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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2014

Bild: Staatsüberschuldung – wie eine Fata MorganaBild: Staatsüberschuldung – wie eine Fata Morgana
Agenda 2011 - 2012

Staatsüberschuldung – wie eine Fata Morgana

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Wie sehr man auch sucht, ob im Duden, bei Wikipedia, dem Statistischen Bundesamt, Eurostat oder in der Enzyklopädie, man findet den Begriff Staatsüberschuldung nicht. Ist er eine optische Täuschung? 1992 haben sich die EU-Staaten zu einer Schulden Obergrenze bekannt. Der staatliche Schuldenstand darf nicht mehr als 60 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) betragen. Die Wirklichkeit sieht 2013 anders aus: Das BIP der USA liegt bei 12.027 Milliarden Euro, wovon 60 % Schulden oder 7.216 Mrd. Euro erlaubt sind. Die Sch…
04.11.2014
18:08
Bild: eBay-Käufer muss negative Bewertung löschenBild: eBay-Käufer muss negative Bewertung löschen
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

eBay-Käufer muss negative Bewertung löschen

Ein Käufer der Auktionsplattform eBay muss eine negative Händlerbewertung zurücknehmen. Das Oberlandesgericht in München hat das jetzt entschieden. Der Mann muss der Löschung seines Kommentars zustimmen, so lautet das Urteil. Der Käufer hatte Bootszubehör bei eBay gekauft, genauer gesagt im eBay Shop des späteren Klägers. In einer späteren Bewertung des Verkäufers beschwerte sich der Käufer. Der Käufer hatte davor aber weder den Verkäufer kontaktiert und sich bei ihm beschwert, noch tatsächlich Mängel geltend gemacht. Die Ware wurde nicht z…
04.11.2014
18:25
04.11.2014 - Spendenjahr 2014: neuer Rekord erwartet
Deutscher Spendenrat e.V.

04.11.2014 - Spendenjahr 2014: neuer Rekord erwartet

„Spendenjahr 2014: Trends und Prognose“ – GfK-Analyse im Auftrag des Deutschen Spendenrats e.V. Berlin, 04. November 2014 – Die Deutschen haben von Januar bis Au-gust rund 2,7 Milliarden Euro gespendet. Damit liegt das private Spendenaufkommen mit einer Steigerung von 4,6 Prozent deutlich über dem Vorjahreszeitraum, der von der Flut in Deutschland geprägt war. Dies sind Ergebnisse einer aktuellen GfK-Analyse im Auftrag des Deutschen Spendenrats. Rund 16,2 Millionen Personen, knapp ein Viertel der deutschen Bevölkerung, spendeten in den erst…
04.11.2014
18:27
Bild: Gedenkfeier zur Reichspogromnacht in KölnBild: Gedenkfeier zur Reichspogromnacht in Köln
Diözesanrat der Katholiken im Erzbistum Köln

Gedenkfeier zur Reichspogromnacht in Köln

Gerade jetzt: Gedenken ist wichtig – nicht Wegschauen und Verdrängen. Köln, 04.11.2014. In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 erschütterte ein zentral veranlasster Pogrom gegen die jüdische Bevölkerung das Deutsche Reich. Während dieser beispiellosen antisemitischen Gewalt und Attacke wurden zahlreiche jüdische Friedhöfe, Synagogen, Geschäfte, Wohnungen und weitere Einrichtungen zerstört. Tausende Menschen verloren ihr Hab und Gut und nicht wenige bezahlten diese hasserfüllte Gewalt mit ihrem Leben oder wurden ins KZ Dachau deportier…
04.11.2014
18:28
Ma bekräftigt Engagement für Frieden in der Taiwanstraße
Taipeh Vertretung in der BRD, Büro Hamburg

Ma bekräftigt Engagement für Frieden in der Taiwanstraße

Präsident Ma Ying-jeou äußerte am 22. Oktober 2014, dass die Regierung sich verpflichtet habe, friedliche Beziehungen zu Festlandchina zu verfolgen und die Bedingungen für mehr Wohlstand in Taiwan und Festlandchina, ebenso in den verbliebenen Regionen, zu schaffen. „Unter der Einhaltung der Prinzipien der Gleichberechtigung, Respekt und Reziprozität wird die Regierung auch weiterhin die Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwanstraße in allen Bereichen voranbringen, die Interessen von Taiwan und seiner Bevölkerung haben dabei stets Vorra…
04.11.2014
18:31
Vielfalt in der Ausbildung ist ein Plus für Alle / Appell der 19 Mitglieds-unternehmen der Charta der Vielfalt
Charta der Vielfalt e.V.

Vielfalt in der Ausbildung ist ein Plus für Alle / Appell der 19 Mitglieds-unternehmen der Charta der Vielfalt

Heute haben 19 große Konzerne, alle Mitglieder der Charta der Vielfalt, gemeinsam mit Staatsministerin Aydan Özoguz einen Appell zu Ausbildung und Vielfalt verkündet. Sie fordern dazu auf, Recruitingprozesse bei allen Arbeitgebern in Deutschland frei von Stereotypen und Vorurteilen zu gestalten. Berlin, 4. November 2014 – Die deutschen Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber registrieren rückläufige Bewerber/-innenzahlen für Ausbildungs-plätze. Laut DIHK-Umfrage ist inzwischen mehr als jeder zweite Betrieb betroffen. Die Personalvorstände der Mitg…
04.11.2014
18:40
Bild: Änderungen bei Umsatzbesteuerung ab 2015 – Unternehmen müssen Vorkehrungen treffenBild: Änderungen bei Umsatzbesteuerung ab 2015 – Unternehmen müssen Vorkehrungen treffen
SIBB e. V.

Änderungen bei Umsatzbesteuerung ab 2015 – Unternehmen müssen Vorkehrungen treffen

Zum 1. Januar 2015 ergeben sich gravierende Änderungen bei der Umsatzbesteuerung von elektronischen Dienstleistungen sowie Rundfunk- und Telekommunikationsdienstleistungen. Dies gilt insbesondere bei Leistungen gegenüber Privatpersonen. Daniel Ziska, SIBB-Co-Forensprecher des Forums Law, Tax & Compliance, überzeugte als Diskussionsteilnehmer bei der hochkarätig besetzten Veranstaltung des DIHK, des Deutschen Steuerberater-Verbandes und der Europäischen Kommission kürzlich in Berlin mit seiner Expertise auf diesem Gebiet und stand nach der Ver…
04.11.2014
18:48
Bild: Rotarier fördern Kinder in Brennpunktschulen – in Berlin wird gekocht, es gibt Lesebücher und MathekistenBild: Rotarier fördern Kinder in Brennpunktschulen – in Berlin wird gekocht, es gibt Lesebücher und Mathekisten
Rotary Club Berlin International

Rotarier fördern Kinder in Brennpunktschulen – in Berlin wird gekocht, es gibt Lesebücher und Mathekisten

BERLIN (04.11.2014) – Im Rahmen der vielfältigen Rotary-Förderprogramme bekommen am 7. November ab 10 Uhr Mädchen und Jungen der „Grundschule am Amalienhof“ im Weinmeisterhornweg in Berlin-Spandau Besuch von Vertretern aus Berliner Rotary Clubs. Beim gemeinsamen Kochen sowie der Übergabe von besonderen Lesebüchern und Mathelernhilfen erhalten sie Tipps für eine gesunde Lebensweise und werden beim Lesen und Rechnen unterstützt. Wenn Dominik Weigand, Spandauer Szene-Gastronom und VIP-Caterer, mit den Schülerinnen und Schülern ein leckeres und …
05.11.2014
18:00
Bild: PIRATEN-Stammtisch im Zeichen des KreisparteitagesBild: PIRATEN-Stammtisch im Zeichen des Kreisparteitages
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

PIRATEN-Stammtisch im Zeichen des Kreisparteitages

Der Kelsterbacher PIRATEN-Stammtisch des Kreisverbandes Groß-Gerau findet am Dienstag, den 11. November, ab 19.30 Uhr in der Gaststätte Dickworz, Potsdamer Weg 1, statt. Geplant ist u.a. im Hinblick auf den Kreisparteitag am 16.11. von 14 bis 18.30 Uhr im Kelsterbacher Fritz-Treutel-Haus eine Diskussion über die Notwendigkeit, Gestaltungsart und mögliche Inhalte eines Programmes zur Kreistagswahl 2016. Wie konkret bzw. allgemein darf's denn sein?
05.11.2014
18:02
Sigmar Gabriel hält traditionelle Tischrede beim Charity-Dinner für den „Raum der Namen“ im Holocaust-Denkmal
Förderkreis e.V. Denkmal für die ermordeten Juden Europas

Sigmar Gabriel hält traditionelle Tischrede beim Charity-Dinner für den „Raum der Namen“ im Holocaust-Denkmal

Preisverleihungen: 1. „Preis für Zivilcourage gegen Rechtsradikalismus, Antisemitismus und Rassismus“ (dotiert mit 2.000 €) an die Bürgerinitiative „Forum für Zivilcourage Tostedt“. 2. „Ehrenpreis“ an die „Zweibrüder Kunst- & Kultur GmbH“ (Sitz in Storkow (Mark), Brandenburg), Harald und Rainer Opolka. Neu: Schauspieler Ulrich Matthes und Gerd Wameling sind jetzt „Raum der Namen“ – Botschafter. Berlin, 4. November 2014: Sigmar Gabriel, Vizekanzler und Minister für Wirtschaft und Energie, hält heute die traditionelle Tischrede beim Fund…
05.11.2014
18:17
Bild: Veröffentlichung: "Grundzüge im Internationalen Steuerrecht" von Herrn RA Sebastian KortsBild: Veröffentlichung: "Grundzüge im Internationalen Steuerrecht" von Herrn RA Sebastian Korts
Korts Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Veröffentlichung: "Grundzüge im Internationalen Steuerrecht" von Herrn RA Sebastian Korts

Im angesehenen Boorberg Verlag ist heute ein Buch zum Thema "Grundzüge im Internationalen Steuerrecht" erschienen. Autor des Buches ist Herr RA Sebastian Korts, Fachanwalt für Steuerrecht und Fachanwalt für Handels- Gesellschaftsrecht aus Köln. Der Stellenwert des Internationalen Steuerrechts nimmt in der Anwaltspraxis und bei Steuerberatern zu. Das Werk bietet einen zielgerichteten Einstieg in das komplexe Thema. Insbesondere die anwaltliche Sicht findet dabei Berücksichtigung. Alle wichtigen Aspekte des Internationalen Steuerrechts werden…
05.11.2014
18:18
JuLis Niedersachsen: Kultusministerin tritt bei Chancengerechtigkeit auf die Bremse
Junge Liberale Niedersachsen

JuLis Niedersachsen: Kultusministerin tritt bei Chancengerechtigkeit auf die Bremse

Heute hat Niedersachsens Kultusministerin Frauke HEILIGENSTADT die Eckpunkte der geplanten Schulgesetznovelle vorgestellt. Der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen (JuLis) Niedersachsen, Niklas DREXLER, erklärt dazu: "Mit dem Entwurf des neuen Schulgesetzes tritt die Kultusministerin bei der Chancengerechtigkeit gehörig auf die Bremse. Die Pläne zur Rückkehr zum Abitur nach 13 Jahren und die Abschaffung von Schullaufbahnempfehlungen mag einige Ideologen befriedigen, sind aber weder mutig noch innovativ. Was jeder Schüler verdient, ist ein…
05.11.2014
18:18
Einladung zur Stolperstein-Matinee am 9. November 2014 in Berlin
Peira - Gesellschaft für politisches Wagnis

Einladung zur Stolperstein-Matinee am 9. November 2014 in Berlin

Berlin, 05.11.2014 - Am 9. November 2014 geht es bei der Matinee der Peira – Gesellschaft für politisches Wagnis e.V. um eine Einordnung der Stolpersteine als eine neue Form der Gedenkkultur "Die Stolpersteine sind", so die Autorin Dr. Petra Fritsche, "Mahnmal, Kunstwerk und Geschichtsprojekt." "Die Stolpersteine sind", so die Autorin Dr. Petra Fritsche, "Mahnmal, Kunstwerk und Geschichtsprojekt." Bei der Spurensuche nach dem Lebensweg eines NS-Opfers, für das man einen Stolperstein legen will, werden sowohl NS-Dokumente als auch Dokumente de…
05.11.2014
18:20
Einladung zur Stolperstein-Matinee am 9. November 2014 in Berlin
Peir - Gesellschaft für politisches Wagnis

Einladung zur Stolperstein-Matinee am 9. November 2014 in Berlin

Berlin, 05.11.2014 - Am 9. November 2014 geht es bei der Matinee der Peira – Gesellschaft für politisches Wagnis e.V. um eine Einordnung der Stolpersteine als eine neue Form der Gedenkkultur "Die Stolpersteine sind", so die Autorin Dr. Petra Fritsche, "Mahnmal, Kunstwerk und Geschichtsprojekt." Bei der Spurensuche nach dem Lebensweg eines NS-Opfers, für das man einen Stolperstein legen will, werden sowohl NS-Dokumente als auch Dokumente der Entschädigungs- und Rückgabeakten gelesen. Dabei erfährt man von der Ausgrenzung, Ausplünderung und Dep…
05.11.2014
18:22
Bild: Auslegung und Konkretisierung von ausländischen VollstreckungstitelnBild: Auslegung und Konkretisierung von ausländischen Vollstreckungstiteln
Dr. Thomas Rinne, Rechtsanwalt und Abogado

Auslegung und Konkretisierung von ausländischen Vollstreckungstiteln

Wenn Gläubiger in Deutschland aus einem ausländischen Vollstreckungstitel – z.B. ein Urteil – die Zwangsvollstreckung betreiben wollen, müssen sie dafür bestimmte Formalitäten beachten. Bei Titeln aus Staaten der Europäischen Union ist lediglich eine sogenannte Vollstreckbarerklärung durch das Gericht am Wohnort oder Sitz des Vollstreckungsgegners erforderlich. Was in der Theorie einfach und unkompliziert aussieht, kann aber in der Praxis zu erheblichen Problemen führen, nämlich beispielsweise dann, wenn der Inhalt des Titels von dem typische…
05.11.2014
18:35
Bild: Arbeitsunfall beim Tanken?Bild: Arbeitsunfall beim Tanken?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Arbeitsunfall beim Tanken?

Das Thema gesetzliche Unfallversicherung spielt bei Betriebsveranstaltungen eine große Rolle, aber auch sonst ganz allgemein im Arbeitsleben. Oft stellt sich die Frage, ob ein Unfall während der Arbeit ein Arbeitsunfall oder ein Unfall von/zur Arbeit ein unfallversicherter Wegeunfall ist. Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat sich nun mit dem Tankvorgang auseinandergesetzt. Im konkreten Fall fuhr eine Mitarbeiterin von der Arbeit nach Hause und wollte unterwegs tanken. Sie blinkte und hielt zum Abbiegen auf den Tankstellenbereich an…
05.11.2014
18:35
Bild: BGH konkretisiert Pflichten des Gerichts bei der Ermittlung ausländischen RechtsBild: BGH konkretisiert Pflichten des Gerichts bei der Ermittlung ausländischen Rechts
Dr. Thomas Rinne, Rechtsanwalt und Abogado

BGH konkretisiert Pflichten des Gerichts bei der Ermittlung ausländischen Rechts

Wenn die Vertragsparteien vereinbart haben, dass auf ihre Rechtsbeziehungen ein anderes als das deutsche Recht anwendbar sein soll oder wenn sich die Anwendbarkeit des ausländischen Rechts aus den Regeln des sog. Internationalen Privatrechts ergibt, hat ein deutsches Gericht fremdes Recht anzuwenden. In aller Regel werden die Richter das fremde Recht nicht kennen. Deshalb müssen die Parteien es vortragen und – wie eine Tatsache – unter Beweis stellen. In Deutschland wird zu diesem Zweck häufig ein Gutachten des Max-Planck-Instituts für auslän…
05.11.2014
18:38
Bild: Neues BGH-Urteil zu Kreditgebühren – Verjährung droht bis 31.12.2014Bild: Neues BGH-Urteil zu Kreditgebühren – Verjährung droht bis 31.12.2014
KARAAHMETOGLU & KOLLEGEN

Neues BGH-Urteil zu Kreditgebühren – Verjährung droht bis 31.12.2014

Betroffen sind Bearbeitungsgebühren für Verbraucherkredite ab dem Jahr 2004. Alle Verbraucher, die in den letzten 10 Jahren, also seit 2004 private Kredite aufgenommen und hierfür Bearbeitungsgebühren an die Bank oder Sparkasse bezahlt haben, können diese nun zurückfordern. Von Banken und Sparkassen in Rechnung gestellte Bearbeitungsgebühren sind unzulässig, da die Bearbeitung eines Kredites im eigenen geschäftlichen Interesse der Bank steht. Nach Schätzungen wurde mehrere Milliarden EUR von Banken und Sparkassen für die Bearbeitung von Kredi…
06.11.2014
09:10
„Zeitenwende – Lebenswende“: Lesung und Gespräch mit Claudia Wenzel und Rüdiger Joswig
Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

„Zeitenwende – Lebenswende“: Lesung und Gespräch mit Claudia Wenzel und Rüdiger Joswig

Berlin, 6.11.2014. Die Schauspieler Claudia Wenzel und Rüdiger Joswig verbindet weit mehr als ihr Beruf und ihre Herkunft aus der DDR. Beide haben vor und nach der Friedlichen Revolution vor 25 Jahren erfolgreiche Karrieren gemacht, zudem sind beide seit 2003 miteinander verheiratet. Unter dem Titel „Zeitenwende – Lebenswende“ reflektieren Claudia Wenzel und Rüdiger Joswig am Mittwoch, 12. November, ihre Erfahrungen aus der DDR, aus der Umbruchszeit 1989/90 und im vereinigten Deutschland. Rüdiger Joswig war nach seiner Ausbildung an der The…
06.11.2014
18:02
Bild: IT-Branchennetzwerk SIBB region zur neuen Landesregierung BrandenburgBild: IT-Branchennetzwerk SIBB region zur neuen Landesregierung Brandenburg
SIBB e. V.

IT-Branchennetzwerk SIBB region zur neuen Landesregierung Brandenburg

Wildau. Das Branchennetzwerk der IT-Wirtschaft Brandenburgs, SIBB region,begrüßt anlässlich der Vereidigung der neuen Landesregierung Brandenburgs die festgeschriebenen Beschlüsse im Koalitionsvertrag der neuen Brandenburger Regierung zur fortschreitenden Digitalisierung des Landes. „Wir unterstützen vollumfänglich das Anliegen der Landesregierung, besonders kleinen und mittleren Unternehmen bei der Digitalisierung der Industrie (Industrie 4.0) und der Arbeit (Arbeit 4.0) den Weg zum Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit zu ebnen“, so SIBB-Geschä…
06.11.2014
18:05
Bild: Rechte und Ansprüche bei einem StreikBild: Rechte und Ansprüche bei einem Streik
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Rechte und Ansprüche bei einem Streik

Die Gewerkschaft der Lokführer streikt und schon tauchen Probleme für Reisende und Unternehmen auf: Wer ist für was verantwortlich? Was passiert bspw., wenn ein Referent nicht zu einem Kongress erscheinen kann, weil die Anreise mit der Bahn aufgrund des Streiks nicht klappt und Alternativen kurzfristig nicht möglich oder nicht zumutbar sind? Der Referent und der Kongressveranstalter haben einen Vertrag geschlossen. Gemäß diesem Vertrag hat jeder zumindest eine Hauptflicht zu erfüllen: • Der Referent soll seinen Vortrag halten. • Der Veransta…
06.11.2014
18:08
Bild: Behinderte Flüchtlingskinder in Berlin unterversorgt? - Fachsymposium am 14. NovemberBild: Behinderte Flüchtlingskinder in Berlin unterversorgt? - Fachsymposium am 14. November
Lebenshilfe Berlin

Behinderte Flüchtlingskinder in Berlin unterversorgt? - Fachsymposium am 14. November

Berlin. Die Lebenshilfe Berlin, der Humanistische Verband Deutschlands - Landesverband Berlin-Brandenburg (HVD), MenschenKind - Fachstelle für die Versorgung chronisch kranker und pflegebedürftiger Kinder und der Berlin Global Village e.V. laden zu einem eintägigen Fachsymposium am Freitag, 14. November 2014 um 9:30 Uhr, in das Haus der Demokratie und Menschenrechte ein. Vor dem Hintergrund der zahlreichen internationalen Krisenherde nimmt auch die Zahl von Flüchtlingskindern mit Behinderung in Berlin stark zu. Minderjährige und Kranke gehö…
06.11.2014
18:25
Bild: "Damals wie heute ...?" - Gedanken zum 09. November von SPD Politiker Thomas GrambowBild: "Damals wie heute ...?" - Gedanken zum 09. November von SPD Politiker Thomas Grambow
Pressebüro Sylvia Wenig-Karasch

"Damals wie heute ...?" - Gedanken zum 09. November von SPD Politiker Thomas Grambow

Der 09. November, der Tag des Mauerfalls, nähert sich am kommenden Sonntag zum 25. Mal. Anlass nicht nur, aber vorrangig für politisch denkende und arbeitende Menschen in Deutschland, die dramatischen Ereignisse von 1989 noch einmal Revue passieren zu lassen. Ideologische Rückblenden zu analysieren, die Erkenntnisse aus der bitteren Vergangenheit in die Gestaltung der Zukunft zu integrieren. Konkrete Überlegungen laut werden zu lassen. So stellt der SPD-Politiker Thomas Grambow, stellv. Bürgermeister der Gemeinde Neu Wulmstorf, stellv. Vors…
06.11.2014
18:31
Bild: Nachschlagewerk über Bundesregierung erscheint neuBild: Nachschlagewerk über Bundesregierung erscheint neu
NDV Neue Darmstädter Verlagsanstalt

Nachschlagewerk über Bundesregierung erscheint neu

Seit 1953 ist der rot-weiß gestreifte "Kürschner" das Standardwerk für alle, die sich über die Abgeordneten des Deutschen Bundestages informieren wollen. Kürschners Politikkontakte stellt dem Bundestags-Taschenbuch jetzt eine neue Ausgabe des blau-weiß gestreiften Regierungshandbuchs zur Seite. Dieses richtet sich an jene, die mit Bundesregierung und Bundesverwaltung zusammen arbeiten, Ansprechpartner suchen oder zuständige Stellen ausmachen möchten. "Kürschners Handbuch Bundesregierung" enthält annähernd 200 Biografien und Kontaktdaten von …
06.11.2014
18:31
TÜV Rheinland führt Audit bei der PSD Bank durch
PSD Bank Westfalen-Lippe eG

TÜV Rheinland führt Audit bei der PSD Bank durch

Vor dem Hintergrund des Klimawandels, der Endlichkeit natürlicher Ressourcen sowie sozialer und wirtschaftlicher Ungerechtigkeit hinterfragen immer mehr Verbraucher die gesellschaftlichen, ökologischen und wirtschaftlichen Auswirkungen ihrer Kaufentscheidungen. Wenn unternehmerisches Handeln diese Aspekte berücksichtigt, sich also an einem verantwortungsvollen Umgang mit materiellen und menschlichen Ressourcen orientiert, spricht man von ‚nachhaltiger Unternehmensführung‘. „Ein Thema, dem man in unserem Hause besondere Bedeutung zumisst.“, so…
07.11.2014
18:03
Bild: Zur Videoüberwachung eines BürogebäudesBild: Zur Videoüberwachung eines Bürogebäudes
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Zur Videoüberwachung eines Bürogebäudes

Der Wald an Kameras zur Videoüberwachung wird immer dichter. Aus Ladengeschäften ist die Videoüberwachung nicht mehr wegzudenken, man hat sich daran gewöhnt. Mittlerweile wird man auch schon beim Autofahren gefilmt, sei es durch die Polizei zur Kennzeichenüberwachung, sei es durch die Verkehrsüberwachung oder – ganz neu – durch in den Autos der Mitmenschen installierte Dashcams. Aber selbstverständlich ist der Einsatz solcher Kameras gesetzlich geregelt. Und das sogar ziemlich streng. In § 6b BDSG (Bundesdatenschutzgesetz; der kleine Buchst…
07.11.2014
18:06
Claim Drafting Maschinenbau Elektrotechnik Physik, 26./27. Februar 2015 in München
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Claim Drafting Maschinenbau Elektrotechnik Physik, 26./27. Februar 2015 in München

Mit Patenten lassen sich technische Erfindungen schützen. Die Frage, wie weit dieser Schutz reicht, hängt entscheidend davon ab, wie das Patent formuliert wurde: Wie „weit“ oder wie „eng“ ist es gefasst? Welche Fallgruppen umfasst es? Welche Rolle spielen beim Schutzumfang ergänzende Unterlagen zur Patentanmeldung wie Zeichnungen, Beschreibungen und andere Dokumente? Das Abfassen von Patentansprüchen – das so genannte „Claim Drafting“ – ist eine Wissenschaft für sich. Man kann es mit Schachspielen vergleichen. Für beides gibt es klare Regeln…
07.11.2014
18:08
IP-Rechte in der M&A-Transaktion, 27. Februar 2015 in Offenbach bei Frankfurt/Main
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

IP-Rechte in der M&A-Transaktion, 27. Februar 2015 in Offenbach bei Frankfurt/Main

Wenn Unternehmen andere Unternehmen kaufen (Fachleute sprechen bei Unternehmenskäufen und ähnlichen Geschäften von „M&A“, also von „Mergers & Acquisitions“), dann tun sie das in aller Regel, weil sie sich davon einen Vorteil für das eigene Geschäft versprechen. Unternehmen kaufen andere Unternehmen, weil sie zum eigenen Produkt- oder Kundenkreis passen oder weil sie Produkte produzieren, die man selbst nicht im eigenen Portfolio hat, die man aber künftig seinen Kunden unter dem eigenen Namen anbieten möchte. Manchmal geht es bei Unternehmensk…
07.11.2014
18:10
M&A Basics, 5./6. März 2015 in Düsseldorf
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

M&A Basics, 5./6. März 2015 in Düsseldorf

Unter Juristen zählt der Bereich „Mergers & Acquisitions“ (kurz: M&A), also der Kauf und Verkauf von Unternehmen oder Unternehmensteilen, zur Königsdisziplin. Die Tätigkeit in diesem Bereich erfordert nicht nur souveräne Rechtskenntnisse, sondern darüber hinaus ein ausgeprägtes wirtschaftliches Denken und Verständnis. Zudem spielen sich solche Transaktionen selten im rein nationalen Bereich ab, deshalb müssen zu den Kenntnissen im deutschen Recht in aller Regel Kenntnisse und Erfahrungen in anderen Rechtskreisen hinzukommen. Ein Unternehmen…
07.11.2014
18:14
Diamantbestattung oder Edelsteinbestattung
Bestattungen Baumann

Diamantbestattung oder Edelsteinbestattung

Der Bestatter Marco Lenzen möchte individuelle und außergewöhnliche Wünsche umzusetzen und unvergessliche Momente schaffen. Er ist ungewöhnliche Beisetzungen spezialisiert. Aus der Kremationsasche eines Menschen werden echte Diamanten in höchster Qualität gefertigt Eine Diamantbestattung ist keine Bestattungsart im herkömmlichen Sinne, es handelt sich vielmehr um die Transformation der Asche eines Verstorbenen zu einem Diamanten. Die Diamantbestattung ist wohl die exklusivste Art der modernen Bestattungskultur, bei der die Asche Verstorbener…
07.11.2014
18:16
Bild: DFH Indien I: LG Frankfurt verurteilt Commerzbank AG wegen ProspektfehlernBild: DFH Indien I: LG Frankfurt verurteilt Commerzbank AG wegen Prospektfehlern
Rechtsanwälte Hänssler & Häcker-Hollmann

DFH Indien I: LG Frankfurt verurteilt Commerzbank AG wegen Prospektfehlern

In einem von der Kanzlei Hänssler & Häcker-Hollmann erstrittenen Urteil vom 30.10.2014 hat das Landgericht Frankfurt am Main die in dem dortigen Verfahren beklagte Commerzbank AG zum Schadensersatz und zur vollständigen Rückabwicklung der Beteiligung am geschlossenen Immobilienfonds DFH Indien I verurteilt. Der Sachverhalt der Entscheidung: Nach dem dem Urteil des Landgerichts zugrunde liegenden Sachverhalt wurde dem Kläger von einer Mitarbeiterin der Commerzbank im Jahr 2008 der geschlossene Immobilienfonds DFH Indien I (Immobilien Develop…
07.11.2014
18:21
Bild: Hanseatica Europa Immobilienfonds Nr 2: LG Duisburg verurteilt Bonnfinanz zum SchadensersatzBild: Hanseatica Europa Immobilienfonds Nr 2: LG Duisburg verurteilt Bonnfinanz zum Schadensersatz
Rechtsanwälte Hänssler & Häcker-Hollmann

Hanseatica Europa Immobilienfonds Nr 2: LG Duisburg verurteilt Bonnfinanz zum Schadensersatz

In einem von der Kanzlei Hänssler und Häcker-Hollmann erstrittenen Urteil vom 03.11.2014 hat das Landgericht Duisburg, die Bonnfinanz AG für Vermögensberatung und Vermittlung zum Schadenersatz und damit zur sogenannten Rückabwicklung der Beteiligung des Klägers an der Hanseatica Europa Immobilienfonds Fonds Nr. 2 GmbH & Co.KG verurteilt. Der zugrundeliegende Fall: In dem zugrundeliegenden Sachverhalt wurde dem Kläger von dem Anlageberater der Bonnfinanz AG eine Beteiligung am Hanseatica Fonds Nr. 2 empfohlen. Im Rahmen der Beratung hat der …
07.11.2014
18:23
Bild: Feldschutzorgan ertappte DiebeBild: Feldschutzorgan ertappte Diebe
Feldschutz Stadt Hainburg an der Donau

Feldschutzorgan ertappte Diebe

Im Zuge des Streifendienstes bemerkte das Feldschutzorgan Walter Glöckel am 4. November um 9:25 Uhr im Bereich der Weingärten am Braunsberg einen abgestellten Lieferwagen. Im Zuge der Kontrolle des verlassenen, in einem Weingarten geparkten Klein-LKWs, wurde festgestellt, daß das Fahrzeug weder dem Grundstückseigentümer gehört, noch dieser Kenntnis über Herkunft und Besitzer hatte. Im Zuge der Bestreifung der Weingärten traf Glöckel auf zwei Männer, die mit Messer in der Hand ausgestattet, bereits eine gefüllte Steige und einen Kübel mit geer…
10.11.2014
12:19
Bild: Beim Kochen fürs Leben lernen – Berliner Rotary Clubs unterstützen Kinder der Amalienhof-Grundschule SpandauBild: Beim Kochen fürs Leben lernen – Berliner Rotary Clubs unterstützen Kinder der Amalienhof-Grundschule Spandau
Rotary Club Berlin International

Beim Kochen fürs Leben lernen – Berliner Rotary Clubs unterstützen Kinder der Amalienhof-Grundschule Spandau

Rotary-Präsident Gary C.K. Huang ist begeistert von der Aktion BERLIN (08.11.2014) – Einen Unterricht der ganz anderen Art erlebten die Mädchen und Jungen der „Grundschule am Amalienhof“ in Spandau am 7. November: Statt zu schreiben und zu rechnen, wurde frisches Gemüse geschnitten, Teig angerührt und geknetet und schließlich die eigene Pizza lecker belegt. Ermöglicht wurde diese mit großer Begeisterung aufgenommene Koch-Aktion von Berliner Rotray Clubs, die mit ihren vielfältigen Förderprogrammen vor allem Kinder in sogenannten „Brennpunkts…
10.11.2014
12:20
Bild: „Fernbus“ – DB-Vorstand Berthold Huber spricht zum Fernbus bei den 32. Horber Schienen-TagenBild: „Fernbus“ – DB-Vorstand Berthold Huber spricht zum Fernbus bei den 32. Horber Schienen-Tagen
Horber Schienen-Tage

„Fernbus“ – DB-Vorstand Berthold Huber spricht zum Fernbus bei den 32. Horber Schienen-Tagen

Berthold Huber, Vorstand DB Fernverkehr AG, wird am Freitag, 21. November zum Thema „Die Deutsche Bahn und der Fernbus“ sprechen. Dieser Vortrag beleuchtet eine Facette des Mottos der Horber Schienen-Tage „Zukunft der Bahn in einer geänderten Mobilitätswelt“. Der Fernbus ist ein derzeit viel diskutierter Aspekt der Änderungen in der Mobilitätswelt und ein sichtbares Symbol für Veränderungen in der Verkehrspolitik. Seit Jahrzehnten gehen diese mit der Neuausrichtung gesellschaftlicher Ziele einher, verstärken sie oder laufen ihnen auch zuwide…
10.11.2014
12:25
Bild: JuLis Niedersachsen entwerfen Steuerkonzept und gehen in die Offensive beim Neustart der FDPBild: JuLis Niedersachsen entwerfen Steuerkonzept und gehen in die Offensive beim Neustart der FDP
Junge Liberale Niedersachsen

JuLis Niedersachsen entwerfen Steuerkonzept und gehen in die Offensive beim Neustart der FDP

GÖTTINGEN Die Jungen Liberalen (JuLis) Niedersachsen kamen an diesem Wochenende in Göttingen zu einem Landeskongress zusammen. Der Landesvorsitzende Niklas DREXLER stimmte die über 100 Teilnehmer auf den Erneuerungsprozess der FDP ein: „Wir wollen die liberale Idee wieder attraktiv machen. Dafür müssen wir uns alle einbringen in die Diskussion in der FDP, um Themen für die junge Generation nachhaltig zu verankern: Generationengerechtigkeit, Chancengerechtigkeit, Priorität für Bildung und Schutz unserer Privatsphäre in allen Lebensbereichen. …
10.11.2014
18:03
Bild: GRÜNE bleiben dabei: Wolfhager Windpark „Rödeser Berg“ ist der falsche StandortBild: GRÜNE bleiben dabei: Wolfhager Windpark „Rödeser Berg“ ist der falsche Standort
Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Wolfhagen

GRÜNE bleiben dabei: Wolfhager Windpark „Rödeser Berg“ ist der falsche Standort

Wolfhagen – Der Standort des Windparks auf dem Rödeser Berg ist falsch gewählt, so der Fraktionsvorsitzende der Wolfhager Grünen, Peter Kranz. Wir hätten die 4 Windräder gerne im vorhandenen Windpark bei Istha gesehen, wo noch ausreichend Fläche zur Verfügung steht. Die Nachbargemeinden bauen hier bald auch weitere Windräder auf. Der Waldstandort hingegen zeigt die negativen Auswirkungen einer ansonsten positiven Technik. Natur- und Tierschutz werden durch Waldvernichtung und Vertreibung sowie Gefährdung geschützter Tierarten mit Füßen getr…
10.11.2014
18:03
Bild: Heute schon Strafe für das Ersparte gezahlt?Bild: Heute schon Strafe für das Ersparte gezahlt?
Goldegg Verlag GmbH

Heute schon Strafe für das Ersparte gezahlt?

Nun wird es ernst: die Deutsche Skatbank verlangt –0,25% Zinsen auf jederzeit fälliges Geld. Das Minus vor der Zahl ist richtig, Sie bezahlen, wenn Sie dort Geld anlegen! Und wie Asoka Wöhrmann, Manager der Deutschen Bank, dem Spiegel gegenüber meint, träfe das wohl bald auf Privatkunden vieler Banken zu. Damit müssen wir dann endgültig in die Tasche greifen, wenn wir Geld bei Banken anlegen wollen. Bevor wir jedoch in Hysterie verfallen und beginnen Münzsäcke hinten im Garten zu vergraben, noch zwei Gedanken zu dieser, für die meisten von u…
10.11.2014
18:07
Bild: Die 45. Woche – eine Woche wie jede andere?Bild: Die 45. Woche – eine Woche wie jede andere?
Agenda 2011 - 2012

Die 45. Woche – eine Woche wie jede andere?

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Die Woche begann nicht vielversprechend. Agenda 2011-2012 wollte schlicht und ergreifend vom Statistischen Bundesamt wissen, wie hoch die Staatsüberschuldung 2013 ist. Dort wurde auf die „lange Liste der Schulden“ hingewiesen, wie sie in der Fachserie 14 Reihe 5 aufgelistet sind. Diesbezüglich wurde auf Eurostat verwiesen. Wer auch immer, ob Bürger, Parlamentarier oder Institute etwas darüber wissen will erhält keine verbindliche Antwort. Das ist nicht weiter verwunderlich, auch der Duden, das Internet und Enzyklopä…
10.11.2014
18:08
Bild: Vorteile des Wechselmodells: Kindeswohl steht an erster StelleBild: Vorteile des Wechselmodells: Kindeswohl steht an erster Stelle
Rechtsanwalt Alexander Heumann

Vorteile des Wechselmodells: Kindeswohl steht an erster Stelle

Nach der Scheidung oder Trennung der Eltern leiden die Kinder häufig am meisten. „Ein Grund dafür ist, dass ihnen ein Elternteil, zumeist der Vater, praktisch entzogen wird. Häufig sehen und leben sie mit dem Vater nur jedes zweite Wochenende zusammen“, sagt Rechtsanwalt Alexander Heumann, Fachanwalt für Familienrecht aus Düsseldorf. Eine Alternative dazu sei das Wechselmodell, so Heumann. Die Gesellschaft hat sich in den vergangenen Jahren stark verändert. Nicht nur die Frau hat sich emanzipiert, sondern auch der Mann. „Das betrifft auch di…
10.11.2014
18:09