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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2014

Bild: Verantwortung des Reiseveranstalters: Passagiere aussetzen?Bild: Verantwortung des Reiseveranstalters: Passagiere aussetzen?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Verantwortung des Reiseveranstalters: Passagiere aussetzen?

In der Region der Arabischen Emirate endete die Kreuzfahrt eines Ehepaares im Krankenhaus und einem Streit mit dem Reiseveranstalter: Das Ehepaar war während der Schiffsfahrt von Bord geflogen, anscheinend, weil er zu viel hustete. Der Schiffsarzt hatte die Aussetzung entschieden, woraufhin beide in einem örtlichen Krankenhaus landeten. Damit glaubte der Veranstalter wohl seine Verantwortung los zu sein, denn für das Ehepaar war es gar nicht so einfach, wieder nach Hause zu kommen. Das Paar telefonierte mit Kindern, Versicherern und Rückhole…
20.10.2014
18:38
Frieden und Versöhnung im Blick
Diözesanrat der Katholiken im Erzbistum Köln

Frieden und Versöhnung im Blick

In diesen Tagen ist der Vorsitzende des Diözesanrates der Katholiken im Erzbistum Köln, Tim Kurzbach, zusammen mit der Vorsitzenden des Kölner Katholikenausschusses Hannelore Bartscherer und weiteren Vertretern aus Kirche, Politik und Gesellschaft ins polnische Kreisau reisen, haben sie nicht etwa ihr Freizeitvergnügen im Blick, sondern verfolgen den Gedanken von Frieden und der Versöhnung. Kurz vor der Abreise gaben Tim Kurzbach und der Geschäftsführer des Diözesanrates noch folgendes Interview: Herr Kurzbach, Sie sind in den kommenden T…
21.10.2014
18:00
Bild: Automatisierte Suche nach DatenschutzverstößenBild: Automatisierte Suche nach Datenschutzverstößen
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Automatisierte Suche nach Datenschutzverstößen

Das tolle am Internet ist, dass man jederzeit alle möglichen Informationen und Inhalte bequem durch Sucheingaben finden kann. Doch wie immer im Leben muss man auch hier Nachteile befürchten. Beispielsweise ist das Internet ein Eldorado für solche, die Rechtsverstöße finden möchten. Dazu gehören auch die Aufsichtsbehörden für den Datenschutz. So führt das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht bereits seit 2012 regelmäßig großflächig angelegte automatisierte Durchsuchungen des Internets mit dem Ziel durch, zu kontrollieren, ob der Umgan…
21.10.2014
18:29
Bild: „Vereint in Vielfalt“ – CB.e bewegt mit emotionaler InszenierungBild: „Vereint in Vielfalt“ – CB.e bewegt mit emotionaler Inszenierung
CB.e Clausecker | Bingel AG - Agentur für Komunikation

„Vereint in Vielfalt“ – CB.e bewegt mit emotionaler Inszenierung

Hannover, 21.10.2014: Im Kuppelsaal des HCC durfte die Berliner Kommunikationsagentur CB.e im Auftrag der Niedersächsischen Staatskanzlei den Festakt zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2014 vor 1.500 geladenen Gästen multimedial und interaktiv inszenieren. Der diesjährige Festakt zum Tag der Deutschen Einheit und das zentrale Thema „25 Jahre friedliche Revolution“ wurden erfolgreich von der Berliner Kommunikationsagentur CB.e als bewegende Zeitreise inszeniert. http://www.ardmediathek.de/tv/ARD-Sondersendung/Festakt-zum-Tag-der-…
21.10.2014
18:30
Bild: Qualität in der Betreuung hat ihren PreisBild: Qualität in der Betreuung hat ihren Preis
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Qualität in der Betreuung hat ihren Preis

Bayerns Staatsminister der Justiz befürwortet eine Überprüfung der Zeitkontingente. „Wir wollen qualitätsvolle Betreuung und Qualität hat ihren Preis. Deshalb wird sich die öffentliche Hand mit den Forderungen der beruflich tätigen Betreuer/innen nach besseren Rahmenbedingungen auseinander setzen müssen.“ Dies sagte der bayerische Staatsminister der Justiz Prof. Dr. Winfried Bausback im Gespräch mit Vertretern des Bundesverbandes der Berufsbetreuer/innen in München. „Falls die der Pauschalvergütung zugrunde gelegten Zeitkontingente dem Zeit…
21.10.2014
18:37
Bild: MS Deutschland – Anleihegläubiger auf einem sinkenden Schiff?Bild: MS Deutschland – Anleihegläubiger auf einem sinkenden Schiff?
Rechtsanwälte Dr. Greger & Collegen

MS Deutschland – Anleihegläubiger auf einem sinkenden Schiff?

Nachdem eine erste Gläubigerversammlung am 08.10.2014 nicht beschlussfähig war, soll nun am 12.11.2014 in München der zweite Versuch unternommen werden, einen gemeinsamen Vertreter der Anleihegläubiger zu bestimmen. Zur Beschlussfähigkeit ist hier nur noch die Präsenz von 25% des Anleihekapitals erforderlich. Damit der gemeinsame Vertreter gewählt werden kann, muss nur 18,75% des Anleihekapitals zustimmen. Der gemeinsame Vertreter soll dabei ermächtigt werden, weitreichende Einschnitte in den Anleihebedingungen vorzunehmen. So ist beabsicht…
21.10.2014
18:44
Bild: Aufruf: Thüringer Kinder werben für Frieden in Europa mit selbstbemalten WindlichternBild: Aufruf: Thüringer Kinder werben für Frieden in Europa mit selbstbemalten Windlichtern
Sensus GmbH & Co. KG

Aufruf: Thüringer Kinder werben für Frieden in Europa mit selbstbemalten Windlichtern

Gera, 21. Oktober 2014 – Die Sensus GmbH & Co. KG (sensus-gruppe.com) möchte im Vorfeld der Weihnachtszeit für ein friedliches Zusammenleben werben. Von Kindern selbstbemalte Windlichter sollen unter dem Motto "Friedenswindlichter für Europa" an alle europäischen Staats- und Regierungschefs gesendet werden und damit die Friedensbotschaft verbreiten. Die Aktion mit Thüringer Kindern wird prominent begleitet und steht unter der Schirmherrschaft von Schauspieler Andreas Schmidt-Schaller und der zweifache Olympiasiegerin Heike Drechsler. Start is…
21.10.2014
18:51
Bild: Altersarmut – das reiche Deutschland wird zum Armenhaus der SeniorenBild: Altersarmut – das reiche Deutschland wird zum Armenhaus der Senioren
Tipps vom Experten

Altersarmut – das reiche Deutschland wird zum Armenhaus der Senioren

In den nächsten Jahrzehnten droht Deutschland eine Katastrophe: die Altersarmut. Immer weniger Rentner können im Alter von ihrer Rente leben. Besonders betroffen sind Selbstständige, Geringverdiener oder alleinerziehende Frauen. Schätzungen gehen davon aus, dass mindestens jeder zehnte Rentner noch nicht einmal den Sozialhilfesatz erhält. Und das, obwohl sie ihr Leben lang gearbeitet haben. Eine Lösung für dieses Problem ist nicht in Sicht. Das E-Magazin www.tipps-vom-experten.de klärt in dem ausführlichen Bericht „Alt und arm - Deutschlands …
21.10.2014
19:10
„Zinsoptimierung“ durch Darlehenswiderruf – möglich? Sinnvoll?
G&P Gloeckner.Fuhrmann.Nentwich. Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

„Zinsoptimierung“ durch Darlehenswiderruf – möglich? Sinnvoll?

„Raus aus den Schulden“ - Mit diesen markigen Worten bieten nicht nur Schuldnerberater im Fernsehen ihre Dienste an. Auch Verbraucherzentralen und Rechtsanwaltskanzleien erhalten seit geraumer Zeit Zulauf von Verbrauchern, die ihre Darlehensverträge prüfen lassen möchten. Ziel dieser „Schuldnerberatung“ ist allerdings nicht die die Befreiung der Kunden und Mandanten von sämtlichen Verbindlichkeiten, sondern eine „Optimierung“ der Darlehenskonditionen durch Nutzung des gesetzlichen Widerrufsrechts. Was vom Gesetzgeber als 14-tägige Bedenkzeit …
22.10.2014
10:38
Bild: Eingangsrechnung sorgfältig prüfenBild: Eingangsrechnung sorgfältig prüfen
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Eingangsrechnung sorgfältig prüfen

Der Empfänger einer Rechnung zahlt den vollen Betrag an den Aussteller (also inklusive ausgewiesener Umsatzsteuer), zieht hieraus die Vorsteuer und erhält diese vom Finanzamt erstattet. Wird bei einer Prüfung nun festgestellt, dass die Rechnung nicht ordnungsgemäß war (bspw. weil die Leistungsbezeichnung fehlerhaft war), muss er diese Vorsteuer wieder an das Finanzamt zurückzahlen. Denn: Aus einer nicht ordnungsgemäßen Rechnung darf keine Vorsteuer gezogen werden. In einem vom Finanzgericht Münster entschiedenen Fall erstattete der Unternehm…
22.10.2014
18:16
Bild: PIRATEN-Stammtisch "Glücklich ohne Überwachung"Bild: PIRATEN-Stammtisch "Glücklich ohne Überwachung"
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

PIRATEN-Stammtisch "Glücklich ohne Überwachung"

Unter dem Motto " Glücklich ohne Überwachung" steht der nächste Stammtisch der Piratenpartei, Kreisverband Groß-Gerau, am Mittwoch, den 29. Oktober, ab 19.30 Uhr im Ristorante Da Giulio in der Einsiedlerstraße 1 in Gernsheim. Interessierte sind herzlich willkommen. Diskutiert werden soll u.a. ein Beitrag zur Teilnahme an der sogenannten Decix-Demo "Glücklich ohne Überwachung" am 1. November um 12 Uhr am Hauptbahnhof Frankfurt. Der Internetknotenpunkt Decix (bzw. deren sieben) in Frankfurt verbindet hunderte Kunden aus über 40 Staaten, die hie…
22.10.2014
18:21
Difäm-Partner Dr. Denis Mukwege erhält Sacharow-Preis der EU
Difäm - Deutsches Institut für Ärztliche Mission e.V.

Difäm-Partner Dr. Denis Mukwege erhält Sacharow-Preis der EU

Für Frauenrechte und Frieden im Kongo Der Gynäkologe und langjährige Partner des Difäm – Deutsches Institut für Ärztliche Mission e.V., Dr. Denis Mukwege, erhält den mit 50.000 Euro dotierten Sacharow-Preis 2014, der am 26. November 2014 vergeben wird. Der Preis wird vom Europäischen Parlament an Menschen vergeben, die sich in besonderer Weise für Menschenrechte und Meinungsfreiheit einsetzen. Der kongolesische Arzt setzt sich in seiner Heimat für die Gesundheit und Rechte vergewaltigter Frauen ein. "Dr. Denis Mukwege ist ein würdiger Preist…
22.10.2014
18:28
Bild: Vom Gefängnis direkt zum Flughafen: bekanntester Blogger Vietnams ins Exil ausgewiesenBild: Vom Gefängnis direkt zum Flughafen: bekanntester Blogger Vietnams ins Exil ausgewiesen
Forum Vietnam 21

Vom Gefängnis direkt zum Flughafen: bekanntester Blogger Vietnams ins Exil ausgewiesen

Der Blogger Nguyen Hoang Hai alias Dieu Cay ist des Landes verwiesen worden 22.10.2014 (Forum Vietnam 21) - Ha Noi/Los Angeles - Der bekannteste vietnamesische Blogger Nguyen, Hoang Hai, Bloggername Dieu Cay, wurde gestern aus Vietnam ausgewiesen. Nachrichten aus Vietnam zufolge wurde Blogger Dieu Cay aus dem Gefängnis Nghe An im Norden Zentralvietnams von Sicherheitskräften abgeholt und zum Ha Noier Flughafen Noi Bai gebracht, wo sein Flugzeug gegen 19 Uhr 30 abhob. Nach kurzem Aufenthalt in Hongkong, wo er ein anderthalbminütiges Telefonat…
22.10.2014
18:45
Bild: Auszeichnung für Personaldienstleister: Stegmann erhält Inklusionspreis 2014Bild: Auszeichnung für Personaldienstleister: Stegmann erhält Inklusionspreis 2014
7S Group GmbH

Auszeichnung für Personaldienstleister: Stegmann erhält Inklusionspreis 2014

Berlin/Mainz, 22.10.14 – Die Stegmann Personaldienstleistung GmbH (stegmann-personal.de) hat den Inklusionspreis 2014 erhalten (inklusionspreis.de). Der vom UnternehmensForum verliehene Preis „Unternehmen fördern Inklusion” prämiert beispielhaftes Engagement in der Ausbildung und Beschäftigung von Menschen mit Handicap. Schirmherrin ist Andrea Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales. Über 80 Unternehmen hatten sich beworben, fünf davon wurden Preisträger. Stegmann Personaldienstleistung erhielt den Preis in der Kategorie „1.001 bis …
22.10.2014
18:48
Bild: FCM Capital Management KG (früher FONDAX) will sich auflösenBild: FCM Capital Management KG (früher FONDAX) will sich auflösen
Röhlke Rechtsanwälte

FCM Capital Management KG (früher FONDAX) will sich auflösen

Welche Gefahr bedeutet die aktuelle Entwicklung für die Fondax Anleger? - Liquidation kann zu Nachzahlungspflichten für betroffene FCM Capital Management KG Anleger führen. Anlegerschutz – Was tun? Schock für die Anleger der FCM Capital Management KG, früher unter dem Namen Fondax Capital Management KG bekannt. Die Geschäftsführung, die AKTONA Vermögensverwaltung KG, fordert die Anleger durch nicht unterzeichneten Brief vom 16.10.2014 auf, über eine Liquidation des Fonds schon zum 01.12.2014 abzustimmen und schlägt sich selbst als Liquidator…
23.10.2014
11:10
Eine Treppensteighilfe zum Leben
Rentenberatung-und Rechtsanwaltskanzlei Knöppel

Eine Treppensteighilfe zum Leben

Ablehnungspraxis der Krankenkassen, kein Einzelfall ! Die Rentenberatungskanzlei Peter Knöppel informiert über ein am Bundessozialgericht am 16.07.2014 ( Aktenzeichen: B 3 KR 1/14 R) entschiedenes Verfahren. Worum ging es ? Der 1933 geborene hochbetagte Kläger, nahezu erblindet und beidseitig beinamputiert, begehrt von der beklagten Krankenkasse die Versorgung mit einer elektrisch betriebenen mobilen Treppensteighilfe, um mit Hilfe einer Pflegeperson im Rollstuhl sitzend Treppen überwinden zu können. Von der Pflegekasse bezieht er Leistung…
23.10.2014
18:02
SED-intern: Neue Studie blickt ins Machtzentrum der DDR-Staatspartei
Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

SED-intern: Neue Studie blickt ins Machtzentrum der DDR-Staatspartei

Berlin, 23.10.2014. Andreas Malychas Studie „Die SED in der Ära Honecker“ legt bislang kaum erforschte interne Konflikte und Debatten im Führungszirkel der DDR-Staatspartei offen. Der Potsdamer Zeithistoriker Christoph Kleßmann wird das Buch am 29. Oktober, 18 Uhr, in der Kronenstraße 5 in Berlin vorstellen. Anschließend diskutiert er mit dem Autor sowie Hermann Wentker, Leiter der Berliner Dependance des Instituts für Zeitgeschichte, über die Forschungsergebnisse. Erich Honeckers Politik war im SED-Politbüro keineswegs unumstritten. Seine E…
23.10.2014
18:09
Bild: Zulassung von Maklern über Qualitätsnachweis regulierenBild: Zulassung von Maklern über Qualitätsnachweis regulieren
ImmoConcept GmbH

Zulassung von Maklern über Qualitätsnachweis regulieren

Die aktuelle Diskussion um Mietpreisbremse und Maklerprovisionen rückt die Branche der Wohnungs- und Immobilienvermittler in ein schlechtes Licht, erklärt Bernd Lorenz von der ImmoConcept GmbH in Frankfurt am Main. Seit über 25 Jahren ist er am Markt und fürchtet um den Ruf der seriösen Anbieter. "Qualifizierte Makler sind unabhängige Berater, neutrale Begleiter, Marketing-Fachleute, Vermittler und Mediator in einer Person", betont der 57-Jährige. In der öffentlichen Diskussion sei dagegen oft nur die Rede davon, was Makler kosten und wer da…
23.10.2014
18:10
Startschuss für „Ärztlich willkommen“: Einsatz für mehr Ärzteniederlassungen im Herzen Niedersachsens
Region Mitte Niedersachsen

Startschuss für „Ärztlich willkommen“: Einsatz für mehr Ärzteniederlassungen im Herzen Niedersachsens

16 Kommunen, drei Landkreise sowie die regionale Wirtschaftsförderung und die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen haben es sich – begleitet durch das Amt für regionale Landesentwicklung Leine-Weser – zur großen Aufgabe gemacht, den Ärztenachwuchs in ihre Region zu holen. Am 15. Oktober verabschiedete die Lenkungsgruppe des Regionalmanagements Mitte Niedersachsen in Marklohe dazu nun ihre Kampagne „Ärztlich willkommen“. Marklohe, den 15.10.2014: Die zukünftige ärztliche Versorgung im ländlichen Raum ist schon lange ein sorgenvolles The…
23.10.2014
18:23
Bild: Nachholbedarf bei einer effizienten PersonaleinsatzplanungBild: Nachholbedarf bei einer effizienten Personaleinsatzplanung
Interflex Datensysteme GmbH & Co. KG

Nachholbedarf bei einer effizienten Personaleinsatzplanung

Interview mit Dr. Johannes Gärtner Stuttgart, 23.10.2014 – Excel-Tabellen und andere Dokumente sind nach wie vor die Lieblingsinstrumente der Personaler, wenn es um die Einsatzplanung der Mitarbeiter geht. Dies ist allerdings mit einem hohen Zeitaufwand verbunden und hat unter anderem eine hohe Fehlerquote zur Folge. Nicht nur vor diesem Hintergrund ist eine effizientere Personalplanung auf Basis einer intelligenten Softwarelösung wichtig, sondern auch um auf makroökonomische Veränderungen wie neue Arbeitszeitmodelle schnell und flexibel rea…
23.10.2014
18:38
Bild: Organisation und Auswahl von HelfernBild: Organisation und Auswahl von Helfern
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Organisation und Auswahl von Helfern

Nach dem Tod eines Mädchens in einem Freizeitpark im August in Haßloch (Rheinland-Pfalz) ermittelt die Staatsanwaltschaft nun auch in eine neue Richtung: Der bisher allein beschuldigte Aufsichtführende des Fahrgeschäfts soll möglicherweise nicht ordnungsgemäß eingewiesen worden sein. Sollte sich dies bewahrheiten, würde sich seine Schuld verringern. Allerdings würde die Staatsanwaltschaft dann gegen andere mögliche Verantwortliche ermitteln – nämlich gegen andere Mitarbeiter, die die unvollständige Unterweisung vorgenommen hatten. Wenn mehre…
24.10.2014
11:22
DVAG verliert Berufung um Provisionsrückforderung
Gréus Schneider Rechtsanwälte Fachanwälte PartG

DVAG verliert Berufung um Provisionsrückforderung

Handelsrecht / Versicherungsvertreterrecht - Die DVAG ist vor dem Landgericht Mannheim im Berufungsverfahren gegen einen ihrer ehemaligen Vermögensberater unterlegen. Gegenstand der Auseinandersetzung war die Rückforderung von Provisionsvorschüssen, welche wegen Stornierung der ihnen zugrundeliegenden Versicherungsverträge zurückgefordert wurden. Hatte die DVAG in der ersten Instanz vor dem Amtsgericht noch obsiegt, teilte das Landgericht Mannheim die Ansicht der beklagten Partei, dass die DVAG nicht ausreichend konkret die Voraussetzungen de…
24.10.2014
11:24
Bild: NRW-Umweltministerium verkündet Eckdaten für neues GefahrtiergesetzBild: NRW-Umweltministerium verkündet Eckdaten für neues Gefahrtiergesetz
LesTAT - stoppt Propaganda gegen Exoten

NRW-Umweltministerium verkündet Eckdaten für neues Gefahrtiergesetz

Die Haltung gefährlicher Tiere wie z.B. giftigen Spinnentieren, Schlangen oder Panzerechsen soll in Nordrhein-Westfalen mit einem neuen Landesgesetz verboten werden. Für weniger gefährliche Arten wie Vogelspinnen oder Riesenschlangen wird eine Meldepflicht mit Sachkundeprüfung und Prüfung der Zuverlässigkeit der Halter eingeführt. NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Bündnis 90/Die Grünen) sah sich aufgrund verschiedener Vorfälle mit exotischen Tieren gezwungen, ein solches Gesetz schnellstmöglich in den Landtag zu bringen. Am Dienstag verkün…
24.10.2014
18:06
Bild: Alle Parteien zu Parlamentswahlen zugelassenBild: Alle Parteien zu Parlamentswahlen zugelassen
Botschaft der Republik Usbekistan

Alle Parteien zu Parlamentswahlen zugelassen

Der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission Mirza-Ulugbek Abdusalomov teilte in der Pressekonferenz mit, dass alle vier Parteien von der Zentralen Wahlkommission Usbekistans zu den Parlamentswahlen zugelassen wurden. Die Liberaldemokratische Partei Usbekistans (UzLiDeP), die Sozialdemokratische Partei Usbekistans „Adolat“, die Demokratische Volkspartei Usbekistans und die Demokratische Partei Usbekistans „Milliy Tiklanish“ erhielten die Berechtigung, bei den Parlamentswahlen am 21. Dezember dieses Jahres teilzunehmen. Der Wahlvorschlag d…
24.10.2014
18:17
Armsquare: Infos zu Waffen für Privatkäufer
netgrade UG(haftungsbeschränkt)

Armsquare: Infos zu Waffen für Privatkäufer

Das Wort „Waffen“ ist breit aufgestellt und Armsquare möchte hier grundlegend informieren. Waffen werden für die Jagd zur Nahrungsbeschaffung genutzt, sie werden zur Selbstverteidigung verwendet, um sich und andere zu schützen, sie werden jedoch auch für Mord oder Angriffskriege eingesetzt. Eine Waffe kann ungenügend sein, um einen großen Hund aus 10 Metern Entfernung zu erlegen, sie kann allerdings auch für Kriegsverbrechen wie einen Massenmord taugen. Demnach werden Waffen international und national in gewisse Gruppen unterteilt. Viele Arme…
27.10.2014
09:14
Bild: Haus Hütte Zeltplatz baut Suchmöglichkeiten und Service ausBild: Haus Hütte Zeltplatz baut Suchmöglichkeiten und Service aus
Haus Hütte Zeltpatz UG (haftungsbeschränkt)

Haus Hütte Zeltplatz baut Suchmöglichkeiten und Service aus

Pressemitteilung 24.10.2014 Haus Hütte Zeltplatz baut Suchmöglichkeiten und Service aus Das Gruppenunterkunft-Portal Haus Hütte Zeltplatz aus Großbottwar bei Stuttgart hat zum 2jährigen Jubiläum der gleichnamigen Firma seine Filteroptionen sowie seine Serviceangebote ausgebaut. Seit der Mitte Oktober sind Unterkünfte auch nach Unterkunft-Art und Eignung filterbar, z. B. geeignet für Jugendreisen, Klassenfahrten oder Seniorengruppen. Auch die Eignung ist häufig ein wichtiges Entscheidungskriterium für Gruppenreisen-Planer. Stolz ist Geschä…
27.10.2014
09:19
Bild: Ein Beitrag über die Sprachentwicklung im Hause der Künsting AGBild: Ein Beitrag über die Sprachentwicklung im Hause der Künsting AG
Künsting AG

Ein Beitrag über die Sprachentwicklung im Hause der Künsting AG

Vortrag von Edgar Künsting, Vorstand der gleichnamigen Künsting AG über das geliebte "Englisch" in der deutschen Sprache. Das Paderborner Finanzdienstleistungs-, Versicherungs- und Wirtschaftsunternehmen Künsting AG mit zahlreichen Filialen im Großraum Ostwestfalen-Lippe führt Seminare im Rahmen von Weiterbildungsveranstaltungen, Inhouse-Schulungen und Veröffentlichungen regelmäßig an allen Standorten der Künsting AG durch. Aktuell wurden „Vorbildliche Finanzvertriebe ausgezeichnet“, so auch das Unternehmen und Unternehmer Edgar KÜnsting. „L…
27.10.2014
09:21
Bild: Auswirkung für Anleger der Garbe Logimac AG und anderer Gesellschaften der Rothmann/Albis GruppeBild: Auswirkung für Anleger der Garbe Logimac AG und anderer Gesellschaften der Rothmann/Albis Gruppe
Röhlke Rechtsanwälte

Auswirkung für Anleger der Garbe Logimac AG und anderer Gesellschaften der Rothmann/Albis Gruppe

Mit Urteil vom 23.07.2014 hat das Brandenburgische Oberlandesgericht festgestellt, dass der Emissionsprospekt der Garbe Logimac AG fehlerhaft ist. Nach den Feststellungen der Oberlandesrichter klärt der Prospekt nicht ausreichend über die Höhe der Vertriebskosten des Fonds auf, die deutlich über 15 Prozent der von den Anlegern zu erbringenden Gelder liegen. Nach Ansicht der Richter ist der Prospekt, was die Provisionen angeht, unvollständig und irreführend und damit unrichtig. Damit setzt sich das Brandenburgische Gericht in Widerspruch zu En…
27.10.2014
09:23
Bild: Grundgesetz Artikel 14 - StaatsüberschuldungBild: Grundgesetz Artikel 14 - Staatsüberschuldung
Agenda 2011 - 2012

Grundgesetz Artikel 14 - Staatsüberschuldung

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Im Grundgesetz Artikel 14 Abs.3 heißt es: Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen. Statistisch haben sich die Einnahmen zum Bundeshaushalt und Staatsverschuldung wie fol…
27.10.2014
18:27
Filmpremiere: In „Die Familie“ sprechen Angehörige von Maueropfern
Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Filmpremiere: In „Die Familie“ sprechen Angehörige von Maueropfern

International preisgekrönte Dokumentation erstmals öffentlich in der Berliner Volksbühne Berlin, 27.10.2014. Mindestens 136 Menschen starben bei dem Versuch, über die Berliner Mauer in den Westen zu fliehen. Während die Täter kaum zur Rechenschaft gezogen wurden, leiden die Angehörigen der Opfer bis heute unter ihrem Verlust. Im Dokumentarfilm „Die Familie“ von Stefan Weinert, der am 2. November in der Berliner Volksbühne erstmals öffentlich gezeigt wird, erzählen Familienmitglieder von Opfern des Mauerregimes die Geschichten ihres Verlusts…
27.10.2014
18:49
Bild: Politische Psychologie: Konfliktstile sind bei Israelis und Palästinensern gleichBild: Politische Psychologie: Konfliktstile sind bei Israelis und Palästinensern gleich
Pabst Science Publishers

Politische Psychologie: Konfliktstile sind bei Israelis und Palästinensern gleich

Politische Psychologie: Israelis und Palästinenser zeigen die gleichen Konfliktstile. Das Verhalten ist meist vermeidend oder dominierend und seltener konstruktiv integrierend oder kompromissbereit, stellten Dr. Judith Brinker und Kollegen fest. Der Befund verdeutlicht psychologische Probleme einer politischen Konfliktlösung. Die Studie erschien in der Fachzeitschrift "Politische Psychologie". Die Psychologen hatten große Unterschiede bei Konfliktstilen, Kulturvariablen und Persönlichkeitsmerkmalen erwartet. Die gegenteilige Beobachtung könn…
27.10.2014
18:59
BVSD mit neuem Vorstand: Joachim Nadstawek als BVSD-Vorsitzender wiedergewählt
Berufsverband der Ärzte und Psychologischen Psychotherapeuten in der Schmerz- und Palliativmedizin in Deutschland e.V. (BVSD)

BVSD mit neuem Vorstand: Joachim Nadstawek als BVSD-Vorsitzender wiedergewählt

Die außerordentliche Delegiertenversammlung des Berufsverbandes der Ärzte und Psychologischen Psychotherapeuten in der Schmerz- und Palliativmedizin in Deutschland e.V. (BVSD) hat am 24.10.2014 in Hamburg einen neuen Vorstand gewählt. Als BVSD-Vorsitzender wurde Prof. Dr. Dr. Joachim Nadstawek wiedergewählt. Zum neuen stellvertretenden BVSD-Vorsitzenden wurde Dr. Dipl.-Psych. Bernhard Klasen gewählt. Ebenfalls wiedergewählt wurden Dr. Bernhard Arnold, Schatzmeister, und Dr. Michael Schenk, Schriftführer. Als neue Mitglieder des Vorstandes wä…
27.10.2014
19:00
Bild: Marken- und Produktpiraterie, 29. Januar 2015 in DüsseldorfBild: Marken- und Produktpiraterie, 29. Januar 2015 in Düsseldorf
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Marken- und Produktpiraterie, 29. Januar 2015 in Düsseldorf

Es gibt kaum noch Branchen, die von Markenpiraterie und Produktfälschungen nicht betroffen sind. Während in früheren Jahren hauptsächlich Markenhersteller in der Schuh- und Textilindustrie sowie in der Schmuckindustrie betroffen waren, finden sich heute Produktfälschungen auch im Maschinenbau, bei Medikamenten und pharmazeutischen Produkten und sogar in der Lebensmittelbranche: nicht jeder „Schwarzwälder Schicken“ kommt auch wirklich von dort, mancher hochwertige Wein und Champagner ist in Wahrheit ein billiges Plagiat. Marken- und Produktpi…
27.10.2014
19:05
Bild: Markenanmeldung im Ausland, 27. Februar 2015, MünchenBild: Markenanmeldung im Ausland, 27. Februar 2015, München
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Markenanmeldung im Ausland, 27. Februar 2015, München

Soll eine Marke im Ausland geschützt werden, dann stehen hierfür unterschiedliche Schutzssysteme zur Verfügung. Als so genannte „Gemeinschaftsmarke“ kann eine Marke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante in Spanien angemeldet werden und genießt dann Schutz in allen 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Außerhalb Europas kann eine Marke als so genannten „IR-Marke“ geschützt werden (wobei „IR“ für „Internationale Registrierung“ steht). Dieser Schutz beruht auf dem Madrider Markenabkommen und dem Protokoll zum Madrider Mar…
27.10.2014
19:06
Bild: Waren- und Dienstleistungsverzeichnis, 26. Februar 2015, MünchenBild: Waren- und Dienstleistungsverzeichnis, 26. Februar 2015, München
AH Heidelberg

Waren- und Dienstleistungsverzeichnis, 26. Februar 2015, München

Wird eine Marke angemeldet, dann muss die Anmeldung ein so genanntes Warenverzeichnis bzw. Dienstleistungsverzeichnis enthalten. In diesem Verzeichnis legt der Anmelder fest, für welche Waren bzw. Dienstleistungen seine Marke eingetragen werden soll. In einem späteren Streitfall ist damit der Schutzumfang der Marke klar abgrenzbar, denn die Marke schützt nur innerhalb der bei der Anmeldung angegebenen Waren- bzw. Dienstleistungsklasse. Für Marken- und Dienstleistungsverzeichnisse gelten Vorgaben und Formvorschriften, die strikt beachtet wer…
27.10.2014
19:07
Bild: EuGH: Einbetten von YouTube-Videos u.ä. auf der eigenen Website ist erlaubtBild: EuGH: Einbetten von YouTube-Videos u.ä. auf der eigenen Website ist erlaubt
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

EuGH: Einbetten von YouTube-Videos u.ä. auf der eigenen Website ist erlaubt

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte schon im Mai 2013 dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) eine Frage zur Beantwortung vorgelegt. Dabei ging es darum, ob das Einbetten eines YouTube-Videos auf der eigenen Website eine Urheberrechtsverletzung gegenüber dem Urheber oder Rechteinhaber dieses Videos darstellt. Dabei ließ der BGH in seinem Beschluss klar erkennen, dass er in dem Einbetten (Embedding) ein „sich zu eigen machen“ des Videos sieht, was nach der deutschen Rechtsprechung zu einer eigenen Haftung des Webseitenbetreibers als Täter für die I…
27.10.2014
19:13
Bild: Höhepunkte und Weichenstellungen bei der ADG-Mitgliederversammlung 2014Bild: Höhepunkte und Weichenstellungen bei der ADG-Mitgliederversammlung 2014
Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, München

Höhepunkte und Weichenstellungen bei der ADG-Mitgliederversammlung 2014

Die Mitgliederversammlung 2014 der Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. – ADG am 15.10.2014 im Kulturhaus Ramersdorf/Neuperlach war wieder einmal gespickt mit Höhepunkten und Weichenstellungen. Nach dem überaus packenden Vortrag „Profitwahn – Wege in eine menschlichere Wirtschaft” von Prof. Dr. Christian Kreiß von der Hochschule Aalen zog der Ablauf der Mitgliederversammlung die über 50 Anwesenden in den Bann. Dem ausführlichen Jahresbericht über ein erfolgreiches Vereinsjahr folgte die Neuwahl des Vorstandes und die Abstimmung über mehrere…
28.10.2014
08:48
Bild: Probezeit ist kein rechtsfreier RaumBild: Probezeit ist kein rechtsfreier Raum
Rechtsanwalt Hans-J. Salzbrunn

Probezeit ist kein rechtsfreier Raum

Auch in der Probezeit ist es nicht ohne weitere möglich, einen Mitarbeiter einfach so zu kündigen. So konnte die Kanzlei Rechtsanwalt Salzbrunn in einem aktuellen Fall eine Abfindung für einen Mitarbeiter erreichen, der während der Probezeit gekündigt wurde. Eine Kündigung des Arbeitsvertrages in der Probezeit kann rechtsmissbräuchlich sein, wenn sachfremde Erwägungen Anlass zur Kündigung gegeben haben. Dies kann zur Unwirksamkeit der Kündigung des Arbeitsvertrages führen. Um das Prozessrisiko zu minimieren entschied sich der Gegner das Arbei…
28.10.2014
08:49
Das ist attraktiv: - VSB fordert 39-Stunden-Woche
Verband der Soldaten der Bundeswehr e.V.

Das ist attraktiv: - VSB fordert 39-Stunden-Woche

VSB-MITTEILUNG 63/2014 Verband der Soldaten der Bundeswehr e.V. Köln, 26. Oktober 2014 Das ist attraktiv (!): - VSB fordert 39-Stunden-Woche "Die Ansätze der Bundesverteidigungsministerin zur Verringerung der Wochenarbeitszeit für Soldatinnen und Soldaten gehen in die richtige Richtung - wir brauchen aber mehr", erläutert der stellvertretende Bundesvorsitzende des Verbands der Soldaten der Bundeswehr (VSB), Stabshauptmann Jürgen Zeiler. Gemeinsam mit dem Verband der Beamten der Bundeswehr (VBB) schließt sich der VSB der Forderung nach der …
28.10.2014
11:13
Bild: Die Delegierten für die Konferenzen der Umweltbewegung werden gewähltBild: Die Delegierten für die Konferenzen der Umweltbewegung werden gewählt
Pressestelle

Die Delegierten für die Konferenzen der Umweltbewegung werden gewählt

In den Regionen Usbekistans finden Konferenzen der territorialen Büros der Umweltbewegung statt. In diesen Konferenzen werden die Delegierten zur nationalen Konferenz, in der die Kandidaten der Umweltbewegung Usbekistans zu den Parlamentswahlen nominiert werden, gewählt. An den Konferenzen nehmen Umweltaktivisten, Umweltwissenschaftler sowie Experten des Umweltschutzes, des Gesundheitswesens, der Umwelterziehung und außerdem Rechtsanwälte, Journalisten und andere Vertreter der Öffentlichkeit teil. In den vergangenen Tagen fanden die Konfer…
28.10.2014
18:00