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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2014

Bild: Events - Kein Spielraum für subjektive Einschätzungen?Bild: Events - Kein Spielraum für subjektive Einschätzungen?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Events - Kein Spielraum für subjektive Einschätzungen?

Beim Großen Preis der Formel 1 in Japan wurde am Wochenende Jules Bianchi bei einem Unfall schwer verletzt, als er auf nasser Fahrbahn gegen einen Bergungskran knallte. Prompt gibt es von der einen Seite Vorwürfe, die andere Seite beschwichtigt – ein Phänomen, das jeden Verantwortlichen trifft, der Entscheidungen treffen muss: Letztlich ist auch die Formel 1 eine Veranstaltung, bei der man sich bei schlechtem Wetter genauso wie bei einem Open Air-Konzert die Frage stellen muss, ob man sie ausfallen lässt oder doch durchzieht. Abbruch der Ve…
07.10.2014
18:29
Die Civil Academy – 24 Plätze frei für Engagementprojekte
Civil Academy c/o Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE) Geschäftsstelle gGmbH

Die Civil Academy – 24 Plätze frei für Engagementprojekte

Junge Engagierte lernen an drei Seminarwochenenden in der »Civil Academy« wie aus einer Idee auch ein erfolgreiches Projekt wird. Unterstützt werden sie dabei von Profis aus dem Unternehmen BP Europa SE, die ihr Wissen gemeinsam mit Trainerinnen und Trainern aus dem Social Profit Bereich für eine gute Sache weitergeben. Auf dem Programm stehen unter anderem Projektmanagement, Kosten- und Finanzplanung, Fundraising, Teamführung und Öffentlichkeitsarbeit. Neben harten Fakten kommen auch Spaß am gemeinsamen Entwickeln von Ideen, Zeit zur Vernetz…
07.10.2014
18:49
Bild: Ein systemkritisches Buch von M. FernholzBild: Ein systemkritisches Buch von M. Fernholz
M. Fernholz

Ein systemkritisches Buch von M. Fernholz

29. September 2014. An diesem Tag veröffentlichte M. Fernholz sein Buch "Systemfehler: Wie wir alle belogen und betrogen werden - Wir brauchen alternative Systeme für Wirtschaft und Gesellschaft". In diesem kompakt zusammengefassten Werk von 64 Seiten in der Taschenbuch-Version beschreibt der Autor auf überschaubare Art und Weise, welche Probleme der aktuelle Ist-Zustand für die weltweite Bevölkerung mit sich bringt. Zum Inhalt des Buches: Der Kapitalismus wie auch das verzinste Schuldgeldsystem sorgen zunehmend dafür, dass der Großteil de…
08.10.2014
18:15
Bild: Vietnam unter den sechs größten Blockierern von Social MediaBild: Vietnam unter den sechs größten Blockierern von Social Media
Forum Vietnam 21

Vietnam unter den sechs größten Blockierern von Social Media

Vietnam, Nordkorea, Iran, China, Pakistan und Türkei sind die größten Blockierer von Social Media 08.10.2014 (Forum Vietnam 21) - Dass in sozialen Netzwerken nicht nur Party- oder Familienfotos verbreitet werden, zeigt sich insbesondere bei Kriegen, Revolutionen oder Bürgerprotesten rund um die Welt wie zuletzt etwa beim Bürgerkrieg in der Ukraine, dem ISIS-Terror in Syrien und Irak oder der letzte Woche von organisierten Banden angegriffenen Demonstration in Hongkong. Kaum verwunderlich also, dass die jeweiligen Machthaber versuchen, die Bil…
08.10.2014
18:17
Abmahnung wegen Filesharing – Die Dr. Wachs Rechtsanwälte helfen
Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte

Abmahnung wegen Filesharing – Die Dr. Wachs Rechtsanwälte helfen

Seit nunmehr sieben Jahren werden Internetanschlussinhaber mit Abmahnungen konfrontiert. In der Regel geht es in diesen Fällen um den Vorwurf, ein Lied, ein Spiel oder einen Film in einem Peer-to-Peer Netzwerk verbreitet zu haben. In diesen Abmahnungen werden in der Regel enorm hohe Geldbeträge sowie die Abgabe einer sogenannten Unterlassungserklärung gefordert. Das Problem bei den Abmahnungen ist, dass im Rahmen der vorangehenden Ermittlung immer nur der registrierte Anschlussinhaber und nicht der konkrete Täter ausfindig gemacht werden kann…
08.10.2014
18:27
9. Oktober 1989 in Leipzig: 43 Prozent kennen den „Tag der Entscheidung“
Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

9. Oktober 1989 in Leipzig: 43 Prozent kennen den „Tag der Entscheidung“

Bundesweite Umfrage von Infratest Dimap im Auftrag der Bundesstiftung Aufarbeitung Nur 43 Prozent der Deutschen kennen den 9. Oktober 1989 als Datum der bis dahin größten Montagsdemonstration gegen das SED-Regime in Leipzig. Das ergab eine repräsentative Umfrage von Infratest Dimap im Auftrag der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. „Die Demonstration am 9. Oktober 1989 in Leipzig machte klar, dass die Staatsführung der DDR die Friedliche Revolution nicht mehr aufhalten konnte“, sagte der stellvertretende Geschäftsführer der Bun…
08.10.2014
18:39
Bild: Birgit Kelle zum „Umgang mit Frauenzimmern“Bild: Birgit Kelle zum „Umgang mit Frauenzimmern“
Knigge – Gesellschaft für Moderne Umgangsformen

Birgit Kelle zum „Umgang mit Frauenzimmern“

Euskirchen. „Dann mach doch die Bluse zu“ heißt das Buch der 39-jahrigen Autorin und Journalistin Birgit Kelle, die am 18. Oktober Gast bei der Jahrestagung der Knigge-Gesellschaft für Moderne Umgangsformen (KGMU) sein wird. Kelle tritt dafür ein, dass sich Frauen auch für eine traditionelle Familiengestaltung entscheiden können, ohne dann dafür als „Heimchen am Herd“ benachteiligt zu werden. Auf dem Stammsitz der Gesellschaft, der Kleeburg in Euskirchen, wird die Trägerin des Gerhard-Löwenthal-Preises für Journalisten mit den Etikette-Expe…
08.10.2014
18:40
Bild: Journalist Rüdiger Lentz wurde General Lucius D. Clay-Medaille verliehenBild: Journalist Rüdiger Lentz wurde General Lucius D. Clay-Medaille verliehen
VDAC Verband Deutsch-Amerikanischer Clubs e.V.

Journalist Rüdiger Lentz wurde General Lucius D. Clay-Medaille verliehen

DRESDEN (VDAC-PM), 08.10.2014 An den friedlichen Fall der Mauer vor 25 Jahren, der ohne die Amerikaner undenkbar gewesen wäre, erinnerte der Präsident des Verbandes der Deutsch-Amerikanischen Clubs e.V. (VDAC), Jacob Schrot, beim Deutsch-Amerikanischen Tag 2014 in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden. Im Rahmen der Feierlichkeiten im Lichthof des Dresdner Rathauses wurde dem deutschen Journalisten Rüdiger Lentz die General Lucius D. Clay-Medaille vom VDAC verliehen. Rüdiger Lentz ist Direktor des Aspen Instituts Deutschland und dient…
08.10.2014
18:49
Bild: Wie lange noch?Bild: Wie lange noch?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wie lange noch?

Es ist wohl nicht übertrieben zu sagen: Die Welt steckt in einer so tiefen Krise, wie es sie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gegeben hat, und sie rutscht immer tiefer hinein. Die zur Lobbydemokratur entartete Demokratie wird dabei allmählich zur Farce. Nicht das allgemeine Wohl ist Ziel und Handlungsmaßstab der sogenannten Volksvertreter, sondern die Sonderinteressen derer, mit denen die Politiker verbandelt sind und von deren Bedienung sie sich Vorteile versprechen. Nicht die Sorge um eine sichere und lebenswerte Zukunft für alle ihre…
08.10.2014
18:50
Bild: Kein Anspruch auf Datenlöschung in ÄrztebewertungsportalBild: Kein Anspruch auf Datenlöschung in Ärztebewertungsportal
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Kein Anspruch auf Datenlöschung in Ärztebewertungsportal

Kann ein Arzt die Löschung von personenbezogenen Daten in einem Bewertungsportal für Ärzte verlangen? Am 23.09.2014 hat der BGH diesen Klageantrag eines Arztes abgelehnt. Was war passiert? Der Kläger ist ein niedergelassener Arzt. Die Beklagte wiederum betreibt ein Portal zur Arztsuche und Arztbewertung. Internetnutzer können dort kostenfrei Informationen über Ärzte und Träger anderer Heilberufe abrufen. Zu den abrufbaren Daten gehören auch der Name, die Fachrichtung, die Praxisanschrift, die Kontaktdaten und die Sprechzeiten sowie die Bew…
08.10.2014
18:57
Bild: Profitwahn – Wege in eine menschliche WirtschaftBild: Profitwahn – Wege in eine menschliche Wirtschaft
Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, München

Profitwahn – Wege in eine menschliche Wirtschaft

Die Aktion Demokratische Gemeinschaft e. V. – ADG lädt zur Vortragsveranstaltung „Profitwahn – Wege in eine menschliche Wirtschaft” am Mittwoch, dem 15. Oktober 2014, 17:00 Uhr, im Kulturhaus Ramersdorf/Perlach, 81737 München, Hanns-Seidel-Platz 1 (direkt am U-Bahnhof Neuperlach-Zentrum) ein. Dauer des Vortrages inkl. Diskussion: ca. 2 Std. Die Ausführungen richten sich an ökonomische Laien. Im ersten Teil werden verschiedene ungünstige wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklungen aufgezeigt, die uns das soziale Leben unnötig erschwere…
08.10.2014
19:34
Bild: Das Motto lautet: „Bitte Weg frei!“Bild: Das Motto lautet: „Bitte Weg frei!“
inclusion

Das Motto lautet: „Bitte Weg frei!“

15. Oktober 2014: Tag des weißen Stockes Weltweit nutzen Verbände und Selbsthilfegruppen den Tag des weißen Stockes, um auf die Interessen blinder und sehbehinderter Menschen aufmerksam zu machen. Dieses Jahr findet der Aktionstag zum 50. Mal statt; in Deutschland bildet er seit 2002 den Abschluss der „Woche des Sehens“. Das Motto zahlt auf eine Situation ein, mit der blinde und sehbehinderte Menschen fast täglich konfrontiert sind: blockierte Leitsysteme. Gepäckstücke werden an Bahnhöfen gern auf Leitstreifen abgestellt, während es in der …
08.10.2014
19:35
Bild: Pro & Contra Internationale SchiedsverfahrenBild: Pro & Contra Internationale Schiedsverfahren
Dr. Thomas Rinne, Rechtsanwalt und Abogado

Pro & Contra Internationale Schiedsverfahren

Bei internationalen Verträgen wird die Gerichtsstandvereinbarung häufig bis zuletzt offengelassen, weil die Parteien sich nicht auf ein Gericht in dem einen oder anderen Land einigen. Als Alternative kommt die Vereinbarung eines internationalen Schiedsverfahrens in Betracht. Fehlende Kenntnisse über diese Verfahrensart und Vorurteile – z.B. angeblich höhere Kosten – führen dazu, dass Schiedsverfahren immer noch eine relativ geringe Verbreitung haben und hauptsächlich von Großunternehmen verwendet werden. Schiedsvereinbarungen bieten aber au…
08.10.2014
19:44
Bild: Wann können Prozesse in Deutschland in englischer Sprache geführt werden?Bild: Wann können Prozesse in Deutschland in englischer Sprache geführt werden?
Dr. Thomas Rinne, Rechtsanwalt und Abogado

Wann können Prozesse in Deutschland in englischer Sprache geführt werden?

Gegenwärtig unternimmt der Gesetzgeber einen neuen Anlauf, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass deutsche Zivilprozesse zwischen Unternehmen auch in englischer Sprache geführt werden können. Dies ist dann von Vorteil, wenn die Prozessparteien aus verschiedenen Ländern stammen und Englisch für sie die einzige gemeinsame Sprache ist, Verträge in englischer Sprache abgefasst und die Korrespondenz ebenfalls auf Englisch geführt worden ist. Bisher sehen viele internationale Verträge für Streitigkeiten die private Schiedsgerichtsbarkeit vor…
08.10.2014
19:47
Urteil AG Sinsheim 17.09.2014 - 3 C 97/14 Filesharing
Gréus Schneider Rechtsanwälte Fachanwälte PartG

Urteil AG Sinsheim 17.09.2014 - 3 C 97/14 Filesharing

Kurz und bündig hat das Amtsgericht Sinsheim am 17. September 2014 die Klage eines Urheberrechtsinhabers auf Schadensersatz im Wege der Lizenzanalogie und Ersatz der für die Abmahnung angefallenen Rechtsanwaltsgebühren abgewiesen. Zur Begründung verwies das Amtsgericht auf die vorstehend zitierte "bearshare" Entscheidung des Bundesgerichtshofs. Durch den Vortrag des Beklagten, in seinem Haushalt nutzten volljährige Familienmitglieder den Internetanschluss mit, sei der ihm obliegenden sekundären Darlegungslast entsprochen. Das Urteil finden si…
09.10.2014
09:04
Bild: BMF kündigt Reform der Zollbehörden anBild: BMF kündigt Reform der Zollbehörden an
Gewerkschaft der Polizei - Bezirksgruppe Zoll (Bundesfinanzpolizei)

BMF kündigt Reform der Zollbehörden an

Lange schon geistert das Gerücht von der Schaffung einer „Generalzolldirektion“ durch die Flure der Zollbehörden. Heute hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) nun endlich bekanntgegeben, die Aufgaben der fünf Bundesfinanzdirektionen, des Zollkriminalamts und der Abteilung III im eigenen Hause in einer Generalzolldirektion zu bündeln. Auswirkungen auf die Dienstorte sollen dabei vermieden werden. GdP: Chance für mehr als kosmetische Korrekturen nutzen „Die Gewerkschaft der Polizei begrüßt jede Anstrengung, die Zollverwaltung – insbeson…
09.10.2014
09:04
Bild: .Die Luft wird dünner für Angela MerkelBild: .Die Luft wird dünner für Angela Merkel
Agenda 2011 - 2012

.Die Luft wird dünner für Angela Merkel

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Die Bundeskanzlerin scheint pressescheu geworden zu sein, es ist wenig von ihr zu hören und zu sehen. Seit neun Jahren befindet sich die Koalition in der Warteschleife. Die Kanzlerin hat zwar das Steuer in der Hand, doch sicher landen kann sie nicht. Schwere Turbulenzen, Windhosen, Streiks bei den Fluggesellschaften, Nebel der keine klare Sicht zulässt, wobei das Personal auch nicht mehr das ist was es einmal war. Die wartenden Menschen wollen wissen was sie im Gepäck hat. Alle erwarten großzügige Geschenke. Was soll…
09.10.2014
18:10
Das 20. Jahrhundert vermessen: Vortragsreihe zur europäischen Geschichte
Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Das 20. Jahrhundert vermessen: Vortragsreihe zur europäischen Geschichte

Elf Veranstaltungen nehmen das „Jahrhundert der Extreme“ aus verschiedenen Perspektiven in den Blick Berlin, 9.10.2014. Zum Ende des europäischen Jahres der Zeitgeschichte 2014 nimmt eine gemeinsame Veranstaltungsreihe der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und der Humboldt-Universität zu Berlin das 20. Jahrhundert insgesamt in den Blick. Auftakt der Reihe „Das Jahrhundert vermessen“ ist der gleichnamige programmatische Vortrag des Zeithistorikers Professor Martin Sabrow, Lehrstuhl Neueste und Zeitgeschichte der HU Berlin, am 1…
09.10.2014
18:22
Bild: Sicherheitskonzepte - woran erkennt man qualifizierte Ersteller?Bild: Sicherheitskonzepte - woran erkennt man qualifizierte Ersteller?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Sicherheitskonzepte - woran erkennt man qualifizierte Ersteller?

Immer wieder taucht die Frage auf, welche Qualifikation erforderlich sei, Sicherheitskonzepte für eine Veranstaltung zu erstellen. Vorschriften gibt es dazu nicht, jedoch eine Reihe von typischen Kriterien, die einen „guten“ Berater ausmachen können. Grundsätzlich kann Jedermann Sicherheitskonzepte für Veranstaltungen erstellen. Das mit der Erstellung eines Konzept einhergehende Haftungsrisiko und die Verantwortung sind aber so groß, dass sich aufdrängt, dass es bestimmte Kriterien geben sollte. 1.) Die Veranstaltung Grundlegend hängt es nat…
09.10.2014
18:28
Bild: Über Aberglauben, Dummheit, Beutegier und die mangelnde Gestaltungskraft der RegierendenBild: Über Aberglauben, Dummheit, Beutegier und die mangelnde Gestaltungskraft der Regierenden
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Über Aberglauben, Dummheit, Beutegier und die mangelnde Gestaltungskraft der Regierenden

Daß ein Volk allein mit Finanztricksereien nachhaltigen Wohlstand schaffen kann, glauben vielleicht einige Bankster und Hedger wirklich. Die meisten sind aber wohl nicht mehr als Mitläufer, die, angesteckt vom Profitrausch ihrer Kollegen dem Zockertum verfallen sind. Süchtige also. Daß Finanztrickser und -betrüger tatsächlich in kürzester Zeit unermeßlich reich werden können, ist nicht zu übersehen. Dazu tragen sicherlich auch die Belohnungssysteme der Banken bei, die – wie die Erfahrung zeigt – moralisch wenig gefestigte Naturen auch zu kri…
09.10.2014
18:30
my-PV GmbH startet Petition gegen Atomwahnsin
my-PV GmbH

my-PV GmbH startet Petition gegen Atomwahnsin

Die EU hat Großbritannien gestattet den Bau des Atomkraftwerks Hinkley Point C mit einem garantierten Stromabnahmepreis zu subventionieren. Dieser garantierte Stromabnahmepreis ist wesentlich höher als die deutschen Solar-Stromabnahmepreise und gibt der Atomkraft-Lobby Antrieb. Großbritannien plant inzwischen bis zum Jahr 2030 den Bau von acht weiteren Nuklearreaktoren. Die in Wien ansässige my-PV GmbH sieht diese Subventionen als bedrückende Entwicklung an und hat eine Petition dagegen gestartet, welche an die Europäische Kommission geleit…
09.10.2014
18:47
Bild: Ausblick auf die Veranstaltung „Metropolregion München – Herausforderung Wachstum"Bild: Ausblick auf die Veranstaltung „Metropolregion München – Herausforderung Wachstum"
Europäische Metropolregion München e.V.

Ausblick auf die Veranstaltung „Metropolregion München – Herausforderung Wachstum"

• 15. Oktober 2014, Kultur+Kongress Zentrum Rosenheim • Gemeinsame Veranstaltung von Europäische Metropolregion München (EMM) e.V., Landeshauptstadt München, Stadt und Landkreis Rosenheim und Heuer Dialog Die Metropolregion München ist eine der wenigen Regionen in Deutschland, die aktuell mit einem Bevölkerungswachstum und dem daraus resultierenden hohen Siedlungsdruck umgehen muss und darf. Diese Thematik greift am 15. Oktober die Veranstaltung „Metropolregion München – Herausforderung Wachstum“ in Rosenheim auf. Im Vorfeld der Veranstaltu…
10.10.2014
12:08
Bild: Der Mord an John F. Kennedy ist geklärtBild: Der Mord an John F. Kennedy ist geklärt
Kircess Buchverlag

Der Mord an John F. Kennedy ist geklärt

Berlin 10.10.2014, Im Mittelpunkt des Buches des deutschen Autors Johann Volker Motget stehen die brisanten Enthüllungen von Romove Hillors und seinen Freunden und Mitarbeitern. Romove Hillors war tätig für einen ausländischen Geheimdienst. Angeregt durch die Aufdeckung der Arbeiten der NSA von Edward Snowden, arbeitete Romove Hilors, mit Johann Volker Motget, seit Juli 2013 an einem Buch, in dem viele historische Ereignisse aufgeklärt werden. Seine Mitarbeiter und Freunde, die noch aktiv für andere Geheimdienste tätig sind, halfen ihm bei de…
10.10.2014
12:17
Bild: Im Auftrag von 1Live: Trickdiebkünstler Giovanni Alecci beklaut InnenministerBild: Im Auftrag von 1Live: Trickdiebkünstler Giovanni Alecci beklaut Innenminister
Ellen Kamrad Diplom-Eventmanagement IST

Im Auftrag von 1Live: Trickdiebkünstler Giovanni Alecci beklaut Innenminister

Anlässlich der Aktionswoche gegen Taschendiebstahl beauftragte der Radiosender 1Live den Trickdiebkünstler Giovanni Alecci den Bundesinnenminister Ralf Jäger während der Pressekonferenz zu bestehlen. Statistisch gibt es nirgendwo in Deutschland so viele Taschendiebstähle wie in Düsseldorf und Köln. Deshalb führte die Polizei NRW vom 29. September bis zum 4. Oktober unter dem Motto „Augen auf und Taschen zu“ eine Aktionswoche gegen den Taschendiebstahl durch. Auch der Kölner Radiosender 1Live entschied, seine Zuhörer auf das Thema Taschendie…
10.10.2014
12:18
Bild: Ich verstehe einfach nichts: Parlamentarischer Abend für bessere Akustik in Büro, Schule und öffentlichem RaumBild: Ich verstehe einfach nichts: Parlamentarischer Abend für bessere Akustik in Büro, Schule und öffentlichem Raum
Auditory Valley

Ich verstehe einfach nichts: Parlamentarischer Abend für bessere Akustik in Büro, Schule und öffentlichem Raum

Nicht nur in Konzertsälen und Auditorien ist eine gute Raumakustik unverzichtbar. Im öffentlichen Raum und insbesondere im Schul- und Arbeitsumfeld spielen die Reduktion und der Ausgleich von akustischen Störquellen eine wichtige Rolle. Unter dem Motto „Gemeinsam für bessere Akustik in Büro, Schule und öffentlichem Raum“ lud deshalb das Forum Office Acoustics in Kooperation mit DIN e. V. am 08.10.2014 - unter Schirmherrschaft von Stephan Albani (MdB) - Bundestagsabgeordnete, Interessenvertreter und Akustikexperten zum Parlamentarischen Abend …
10.10.2014
12:21
Bild: Abrechnungsbetrug bei Leistung durch unqualifiziertes PersonalBild: Abrechnungsbetrug bei Leistung durch unqualifiziertes Personal
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Abrechnungsbetrug bei Leistung durch unqualifiziertes Personal

So mancher Dienstleister rechnet A ab, leistet aber nicht A, sondern B: nicht immer kann der Auftraggeber nachvollziehen, ob der Auftragnehmer auch tatsächlich das gemacht hat, was er auch abgerechnet hat. Der Bundesgerichtshof hat sich mit dieser Frage nun bei einem Pflegedienst beschäftigt und so manche Aussage des Urteils lässt sich auch auf die Veranstaltung übertragen. Der Bundesgerichtshof hatte die Inhaberin eines Pflegedienstes wegen Betrugs verurteilt, weil sie sich einerseits verpflichtet hatte, schwer kranke Patienten zu versorgen,…
10.10.2014
12:27
Bild: WahrheitenBild: Wahrheiten
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wahrheiten

Nun haben auch Janet Yellen und die FED eingesehen, daß sie in der Falle sitzen. Die Banken- und Staatsschuldenkrise ist mit den seit 2009 praktizierten Mitteln und Methoden nicht lösbar, sie muß sich – wie auch immer – selbst lösen. Das ist nicht weniger als eine Bankrotterklärung und eine Katastrophenbotschaft, wenn sie auch nicht im geringsten überraschend kommt. Was werden die Folgen sein? So lange man sich an den Bedürfnissen von Bankstern, Hedgern und Großspekulanten orientiert – und das ist bei der FED wohl unausweichlich und Draghi …
10.10.2014
12:29
Bild: Bundesteilhabegesetz und BetreuungBild: Bundesteilhabegesetz und Betreuung
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Bundesteilhabegesetz und Betreuung

„Wir wollen mit dem Bundesteilhabegesetz Rechtssicherheit für behinderte Menschen schaffen. Deshalb setzen wir einen Prozess in Gang, der sich über die Legislatur hinaus positiv weiter entwickeln soll. An Schnellschüssen ist uns nicht gelegen.“ Dies sagte der behindertenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Uwe Schummer (CDU) im Gespräch mit Klaus Förter-Vondey, dem Vorsitzenden des Bundesverbandes der Berufsbetreuer/innen, und BdB-Geschäftsführer Harald Freter. „Wir suchen ein Modell für kompetente Anlaufstellen, die behinderte…
10.10.2014
12:31
Bild: PIRATEN-Stammtisch blickt auf Landesparteitag zurückBild: PIRATEN-Stammtisch blickt auf Landesparteitag zurück
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

PIRATEN-Stammtisch blickt auf Landesparteitag zurück

Der Kelsterbacher PIRATEN-Stammtisch des Kreisverbandes Groß-Gerau findet am Dienstag, den 14. Oktober, ab 19.30 Uhr in der Gaststätte Dickworz, Potsdamer Weg 1, statt. Geplant ist u.a. ein Rückblick auf den Landesparteitag am ersten Oktoberwochenende, bei dem Volker Berkhout aus Kassel zum neuen Vorsitzenden gewählt wurde. Stellvertreterin wurde Martina Scharmann, Politischer Geschäftsführer Alexander Schnapper - beide aus Frankfurt. Die Hessen wollen sich zu den Kommunalwahlen 2016 ein runderneuertes Programm erarbeiten. Auch auf den bundes…
10.10.2014
18:10
Hofpfisterei startet Unterschriftenaktion gegen Grüne Gentechnik
Hofpfisterei GmbH

Hofpfisterei startet Unterschriftenaktion gegen Grüne Gentechnik

München, 10. Oktober 2014 – Höchste Zeit für ein deutliches Signal. Deshalb startet die Hofpfisterei eine bundesweite Unterschriftenaktion gegen Grüne Gentechnik. Ihre unmissverständliche Forderung an alle Politiker, egal ob in Bayern, in Berlin und in Brüssel, heißt: Verhindert die kommerzielle Nutzung Grüner Gentechnik und die Freisetzung von gentechnisch veränderten Pflanzen. Bayern und Deutschland müssen Gentechnik-frei bleiben! Zum Start legt die Hofpfisterei in der kommenden Samstagausgabe der auflagenstärksten bayerischen Tageszeitun…
10.10.2014
18:25
Bild: Schiedsgerichtsbarkeit in RusslandBild: Schiedsgerichtsbarkeit in Russland
Rechtsanwaltskanzlei Genadi Lewinski

Schiedsgerichtsbarkeit in Russland

Die Rechtskultur der Inanspruchnahme der Internationalen Schiedsgerichte zur Beilegung wirtschaftsrechtlicher Streitigkeiten ist in den westlichen Ländern weit verbreitet. In Russland wird häufig bei außenwirtschaftlichen Rechtsgeschäften die Internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit vereinbart. Rechtsgrundlagen Die Internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit in Russland ist durch das Gesetz "Über Internationale Handelsschiedsgerichte" geregelt, welches im Wesentlichen auf den Regelungen des Mustergesetzes UNCITRAL über internationale …
10.10.2014
18:28
Bild: Zugangsfiktion bei nicht abgeholtem EinschreibenBild: Zugangsfiktion bei nicht abgeholtem Einschreiben
Dr. Thomas Rinne, Rechtsanwalt und Abogado

Zugangsfiktion bei nicht abgeholtem Einschreiben

Häufig stellt sich die Frage, wie es rechtlich zu bewerten ist, wenn der Empfänger eines Kündigungsschreibens, das per Einschreiben /Rückschein versandt wird, bei der Zustellung nicht anzutreffen ist und deshalb von der Post lediglich über die Sendung benachrichtigt werden kann. Kritisch wird es, wenn eine Frist zu wahren war und die Abholung des Schreibens tatsächlich erst nach Ablauf der maßgeblichen Kündigungsfrist erfolgt. Mit Bezug auf die Kündigung eines Mietverhältnisses hat das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg mit Urteil vom 2…
10.10.2014
18:32
Bild: Umfang des Auskunftsanspruchs gegen die SCHUFABild: Umfang des Auskunftsanspruchs gegen die SCHUFA
Dr. Thomas Rinne, Rechtsanwalt und Abogado

Umfang des Auskunftsanspruchs gegen die SCHUFA

Die SCHUFA ist eine von der Kreditwirtschaft und von Handelsunternehmen initiierte Wirtschaftsauskunftei, welche ihren Mitgliedern – also zum Beispiel Banken – Auskünfte über die Bonität von Kreditsuchenden gibt. Sie bewertet die gesammelten Daten und erstellt ein sog. Scoring; dabei handelt es sich um eine Voraussage, mit welcher Wahrscheinlichkeit ein Kreditnehmer in Zukunft seine Verpflichtungen erfüllen wird. Im Rahmen des Scoring werden Vergleichsgruppen gebildet und die SCHUFA teilt dem anfragenden Kreditinstitut für eine bestimmte Pers…
10.10.2014
18:34
Bild: Expertentipps für private und öffentliche BauherrenBild: Expertentipps für private und öffentliche Bauherren
JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner Augsburg

Expertentipps für private und öffentliche Bauherren

Expertentipps für private und öffentliche Bauherren Bauherren müssen SiGeKo beauftragen! Wer baut, der ist als Bauherr für seine Baustelle verantwortlich. Das gilt auch für die Sicherheit und Gesundheit der dort beschäftigten Menschen. Seit 1998 regelt die Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen – kurz Baustellenverordnung oder BaustellV, welche Pflichten der Bauherr im Einzelnen hat, wie etwa die Bestellung eines Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinators (SiGeKo). Das kann selbst kleine Baustellen treffen. Sob…
10.10.2014
18:35
Bild: Generalzolldirektion: Strukturprobleme beim Zoll werden nicht beseitigtBild: Generalzolldirektion: Strukturprobleme beim Zoll werden nicht beseitigt
Gewerkschaft der Polizei - Bezirksgruppe Zoll (Bundesfinanzpolizei)

Generalzolldirektion: Strukturprobleme beim Zoll werden nicht beseitigt

Am 08.10.2014 verkündete Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) überraschend, dass er beabsichtigt, zum 01.01.2016 die heutigen Mittelbehörden der Zollverwaltung und Teile der Abteilung III des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) in einer neuen Generalzolldirektion (GZD) zu verschmelzen. Die mit ministeriellen Aufgaben betrauten Teile der Abteilung III sollen nach Berlin umziehen. Wir erinnern daran: Die Abschaffung der bisher fünf Bundesfinanzdirektionen (BFDen) zu Gunsten einer vorgesetzten Bundesoberbehörde (jetzt GZD) auf der mitt…
13.10.2014
11:56
Bild: Filderstadt erlebt den Fairen Handel mit allen SinnenBild: Filderstadt erlebt den Fairen Handel mit allen Sinnen
ff-faires filderstadt

Filderstadt erlebt den Fairen Handel mit allen Sinnen

Die Woche vom 6. bis 12. Oktober stand in Filderstadt ganz im Zeichen der Fairness. Ob beim Konzert, im Kochkurs, beim Shoppen, Gottesdienst oder in der Bibliothek - in über 20 Veranstaltungen erlebten die Filderstädter die Vielfalt des Fairen Handels. Der Titel „Fairtrade Town“ ist nun in greifbarer Nähe. Da rund 75 Prozent aller fair gehandelten Produkte Lebensmittel sind, war es der Organisationsgruppe ff-faires filderstadt ein Anliegen, diese sinnlich erfahrbar zu machen. Deshalb gab es bei fast allen Veranstaltungen in der Fairen Woche …
13.10.2014
12:08
Bild: Agenda News: Bundeswehr-Connection, Lobbyisten und FinanzadelBild: Agenda News: Bundeswehr-Connection, Lobbyisten und Finanzadel
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Bundeswehr-Connection, Lobbyisten und Finanzadel

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Die Bundeswehr ähnelt der Bürgerwehr der Schweiz und hat den Auftrag Deutschland bei einem Angriffskrieg zu verteidigen. Nach dem Grundgesetz darf Deutschland keinen Krieg gegen andere Länder führen Zur Abwehr eines Angriffs auf Deutschland unterhält der Staat die Einheiten Marine, Luftwaffe, Raketenabwehrsysteme und Bodentruppen. Warum wurde dann für viele Milliarden Euro eine Armada an Langstrecken-Tankflugzeuge, Truppentransporter und Langstrecken-Radarflugzeuge angeschafft? Mit der Entwicklung der Bundeswehr ha…
13.10.2014
12:09
Bild: Menschenrechte müssen über Wirtschaftsinteressen stehenBild: Menschenrechte müssen über Wirtschaftsinteressen stehen
Forum Vietnam 21

Menschenrechte müssen über Wirtschaftsinteressen stehen

Das Forum Vietnam 21 veranstaltet am 14.10.2014 um 14:30 am Kleinen Schlossplatz in Stuttgart eine Kundgebung unter dem Motto „Wirtschaftsdialog Vietnam – Baden-Württemberg: Wirtschaftsinteressen dürfen keinen Vorrang vor Menschenrechten haben!“ Am 14.10.2014 findet ab 14.45 in der BW-Bank Stuttgart Am Kleinen Schlossplatz ein „Wirtschaftsdialog Vietnam - Baden-Württemberg“ statt. Der vietnamesische Premier Nguyen Tan-Dung spricht mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Wirtschaftsminister Nils Schmid und Wirtschaftsvertretern aus Baden-…
13.10.2014
12:14
Lächerlich und Feige - Deutsche Journalisten in Türkei festgenommen
Jugendpresse Deutschland e.V. Bundesverband junger Medienmacher

Lächerlich und Feige - Deutsche Journalisten in Türkei festgenommen

Die drei gestern verhafteten deutschen Fotojournalisten sind aus dem Gefängnis unter Auflagen entlassen. Die Jugendpresse stellt die Motive der Sicherheitskräfte in Frage. 13.10.2014. Gestern sind in der türkischen Stadt Diyarbakir die drei Fotojournalisten Björn Kietzmann, Chris Grodotzki und Ruben Neugebauer verhaftet worden. Alle drei sind erfahrene Krisenberichterstatter und haben sich eindeutig als Pressevertreter zu erkennen gegeben. Heute Nacht zwischen 11:30 und 3:00 Uhr konnten die Journalisten unter Auflagen ins Hotel zurückkehren,…
13.10.2014
18:06
Bild: Common Purpose Rheinland für Deutschen Engagementpreis 2014 nominiertBild: Common Purpose Rheinland für Deutschen Engagementpreis 2014 nominiert
Common Purpose Rheinland

Common Purpose Rheinland für Deutschen Engagementpreis 2014 nominiert

Die Gemeinnützige Common Purpose Deutschland GmbH, Standort Köln-Düsseldorf (Rheinland) ist für den Deutschen Engagementpreis 2014 nominiert. Common Purpose wurde aufgrund des Einsatzes für die Stärkung von Führungskräften und Veränderungsfähigkeit in der Gesellschaft für den Deutschen Engagementpreis vorgeschlagen. Durch diese Nominierung erfährt Common Purpose eine besondere Anerkennung. Birgit Gosejacob, Programmdirektorin am Standort Köln-Düsseldorf (Rheinland) zu dem Engagement von Common Purpose: “Gesellschaftliche Veränderungen und …
13.10.2014
18:12