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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Eltern haben Zugriff auf Facebook-Account der verstorbenen TochterBild: Eltern haben Zugriff auf Facebook-Account der verstorbenen Tochter
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Eltern haben Zugriff auf Facebook-Account der verstorbenen Tochter

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 12.07.2018 entschieden, dass die klagenden Eltern nach dem Tode der Tochter Zugriff auf deren Facebook-Account bekommen müssen. Facebook hatte das unter Berufung auf den Datenschutz verweigert. Nachdem den Eltern in erster Instanz Recht gegeben wurde, kassierte das Kammergericht in Berlin in der zweiten Instanz das Urteil wieder und entschied, dass ohne Einwilligung aller Facebook-Kontakte der verstorbenen Tochter kein Zugriff der Eltern auf den Account erlaubt werden könne. Denn die Kontakte der Tochter hä…
23.07.2018
16:23
Bild: Erste Entscheidung zu DSGVO und FotografieBild: Erste Entscheidung zu DSGVO und Fotografie
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Erste Entscheidung zu DSGVO und Fotografie

Das OLG Köln hat sich in einem Beschluss vom 18. Juni 2018, Az. 15 W 27/18 zu der sehr umstrittenen und wichtigen Frage geäußert, ob das Kunsturhebergesetz (KUG) durch die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) verdrängt wird. Die Frage ist für Fotografen und alle Nutzer von Bildern relevant. Denn wenn das so wäre, dann könnte auf die praktikablen Regeln des deutschen Rechts nicht mehr zurückgegriffen werden. Im Ergebnis sagt jetzt das Oberlandesgericht in Köln, dass zumindest für den journalistischen Kernbereich das KUG wie bisher auch an…
23.07.2018
16:23
Bild: Nach der DSGVO ist vor ePrivacy!Bild: Nach der DSGVO ist vor ePrivacy!
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Nach der DSGVO ist vor ePrivacy!

Seit dem 25. Mai 2018 gilt jetzt die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Und sie hat einigen Staub aufgewirbelt. Mit ihr zusammen sollte ursprünglich auch die so genannte ePrivacy-Verordnung (ePVO) eingeführt werden. Beide Verordnungen sollten also parallel gelten und sich ergänzen. Nun ist aber die DSGVO in der Welt und ePrivacy steckt noch in den Trilog-Verhandlungen der EU fest. Die Folge ist, dass wir im Moment eine Rechtsunsicherheit haben, da die ePVO bestimmte Lücken der DSGVO schließen sollte und das im Moment noch nicht leisten kann…
23.07.2018
16:23
Bild: Facebook Custom Audience ohne Einwilligung unzulässigBild: Facebook Custom Audience ohne Einwilligung unzulässig
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Facebook Custom Audience ohne Einwilligung unzulässig

Die DSGVO hat es in vielen Fällen erst an den Tag gebracht: Viele der meist ohne nähere Prüfung eingesetzten Tools und Plugins sind aus Sicht des Datenschutzes zumindest problematisch. Einige darf man gar nicht einsetzen und bei wieder anderen müssen die Nutzer der Webseite zuerst einwilligen, damit man das Tool oder Plugin auch wirklich einsetzen darf (mit zusätzlicher Opt-Out-Möglichkeit). In der Phase, in der wir für unsere Mandanten nahezu im Akkord Datenschutzhinweise für die Webseiten erstellt haben sind uns dabei viele Plugins in die …
23.07.2018
16:23
Bild: Abgasskandal – Verdacht der Abgasmanipulation bei OpelBild: Abgasskandal – Verdacht der Abgasmanipulation bei Opel
CLLB Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaftsgesellschaft mbB

Abgasskandal – Verdacht der Abgasmanipulation bei Opel

KBA prüft Abschalteinrichtungen bei drei Opel-Modellen – Opel Cascada, Insignia und Zafira im Fokus München, 20.07.2018 – Der Dieselskandal könnte schon bald um ein weiteres Kapitel reicher sein. Neuer Darsteller wäre der Autobauer Opel, der gegenüber dem Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) zum Verdacht der Abgasmanipulation Stellung beziehen muss. Denn das KBA hat Hinweise auf eine Abschalteinrichtung bei der Abgasreinigung bei drei Modellen mit der Abgasnorm Euro 6 gefunden. Dabei soll es um Diesel-Modelle des Opel Cascada, Insignia und Zafira mit…
23.07.2018
16:22
Volker Schnurrbusch (AfD): Der Verzicht auf die Auslieferung Puigdemonts eröffnet neue politische Spielräume
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch (AfD): Der Verzicht auf die Auslieferung Puigdemonts eröffnet neue politische Spielräume

Anlässlich des Verzichts der spanischen Justiz auf eine Auslieferung des ehemaligen katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Volker Schnurrbusch: „Der zuständige Ermittlungsrichter am Obersten Gericht in Madrid hat den europäischen Haftbefehl gegen Carles Puigdemont zurückgezogen. Damit verzichtet die spanische Justiz auf eine Auslieferung des Anführers der katalanischen Unabhängigkeits-bewegung. Dies ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg z…
23.07.2018
13:10
Bild: NETZ Bangladesch - Wie Menschen dem Klimawandel widerstehenBild: NETZ Bangladesch - Wie Menschen dem Klimawandel widerstehen
NETZ Bangladesch

NETZ Bangladesch - Wie Menschen dem Klimawandel widerstehen

WETZLAR „Die Zunahme von Wetterextremen und die Zerstörung von Ernten erschüttert überwiegend Menschen, die am Rand der Gesellschaft leben“, erklärt die Entwicklungsorganisation NETZ die Auswirkungen des Klimawandels in Bangladesch anlässlich der Vorstellung ihres Jahresberichts. „Frauen sind ungleich härter davon betroffen“, fasst die angehende Astronautin Insa Thiele-Eich die Folgen der Erderwärmung im aktuellen Jahresbericht von NETZ zusammen. Die Meteorologin, die derzeit für ihren Einsatz als erste deutsche Frau im All trainiert und in …
23.07.2018
13:09
Bild: Die westlichen Scheindemokratien - kritische Gedanken über den Status Quo unserer DemokratieBild: Die westlichen Scheindemokratien - kritische Gedanken über den Status Quo unserer Demokratie
tredition GmbH

Die westlichen Scheindemokratien - kritische Gedanken über den Status Quo unserer Demokratie

Peter Schlabach will den Lesern in "Die westlichen Scheindemokratien" die Augen für die Macht geheimer Organisationen und die Demokratieverhinderung öffnen. ------------------------------ So mancher Bürger fragt sich, ob er wirklich in einer Demokratie lebt und seine Stimme bei der Wahl einen Unterschied macht. Hören die Politiker wirklich auf die Stimme des Volkes oder sind da auch noch andere Mächte mit am Spiel? Schlabachs Werk "Die westlichen Scheindemokratien" offenbart, dass mit unserer Demokratie so manches nicht stimmt und hinter dem…
23.07.2018
10:10
Bild: Körperschaftssteuer bei Kapitalerträgen eines eingetragenen VereinsBild: Körperschaftssteuer bei Kapitalerträgen eines eingetragenen Vereins
GRP Rainer Rechtsanwälte

Körperschaftssteuer bei Kapitalerträgen eines eingetragenen Vereins

Körperschaftssteuer bei Kapitalerträgen eines eingetragenen Vereins Kapitalerträge eines eingetragenen Vereins, dem Treuhandvermögen zur Sicherung von Pensionsverpflichtungen übertragen wurde, unterliegen der Besteuerung. Das hat das FG Düsseldorf entschieden. Kapitalerträge eines rechtsfähigen Vereins, die mit einer Einkünfteerzielungsabsicht realisiert wurden, unterliegen der Körperschaftssteuer, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Das hat das Finanzgericht Düsseldorf mit Urteil vom 15. Mai 2018 entschieden (Az.: 6 K …
23.07.2018
10:08
Bild: Zu den Strafvorschriften des BankenrechtsBild: Zu den Strafvorschriften des Bankenrechts
Rechtsanwalt Hildebrandt

Zu den Strafvorschriften des Bankenrechts

Bundesgerichtshof, Urteil vom 18. Juli 2018 - 2 StR 416/16 Der Gesetzgeber bedient sich insbesondere in verwaltungsrechtlichen Vorschriften vermehrt der Regelungstechnik, nach der ein Verstoß gegen sich aus dem jeweiligen Gesetz ergebende Pflichten zu straf- oder bußgeldrechtlichen Folgen führt. So verhält es sich auch im Kreditwesengesetz, kurz KWG. Dieses ordnet im Wesentlichen die Märkte für Kredite und andere Finanzdienstleitungen. In § 54 Absatz I Nr. 2 KWG heißt es: Wer ohne Erlaubnis nach § 32 Absatz I Satz 1 Bankgeschäfte betreibt od…
23.07.2018
09:38
Bild: Karlheinz Böhm Preis 2018 für Aino Laberenz und das „Operndorf Afrika“Bild: Karlheinz Böhm Preis 2018 für Aino Laberenz und das „Operndorf Afrika“
Menschen für Menschen

Karlheinz Böhm Preis 2018 für Aino Laberenz und das „Operndorf Afrika“

München, 22. Juli 2018. Mit dem Karlheinz Böhm Preis 2018 wurde am Samstag (21. Juli 2018) das „Operndorf Afrika“ ausgezeichnet. Den Preis nahm Aino Laberenz, die Witwe des verstorbenen Theaterregisseurs Christoph Schlingensief entgegen, der als Initiator und Visionär die Idee für das Operndorf in Burkina Faso hatte. Erster Preisträger des Karlheinz Böhm Preises war im Jahr 2016 der ehemalige Bundespräsident a.D. Prof. Dr. Horst Köhler. Der Karlheinz Böhm Preis ist nicht dotiert. Allerdings wird die Stiftung Menschen für Menschen – Karlheinz…
23.07.2018
09:37
Bild: Erfolg der Kliniken Oberbayerns nicht gefährdenBild: Erfolg der Kliniken Oberbayerns nicht gefährden
FDP München-Nord

Erfolg der Kliniken Oberbayerns nicht gefährden

Bereits von 2008 bis 2013 war Dr. Claus Wunderlich (FDP) Mitglied im Bezirkstag von Oberbayern: „Was mich damals besonders beeindruckt hatte, war, wie man es geschafft hatte, die psychiatrischen Kliniken, die zuvor stets auf Zuschüsse in Millionenhöhe angewiesen waren, innerhalb kürzester Zeit durch sinnvolle Reorganisation neu aufzustellen, so dass sie nun jedes Jahr mehrere Millionen Gewinn erwirtschaften. Geld, das verwendet wird, um die Einrichtungen auf den neuesten Stand zu bringen, Kapazitäten zu erhöhen und vor allem auch die psychiat…
23.07.2018
09:36
Bild: NuKLA schreibt einen Offenen Brief an Leipzigs StadtförsterBild: NuKLA schreibt einen Offenen Brief an Leipzigs Stadtförster
NuKLA e. V.

NuKLA schreibt einen Offenen Brief an Leipzigs Stadtförster

Offener Brief zum Umgang mit dem Leipziger Auwald ------------------------------ Sehr geehrter Herr Sickert, wie kommen Sie auf die Idee, dass "nichts tun" keine Lösung sei? Zum einen: Man kann nicht "nichts tun"; auch nichts zu tun ist eine Tat im Sinne von (be-wusst) auf etwas zu verzichten. In diesem Falle aus Gründen des Schutzes der Natur / des Waldes / der kostbaren Starkbäume auf forstwirtschaftliche Maßnahmen im Leipziger Auwald zu verzichten. Das wäre sogar eine äußerst vorbildliche Tat, die andernorts durchaus getan wird. Und: Nu…
23.07.2018
09:35
Hamburg-News.Net - News, Infos und Tipps rund um Hamburg (mit Forum, Kleinanzeigen, Fotos und Videos)!
Internet-Service Dr. Harald Gerhard Hildebrandt

Hamburg-News.Net - News, Infos und Tipps rund um Hamburg (mit Forum, Kleinanzeigen, Fotos und Videos)!

Das Webportal Hamburg-News.Net informiert rund um das Thema Hamburg mit News, Infos, Tipps, Links, Hinweisen, Forum, Kleinanzeigen, Fotos, Videos u.v.m.! ------------------------------ Die Freie und Hansestadt Hamburg ist als Stadtstaat eine Kommune und zugleich ein Land der Bundesrepublik Deutschland. Hamburg ist mit rnd 1,8 Millionen Einwohnern die zweitgrößte Stadt Deutschlands, die drittgrößte im deutschen Sprachraum sowie die achtgrößte in der Europäischen Union (EU). Die Metropole Hamburg bildet das Zentrum der fünf Millionen Einwo…
23.07.2018
09:34
Berlin-News.Net - News, Infos und Tipps rund um Berlin (mit Forum, Kleinanzeigen, Fotos und Videos)!
Internet-Service Dr. Harald Gerhard Hildebrandt

Berlin-News.Net - News, Infos und Tipps rund um Berlin (mit Forum, Kleinanzeigen, Fotos und Videos)!

Das Webportal Berlin-News.Net informiert rund um das Thema Berlin mit News, Infos, Tipps, Links, Hinweisen, Forum, Kleinanzeigen, Fotos, Videos u.v.m.! ------------------------------ Die Stadt Berlin ist die Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland und auch eines ihrer Bundesländer. Berlin ist mit mehr als 3,5 Millionen Einwohnern die bevölkerungsreichste und zugleich die flächengrößte Gemeinde Deutschlands. Die wichtigsten Wirtschaftszweige in Berlin sind u. a. die Kreativ- und Kulturwirtschaft, die Biotechnologie, die Medizintechnik, …
23.07.2018
09:34
STOPP A20 - ÖDP unterstützt Klage
ÖDP Niedersachsen

STOPP A20 - ÖDP unterstützt Klage

BAD ZWISCHENAHN / WIEFELSTEDE / NORDENHAM ÖDP unterstützt Klage gegen A 20 Die neue Autobahn zerstört Natur, ist klimaschädlich und nicht erforderlich „Die geplante Küstenautobahn A 20 zwischen dem Ammerland und der Elbe muss verhindert werden“, fordert nachdrücklich der ÖDP-Landesvorsitzende Martin F. Dreß aus Bad Zwischenahn. Die niedersächsischen Ökodemokraten unterstützen Umwelt- und Naturschutzverbände in diesem Bemühen, sowie den Schutz- und Klagefonds gegen die A 20 auch finanziell, um juristisch gegen den Planfeststellungsbeschluss …
23.07.2018
09:32
Bild: Die Freiheit kommt vom Herzen - Sachbuch (Neuerscheinung) zeigt den Weg zur HerzensquelleBild: Die Freiheit kommt vom Herzen - Sachbuch (Neuerscheinung) zeigt den Weg zur Herzensquelle
Autor

Die Freiheit kommt vom Herzen - Sachbuch (Neuerscheinung) zeigt den Weg zur Herzensquelle

Rolf Börlin zeigt mit seinem neusten Buch "Die Freiheit kommt vom Herzen - Die Entwicklung der Verwicklung", wie wir Halt und Orientierung im Herzen finden. ------------------------------ Wir brauchen in der deutschen Sprache das Wort "Entwicklung", um einen evolutionären Fortgang, einen Fortschritt, ein Reifen, ein Wachstum zu bezeichnen? "Entwicklung" bedeutet vom Wortsinn her, etwas lösen, auseinanderrollen, entfalten, eben ent-wickeln, was ver-wickelt ist. Das Wort "Evolution" enthält den gleichen Sinn: Es kommt aus dem lateinischen "evo…
23.07.2018
09:25
Volker Schnurrbusch (AfD): Nitratklage der Deutschen Umwelthilfe ist reiner Alarmismus
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch (AfD): Nitratklage der Deutschen Umwelthilfe ist reiner Alarmismus

Der Klageverein Deutsche Umwelthilfe (DUH) verklagt die Bundesregierung vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg wegen zu hoher Nitratwerte, die in Trinkwasserproben aus dem Jahr 2016 gemessen wurden. Volker Schnurrbusch, umwelt- und agrarpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Kieler Landtag, erklärt dazu: „Der Zeitpunkt der Klageerhebung befremdet, denn vor kaum zwölf Monaten wurde eine neue Düngegesetzgebung verabschiedet, um den erhöhten Nitratwerten im Trinkwasser vorzubeugen. Der umfassende Gesetzgebungsprozess gebietet, die …
23.07.2018
09:24
Volker Schnurrbusch (AfD): Energie-Mais in der Not besser an Tiere verfüttern
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch (AfD): Energie-Mais in der Not besser an Tiere verfüttern

Tierfutter ist in Schleswig-Holstein aufgrund der hohen Temperaturen und des fehlenden Regens in diesem Jahr knapp. Die Knappheit führt zu steigenden Futterpreisen und zwingt Landwirte, Teile ihrer Tierbestände vorzeitig zu schlachten. Durch das erhöhte Fleischangebot sinken wiederrum die Fleischpreise. Dazu erklärt Volker Schnurrbusch, umwelt- und agrarpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag: „Die Bauern haben zurzeit große Schwierigkeiten, ihre Tiere zu ernähren. Der erste Schnitt für Tierfutter fiel im le…
20.07.2018
13:33
Claus Schaffer (AfD): Jamaika darf sich der Initiative für sichere Herkunftsländer nicht verweigern
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): Jamaika darf sich der Initiative für sichere Herkunftsländer nicht verweigern

Die Bundesregierung unternimmt einen erneuten Anlauf, um Marokko, Algerien und Tunesien sowie Georgien als sichere Herkunftsländer einzustufen. Der Bundestag beschließt darüber nach der Sommerpause, im Bundesrat könnte dieser Vorstoß jedoch an der Verweigerung Schleswig-Holsteins scheitern. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Die Anerkennung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer entspricht einer der ersten AfD-Forderungen im Kieler Landtag, somit ist dieser Schritt längst überfälli…
20.07.2018
13:32
Bild: „BdB-Forderungen sind berechtigt und müssen umgesetzt werden“Bild: „BdB-Forderungen sind berechtigt und müssen umgesetzt werden“
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

„BdB-Forderungen sind berechtigt und müssen umgesetzt werden“

MdB Dirk Heidenblut, SPD, fordert Erhöhung der Betreuervergütung Hamburg/Essen, 20. Juli 2018 – Im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD wurden im März 2018 die Modernisierung des Betreuungsrechts, die zeitnahe Erhöhung der Stundensätze und -kontingente sowie die Stärkung der Betreuungsvereine angekündigt. Der Essener Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut, SPD, fordert nun die sofortige Umsetzung des Koalitionsvertrages. Heidenblut traf sich dazu in seinem Essener Wahlkreis zum Austausch mit Thorsten Becker, dem Vorsitzenden des Bundesverba…
20.07.2018
13:31
Bild: Wie ich mich (nicht) bezeichne, ist meine eigene Sache! - (problematische) Selbst- und FremdwahrnehmungBild: Wie ich mich (nicht) bezeichne, ist meine eigene Sache! - (problematische) Selbst- und Fremdwahrnehmung
tredition GmbH

Wie ich mich (nicht) bezeichne, ist meine eigene Sache! - (problematische) Selbst- und Fremdwahrnehmung

Bunye Ngene erklärt in "Wie ich mich (nicht) bezeichne, ist meine eigene Sache!", auf welche Weise schwarze Menschen in Deutschland über ihre Erscheinung denken. ------------------------------ "Wie bezeichnest du dich?" Die Frage danach, wie man sich selbst bezeichnet bzw. nicht bezeichnet, ist eine, die den meisten von uns im Alltag überhaupt nicht gestellt wird. Es sei denn, man befindet sich in einer Situation oder Gesellschaft, in der das eigene Erscheinungsbild von dem des Umfelds abweicht. In dieser Situation finden sich schwarze Mensc…
20.07.2018
13:30
Bild: Das Patriarchat -  neues Sachbuch diskutiert die vorherrschende männliche DominanzBild: Das Patriarchat -  neues Sachbuch diskutiert die vorherrschende männliche Dominanz
tredition GmbH

Das Patriarchat - neues Sachbuch diskutiert die vorherrschende männliche Dominanz

Peter Schlabach liefert in "Das Patriarchat" einen Überblick über die historische und gesellschaftliche Rolle von männlichen Machthierarchien. ------------------------------ Alleine schon das Wort Herrschaft macht klar, wer das Sagen hat: der Herr. In vielen Kulturen und Ländern ist auch heute noch das Patriarchat die gängige Gesellschaftsordnung. Durch das Patriarchat entstanden im Verlaufe der Geschichte neue Religionen (Gott ist immerhin auch ein "er"), neue Staatsformen, ganze Zivilisationen und Schichten bis Kasten. Mit all den Entwickl…
20.07.2018
13:30
Bild: Industrielle Landwirtschaft Bedrohung für die ArtenvielfaltBild: Industrielle Landwirtschaft Bedrohung für die Artenvielfalt
OEDP-NRW

Industrielle Landwirtschaft Bedrohung für die Artenvielfalt

Münster/Düsseldorf) – „Die industrielle Landwirtschaft stellt eine große Bedrohung für die Artenvielfalt und den Tierschutz in Nordrhein-Westfalen, Deutschland und der Welt dar.“ So der Landesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen auf seiner jüngsten Sitzung. Entsetzt zeigt sich der Landesvorstand über die Äußerung des NRW-Ministerpräsidenten Laschet zum Tierschutz. Dieser hat erklärt: „Die Entscheidung darüber, ob diese Form der Tierhaltung die richtige ist, ist eine Entscheidung der Verbraucher.“ Damit verab…
20.07.2018
13:30
Bild: Armut ist für 70 % der Deutschen ein sehr großes ProblemBild: Armut ist für 70 % der Deutschen ein sehr großes Problem
Union für Soziale Sicherheit

Armut ist für 70 % der Deutschen ein sehr großes Problem

UfSS: Knapp 20 Prozent der Bevölkerung sind arm. Armut und Ausgrenzung bleiben eine große Herausforderung in Deutschland. Nahezu jeder Fünfte war 2016 von Armut betroffen, rund 16,8 Mio. Menschen. Lehrte, 20.07.2018. Nach einer im März 2018 durchgeführten Umfrage in Deutschland gaben 70 Prozent der Befragten an, dass Armut ihrer Ansicht nach heutzutage ein (sehr) großes Problem ist. „Armutsgefährdet“ sind für die Statistiker jene Personen, die weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens eines Landes zur Verfügung haben. Derzeit liegt die…
20.07.2018
09:19
Bild: Agenda 2011-2012: Armut ist für 70 % der Deutschen ein sehr großes ProblemBild: Agenda 2011-2012: Armut ist für 70 % der Deutschen ein sehr großes Problem
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Armut ist für 70 % der Deutschen ein sehr großes Problem

Knapp 20 Prozent der Bevölkerung sind arm. Armut und Ausgrenzung bleiben eine große Herausforderung in Deutschland. Nahezu jeder Fünfte war 2016 von Armut betroffen, rund 16,8 Mio. Menschen. ------------------------------ Lehrte, 20.07.2018. Nach einer im März 2018 durchgeführten Umfrage in Deutschland gaben 70 Prozent der Befragten an, dass Armut ihrer Ansicht nach heutzutage ein (sehr) großes Problem ist. "Armutsgefährdet" sind für die Statistiker jene Personen, die weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens eines Landes zur Verfügung…
20.07.2018
09:19
Global Wind Power obsiegt im Rechtsstreit mit Fuhrländer
PASCHEN Rechtsanwälte PartGmbB

Global Wind Power obsiegt im Rechtsstreit mit Fuhrländer

Der von der Anwaltssozietät PASCHEN in dem vor dem Landgericht Köln geführten Verfahren vertretene indische Windkraftanlagenhersteller Global Wind Power Limited (GWPL) hat nun die Aufhebung eines im letzten Jahr zugunsten des Insolvenzverwalters der Fuhrländer AG, Prof. Dr. Dr. Thomas B. Schmidt, erlassenen Versäumnisurteils erreicht. Das Landgericht hatte der indischen Gesellschaft, die von ihrer Verurteilung zur Zahlung von 50 Millionen Euro erst aus der Presse erfahren hatte, zunächst Wiedereinsetzung gewährt und wies die Klage des Insolve…
20.07.2018
09:17
Bild: Auflösung einer Stiftung - BFH zur Besteuerung der LiquidationszahlungenBild: Auflösung einer Stiftung - BFH zur Besteuerung der Liquidationszahlungen
GRP Rainer Rechtsanwälte

Auflösung einer Stiftung - BFH zur Besteuerung der Liquidationszahlungen

Liquidationszahlungen nach der Auflösung einer Stiftung sind nicht mit Gewinnausschüttungen wirtschaftlich vergleichbar. Das hat der BFH mit Urteil vom 28. Februar 2018 entschieden (Az. VIII R 30/15). Nach § 20 Abs. 1 Nr. 9 Einkommensteuergesetz gehören zu den Einkünften aus Kapitalvermögen die Einnahmen aus Leistungen einer nicht von der Körperschaftssteuer befreiten Körperschaft, Personenvereinigung oder Vermögensmasse, die Gewinnausschüttungen vergleichbar sind, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Nach der Entscheidun…
20.07.2018
09:11
Bild: 20. Juli 1944: Weshalb Hektik dazu führt,daß Einer überlebt + weitere SIEBEN Millionen Menschen sterben müssenBild: 20. Juli 1944: Weshalb Hektik dazu führt,daß Einer überlebt + weitere SIEBEN Millionen Menschen sterben müssen
TRIANOmedien

20. Juli 1944: Weshalb Hektik dazu führt,daß Einer überlebt + weitere SIEBEN Millionen Menschen sterben müssen

TRIANOmedien, Windhagen, Filmproduktion mit zügigem Direktversand erinnert an den 74. Jahrestag des Attentats auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944. Am 20. Juli 1944 explodiert um 12.42 Uhr im Führerhauptquartier "FHQ Wolfsschanze" eine Zeitzünder-Bombe. Dort unter dem Kartentisch abgestellt vom Stabsoffizier Claus Graf von Stauffenberg. Sie soll den Reichskanzler und selbsternannten "Führer" Adolf Hitler töten und den Krieg zu einem schnellen Ende bringen. So von Stauffenbergs Plan, als er eine seiner zwei mitgebrachten Bomben scharfmacht. E…
20.07.2018
09:11
Volker Schnurrbusch (AfD): Das Urteil zum Rundfunkbeitrag darf kein Freibrief für ARD und ZDF sein
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch (AfD): Das Urteil zum Rundfunkbeitrag darf kein Freibrief für ARD und ZDF sein

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes in Sachen öffentlich-rechtlicher Rundfunk erklärt Volker Schnurrbusch, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag: „Das Urteil ist im höchsten Maße kritikwürdig, da es inkonsistent ist und Aussagen trifft, die nicht Gegenstand der angenommenen Klagen waren. Statt nur über die Verfassungsmäßigkeit der Zwangsbeiträge zu befinden, positioniert sich das Gericht in der medienpolitischen Debatte, indem es dem öffentlich-rechtlichen Rundfunksystem eine bestimmte Aufgabe …
19.07.2018
16:35
Bild: Anwalt für Datenschutzrecht in BerlinBild: Anwalt für Datenschutzrecht in Berlin
LA Rechtsanwälte Berlin

Anwalt für Datenschutzrecht in Berlin

Als Rechtsanwalt für Datenschutz in Berlin bietet die Rechtsanwältin Friederike Lemme und ihre Anwaltskanzlei professionelle Hilfe bei Rechtsverletzungsvorfällen im Zusammenhang mit der Nutzung von privaten Daten und Informationen an. In der heutigen Gegenwart laufen immer mehr Aktivitäten und Prozesse übers Internet ab. Für Verbraucher gehört in der digitalen Welt das Thema Datenschutz und Sicherheit von personenbezogenen Daten dabei zur obersten Priorität. Wer über die Verarbeitung der eingegebenen personenbezogenen Daten verantwortlich ist…
19.07.2018
16:30
Erschreckende Zahlen zeigen: Deutsche Tierhaltungsbetriebe werden im Schnitt nur alle 17 Jahre kontrolliert
Deutsches Tierschutzbüro e.V.

Erschreckende Zahlen zeigen: Deutsche Tierhaltungsbetriebe werden im Schnitt nur alle 17 Jahre kontrolliert

Aktuelle Zahlen der Bundesregierung zeigen die erschreckend unzureichenden Kontrollzahlen in Tierhaltungsbetrieben. Tierrechtler fordern mehr Kontrollen und die Abschaffung der Nutztierindustrie ------------------------------ Anfang des Monats hat die Bundesregierung im Rahmen der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP (Drucksache 19/3195) erschreckendes Zahlenmaterial zu Kontrollen in deutschen Tierhaltungsbetrieben veröffentlicht. So werden diese in Deutschland nicht nur sehr selten, sondern im Durchschnitt nur alle 17 Jahre kontrolliert.…
19.07.2018
15:13
Bild: Bayerischer Automaten-Verband:  Neue Geschäftsstelle in NeuöttingBild: Bayerischer Automaten-Verband:  Neue Geschäftsstelle in Neuötting
Bayerischer Automaten-Verband e.V.

Bayerischer Automaten-Verband: Neue Geschäftsstelle in Neuötting

Lange in München beheimatet, eröffnet am 19. Juli 2018 die umgestaltete Geschäftsstelle des Bayerischen Automaten-Verbands (BAV) wieder in Neuötting. ------------------------------ Die Werte der Tradition bewahren und die Zukunft der Branche engagiert gestalten, dafür steht seit über 60 Jahren der Bayerische Automaten-Verband e.V. Ein wichtiger und innovativer Schritt in der Verbandsgeschichte ist die Eröffnung der neuen Geschäftsstelle am 19. Juli 2018 in Neuötting. Nach der Gründung im Jahr 1954 hatte der Verband sein Büro viele Jahrzehnte…
19.07.2018
11:34
Homophober Politiker soll Favorit für das Amt des Bundesverfassungsrichters sein
Partei Mensch Umwelt Tierschutz / Tierschutzpartei LV NRW

Homophober Politiker soll Favorit für das Amt des Bundesverfassungsrichters sein

Seit dem 16.Juli findet in Mönchengladbach die CSD-Woche statt, die am Samstag mit dem großen Straßenfest unter dem Motto „Die Welt ist bunt“ ihren Höhepunkt erreicht. Ausgerechnet der in MG-Rheydt geborene Vorsitzende der CDU-Landesgruppe NRW im Deutschen Bundestag, Günter Krings bereitet der Queer-Bewegung nun jedoch starke Bauchschmerzen. Das Nachrichtenmagazin Spiegel berichtet vor wenigen Tagen , dass Krings – ebenfalls Vorsitzender des CDU-Juristenvereins - als Favorit für den frei werdenden Richterposten im für Grundrechte zuständige…
19.07.2018
10:40
Bild: GRP Rainer Rechtsanwälte - Erfahrung im SteuerstrafverfahrenBild: GRP Rainer Rechtsanwälte - Erfahrung im Steuerstrafverfahren
GRP Rainer Rechtsanwälte

GRP Rainer Rechtsanwälte - Erfahrung im Steuerstrafverfahren

Schon ab einer Hinterziehungssumme von 50.000 Euro kann Steuerhinterziehung mit einer Haftstrafe geahndet werden. Umso wichtiger ist eine effektive Verteidigung im Steuerstrafverfahren. Steuerhinterziehung wird konsequent geahndet und hart sanktioniert. Haftstrafen sind schon bei einer Hinterziehungssumme von 50.000 Euro möglich. Wurden Steuern in Höhe von einer Million Euro hinterzogen, kann die Freiheitsstrafe nicht mehr zur Bewährung ausgesetzt werden. Diese Grenzen sind allerdings nicht in Stein gemeißelt. Es kommt immer auf den Einzelfa…
19.07.2018
10:37
Fragenkatalog: Sind Sie und Ihr Unternehmen bereit für die DSGVO?
ISiCO Datenschutz GmbH

Fragenkatalog: Sind Sie und Ihr Unternehmen bereit für die DSGVO?

Seit dem 25. Mai 2018 gilt die DSGVO. Die viel befürchtete Abmahnwelle ist zwar ausgeblieben, jedoch werden Unternehmen in Zukunft häufiger daraufhin überprüft werden, inwieweit sie die Vorgaben der DSGVO eingehalten haben. Einen Anfang machte die Landesbeauftragte für den Datenschutz in Niedersachsen. In einer branchenübergreifenden Querschnittsprüfung sollen Unternehmen angeschrieben werden und einen aus zehn Fragen bestehenden Katalog beantworten. Die Antworten sollen Aufschluss über die Frage geben, ob die Unternehmen die 2-jährige Überga…
19.07.2018
10:35
Jörg Nobis (AfD): Neue EU-Regelung beschert Bürgern steigende Strompreise
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): Neue EU-Regelung beschert Bürgern steigende Strompreise

Ein neues Abkommen der EU mit dem Stromnetzbetreiber Tennet begünstigt Dänemark und wird deutsche Stromkunden mit zusätzlichen Ausgaben in Milliardenhöhe belasten. Jörg Nobis, Fraktionschef und energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Die neue EU-Regelung zum zwischenstaatlichen Stromhandel führt zu weiter steigenden Lebenshaltungskosten. Brüssel setzt damit den Plan der dänischen EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager um, die künftig gern 75% der vorhandenen Leitungskapazität für den zwischenstaatlichen Stromhandel…
18.07.2018
17:20
Dr. Frank Brodehl (AfD): Die Fakten zu Gewaltvorfällen an Schulen kommen endlich auf den Tisch
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): Die Fakten zu Gewaltvorfällen an Schulen kommen endlich auf den Tisch

Aus einer Umfrage des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE) geht hervor, dass jede zweite Lehrkraft in den letzten fünf Jahren beschimpft, bedroht, beleidigt, gemobbt oder belästigt wurde. Jede vierte Schulleitung berichtet von körperlicher Gewalt gegenüber Lehrern. Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Frank Brodehl, erklärt dazu: „Die Einführung einer Datenbank über Gewalttaten und Mobbing ist ein richtiger erster Schritt, um das Ausmaß der physischen und psychischen Gewalt zu erfassen und Konflikthintergründe aufzudecken. …
18.07.2018
17:20
Bild: Rumänische Auszeichnung für Christel Peters vom KulturForum Europa - Internationale Hilfsprojekte aus DBild: Rumänische Auszeichnung für Christel Peters vom KulturForum Europa - Internationale Hilfsprojekte aus D
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Rumänische Auszeichnung für Christel Peters vom KulturForum Europa - Internationale Hilfsprojekte aus D

"Vor ihr ist kein Unternehmer sicher", so schmunzelt man in Dürener Geschäftskreisen, wenn der Name Christel Peters fällt. ... ------------------------------ Doch man gibt seit mehr als 10 Jahren gerne, wenn die pensionierte Lehrerin in ihrer einnehmend freundlichen Art um Geld- oder Sachspenden nachfragt. Begonnen hatte alles 2002 mit dem "Afghanistan-Projekt", für das sie eifrig Schulmaterialien, Sportsachen und Kleidung sammelte. Das transportierte die Bundeswehr dann im Beipack per Flugzeug nach Masar-e Scharif. Durch ihre finanzielle U…
18.07.2018
15:34
Bild: TIV Trendinvest Umweltfonds 2 und 3: Absolute Verjährung droht!Bild: TIV Trendinvest Umweltfonds 2 und 3: Absolute Verjährung droht!
CLLB Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaftsgesellschaft mbB

TIV Trendinvest Umweltfonds 2 und 3: Absolute Verjährung droht!

CLLB Rechtsanwälte warnen vor Verjährung von möglichen Schadensersatzansprüchen in Zusammenhang mit der TIV Trendinvest GmbH & Co. Umweltfonds Zweite KG und TIV Trendinvest GmbH & Co. Umweltfonds Dritte KG. Berlin, 17.07.2018 – Rechtsanwältin Manon Linz, Mitarbeiterin der auf Kapitalmarkt- und Anlagerecht spezialisierten Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Büros in München und Berlin berichtet von diversen betroffenen TIV-Anlegern, bei denen in Kürze die absolute Verjährung potentieller Schadensersatzansprüche droht. CLLB Rechtsanwälte vertrete…
18.07.2018
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