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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Deutschlands nachhaltigste Städte und Gemeinden gesucht
Stiftung Deutscher Nachhaltigkeitspreis e.V.

Deutschlands nachhaltigste Städte und Gemeinden gesucht

Ab sofort können sich Kommunen für den 12. Deutschen Nachhaltigkeitspreis bewerben. Gesucht werden Städte und Gemeinden, die im Rahmen ihrer wirtschaftlichen Möglichkeiten eine umfassende nachhaltige Stadtentwicklung betreiben. Ein Sonderpreis prämiert zudem Akteure, die das Potenzial der Digitalisierung für mehr Nachhaltigkeit einsetzen. Die Auszeichnungen werden ab September vor Ort in den Siegerkommunen vergeben. „In den Kommunen wird sich entscheiden, ob eine nachhaltige Entwicklung tatsächlich gelingt“, sagt Initiator Stefan Schulze-Hau…
21.02.2019
17:46
Thermofenster: Droht Daimler eine Klagewelle?
CLLB Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaftsgesellschaft mbB

Thermofenster: Droht Daimler eine Klagewelle?

Hunderttausende Rückrufe, Straf- sowie Bußgeldverfahren und Schadensersatz-Klagen München, 20. Februar 2019. Der Dieselskandal erfasst die Daimler AG mit voller Wucht. Erst der vom Kraftfahrtbundesamt angeordnete Rückruf von mehreren hunderttausend Fahrzeugen, strafrechtliche Ermittlungen wegen Betrug und unerlaubter Werbung. Dann Entscheidungen des Landgerichts Stuttgart, wonach in verschiedenen Motoren von Daimler unzulässige Abschalteinrichtungen verbaut sind. Und jetzt wurde durch die Staatsanwaltschaft Stuttgart auch noch ein Bußgeldve…
21.02.2019
17:39
BeB ist erfreut und erleichtert über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB)

BeB ist erfreut und erleichtert über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts

Wahlrechtsausschlüsse von Menschen mit Behinderung sind verfassungswidrig / BeB-Vorsitzender Mletzko fordert jetzt schnelles Handeln Berlin, 21.1.2019 – Der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) ist erfreut und erleichtert über die heute bekannt gegebene Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, dass die pauschalen Wahlrechtsausschlüsse für Menschen mit Behinderung verfassungswidrig sind. Bislang waren in Deutschland 85.000 Menschen von der Wahl ausgeschlossen, die eine Betreuung in allen Angelegenheiten haben oder eine r…
21.02.2019
17:39
Bild: Über 13.000 Euro für die Stiftung Menschen für Menschen – Karlheinz Böhms ÄthiopienhilfeBild: Über 13.000 Euro für die Stiftung Menschen für Menschen – Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe
Menschen für Menschen

Über 13.000 Euro für die Stiftung Menschen für Menschen – Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe

Großes Engagement der ehrenamtlichen Helfer in München München,21. Februar 2019. Genau 13.780 Euro, so viel wie nie zuvor, sammelten im vergangenen Jahr die ehrenamtlichen Helfer des Münchner Arbeitskreises der Stiftung Menschen für Menschen – Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe während des Sommer- und Winter-Tollwood-Festivals. „Für dieses großartige Engagement bedanken wir uns ganz herzlich bei allen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern. Es ist bewundernswert, mit welchem Einsatz uns der Münchner Arbeitskreis seit vielen Jahren immer wieder u…
21.02.2019
17:30
Bild: Ehemaliges Pfarrhaus in Berlin Mitte wird Wohn- und Beratungshaus für Frauen in NotBild: Ehemaliges Pfarrhaus in Berlin Mitte wird Wohn- und Beratungshaus für Frauen in Not
Koepjohann'sche Stiftung

Ehemaliges Pfarrhaus in Berlin Mitte wird Wohn- und Beratungshaus für Frauen in Not

Beratung, temporäres Wohnen und Hilfe aus der Wohnungslosigkeit: Eröffnung des Wohn- und Beratungshauses für Frauen in Not am 26. Februar 2019, Tieckstraße 17, 10115 Berlin Mitte Berlin – Die Zahl der wohnungslosen Frauen wächst: Etwa ein Drittel der nach Schätzung der Wohlfahrtsverbände 30.000 wohnungslosen Menschen in Berlin sind Frauen, viele von ihnen haben Kinder. In den herkömmlichen Obdachloseneinrichtungen fehlt es an Beratungs- und Rückzugsmöglichkeiten und Schutz vor Belästigung und Übergriffen. In der Tieckstraße 17 in Berlin Mit…
21.02.2019
16:22
Bild: Ausschluss Behinderter von Wahlen ist verfassungswidrigBild: Ausschluss Behinderter von Wahlen ist verfassungswidrig
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Ausschluss Behinderter von Wahlen ist verfassungswidrig

Bundesverfassungsgericht entscheidet zu Wahlrecht von Betreuten Hamburg, den 21. Februar 2019 – Menschen, die auf eine rechtliche Betreuung in allen Angelegenheiten angewiesen sind, dürfen nicht pauschal von Wahlen ausgeschlossen werden. Diesen Beschluss hat das Bundesverfassungsgericht heute veröffentlicht. Der Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V. begrüßt den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts. BdB-Geschäftsführer Dr. Harald Freter: „Wir fühlen uns in unserer Rechtsauffassung bestätigt. Die Entscheidung war aus unserer Sicht sc…
21.02.2019
16:17
Bild: Die Hinterbliebenenversorgung des Arbeitgebers darf nicht an Mindestehedauer geknüpft werdenBild: Die Hinterbliebenenversorgung des Arbeitgebers darf nicht an Mindestehedauer geknüpft werden
kanzlei JURA.CC

Die Hinterbliebenenversorgung des Arbeitgebers darf nicht an Mindestehedauer geknüpft werden

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 19. Februar 2019 zum Aktenzeichen 3 AZR 150/18 entschieden, dass eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltene Versorgungsregelung, nach der die Hinterbliebenenversorgung entfällt, wenn im Zeitpunkt des Todes des Versorgungsberechtigten die Ehe nicht mindestens zehn Jahre bestanden hat, den unmittelbar Versorgungsberechtigten unangemessen benachteiligt und ist daher nach § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB unwirksam ist. Die Klägerin ist Witwe ihres im Jahr 2015 verstorbenen Ehemanns, dem von seinem ehem…
21.02.2019
15:45
Bild: Kündigung des Chefarztes durch Kirche wegen Wiederverheiratung rechtswidrigBild: Kündigung des Chefarztes durch Kirche wegen Wiederverheiratung rechtswidrig
kanzlei JURA.CC

Kündigung des Chefarztes durch Kirche wegen Wiederverheiratung rechtswidrig

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 20. Februar 2019 zum Aktenzeichen 2 AZR 746/14 entschieden, dass ein der römisch-katholischen Kirche verbundenes Krankenhaus seine Beschäftigten in leitender Stellung bei der Anforderung, sich loyal und aufrichtig im Sinne des katholischen Selbstverständnisses zu verhalten, nur dann nach ihrer Religionszugehörigkeit unterschiedlich behandeln darf, wenn dies im Hinblick auf die Art der betreffenden beruflichen Tätigkeiten oder die Umstände ihrer Ausübung eine wesentliche, rechtmäßige und gerechtferti…
21.02.2019
15:45
Bild: Verfall des Urlaubs nur, wenn der Arbeitgeber darauf hingewiesen hatBild: Verfall des Urlaubs nur, wenn der Arbeitgeber darauf hingewiesen hat
kanzlei JURA.CC

Verfall des Urlaubs nur, wenn der Arbeitgeber darauf hingewiesen hat

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 19. Februar 2019 zum Aktenzeichen 9 AZR 541/15 entschieden, dass der Anspruch eines Arbeitnehmers auf bezahlten Jahresurlaub in der Regel nur dann am Ende des Kalenderjahres erlischt, wenn der Arbeitgeber ihn zuvor über seinen konkreten Urlaubsanspruch und die Verfallfristen belehrt und der Arbeitnehmer den Urlaub dennoch aus freien Stücken nicht genommen hat. Der Unternehmer beschäftigte den Arbeitnehmer vom 1. August 2001 bis zum 31. Dezember 2013 als Wissenschaftler. Nach der Beendigung des Arbe…
21.02.2019
15:45
Bild: Die erfolgreiche Insolvenzanfechtung - Band 4 liefert weitere, exklusive Muster für AnfechtungsprofisBild: Die erfolgreiche Insolvenzanfechtung - Band 4 liefert weitere, exklusive Muster für Anfechtungsprofis
tredition GmbH

Die erfolgreiche Insolvenzanfechtung - Band 4 liefert weitere, exklusive Muster für Anfechtungsprofis

Jens-Uwe Strandmann gibt Anfechtungsprofis in seiner professionellen Ratgeberreihe "Die erfolgreiche Insolvenzanfechtung - Band 4" weitere Arbeitswaffen an die Hand. ------------------------------ Der vierte Band in der praktisch umsetzbaren Ratgeber-Reihe von Jens-Uwe Strandmann rund um die erfolgreiche Insolvenzanfechtung liefert Anfechtungsprofis weitere Tools für ihren Werkzeugkoffer. Wer jedoch mit Band 4 arbeiten will, der benötigt zumindest auch Band 1, da Band 4 inhaltlich auf den bereits in 2. Auflage (2019) erschienenen Band 1 (Mod…
21.02.2019
15:44
Bild: Die erfolgreiche Insolvenzanfechtung - Band 3 liefert weitere, exklusive Muster für AnfechtungsprofisBild: Die erfolgreiche Insolvenzanfechtung - Band 3 liefert weitere, exklusive Muster für Anfechtungsprofis
tredition GmbH

Die erfolgreiche Insolvenzanfechtung - Band 3 liefert weitere, exklusive Muster für Anfechtungsprofis

Jens-Uwe Strandmann macht das Erstellen von Klageschriften mit seiner Reihe "Die erfolgreiche Insolvenzanfechtung - Band 3" zum Kinderspiel. ------------------------------ Das vorliegende dritte Band der umfangreichen Ratgeber-Serie baut inhaltlich auf den bereits in 2. Auflage (2019) erschienenen Band 1 (Modul I und Modul II) auf und ergänzt diesen. Leser erhalten von Jens-Uwe Strandmann exklusive Muster für Anfechtungsprofis und Informationen darüber, wie diese am Besten verwendet werden. Die Leser werden dadurch in kurzer Zeit in der Lage…
21.02.2019
15:44
Bild: Der Referentenentwurf zur Vergütungserhöhung ist ein erster wichtiger Schritt in die richtige RichtungBild: Der Referentenentwurf zur Vergütungserhöhung ist ein erster wichtiger Schritt in die richtige Richtung
Bundesverband freier Berufsbetreuer e.V.

Der Referentenentwurf zur Vergütungserhöhung ist ein erster wichtiger Schritt in die richtige Richtung

Kurz nach der Veröffentlichung des Gesetzesentwurfes zur Anpassung der Betreuervergütung hatte die Justizministerin des Landes Schleswig-Holstein, Frau Sütterlin-Waack, Verbandsvertreter zu einem Gespräch nach Kiel eingeladen. Für den BVfB nahmen der erste Vorsitzende - Herr Walter Klitschka - und das Vorstandsmitglied Frau Swetlana Sonnenberg - zugleich in ihrer Funktion als BVfB-Regionalbeauftragte des Landes Schleswig-Holstein - an dem Gespräch teil. „Wir gehen davon aus, dass der Bund diesmal frühzeitig mit den Ländern die Grenzen des Ma…
21.02.2019
11:44
Bild: ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) unterstützt Peter Renzels Vorschlag nach Arbeitspflicht für SozialhilfeempfängerBild: ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) unterstützt Peter Renzels Vorschlag nach Arbeitspflicht für Sozialhilfeempfänger
EBB Fraktion im Rat der Stadt Essen

ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) unterstützt Peter Renzels Vorschlag nach Arbeitspflicht für Sozialhilfeempfänger

„Fördern und Fordern“ sollte oberster Grundsatz bleiben Mit großer Zustimmung hat das Essener Bürger Bündnis auf den Vorschlag von Sozialdezernent Peter Renzel reagiert, eine generelle Arbeitspflicht für arbeitsfähige Hartz-IV-Empfänger einzuführen „Es muss auf alle Fälle vermieden werden, dass der zentrale Grundsatz „Fordern und Fördern“ aufgeweicht und es letzten Endes als Gewohnheitsrecht betrachtet wird, öffentliche Sozialgelder ohne jede Gegenleistungen zu beanspruchen“ lautet die klare Position des EBB-Fraktionsvorsitzenden Jochen Bac…
21.02.2019
09:07
Bild: Jörg Nobis (AfD): "Zwei schwere Sturmfluten sind kein Beleg für den Klimawandel"Bild: Jörg Nobis (AfD): "Zwei schwere Sturmfluten sind kein Beleg für den Klimawandel"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): "Zwei schwere Sturmfluten sind kein Beleg für den Klimawandel"

Jörg Nobis anlässlich des GEOMAR-Statements zu den schweren Ostsee-Surmfluten dieses Jahr: „GEOMAR bestätigt AfD-Position: Zwei schwere Sturmfluten sind kein Beleg für ein verändertes Klima“ Kiel, 20. Februar 2019 Umweltminister Jan Phlipp Albrecht (GRÜNE) hat in seiner Regierungserklärung zum Küstenschutz, die er im Februar im Landtag abgegeben hat, einen Zusammenhang hergestellt zwischen den beiden schweren Sturmfluten, die es dieses Jahr an der Ostseeküste gab, und dem Klimawandel. Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Fraktion, erklärt dazu:…
20.02.2019
20:09
Bild: Echte Innovation kommt im deutschen Gesundheitswesen nicht anBild: Echte Innovation kommt im deutschen Gesundheitswesen nicht an
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Echte Innovation kommt im deutschen Gesundheitswesen nicht an

Die heute in Berlin vorgestellte AOK-Initiative „Stadt. Land. Gesund.“ ist aus Sicht des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe (DBfK) ein gutes Signal und ein Schritt hin zu hoffentlich besserer Gesundheitsversorgung in ländlichen Regionen. Von echter Innovation sind die vorgestellten Projekte aber nach wie vor weit entfernt, ihre Konzepte greifen zu kurz. Denn sie bleiben – wieder einmal – bei der Delegation stecken. „Seit Jahren gibt es im SGB V den Paragraphen 63, Absatz 3c, der wirklich neue Versorgungsstrukturen ermöglichen soll. D…
20.02.2019
16:57
57.000 Unterschriften gegen Xenotransplantations-Tierversuche
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

57.000 Unterschriften gegen Xenotransplantations-Tierversuche

Ärzteverein überreichte Petition gegen Verpflanzung von Schweineorganen auf Affen an Bayerisches Staatsministerium Der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche und seine Münchner Arbeitsgruppe verurteilen Xenotransplantations-Tierversuche, bei denen unter anderem Herzen genmanipulierter Schweine in Affen transplantiert werden, als fehlgeleitete Forschung und fatal für Mensch und Tier. Der Verein hat im Rahmen seiner Kampagne Unterschriften gesammelt, die den Stopp der Xenotransplantations-Tierversuche fordern und diese gestern dem Bayeri…
20.02.2019
16:53
Bild: Straßenausbaubeiträge zur Landesaufgabe machenBild: Straßenausbaubeiträge zur Landesaufgabe machen
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Straßenausbaubeiträge zur Landesaufgabe machen

Die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz ist überfällig, so die Landesvorsitzenden der LINKEN, Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow: Katrin Werner: „Noch immer werden in Rheinland-Pfalz Grundstückseigentümer zur Kasse gebeten, wenn angrenzende Straßen erweitert oder grundlegend saniert werden. Gehandhabt wird das höchst unterschiedlich: Städte und Gemeinden bestimmen selbst, ob und wie sie die Beiträge erheben, ob als einmalige oder als wiederkehrende Geldleistung. Die oft fünfstelligen Beiträge, die meist kurzfristig fäl…
20.02.2019
15:31
Bild: Freiberufler brauchen keine Gewerkschaft, die um Prozente feilschtBild: Freiberufler brauchen keine Gewerkschaft, die um Prozente feilscht
Bundesverband freier Berufsbetreuer e.V.

Freiberufler brauchen keine Gewerkschaft, die um Prozente feilscht

Auf der 29. Sitzung des Rechtsausschusses im Landtag Nordrhein-Westfalen fand am 12.02.2019 die öffentliche Anhörung von Sachverständigen zur Vergütung von Berufsbetreuern statt. Für den Bundesverband freier Berufsbetreuer nahm als Sachverständige die zweite Vorsitzende des Verbandes - Frau Ramona Möller - teil, der es vor allem darum ging, auf die Situation selbständiger Berufsbetreuer hinzuweisen. „In der Politik wird mir zu viel über die Vereine geredet. Wenn über 80 % der Berufsbetreuer Selbständige sind und wir nicht einmal im Gesetz er…
20.02.2019
15:31
Bild: Rechtsreferendare bleiben armBild: Rechtsreferendare bleiben arm
kanzlei JURA.CC

Rechtsreferendare bleiben arm

Rechtsreferendare bleiben arm Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat mit Beschluss vom 05.02.2019 zum Aktenzeichen 13 K 579/19 entschieden, dass Rechtsreferendare in Baden-Württemberg keinen Anspruch auf Gewährung höherer Unterhaltsbeihilfe haben. Der Antragsteller ist seit Oktober 2018 Rechtsreferendar in Baden-Württemberg. Der Rechtsreferendar machte geltend, die vom Landesamt für Besoldung und Versorgung an ihn ausbezahlte monatliche Unterhaltsbeihilfe von derzeit 1.252,51 Euro brutto/1.061,25 Euro netto sei zu niedrig. Er lebe in der Hochrh…
20.02.2019
15:22
Bild: Werbung für Plüschtiere - Verbraucher können Höhe und Diagonale unterscheidenBild: Werbung für Plüschtiere - Verbraucher können Höhe und Diagonale unterscheiden
kanzlei JURA.CC

Werbung für Plüschtiere - Verbraucher können Höhe und Diagonale unterscheiden

Das Oberlandesgerichts Köln hat mit Urteil vom 06.02.2019 zum Aktenzeichen 6 U 141/18 entschieden und festgestellt, dass Verbraucher auch bei nur geringer Aufmerksamkeit erkennen können, dass die Diagonale eines Plüschtieres größer ist als seine Stehhöhe. In dem Rechtsstreit hatten sich zwei Importeure von Plüschtieren darüber gestritten, ob die Verbraucher durch die Werbung des beklagten Unternehmens in die Irre geführt werden. Dieses hatte bei den gängigen Online-Verkaufsportalen die Höhe der bis zu 160 cm großen Teddybären gemessen vom li…
20.02.2019
15:22
Bild: ESSENER BÜRGER BÜNDNIS(EBB) gegen Tempo 30 auf HauptverkehrsadernBild: ESSENER BÜRGER BÜNDNIS(EBB) gegen Tempo 30 auf Hauptverkehrsadern
EBB Fraktion im Rat der Stadt Essen

ESSENER BÜRGER BÜNDNIS(EBB) gegen Tempo 30 auf Hauptverkehrsadern

Wenig durchdachter Vorschlag muss sofort vom Tisch Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) lehnt weitere Einschränkungen für den motorisierten Straßenverkehr strikt ab. Hierzu zählt insbesondere die von verschiedener Seite ins Spiel gebrachte Einführung eines Tempo-30-Limits auf den zentralen Verkehrsadern Alfredstraße und Gladbecker Straße. „Wer ausgerechnet diese leistungsstarken und intensiv frequentierten Nord-Süd-Verbindungen durch ein Tempo 30-Limit den Verkehrsnerv abklemmen will, erweist dem innerstädtischen Verkehrsfluss in Essen einen Bär…
19.02.2019
17:13
Bild: EBB fordert: Kulturpfadfest fortsetzen!Bild: EBB fordert: Kulturpfadfest fortsetzen!
EBB Fraktion im Rat der Stadt Essen

EBB fordert: Kulturpfadfest fortsetzen!

Überraschende Absage ohne Beteiligung der Politik Die kulturpolitische Sprecherin der EBB-Fraktion im Rat der Stadt, Dagmar Rode,: „Das seit 18 Jahren erfolgreiche Kulturpfadfest ist weit über die Grenzen der Stadt Essen bekannt und wird seit Jahren sehr gut besucht. Mit Erstaunen und Verwunderung hat die Politik aus den Medien von der plötzlichen Absage erfahren. Die beteiligten Akteure haben sich oft schon mitten in den Vorbereitungen befunden. Mein Vorschlag und meine Forderung ist, die Kulturveranstaltung fortzusetzen und dafür ein neues …
19.02.2019
17:12
Bild: EBB zum Luftreinhalteplan: Konkrete Maßnahmen in die politische Diskussion eingebrachtBild: EBB zum Luftreinhalteplan: Konkrete Maßnahmen in die politische Diskussion eingebracht
EBB Fraktion im Rat der Stadt Essen

EBB zum Luftreinhalteplan: Konkrete Maßnahmen in die politische Diskussion eingebracht

EBB drückt beim Luftreinhalteplan aufs Gas, Fahr- und Parkverbote werden abgelehnt Mit Verwunderung nimmt das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) zur Kenntnis, dass ein gutes Jahr nach Ankündigung der Landesumweltministerin Ursula Heinen-Esser im Januar 2018, den verschärften Luftreinhalteplan für Essen vorzulegen, nun durch die Stadtverwaltung konkrete politische Entscheidungen erbeten werden. „Bereits im März 2018 hatte das EBB konkrete Maßnahmenvorschläge zum Luftreinhalteplan und zum Beschleunigungsprogramm der Ruhrbahn in die politische Disk…
19.02.2019
17:08
Gysi appelliert an Solidarität
DMSG LV Berlin e.V.

Gysi appelliert an Solidarität

Berlin, 15. Februar 2019 Im Rahmen der Eröffnungsfeier des Betreuungsverbundes für Menschen mit MS in Köpenick fand Dr. Gregor Gysi starke Worte der Solidarität für alle Gehandikapten in der Gesellschaft. Bundestagsabgeordneter Dr. Gregor Gysi hat am Donnerstag, den 14. Februar 2019 die Schirmherrschaft der Deutschen Multiple Sklerose Gesellschaft Landesverband Berlin e.V. übernommen. Mehr als 50 geladene Gäste waren gekommen, um den Betreuungsverbund in der neuen modernen Wohnanlage der degewo AG offiziell zu eröffnen. Darunter der neue Sc…
19.02.2019
17:05
Bild: Gegen Zwangsheirat - Schutzengel halten zusammenBild: Gegen Zwangsheirat - Schutzengel halten zusammen
safe4u

Gegen Zwangsheirat - Schutzengel halten zusammen

safe4u Schutzengel unterstützen das Projekt FemJa Ein klares "Ja" oder "Nein" zu formulieren will gelernt sein. Doch was für Kinder aus stabilen Verhältnissen zu den leichtesten Übungen gehört, müssen die jungen Frauen in den FemJa Schutzwohnungen erst einmal verinnerlichen. Das Projekt richtet sich an 18 bis 21-jährige Frauen, die massive Gewalt im sozialen und familiären Umfeld erfahren haben. Nicht selten sind sie von Zwangsheirat bedroht und konnten ihren Alltag noch nie selbstbestimmt und eigenständig führen. Was sie eint, ist ihre Stär…
19.02.2019
16:59
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): "Fridays-For-Future"-Engagement hat samstags offenbar Pause“Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): "Fridays-For-Future"-Engagement hat samstags offenbar Pause“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): "Fridays-For-Future"-Engagement hat samstags offenbar Pause“

Dr. Frank Brodehl anlässlich des „FridaysForFuture“-Beschlusses des Kieler Landtags: „Das Klimaschutz-Engagement der ‚Fridays-For-Future‘-Schüler hat samstags offenbar Pause“ Kiel, 19. Februar 2019 Am Freitag vergangener Woche hat der Schleswig-Holsteinische Landtag per Mehrheitsbeschluss die Teilnahme von Schülern an „FridaysForFuture“-Demos während der Unterrichtszeit offiziell als „gelebte politische Beteiligung“ begrüßt. CDU, GRÜNE, FDP, SPD und SSW lobten in der Debatte das herausragende „Klimaschutz-Engagement“ der Schüler. Dr. Frank …
19.02.2019
16:19
Bild: Postzustellung an ObdachlosenBild: Postzustellung an Obdachlosen
kanzlei JURA.CC

Postzustellung an Obdachlosen

Das Oberlandesgericht Köln hat mit Beschluss vom 12.06.2018 zum Aktenzeichen III-1 RVs 107/18 entschieden, dass einem Obdachlosen in der Wärmestube wirksam Post zugestellt werden kann. Die Richter aus Köln meinen, dass gemäß § 37 StPO, § 181 ZPO bei der Wärmestube wirksam zugestellt werden kann. Zwar könne man sich in der Wärmestube nur vormittags aufhalten und dort nicht übernachten. Das ändere aber nichts daran, dass der Obdachlose dort im Sinne der Zustellungsvorschriften „gewohnt“ habe. Für die Wirksamkeit der Zustellung komme es nicht au…
19.02.2019
16:14
Bild: Xavier Naidoo kein AntisemitBild: Xavier Naidoo kein Antisemit
kanzlei JURA.CC

Xavier Naidoo kein Antisemit

Das Landgericht Regensburg hat mit Urteil vom 17.07.2018 entschieden, dass der Sänger Xavier Naidoo nicht als Antisemit bezeichnet werden darf. Im konkreten Fall hat eine Referentin der Amadeu-Antonio-Stiftung den Sänger Xavier Naidoo als Antisemiten bezeichnet. Konkret sagte sie: „Ich würde ihn (Naidoo) zu den Souveränisten zählen, mit einem Bein bei den Reichsbürgern. Er ist Antisemit, das darf ich, glaube ich, aber gar nicht so offen sagen, weil er gerne verklagt. Aber das ist strukturell nachweisbar.“ Dies darf Sie nun bei Androhung eines…
19.02.2019
16:14
Bild: Mangelnde Besuchspflicht führt nicht zum Ausschluss als ErbeBild: Mangelnde Besuchspflicht führt nicht zum Ausschluss als Erbe
kanzlei JURA.CC

Mangelnde Besuchspflicht führt nicht zum Ausschluss als Erbe

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Beschluss vom 05.02.2019 zum Aktenzeichen 20 W 98/18 entschieden, dass die sittenwidrige Verknüpfung zwischen Erbenstellung und Besuchspflicht nicht zum Ausschluss der Erbschaft führt. Setzt ein Erblasser erbrechtliche Vermögensvorteile als Druckmittel für zu Lebzeiten durchzuführende Besuche seiner Enkelkinder ein, ist eine an die Besuchspflicht geknüpfte bedingte Erbeinsetzung der Enkel sittenwidrig und damit nichtig. Die Enkel sind unter Berücksichtigung des hypothetischen Willens des Erblass…
19.02.2019
16:13
Bild: P&R Skandal: Anklage gegen Firmengründer erhobenBild: P&R Skandal: Anklage gegen Firmengründer erhoben
GRP Rainer Rechtsanwälte

P&R Skandal: Anklage gegen Firmengründer erhoben

P&R Skandal: Anklage gegen Firmengründer erhoben Im Anlageskandal um P&R-Container hat die Staatsanwaltschaft München I am 30. Januar 2019 Anklage gegen den Firmengründer wegen gewerbsmäßigen Betrugs erhoben. Rund 54.000 Anleger sind vom Anlageskandal um die P&R-Gruppe betroffen. Sie investierten insgesamt ca. 3,5 Milliarden Euro in Container und müssen nun befürchten, dass ein großer Teil ihres Geldes verloren ist. Als "maßgeblicher Verantwortlicher" gilt laut Staatsanwaltschaft der Firmengründer, gegen den nun Anklage erhoben wurde. Ihm w…
19.02.2019
16:05
Bild: Die erfolgreiche Insolvenzanfechtung - Band 2 liefert weitere, exklusive Muster für AnfechtungsprofisBild: Die erfolgreiche Insolvenzanfechtung - Band 2 liefert weitere, exklusive Muster für Anfechtungsprofis
tredition GmbH

Die erfolgreiche Insolvenzanfechtung - Band 2 liefert weitere, exklusive Muster für Anfechtungsprofis

Jens-Uwe Strandmann setzt mit "Die erfolgreiche Insolvenzanfechtung - Band 2" seine hilfreiche Reihe über die Handhabung von Anfechtungsklagen fort. ------------------------------ Das Buch "Die erfolgreiche Insolvenzanfechtung - Band 2" ist Teil einer Reihe, die sich an Anfechtungsprofis und die, die es werden möchten, wendet. Im zweiten Band konzentriert sich Jens-Uwe Strandmann auf die Anfechtung gegenüber Banken wegen der Rückführung einer ungekündigten KK-Linie bzw. wegen Lastschriften. Wie auch in Band 1 erhalten die Leser exklusive Mus…
19.02.2019
16:04
DSGVO geht uns alle an: Bußgeld gegen Privatmann
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

DSGVO geht uns alle an: Bußgeld gegen Privatmann

Datenschutz betrifft nur Unternehmen oder Organisationen und Vereine? Nein. Der Landesdatenschutzbeauftragte von Sachsen-Anhalt hat jetzt ein Bußgeld in Höhe von 2.000,00 Euro gegen einen Privatmann verhängt. Dieser verschickte E-Mails an über 100 Empfänger. Das Problem: Die E-Mail-Adressen waren alle in CC statt in BCC aufgelistet. Damit konnte jeder einzelne Empfänger die E-Mail-Adressen aller anderen Empfänger sehen und auch verarbeiten. An diesem Beispiel kann man sehen, was passieren kann, wenn man sich nicht an die gesetzlichen Vorgab…
19.02.2019
16:04
Bild: Keine Baugenehmigung für E-LadestationBild: Keine Baugenehmigung für E-Ladestation
kanzlei JURA.CC

Keine Baugenehmigung für E-Ladestation

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat mit Beschluss vom 16.07.2018 zum Aktenzeichen 8 CE 18.1071 entschieden, dass Kommunen auf öffentlichen Verkehrsflächen Ladesäulen für E-Autos grundsätzlich ohne Baugenehmigung aufstellen dürfen. Im konkreten Fall hatte die Stadt München zwei Elektro-Ladesäulen auf öffentlichem Grund errichtet. Ein Anwohner war mit den Ladestationen nicht einverstanden, denn dadurch fielen vor seinem Wohnhaus Parkplätze weg, die nun nur noch für ladende E-Autos zur Verfügung standen. Der Anwohner vertrat die Auffassun…
18.02.2019
20:39
Bild: Patienten muss sich an Behandlungskosten für geplatztes Brustimplantant beteiligenBild: Patienten muss sich an Behandlungskosten für geplatztes Brustimplantant beteiligen
kanzlei JURA.CC

Patienten muss sich an Behandlungskosten für geplatztes Brustimplantant beteiligen

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat mit Beschluss vom 28. Januar 2019 zum Aktenzeichen L 16 KR 324/18 entschieden, dass sich eine Patientin an den Behandlungskosten für eingerissenes Brustimplantat beteiligen muss. Das Solidarprinzip der Krankenversicherung ist nicht grenzenlos. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass Patienten sich an den Kosten einer Behandlung beteiligen müssen, wenn die Krankheitsursache in willkürlichen Veränderungen des eigenen Körpers liegt. Geklagt hatte eine 46-jährige Fr…
18.02.2019
20:39
Bild: Haftung beim WaschstraßenschadenBild: Haftung beim Waschstraßenschaden
kanzlei JURA.CC

Haftung beim Waschstraßenschaden

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 19. Juli 2018 zum Aktenzeichen VII ZR 251/17 entschieden, dass einem Kunden, der sein Fahrzeug in eine Waschstraße verbringt, ein Schadensersatzanspruch zustehen kann. Im konkreten Fall hat ein Mann sein Auto in eine Waschstraße gefahren. Bei dieser handelt es sich um eine vollautomatisierte Anlage, durch die die Fahrzeuge während des Waschvorgangs von einem Schleppband mit einer geringen Geschwindigkeit gezogen werden. Dabei befinden sich die linken Räder auf der Fördereinrichtung, während die r…
18.02.2019
20:39
Valentum Kommunikation leitet Demokratiekurse für Geflüchtete
Valentum Kommunikation GmbH

Valentum Kommunikation leitet Demokratiekurse für Geflüchtete

Mehrtägige Kurse aus der Feder der Regensburger Agentur vermitteln Schülerinnen und Schülern aus Vorintegrationsklassen am Lernort Schullandheim demokratische Werte. Schon zum dritten Mal in diesem Jahr fand von 28. bis 30. Januar ein Demokratiekurs für Geflüchtete unter dem Motto „Demokratie (er)leben“ im Schullandheim Wartaweil statt. Die Kurse richten sich insbesondere an Schülerinnen und Schüler aus Vorintegrationsklassen, die ihre Sozialisation meist in ganz anderen politischen Systemen erfahren haben. Die Teilnehmenden lernen dabei di…
18.02.2019
15:24
Handlungsbedarf bei Geschäftsgeheimnissen. Was Sie jetzt tun müssen.
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Handlungsbedarf bei Geschäftsgeheimnissen. Was Sie jetzt tun müssen.

Geschäftsgeheimnisse sind für viele Unternehmen der wichtigste Wert. Ohne die Geheimhaltung bestimmter Informationen könnten Innovationen, Geschäftsmodelle, Produktentwicklungen etc. oft nicht gesichert werden. Das Abhandenkommen solcher Geheimnisse bedeutet manchmal sogar das Ende des Unternehmens. Bislang war es so, dass ein schützenswertes Geschäftsgeheimnis durch einen irgendwie bekundeten Geheimhaltungswillen vorlag. Unter einem Geschäfts- oder Betriebsgeheimnis war nach der Rechtsprechung jede im Zusammenhang mit einem Betrieb stehende…
18.02.2019
14:54
Bild: 25 Jahre Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.Bild: 25 Jahre Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.
BdB - Bundesverband der Berufsbetreuer/innen

25 Jahre Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Hamburg, den 18. Februar 2019 – Der Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V. feiert morgen sein 25-jähriges Bestehen. 46 Frauen und Männer gründeten am 19. Februar 1994 in Frankfurt am Main die Interessenvertretung des jungen Berufsstandes – rund zwei Jahre nach Einführung des neuen Betreuungsrechts, das Vormundschaft und Entmündigung für Erwachsene abschaffte.   Schon bei der Gründung leitete der Gedanke, Menschen mit Betreuungsbedarf durch professionelle Unterstützung ein möglichst selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Frühzeitig setzte…
18.02.2019
14:33
Bild: Detektiv musste über 1000 intime Videos anschauenBild: Detektiv musste über 1000 intime Videos anschauen
Internetdetektei Kindt-Hopffer

Detektiv musste über 1000 intime Videos anschauen

Internet-Detektive müssen permanent löschen, wo unvorsichtige Internetnutzer einen digitalen Flächenbrand gelegt haben. Mathias Kindt-Hopffer erzählt hier von seinem Berufsalltag. ------------------------------ Täglich rufen um die fünf zum Teil völlig aufgelöste Personen bei ihm an, die ihn über die Homepage des Internetdetektiv (https://internetdetektiv.eu/) gefunden haben oder ein Interview mit ihm gelesen haben. Oder sie stehen vor der Türe seiner Internetdetektei in Weilrod-Mauloff im Taunus. Meistens werden sie wegen geklauter Nacktbi…
18.02.2019
14:29
Bild: Füreinander da seinBild: Füreinander da sein
Die Zieglerschen

Füreinander da sein

Seit mittlerweile fünf Jahren unterstützen sich die Bodelshauser Firma Fenster Ruoff und die Diakonie-/Sozialstation Mössingen-Bodelshausen-Ofterdingen gegenseitig und gehen teilweise auch gemeinsame Lebenswege. Wie es in einer Gemeinde üblich ist, wendet man sich an den ortsansässigen Pflegedienst, wenn man Hilfe bei der Pflege von Angehörigen benötigt. So war es auch bei dem Familienunternehmen Fenster Ruoff aus Bodelshausen. Die Geschwister erhielten die notwendige Unterstützung durch die Diakonie-/Sozialstation Bodelshausen und man lernt…
18.02.2019
14:20