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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: BFH: Verbilligte Überlassung von GmbH-Anteilen kann als Arbeitslohn bewertet werdenBild: BFH: Verbilligte Überlassung von GmbH-Anteilen kann als Arbeitslohn bewertet werden
GRP Rainer Rechtsanwälte

BFH: Verbilligte Überlassung von GmbH-Anteilen kann als Arbeitslohn bewertet werden

Die verbilligte Überlassung von GmbH-Anteilen an einen Arbeitnehmer kann als geldwerter Vorteil gesehen werden und ist dementsprechend steuerlich zu berücksichtigen. Das hat der BFH entschieden. Aus unterschiedlichen Gründen kommt es vor, dass Arbeitnehmer sich an der Firma ihres Arbeitgebers beteiligen. Werden die Unternehmensanteile jedoch deutlich unter Wert verkauft, kann dieser geldwerte Vorteil als Arbeitslohn bewertet werden und muss dementsprechend versteuert werden, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Der Bunde…
10.08.2018
11:20
Fluggastrechteverordnung der EU 261/2004 - Ansprüche bei Flugverspätung, Annulierung und Nichtbeförderung
Rechtsanwaltskanzlei Dr. Michael Linden

Fluggastrechteverordnung der EU 261/2004 - Ansprüche bei Flugverspätung, Annulierung und Nichtbeförderung

Nicht nur in den Ferien ist festzustellen, dass Fluggesellschaften – hier durchaus auch Gesellschaften anerkannter deutscher Fluggesellschaften – zwar Flugtickets an Reisende direkt oder durch Pauschalreisen verkaufen, dann jedoch entweder gar nicht, mit z. T. erheblichen Verspätungen oder auch mit anderen Reisezielen durchführen. Es drängt sich der Eindruck auf, dass die Fluggesellschaften die verkauften Flugreisen gar nicht durchzuführen können oder wollen und dies bereits im Vorfeld bekannt ist. Besonders ärgerlich ist es, wenn ein Flug…
10.08.2018
11:14
Claus Schaffer (AfD): Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen – so reagieren GRÜNE, SPD und SSW auf Boostedt
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen – so reagieren GRÜNE, SPD und SSW auf Boostedt

Kiel, 9. August 2018 Auf die umfangreiche Kritik des Boostedter Bürgermeisters an dem respektlosen und rüpelhaften Auftreten von Flüchtlingen rund um die dortige Landesunterkunft haben die Fraktion der GRÜNEN sowie die oppositionelle SPD und der SSW allesamt mit Schweigen reagiert. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Dass ausgerechnet die GRÜNEN, die SPD und der SSW, die im Kieler Landtag stets am lautesten für eine ungebremste Einwanderung über das Asylrecht eintreten, gestern zur Kritik de…
09.08.2018
17:25
Bild: EN Storage GmbH – Geschäftsführer zu knapp 8 Jahren Haft verurteiltBild: EN Storage GmbH – Geschäftsführer zu knapp 8 Jahren Haft verurteilt
Brüllmann Rechtsanwälte

EN Storage GmbH – Geschäftsführer zu knapp 8 Jahren Haft verurteilt

Ein Kapitel im Anlageskandal rund um die insolvente EN Storage GmbH ist geschlossen: Das Landgericht Stuttgart verurteilte einen der beiden Geschäftsführer der Betrugsfirma zu einer Haftstrafe von sieben Jahren und zehn Monaten. Bei dem Urteil kam dem ehemaligen Geschäftsführer der EN Storage zu Gute, dass er sich geständig zeigte und als Kronzeuge mithalf, das betrügerische Schneeballsystem aufzudecken. Für den Angeklagten sprach außerdem, dass er einen Schuldtitel über 70 Millionen Euro unterschrieben und sich der Zwangsvollstreckung unter…
09.08.2018
12:52
Bild: EuGH: Unterscheidungskraft für Eintragung als Unionsmarke notwendigBild: EuGH: Unterscheidungskraft für Eintragung als Unionsmarke notwendig
GRP Rainer Rechtsanwälte

EuGH: Unterscheidungskraft für Eintragung als Unionsmarke notwendig

Damit ein Zeichen als Unionsmarke eingetragen werden kann, muss es die nötige Unterscheidungskraft für die gesamte Union aufweisen. Das hat der EuGH mit Urteil vom 25. Juli 2018 bekräftigt. Nach der Rechtsprechung des EuGH kann ein Zeichen ohne originäre Unterscheidungskraft nur dann als Unionsmarke eingetragen werden, wenn es in dem Teil der EU Unterscheidungskraft erlangt hat, in dem es diese zuvor nicht hatte. Dieser Teil der Union kann aus einem einzigen Mitgliedsstaat bestehen. Für die Eintragung einer solchen Marke reicht der Nachweis …
09.08.2018
12:21
Bild: OLG München beabsichtigt, Berufung der Grünewerte Wertzins 2 GmbH zurückzuweisen.Bild: OLG München beabsichtigt, Berufung der Grünewerte Wertzins 2 GmbH zurückzuweisen.
CLLB Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaftsgesellschaft mbB

OLG München beabsichtigt, Berufung der Grünewerte Wertzins 2 GmbH zurückzuweisen.

München, 08.08.2018 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München und Berlin meldet, gibt es zumindest juristisch gute Nachrichten für die mittlerweile sehr verunsicherten Anleger der Grünewerte Wertzins 2 GmbH. Wie die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte bereits im Januar und April 2018 meldete, hat das Landgericht München I die Grünewerte Wertzins 2 GmbH jeweils zur Rückzahlung der Anlagebeträge nebst Zinsen an die von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte vertretenen Kläger verurteilt hat. Zur E…
09.08.2018
12:21
Bild: Erneutes EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland - EU-Tierversuchsrecht unzureichend umgesetztBild: Erneutes EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland - EU-Tierversuchsrecht unzureichend umgesetzt
OEDP-NRW

Erneutes EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland - EU-Tierversuchsrecht unzureichend umgesetzt

ÖDP NRW über Tierquäl-Politik der Bundesregierung entsetzt! (Düsseldorf/Münster) – Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen ist darüber entsetzt, dass die Bundesrepublik Deutschland nicht einmal die unzureichende EU-Richtlinie zum „Schutz für wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere“ umgesetzt hat. „Dies ist ein erneuter Beweis dafür, dass Tierschutzrecht für die Bundesregierung keinen Stellenwert hat, obwohl er im Grundgesetz verankert ist“ so der Landesvorstand der ÖDP NRW auf seiner letzten Sitzung. 2017 waren insg…
09.08.2018
12:16
Bild: ÖDP Münster für Aufnahme weiterer FlüchtlingeBild: ÖDP Münster für Aufnahme weiterer Flüchtlinge
ÖDP-NRW

ÖDP Münster für Aufnahme weiterer Flüchtlinge

ÖDP für Aufnahme von weiteren Flüchtlingen „Wann kommt die CDU wegen der Ablehnung der ZAB endlich aus der Schmollecke?“, fragt die ÖDP in einer Pressemitteilung. Für deren Ratsherrn Franz Pohlmann ist das Argument des OB, dass man wegen der Kosten der ZUE kein Geld für die Auf-nahme weiterer Flüchtlinge habe, nicht nur fadenscheinig sondern unredlich: „ Bilanziell betrachtet verursacht die Errichtung der ZUE keine zusätzlichen Kosten von 16 Mio. €, sondern sie führt im Gegenteil zu einem Zuschuss von 10 Mio. € vom Land für eine dann im städ…
09.08.2018
12:16
Bild: Seminare zum BKleingG - Bedrohte Kleingartenanlagen - Kleingärtner können sich zur Wehr setzen !Bild: Seminare zum BKleingG - Bedrohte Kleingartenanlagen - Kleingärtner können sich zur Wehr setzen !
Praktiker-Seminare GbR

Seminare zum BKleingG - Bedrohte Kleingartenanlagen - Kleingärtner können sich zur Wehr setzen !

Die Praktiker-Seminare GbR führt bundesweit Seminare zum Kleingartenrecht durch. Im Mittelpunkt steht die Abwehr unlauterer Angriffe auf Kleingartenanlagen und Versuchen der Baulandumwandlung. ------------------------------ "Bedrohte Kleingartenanlagen: Zur Abwehr von unlauteren Angriffen auf das deutsche Kleingartenwesen", ist der Titel der Seminare. Siehe auch www.praktiker-seminare.com/315401/315422.html Die Versuche, Kleingartenvereine und Kleingartenanlagen mit unterschiedlichen juristischen Hebeln anzugreifen und damit Kleingärtnern …
09.08.2018
08:49
Claus Schaffer (AfD): Die FDP bemängelt Folgen einer Asylpolitik, die sie selbst von Anfang an mitgetragen hat
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): Die FDP bemängelt Folgen einer Asylpolitik, die sie selbst von Anfang an mitgetragen hat

Jan-Marcus Rossa, migrationspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, äußert sich heute angesichts der skandalösen Zustände rund um die Flüchtlingsunterkunft in Boostedt „erschüttert“ und erwartet „vom Land, aber auch von der Gemeinde“ selbst „Lösungen“. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Diese Erwartungshaltung der FDP ist schon sehr bemerkenswert. Offenbar hat Herr Rossa vergessen, dass es gerade seine Partei ist, die immer schon die grün-dominierte Asylpolitik von Jamaika voll und ganz mitg…
08.08.2018
17:10
Bild: Nutztierhaltung: Nur effektive staatliche Kontrollen können Stalleinbrüche überflüssig machen!Bild: Nutztierhaltung: Nur effektive staatliche Kontrollen können Stalleinbrüche überflüssig machen!
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e. V. - Tierschutzfachverband (AGfaN)

Nutztierhaltung: Nur effektive staatliche Kontrollen können Stalleinbrüche überflüssig machen!

Stalleinbrüche zur Dokumentation und Ahndung von Verstößen gegen geltendes Tierschutzrecht sind ein Ärgernis, auch wenn sie höchstrichterlich für gerechtfertigt gehalten werden. Der eigentliche Skandal sind nämlich nicht die Einbrüche an sich, sondern die Tatsache, dass die zuständigen Veterinärämter ihre Kontrollpflichten nicht oft genug und auch nicht effektiv genug wahrnehmen können. Hauptursache hierfür ist in erster Linie die zu dünne Personaldecke. Deshalb unterstützt die Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V. (AGfaN) …
08.08.2018
17:08
Bild: EU China Summit 2018 Beijing - Gemeinsamkeiten und TrennendesBild: EU China Summit 2018 Beijing - Gemeinsamkeiten und Trennendes
German Global Trade Forum Berlin

EU China Summit 2018 Beijing - Gemeinsamkeiten und Trennendes

Berlin/Beijing: Der 20. EU - China Summit 2018 in Beijing fand in Beijing im Zeichen der angespannten Weltlage und den mit der neuen Wirtschaftspolitik der USA verbundenen Verunsicherung statt. Die EU, allein durch EU-Ratspräsident Donald Tusk und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker aus Brüssel vertreten, vereinbarten einerseits eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen Europa und China, andererseits die Zielsetzung, bei der Stärkung der WTO noch enger zu kooperieren. Vereinbarungen zum Investitions- und Umweltschutz und zur Kriminalitä…
08.08.2018
16:58
Bild: Harbin: Oberbürgermeister Sun Zhe begrüßt deutsche Delegation und MagdeburgBild: Harbin: Oberbürgermeister Sun Zhe begrüßt deutsche Delegation und Magdeburg
German Global Trade Forum Berlin

Harbin: Oberbürgermeister Sun Zhe begrüßt deutsche Delegation und Magdeburg

Berlin/Magdeburg/Harbin: 10 Jahre Städtepartnerschaft sind ein Grund zum Feiern, viele damit verbundene Aktivitäten auf allen denkbaren Gebieten und natürlich Rück- und Vorschau auf das, was war und aufgrund guter Erfahrungen in der Zukunft gestaltet werden könnte. Magdeburg und Harbin feierten in Harbin den ersten Teil des Jubiläums, dem weitere Begegnungen in Deutschland im laufenden Jahr folgen werden. Im Rahmen der traditionellen Mitgestaltung der gemeinsamen Sommerkonferenz aus Anlass der Harbin International Fair for Economic Cooperatio…
08.08.2018
16:55
Bild: 6. Green Cities - Green Industries Conference Harbin 2018 mit großer ResonanzBild: 6. Green Cities - Green Industries Conference Harbin 2018 mit großer Resonanz
German Global Trade Forum Berlin

6. Green Cities - Green Industries Conference Harbin 2018 mit großer Resonanz

Berlin/Harbin/Magdeburg: Die Selbstverpflichtung von Metropolen, sich bei der eigenen Zukunftsentwicklung auf die Förderung grüner Industrien und Dienstleistungen zu konzentrieren und im Rahmen ihrer vorhandenen Möglichkeiten Klima- und Umweltschutz ebenso Gewicht beizumessen wie einer schrittweisen Planung, die es den Adressaten moderner Stadtentwicklung erlaubt, sich auf die mit den Zielen verbundenen Maßnahmen einzurichten war auf der in Harbin nunmehr zum 6. Mal veranstalteten Green Cities - Green Industries Konferenz 2018 erneut Gegensta…
08.08.2018
16:55
Kinder auf Reisen (ohne Eltern bzw. Elternteil)
Lexport - Älter werden mit Recht

Kinder auf Reisen (ohne Eltern bzw. Elternteil)

Freiburg, 8. August 2018 - Welche Reisedokumente sind notwendig und sinnvoll, wenn ein Kind ohne seine Eltern bzw. einen Elternteil, z.B. mit den Großeltern oder befreundeten Familien auf Reisen geht? Kinder unter 16 Jahren dürfen nicht ohne Betreuung von Erwachsenen verreisen; daher müssen sie eine Reisegenehmigung der Eltern bei sich führen. Aber auch wenn eine andere volljährige Person mitreist, die nicht das -alleinige- Sorgerecht hat, muss eine Reisegenehmigung mitgeführt werden; das kann ein Elternteil sein, aber auch Verwandte, die E…
08.08.2018
16:30
Claus Schaffer (AfD): Ministerpräsident Günther und Innenminister Grote sind verantwortlich
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): Ministerpräsident Günther und Innenminister Grote sind verantwortlich

Hartmut König , CDU-Bürgermeister von Boostedt, hat heute in den Kieler Nachrichten auf einer Doppelseite im Detail beschrieben, wie seine Gemeinde unter dem rüpelhaften und respektlosen Verhalten der in der dortigen Erstaufnahmeeinrichtung untergebrachten Flüchtlinge zu leiden hat. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Die Zustände, die Bürgermeister König im Zusammenhang mit den Flüchtlingen in Boostedt anprangert – Alkohol, Krawall und rüpelhaftes Verhalten – zeigen, wohin die Flüchtlings- …
08.08.2018
16:26
Bild: ICO der Envion AG - Anwaltlich gesetzte Frist fruchtlos verstrichen –Bild: ICO der Envion AG - Anwaltlich gesetzte Frist fruchtlos verstrichen –
CLLB Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaftsgesellschaft mbB

ICO der Envion AG - Anwaltlich gesetzte Frist fruchtlos verstrichen –

CLLB Rechtsanwälte reichen erste Klagen für Investoren aus dem Envion ICO gegen Envion AG und weitere Verantwortliche beim Landgericht Berlin ein Berlin, München, 08.08.2018 Wie bereits in der Presse berichtet, wurden von Seiten des Vorstands der Envion AG, Matthias Woestmann IT-Forensiker der Blockchain Intelligence Group (BIG) beauftragt, die Vorgänge rund um die ca. 20 Mio. mehrproduzierten EVN-Token zu untersuchen. Nach Aussage des Vorstands wurden die Vorwürfe nunmehr auch technisch bestätigt. Zwischenzeitlich wurden eine Reihe weiterer…
08.08.2018
16:25
Bild: Abfindung an Grenzgänger zum Teil in Deutschland steuerpflichtigBild: Abfindung an Grenzgänger zum Teil in Deutschland steuerpflichtig
GRP Rainer Rechtsanwälte

Abfindung an Grenzgänger zum Teil in Deutschland steuerpflichtig

Abfindungen, die an Grenzgänger gezahlt werden, können zumindest zum Teil in Deutschland der Steuer unterliegen. Das hat das Finanzgericht Baden-Württemberg entschieden. Unter Grenzgängern werden Arbeitnehmer verstanden, die im Grenzbereich zweiter Staaten leben und ihren Wohnsitz in dem einen Staat und ihren Arbeitsplatz in dem anderen Staat haben. Für diese Arbeitnehmer gibt es besondere steuerliche Regelungen, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Nach einem Urteil des Finanzgerichts Baden-Württemberg vom 16. Januar 201…
08.08.2018
10:12
Bild: Kollektives Delirium tremensBild: Kollektives Delirium tremens
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Kollektives Delirium tremens

Es ist zwar kein schönes, aber immerhin ein treffendes Bild: Für Trinker ist die Welt im Suff am schönsten – vor dem Kater. Die Profiteure, die am Alkoholkonsum viel Geld verdienen, freuen sich aber auch nüchtern darüber, daß Menschen ihnen nützen, indem sie sich selbst schädigen. An den Börsen der Welt ist das nicht anders. Auch hier scheint den Akteuren ihr Dasein im Rausch am schönsten. Diejenigen, die mächtig genug sind, Kurse zu machen, zu manipulieren, tun dies, soweit es ihnen möglich ist, skrupellos zu ihrem Nutzen. Auch mögliche Bes…
08.08.2018
10:10
Bild: Griff nach den Kronjuwelen des Kollegen - KündigungBild: Griff nach den Kronjuwelen des Kollegen - Kündigung
AnwaltOnline GbR

Griff nach den Kronjuwelen des Kollegen - Kündigung

An so manchem Arbeitsplatz herrschen raue Sitten – wird jedoch über die Stränge geschlagen, kann dies den Arbeitsplatz kosten. So auch in einem Fall, den das BAG (Az: 2 AZR 302/16) zu entscheiden hatte: Wie AnwaltOnline (https://www.anwaltonline.com/) berichtet, hatte ein Arbeitnehmer einem bei der Verpackung und Etikettierung von Bandstahlrollen eingesetzten Leiharbeitnehmer schmerzhaft in die Hoden gegriffen und dies damit kommentiert, der Leiharbeiter habe „dicke Eier“. Dieses Verhalten stellte gleich in mehrfacher Hinsicht einen Kündigung…
08.08.2018
10:06
Bild: Schattenkriege des Imperiums - Der Krieg gegen den Iran - Jochen MitschkaBild: Schattenkriege des Imperiums - Der Krieg gegen den Iran - Jochen Mitschka
NiBe Verlag

Schattenkriege des Imperiums - Der Krieg gegen den Iran - Jochen Mitschka

Nach Afghanistan, dem Irak, Libyen und Syrien steht der Iran in der Reihe der Länder, die durch einen Krieg unterworfen werden sollen, wie General Wesley Clark, der ehemalige Nato-Befehlshaber in Europa, schon 2007 der Welt offen gelegt hatte. „Wir werden mit dem Irak beginnen und dann nehmen wir uns Syrien, Libanon, Libyen, Somalia, den Sudan und den Iran vor, sieben Länder in fünf Jahren“. Es hatte etwas länger gedauert, aber nun ist der Iran an der Reihe. Der Autor beschreibt in dem Buch zunächst die geschichtlichen Hintergründe, die dazu …
08.08.2018
10:04
Bild: Atomwaffenfreie Welt - und was dann?Bild: Atomwaffenfreie Welt - und was dann?
Die Mondialisten

Atomwaffenfreie Welt - und was dann?

Jedes Jahr wird weltweit den Opfern der Atombombenabwürfe von Hiroshima (6. August 1945) und Nagasaki (9. August 1945) gedacht. Sie sollten auch nie in Vergessenheit geraten, denn die Ausmaße der dadurch verursachten Verwüstungen sprengten alle bis dahin vorhandenen Vorstellungen. Trotzdem, als wenn nichts gewesen wäre, haben die Großmächte – und inzwischen auch etliche Kleinmächte – so viele Kernwaffen angehäuft, dass man die ganze Menschheit damit mehrfach umbringen könnte. Jeder vernünftige Mensch wünscht sich deshalb eine atomwaffenfreie…
07.08.2018
17:35
Bild: Manchmal erdrückt es mich, das Leben: Roman von Karin Pfolz über das Leben einer Frau in einer GewaltbeziehungBild: Manchmal erdrückt es mich, das Leben: Roman von Karin Pfolz über das Leben einer Frau in einer Gewaltbeziehung
Martin Urbanek

Manchmal erdrückt es mich, das Leben: Roman von Karin Pfolz über das Leben einer Frau in einer Gewaltbeziehung

Anlässlich der ORF-Sendung "Am Schauplatz" hat Karin Pfolz als Betroffene von häuslicher Gewalt ihr Buch vorgestellt. Darin schildert sie ein Inferno, das aus dem realen Leben einer Ehe gegriffen ist. ------------------------------ Am 2.8.2018 war die Autorin und Verlegerin Karin Pfolz in der Sendung "Am Schauplatz" zum Thema "Wenn Männer Frauen schlagen" zu Gast. Dort erzählte sie von ihren eigenen Gewalterfahrungen mit ihrem früheren Ehemann. Derzeit versucht sie, anderen betroffenen Frauen bei der Bewältigung ihrer Vergangenheit zu helfen…
07.08.2018
17:24
Rechtsanwalt Raulf- vielseitige Rechtsberatung in Bonn
Rechtsanwalt Andreas Raulf

Rechtsanwalt Raulf- vielseitige Rechtsberatung in Bonn

Erbrecht, Arbeitsrecht, Verkehrsrecht - Laien stoßen hierbei oft an ihre Grenzen. Bei einem fachkundigen Rechtsanwalt finden Sie die Unterstützung, die Sie benötigen. ------------------------------ Bei Andreas Raulf können die Mandanten gleich mehrere entscheidende Vorteile nutzen. Er betreut alle Fälle von der Erstbesprechung bis zur endgültigen Klärung persönlich. Außerdem können seine Mandanten bei den Beratungen zwischen seinen Kanzleien in Bonn und Alfter wählen. Als Tätigkeitsschwerpunkte hat sich der Rechtsanwalt aus Bonn (https://www…
07.08.2018
17:22
Bild: Haftung des Geschäftsführers im InsolvenzfallBild: Haftung des Geschäftsführers im Insolvenzfall
ROSE & PARTNER LLP

Haftung des Geschäftsführers im Insolvenzfall

Während sich der durchschnittliche GmbH-Geschäftsführer mit seinen grundsätzlichen Haftungsrisiken in aller Regel ganz gut auskennt, werden die Risiken die im Insolvenzfall drohen gerne ausgeblendet. Doch schon ab dem Zeitpunkt in dem sich die drohende Insolvenz abzuzeichnen beginnt, ändert sich die Pflichtensituation des Geschäftsführers und damit auch seine Haftbarkeit. Diese Haftungsfallen sollte jeder Geschäftsführer für den Fall der Fälle im Blick haben: 1. Die Antragspflicht Sobald die Insolvenzlreife eintritt, muss der Geschäftsführe…
07.08.2018
14:05
Wegen Druck von China wurde Taichung City Recht auf Austragung der ersten Ostasiatischen Jugendspiele entzogen
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Wegen Druck von China wurde Taichung City Recht auf Austragung der ersten Ostasiatischen Jugendspiele entzogen

Am 24. Juli 2018 hat das Ostasiatische Olympische Komitee (EAOC) nach einer außerordentlichen Abstimmung Taichung City das Austragungsrecht über die ersten Ostasiatischen Jugendspiele 2019 entzogen. Die ersten Ostasiatischen Jugendspiele sollten vom 24. bis 31. August 2019 im zentraltaiwanischen Taichung mit etwa 2.500 Athleten und Delegationsmitgliedern aus neun Staaten und Regionen in 14 Wettkämpfen stattfinden. Die Entscheidung des EAOC traf Taichung vollkommen unvorbereitet, denn bereits ab 24. Oktober 2014 übernahm Taichung die Rolle de…
07.08.2018
11:51
Bild: GRP Rainer Rechtsanwälte: Kriterien zur Bewertung der Sozialversicherungspflicht von GmbH-GeschäftsführernBild: GRP Rainer Rechtsanwälte: Kriterien zur Bewertung der Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern
GRP Rainer Rechtsanwälte

GRP Rainer Rechtsanwälte: Kriterien zur Bewertung der Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern

GmbH-Geschäftsführer sind nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts regelmäßig als Beschäftigte der Gesellschaft anzusehen und unterliegen damit der Sozialversicherungspflicht. Über die Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern entbrennt immer wieder Streit. Für die Gesellschaft kann es eine kostspielige Angelegenheit werden, wenn die Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers festgestellt wird, bisher aber keine entsprechenden Beiträge abgeführt wurden und es deshalb zu Nachforderungen kommt, erklärt die Wirtschaftska…
07.08.2018
10:56
Bild: Bedrohte Kleingartenanlagen:   Zur Abwehr von unlauteren Angriffen auf das deutsche KleingartenwesenBild: Bedrohte Kleingartenanlagen:   Zur Abwehr von unlauteren Angriffen auf das deutsche Kleingartenwesen
Praktiker-Seminare GbR

Bedrohte Kleingartenanlagen: Zur Abwehr von unlauteren Angriffen auf das deutsche Kleingartenwesen

Die Praktiker-Seminare GbR führt offene Seminare und Inhouse-Seminare zum Kleingartenrecht durch. Es geht um den Schutz von Kleingartenanlagen nach dem BKleingG und die Abwehr unlauterer Angriffe. ------------------------------ "Bedrohte Kleingartenanlagen: Zur Abwehr von unlauteren Angriffen auf das deutsche Kleingartenwesen", ist der Titel der Seminare. Siehe auch http://www.praktiker-seminare.com/315401/315422.html Die Versuche, Kleingartenanlagen mit unterschiedlichen juristischen Hebeln anzugreifen und damit Kleingärtnern "das Fell …
07.08.2018
10:51
Untervermietung in den Ferien – Wann gehört Airbnb in die Steuererklärung?
Bund der Steuerzahler Bezirksverband Neumünster/Segeberg

Untervermietung in den Ferien – Wann gehört Airbnb in die Steuererklärung?

Wer selbst in den Ferien verreist ist und die Wohnung oder das Haus nicht leer stehen lassen möchte, nutzt eventuell die Möglichkeit, die eigenen vier Wände an Feriengäste zu vermieten und damit ein paar Euro extra zu verdienen. Inzwischen gibt es dafür verschiedene Vermittlungsplattformen, wie etwa Airbnb, im Internet. Die Rechnung sollte aber nicht ohne die Behörden gemacht werden, warnt der Bund der Steuerzahler (BdSt), Bezirksverband Neumünster/Segeberg. Zunächst der Grundsatz: Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung müssen dem Finanz…
07.08.2018
10:13
Bild: Beamter erhält Pension nach Tod der Ex-Frau ungekürzt zurück - viele Rentner von neuer Rechtslage betroffenBild: Beamter erhält Pension nach Tod der Ex-Frau ungekürzt zurück - viele Rentner von neuer Rechtslage betroffen
Dr. Mayer & Kügler Rechtsanwälte PartG mbB

Beamter erhält Pension nach Tod der Ex-Frau ungekürzt zurück - viele Rentner von neuer Rechtslage betroffen

Ein zwischenzeitlich pensionierter Beamter hatte bei seiner Scheidung erhebliche Pensionsanrechte an seine Ex-Frau abgegeben, über den sogenannten Versorgungsausgleich. Als seine Ex-Frau verstarb, wurde seine Pension weiterhin um den Versorgungsausgleich gekürzt. Die verstorbene Ex-Gattin hatte mehrere Jahre Rente aus den übertragenen Anrechten erhalten. Damit wollte sich der Pensionär nicht abfinden und wandte sich schließlich an das Amtsgericht Schwäbisch Gmünd. Dieses entschied mit Beschluss aus dem Mai 2018 rechtskräftig, dass der den An…
07.08.2018
09:15
Bild: Hiroshima-Tag: LINKE zeigen Gesicht gegen AtomrüstungBild: Hiroshima-Tag: LINKE zeigen Gesicht gegen Atomrüstung
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Hiroshima-Tag: LINKE zeigen Gesicht gegen Atomrüstung

Anlässlich des Hiroshima-Gedenktages am 6. August zeigt DIE LINKE. Rheinland-Pfalz Gesicht gegen atomare Aufrüstung und Kriegstreiberei. Die Bundestagsabgeordneten Alexander Ulrich, Katrin Werner und Brigitte Freihold versammeln sich heute ab 15:00 Uhr am Fliegerhorst Büchel in der Eifel mit den Berliner Fraktionsmitgliedern Kathrin Vogler und Andej Hunko, um gemeinsam mit AktivistInnen vor Ort gegen die völkerrechtswidrige Stationierung von US-amerikanischen Militäranlagen in Rheinland-Pfalz zu protestieren. Mit dabei ist auch LINKEN-Landesv…
07.08.2018
09:15
Bild: Agenda News: Der soziale Wohnungsbau - tief in der KriseBild: Agenda News: Der soziale Wohnungsbau - tief in der Krise
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Der soziale Wohnungsbau - tief in der Krise

Der Anteil von Sozialwohnungen ist seit 2006 von 2,1 Millionen auf 1,2 Mio. Wohnungen gesunken. Gleichzeitig sind die Mietpreise im freien Wohnungsmarkt um 14,2 % und für Wohnimmobilien um 21,2 % gest ------------------------------ Lehrte, 07.08.2018. Davon betroffen sind Beamte der Tarifgruppen A2 bis A5 mit Bruttogehältern zwischen 2.005 bis 2.206 Euro Monatseinkommen. Betroffen sind auch Beamte, die die hohen Mieten in Großstädten teilweise nicht zahlen können. Eine Inflation im Wohnungsmarkt zwischen 14.2 % und 21,2 %, die nicht in den o…
07.08.2018
08:44
Bild: UfSS: Der soziale Wohnungsbau – tief in der KriseBild: UfSS: Der soziale Wohnungsbau – tief in der Krise
Union für Soziale Sicherheit

UfSS: Der soziale Wohnungsbau – tief in der Krise

Der Anteil von Sozialwohnungen ist seit 2006 von 2,1 Millionen auf 1,2 Mio. Wohnungen gesunken. Gleichzeitig sind die Mietpreise im freien Wohnungsmarkt um 14,2 % und für Wohnimmobilien um 21,2 % gestiegen. Lehrte, 07.08.2018. Davon betroffen sind Beamte der Tarifgruppen A2 bis A5 mit Bruttogehältern zwischen 2.005 bis 2.206 Euro Monatseinkommen. Betroffen sind auch Beamte, die die hohen Mieten in Großstädten teilweise nicht zahlen können. Eine Inflation im Wohnungsmarkt zwischen 14.2 % und 21,2 %, die nicht in den offiziellen Inflationsrat…
07.08.2018
08:44
Bild: "Olympia-Jahrgang '36": Die originelle Geschenkidee voller Lebensfreude für 81jährige vom Jahrgang 1936Bild: "Olympia-Jahrgang '36": Die originelle Geschenkidee voller Lebensfreude für 81jährige vom Jahrgang 1936
TRIANOmedien

"Olympia-Jahrgang '36": Die originelle Geschenkidee voller Lebensfreude für 81jährige vom Jahrgang 1936

TRIANOmedien, Windhagen Filmproduktion mit ZÜGIGEM Direktversand aus der Produktion direkt an Besteller, erinnert an das Jahr 1936. Damals hat Deutschland erstmalig die Winterspiele und sogleich auch die Sommerspiele der Olympischen Spiele ausgerichtet. Die Neugeborenen dieses Jahres haben deshalb viele Jahrzehnte lang den Zusatz "Olympia-Jahrgang" getragen. Oft etwas augenzwinkernd. Seit der Jahrtausendwende ist dies etwas in Vergessenheit geraten. Mittlerweile gibt es auch nicht mehr gar so viele Betagte vom Jahrgang 1936. Ein Grund mehr, …
07.08.2018
08:42
Bild: BFH erleichtert Vorsteuerabzug aus RechnungenBild: BFH erleichtert Vorsteuerabzug aus Rechnungen
GRP Rainer Rechtsanwälte

BFH erleichtert Vorsteuerabzug aus Rechnungen

Mit zwei Urteilen vom 21. Juni 2018 hat der Bundesfinanzhof den Vorsteuerabzug aus Rechnungen von der Umsatzsteuer für Unternehmen erleichtert (Az.: V R 25/15 und V R 28/16). Voraussetzung für den Vorsteuerabzug bei der Umsatzsteuer ist das Vorliegen einer ordnungsgemäßen Rechnung des leistenden Unternehmens. Die Rechnung muss eine postalische Anschrift enthalten, unter der das leistende Unternehmen erreichbar ist. In Abkehr von seiner bisherigen Rechtsprechung hält der Bundesfinanzhof es jetzt nicht mehr für notwendig, dass die Rechnung übe…
07.08.2018
08:40
Bild: Strafrechtlicher Geheimnisverrat von Prüfungsinhalten durch den KandidatenBild: Strafrechtlicher Geheimnisverrat von Prüfungsinhalten durch den Kandidaten
Rechtsanwalt Hildebrandt

Strafrechtlicher Geheimnisverrat von Prüfungsinhalten durch den Kandidaten

Oberlandesgericht Celle, Beschluss vom 05.09.2016 - 2 Ss 103/16 Es ist essentiell für eine staatliche Prüfung, dass deren konkrete Aufgabenstellung sowie Lösung nicht im Vorfeld bekannt sind. Andernfalls verfälscht dies die Ergebnisse. Dies gilt insbesondere dann, wenn einzelnen Kandidaten Teile oder vollständige Aspekte dessen eröffnet sind. Sie erlangen aufgrund der ihnen bekannten Inhalte einen ungerechtfertigten Vorteil im Verhältnis zu den übrigen Prüflingen, indem sie mitunter ein Niveau erreichen, das nicht ihrem eigentlichen Leistung…
06.08.2018
08:46
Auch wenn Gott alles weiß: Die EU-Datenschutzregelung gilt auch für Zeugen Jehovas
ROSE & PARTNER LLP

Auch wenn Gott alles weiß: Die EU-Datenschutzregelung gilt auch für Zeugen Jehovas

Quasi jeder hat es schon einmal erlebt: man denkt, der Postbote kommt die Treppe nach oben, doch dann erscheinen gottesfürchtige Zeugen Jehovas. Doch selbst bei einer kleinen Befragungsrunde werden personenbezogene Daten erhoben. Bei diesen Erhebungen müssen die Datenschutzvorschriften der Europäischen Union beachtet werden. Ist das der Beginn erholsamer Ruhe durch das Datenschutzrecht? Was tut man nicht alles für seine religiöse Gemeinschaft Um neue Mitglieder anzuwerben, führen die Zeugen Jehovas häufig Haus- und Wohnungsbesuche durch. So…
06.08.2018
08:43
IT- und Datenschutzrechtler Dr. Karsten Krupna wechselt zu boesling IP
boesling IP Rechtsanwälte

IT- und Datenschutzrechtler Dr. Karsten Krupna wechselt zu boesling IP

Die Hamburger Kanzlei boesling IP verstärkt sich zum August mit dem IT- und Datenschutzrechtler Dr. Karsten Krupna. Krupna, der als Partner kommt, verfugt uber langjährige Erfahrung im Datenschutz- und IT-Recht sowie im Bereich Cybersecurity. Er berät unter anderem bei der datenschutzkonformen Gestaltung und Umsetzung von Geschäftsmodellen sowie bei der Planung, Gestaltung und Begleitung komplexer IT-Projekte. Zu seinen Mandanten gehören unter anderem Technologieunternehmen, Forschungseinrichtungen, IT-und Softwarehäuser, Konsumguterherstel…
06.08.2018
08:42
Bild: Neues Geldwäschegesetz? Top vorbereitet auf die GeldwäscheprüfungBild: Neues Geldwäschegesetz? Top vorbereitet auf die Geldwäscheprüfung
S&P Unternehmerforum GmbH

Neues Geldwäschegesetz? Top vorbereitet auf die Geldwäscheprüfung

Wirtschaftskriminalität und rechtssicheres Verhalten als Geldwäscheneauftragter ------------------------------ Unser Seminar schult Sie u.a. in den Bereichen Krisenmanagement, Strategien gegen Wirtschaftskriminalität und rechtssicheres Verhalten. Termine 2018 & 2019: (https://sp-unternehmerforum.de/wp-content/uploads/2018/07/L13-SP-Seminar-SP-Unternehmerforum-Geldw%C3%A4schepr%C3%A4vention-im-Fokus-der-Aufsichtsbeh%C3%B6rden-1.pdf) 07.09.2018 in Frankfurt & Berlin (Garantietermin!) 27.09.2018 in München (Garantietermin!) 22.02.2019 in Fra…
06.08.2018
08:42
Volker Schnurrbusch (AfD): Wölfe sind kein Spielzeug der Tierschützer
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch (AfD): Wölfe sind kein Spielzeug der Tierschützer

Die rapide ansteigende Zahl von Wolfsrissen in Schleswig-Holstein hat einen Schafhalter im Kreis Segeberg nach 25 Jahren zur Aufgabe bewogen. Durch den Verkauf seiner 200 Schafe entsteht ihm ein betriebswirtschaftlicher Schaden von rund 25.000 Euro. Volker Schnurrbusch, umwelt- und agrarpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Kieler Landtag, erklärt dazu: „Wegen der falschen Politik um den Wolf gibt der erste Schäfer auf. Wieder wird deutlich, dass es den Grünen wichtiger ist, Tiere um jeden Preis gewähren zu lassen, statt arbeitende Mensch…
06.08.2018
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