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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Juristische Vertretung im Arbeitsrecht
Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.

Juristische Vertretung im Arbeitsrecht

Arbeitsrechtliche Konflikte zwischen Arbeitgeber und -nehmer erfordern oft das Hinzuziehen eines Anwalts. Rechtsanwalt Matthias Baring klärt seine Mandanten umfassend zu ihrer Rechtsposition auf. ------------------------------ Konflikte am Arbeitsplatz sind keine Seltenheit und können komplizierte, arbeitsrechtliche Fragestellungen nach sich ziehen. Spätestens, wenn die Kündigung droht oder Mitarbeiter an einen neuen Standort versetzt werden sollen, ist die Unterstützung durch einen Rechtsanwalt für Arbeitsrecht unverzichtbar. Dieser kennt s…
12.11.2018
10:30
Autofahrer in Deutschland wollen Merz: 66 Prozent sind eindeutig!
Mobil in Deutschland e.V.

Autofahrer in Deutschland wollen Merz: 66 Prozent sind eindeutig!

Seit dem Jahr 2000 hält Bundeskanzlerin Angela Merkel das Amt der Parteivorsitzenden der CDU inne. Am 29. Oktober 2018 jedoch kündigte sie den Rücktritt ihres Vorsitzes an und damit gleichzeitig das Ende der „Merkel-Ära“. Seitdem steht offen: Wer wird Merkels Nachfolger/in und übernimmt den Parteivorsitz der CDU? Eine Frage, die der Automobilclub Mobil in Deutschland e.V. an die Autofahrer in Deutschland richtete. Am 31. Oktober 2018 generierte Mobil in Deutschland e.V. eine anonyme Online-Umfrage unter den Autofahrern zum Sachverhalt: „Wen …
12.11.2018
10:08
Bild: Mehr Personal! - Kann das PpSG halten, was sein Name verspricht?Bild: Mehr Personal! - Kann das PpSG halten, was sein Name verspricht?
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Mehr Personal! - Kann das PpSG halten, was sein Name verspricht?

Der Bundestag hat heute das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG) beschlossen – allerdings ohne die Basis für eine analytische Pflegeersonalbemessung in den Krankenhäusern zu legen. „Alle Versuche der Berufsverbände, Patientenorganisationen und Gewerkschaften, im SGB V eine analytische Personalbemessung auf der Grundlage des Versorgungsbedarfes zu verankern, sind im parlamentarischen Verfahren an der Uneinsichtigkeit der Regierungskoalition gescheitert“, kommentiert Peter Tackenberg, stellvertretender Bundesgeschäftsführer des Deutschen Beruf…
12.11.2018
10:07
Bild: Mieterhöhung wegen Modernisierungen – Ein Buch mit 7 Siegeln?Bild: Mieterhöhung wegen Modernisierungen – Ein Buch mit 7 Siegeln?
M&E Books, Inh. Vu Dinh

Mieterhöhung wegen Modernisierungen – Ein Buch mit 7 Siegeln?

Der Verfasser dieses Artikels ist Finanzexperte und Autor des Bestsellers „Vermietung & Mieterhöhung – Wegweiser zu Ihrem Erfolg“. Link zum Buch bei Amazon: http://amzn.to/22Fll0I Da mit einer Wohnimmobilie erzielbare Rendite hängt stark von der Höhe der Miete ab. Daher ist es für einen Immobilieninvestor sehr wichtig, den rechtlichen Rahmen für Mieterhöhungen zu kennen und optimal zu nutzen. Eine interessante und von Vermietern häufig unterschätzte Möglichkeit ist die Mieterhöhung wegen einer Modernisierung gemäß § 559 BGB. Modernisierung…
12.11.2018
10:03
Bild: Tausende Frauen müssen mit Gewalterfahrung lebenBild: Tausende Frauen müssen mit Gewalterfahrung leben
VERLAG KERN GMBH

Tausende Frauen müssen mit Gewalterfahrung leben

Buchtipps zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November ?Allein im Jahr 2016 waren fast 82.000 Frauen in Deutschland Opfer von einfacher oder schwerer Körperverletzung. Im vergangenen Jahr wurden sogar 147 Frauen von ihrem Partner oder Ex-Partner getötet. Das berichtete Ende Oktober das ZDF-Magazin Frontal21. Mehrheitlich sind es männliche Täter, zu rund 70 Prozent Deutsche, die Frauen schwere Gewalt antun – Schläge, Vergewaltigung, Treppenstürze, Freiheitsberaubung. 63 Prozent sind Lebensgefährten oder Ehemänner und 37 Proz…
12.11.2018
10:02
Bild: Quo vadis Deutschland – Oder: Vom Wahnsinn der GeldherrschaftBild: Quo vadis Deutschland – Oder: Vom Wahnsinn der Geldherrschaft
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Quo vadis Deutschland – Oder: Vom Wahnsinn der Geldherrschaft

Die Kohl-Regierungen, die Rot-Grüne Koalition unter Gerhard Schröder mit ihrer „Agenda“-Politik und die Regierungen Merkel haben den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft nachhaltig unterminiert. Auch die deutsche Mittelschicht erodiert zusehends an ihrem unteren Rand und die Armut in der Unterschicht nimmt kontinuierlich zu. Gleichzeitig steigt die Zahl der Millionen- und Milliardenvermögen sowie der Einkommens(multi)millionäre. Wenn kein Wunder geschieht und unsere Gesellschaft sozial nicht wieder zusammengeführt wird, sieht es düster …
12.11.2018
10:01
Bild: ÖDP NRW ruft zur Demonstration in Köln auf: Tempo machen beim KohleausstiegBild: ÖDP NRW ruft zur Demonstration in Köln auf: Tempo machen beim Kohleausstieg
OEDP-NRW

ÖDP NRW ruft zur Demonstration in Köln auf: Tempo machen beim Kohleausstieg

(Köln/Münster) – Die Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen ruft zur Teilnahme an der Demonstration „Tempo machen beim Koh-leaussieg“ am 1. Dezember 2018 auf. Nach Meinung der ÖDP NRW kommt es da-rauf an, Druck auf den Weltklima-Gipfel, die Kohle-Kommission und die NRW-Landesregierung zu machen. Die ÖDP erwartet für die gleichzeitig in Köln und Berlin stattfindende Demonstration mehrere zehntausend Menschen, die eindringlich den Ausstieg aus der klimaschädlichen Kohle fordern werden. Die ÖDP NRW wird sich mit einer starken…
12.11.2018
10:01
Bild: Die Illusionen der Politik - kritische Gedanken zu aktuellen politischen KonfliktenBild: Die Illusionen der Politik - kritische Gedanken zu aktuellen politischen Konflikten
tredition GmbH

Die Illusionen der Politik - kritische Gedanken zu aktuellen politischen Konflikten

Uwe Petersen schaut in "Die Illusionen der Politik" hinter die Fassade politischer Konstellationen. ------------------------------ Politiker reden gerne und viel. Doch was kann man ihnen wirklich glauben und bei welchen Tatsachen handelt es sich um Argumente, die nicht ganz der Wahrheit entsprechen? Uwe Petersen geht in "Die Illusionen der Politik" dieser Frage auf den Grund und erörtert eine Reihe von politischen Illusionen, wie diejenige, dass die Sicherheit Europas durch die USA im Rahmen der NATO aufrechterhalten werden kann oder dass di…
12.11.2018
10:01
Bild: Kampf gegen Lobbyismus - mehr „sprechende Medizin“Bild: Kampf gegen Lobbyismus - mehr „sprechende Medizin“
OEDP-NRW

Kampf gegen Lobbyismus - mehr „sprechende Medizin“

(Wetter) – Der Kreisparteitag der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Ruhr-Mitte in Wetter wählte die Spitzenkandidatin der nordrhein-westfälischen ÖDP zur Europawahl, Renate Mäule, zur neuen Kreisvorsitzenden. Mäule ist stellvertretende Landesvorsitzende der ÖDP NRW. Der Kreisverband forderte „Mehr Tierschutz“ in Europa. „Tiere sind Lebewesen, keine Produktionsmittel“. Der derzeitige Zustand des Gesundheitssystems war weiteres Thema in Wetter. Ein Mehr an „sprechender Medizin“ und ganzheitlichen Therapieansätzen seien hier dringend erfor…
12.11.2018
10:01
Bild: Landgericht Offenburg: VW muss Käufer eines VW Touran Schadensersatz zahlenBild: Landgericht Offenburg: VW muss Käufer eines VW Touran Schadensersatz zahlen
CLLB Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaftsgesellschaft mbB

Landgericht Offenburg: VW muss Käufer eines VW Touran Schadensersatz zahlen

Urteil gegen VW im Abgasskandal – Software-Update steht Schadensersatzanspruch nicht entgegen München, 09.11.2018. Für den Käufer eines vom Abgasskandal betroffenen Käufer eines VW Touran Diesel konnte CLLB Rechtsanwälte Schadensersatz durchsetzen. Das Landgericht Offenburg hat mit Urteil vom 19. Oktober 2018 entschieden, dass VW das Fahrzeug zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer geringen Nutzungsentschädigung erstatten muss (Az.: 2 O 193/18). Der Mandant von CLLB Rechtsanwälte hatte den VW Touran TDI gebraucht gekauft. Wenig späte…
12.11.2018
09:53
Bild: LG Stuttgart: Porsche muss Cayenne Diesel 3.0 EU6 wegen Abgasmanipulationen zurücknehmenBild: LG Stuttgart: Porsche muss Cayenne Diesel 3.0 EU6 wegen Abgasmanipulationen zurücknehmen
CLLB

LG Stuttgart: Porsche muss Cayenne Diesel 3.0 EU6 wegen Abgasmanipulationen zurücknehmen

Erstes Urteil gegen Porsche im Dieselskandal – Sportwagenbauer muss Käuferin eines Cayenne Diesel Schadensersatz zahlen München, 09.11.2018. Der Abgasskandal ist um ein Kapitel reicher. Erstmals wurde nun auch Porsche verurteilt, wegen der Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung einen Porsche Cayenne Diesel zurückzunehmen und dem Käufer Schadensersatz zu zahlen. Das hat das Landgericht Stuttgart mit Urteil vom 25. Oktober 2018 entschieden (Az.: 6 O 175/17). „Auch wenn das Urteil noch nicht rechtskräftig ist, dürfte es ein deutlich…
12.11.2018
09:53
Bild: Tatsächliche Verständigung bei Steuerhinterziehung und HinterziehungszinsenBild: Tatsächliche Verständigung bei Steuerhinterziehung und Hinterziehungszinsen
GRP Rainer Rechtsanwälte

Tatsächliche Verständigung bei Steuerhinterziehung und Hinterziehungszinsen

Hinterziehungszinsen wegen Steuerhinterziehung können nicht Gegenstand einer tatsächlichen Verständigung (tV) zwischen Finanzbehörden und Steuerpflichtigen sein. Bei Betriebsprüfungen oder Festsetzungsverfahren spielt das Instrument der tatsächlichen Verständigung eine zunehmend wichtige Rolle. Steuerpflichtige und Finanzbehörden haben dadurch die Möglichkeit, bei unklaren Sachlagen eine Einigung herbeizuführen. Das kann beispielsweise auch bei Hinzuschätzungen durch das Finanzamt von Bedeutung sein, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer…
12.11.2018
09:52
Wir fordern unverändert verpflichtende gesetzliche Parité-Regelungen!
Frauenpolitischer Rat Land Brandenburg

Wir fordern unverändert verpflichtende gesetzliche Parité-Regelungen!

Pressemitteilung vom 08.11.2019 Wir fordern unverändert verpflichtende gesetzliche Parité-Regelungen! Kritische Stellungnahme des Frauenpolitischen Rats Land Brandenburg zur heutigen Lesung des Berichts „Geschlechterparitätische Regelungen im Landtags- und Kommunalwahlrecht“ (DS 6/9699) im Innenausschuss des Brandenburger Landtags. Der Bericht „Geschlechterparitätische Regelungen im Landtags- und Kommunalwahlrecht“ (DS 6/9699) legt keine erfolgsversprechenden Lösungen vor, um Parität in der Brandenburger Landes- und Kommunalpolitik zu errei…
08.11.2018
19:37
Dr. Frank Brodehl (AfD): Jüdisches Leben in Schleswig-Holstein darf sich nicht fremd im eigenen Land fühlen
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): Jüdisches Leben in Schleswig-Holstein darf sich nicht fremd im eigenen Land fühlen

PRESSEINFORMATION (Es gilt das gesprochene Wort!) Dr. Frank Brodehl zum Entwurf eines Zustimmungsgesetzes zum Vertrag über die Förderung jüdischen Lebens in Schleswig-Holstein (TOP 3, 25): „Jüdisches Leben in Schleswig-Holstein darf sich nicht fremd im eigenen Land fühlen“ Kiel, 8. November 2018 In der heutigen Landtagsdebatte über den Entwurf eines Zustimmungsgesetzes zur Förderung jüdischen Lebens in Schleswig-Holstein und den Antrag „Antisemitismus bereits in der Schule vorbeugen“ erklärt Dr. Frank Brodehl, bildungspolitischer Sprecher…
08.11.2018
19:18
Bild: Podiumsdiskussion '50 Jahre Gastarbeiter aus Jugoslawien' bei südost Europa Kultur e.V.Bild: Podiumsdiskussion '50 Jahre Gastarbeiter aus Jugoslawien' bei südost Europa Kultur e.V.
südost Europa Kultur e.V.

Podiumsdiskussion '50 Jahre Gastarbeiter aus Jugoslawien' bei südost Europa Kultur e.V.

Der Berliner Verein südost Europa Kultur e.V. lädt ein zur Podiumsdiskussion '50 Jahre Gastarbeiter aus Jugoslawien' Dienstag, 20. November 2018 von 18:30 bis 21:30 Uhr in den Räumen des südost Europa Kultur e.V. (2. OG), Großbeerenstr. 88, 10963 Berlin Am 12. Oktober 1968 unterzeichneten Josip Broz Tito und Willi Brandt das Abkommen über die Anwerbung jugoslawischer Gastarbeiter. Programm 18:30 Uhr - 19:00 Uhr Thematische Einleitungen Prof. Dr. Hannes Grandits, HU Berlin (Politischer Hintergrund des Abkommens) und Dr. Vladimir Ivanovic…
08.11.2018
19:12
Bild: Abgasskandal - VW muss Eigentümerin eines Audi Q3 Schadensersatz zahlenBild: Abgasskandal - VW muss Eigentümerin eines Audi Q3 Schadensersatz zahlen
CLLB Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaftsgesellschaft mbB

Abgasskandal - VW muss Eigentümerin eines Audi Q3 Schadensersatz zahlen

Landgericht Baden-Baden sieht VW wegen vorsätzlicher sittenwidriger Täuschung in der Haftung München, 08.11.2018. Erfreuliches Urteil für alle vom Dieselskandal geschädigten Verbraucher: VW muss der Eigentümerin eines vom Abgasskandal betroffenen Audi Q3 2,0 TDI Quattro Schadensersatz zahlen. Das hat das Landgericht Baden-Baden mit Urteil vom 25. Oktober 2018 entschieden (Az.: 2 O 102/18). „Das Landgericht Baden-Baden hat unserer Klage weitgehend stattgegeben. Unsere Mandantin erhält nun den Kaufpreis abzüglich eines Nutzungsersatzes für d…
08.11.2018
19:10
Bild: Carl Gibson: Leben ohne Würde - Armer Poet im reichen Deutschland!? Buchankündigung!Bild: Carl Gibson: Leben ohne Würde - Armer Poet im reichen Deutschland!? Buchankündigung!
Freier Schriftsteller

Carl Gibson: Leben ohne Würde - Armer Poet im reichen Deutschland!? Buchankündigung!

Leben ohne Würde - Armer Poet im reichen Deutschland!? Die neuen Elenden heute - Diogenes, Lumpen-Akademiker, Intellektuelle ohne Job, „brotlose Künstler“ … und die verordnete Gleichmacherei in der „Leistungsgesellschaft“ für alle - „J‘ accuse…!“ Das Hartz IV-Monster - eine „Reform“, die Menschen zu Aussätzigen macht, die stigmatisiert, ausgrenzt und abstraft! Arbeitslosigkeit und Wohnungsnot in der saturierten Wohlstandsgesellschaft - Die sozialen Probleme Deutschlands - tabuisiert, kaschiert, versteckt, verdrängt!? Selbst-Apologie und K…
08.11.2018
19:10
Bild: Beruflich Pflegende sind auch pflegende Angehörige – mit dem Recht auf planbare ArbeitsbedingungenBild: Beruflich Pflegende sind auch pflegende Angehörige – mit dem Recht auf planbare Arbeitsbedingungen
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Beruflich Pflegende sind auch pflegende Angehörige – mit dem Recht auf planbare Arbeitsbedingungen

‚Der größte Pflegedienst der Nation droht zu kollabieren!‘ Die Botschaft des heute in Berlin veröffentlichten BARMER Pflegereports 2018, dass die Bereitschaft und Fähigkeit zur Pflege von Angehörigen sinkt, lässt aufhorchen. Vor allem mit Blick auf die weitere demografische Entwicklung der Bevölkerung und den sich zuspitzenden Pflegefachkräftemangel. „Wir sind auf diese wichtige Säule ganz dringend angewiesen. Beruflich Pflegende fehlen heute überall, freie Fachkraftstellen sind nur mit viel Mühe und langem Zeitverzug zu besetzen. Es muss all…
08.11.2018
19:08
Bild: Geschäftsführerin Nora Kern wechselt in beratende TätigkeitBild: Geschäftsführerin Nora Kern wechselt in beratende Tätigkeit
KRF KinderRechteForum gUG

Geschäftsführerin Nora Kern wechselt in beratende Tätigkeit

Die KRF KinderRechteForum gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) verabschiedet sich von ihrer Gesellschafterin und Mitgründerin Frau Nora Kern. Am 30.10.2018 wurde der Austritt der ehemaligen Gesellschafterin und Geschäftsführerin Frau Nora Kern notariell abgeschlossen. Der Austritt erfolgte offiziell, am 31.10.2018 mit Veröffentlichung der neuen Gesellschafterliste. Das KRF bedauert diesen Austritt und wünscht Nora Kern für Ihre Zukunft alles Gute. Mit dem Austritt verbleibt Herr Üwen Ergün als geschäftsführender Gesellschafter. Das Team sc…
08.11.2018
19:06
Jörg Nobis (AfD): Schön, dass Jamaika unsere Forderung nach einem Winternotprogramm für Obdachlose nun umsetzt
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): Schön, dass Jamaika unsere Forderung nach einem Winternotprogramm für Obdachlose nun umsetzt

Die AfD-Fraktion hat heute im Kieler Landtag ein Winternot-programm für Obdachlose beantragt, insbesondere für Obdachlose mit Hunden. Das Land möge für deren Unterbringung in der kalten Jahreszeit Wohn- und Sanitärcontainer zur Verfügung stellen, die im Rahmen der Flüchtlingskrise vom Land angeschafft wurden und ihm noch zur Verfügung stehen. Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu: „Die Landesregierung muss den Obdachlosen in Schleswig-Holstein schnell und unbürokratisch helfen, denn die T…
08.11.2018
19:06
Dr. Frank Brodehl (AfD): Wir fordern Vorschulklassen an Grundschulen für einen guten Schulstart aller Kinder
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): Wir fordern Vorschulklassen an Grundschulen für einen guten Schulstart aller Kinder

Die AfD-Fraktion fordert die Landesregierung auf, an Grundschulen wieder Vorschulklassen einzuführen, um sicher herzustellen, dass wirklich alle Kinder am Beginn ihrer Schullaufbahn schulreif sind. Dr. Frank Brodehl, bildungspolitischer Sprecherder AfD-Fraktion, erklärt dazu in seiner heutigen Rede : „Gerade zum Schulbeginn sollten die Startchancen für alle Kinder möglichst vergleichbar sein und sie sollten vor allem gut sein. Die AfD-Fraktion beantragt deshalb die Wieder-einführung der Vorschule. Die SPD beantragt zeitgleich die Feststellun…
08.11.2018
19:05
Bild: ÖDP fordert mehr „sprechende Medizin“ - Renate Mäule neue Kreisvorsitzende der ÖDP Ruhr-MitteBild: ÖDP fordert mehr „sprechende Medizin“ - Renate Mäule neue Kreisvorsitzende der ÖDP Ruhr-Mitte
ÖDP-NRW

ÖDP fordert mehr „sprechende Medizin“ - Renate Mäule neue Kreisvorsitzende der ÖDP Ruhr-Mitte

(Wetter) - Ganz im Zeichen des Aufbruchs stand der Kreisparteitag der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Ruhr-Mitte in Wetter. Die ÖDP wählte die Spitzenkandidatin der nordrhein-westfälischen ÖDP zur Europawahl, Renate Mäule, zur neuen Kreisvorsitzenden. Besonders freuten sich die „alten Hasen“ über die Teilnahme von neuen Mitgliedern und Interessenten und dem damit verbundenen Aufbruch des Kreisverbandes. „Mehr für den Tierschutz“ ist eine der Forderungen der ÖDP Ruhr-Mitte. Es ist nach Meinung der ÖDP ein Skandal, dass die betäubungslo…
08.11.2018
19:03
Bild: 9. November: Zeit des InnehaltensBild: 9. November: Zeit des Innehaltens
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

9. November: Zeit des Innehaltens

Im Vorfeld des Gedenkens an die Verbrechen der Pogromnacht erinnern die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, an die unfassbaren Ereignisse vor 80 Jahren. Jochen Bülow: „Das maßlose Grauen der Nazi-Diktatur fand einen für die ganze Welt sichtbaren ersten Höhepunkt in den Novemberpogromen von 1938. Spätestens an diesem Punkt musste allen klar gewesen sein: Hier gibt es kein Zurück mehr, der faschistische Wahnsinn hat sich freie Bahn geschlagen. Von den Nazibarbaren geplant und von willigen Helfern ausgeführt, brannten Synago…
08.11.2018
13:30
Bild: BGH: Irreführung durch falsche Angaben zur ProduktkategorieBild: BGH: Irreführung durch falsche Angaben zur Produktkategorie
GRP Rainer Rechtsanwälte

BGH: Irreführung durch falsche Angaben zur Produktkategorie

Verbraucher dürfen über die wesentlichen Merkmale eines Produktes nicht getäuscht werden. Nach Rechtsprechung des BGH ist auch die Zuordnung zu einer Produktkategorie ein wesentliches Merkmal. Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) sieht u.a. vor, dass Verbraucher nicht über die wesentlichen Merkmale eines Produktes oder einer Dienstleistung getäuscht werden dürfen. Zu diesen wesentlichen Merkmalen zählen beispielsweise Verfügbarkeit, Vorteile, Risiken, Zusammensetzung oder Beschaffenheit, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer …
08.11.2018
12:34
Bild: Menschheitsethik und Weltbürgertum: Gespräch über Globale Krise im Hospitalhof Stuttgart - Film und Buch zu 70 Jahren MenschenrechteBild: Menschheitsethik und Weltbürgertum: Gespräch über Globale Krise im Hospitalhof Stuttgart - Film und Buch zu 70 Jahren Menschenrechte
Angelika Lenz Verlag

Menschheitsethik und Weltbürgertum: Gespräch über Globale Krise im Hospitalhof Stuttgart - Film und Buch zu 70 Jahren Menschenrechte

(pm) Am 17. November findet in Berlin die Europäische Premiere der Film-Dokumentation „The World is My Country“ des kalifornischen Regisseurs Arthur Kanegis über Garry Sol Davis und die Anfänge der Weltbürgerbewegung von 1948 statt. Manche Medien wie SPIEGEL-Online glaubten schon die Renaissance der Weltbürger in Deutschland ankündigen zu müssen. So weit möchten die beiden Dialoggäste der Hospitalhof-Veranstaltung am Montag, den 19. November, nicht gehen. Am Jahrestag der Besetzung der UNO-Generalversammlung 1948 durch die damals junge Bürger…
07.11.2018
19:40
Côte d´Azur - Stammtisch "Recht" am 14.11.2018 in Antibes
Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf, M.C.L

Côte d´Azur - Stammtisch "Recht" am 14.11.2018 in Antibes

Am 14. November 2018 um 18.00 Uhr findet in Antibes wieder der monatliche Stammtisch "Recht" in den Räumen der Kanzlei von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf in der 2, ave. de Verdun statt. Es wird um vorherige Anmeldung unter schwarzkopf@schwarzkopf-law.com gebeten. Der Stammtisch bietet den Teilnehmern die Gelegenheit, Fragen zum deutschen und/oder französischen Recht zu stellen und gemeinsam zu besprechen. Mitunter haben Anwesende schon ähnliche Fälle oder Sachverhalte erlebt und können ihre Erfahrungen einbringen, so dass die Stammtische…
07.11.2018
19:07
Bild: Romantik Hotel Schloss Rheinfels: Muss Hotelier Gerd Ripp sein Zepter an den Prinz von Preußen abgeben?Bild: Romantik Hotel Schloss Rheinfels: Muss Hotelier Gerd Ripp sein Zepter an den Prinz von Preußen abgeben?
Romantik Hotel Schloss Rheinfels

Romantik Hotel Schloss Rheinfels: Muss Hotelier Gerd Ripp sein Zepter an den Prinz von Preußen abgeben?

St. Goar, November 2018. Im Streit um Schloss Rheinfels in St. Goar möchten Gerd Ripp – Direktor, Geschäftsführer und seit 15 Jahren auch Eigentümer des Romantik Hotel Schloss Rheinfels – sowie Georg Friedrich Prinz von Preußen miteinander sprechen. Allerdings: erst nach der ersten mündlichen Verhandlung. Die war für den 25. Oktober 2018 am Koblenzer Landgericht angesetzt und sollte Klarheit darüber bringen, ob eine Klage überhaupt zulässig ist. Im Rahmen derer soll dann gegebenenfalls nicht weniger als die Frage geklärt werden, wer nun der r…
07.11.2018
18:59
Bild: Überhöhte Beiträge der privaten Krankenversicherung zurückholen – Verjährung drohtBild: Überhöhte Beiträge der privaten Krankenversicherung zurückholen – Verjährung droht
Brüllmann Rechtsanwälte

Überhöhte Beiträge der privaten Krankenversicherung zurückholen – Verjährung droht

In regelmäßigen Abständen werden die Beiträge zur privaten Krankenversicherung (PKV) erhöht. Das ist nicht ungesetzlich. Dennoch sind diese Erhöhungen längst nicht immer rechtmäßig. Dann können die zu viel gezahlten Beträge von den Versicherungsnehmern zurückgefordert werden. Dabei ist allerdings zu beachten, dass einige Forderungen bereits Ende 2018 verjähren können. Vor etwa einem Jahr gerieten die privaten Krankenkassen aufgrund ihrer Beitragserhöhungen unter Druck und auch in den Fokus der Gerichte. Denn Beiträge dürfen nicht willkürlich…
07.11.2018
16:21
WELSCH (FBL) lehnt neue Messehalle ab
Freie BürgerListe Saar

WELSCH (FBL) lehnt neue Messehalle ab

Saarbrücken - Der unabhängige Oberbürgermeisterkandidat Mirko Welsch (Freie BürgerListe) lehnt die Pläne zur neuen Messehalle entschieden ab: "Was wir hier erleben ist ein neues Prestige-Objekt, was an den Bedürfnissen der Menschen in Saarbrücken deutlich vorbei geht. Statt ein neues Prunkprojekt zugunsten von 'Königin Charlotte' brauchen wir vielmehr eine Stärkung des Bildungsangebots und der Außenstadtteile. Hier aber haben SPD, Grüne, Linke und Messegesellschaft jegliche Bürgernähe verloren." so der Dudweiler Bezirksverordnete.
07.11.2018
16:20
Bild: Frist verlängert: Schülerzeitungen können sich noch bewerbenBild: Frist verlängert: Schülerzeitungen können sich noch bewerben
Jugendpresse Schleswig-Holstein e.V.

Frist verlängert: Schülerzeitungen können sich noch bewerben

Beim Schülerzeitungswettbewerb Schleswig-Holstein wird die beste Schülerzeitung Schleswig-Holsteins gesucht. Anmeldungen sind noch bis 14. November 2018 auf der Internetseite www.szw-sh.de möglich. Kiel. Die Jugendpresse Schleswig-Holstein veranstaltet in Kooperation mit dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur und der Jungen Presse Pinneberg den Schülerzeitungswettbewerb Schleswig-Holstein. Gemeinsam suchen sie die besten Schülerzeitungen des Landes. Der Einsendeschluss wurde verlängert und läuft nun noch bis Mittwoch, den 14. N…
07.11.2018
16:19
Bild: Notar-Lexikon bringt es auf den PunktBild: Notar-Lexikon bringt es auf den Punkt
SELZER REIFF Rechtsanwälte Notare, Frankfurt

Notar-Lexikon bringt es auf den Punkt

Neues Online-Angebot der Kanzlei Selzer Reiff Rechtsanwälte Notare klärt über wichtige Fachbegriffe und Sachverhalte im Zusammenhang mit notariellen Vorgängen auf. Frankfurt, 07. November 2018 – Mit dem Notar-Lexikon bieten die Notare Bettina Selzer und Sonja Reiff ein neues Informationsangebot auf ihrer Kanzleihomepage an, das Interessierten wichtige Fachbegriffe und Sachverhalte nahebringt. Von A wie Abgeschlossenheitsbescheinigung bis Z wie Zwangsvollstreckungsunterwerfung haben die beiden Notarinnen aus Frankfurt am Main eine Vielzahl an…
07.11.2018
16:11
Dr. Frank Brodehl (AfD): Landespolitik deutet Geschichte um und instrumentalisiert sie
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): Landespolitik deutet Geschichte um und instrumentalisiert sie

Die Fraktionen von SPD, SSW, CDU, GRÜNEN und FDP fordern in einem gemeinsamen Antrag den Landtag auf, „den Aufstand der Kieler Matrosen im November 1918 als historischen Wendepunkt der deutschen Geschichte“ zu würdigen, der das „historische Fundament unserer heutigen Bundesrepublik“ bilden würde. Dr. Frank Brodehl, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu in seiner heutigen Rede: „Dass Matrosen am Ende eines verlorenen Krieges meutern, anstatt für die vermeintliche Ehrenrettung der Kaiserlichen Marine in den sicheren Tod z…
07.11.2018
16:10
Bild: OLG Hamburg: DSGVO-Verstöße abmahnbarBild: OLG Hamburg: DSGVO-Verstöße abmahnbar
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

OLG Hamburg: DSGVO-Verstöße abmahnbar

Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat als erstes deutsches Oberlandesgericht entschieden, dass Verstöße gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) von Wettbewerbern abgemahnt werden können. Stellt ein Unternehmer bei einem Wettbewerber also den Verstoß gegen eine DSGVO-Vorschrift fest, so steht ihm grundsätzlich das Recht zu, den Wettbewerber wettbewerbsrechtlich abzumahnen. Allerdings ist nach Auffassung der Hamburger Richter nicht jeder DSGVO-Verstoß automatisch abmahnbar. Voraussetzung ist, dass die betroffene Regelung der DSGVO eine…
07.11.2018
14:49
Bild: Rückkehr in Steuerehrlichkeit durch strafbefreiende SelbstanzeigeBild: Rückkehr in Steuerehrlichkeit durch strafbefreiende Selbstanzeige
GRP Rainer Rechtsanwälte

Rückkehr in Steuerehrlichkeit durch strafbefreiende Selbstanzeige

Die Zahl der Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung ist kontinuierlich rückläufig. Dennoch wird die Selbstanzeige nach wie vor genutzt, um in die Steuerehrlichkeit zurückzukehren. In diesem Jahr fand zum zweiten Mal der automatische Informationsaustausch von Finanzdaten (AIA) statt, an dem sich rund 100 Länder beteiligt haben. Erstmalig war beispielsweise auch die Schweiz dabei. Dort sind vor dem Stichtag 1. Oktober noch tausende Selbstanzeigen bei den Finanzämtern eingegangen, um gerade noch rechtzeitig hohe Geldbußen wegen Steuerhinterzi…
07.11.2018
14:49
Dr. Frank Brodehl (AfD): Der Auflösung des Föderalismusprinzips im Bildungsbereich werden wir nicht zustimmen
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): Der Auflösung des Föderalismusprinzips im Bildungsbereich werden wir nicht zustimmen

Zu den Ergebnissen, die auf der Ministerpräsidenten-konferenz Ende Oktober in Hamburg zum Thema Digitalisierung von Schulen beschlossen wurden, hat die SPD-Fraktion heute im Kieler Landtag eine Aktuelle Stunde durchführen lassen. Dr. Frank Brodehl, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärte in seinem Redebeitrag dazu: „Die SPD hat es wieder getan: Eine Aktuelle Stunde beantragt, obwohl das Thema so aktuell nun nicht mehr ist, denn das Treffen der Länderchefs liegt ja nun schon wieder zwei Wochen zurück. Ein regulärer Antrag hätt…
07.11.2018
11:27
Wer haftet für Schäden durch beauftragte Handwerker?
Kanzlei Dr. Johannes Fiala

Wer haftet für Schäden durch beauftragte Handwerker?

Haus-, Wohnungs- und Grundbesitzer haften für Schäden durch beauftragte Handwerker: Der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 9. 2. 2018, Az. V ZR 311/16) entschied, dass ein Grundstückseigentümer, der einen Handwerker Reparaturarbeiten am Haus vornehmen lässt, gegenüber dem Nachbarn verantwortlich ist – also haftet. Im vorliegenden Fall war das Haus nach Dachdeckerarbeiten durch ein Glutnest abgebrannt und hatte das Nachbargrundstück beschädigt. Die sorgfältige Auswahl des Handwerkers ändert an dieser Haftung nichts. Der Handwerker war nicht a…
07.11.2018
11:27
Bild: Sprechstunde der Pflegeberatung in Berlin-LankwitzBild: Sprechstunde der Pflegeberatung in Berlin-Lankwitz
Familie Franke Seniorenresidenzen

Sprechstunde der Pflegeberatung in Berlin-Lankwitz

Die kostenlose Sprechstunde der Pflegeberatung findet am Mittwoch, 21. November 2018 von 16 bis 18 Uhr im Sanatorium West, Dessauerstraße 1 in 12249 Berlin-Lankwitz statt. Eine unabhängige Pflegeberaterin steht für alle Fragen rund um die Pflege zur Verfügung, wie beispielsweise zu wohnortnahen Versorgungsstrukturen, Finanzierung, Hilfsmitteln und der Pflegebedürftigkeit im Allgemeinen. Anmeldung erbeten unter Telefon (030) 77 30 20. Antworten rund um die Pflegebedürftigkeit Wird ein Mensch pflegebedürftig, so stellen sich viele Fragen. Ich…
07.11.2018
11:03
Bild: Pädagoge mit Prinzipien - eine instruktive lokalgeschichtliche UntersuchungBild: Pädagoge mit Prinzipien - eine instruktive lokalgeschichtliche Untersuchung
tredition GmbH

Pädagoge mit Prinzipien - eine instruktive lokalgeschichtliche Untersuchung

Norbert Ortgies erzählt in "Pädagoge mit Prinzipien - Rektor Ströhmer und die Nazis" die Geschichte eines Mannes, der Anstoß erregte und Anstöße gab. ------------------------------ August Ströhmer durchlebte während seinem langen Leben als Pädagoge, Priester und Kommunalpolitiker die Zeiten von Kaiserreich, Weimarer und Bonner Republik. Der Mann, der von anderen Menschen angeregt wurde und selbst Anregungen gab, ist der Mittelpunkt der vorliegenden lokalgeschichtlichen Untersuchung "Pädagoge mit Prinzipien - Rektor Ströhmer und die Nazis". D…
07.11.2018
11:00
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Werte leben jetzt! - setzt sich mit (unternehmerischen) Erfolgsfaktoren und Wertvorstellungen auseinander

Wulf-Hinnerk Vauk und Claudia Lutschewitz zeigen in "Werte leben jetzt!" den Stellenwert von Grundsätzen und Werten für den Unternehmenserfolg auf. ------------------------------ An Werte denkt zunächst kaum jemand, wenn die Frage gestellt wird, warum bestimmte Unternehmen erfolgreich sind und andere vom Erfolg verlassen werden. Wulf-Hinnerk Vauk und Claudia Lutschewitz zeigen in "Werte leben jetzt!", wie wichtig Grundsätze, Wertvorstellungen und Verantwortung für den Erfolg eines Unternehmens sind. In Vauks und Lutschewitz' Buch stehen dies…
07.11.2018
11:00
Bild: Die USA, das Gold, die Finanzkrise und die Krise EuropasBild: Die USA, das Gold, die Finanzkrise und die Krise Europas
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Die USA, das Gold, die Finanzkrise und die Krise Europas

Donald Trump geht geschwächt aus den Zwischenwahlen hervor. Seine Republikaner haben die Mehrheit im Repräsentantenhaus verloren. Das macht das Regieren für ihn künftig schwieriger, die oppositionellen Demokraten können ihm künftig besser auf die Finger schauen. Dennoch: die Ära Trump ist noch nicht vorüber. Die weltweite Hegemonie des US-Dollars und damit die der USA haben ihren Zenit unabhängig von Trump längst überschritten. US-Präsident Trump hilft nur noch, den seit Jahrzehnten in Gang befindlichen Prozeß des Niedergangs us-amerikanisch…
07.11.2018
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