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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2014

Bild: Bayern: Bußgelddrohung bei Veröffentlichung von Dashcam-VideosBild: Bayern: Bußgelddrohung bei Veröffentlichung von Dashcam-Videos
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Bayern: Bußgelddrohung bei Veröffentlichung von Dashcam-Videos

Das Thema „Dashcams“ geht in die nächste Runde. Für alle, die es noch nicht wissen: Dashcams sind Videokameras, die während der Fahrt Bilder aufzeichnen. Nachdem bereits die ersten Urteile ergangen sind und die Verwertbarkeit der Aufnahmen dieser Autokameras meist abgelehnt wurde, wollen die Datenschützer in Bayern nun entschiedener dagegen vorgehen. Den Autofahrern, die Aufnahmen der so genannten Dashcams ins Internet stellen, drohen künftig Bußgelder. In bestimmten Fällen könnten Beschuldigte mit bis zu 300.000,00 Euro zur Kasse gebeten …
13.10.2014
18:19
STRAFBEFREIENDE SELBSTANZEIGE – GESETZESVERSCHÄRFUNG AB DEM 01.01.2015
G&P Gloeckner.Fuhrmann.Nentwich. Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

STRAFBEFREIENDE SELBSTANZEIGE – GESETZESVERSCHÄRFUNG AB DEM 01.01.2015

Der fortgesetzte „Kampf“ der jeweiligen Finanzbehörden gegen sog. Steueroasen zeigt nunmehr „finale Wirkungstreffer“. Für die Durchführung einer Selbstanzeige unter optimalen Bedingungen (nach altem Recht) bleibt nunmehr nur noch Zeit bis Ende 2014. 1. Gesetzesentwurf der Bundesregierung vom 24.09.2014 Bereits am 08.05.2014 haben die deutschen Finanzminister der Länder und des Bundes einen ersten Beschluss zur Verschärfung der Voraussetzungen einer strafbefreienden Selbstanzeige gefasst. Der nunmehr vorliegende Gesetzesentwurf der Bundesre…
13.10.2014
18:24
Bild: Überstunden arbeiten - muss ich das?Bild: Überstunden arbeiten - muss ich das?
Dr. Heise & Beume GbR

Überstunden arbeiten - muss ich das?

Arbeitnehmer in Deutschland machen im Schnitt mehr Überstunden als ihre Kollegen in den anderen Euro-Ländern – und das meistens auch noch umsonst. Weniger als die Hälfte ihrer Überstunden wird Beschäftigten in Deutschland bezahlt. Nach einer Studie des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) (quelle: http://doku.iab.de/grauepap/2014/Ueberstunden_Hintergrundinformationen.pdf) erhielt jeder der gut 38 Millionen Beschäftigten im zweiten Quartal durchschnittlich fünf Überstunden mit Geld oder Freizeit vergütet. 6,9 Stunde…
13.10.2014
18:36
Wie rechte Orientierung erkennen?
Diözesanrat der Katholiken im Erzbistum Köln

Wie rechte Orientierung erkennen?

Hintergründe und Ursachen zu Rassismus und Fremdenfeindlichkeit beim dritten DonnerstagsForum gegen Rechts. Köln, 14. 10. 2014. Das Erkennen von rechter Orientierung in Schule, Ausbildung und Freizeit stellt das Umfeld junger Menschen immer wieder neu vor große Herausforderungen. Präventive Ansätze und gut gemeinte Gespräche scheinen oftmals vergebene Mühe. Dennoch ist die Lage keineswegs aussichtslos. Denn die Bedeutung der Familie für die Auseinandersetzung mit dem Thema wächst. Was sind einschlägige Zeichen, Symbole und Verhaltensweisen …
14.10.2014
08:59
Bild: Rauschgift und Kriminalität: Bescheidene Chancen für den RechtsstaatBild: Rauschgift und Kriminalität: Bescheidene Chancen für den Rechtsstaat
Pabst Science Publishers

Rauschgift und Kriminalität: Bescheidene Chancen für den Rechtsstaat

Wechselbeziehungen zwischen Kriminalität und Sucht: Der Staat kriminalisiert Rauschgift und verfolgt mehr Konsumenten als Dealer. Letztere setzen jährlich weltweit etwa 300 Billionen US-Dollar um. Während der Bankenkrise wurden mehrere internationale Kreditinstitute durch Drogengelder vor dem Bankrott gerettet. "Rausch, Wiener Zeitschrift für Suchttherapie", bietet mit der aktuellen Ausgabe Einblicke in einen kriminellen Markt, der sich letztlich einer rechtsstaatlichen Kontrolle entzieht. Zum Alltag annähernd risikofreier Polizeiarbeit gehö…
14.10.2014
08:59
Bild: Work – Life: Nur ein Modebegriff? Vielfältige Anregungen im neuen AuA-Sonderheft „Work-Life“ im FokusBild: Work – Life: Nur ein Modebegriff? Vielfältige Anregungen im neuen AuA-Sonderheft „Work-Life“ im Fokus
Huss

Work – Life: Nur ein Modebegriff? Vielfältige Anregungen im neuen AuA-Sonderheft „Work-Life“ im Fokus

Die Vereinbarkeit von Arbeit und Privatleben ist nicht erst heute ein viel diskutiertes gesellschaftliches Thema. In Zeiten des demografischen Wandels und des Fachkräftemangels wird es für Unternehmen jedoch zunehmend wichtiger, etwas dafür zu tun, dass ihre Mitarbeiter auch Beruf und Familie gut unter einen Hut bekommen können. Im Sonderheft „Work-Life“ im Fokus, der Zeitschrift Arbeit und Arbeitsrecht, werden dazu unterschiedlichste Erfahrungen und Anregungen vermittelt. Nachhaltiges Personalmanagement heißt mittlerweile mehr denn je, Mita…
14.10.2014
08:59
Bild: Steuern und das nötige Geld zum anständigen LebenBild: Steuern und das nötige Geld zum anständigen Leben
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Steuern und das nötige Geld zum anständigen Leben

Steuergerechtigkeit ist ein Dauerthema. Das Rudeltier Mensch ist nicht mit einem Drang nach Gerechtigkeit ausgestattet, sondern auf den immerwährenden Kampf um Rang und Beute programmiert. Die polit-ökonomischen Herrscherklassen sind deshalb üblicherweise nicht an Steuergerechtigkeit interessiert. An den Steuertarifen und steuerrechtlichen Bestimmungen, die hohe Einkommen gegenüber geringen Einkommen bevorzugen, ist das auch in Deutschland deutlich zu erkennen. Steuern zahlen ist auch in den modernen Industriestaaten immer noch in erster Lin…
14.10.2014
12:36
Bild: Schilda ist überallBild: Schilda ist überall
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Schilda ist überall

„Du fragst, warum dich keine Schilder führ’n nach Schilda in diesen wegen seiner Dummen so bemerkenswerten Ort? Die Antwort ist: Man braucht sie nicht, denn Schilda ist doch allda.“ (Prof. Querulix) Die menschliche Dummheit verharmlosenden Geschichten der Bürger von Schilda gleichen schön geschminkten Gesichtern im Vergleich zur häßlichen Fratze der Wirklichkeit. Aber die Tünche ist dünn und die häßliche Wirklichkeit kann sich dahinter nicht verbergen. Die Dummheit, eine Währungsunion mit Staaten zu gründen, deren Bevölkerungen so vollkommen…
14.10.2014
12:42
Bild: Jahns and Friends unterstützt Jubiläumsfeier der Aktion MenschBild: Jahns and Friends unterstützt Jubiläumsfeier der Aktion Mensch
Jahns and Friends AG

Jahns and Friends unterstützt Jubiläumsfeier der Aktion Mensch

Düsseldorf, 14. Oktober 2014. Unter dem Motto „Schon viel erreicht. Noch viel mehr vor.“ feierte die Aktion Mensch vor einigen Tagen im Berliner „Kosmos“ ihr 50-jähriges Bestehen. Geladen waren Mitglieder, Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege und Vertreter des ZDF sowie Gäste, Freunde und Förderer. Die Düsseldorfer Agentur Jahns and Friends AG hat als Firmenpartner das Fest unterstützt. "Das Thema Inklusion liegt uns besonders am Herzen", sagt Vorstandsvorsitzende Kirsten Gabriel, "wir wünschen der Aktion Mensch, dass sie sich auch in …
14.10.2014
12:48
Bild: Scheinselbständigkeit bei Tonassistenten festgestelltBild: Scheinselbständigkeit bei Tonassistenten festgestellt
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Scheinselbständigkeit bei Tonassistenten festgestellt

Erneut hat sich ein Gericht mit dem Thema Scheinselbständigkeit beschäftigt: Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) hatte einen Tonassistenten beschäftigt, der von einer GmbH an den RBB „ausgeliehen“ wurde. RBB zahlte pro Tag 125 Euro plus 10 Euro Aufschlag für die Vermittlungstätigkeit der GmbH. Das Sozialgericht Berlin hat nun entschieden, dass es sich dabei um ein Scheinselbständigkeitsverhältnis handelte: Die GmbH hatte für eine Arbeitnehmerüberlassung keine Erlaubnis (§ 1 AÜG), damit war das Überlassungsverhältnis unwirksam. An folgenden …
14.10.2014
18:09
Repräsentative Studie zeigt: Für neun von zehn Unternehmen ist Qualität Erfolgsgarant der deutschen Wirtschaft
Deutsche Gesellschaft für Qualität (DGQ)

Repräsentative Studie zeigt: Für neun von zehn Unternehmen ist Qualität Erfolgsgarant der deutschen Wirtschaft

• Deutsche Gesellschaft für Qualität e.V. (DGQ) und Institut der deutschen Wirtschaft Köln untersuchen erstmals umfassend die Bedeutung von Qualität für Unternehmen • 84 Prozent der Unternehmen wünschen sich, dass „Made in Germany“ gestärkt und geschützt wird • Trends für die deutsche Wirtschaft: Nachhaltigkeit und Umweltverträglichkeit (86 Prozent), Individualisierung von Produkten (86 Prozent) und Innovationsfähigkeit (82 Prozent) • Studie ist Teil der Initiative „Qualitätsleitbild für Deutschland“ der DGQ Frankfurt am Main, 9. Oktober 2014…
14.10.2014
18:17
Bild: Stiftung Menschen für Menschen – Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe zu der guten Beurteilung in FinanztestBild: Stiftung Menschen für Menschen – Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe zu der guten Beurteilung in Finanztest
Menschen für Menschen

Stiftung Menschen für Menschen – Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe zu der guten Beurteilung in Finanztest

München, 14. Oktober 2014. Die Stiftung Menschen für Menschen – Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe schneidet bei einer Untersuchung von Spendenorganisationen der Stiftung Warentest für die Zeitschrift Finanztest als „besonders gut“ ab. In Zusammenarbeit mit dem Deutschen Zentralinstitut für Soziale Fragen (DZI) wurden laut einer Veröffentlichung von Finanztest insgesamt 28 Spendenorganisationen, die mit dem Namen eines Prominenten verknüpft sind, befragt. 10 Organisationen konnten bewertet werden, 18 nahmen nicht am Test teil. Überprüft wurden di…
14.10.2014
18:29
Bild: Lifestream zur Pressekonferenz am 21.10.2014 mit Bé Ignacio "20 Jahre Waldorf One World-Day"Bild: Lifestream zur Pressekonferenz am 21.10.2014 mit Bé Ignacio "20 Jahre Waldorf One World-Day"
Bund der Freien Waldorfschulen e.V.

Lifestream zur Pressekonferenz am 21.10.2014 mit Bé Ignacio "20 Jahre Waldorf One World-Day"

Ergänzung zu: Einladung zur Pressekonferenz mit Bê Ignacio „20 Jahre Waldorf One World-Day“ – Waldorfpädagogik international Sie sind nicht in Hamburg am 21.10.14? Kein Problem – die Pressekonferenz wird auch per Lifestream übertragen. Schauen Sie nach ab 10 Uhr 30 auf www.waldorfschule.de Hier noch einmal die Einladung zur Pressekonferenz: Pressemitteilung, 09.10.2014 Waldorfpädagogik gilt als der wohl unbekannteste Exportschlager Deutschlands, der sich inzwischen mit über 1.000 Schulen weltweit etabliert hat und in fünf Jahren 100. Jubi…
14.10.2014
18:45
Republik China (Taiwan) dankt seinen Verbündeten für die Unterstützung für eine UN-Partizipation
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Republik China (Taiwan) dankt seinen Verbündeten für die Unterstützung für eine UN-Partizipation

Nach Angaben des taiwanischen Außenministeriums (MOFA) machten sich anlässlich der Generalversammlung der Weltorganisation vom 24. – 30. September in New York insgesamt 16 Verbündete der Republik China stark für eine größere Beteiligung des Landes in UN-Sonderorganisationen. "MOFA möchte noch einmal den diplomatischen Verbündeten für ihre feste Unterstützung einer sinnvollen Beteiligung der ROC am UN-System danken", erklärte das Ministerium am 2. Oktober. Diese Länder sind Belize, Burkina Faso, Haiti, Kiribati, die Marshall-Inseln, Nauru, N…
15.10.2014
12:41
Bild: Die Zeckenfalle bei StartnextBild: Die Zeckenfalle bei Startnext
Die Zeckenfalle

Die Zeckenfalle bei Startnext

Die Zeckenfalle bei Startnext Vor nunmehr 4 Jahren am 01.04.2010 konnte der Erfinder und Entwickler Mike Moldenhauer eine einzigartige Köderfalle für Zecken präsentieren. In der Entstehungsgeschichte wurde die Zeckenfalle mithilfe der Exact Beratung in Wetzlar zu einem marktfähigen und weltweit einzigartigem Produkt. „made in Germany“. Seitdem ist die kleine runde Köderdose ein fester Bestandteil im Sortiment vieler Einzelhändler wie z.B. Raiffeisenmärkten, Zoofachgeschäften, Rewe und Baumärkten. Darüber hinaus ist Die Zeckenfalle mittlerwe…
15.10.2014
18:13
Bild: Weiterer Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht bei SH RechtsanwälteBild: Weiterer Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht bei SH Rechtsanwälte
SH Rechtsanwälte

Weiterer Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht bei SH Rechtsanwälte

Mit Beschluss vom 7. Oktober 2014 hat der Vorstand der Rechtsanwaltskammer Hamm Stefan Piotrowski, Rechtsanwalt bei der Kanzlei SH Rechtsanwälte in Essen, die Berechtigung zuerkannt, die Berufsbezeichnung Fachanwalt für Bankrecht und Kapitalmarktrecht zu führen. Damit verfügt die Kanzlei SH Rechtsanwälte nunmehr über drei Fachanwälte für Bankrecht und Kapitalmarktrecht sowie zwei Fachanwälte für Versicherungsrecht. Es steht die Ernennung noch weiterer Fachanwälte für das Bank- und Kapitalmarktrecht sowie für das Versicherungsrecht bevor. SH …
15.10.2014
18:13
Bild: Weniger Tabak - mehr Nahrung - weniger HungerBild: Weniger Tabak - mehr Nahrung - weniger Hunger
Unfairtobacco.org

Weniger Tabak - mehr Nahrung - weniger Hunger

Anlässlich des Welternährungstags am 16. Oktober 2014 geht die neue Weltkarte der Alternativen zum Tabakanbau von Unfairtobacco.org online. Tabak gefährdet die Ernährungssicherheit, Alternativen fördern sie. Welternährungstag 2014 Seit 1979 befassen sich jedes Jahr am 16. Oktober Veranstaltungen mit dem Hunger in der Welt. Der Tag geht auf die Gründung der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation FAO im Jahr 1945 zurück. In diesem Jahr trifft das Datum mit der 6. Konferenz der Vertragsparteien der WHO-Tabakrahmenkonvention (FCTC) zusammen…
15.10.2014
18:14
Bild: Welternährungstag / Welthungertag: Jeder kann helfenBild: Welternährungstag / Welthungertag: Jeder kann helfen
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V. - Tierschutzfachverband

Welternährungstag / Welthungertag: Jeder kann helfen

Weltweit leiden über 800 Millionen Menschen an Unterernährung. Jeden Tag sterben 24.000 Menschen an den Folgen der Unterernährung, davon 18.000 Kinder unter 5 Jahren. Der Welternährungsorganisation der UNO (Food and Agriculture Organization - FAO) ist es seit ihrer Gründung 1945 bislang nicht gelungen, diese skandalösen Zustände zu beheben. Eine der Hauptursachen des Scheiterns der FAO sei die verfehlte Agrarpolitik der reichen Industriestaaten, prangert die Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung (AGfaN) an. So habe auch die EU…
15.10.2014
18:18
Bild: PHILIPP LÜBBERT (CDU) PLÄDIERT FÜR EINHEITLICHES SCHULSYSTEMBild: PHILIPP LÜBBERT (CDU) PLÄDIERT FÜR EINHEITLICHES SCHULSYSTEM
Philipp Lübbert

PHILIPP LÜBBERT (CDU) PLÄDIERT FÜR EINHEITLICHES SCHULSYSTEM

Der 17-jährige Jungpolitiker Philipp Lübbert, Vorstandsmitglied des CDU- Gemeindeverbands Ludwigslust, macht sich für ein einheitliches Schulsystem stark. Eine Aufteilung der Kinder nach der Grundschule in Gymnasien und Realschulen sei dabei unverzichtbar. Nur so könne gewährleistet werden, dass Schüler ihren individuellen Fähigkeiten entsprechend gefördert würden. Das Ziel: „Bildung, die hängen bleibt.“ Die Vorteile eines einheitlichen Schulsystems, so Lübbert, lägen auf der Hand: „Bundesweit lernen Schüler nach den gleichen Lehrplänen, …
15.10.2014
18:24
Hundertste Mitarbeiterin bei FRÖBEL Bayern eingestellt
FRÖBEL Bayern gGmbH

Hundertste Mitarbeiterin bei FRÖBEL Bayern eingestellt

München, 15. Oktober 2014 Die in München ansässige FRÖBEL Bayern gGmbH beschäftigt seit heute 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Miriam Tasser, die hundertste Arbeitnehmerin, verstärkt künftig das Team des Standorts der Kinderkrippe Leutstettener Straße. Sie wird als junge, dynamische Fachkraft mit den Krippenkindern arbeiten. In den elf Münchner Standorten arbeiten Erzieherinnen und Erzieher mit vielen Kompetenzen und Qualifikationen. Trotz der ursprünglich harten Startvoraussetzungen eines „leer gefegten Stellenmarkts“, ist es der Mün…
15.10.2014
18:25
Bild: .Herr Ramsauer - Hände weg vom MindestlohnBild: .Herr Ramsauer - Hände weg vom Mindestlohn
Agenda 2011 - 2012

.Herr Ramsauer - Hände weg vom Mindestlohn

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Es kommt nicht von ungefähr, dass ausgerechnet der Vorsitzende des Deutschen-Wirtschaftsausschusses, Peter Ramsauer (CSU), zur Stärkung der Wirtschaft den Mindestlohn und die Rente mit 63 aussetzen will. Er meint im Deutschlandfunk: Wenn sich die Konjunktur abschwäche, müsse gegengesteuert werden. Es ist nicht Willkür sondern Ausdruck von Unternehmen und Wissenschaftlern, dass uns nur niedrige Löhne im Wettbewerb halten. Dabei interessiert sie nicht, dass das deutsche Steuersystem in den vergangenen Jahren ungerech…
16.10.2014
10:08
Bild: Diskriminierung durch nur für inländische EU-Bürger geltende SprachregelungBild: Diskriminierung durch nur für inländische EU-Bürger geltende Sprachregelung
Dr. Thomas Rinne, Rechtsanwalt und Abogado

Diskriminierung durch nur für inländische EU-Bürger geltende Sprachregelung

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Ende März 2014 in einer Entscheidung festgestellt, dass eine Regelung in einem nationalen Gesetz, wonach es nur den Bürgern eines Landesteils gestattet ist, vor Gerichten und Behörden in ihrer (Minderheiten-) Sprache aufzutreten, mit dem Verbot der Diskriminierung von EU-Bürgern nicht vereinbar ist. Der Entscheidung liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Eine deutsche Klägerin hat in einem Zivilprozess vor dem zuständigen Gericht in Bozen/Italien eine Klage in deutscher Sprache eingereicht, weil ein dor…
16.10.2014
18:31
Bild: Loveparade: Eröffnung der Strafverfahren rückt in weite FerneBild: Loveparade: Eröffnung der Strafverfahren rückt in weite Ferne
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Loveparade: Eröffnung der Strafverfahren rückt in weite Ferne

Das Landgericht Duisburg, das derzeit mit der Prüfung der Frage beschäftigt ist, die Strafverfahren gegen mehrere Beschuldigte nach der Katastrophe bei der Loveparade 2010 zu eröffnen, hat mitgeteilt, dass die Verfahrenseröffnung weiter verschoben werden muss. Hintergrund sind Beschwerden der Verteidiger gegen die Unbefangenheit des Gutachters, dessen Aussagen aber ein zentraler Bestandteil der Anklage sind. Die Staatsanwaltschaft, die das Gutachten in Auftrag gegeben hatte, will hierzu nun noch Stellung nehmen. Außerdem will die Staatsanwalt…
16.10.2014
18:44
Bild: Umgangsrecht für Großeltern - ein Dauerthema bei grosseltern.deBild: Umgangsrecht für Großeltern - ein Dauerthema bei grosseltern.de
grosseltern AG

Umgangsrecht für Großeltern - ein Dauerthema bei grosseltern.de

Kein Zugang zum Enkelkind - für viele Großeltern bittere Realität Am 12. 10. war wieder Oma-Tag. Ein Tag, an dem das besondere Verhältnis von Kindern zu den Großeltern gewürdigt werden soll. Anlass für viele Enkel ihren Omas "Danke" zu sagen. Leider bleibt das für viele Omas ein unerfüllter Wunsch: Sie haben keinen Zugang zum Enkelkind - und leiden hierunter. Die in den letzten Monaten immer wieder diskutierten Urteile und Meinungen zum Umgangsrecht für Großeltern machen auf ein Problem aufmerksam, das viele Omas und Opas verzweifeln lasse…
17.10.2014
08:59
Bild: Kanzlei Seehofer erstreitet Urteil gegen Fa. Lange Vermögensberatung GmbH wegen einer SchiffsfondsbeteiligungBild: Kanzlei Seehofer erstreitet Urteil gegen Fa. Lange Vermögensberatung GmbH wegen einer Schiffsfondsbeteiligung
Fachanwaltskanzlei Seehofer

Kanzlei Seehofer erstreitet Urteil gegen Fa. Lange Vermögensberatung GmbH wegen einer Schiffsfondsbeteiligung

Das Landgericht München I hat mit Urteil vom Oktober 2014 einem von der Kanzlei Seehofer vertretenen Anleger Schadensersatz zugesprochen gegen die Firma Lange Vermögensberatung GmbH. Dabei ging es um eine Beteiligung an dem Schiffsfonds der FHH Fonds Nr. 31 „Caria“ GmbH & Co. KG im Nennwert von 25.000,00 €. Der betroffene Anleger hatte nach Erhalt von diversen Aussendungen der Firma Lange die Beteiligung an dem Schiffsfonds gezeichnet. In den Aussendungen wurde beispielsweise auf eine „sofortige Fungibilität“ verwiesen, eine „maximale Sicher…
17.10.2014
12:31
Bild: Ratgeber „Gut informiert für die Pflege zu Hause. - AKTUELL: Mit den neuen Leistungen ab 01.01.2015“Bild: Ratgeber „Gut informiert für die Pflege zu Hause. - AKTUELL: Mit den neuen Leistungen ab 01.01.2015“
Private Pflegedienstberatung Baake

Ratgeber „Gut informiert für die Pflege zu Hause. - AKTUELL: Mit den neuen Leistungen ab 01.01.2015“

Der Ratgeber „Gut informiert für die Pflege zu Hause. - AKTUELL: Mit den neuen Leistungen ab 01.01.2015!“ erscheint am 15.12.2014 und kann ab sofort bei amazon als eBook vorbestellt werden. Der Ratgeber richtet sich an Senioren und Angehörige, die sich rechtzeitig auf den „Fall der Fälle“ vorbereiten möchten, sowie an Pflegebedürftige und deren Angehörige, die sich über die neuen Leistungen ab dem 01.01.2015 informieren wollen. Übersichtlich und verständlich beantwortet dieser Ratgeber viele Fragen zur häuslichen Pflege, z. B.: Mit welche…
17.10.2014
18:47
Bild: Die schönsten Wanderwege der Wanderhure sind KunstBild: Die schönsten Wanderwege der Wanderhure sind Kunst
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Die schönsten Wanderwege der Wanderhure sind Kunst

Ein Verlag bringt ein Buch heraus mit dem schönen Titel „Die schönsten Wanderwege der Wanderhure“. Es geht darin wohl tatsächlich um Wanderwege, wer hätte es gedacht. Das fand aber ein anderer Verlag nicht so lustig. Dieser wiederum hat die Rechte an der Buchreihe der „Wanderhure“, die ja auch sehr erfolgreich in Filmform zu sehen war. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat jetzt entschieden, dass der Wanderführer so heißen darf. Zwar seien die Titel der von der Antragstellerin verlegten Bücher der „Wanderhuren-Reihe“ im Sinne des Markengeset…
17.10.2014
18:53
Bild: Die bekannte US-Journalistin Melinda Crane erhält SSG-Medienpreis 2014Bild: Die bekannte US-Journalistin Melinda Crane erhält SSG-Medienpreis 2014
Steuben-Schurz-Gesellschaft e.V., Frankfurt am Main

Die bekannte US-Journalistin Melinda Crane erhält SSG-Medienpreis 2014

Die bekannte Publizistin und TV-Moderatorin - Dr. Melinda Crane - erhält den diesjährigen SSG-Medienpreis für herausragende Verdienste um die deutsch-amerikanische Verständigung. Laudatio hält US-Botschafter John B. Emerson, anschließend Dankesrede von Dr. Melinda Crane. Die Preisverleihung findet statt am Dienstag, 18. November 2014, 12.00 Uhr (Redebeginn 12.30 Uhr), Veranstaltungsort ist die Commerzbank AG, Frankfurt am Main. Das publizistische Wirken von Dr. Melinda Crane ist so umfangreich, dass dies nur mit einigen wenigen Angaben skizzi…
17.10.2014
18:57
Bild: Über russische Beziehungen und Menschenrechte: Vortrag von Kseniya Kirichenko und Tatiana BarchunovaBild: Über russische Beziehungen und Menschenrechte: Vortrag von Kseniya Kirichenko und Tatiana Barchunova
Frankfurt University of Applied Sciences

Über russische Beziehungen und Menschenrechte: Vortrag von Kseniya Kirichenko und Tatiana Barchunova

Öffentlicher Vortragsabend mit Kseniya Kirichenko und Tatiana Barchunova am Fachbereich Soziale Arbeit und Gesundheit Die rechtliche Situation von Lesben, Schwulen und Transgender in Russland ist Thema eines Vortrags der beiden russischen Aktivistinnen Kseniya Kirichenko und Dr. Tatiana Barchunova. Sie gehen bei einem öffentlichen Vortragsabend am 6. November 2014 um 19 Uhr an der Frankfurt University of Applied Sciences (FRA-UAS) auf die Auswirkungen der Gesetzesänderung in Russland aus dem Jahr 2013 ein. Diese verbietet es, in Russland In…
17.10.2014
19:03
Bild: Kampf gegen Doping: Wie effektiv wirkt das Sportrecht?Bild: Kampf gegen Doping: Wie effektiv wirkt das Sportrecht?
Rechtsanwälte Wüterich Breucker

Kampf gegen Doping: Wie effektiv wirkt das Sportrecht?

Am Kampf gegen Doping scheiden sich die Geister: Die einen halten den Kampf für "verloren" und beklagen die fehlende juristische Handhabe; andere - etwa der Stuttgarter Sportrechtler Marius Breucker - sehen das Anti-Doping-Recht erst am Anfang und\n\nAuch über die Zuständigkeit wird diskutiert: Die einen sehen im Anti-Doping-Kampf eine Kernaufgabe des Sports, die anderen rufen nach staatlichen Gesetzen. Für eine "komplementäre Ergänzung" plädiert Marius Breucker, der als Anwalt unter anderem die Welt -Anti-Doping Agentur vertritt: "Der Staat …
17.10.2014
19:05
Bild: EuGH: Pauschale Besteuerung von Gewinnen aus intransparenten ausländischen Investmentfonds unzulässigBild: EuGH: Pauschale Besteuerung von Gewinnen aus intransparenten ausländischen Investmentfonds unzulässig
Fachanwalts- und Steuerkanzlei Staudenmayer

EuGH: Pauschale Besteuerung von Gewinnen aus intransparenten ausländischen Investmentfonds unzulässig

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 9. Oktober 2014 in einem Grundsatzurteil entschieden, dass der deutsche Fiskus Gewinne aus intransparenten ausländischen Fonds nicht pauschal besteuern darf (Az. C-326/129). Vielmehr müssten die Anleger die Möglichkeit haben, die tatsächliche Höhe ihrer Einkünfte darzulegen. Die Pauschalbesteuerung verstoße gegen die Kapitalverkehrsfreiheit und widerspreche daher europäischem Recht. Das Finanzgericht Düsseldorf hatte in dem zu Grunde liegenden Fall den EuGH angerufen. Die Kläger hatten Anteile eines …
17.10.2014
19:16
Bild: Aktuelle Rechtsprechung: Erhebung von Gebühren für Kreditvergabe unzulässigBild: Aktuelle Rechtsprechung: Erhebung von Gebühren für Kreditvergabe unzulässig
Prof. Dr. Thieler – Prof. Dr. Böh – Thieler – Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Aktuelle Rechtsprechung: Erhebung von Gebühren für Kreditvergabe unzulässig

Am 13.05.2014 hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass sogenannte Bearbeitungsgebühren bei Krediten, die von Banken und Sparkassen erhoben wurden, unzulässig sind. Im konkreten Fall prüfte der BGH Vertragsklauseln einer Bank, in der der Kunde neben dem Zins auch ein laufzeitunabhäniges Bearbeitungsentgelt zahlen musste. Durch dieses zusätzliche Entgelt wird der Bankkunde laut BGH unangemessen benachteiligt. Dieses Entgelt wurde von vielen Banken erhoben und betrug im Schnitt zwischen einem und drei Prozent der Gesamtkreditsumme. Di…
17.10.2014
19:24
Bild: Quo vadis Selbstanzeige?Bild: Quo vadis Selbstanzeige?
BLTS Rechtsanwälte Fachanwälte

Quo vadis Selbstanzeige?

Was ist zukünftig im Hinblick auf die strafbefreiende Selbstanzeige zu erwarten? Durch den Fall Hoeneß wurde die mediale Debatte über die erst 2011 verschärften Regeln für die steuerliche Selbstanzeige und deren Voraussetzungen erneut angeheizt. Die Luft für Steuersünder wird immer dünner, da nun der Gesetzgeber eine weitere Verschärfung der gesetzlichen Regeln beabsichtigt. Dennoch sind die Kunden immer wieder erstaunt, wenn Sie Ihren Rechtsanwalt oder Steuerberater zu den Einzelheiten der bestehenden Gefahren befragen. Wir, die Rechtsanwä…
17.10.2014
19:26
Bild: Wachstumsdruck in der Metropolregion München: „Wir beginnen, anders zu denken“Bild: Wachstumsdruck in der Metropolregion München: „Wir beginnen, anders zu denken“
Europäische Metropolregion München e.V.

Wachstumsdruck in der Metropolregion München: „Wir beginnen, anders zu denken“

• Über 250 Teilnehmer bei Konferenz „Herausforderung Wachstum“ am 16. Oktober im KU’KO Rosenheim • Thema: Auswirkungen und Probleme des Bevölkerungswachstums • Überhitzungseffekte gemeinsam steuern Rosenheim / München – „Wo ist eigentlich das Problem?“ fragte Prof. Dr. Ilse Helbrecht von der Humboldt-Universität zu Berlin die rund 250 Kommunalpolitiker, Stadtplaner und Vertreter der Immobilienwirtschaft kurz vor Ende des Kongresses. Die Frage der gerechten Verteilung von Wachstum in der Metropolregion München war das Thema der von Europäisch…
17.10.2014
19:31
Bild: Widerrufsrecht bei VerbraucherdarlehensverträgenBild: Widerrufsrecht bei Verbraucherdarlehensverträgen
Prof. Dr. Thieler – Prof. Dr. Böh – Thieler – Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Widerrufsrecht bei Verbraucherdarlehensverträgen

Die Aufnahme eines Kredits ist eine Sache, die man nicht leichtfertig trifft. Oft geht es um enorme Summen. Daher mussten seit 2002 Darlehensverträge mit Widerrufsbelehrungen ausgestattet werden, die den Verbraucher auf das ihm zustehende Widerrufsrecht von14 Tagen hinweisen sollen. Sollte der Hinweis nicht erfolgt oder fehlerhaft gewesen sein, fängt die 14-tägige Frist nicht an zu laufen. So kann sich der Verbraucher teilweise auch noch Jahre nach dem Abschluss auf das Widerrufsrecht berufen. Eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung liegt einerse…
20.10.2014
18:00
Bild: Insolvenz der Selfmade Capital Management GmbHBild: Insolvenz der Selfmade Capital Management GmbH
Prof. Dr. Thieler – Prof. Dr. Böh – Thieler – Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Insolvenz der Selfmade Capital Management GmbH

Nach aktuellen Medienberichten ist nun die erste Fondsgesellschaft aus dem Imperium des Malte Hartwieg zahlungsunfähig. Die Selfmade Capital Management GmbH hat einen Insolvenzantrag bei dem zuständigen Amtsgericht München gestellt (Aktenzeichen 1507 IN 2927/14). Diese Insolvenz kam jedoch nicht völlig unerwartet. Nach Informationen des Handelsblattes haben die Anwälte Hartwiegs bereits Ende September betroffene Anleger über eine mögliche Insolvenz benachrichtigt. Nicht auszuschließen ist, dass auch andere Gesellschaften des Unternehmens wi…
20.10.2014
18:04
Bild: Warum sich eine menschengerechtere Wirtschaft lohntBild: Warum sich eine menschengerechtere Wirtschaft lohnt
Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, München

Warum sich eine menschengerechtere Wirtschaft lohnt

Der Autor des Buches mit dem Kurztitel „Profitwahn”, Prof. Dr. Christian Kreiß, hielt anlässlich der Mitgliederversammlung 2014 der Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. – ADG am 15.10.2014 im Kulturhaus Ramersdorf/Neuperlach einen mitreißenden Vortrag über die Fehlentwicklungen in den Wirtschafts- und Finanzsystemen und skizzierte mögliche Auswege. Der gut besuchte Vortrag (Profitwahn – Wege in eine menschlichere Wirtschaft) fand die ungeteilte Zustimmung der Zuhörer. Der an der Hochschule Aalen lehrende Ökonomie-Professor und ehemalige Inv…
20.10.2014
18:18
Bild: Solidarität – die größten Umverteilungen aller ZeitenBild: Solidarität – die größten Umverteilungen aller Zeiten
Agenda 2011 - 2012

Solidarität – die größten Umverteilungen aller Zeiten

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Nach dem Zweiten Weltkrieg waren von rund 16 Millionen Wohnungen 50 Prozent total zerstört bzw. stark beschädigt. Um wenigstens die größte Not zu lindern trat 1948 das Lastenausgleichsgesetz (endgültige Fassung 1952) in Kraft. Es ist ein Beispiel dafür, dass es nach Staatsüberschuldungen zu umfangreichen Vermögensumverteilungen kommt. Danach nahm das Lastenausgleichsgesetz die Bürger in Anspruch, denen nach dem Zweiten Weltkrieg (Währungsreform) ein erhebliches Vermögen geblieben war. Von dem geschätzten Vermögen, n…
20.10.2014
18:19
Bild: Den Mutigen eine Stimme gebenBild: Den Mutigen eine Stimme geben
Forum Vietnam 21

Den Mutigen eine Stimme geben

Ausstellung und Vortrag zur Medien- und Meinungsfreiheit in Südostasien Amnesty International und das Forum Vietnam 21 laden im Rahmen der Friedenswochen zur Ausstellung „Den Mutigen eine Stimme geben – Medien- und Meinungsfreiheit in Südostasien“ ein. Sie ist zu sehen vom 29. Oktober bis 11. November in der Alten Seegrasspinnerei, Plochinger Staße 14, 72622 Nürtingen - während der Öffnungszeiten Montag bis Freitag von 11 bis 15 Uhr, Donnerstag und Freitag von 20 bis 24 Uhr. Zur Ausstellungseröffnung am Mittwoch, 29. Oktober spricht Genia F…
20.10.2014
18:29
Podiumsgespräch: Die DDR-Schriftsteller in der Friedlichen Revolution
Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Podiumsgespräch: Die DDR-Schriftsteller in der Friedlichen Revolution

Christoph Hein, Joachim Walther und Elke Erb diskutieren über den Revolutionsherbst 1989 Berlin, 20.10.2014. Die Schriftsteller Christoph Hein, Christa Wolf, Stefan Heym, Heiner Müller und mehr als 60 weitere Künstler und Wissenschaftler in der DDR riefen 1989 zu der Veranstaltung „Wider den Schlaf der Vernunft“ in der Ost-Berliner Erlöserkirche auf. Tausende kamen am 28. Oktober 1989 zu der mehrstündigen Versammlung zusammen, bei der das gewalttätige Vorgehen der DDR-Sicherheitskräfte während der Demonstrationen Anfang Oktober 1989 thematis…
20.10.2014
18:34