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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Autoposer darf Motor nicht mehr aufheulen lassen und mit quietschenden Reifen fahrenBild: Autoposer darf Motor nicht mehr aufheulen lassen und mit quietschenden Reifen fahren
kanzlei JURA.CC

Autoposer darf Motor nicht mehr aufheulen lassen und mit quietschenden Reifen fahren

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom 04.06.2019 zum Aktenzeichen 1 S 500/19 entschieden, dass ein Jaguar-Fahrer künftig in Mannheim nicht mehr mit röhrendem Motor und durchdrehenden Reifen durch die Innenstadt fahren darf, sondern unnötigen Lärm und vermeidbare Abgasbelästigungen unterlassen muss. Aus der Pressemitteilung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 06.06.2019 ergibt sich: Der Autofahrer wandte sich gegen das Verbot der beklagten Stadt Mannheim, bei der Benutzung von Fahrzeugen unnötigen L…
07.06.2019
16:10
Bild: Bundesrat beschließt Gesetz zur Vergütungserhöhung
Bundesverband der Berufsbertreuer/innen

Bundesrat beschließt Gesetz zur Vergütungserhöhung

Berlin/Hamburg, 7. Juni 2019 – Berufsbetreuer/innen erhalten ab Juli 2019 mehr Geld. Die Vergütung für Berufsbetreuer/innen steigt um durchschnittlich 17 Prozent. Es ist die erste Erhöhung nach 14 Jahren. Die Länder haben heute Vormittag im Bundesrat dem Gesetz mit großer Mehrheit zugestimmt, das im Mai vom Bundestag in zweiter und dritter Lesung angenommen worden war. Berufsbetreuer leisten einen „wichtigen Beitrag zu einer qualitativ hochwertigen rechtlichen Betreuung und zum sozialen Zusammenhalt“, so die Begründung. Daher hätten sie Anspr…
07.06.2019
14:06
Bild: Du Opfer - provozierende Gedanken zum Thema Meinungsfreiheit und ZeitgeistBild: Du Opfer - provozierende Gedanken zum Thema Meinungsfreiheit und Zeitgeist
tredition GmbH

Du Opfer - provozierende Gedanken zum Thema Meinungsfreiheit und Zeitgeist

Matthias W. Riepe provoziert die Leser in "Du Opfer" und lädt sie zum Schärfen ihrer eigenen Denkweise an. ------------------------------ Der Autor des Buches "Du Opfer", Matthias W. Riepe, stellt den Lesern in seinem Werk einige provokante Fragen. Sind Sie ein Opfer? Fühlen Sie sich als Opfer? Machen Sie sich zum Opfer oder machen Sie Andere zum Opfer? Können Sie es ertragen, dass Menschen mit Ihren Meinungen nicht übereinstimmen? Möchten Sie Anderen den Mund verbieten, wenn Sie die Meinung für falsch halten? Würden Sie Menschen sterben las…
07.06.2019
12:09
Bundesrat stimmt dem Gesetz zur Erhöhung der Betreuervergütung zu
Bundesverband freier Berufsbetreuer e.V.

Bundesrat stimmt dem Gesetz zur Erhöhung der Betreuervergütung zu

Soeben hat der Bundesrat in seiner Sitzung vom 07. Juni 2019 dem Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung zugestimmt. Damit ist die entscheidende Hürde vor dem Inkrafttreten des Gesetzes genommen und ist mit einer Vergütungserhöhung für Berufsbetreuer noch in diesem Sommer zu rechnen. Der genaue Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes ist nun von der Ausgabe des Gesetzes im Bundesgesetzblatt abhängig. Voraussichtlich wird das neue Vergütungsrecht dann ab dem 01.07.2019 oder 01.08.2019 zur Anwendung kommen. „Heute ist ein gu…
07.06.2019
12:09
Bild: Der Totenhügel - ein Buch für Leser mit starken Nerven informiert über ein vergessenes KriegskapitelBild: Der Totenhügel - ein Buch für Leser mit starken Nerven informiert über ein vergessenes Kriegskapitel
tredition GmbH

Der Totenhügel - ein Buch für Leser mit starken Nerven informiert über ein vergessenes Kriegskapitel

Alexander H. Keusgen berichtet in "Der Totenhügel" von der erschütternden Schlacht um die Loretto-Höhe. ------------------------------ Es gibt einen Teil der Geschichte des ersten Weltkriegs, der wegen sich später ereigneter Prestige-Objekte, beispielsweise Verdun oder der Somme-Offensive, zunehmend in Vergessenheit geriet: die Ereignisse in der Loretto-Höhe. Sie waren für die Soldaten, die dort kämpften, ein unvergessliches Trauma. Nie zuvor in der Weltgeschichte wurde derart viel Material eingesetzt und seit Waterloo 1815 so blutig um ein …
07.06.2019
12:09
Bild: Deutsche Bundeswehr vor großen Personalproblemen - aktuelle Analyse
Conplore Magazine

Deutsche Bundeswehr vor großen Personalproblemen - aktuelle Analyse

Berlin, 06.07.2019 - Die Deutsche Bundeswehr steht nach einer aktuellen Analyse des Future Work-Experten Sascha Rauschenberger vor großen Personalproblemen. Seine Analyse im Conplore Wirtschaftsmagazin zeigt, welche politischen Entscheidungen und Fehlverhalten sowie demografischen Gegebenheiten die aktuellen Personalengpässe bei der Deutschen Bundeswehr verursacht haben und welche Auswege aus der Krise möglich scheinen. PERSONALPROBLEME GEWICHTIGER ALS AUSRÜSTUNGSMÄNGEL? Der neue Fachbeitrag von Sascha Rauschenberger, Future Work- und Demog…
07.06.2019
12:09
Bild: FDP möchte mehr Parkmöglichkeiten am Curt-Mezger-Platz in MünchenBild: FDP möchte mehr Parkmöglichkeiten am Curt-Mezger-Platz in München
FDP München-Nord

FDP möchte mehr Parkmöglichkeiten am Curt-Mezger-Platz in München

Durch die kürzlich angebrachten Metallpfähle vor der Tiefgarageneinfahrt zum Kulturhaus Milbertshofen am Curt-Mezger-Platz wurde das illegale und die Zufahrt beengende Parken an dieser Stelle inzwischen effektiv unterbunden. Alle vorherigen Maßnahmen, beispielsweise wiederholte Abschleppaktionen durch die Polizei oder das Anbringen eindeutiger Beschilderung, waren ohne Erfolg geblieben. Dr. Claus Wunderlich, Vertreter der FDP im Bezirksausschuss Milbertshofen / Am Hart (BA11), erläutert hierzu: „Bedauerlicherweise führt der unverändert hohe …
07.06.2019
12:08
Bild: Kein Anspruch auf Zugang zu tödlichen Mitteln
Schulte & Prasse Rechtsanwälte

Kein Anspruch auf Zugang zu tödlichen Mitteln

Seit Jahrzehnten führt die Thematik der selbstbestimmten Tötung zu hitzigen Debatten in der Gesellschaft, Kirche und Politik - Sollte man seinen Tod selbstbestimmen dürfen und dabei ärztliche Hilfe erhalten? Nun entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, dass gesunde Patienten keinen Anspruch auf Medikamente zur Selbsttötung haben. Ausschlaggebend für den Entscheid war der Fall eines Ehepaares, das vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) eine tödliche Dosis von jeweils 15 g Natrium-Pentobarbital erhalten woll…
07.06.2019
12:08
Bild: Pressekonferenz zur Langen Nacht der ReligionenBild: Pressekonferenz zur Langen Nacht der Religionen
Berliner Forum der Religionen

Pressekonferenz zur Langen Nacht der Religionen

Initiativkreis lädt zur Pressekonferenz ein Der Initiativkreis zur Vorbereitung der 8. Langen Nacht der Religionen in Berlin lädt Medienvertreter und -vertreterinnen am 11. Juni 2019 um 11.00 Uhr zur Pressekonferenz ein. Der religionsübergreifend besetzte Initiativkreis zur Vorbereitung der 8. Langen Nacht der Religionen in Berlin stellt Medienvertreter und -vertreterinnen die kommende Lange Nacht der Religionen vor. Die Pressekonferenz findet statt am Dienstag, 11. Juni 2019 um 11.00 Uhr im Alex-Treff Berlin, Rosa-Luxemburg-Str. 18, 1017…
07.06.2019
12:05
Bild: Regierungskritik auf Facebook ist ein Verbrechen in Vietnam, Nutzer ins Gefängnis
Forum Vietnam 21

Regierungskritik auf Facebook ist ein Verbrechen in Vietnam, Nutzer ins Gefängnis

06.06.2019 (Forum Vietnam 21) - Ein Volksgericht von Ben Tre Provinz im Süden Vietnams verurteilte heute einen Facebook-Nutzer und Umweltaktivist zu sechs Jahren Haft mit anschließendem Hausarrest von fünf Jahren, weil er "Informationen und Dokumente gegen den Staat erstellt und verbreitet" hatte. Trotz umfassender Wirtschaftsreformen und zunehmender Offenheit für den sozialen Wandel behält die regierende Kommunistische Partei Vietnams ihre strenge Medienzensur bei und toleriert keine Kritik. Die Grundrechte sind zwar in der vietnamesischen …
07.06.2019
08:52
Bild: Auf Tuchfühlung mit der Demokratie. Initiative ließ Schüler Wahlzettel in Kunst verwandelnBild: Auf Tuchfühlung mit der Demokratie. Initiative ließ Schüler Wahlzettel in Kunst verwandeln
Georg Schmitt

Auf Tuchfühlung mit der Demokratie. Initiative ließ Schüler Wahlzettel in Kunst verwandeln

Mit einer solchen Resonanz hatte selbst Georg Schmitt nicht gerechnet. Am Mittwoch, den 22. Mai 2019 fanden sich um acht Uhr morgens im dritten Stock der Europaschule in Moers Schüler im Alter von 14-18 Jahren zu einer ungewöhnlichen Kunstaktion ein. Unter dem Motto „Wählen lernen – Das interaktive Wahllokal“ hatte der Künstler, der in Köln und Wiesbaden arbeitet, einen Klassenraum in ein Wahllokal verwandelt. Insgesamt acht Wahlkabinen waren aufgestellt. Hier konnten sich die Schülerinnen und Schüler gestalterisch austoben. Schmitt hatte jed…
07.06.2019
08:51
Bild: Kein Brötchen-Gutschein und kein 1-€-Gutschein zum verschreibungspflichtigen MedikamentBild: Kein Brötchen-Gutschein und kein 1-€-Gutschein zum verschreibungspflichtigen Medikament
kanzlei JURA.CC

Kein Brötchen-Gutschein und kein 1-€-Gutschein zum verschreibungspflichtigen Medikament

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteilen vom 6. Juni 2019 zu den Aktenzeichen I ZR 206/17 und I ZR 60/18 entschieden, dass es wettbewerbsrechtlich unzulässig ist, wenn Apotheken ihren Kunden beim Erwerb von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln geringwertige Werbegaben wie einen Brötchen-Gutschein oder einen Ein-Euro-Gutschein gewähren. Aus der Pressemitteilung Nr. 076/2019 des Bundesgerichtshofs vom vom 06.06.2019 ergibt sich: Verfahren I ZR 206/17 Sachverhalt: Die Beklagte betreibt in Darmstadt eine Apotheke. Sie händigte einem Kunden i…
06.06.2019
16:55
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): "Bekenntnis von CDU und FDP zur Bundeswehr darf kein Lippenbekenntnis bleiben"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): "Bekenntnis von CDU und FDP zur Bundeswehr darf kein Lippenbekenntnis bleiben"

Dr. Frank Brodehl anlässlich der aktuellen Bekenntnisse von FDP und CDU zur Bundeswehr: „Wie ernstgemeint die Bekenntnisse von CDU und FDP zur Bundeswehr sind, wird das nächste Plenum zeigen“ Kiel, 6. Juni 2019 Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, und Christopher Vogt, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion, haben sich gestern in zwei separaten Pressemitteilungen ausdrücklich hinter die Bundeswehr, die Mitgliedschaft Deutschlands in der NATO sowie hinter das aktuelle NATO-Manöver in der Ostsee gestellt. Auslöser waren öffentli…
06.06.2019
16:53
Containern: Tierschutzpartei fordert NRW-Bundesratsinitiative gegen Lebensmittelverschwendung
Tierschutzpartei NRW

Containern: Tierschutzpartei fordert NRW-Bundesratsinitiative gegen Lebensmittelverschwendung

"Containern" straffrei stellen: NRW soll Vorreiter für Gesetzesregelung werden In aller Schärfe rügt die Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Tierschutzpartei - die aktuelle Absage der NRW-Landesregierung an eine Legalisierung der Entnahme von 'weggeworfenen' Lebensmitteln aus Supermarkt-Abfallcontainern. NRW-Justizminister Peter Biesenbach - CDU - lehnte die Legalisierung des 'Containerns' auf der aktuellen Justizministerkonferenz der Bundesländer ab. Tierschutzpartei NRW startet Kampagne gegen Lebensmittelverschwendung Einen Wegwerfstopp von…
06.06.2019
16:53
Bild: Rheinland-Pfalz zukunftsfähig? Fehlanzeige!Bild: Rheinland-Pfalz zukunftsfähig? Fehlanzeige!
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz zukunftsfähig? Fehlanzeige!

In den kommenden Wochen wird, zum Teil in nichtöffentlicher Sitzung, die Entlastung der Landesregierung und des Rechnungshofs für den Haushalt 2017 auf der Tagesordnung stehen. In seinem Jahresbericht 2019 hat der Landesrechnungshof an verschiedenen Punkten deutliche Kritik an der Haushaltspolitik des Landes geäußert. Als wesentliches Ergebnis wird festgehalten, dass die „laufenden Zuweisungen und Zuschüsse sowie die Investitionsausgaben“ den Bundesdurchschnitt deutlich – um annähernd 30 Prozent – unterschritten haben. Die Landesvorsitzenden …
06.06.2019
13:48
Bild: Kein beA-KanzleipostfachBild: Kein beA-Kanzleipostfach
kanzlei JURA.CC

Kein beA-Kanzleipostfach

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 06.05.2019 zum Aktenzeichen AnwZ (Brfg) 69/18 entschieden, dass Rechtsanwaltssozietäten, Rechtsanwaltsgesellschaften, Rechtsanwaltspartnerschaften etc. keinen Anspruch auf ein beA-Kanzleipostfach haben. Die klagende Rechtsanwaltsgesellschaft beansprucht von der Beklagten die Einrichtung eines besonderen elektronischen Anwaltspostfaches (beA) für sich als Rechtsanwaltsaktiengesellschaft. Nach Abweisung der Klage durch den Anwaltsgerichtshof verfolgt sie ihr Begehren mit der zugelassenen Berufung weiter…
06.06.2019
13:30
Bild: Honorarärzte im Krankenhaus sind sozialversicherungspflichtigBild: Honorarärzte im Krankenhaus sind sozialversicherungspflichtig
kanzlei JURA.CC

Honorarärzte im Krankenhaus sind sozialversicherungspflichtig

Das Bundessozialgericht hat am 04.06.2019 zum Aktenzeichen B 12 R 11/18 entschieden, dass Ärzte, die als Honorarärzte in einem Krankenhaus tätig sind, in dieser Tätigkeit regelmäßig nicht als Selbstständige anzusehen sind, sondern als Beschäftigte des Krankenhauses der Sozialversicherungspflicht unterliegen. Aus der Pressemitteilung des Bundessozialgerichts Nr. 21 vom 04.0.2019 ergibt sich: Bei einer Tätigkeit als Arzt ist eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nicht von vornherein wegen der besonderen Qualität der ärztlichen Hei…
06.06.2019
13:30
Soziale Sicherheit statt Hartz IV
DIE LINKE. BAG Hartz IV

Soziale Sicherheit statt Hartz IV

Der DGB Bundesvorstand hat ein Debatten Papier vorgelegt das sich mit dem Thema der Arbeitslosenversicherung und Hartz IV beschäftigt. Im Debatten Papier wird nicht nur eine Verlängerung des Arbeitslosengeld Bezugs gefordert, sondern auch ein Recht auf Weiterbildungsmaßnahmen, das Recht auf eine intensivierte Vermittlung, oder das Recht auf einen öffentlich geförderten Arbeitsplatz. Auch wird angefordert, dass Teilnehmende an Weiterbildungsmaßnahmen einen Anspruch auf ein Weiterbildungsgeld haben, das 15 %, mindestens jedoch 200,- Euro oberha…
06.06.2019
12:56
BUNDESRECHNUNGSHOF TEILT RECHTSAUFFASSUNG DES CGB: SOLIDARITÄTSZUSCHLAG GEHÖRT VOLLSTÄNDIG ABGESCHAFFT !
CGB-Landesverband Bremen

BUNDESRECHNUNGSHOF TEILT RECHTSAUFFASSUNG DES CGB: SOLIDARITÄTSZUSCHLAG GEHÖRT VOLLSTÄNDIG ABGESCHAFFT !

Der Bundesrechnungshof hat verfassungsrechtliche Bedenken gegen eine Beibehaltung des Soli­daritätszuschlags für höhere Einkommensbezieher und Unternehmen geltend gemacht und Bun­desfianzminister Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, den Solidaritätszuschlag im kommenden Jahr vollständig abzubauen. Der CGB sieht sich durch den Bundesrechnungshof in seiner Rechtsauffassung bestätigt. Auf Antrag des CGB-Landesverbandes Bremen hatte bereits der CGB-Bundeskongress im Herbst letzten Jahres in Berlin die ersatzlose Ab­schaffung des Solidaritätszuschlags…
06.06.2019
10:39
Bild: Internetportale dürfen Hotels beim Preis „eng“ bindenBild: Internetportale dürfen Hotels beim Preis „eng“ binden
kanzlei JURA.CC

Internetportale dürfen Hotels beim Preis „eng“ binden

Der Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat am 04.06.2019 entschieden, dass ein Internetbuchungsportal einen Hotelbetreiber verpflichten kann, Hotelzimmer auf der eigenen Internetseite nicht günstiger anzubieten als auf der Portalseite. Aus der Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Düsseldorf Nr. 18/2019 vom 04.06.2019 ergibt sich: Im konkreten Fall ging es um das Internetportal Booking. Dieses vermittelt Hotelunternehmen gegen Zahlung einer Vermittlungsgebühr Hotelkunden. Die Kunden können Hotelzimmer unmittelbar über die Port…
05.06.2019
15:54
Bild: „Wir bleiben miteinander im Dialog und gehen dann gemeinsam die nächsten Schritte!“
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

„Wir bleiben miteinander im Dialog und gehen dann gemeinsam die nächsten Schritte!“

Schleswig-Holsteins Justizministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack will Reform der Betreuung weiter unterstützen Travemünde/Hamburg, 5. Juni 2019 – Unter dem Motto „Damit die Reform nicht zum Reförmchen wird!“ versammelte sich heute Vormittag eine Delegation von Mitgliedern des Bundesverbands der Berufsbetreuer/innen vor dem ATLANTIC Grand Hotel Travemünde. Noch bis morgen tagt hier die 90. Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und Justizminister unter dem Vorsitz von Schleswig-Holstein. Landesjustizministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack …
05.06.2019
15:53
Bild: Die fünfte industrielle Revolution - Wie die Geschichte des Stroms neu geschrieben werden kannBild: Die fünfte industrielle Revolution - Wie die Geschichte des Stroms neu geschrieben werden kann
tredition GmbH

Die fünfte industrielle Revolution - Wie die Geschichte des Stroms neu geschrieben werden kann

Frank Krämer beschreibt in "Die fünfte industrielle Revolution" schmutzige Wirtschafts- und Unternehmensgepflogenheiten in Bezug auf Strom. ------------------------------ Strom ist in modernen Ländern etwas, das alle Menschen benötigen, doch mit einer stetig wachsenden Bevölkerung werden die Kosten für den Planeten, um genug Strom zu erzeugen, immer höher. Frank Krämer wirft einen Blick auf die Geschichte der Elektrizität. Die Leser lernen, wie, warum und von wem der Strom überhaupt entdeckt wurde und wie man im Verlaufe der Zeit lernte, die…
05.06.2019
15:50
Bild: Wettbewerbsverstoß - Werbung muss über vom Preisnachlass ausgeschlossene Waren informieren
GRP Rainer Rechtsanwälte

Wettbewerbsverstoß - Werbung muss über vom Preisnachlass ausgeschlossene Waren informieren

Wettbewerbsverstoß - Werbung muss über vom Preisnachlass ausgeschlossene Waren informieren Sind bestimmte Produkte von einer Werbeaktion ausgenommen, muss darauf deutlich hingewiesen werden. Ansonsten liegt ein Wettbewerbsverstoß vor, wie das Landgericht Arnsberg entschieden hat. Bei Werbeaktionen lauern verschiedene Fallstricke, die schnell zu einem Wettbewerbsverstoß mit den entsprechenden rechtlichen Konsequenzen führen können. Daher sollten Werbetreibende bei ihren Aktionen immer das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) im Auge …
05.06.2019
13:15
Lockerung der Benennungspflicht gefährdet Digitalisierung im Mittelstand
Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V.

Lockerung der Benennungspflicht gefährdet Digitalisierung im Mittelstand

BvD-Vorstand warnt vor den Auswirkungen einer möglichen Aufweichung des Bundesdatenschutzgesetztes Der Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V. warnt vor einer Aufweichung der Benennungspflicht von Datenschutzbeauftragten für Unternehmen. „Auch wenn kleine und mittelständische Betriebe keinen Datenschutzbeauftragten mehr benennen brauchen, müssen sie die Auflagen der Datenschutz-Grundverordnung erfüllen“, sagte BvD-Vorstandsvorsitzender Thomas Spaeing am Dienstag zur Eröffnung der BvD-Verbandstage in Berlin. Spaeing…
05.06.2019
13:14
Hauptstadtflughafen: Berlin Brandenburg „Willy Brandt“ versus „Bejing Daxing Internationa“l (China)
UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V.

Hauptstadtflughafen: Berlin Brandenburg „Willy Brandt“ versus „Bejing Daxing Internationa“l (China)

Der Flughafen Berlin Brandenburg „Willy Brandt“ (IATA: BER, ICAO: EDDB; englisch Berlin-Brandenburg International) ist ein seit 2006 in Bau befindlicher, an der südlichen Stadtgrenze Berlins im brandenburgischen Schönefeld gelegener internationaler Verkehrsflughafen. Er trägt den Beinamen Willy Brandt und soll durch die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB), an der die Länder Berlin und Brandenburg zu je 37 Prozent und der Bund zu 26 Prozent beteiligt sind, mit einer Kapazität von 27 Millionen Passagieren pro Jahr betrieben werden. Er soll …
05.06.2019
13:14
Bild: Kunst macht sichtbar
Die Zieglerschen

Kunst macht sichtbar

Im Gomaringener Seniorenzentrum Gustav-Schwab-Stift fand die Eröffnung der neuen Kunstausstellung „Aquarelle“ statt. Gleich drei Künstler - Edeltraud Müh, Helga Wohlleb und Helmut Möck – stellen bis zum 15. Januar 2020 ihre Bilder im Seniorenzentrum der Zieglerschen aus. Unter der Federführung des Fördervereins des Gustav-Schwab-Stifts Gomaringen e.V. fand im feierlichen Rahmen die Eröffnung der neuen Kunstausstellung statt. Die farbenfrohen Werke der drei Maler begeisterten sowohl die Bewohner des Seniorenzentrums als auch die Familien un…
05.06.2019
13:13
Bild: kein unzulässiger Klickköder („Clickbaiting“)Bild: kein unzulässiger Klickköder („Clickbaiting“)
kanzlei JURA.CC

kein unzulässiger Klickköder („Clickbaiting“)

Das Oberlandesgerichts Köln hat mit Urteil vom 28.05.2019 zum Aktenzeichen 15 U 160/18 entschieden, dass eine Programmzeitschrift einem bekannten Fernsehmoderator 20.000 Euro bezahlen muss, weil sie unerlaubt sein Bild als „Klickköder“ verwandt hat. Aus der Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Köln vom 03.06.2019 ergibt sich: Die Zeitschrift hatte auf ihrem Facebook-Profil vier Bilder von Prominenten veröffentlicht, verbunden mit dem Text: „Einer dieser TV-Moderatoren muss sich wegen KREBSERKRANKUNG zurückziehen“. Durch Anklicken der Mel…
05.06.2019
09:40
Bild: Keine Werbung auf Friedhof – auch nicht auf VasenBild: Keine Werbung auf Friedhof – auch nicht auf Vasen
kanzlei JURA.CC

Keine Werbung auf Friedhof – auch nicht auf Vasen

Das Oberlandesgericht Koblenz hat mit Beschluss vom 28. Januar 2019 zum Aktenzeichen 9 W 648/18 entschieden, dass bei der Abgabe oder dem Verkauf von Blumenvasen, die mit einem Werbeaufkleber versehen sind, besteht die Verpflichtung für den Verkäufer besteht, den Kunden darauf hinzuweisen, dass die Vasen nicht auf Friedhöfen aufgestellt werden dürfen, in denen per Satzung das Verteilen und Aufstellen von Werbung verboten ist. Aus der Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Koblenz vom 03.06.2019 ergibt sich: Der Beschwerdeführer hatte in se…
05.06.2019
09:40
Bild: Endlich Hoffnung für die Pflege? KAP bleibt Konkretes vorerst schuldig.Bild: Endlich Hoffnung für die Pflege? KAP bleibt Konkretes vorerst schuldig.
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Endlich Hoffnung für die Pflege? KAP bleibt Konkretes vorerst schuldig.

Große Erwartungen, insbesondere bei den Angehörigen der Pflegeberufe, haben die drei Bundesminister Giffey, Heil und Spahn geweckt, als sie vor einem Jahr vor die Hauptstadtpresse traten und den Start der Konzertierten Aktion Pflege (KAP) verkündeten. Gemeinsam mit Vertretern aus den Ländern, großen Playern, Verbänden und Organisationen der Pflege wolle man für deutliche Verbesserungen der Arbeitssituation von beruflich Pflegenden sorgen. Heute – ein Jahr später – wurden in Berlin die Ergebnisse vorgestellt. „Von einer solch großen Runde mit …
04.06.2019
16:31
Die Strompreislüge
Energiegenossenschaft Rhein-Ruhr eG

Die Strompreislüge

Politik unter der Knute des Irrglaubens In seiner „Nationalen Industriestrategie 2030“ setzt Altmaier die „Sicherung beziehungsweise Wiedererlangung der wirtschaftlichen und technologischen Führungsposition Deutschlands und der Europäischen Union“ zum Ziel. Auf verbreitete Kritik stößt der altmaiersche Ansatz, „industrielle Schlüsselbereiche“ zu definieren und „strategische Technologieveränderungen“ zu benennen. „Ökonomen sind gegenüber dem Rosinenpicken durch Politiker traditionell skeptisch, und ich glaube, in der Vergangenheit gesammelte…
04.06.2019
16:28
Bild: Steuerrecht/Steuerstrafercht: Automatischer Informationsaustausch und strafbefreiende Selbstanzeige
GWGL Rechtsanwälte & Steuerberater PartGmbB

Steuerrecht/Steuerstrafercht: Automatischer Informationsaustausch und strafbefreiende Selbstanzeige

Im September 2018 wurde nun zum zweiten Mal der automatische Informationsaustausch (AIA) mit ausländischen Staaten und dem Bundeszentralamt für Steuern durchgeführt. Hervorzuheben ist, dass erstmalig Daten aus der Schweiz übermittelt worden sind. Angesichts dessen stellt sich die Frage, ob nach diesem Datenaustausch weiterhin eine strafbefreiende Selbstanzeige möglich ist. Nach der Vorschrift des § 371 Abs. 2 Nr. 2 AO kommt keine Strafbefreiung bei einer Selbstanzeige mehr in Betracht, wenn die Tat bereits entdeckt war. Nach der Rechtsprechu…
04.06.2019
12:45
Bild: Über Moral, Macht und Islam im unmöglichen Staat - Islamische PhilosophieBild: Über Moral, Macht und Islam im unmöglichen Staat - Islamische Philosophie
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Über Moral, Macht und Islam im unmöglichen Staat - Islamische Philosophie

Yusuf Kuhn geht in "Über Moral, Macht und Islam im unmöglichen Staat" Fragen zu aktuellen Krisen nach. ------------------------------ Das Buch "Über Moral, Macht und Islam im unmöglichen Staat" von Yusuf Kuhn ist Band 2 in der Reihe "Studien zur Kritik der Philosophie im islamischen Denken" und widmet sich zwei wichtigen, aktuellen Fragen: Ist die Krise der modernen Moral und Moralphilosophie so tief, dass sich in deren Rahmen diese Krise weder angemessen verstehen noch irgendein gangbarer Ausweg aufweisen lässt? Welche Ressourcen stehen dem…
04.06.2019
12:42
Bild: Leben zwischen Hölle und Freiheit - Wahre Geschichte über das Leben eines Iraners in DeutschlandBild: Leben zwischen Hölle und Freiheit - Wahre Geschichte über das Leben eines Iraners in Deutschland
tredition GmbH

Leben zwischen Hölle und Freiheit - Wahre Geschichte über das Leben eines Iraners in Deutschland

Massoud Pourbaghai erzählt in "Leben zwischen Hölle und Freiheit" die wahre Geschichte eines Mannes, der vom Iran nach Deutschland zieht. ------------------------------ Als Mani gerade einmal drei Jahre alt war, wollte sein depressiver Vater ihn töten, indem er ihm seine Dienstpistole an die Schläfe hielt. Er wollte auch Manis Mutter totschießen, doch die Kugel verfehlte ihr Ziel. Seine Eltern trennten sich nach diesem Vorfall und Mani verbracht seine weiterhin traurige und oft grausame Kindheit in einer streng religiösen Schariaschule. Mani…
04.06.2019
12:36
Bild: Evolutionspsychologie: Warum Frauen sich mehr für Sozialberufe und Männer mehr für Technik interessierenBild: Evolutionspsychologie: Warum Frauen sich mehr für Sozialberufe und Männer mehr für Technik interessieren
Pabst Science Publishers

Evolutionspsychologie: Warum Frauen sich mehr für Sozialberufe und Männer mehr für Technik interessieren

Junge Frauen bevorzugen mehrheitlich Berufe in der Medizin, der Pflege, der Pädagogik, der Sozialarbeit - und seltener in naturwissenschaftlich-technischen Bereichen oder im Management. Die Berufswahl entspricht passgenau den evolutionär geprägten Motiven und Begabungen. Daher ergibt es keinen Sinn, Frauen für eher "männliche" Berufsrollen gewinnen und für das Spitzenmanagement protegieren zu wollen. Diese Folgerung ziehen Psychologen aus evidenzbasierten Forschungsergebnissen im neuen Reader "Geschlecht und Verhalten aus evolutionärer Perspe…
04.06.2019
12:36
Spannende Woche im Zeichen des Grundgesetzes für Valentum Kommunikation
Valentum Kommunikation GmbH

Spannende Woche im Zeichen des Grundgesetzes für Valentum Kommunikation

Pünktlich zum 70. Jubiläum des Grundgesetzes fanden in Berlin ein mehrtägiger Jugendkongress und der Festakt zur Feier des Jahrestages statt. Valentum Kommunikation kümmerte sich im Auftrag des Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt (BfDT) um die Planung und Umsetzung. Vom 20. bis 24. Mai 2019 fand in Berlin der Jugendkongress des Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt statt. Über 300 Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren reisten aus ganz Deutschland in die Hauptstadt, um sich unter dem…
04.06.2019
12:35
Bild: DBfK fordert praktikable Lösungen gegen Defizite beim Entlass-Management von Schmerz-PatientenBild: DBfK fordert praktikable Lösungen gegen Defizite beim Entlass-Management von Schmerz-Patienten
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

DBfK fordert praktikable Lösungen gegen Defizite beim Entlass-Management von Schmerz-Patienten

Anlässlich des heutigen bundesweiten Aktionstags gegen den Schmerz weist der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) auf riskante Lücken in der Überleitung von Schmerz-Patienten aus dem Krankenhaus in die weitere Betreuung hin. „Vor zwei Jahren schon haben wir mit einer Umfrage gezeigt, wie problematisch Übergänge und Schnittstellen gerade für Schmerz-Patienten sind. Das Risiko von Versorgungsbrüchen ist bei Überleitung zwischen den Sektoren besonders groß und kann gravierende Folgen haben“, sagt DBfK-Sprecherin Johanna Knüppel. „Seit …
04.06.2019
10:13
Bild: Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe ernennt Véronique Witzigmann zur Botschafterin
Menschen für Menschen

Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe ernennt Véronique Witzigmann zur Botschafterin

München, 3. Juni 2019. Die Stiftung Menschen für Menschen – Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe ernennt die Buchautorin und Unternehmerin Véronique Witzigmann (München) zur Botschafterin. Sie wird künftig die Hilfsorganisation ehrenamtlich in der Öffentlichkeit vertreten und Aktionen von Menschen für Menschen in Deutschland und Österreich unterstützen. Die Ernennungsurkunde wurde ihr am Montag (3. Juni 2019) in München durch Menschen für Menschen-Vorstand Dr. Sebastian Brandis in München überreicht. Véronique Witzigmann gilt als Feinkost-Expertin …
03.06.2019
17:35
Etappensieg: Europäische Bürgerinitiative "End the Cage Age" erreicht über eine Million Unterschriften
Deutsches Tierschutzbüro e.V.

Etappensieg: Europäische Bürgerinitiative "End the Cage Age" erreicht über eine Million Unterschriften

Das Deutsche Tierschutzbüro unterstützt EU-weite Bewegung zum Wohl von Nutztieren. ------------------------------ Millionen Nutztiere in Europa fristen ein qualvolles Dasein in engen Käfigen. Jetzt gibt es Hoffnung: Gerade erreichte die Europäische Bürgerinitiative "End the Cage Age" eine Million Unterschriften gegen die Käfighaltung von Nutztieren in Europa. Mehr als ein Drittel aller Stimmen kam dabei aus Deutschland. Zu dem von Compassion in World Farming ins Leben gerufenen Netzwerk aus über 170 europäischen Tier- und Umweltschutzorganis…
03.06.2019
14:28
Bild: IWS - Generalsekretär Peter Nussbaum zur aktuellen politischen Situation nach der EuropawahlBild: IWS - Generalsekretär Peter Nussbaum zur aktuellen politischen Situation nach der Europawahl
Internationaler Wirtschaftssenat e.V.

IWS - Generalsekretär Peter Nussbaum zur aktuellen politischen Situation nach der Europawahl

Generalsekretär Peter Nussbaum sieht im Ergebnis der Wahl zum Europäischen Parlament ein Alarmsignal. Die mittelständischen Unternehmen in Deutschland müssen deutlicher politisch Flagge zeigen. Nussbaum: „Die politische Landschaft in Deutschland und EU-Europa verändert sich zunehmend. Immer mehr rücken Verteilungsfragen von gesellschaftlichem Wohlstand in den Mittelpunkt der politischen Diskussion. Dass dieser Wohlstand aber vorher von Unternehmen geschaffen werden muss, wird viel zu wenig diskutiert und thematisiert.“ Sorgen bereitet Nussbau…
03.06.2019
14:28
Bild: Haltung und Erziehung - ein gesellschaftskritisches Buch über den Status Quo des deutschen JournalismusBild: Haltung und Erziehung - ein gesellschaftskritisches Buch über den Status Quo des deutschen Journalismus
tredition GmbH

Haltung und Erziehung - ein gesellschaftskritisches Buch über den Status Quo des deutschen Journalismus

Holger Schulz setzt sich in seinem neuen Buch "Haltung und Erziehung" im Rahmen einer deutlichen Journalismuskritik mit Manipulation in deutschen Medien auseinander. ------------------------------ Was man in Zeitungen, Nachrichten oder auf Onlinepresseportalen lesen kann, kommt nicht immer neutral und objektiv daher. Nachrichten sind leider in vielen Fällen alles andere als neutrale Berichterstattung - und genau mit dieser Fehlentwicklung setzt sich Holger Schulz in "Haltung und Erziehung" auseinander. Schulz offenbart in seinem neuen Werk, …
03.06.2019
12:08