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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Tourismus ist die schönste Nebensache der Welt
CDU Ortsverband Bad Herrenalb / Dobel

Tourismus ist die schönste Nebensache der Welt

Beim Fußball wird jeder zum Bundestrainer, beim Thema Reisen jeder ein Tourismusmanager, so begann René Skiba, Geschäftsführer Tourismus GmbH Nördlicher Schwarzwald seinen Vortrag im Hotel Lamm in Bad Herrenalb - Rotensol und zauberte damit den interessierten Zuhörern ein Schmunzeln in die Gesichter. Aus Bad Herrenalb, vom Dobel und aus Bad Wildbad waren Gäste angereist, um von ihm aus erster Hand zu hören, was Tourismus im Nördlichen Schwarzwald bedeutet. Klaus Lienen, Ortsverbandsvorsitzender der CDU Bad Herrenalb/Dobel begrüßte die Gäste …
13.05.2019
08:20
Bild: Mittelstand und Bund der Steuerzahler fordern Steuerentlastungen
Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) Schleswig-Holstein

Mittelstand und Bund der Steuerzahler fordern Steuerentlastungen

Steuerliche Entlastungen waren ein wesentliches Thema beim diesjährigen Landesmittelstandstag der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) der CDU Schleswig-Holstein. MIT-Landesvorsitzender Stefan Lange hatte den Präsidenten des Bundes der Steuerzahler (BdSt), Reiner Holznagel aus Berlin, nach Schleswig-Holstein eingeladen. „Steuerpolitische Herausforderungen – Wie wird unser Steuergeld richtig eingesetzt?“ war das Gastreferat überschrieben. Der Steuerzahlerbund-Präsident betrachtete die steuerpolitischen Herausforderungen, vor denen…
10.05.2019
12:02
Bild: Die Versicherung will nicht zahlen - was tun?Bild: Die Versicherung will nicht zahlen - was tun?
Rechtsanwälte Krings, Krebs und Kollegen GbR

Die Versicherung will nicht zahlen - was tun?

Es kommt gar nicht selten vor, dass auch bei teuren Versicherungsverträgen die Regulierung versagt wird. Dann hilft ein auf Versicherungsrecht spezialisierter Fachanwalt wie Stefan Krings. ------------------------------ Die Deutschen und ihre Versicherung, das ist beinahe etwas wie eine natürlich gewachsene Einheit. Im Jahr 2017 belief sich der Bestand an Verträgen der deutschen Versicherungswirtschaft auf eine Summe von rund 434,9 Millionen, ein neuer Rekord. Das gibt ein Gefühl von Sicherheit, Ruhe und Gelassenheit - denn im Schadenfall is…
10.05.2019
11:59
VW Skandal: Bundesverfassungsgericht muß über Betriebsstilllegung von Euro 5 Diesel urteilen
Rechtsanwaltskanzlei Thomas Schmidt Berlin-Brandenburg

VW Skandal: Bundesverfassungsgericht muß über Betriebsstilllegung von Euro 5 Diesel urteilen

Rechtsanwalt Thomas Schmidt aus Kleinmachnow berichtet, dass sein Mandant aus Seediner See gestern das Bundesverfassungsgericht angerufen hat, weil der Landkreis Potsdam- Mittelmark seinen vom VW-Abgasskandal betroffenen VW-Touran sofort stilllegen will. Er begehrt eine einstweilige Anordnung des Gerichts. Der Antragsteller, ein Lokomotivführer aus Seediner See, klagt in Potsdam gegen VW und hat deshalb die Installation des VW-Updates verweigert. Zu Recht meint Rechtsanwalt Schmidt, denn er würde ohne Beweis der von VW verbauten Abschalteinr…
10.05.2019
09:54
Bild: Kita-Gesetz bleibt ein DesasterBild: Kita-Gesetz bleibt ein Desaster
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Kita-Gesetz bleibt ein Desaster

Bianca Steimle, stellvertretende Landesvorsitzende der LINKEN, erklärt zur aktuellen Entwicklung der Debatte um das „Kita-Zukunftsgesetz“: „Der rheinland-pfälzische Landkreistag hat völlig recht: Der Gesetzesentwurf, der nun im Landtag beraten wird, ist immer noch unzulänglich. Die Kreise und Kommunen bleiben bei der Finanzierung im Regen stehen. Die vom Land geplante Aufstockung der Mittel um 80 Millionen Euro stellt etwa die Hälfte der erforderlichen Investitionen dar – die Fehlbeträge bleiben an den ohnehin klammen Gebietskörperschaften h…
10.05.2019
09:53
Bild: Sky-Bundesliga-Abo als WerbungskostenBild: Sky-Bundesliga-Abo als Werbungskosten
kanzlei JURA.CC

Sky-Bundesliga-Abo als Werbungskosten

Der Bundesfinanzhof hat mit Urteil vom 16.01.2019 zum Aktenzeichen VI R 24/16 entschieden, dass ein Fußballtrainer die finanziellen Aufwendungen für ein Sky-Bundesliga-Abo als Werbungskosten bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit absetzen kann. Aus der Pressemitteilung des Bundesfinanzhofs Nr. 27 vom 08. Mai 2019 ergibt sich: Der Kläger bezieht als hauptamtlicher Torwarttrainer eines Lizenzfußballvereins Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit. Er schloss beim Pay-TV-Sender "Sky" ein Abonnement ab, das sich aus den Paketen "Fuß…
09.05.2019
18:55
Bild: Welchen Rechtsstatus hat die Fraktion?Bild: Welchen Rechtsstatus hat die Fraktion?
kanzlei JURA.CC

Welchen Rechtsstatus hat die Fraktion?

Ein schwerbehinderter Bewerber bewarb sich bei der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion im Bayerischen Landtag als Mitarbeiter und wurde abgewiesen. Der Bewerber wies jeweils im letzten Satz seiner Bewerbungsschreiben darauf hin, einen Grad der Behinderung von 50 und einen Schwerbehindertenausweis zu haben. Die Landtagsfraktion ist eine Fraktion des Bayerischen Landtags. Sie erfüllt nicht die durch § 71 Abs. 1 SGB IX aF vorgegebene Quote, sondern leistet eine Ausgleichszahlung gemäß § 77 SGB IX aF.. Der Bewerber machte "einen Schadensersatz nach § 1…
09.05.2019
18:54
Bild: Die Enkelin darf nicht mehr Opa’s Grab pflegenBild: Die Enkelin darf nicht mehr Opa’s Grab pflegen
kanzlei JURA.CC

Die Enkelin darf nicht mehr Opa’s Grab pflegen

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 26.02.2019 zum Aktenzeichen VI ZR 272/18 entschieden, dass eine Tante es ihrer Nichte verbieten kann auf dem Grab des Opa’s, also des Vaters der Tante, Gegenstände auf dem Grab abzulegen. Der im Jahr 2014 verstorbene Vater der Tante ist auf einem Friedhof in einer Baumgrabstätte bestattet. Solche Baumgrabstätten sind kreisförmig um einen Baum angeordnet und jeweils durch eine Gedenktafel gekennzeichnet. Die Fläche, auf dem sich der Baum und die Gedenktafeln befinden, ist einheitlich bepflanzt und wir…
09.05.2019
18:54
Bild: Bundeswehr muss Feuerwehr-Überstunden besser abgelten | Beamtenrecht | Pressemitteilung 2019-03Bild: Bundeswehr muss Feuerwehr-Überstunden besser abgelten | Beamtenrecht | Pressemitteilung 2019-03
Hotstegs Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Bundeswehr muss Feuerwehr-Überstunden besser abgelten | Beamtenrecht | Pressemitteilung 2019-03

Regelungen der Arbeitszeitverordnung sind europarechtswidrig Düsseldorf. Die Arbeitszeitverordnung der Beamtinnen und Beamten des Bundes (AZV) verstößt gegen die EU-Arbeitszeitrichtlinie. Dies hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss ausgeführt. Überstunden, die im Rahmen eines sogenannten „opt-out“ über die Arbeitszeit von 48 Stunden hinaus geleistet werden, müssen daher besser vergütet werden, als in der bisherigen Praxis. Ein Feuerwehrbeamter der Bundeswehr hatte um höhere Abgelt…
09.05.2019
18:49
Solar Sprint Festzins III / UDI Beratungsgesellschaft – Möglichkeiten der Anleger
Brüllmann Rechtsanwälte

Solar Sprint Festzins III / UDI Beratungsgesellschaft – Möglichkeiten der Anleger

Anleger, die der te Solar Sprint III GmbH & Co. KG Nachrangdarlehen gewährt und in die Kapitalanlage Solar Sprint Festzins III investiert haben, fürchten um ihr Geld. Die Nachrangdarlehen konnten nicht wie geplant Ende 2018 zurückgezahlt werden. Nun werden den Anlegern Kaufangebote unterbreitet, die aber ebenfalls mit erheblichen Verlusten verbunden sein können. Gehen die Anleger auf die Angebote ein, können sie einen großen Teil ihres investierten Geldes verlieren. Sie können ihre Forderungen auch behalten und riskieren damit möglicherweise…
09.05.2019
18:48
Opalenburg SafeInvest – Anleger bekommt sein Geld zurück
Brüllmann Rechtsanwälte

Opalenburg SafeInvest – Anleger bekommt sein Geld zurück

Genau 19.199,99 Euro hatte ein Anleger in der Hoffnung auf seine sichere Altersvorsorge in seine Beteiligung an der Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & Co. SafeInvest KG investiert. „Und er bekommt jeden Cent davon zuzüglich Zinsen zurück“, sagt Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius, BRÜLLMANN Rechtsanwälte, der den Schadensersatz für seinen Mandanten am Landgericht München I durchgesetzt hat. „Das Gerichte folgte unserer Argumentation, dass die Anlageberatung fehlerhaft war und diese Falschberatung ursächlich für die Beteiligung an der Fondsg…
09.05.2019
18:47
Bild: Kompetente Pflegeberatung in Berlin-Lankwitz
Familie Franke Seniorenresidenzen

Kompetente Pflegeberatung in Berlin-Lankwitz

Die kostenlose Sprechstunde der Pflegeberatung findet diesen Monat am Mittwoch, 29. Mai 2019 von 16 bis 18 Uhr im Sanatorium West, Dessauerstraße 1 in 12249 Berlin-Lankwitz statt. Eine unabhängige Pflegeberaterin steht für alle Fragen rund um die Pflege zur Verfügung, wie beispielsweise zu wohnortnahen Versorgungsstrukturen, Finanzierung, Hilfsmitteln und der Pflegebedürftigkeit im Allgemeinen. Anmeldung erbeten unter Telefon (030) 77 30 20. ANTWORTEN RUND UM PFLEGEBEDÜRFTIGKEIT Wird ein Mensch pflegebedürftig, so stellen sich viele Fr…
09.05.2019
11:30
Bild: Einladung zur Pressekonferenz: Weltweit größter Jahreskongress zur Kriminalprävention in BerlinBild: Einladung zur Pressekonferenz: Weltweit größter Jahreskongress zur Kriminalprävention in Berlin
DPT – Deutscher Präventionstag

Einladung zur Pressekonferenz: Weltweit größter Jahreskongress zur Kriminalprävention in Berlin

Der 24. Deutsche Präventionstag (DPT) findet am 20. und 21. Mai 2019 in Berlin mit dem Themenschwerpunkt „Prävention und Demokratieförderung“ statt. Der Kongress lockt mit seinen über 600 Vortragenden und Fachinstitutionen über 3.000 Teilnehmende aus den Bereichen Präventionspraxis, -politik und -wissenschaft nach Berlin. Der Deutsche Präventionstag ist weltweit der größte Kongress zur Kriminalprävention und angrenzender Präventionsbereiche. Er bietet eine internationale Plattform zum interdisziplinären Informations- und Erfahrungsaustausch.…
09.05.2019
11:22
Bild: Wir brauchen keinen Stimmenfang, sondern endlich soziale GerechtigkeitBild: Wir brauchen keinen Stimmenfang, sondern endlich soziale Gerechtigkeit
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wir brauchen keinen Stimmenfang, sondern endlich soziale Gerechtigkeit

Mit seiner geplanten Rentenerhöhung für (ehemalige) Geringverdiener hat Hubertus Heil zwar eine Idee, die in die richtige Richtung weist. Dennoch soll es wiederum nur Flickwerk werden, das eine ausgewählte Bevölkerungsgruppe bedient. Die Hoffnung ist offensichtlich, mögliche Stimmen eines seit Jahren in Armut gehaltenen Bevölkerungsteils für die AfD abzufangen und sie (wieder) der SPD zuzuführen. Allerdings wird die Rechnung so kaum aufgehen. Denn inzwischen ist die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit den Klientelpolitikern schon viel zu groß…
09.05.2019
11:21
Agenda News – Finanzkonzept für heute und die Zukunft
Agenda 2011 - 2012

Agenda News – Finanzkonzept für heute und die Zukunft

Staatsschulden und Finanzierungsprobleme lassen nicht zu, dass die Bundesregierung die sozialen Probleme in den Griff bekommt. Agenda 2011-2012 bietet Lösungen an. Lehrte, 09.05.2019. Die Initiative Agenda 2011-2012 hat der Öffentlichkeit bereits Mai 2010 Ein Sanierungskonzept im Internet zur Diskusion angeboten, dass für den Abbau der deutschen Staatsschulden und ausgeglichene Haushalte steht. Anhand von 32 Thesen werden in verständlicher, einfacher Form die Sachverhalte dargestellt. Und hier einige Beispiele davon: • Wiedereinführung der …
09.05.2019
11:20
Bild: Für den Tierschutz in Europa
Landesverband Schleswig Holstein Tierschutz hier

Für den Tierschutz in Europa

ARD Fernseh-Team zu Gast bei Claudia Krüger Gestern konnte unsere Spitzenkandidatin Claudia Krüger das ARD Fernsehteam von der Tagesschau Redaktion in Düsseldorf als Gast begrüßen. Dabei konnte sie im Einzel-Interview über ihre Kandidatur bei der Europawahl sprechen. Die Gründe für ihren Wahlantritt als Europa Spitzenkandidatin der Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL – TIERSCHUTZ hier! Liste 19 sind vielfältig und einfach zugleich. Vielfältig sind die Themen, die es für sie unabdingbar machen, den Weg nach Brüssel zu gehen. Das sind…
09.05.2019
11:11
Bild: Graue Panther - Für die Zukunft in Europa
Landesverband Schleswig Holstein GRAUE PANTHER

Graue Panther - Für die Zukunft in Europa

Dr. Ulrich Wlecke, der Spitzenkandidat der GRAUEN PANTHER bei der Europawahl und Ratsherr der Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der Landeshauptstadt Düsseldorf begrüßte gestern das ARD Fernsehteam von der Tagesschau Redaktion in Düsseldorf. Am Rheinufer hatte er die Möglichkeit über die Europawahlen und seine Kandidatur für die GRAUEN PANTHER zu sprechen. Ganz im Sinne von Trude Unruh, der Gründerin der GRAUEN PANTHER, möchte Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke bei den Problemen der Menschen im sogenannten nachberuflichen Alter seinen Schwerpunkt s…
09.05.2019
11:11
Staatsanwaltschaft Stuttgart bittet Porsche im Abgasskandal zur Kasse
Brüllmann Rechtsanwälte

Staatsanwaltschaft Stuttgart bittet Porsche im Abgasskandal zur Kasse

Die Staatsanwaltschaft Stuttgart bittet Porsche im Dieselskandal zur Kasse. Der Autobauer muss wegen einer fahrlässigen Verletzung der Aufsichtspflicht ein Bußgeld in Höhe von 535 Millionen Euro zahlen, teilte die Staatsanwaltschaft am 7. Mai 2019 mit. Porsche hat die Strafe akzeptiert und auf Rechtsmittel verzichtet. Der Bescheid ist damit rechtskräftig. Die Verletzung der Aufsichtspflicht habe dazu geführt, dass ab 2009 der Stickoxid-Ausstoß bei den Porsche-Dieselfahrzeugen mit V6- und V8-Motoren nicht den gesetzlichen Vorgaben entsprochen…
09.05.2019
11:10
Bild: Jörg Nobis (AfD): "In der Windkraftfrage steht Jamaika am Scheideweg"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): "In der Windkraftfrage steht Jamaika am Scheideweg"

Jörg Nobis zum drohenden Aus von Jamaika wegen des Ausbaus der Windkraft in Schleswig-Holstein: „In der Windkraftfrage steht Jamaika am Scheideweg – linksgrün abbiegen wäre der falsche Weg“ Kiel, 8. Mai 2019 Im Koalitionsvertrag von Jamaika heißt es, dass zirka „zwei Prozent der Landesfläche als Eignungsgebiete für Windkraft benötigt“ würden. Für CDU-Fraktionschef Tobias Koch sei das „nicht in Stein gemeißelt“ – wie die Kieler Nachrichten heute berichten. GRÜNEN-Chefin Eka von Kalben erwidert: „Was vereinbart wurde, muss eingehalten werden.…
09.05.2019
11:09
Bild: Kann Brüssel zu einer leise(re)n Bahn verhelfen?Bild: Kann Brüssel zu einer leise(re)n Bahn verhelfen?
Bürgerinitiative Bahnemission-Elbtal e. V.

Kann Brüssel zu einer leise(re)n Bahn verhelfen?

Am 16. Mai sind Betroffene von Bahnlärm zu einer Diskussionsrunde in die Börse Coswig eingeladen. Im Gespräch mit EU-Kundigen können die Bürger ausloten, welche Möglichkeiten es auf europäischer Ebene zur Minderung der Geräuschkulisse vor Ort gibt. Coswig (Sachsen). Was kann die Europäische Union gegen den Bahnlärm im Elbtal und Dresden verrichten? Dieser zentralen Frage geht am 16. Mai ein Diskussionsforum in der Börse Coswig nach. Unter der Überschrift „Perspektive Europa – für eine leise Bahn im Elbtal“ veranstaltet der Coswiger Verein Bü…
09.05.2019
10:09
Bild: Ist das mein Europa? ÖDP stellte in Wetter Europaprogramm vorBild: Ist das mein Europa? ÖDP stellte in Wetter Europaprogramm vor
OEDP-NRW

Ist das mein Europa? ÖDP stellte in Wetter Europaprogramm vor

(Wetter/Münster) – „Wir kämpfen für die nächsten Generationen um den Erhalt einer lebenswerten Zukunft.“ Dies war die Kernaussage von Renate Mäule, Spitzenkandidatin der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) in Nordrhein-Westfalen für die Europawahl auf der Wahlveranstaltung in Wetter. Die ÖDP wird sich im nächsten EU-Parlament für eine konsequente Energie-, Verkehrs- und Agrarwende einsetzen. Zwischen der Europakandidatin und den Veranstaltungsteilnehmern fand ein lebendiger Austausch statt. Konsens in der munteren Runde war, dass man dank…
09.05.2019
08:55
Abgasskandal VW Touareg 3.0 TDI – Audi muss als Motorenhersteller Schadensersatz leisten
CLLB Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaftsgesellschaft mbB

Abgasskandal VW Touareg 3.0 TDI – Audi muss als Motorenhersteller Schadensersatz leisten

CLLB Rechtsanwälte setzt Schadensersatz im Abgasskandal durch – Richtungsweisendes Urteil des Landgerichts Bonn München, 06.05.2019. Mit Urteil vom 24. April 2019 hat das Landgericht Bonn dem Käufer eines VW Touareg V6 3,0 TDI mit der Abgasnorm Euro 6 Schadensersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung zugesprochen (Az.: 1 O 234/18). Das Kraftfahrt-Bundesamt hatte Ende 2017 den Rückruf für das Modell angeordnet, da es in dem 3-Liter-Dieselmotor eine unzulässige Abschalteinrichtung entdeckt hatte. Nach dem Urteil des LG Bonn muss di…
08.05.2019
17:24
Bild: EuGH stärkt geschützte Ursprungsbezeichungen
GRP Rainer Rechtsanwälte

EuGH stärkt geschützte Ursprungsbezeichungen

Anspielungen auf geschützte Ursprungsbezeichnungen können rechtswidrig sein. Das hat der Europäische Gerichthof mit Urteil vom 2. Mai 2019 entschieden (Az.: C-614/17). Der EuGH hat seine Auffassung bekräftigt, nach der Anspielungen auf geschützte Ursprungsbezeichnungen rechtswidrig sein können. Diese Auffassung hat der EuGH schon im vergangenen Jahr beim Schutz der geografischen Ursprungsbezeichnung "Scotch Whisky" vertreten. Diesmal ging es nicht um schottischen Whisky, sondern um spanischen Käse. Auch hier hat der EuGH die geschützte Ursp…
08.05.2019
17:18
Bild: Noch 4 Tage: Last-Minute-Muttertags-Geschenkidee voller Liebe für ca. 73jährige Mütter z.B. vom Jahrgang 1946Bild: Noch 4 Tage: Last-Minute-Muttertags-Geschenkidee voller Liebe für ca. 73jährige Mütter z.B. vom Jahrgang 1946
TRIANOmedien

Noch 4 Tage: Last-Minute-Muttertags-Geschenkidee voller Liebe für ca. 73jährige Mütter z.B. vom Jahrgang 1946

TRIANOmedien, Windhagen Filmproduktion mit ZÜGIGEM Direktversand an Besteller, empfiehlt Ihnen zum Muttertag ein Überraschungs-Geschenk mit Lebensfreude. Doch wie lässt sich Lebensfreude verschenken? Muttertag steht für oftmals schönes Frühlingswetter und für Schnittblumen und Pralinen. Schnittblumen lassen nach ein paar Tagen die Köpfe hängen, und der Industriezucker in Pralinen ist nicht sonderlich gesund. Doch muß es immer ein Schema-F-Geschenk sein? Lebensfreude kann vom Gaumen, aber idealerweise besser von Herz und Seele kommen. Und w…
08.05.2019
17:15
Bild: Pflege ist Rückgrat und tragende Säule des GesundheitssystemsBild: Pflege ist Rückgrat und tragende Säule des Gesundheitssystems
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Pflege ist Rückgrat und tragende Säule des Gesundheitssystems

In wenigen Tagen – am 12. Mai – wird weltweit der Internationale Tag der Pflegenden begangen. Mit dem diesjährigen Motto stellt der International Council of Nurses (ICN) die bedeutende Rolle professionell Pflegender in den Gesundheitssystemen aller Länder in den Blickpunkt: „Nurses: A Voice to Lead Health for All“. „Pflegefachpersonen sind Rückgrat und tragende Säule unseres Gesundheitssystems“, sagt Prof. Christel Bienstein, Präsidentin des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe (DBfK). „Kranke und pflegebedürftige Menschen wissen das seh…
08.05.2019
09:41
Bild: Spezialforum Europa: Zwischen Upload-Filter und Kulturgüterhandel
FDP Haar

Spezialforum Europa: Zwischen Upload-Filter und Kulturgüterhandel

Europagespräch der FDP Haar mit Europakandidat Dr. Hannes Hartung am 14.05.2019 Haar – Lkr. München / Die Europawahl am 26.05.2019 rückt näher. Am 14. Mai 2019 veranstaltet die FDP Haar im Gasthof zur Post ein Europagespräch mit dem renommierten Rechtsexperten und Europakandidaten Dr. Hannes Hartung. Inhaltlicher Schwerpunkt wird das Thema Bürgerrechte, speziell das Eigentumsrecht sein. Unter dem Titel „Zwischen Upload-Filter und Kulturgüterhandel“ beleuchtet der selbstständige Rechtsanwalt und Kunstfreund das Recht auf privates Eigentum im…
08.05.2019
09:39
Bild: AfD-Normenkontrollantrag in Sachsen-Anhalt zurückgewiesen: Polizisten müssen Namens- und Dienstnummern tragenBild: AfD-Normenkontrollantrag in Sachsen-Anhalt zurückgewiesen: Polizisten müssen Namens- und Dienstnummern tragen
kanzlei JURA.CC

AfD-Normenkontrollantrag in Sachsen-Anhalt zurückgewiesen: Polizisten müssen Namens- und Dienstnummern tragen

Das Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt hat mit Urteil vom 07. Mai 2019 zum Aktenzeichen LVG 4/18 entschieden, dass der Normenkontrollantrag der AfD gegen die Pflicht der Polizeibeamten in Sachsen-Anhalt zum Tragen von Namens- und Dienstnummernschildern nicht zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit des Gesetzes führt. Aus der Pressemitteilung des Landesverfassungsgerichts Sachsen-Anhalts mit der Nr. 003/19 ergibt sich: Das Landesverfassungsgericht hat mit am 07. Mai 2019 verkündetem Urteil die am 21. Juli 2017 bzw. 01. Juli 2018 in K…
08.05.2019
09:38
Bild: Ein Beamter auf Lebenszeit kann kein Rechtsanwalt seinBild: Ein Beamter auf Lebenszeit kann kein Rechtsanwalt sein
kanzlei JURA.CC

Ein Beamter auf Lebenszeit kann kein Rechtsanwalt sein

Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 26.02.2019 zum Aktenzeichen AnwZ (Brfg) 49/18 entschieden, dass ein Beamter nicht gleichzeitig Rechtsanwalt sein kann. Die Klägerin wurde am 12. Januar 2001 zur Rechtsanwaltschaft zugelassen. Seit dem 1. Dezember 2007 unterrichtete sie als Angestellte im Teilzeitverhältnis an der D. Hochschule ... in R. . Mit Wirkung vom 1. Juli 2012 wurde sie in das Beamtenverhältnis auf Probe berufen und übernahm eine volle Professorenstelle. Seit dem 1. Juli 2017 ist sie Beamtin auf Lebenszeit. Einen Verzicht au…
08.05.2019
09:36
Bild: Frank Brodehl (AfD): Abiturprüfungen müssen Hochschulreife abverlangen - nicht mehr, aber auch nicht weniger
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Frank Brodehl (AfD): Abiturprüfungen müssen Hochschulreife abverlangen - nicht mehr, aber auch nicht weniger

Dr. Frank Brodehl zu den Online-Petitionen von Schülern gegen die Abiturprüfungen in Mathematik: „Abiturprüfungen müssen Hochschulreife abverlangen – nicht mehr, aber auch nicht weniger“ Kiel, 7. Mai 2019 Gegen die Abschlussprüfungen im Fach Mathematik, die am vergangenen Freitag geschrieben wurden, haben Schüler in Bayern, Niedersachsen und jetzt auch in Schleswig-Holstein via Online-Petition protestiert, weil diese zu schwierig und zu umfangreich gewesen seien. Das Kieler Bildungsministerium solle deshalb den Notenschlüssel senken und den…
07.05.2019
17:12
Bild: Verletzung während KonzertBild: Verletzung während Konzert
kanzlei JURA.CC

Verletzung während Konzert

Das Oberlandesgericht hat mit Urteil vom 28.02.2018 zum Aktenzeichen 8 U 45/18 entschieden, dass eine Konzertbesucherin, die während des Konzerts durch einen umgefallenen Lautsprecher verletzt wurde, keinen Anspruch auf Schadensersatz- und Schmerzensgeld beanspruchen kann. Aus der Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Braunschweig vom 02.05.2019 ergibt sich: Die Konzertbesucherin hatte wegen der Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht gegen die Musiker einer schottischen Folkband und den Betreiber der Gaststätte, in der das Konzert sta…
07.05.2019
17:11
Bild: Den 8. Mai endlich zum Gedenktag auch in Rheinland-Pfalz machenBild: Den 8. Mai endlich zum Gedenktag auch in Rheinland-Pfalz machen
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Den 8. Mai endlich zum Gedenktag auch in Rheinland-Pfalz machen

Die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow erinnern an den Sieg über den Faschismus und rufen auf, den 8. Mai zum landesweiten Gedenktag zu erklären. Katrin Werner: „Kurz vor der Europawahl ist es richtig und wichtig, an das Ende des Faschismus zu erinnern. Erst dadurch wurde ein Europa mit freien Wahlen und ohne Krieg denkbar: Der Sieg der alliierten Streitkräfte, die bedingungslose Kapitulation der deutschen Armee und damit das Ende des Hitlerfaschismus markieren eine Zäsur in der europäischen Geschichte. In Zeiten von wi…
07.05.2019
16:47
Bild: CDU Bad Herrenalb verzichtet zur Gemeinderatswahl 2019 auf eigene Plakatierung im Stadtbild
CDU Ortsverband Bad Herrenalb / Dobel

CDU Bad Herrenalb verzichtet zur Gemeinderatswahl 2019 auf eigene Plakatierung im Stadtbild

Die Kandidaten der CDU würden sich freuen, wenn auch die anderen Parteien und Wählervereinigungen auf das Plakatieren zur Gemeinderatswahl verzichten. Klaus Lienen meint dazu „Im Gemeinderat herrschte große Zustimmung einheitliche Regeln zur Plakatierung zu erlassen. Auch ohne eine schriftliche Satzung können wir ein Zeichen setzen. Die CDU geht hier bewusst den ersten Schritt.“ Bereits am 27. Februar 2019 beantragte die CDU-Gemeinderatsfraktion einheitliche Regeln für das Plakatieren im öffentlichen Raum für Bad Herrenalb zu erlassen. Dem …
07.05.2019
13:06
Bild: Süchtige Straftäter – Was verspricht einen guten Bewährungsverlauf?Bild: Süchtige Straftäter – Was verspricht einen guten Bewährungsverlauf?
Pabst Science Publishers

Süchtige Straftäter – Was verspricht einen guten Bewährungsverlauf?

Die Mehrheit der Strafgefangenen ist gefährdet, in eine Drogen- bzw. Alkoholsucht zu verfallen. In Justizvollzugsanstalten werden Häftlinge häufig zum Substanzmissbrauch verleitet. Neben der „normalen“ Strafhaft hat sich eine sozialtherapeutische Maßnahme etabliert, die einen größeren Bewährungserfolg von süchtigen Strafgefangenen erreichen soll: die „Unterbringung in einer Entziehungsanstalt“. Wie erfolgreich diese Maßregel (§64) eingesetzt wird und ob die Bewährungsergebnisse tatsächlich besser sind als bei „normalem“ Strafvollzug, war lang…
07.05.2019
13:06
Bild: Von der Krankheit und den Kranken des BeutekapitalismusBild: Von der Krankheit und den Kranken des Beutekapitalismus
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Von der Krankheit und den Kranken des Beutekapitalismus

Auf den Aktienmärkten drohte Ende vergangenen Jahres die erste große Blase zu platzen. Aus purer Verzweiflung über die Gefahr eines finanzpolitischen Fiaskos und der dann unvermeidlichen Weltwirtschaftskrise haben die großen Zentralbanken der Welt mit einer radikalen Kehrtwende in ihrer Politik die absehbare Katastrophe noch einmal aufgeschoben. Nachdem die EZB die Spekulanten davon überzeugt hatte, daß sie auf absehbare Zeit weder Zinserhöhungen – eher noch weitere Zinssenkungen in den Minusbereich – noch Kreditverknappung befürchten müssen,…
07.05.2019
09:03
Bild: Ist das mein Europa? ÖDP stellt in Lüdenscheid Europaprogramm vorBild: Ist das mein Europa? ÖDP stellt in Lüdenscheid Europaprogramm vor
OEDP-NRW

Ist das mein Europa? ÖDP stellt in Lüdenscheid Europaprogramm vor

Renate Mäule spricht in Lüdenscheid Ist das mein Europa? ÖDP stellt in Lüdenscheid Europaprogramm vor (Lüdenscheid/Münster) – „Wir kämpfen für die nächsten Generationen um den Erhalt einer lebenswerten Zukunft.“ Dies ist die Kernaussage von Renate Mäule, Spitzenkandidatin der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) in Nordrhein-Westfalen für die Europawahl. Die ÖDP wird sich im nächsten EU-Parlament für eine konsequente Energie-, Verkehrs- und Agrarwende einsetzen. Mit dem überaus erfolgreichen Volksbegehren „Artenvielfalt – Rettet die Bien…
07.05.2019
08:59
Aus Form-Solutions e.K. wurde Form-Solutions GmbH
Form-Solutions GmbH

Aus Form-Solutions e.K. wurde Form-Solutions GmbH

Form-Solutions wurde in den letzten 19 Jahren als Einzelunternehmen geführt und ist in den letzten Jahren stark gewachsen. Um den Geschäftsbetrieb zukunftsgerichtet und wachstumsgerecht weiterhin auf eine solide rechtliche Grundlage zu stellen, und so den Herausforderungen am Markt bestmöglich begegnen und die Wettbewerbsfähigkeit am Markt steigern zu können, wurde rückwirkend zum 01.01.2019 der komplette Geschäftsbetrieb inklusive aller vertraglichen Verpflichtungen der Form-Solutions e.K. auf die Form-Solutions GmbH übertragen. Matthias E…
06.05.2019
16:44
Claus Schaffer (AfD): Von einem fairen EU-Wahlkampf kann in Schleswig-Holstein keine Rede sein
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): Von einem fairen EU-Wahlkampf kann in Schleswig-Holstein keine Rede sein

Am vergangenen Freitag hat der Kieler Kreisverband der AfD eine Wahlkampfveranstaltung im Bürgerhaus in Mettenhof durchgeführt. Besucher, die versuchten den von der Polizei abgesperrten Vorplatz des Bürgerhauses zu erreichen, wurden von Demonstranten attackiert. Eine 82jährige Frau wurde umgerissen und dabei verletzt; der AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Frank Brodehl wurde um-ringt und konnte auf das Veranstaltungsgelände erst gelangen, nachdem die Polizei eingriff. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt d…
06.05.2019
15:39
Bild: Sigmar Gabriel unterstützt Top Job-Projekt
zeag GmbH I Zentrum für Arbeitgeberattraktivität

Sigmar Gabriel unterstützt Top Job-Projekt

Sigmar Gabriel wird Schirmherr des Arbeitgebersiegels „Top Job“ Damit löst er Bundeswirtschaftsminister a.D. Wolfgang Clement als „Top Job“ Mentor ab, der das Projekt über ein Jahrzehnt begleitete Konstanz/Berlin I Der ehemalige Vizekanzler, Wirtschafts- und Außenminister Sigmar Gabriel, MdB unterstützt künftig als Schirmherr das Arbeitgebersiegel „Top Job“. Das Siegel wird jährlich vom Konstanzer Zentrum für Arbeitgeberattraktivität (zeag) vergeben und stärkt mittelständische Unternehmen im Wettbewerb um Fachkräfte. "Mittelstandsförderung …
06.05.2019
15:11
Bild: Expertenvortrag: Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht
Familie Franke Seniorenresidenzen

Expertenvortrag: Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht

Allgemeine Informationen, rechtliche Grundlagen und Hilfe beim Ausfüllen Berlin-Dahlem, 06. Mai 2019: Ein Experte auf dem Gebiet „Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht“ ist Olaf Galbrecht vom Malteser Hilfsdienst Berlin. Er wird am Mittwoch, 22. Mai 2019, um 18 Uhr in der Residenz Dahlem, Clayallee 54–56 Punkt für Punkt auf die einzelnen Themen eingehen und wer möchte, kann die Formulare gleich während des Vortrags ausfüllen. Der Eintritt ist frei, eine rechtzeitige telefonische Anmeldung unter (030) 841 89 10 ist aufgrund der hohen Nachf…
06.05.2019
15:04
Der Turbokapitalismus provoziert den Klassenkampf
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Der Turbokapitalismus provoziert den Klassenkampf

Mit seinen etwas unsortierten Gedanken zur Überwindung des Turbokapitalismus hat Juso-Chef Kevin Kühnert die etablierten Absahner und ihre Nützlinge offensichtlich kräftig aufgescheucht. Die aufgeregten Reaktionen der politischen Konkurrenz und ihrer Schutzbefohlenen deuten – verständlicherweise – auf ein schlechtes Gewissen hin. Statt sich über Kühnert aufzuregen, dem angesichts „christlicher“ und „christlich-sozialer“ Ausbeutungspolitik offensichtlich der sprichwörtliche Kragen geplatzt ist, wäre es vernünftiger, endlich einmal darüber nach…
06.05.2019
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