Arbeitskräften bei dem Versandhändler steigt. Dementsprechend werden in dieser Zeit vermehrt Arbeitskräfte bei dem Händler befristet beschäftigt. Zum Jahresen…
20.01.2016
10:11
Bild: Erbvertrag entwickelt hohe BindungswirkungBild: Erbvertrag entwickelt hohe Bindungswirkung
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Erbvertrag entwickelt hohe Bindungswirkung

Wer seinen Nachlass in einem Erbvertrag regeln möchte, sollte beachten, dass ein Erbvertrag eine hohe Bindungswirkung entfalten kann. Das zeigt ein Beschluss des OLG München (31 Wx 280/14). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Wer nicht möchte, dass die gesetzliche Erbfolge greift, kann seinen Nachlass in einem Testament oder Erbvertrag (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/erbvertrag.html)regeln. Besonders beim Erbvertrag ist aber zu beachte…
20.01.2016
10:10
Bild: Stammtisch-Diskussion: Kreistagswahlen haben keine 5% Hürde, Bundestagswahlen aber immer nochBild: Stammtisch-Diskussion: Kreistagswahlen haben keine 5% Hürde, Bundestagswahlen aber immer noch
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

Stammtisch-Diskussion: Kreistagswahlen haben keine 5% Hürde, Bundestagswahlen aber immer noch

Der nächste Stammtisch der Piratenpartei, Kreisverband Groß-Gerau, findet am Mittwoch, den 27. Januar, ab 19.30 Uhr im Ristorante Da Giulio in der Einsiedlerstraße 1 in Gernsheim statt. Wie immer wird in zwangloser Runde über Lokal-, Landes- und Bundespolitik diskutiert. Diskussionsthemen sind diesmal unter anderem die Vorbereitungen zum Bundesparteitag am 20. und 21. Februar in Lampertheim, der Kreistags-Wahlkampf und das Wahlrecht. Hier insbesondere die Altersgrenze, die bei entsprechendem Aktiv-sich-auf-der-Behörde-melden deutlich früher…
20.01.2016
09:55
Bild: Psychoanalyse: Demokratische Grundwerte werden immer häufiger abgelehntBild: Psychoanalyse: Demokratische Grundwerte werden immer häufiger abgelehnt
Pabst Science Publishers

Psychoanalyse: Demokratische Grundwerte werden immer häufiger abgelehnt

Psychoanalyse: "Die demokratische Gesellschaft ist nicht von den Rändern bedroht, sondern aus ihrer Mitte heraus." Zu diesem Ergebnis kommt PD Dr. Oliver Decker (Universität Leipzig) auf der Basis empirischer Studien. Die Untersuchungen "belegen seit Jahren die bundesweite Präsenz einer vorurteilsverhafteten Einstellung und die Ablehnung demokratischer Grundwerte." Die aktuelle Flüchtlingseinwanderung verschärft die Problematik zusätzlich. In der Fachzeitschrift "Psychoanalyse - Texte zur Sozialforschung" reflektiert Decker die Hintergründe. …
19.01.2016
16:23
Bild: Kein Vertragsschluss, wenn nicht alle Details besprochen sindBild: Kein Vertragsschluss, wenn nicht alle Details besprochen sind
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Kein Vertragsschluss, wenn nicht alle Details besprochen sind

Wollen zwei Vertragspartner einen Vertrag schließen und sind noch nicht alle Details abschließend besprochen, kommt auch dann kein Vertrag zustande, wenn die wesentlichen Vertragsbestandteile eigentlich besprochen sind. Im Vertragsrecht reicht regelmäßig aus, wenn sich die Vertragspartner über Vertragsgegenstand, Vertragspartner und Preis einig sind. Fehlen dann Absprachen bspw. zur Fälligkeit, dann gelten dafür die gesetzlichen Regelungen (für die Fälligkeit dann bspw. § 271 BGB). In einem nun vom Oberlandesgericht Schleswig entschiedenen …
19.01.2016
15:12
Bild: 'Markenrechtliche Klausurtagung 2016', 20./21. Oktober 2016 in WürzburgBild: 'Markenrechtliche Klausurtagung 2016', 20./21. Oktober 2016 in Würzburg
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

'Markenrechtliche Klausurtagung 2016', 20./21. Oktober 2016 in Würzburg

Das Markenrecht ist ein außerordentlich dynamisches Rechtsgebiet. Es wird maßgeblich von nationalen, europäischen und internationalen Rechtsnormen und Verträgen, von der Amtspraxis des Deutschen Patent- und Markenamtes in München, des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt in Alicante und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf sowie durch eine Flut von Entscheidungen deutscher, europäischer und internationaler Gerichte geprägt. Unternehmensjuristen und Rechtsanwälte, die in Markenrecht tätig sind, stehen vor der Herausfo…
19.01.2016
15:03
Bild: IP-Rechte in der M&A-Transaktion, 20. April 2016 in MünchenBild: IP-Rechte in der M&A-Transaktion, 20. April 2016 in München
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

IP-Rechte in der M&A-Transaktion, 20. April 2016 in München

Wenn Unternehmen gekauft oder verkauft werden (Fachleute sprechen bei Unternehmenskäufen und ähnlichen Geschäften von „M&A“, also von „Mergers & Acquisitions“), dann geschieht das in aller Regel, weil der Käufer sich davon einen Vorteil für das eigene Geschäft verspricht. Unternehmen kaufen andere Unternehmen, weil sie zum eigenen Produkt- oder Kundenkreis passen oder weil sie Produkte produzieren, die man selbst nicht im eigenen Portfolio hat, die man aber künftig seinen Kunden unter dem eigenen Namen anbieten möchte. Manchmal geht es bei Un…
19.01.2016
15:03
Bild: Patentnichtigkeit und Nichtigkeitsberufung, 12./13. Mai 2016 in KölnBild: Patentnichtigkeit und Nichtigkeitsberufung, 12./13. Mai 2016 in Köln
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Patentnichtigkeit und Nichtigkeitsberufung, 12./13. Mai 2016 in Köln

Wurde einem Erfinder oder einem Unternehmen vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Patent für eine Erfindung erteilt, dann kann das Patent nachträglich wieder vernichtet werden, wenn jemand erfolgreich gegen das Patent im Wege des Patentnichtigkeitsverfahrens vorgeht. In diesem Verfahren kann geltend gemacht werden, dass das Patent nicht hätte erteilt werden dürfen, weil die Voraussetzungen für seine Erteilung in Wahrheit nicht vorgelegen haben. Das Patentnichtigkeitsverfahren läuft in erster Instanz vor dem Bundespatentgericht ab, in der zw…
19.01.2016
15:02
Bild: DZI-Spendensiegel 2016 für die Stiftung Menschen für Menschen – Karlheinz Böhms ÄthiopienhilfeBild: DZI-Spendensiegel 2016 für die Stiftung Menschen für Menschen – Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe
Menschen für Menschen

DZI-Spendensiegel 2016 für die Stiftung Menschen für Menschen – Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe

München, 19. Januar 2016. Auch im Jahr 2016 darf die Stiftung Menschen für Menschen – Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe (München) das DZI-Spendensiegel führen. „Wir freuen uns sehr, dass das Deutsche Zentralinstitut für soziale Fragen uns das Spendensiegel auch für dieses Jahr zuerkannt hat. Damit führt die Stiftung seit 1993 ununterbrochen dieses Gütesiegel“, erklärt dazu Dr. Peter Schaumberger, Vorstand der Stiftung (menschenfuermenschen.de). „Seit nahezu 35 Jahren unterstützen wir Menschen in Äthiopien durch unsere integrierten nachhaltigen…
19.01.2016
15:02
Bild: Inklusion Muss Laut Sein startet neue KampagneBild: Inklusion Muss Laut Sein startet neue Kampagne
Inklusion Muss Laut Sein

Inklusion Muss Laut Sein startet neue Kampagne

Was wäre wenn 1 Sekunde Ihr komplettes Leben verändern würde. Wenn sie wie 7,5 Millionen andere in Deutschland plötzlich der Behinderte wären? Was wäre wenn das Thema Inklusion, auf einmal für sie aktuell wäre? Eine starke Kampagne, braucht starke Bilder und Worte! Dieser Ansicht ist auch der Gründer der Gemeinnützigen Organisation "Inklusion Muss Laut Sein" Ron Paustian. Seit Jahren kämpft der Schleswig Holsteiner bundesweit für eine Veränderung im Denken von Veranstaltern. Menschen mit Handicap sind ein gleichwertiger Teil der Gesellschaft…
19.01.2016
10:05
Bild: Die Verhältnisse endlich bessern, nicht nur schönreden und schlecht verwaltenBild: Die Verhältnisse endlich bessern, nicht nur schönreden und schlecht verwalten
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Die Verhältnisse endlich bessern, nicht nur schönreden und schlecht verwalten

In Deutschland ist zwar die Zahl der Beschäftigten 2015 auf eine historische Spitze gestiegen. Das ist aber überhaupt kein Grund zum Feiern, wie uns die interessierte Kreise und ihre medialen Helferlein gern weismachen wollen, sondern ein Grund zur Besorgnis. Es ist nämlich nichts anderes als die Folge der Ausbreitung prekärer Arbeitsverhältnisse. Arbeit wird anders verteilt. Gut bezahlte Dauerarbeitsplätze werden abgeschafft und Teilzeit-, Billig- und Gelegenheitsjobs werden vermehrt angeboten. Diese Entwicklung ist sozial, ökonomisch und po…
19.01.2016
09:05