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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2013

Bild: S&K Holding – Staatsanwaltschaft ermitteltBild: S&K Holding – Staatsanwaltschaft ermittelt
IVA Rechtsanwalts AG

S&K Holding – Staatsanwaltschaft ermittelt

Rubrik: S&K Holding und die Anleger Für die Anleger der S&K Holding und deren Partner war die Nachricht über die Durchsuchung der Geschäftsräume sowie der von der Staatsanwaltschaft Frankfurt aufgeworfene Verdacht, Anlegergelder in dreistelliger Millionenhöhe veruntreut zu haben, ein Schock. Anleger fürchten jedoch bereits jetzt um ihr eingebrachtes Kapital. Durchsuchungen in Geschäftsräumen der S&K Holding und deren Partner Die Vorwürfe und Verdächtigungen rund um die S&K Gruppe und deren Geschäftspartner sind nicht neu. Die verantwortlich…
04.04.2013
08:09
Bild: Teilen mag gutgemeint sein, kann aber auch teuer werdenBild: Teilen mag gutgemeint sein, kann aber auch teuer werden
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Teilen mag gutgemeint sein, kann aber auch teuer werden

Wer bspw. auf Facebook Beiträge teilt, die ihm gefallen, riskiert eine Urheberrechtsverletzung, wenn sich in dem Beitrag bspw. ein urheberrechtlich geschützter Text oder ein urheberrechtlich geschütztes Foto befindet. Jeder, der fremde urheberrechtlich geschützte Werke nutzen möchte, benötigt hierzu die Zustimmung des Rechteinhabers. Bei einem „Teilen“ via Facebook wird zwar der fremde Inhalt genutzt, aber dies geschieht oftmals ohne Zustimmung des Rechteinhabers. Dann macht sich auch der Teilende schadenersatzpflichtig. Anders ist das bspw…
04.04.2013
12:14
Bild: EU-Jugendarbeitslosigkeit: Deutschland muss die berufliche Bildung stärkenBild: EU-Jugendarbeitslosigkeit: Deutschland muss die berufliche Bildung stärken
Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP)

EU-Jugendarbeitslosigkeit: Deutschland muss die berufliche Bildung stärken

Berlin, 04. April 2013 – Laut aktuellem Bericht der europäischen Statistikbehörde Eurostat steigt die Jugendarbeitslosigkeit in Europa weiter dramatisch an. Mittlerweile sind in der Eurozone 23,9 Prozent der unter 25-Jährigen arbeitslos. In Deutschland liegt die Quote bei nur 7,7 Prozent. Vor diesem Hintergrund fordert der Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP) Bund und Länder auf, das erfolgreiche berufliche Bildungssystem Deutschlands weiter zu stärken und alles zu unterlassen, was Vielfalt und Wahlmöglichkeiten der Berufseinsteig…
04.04.2013
12:18
Bild: Buchveröffentlichung: Gesucht - Geirrt - Gefunden: Ein NPD-Funktionär findet zu ChristusBild: Buchveröffentlichung: Gesucht - Geirrt - Gefunden: Ein NPD-Funktionär findet zu Christus
Wordcartel Medienbüro GbR

Buchveröffentlichung: Gesucht - Geirrt - Gefunden: Ein NPD-Funktionär findet zu Christus

(Wolfenbüttel, 04.04.2013) - Was geht in Menschen vor, die sich mit rechtsextremistischem Gedankengut identifizieren können? Ein Blick hinter die Kulissen lohnt sich. Stefan Rochow gilt bis zu seinem Austritt im Jahr 2008 viele Jahre als der »wichtigste Nachwuchsfunktionär« (Die Welt) in der NPD. Durch die Schriften Papst Benedikts XVI. stellt er seinen bis dahin beschrittenen Lebensweg in Frage. Diesen Prozess beschreibt er nun in seiner im Gerhard Hess Verlag erscheinenden Autobiografie. Mit 16 Jahren wird er Landesvorsitzender der Jung…
04.04.2013
15:58
Bild: Europa der Regionen: WESTERWELLE, HEUBISCH und KRÖNAUER in München am 2.5.2013Bild: Europa der Regionen: WESTERWELLE, HEUBISCH und KRÖNAUER in München am 2.5.2013
FDP Bogenhausen

Europa der Regionen: WESTERWELLE, HEUBISCH und KRÖNAUER in München am 2.5.2013

Europa der Regionen: Vielfalt erhalten - Gemeinsamkeiten stärken Zu einer europapolitischen Veranstaltung lädt die FDP München-Ost ein. Erwartet wird der Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle MdB am 2. Mai 2013 in München. Die FDP präsentiert weitere Redner: Dr. Wolfgang Heubisch Bayerischer Wissenschaftsminister und MdL und Manfred Krönauer Bundestagskandidat der FDP München-Ost Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr (Einlass 17.30 Uhr) im Augustiner-Keller (Hackerbrücke), Arnulfstr. 52, Tram Hopfenstraße. Die Veranstaltung beginn…
04.04.2013
16:20
Bild: BGH: Schadensersatz bei Ausfall des InternetanschlussesBild: BGH: Schadensersatz bei Ausfall des Internetanschlusses
Advovox Rechtsanwalts GmbH

BGH: Schadensersatz bei Ausfall des Internetanschlusses

Auch für Privatpersonen besteht ein Anspruch auf Schadensersatz gegen den Telekommunikationsanbieter, wenn ein Internet-Anschluss für mehrere Wochen ausfällt. Der BGH hat mit Urteil vom 24.01.2013 entschieden, dass auch für Privatpersonen ein Anspruch auf Schadensersatz gegen den Telekommunikationsanbieter besteht, wenn ein Internet-Anschluss für mehrere Wochen ausfällt. Mit dem Urteil hob der BGH die Bedeutung eines Internetanschlusses für den privaten Bereich in der heutigen Zeit hervor. Schließlich vereinbare das Internet die Qualitäten …
04.04.2013
16:23
Bild: FDP-Bundestagskandidat Krönauer: Chefdirigent Gergiev reden Sie mit Ihrem Freund PutinBild: FDP-Bundestagskandidat Krönauer: Chefdirigent Gergiev reden Sie mit Ihrem Freund Putin
FDP Bogenhausen

FDP-Bundestagskandidat Krönauer: Chefdirigent Gergiev reden Sie mit Ihrem Freund Putin

Krönauer begrüßt den Chefdirigenten der Münchner Philharmoniker und fordert ihn auf, sich für Menschenrechte in Russland stark zu machen. Die jüngsten Entwicklungen in Russland besorgen den liberalen Bundestagskandidaten Manfred Krönauer sehr. Die aktuellen Razzien der russischen Behörden bei Nichtregierungsorganisationen oder das kürzlich per Gesetz beschlossene Rede- und Werbeverbot für Veranstaltungen in der LGBT-Szene und die Stigmatisierung von Homosexualität im Ganzen verurteilt Krönauer scharf. Es sei nicht hinnehmbar, wie Menschenr…
04.04.2013
16:26
Bild: Fluglärm-Belastung im Berliner Südwesten – Bürgerinitiative informiert rund um den neuen HauptstadtflughafenBild: Fluglärm-Belastung im Berliner Südwesten – Bürgerinitiative informiert rund um den neuen Hauptstadtflughafen
Bürgerinitiative Berlin Südwest gegen Fluglärm

Fluglärm-Belastung im Berliner Südwesten – Bürgerinitiative informiert rund um den neuen Hauptstadtflughafen

Die Bürgerinitiative Berlin Südwest gegen Fluglärm (vormals: Lichterfelde gegen Fluglärm) hat unter berlin-gegen-fluglaerm.de ein neues Informationsportal rund um den Flughafen Berlin Brandenburg BER / BBI in Schönefeld errichtet. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können hier die eigene Lärmbetroffenheit anhand aktueller Flugroutenkarten des neuen Großflughafens BER prüfen. Unabhängige Gutachten zur Zukunft des Berliner Flughafens, zur Entwicklung der Immobilienpreise in den von Fluglärm durch BER / BBI betroffenen Berliner Stadtgebieten …
05.04.2013
08:19
KÖLN STEHT AUF … Beamte demonstrieren gegen Wortbruch und mangelnde Wertschätzung
dbb Beamtenbund und Tarifunion Köln / DSTG Köln

KÖLN STEHT AUF … Beamte demonstrieren gegen Wortbruch und mangelnde Wertschätzung

Die Gewerkschaften des Deutschen- Beamtenbundes im Kreisverband Köln, haben für den Nachmittag des 11. April 2013 zu einer Protestkundgebung vor dem Bürgerzentrum in Köln-Ehrenfeld auf der Venloer Straße 429 aufgerufen. Die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes protestieren am Rande des SPD-Frühjahrsempfanges gegen die Absicht der Landesregierung, das Tarifergebnis für den öffentlichen Dienst nicht 1:1 auf die nordrhein-westfälischen Beamten/innen zu übernehmen und damit 80% der Betroffenen nunmehr endgültig von der Lohnentwicklung abzukop…
05.04.2013
08:26
Bild: Agenda News: Diätenerhöhung an Renten koppelnBild: Agenda News: Diätenerhöhung an Renten koppeln
Agenda2011 - 2012

Agenda News: Diätenerhöhung an Renten koppeln

Lehrte, 5. April 2013 Im Streit um kommende Diätenerhöhungen fällt einem die Redewendung „etwas nach Gutsherrenart zu tun“ ein, willkürlich und über eventuell besser legitimierte Instanzen hinweg zu handeln. Die Diskussion wird fast makaber, wenn man bedenkt, dass Millionen ihre Heizkosten und Millionen Menschen ihre Mieten nicht mehr bezahlen können. Versicherte bei den Krankenkassen, die ihre Beiträge nicht gezahlt haben. Gegenüber dem Vorjahr wuchsen die Rückstände um 620 Millionen auf knapp 2,2 Mrd. Euro an. Dazu Unternehmen die ihre Beit…
05.04.2013
10:20
Für eine bessere Streitkultur: Wanderausstellung informiert in Köln über Mediation
Deutsche Stiftung Mediation

Für eine bessere Streitkultur: Wanderausstellung informiert in Köln über Mediation

Die Wanderausstellung „Mediation – ein guter Weg zur Einigung“ wird vom 16.04. - 03.05.2013 in Köln im Lichthof des Spanischen Baus zu sehen sein. Bürgermeister Manfred Wolf eröffnet am Dienstag, 16.04.2013 um 17.00 Uhr die Ausstellung im Foyer des Rathauses Spanischer Bau. Im Anschluss sprechen Prof. Dr. Ricarda Rolf, Fachhochschule Köln, sowie Viktor Müller, Vorsitzender der Deutschen Stiftung Mediation. In den Monaten zuvor hatten sich bereits mehrere tausend Besucher in Berlin und Münster über Mediation als Möglichkeit der Streitbeilegun…
05.04.2013
10:26
Bild: Rund um die Steuererklärung: die fünf häufigsten RechtsirrtümerBild: Rund um die Steuererklärung: die fünf häufigsten Rechtsirrtümer
ROLAND Rechtsschutz

Rund um die Steuererklärung: die fünf häufigsten Rechtsirrtümer

Köln, 28. März 2013. Es ist wieder Zeit für die Einkommenssteuererklärung. Und wie in jedem Jahr fragen sich viele, welche Belege abzurechnen sind und welche Posten in die eigene Steuererklärung gehören. ROLAND-Partneranwalt Wolfgang Raudszus von der Plöner Kanzlei Raudszus und Partner erläutert die fünf häufigsten Rechtsirrtümer rund um die Steuererklärung. Rechtsirrtum Nr. 1: Steuerpflichtige müssen ihre Steuererklärung immer bis zum 31. Mai beim Finanzamt abgeben. Dieser Auffassung sind zumindest viele Steuerzahler. „Es gibt aber auch di…
05.04.2013
13:41
Bild: So könnte die Rente für die Jugend gerechter werdenBild: So könnte die Rente für die Jugend gerechter werden
dbb jugend nrw

So könnte die Rente für die Jugend gerechter werden

Weniger Rentenbeitrag zahlen - das hört sich gut an. Wer will schließlich mehr vom mühsam erarbeiteten Lohn hergeben, als unbedingt erforderlich? Doch wer genauer hinsieht, stellt fest, dass die Rechnung der Politik für die Beschäftigten nicht aufgeht. Das Thema "Rente" ist für viele Ottonormalverbraucher ein Buch mit sieben Siegeln. Zu oft und zu viel hat sich durch zahlreiche Reformen in den letzten Jahren verändert. Nachdem seit 2001 die Rentenbeiträge stetig gestiegen sind, gab es am 1. Januar 2013 eine Änderung: eine Absenkung vom Rente…
05.04.2013
13:42
Bild: Fröhlich: "Land muss dringend Bildungspauschale erhöhen."Bild: Fröhlich: "Land muss dringend Bildungspauschale erhöhen."
FDP im Rat der Stadt Bochum

Fröhlich: "Land muss dringend Bildungspauschale erhöhen."

Die FDP im Rat plädiert für eine Erhöhung der Bildungspauschale. Die Stadt Bochum erhält nach dem Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes NRW an die Gemeinden und Gemeindeverbände jedes Jahr eine Bildungspauschale zur "Unterstützung kommunaler Aufwendungen im Schulbereich sowie kommunaler Investitionsmaßnahmen im Bereich der frühkindlichen Bildung". 2012 betrug sie über 11 Millionen Euro. "Dieser Betrag reicht bei weitem nicht aus", so FDP-Ratsmitglied Heiko Fröhlich. "Nur mit zusätzlichen Finanzmitteln kann der Unterhalt der Bochumer …
05.04.2013
16:42
Bild: DOK-Film im Internet: „Die Kremser Hasenjagd“Bild: DOK-Film im Internet: „Die Kremser Hasenjagd“
Gedenkstätte - Hadersdorf am Kamp

DOK-Film im Internet: „Die Kremser Hasenjagd“

Als wären sie Hasen - jagen NS-Einheiten in den letzten Tagen des zweiten Weltkrieges aus dem Zuchthaus Stein bei Krems frei gelassene, überwiegend politische, Häftlinge. Der für die Entlassung verantwortliche Gefängnisdirektor, Franz Kodré und drei seiner Gefängniswärter werden von den Nazis hingerichtet, hunderte Männer beim Massaker in der Strafanstalt und in den umliegenden Orten wie z.B. Krems, Paudorf-Göttweig und Hadersdorf am Kamp ermordet. „Die Kremser Hasenjagd“, der Dokumentarfilm über das Ereignis, ist nun frei im Internet verfüg…
05.04.2013
16:43
Bild: USA: Weiterverkauf von MP3-Musik illegal – und bei uns?Bild: USA: Weiterverkauf von MP3-Musik illegal – und bei uns?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

USA: Weiterverkauf von MP3-Musik illegal – und bei uns?

Kann man eine einmal gekaufte Musikdatei weiter verkaufen? Warum eigentlich nicht. Schließlich ist man ja Eigentümer der Datei geworden. Naja, es gibt natürlich noch so etwas wie das Urheberrecht. Danach entscheidet der Urheber oder der Inhaber ausschließlicher Nutzungs- und Verwertungsrechte allein darüber, was mit einem urheberrechtlich geschützten Werk passieren darf. In der Tat gibt es hier einen Konflikt zwischen dem Eigentumsrecht, das nach einem Kauf an der Kaufsache automatisch für den Käufer entsteht und ihm ermöglicht mit der Sache…
05.04.2013
16:49
Wenn Werte Unternehmen wertvoll machen
BERA GmbH

Wenn Werte Unternehmen wertvoll machen

Das BusinessForum in Crailsheim geht in eine neue Runde: Diesmal geht es um Werte in und den Wert von Unternehmen. Es referiert Stephan Röder, Mitglied und Mitbegründer von TEAM BENEDIKT. Werte bedeuten einen wichtigen Erfolgsfaktor für Unternehmen, so Röders These. Denn nur, wenn sich eine Wertegemeinschaft in einer Organisation bildet, motiviert das das gesamte Unternehmen und macht es umso erfolgreicher. Die positive Folge: Die Firma steigert ihren eigenen Wert. Wie genau Organisationen dies bewerkstelligen können, erläutert Röder in sei…
05.04.2013
17:42
Bild: CLLB Rechtsanwälte setzen für Anleger offener Immobilienfonds außergerichtlich Schadensersatzansprüche durchBild: CLLB Rechtsanwälte setzen für Anleger offener Immobilienfonds außergerichtlich Schadensersatzansprüche durch
CLLB Rechtsanwälte

CLLB Rechtsanwälte setzen für Anleger offener Immobilienfonds außergerichtlich Schadensersatzansprüche durch

München, 05.04.2013 – Zahlreiche Anleger offener Immobilienfonds sehen sich derzeit mit Situation konfrontiert, dass die Rücknahme ihrer Fondsanteile ausgesetzt wurde oder sogar eine Fondsliquidation erfolgt. Dieses Risiko war vielen Anlegern nicht bewusst. Sowohl das Landgericht Frankfurt am Main als auch das Landgericht Berlin haben bereits entschieden, dass Bankberater über die Risiken der offenen Immobilienfonds vollumfänglich aufklären müssen, also auch über die Verlustrisiken, die mit einer Fondsschließung einhergehen. Manche Anleger …
05.04.2013
17:43
Bild: „Es wächst zusammen, was zusammengehört“Bild: „Es wächst zusammen, was zusammengehört“
LHG Würzburg

„Es wächst zusammen, was zusammengehört“

Liberale Studenten begrüßen Baubeginn der Brücke zur Verbindung des Campus Hubland Nord mit Süd Würzburg. Nachdem schon Ende 2012 vom Freistaat die entsprechenden Geldmittel freigegeben wurden, begann nun der Bau der Brücke, mit der der neue Campus Hubland Süd mit dem alten Campus Hubland Nord verbunden wird. Die Liberale Hochschulgruppe (LHG) Würzburg begrüßt diesen Schritt als absolut notwendig. „Schon 2011 ergaben Berechnungen, dass 7.780 Personen täglich die Straße zwischen den beiden Universitätsstandorten überqueren. Zudem wurde errec…
08.04.2013
14:03
Bild: Wenn dem Storch die Puste ausgeht...Bild: Wenn dem Storch die Puste ausgeht...
Junge Union Merzig

Wenn dem Storch die Puste ausgeht...

Die Junge Union möchte mit der von Christina Biermann gezeichneten Karikatur die Bedeutung des Kinderklinikstandortes Merzig betonen. "Wir dürfen auf keinen Fall den Fehler machen, einen solchen Rückschritt in unserem Landkreis ohne Kampf durchgehen zu lassen. Für die Attraktivität und auch Zukunft unseres Landkreises ist die Kinderklinik Merzig unabdingbar", so der JU-Stadtverbandsvorsitzende von Merzig Michael Gillenberg. Darüber hinaus merkte Christina Biermann (Ju-Ortsverbandsvorsitzende von Merzig) an, dass in der medizinischen Versorgun…
08.04.2013
14:17
Bild: FDP-Mitgliedschaft. Mitglied werden bei den Liberalen.Bild: FDP-Mitgliedschaft. Mitglied werden bei den Liberalen.
FDP Bogenhausen

FDP-Mitgliedschaft. Mitglied werden bei den Liberalen.

Manfred Krönauer ruft auf, Flagge zu zeigen und wirbt für eine Mitgliedschaft bei den Liberalen. Wer die Parteiarbeit reformieren will, muss da anfangen, wo's anfängt: beim Eintritt in die Partei. Der neue Aufnahmeantrag der FDP ist daher mehr als nur ein Aufnahmeantrag in eine Partei: Er ist die persönliche Unabhängigkeitserklärung für liberale Bürger. In München beträgt der Mindestbeitrag 150 Euro pro Jahr. Rentner und Studenten zahlen einen ermäßigten Beitrag. Wenn Sie Mitglied der Liberalen werden wollen, dann füllen Sie doch Ihre U…
08.04.2013
14:17
Bild: Offene Immobilienfonds - Anleger sollten schnellstmöglich handelnBild: Offene Immobilienfonds - Anleger sollten schnellstmöglich handeln
SH Rechtsanwälte

Offene Immobilienfonds - Anleger sollten schnellstmöglich handeln

Noch bis vor kurzem wurden Anteile an offenen Immobilienfonds als renditesichere und vor allem risikofreie Kapitalanlage, besonders geeignet zum Aufbau einer sicheren und soliden Altersvorsorge, an den Mann bzw. an die Frau gebracht. Die Wahrheit ist allerdings, dass diese einst so sicheren Finanzprodukte längst ihre Unschuld verloren haben und dass rund 24,7 Mrd. EUR, verteilt in 15 offenen Immobilienfonds, derzeit dem Zugriff der Anleger entzogen sind, da die Fonds geschlossen wurden und zum Teil endgültig abgewickelt werden. Es handelt sic…
08.04.2013
14:38
Bild: Hohe Ordnungshaft für StalkerBild: Hohe Ordnungshaft für Stalker
SH Rechtsanwälte

Hohe Ordnungshaft für Stalker

OLG Hamm bestätigt hohe Ordnungshaft für Stalker Der 1. Senat für Familiensachen des Oberlandesgerichts Hamm hat in seinem Beschluss vom 28.02.2013 (Az. II-1 WF 47/13) eine Verhältnismäßig hohe Ordnungshaft (insgesamt 720 Tag) gegen einen Stalker bestätigt. Hintergrund dieses Beschlusses waren Entscheidungen des Amtsgerichts Bielefeld (als Familiengericht), welches dem 36-Jährigen Antragsgegner am 06.06.2012 mittels Gewaltschutzanordnung zunächst untersagt hatte, sich der 44-Jährigen Antragsstellerin zu nähern, ihr zu schreiben oder sie an…
08.04.2013
14:44
Bild: Haus der Kunst will keine Breivik-RedeBild: Haus der Kunst will keine Breivik-Rede
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Haus der Kunst will keine Breivik-Rede

Das Münchener Haus der Kunst hat einen Mietvertrag mit dem Münchener Volkstheater gekündigt. Das Volkstheater wollte im Rahmen eines Nachwuchs-Regiefestivals im Haus der Kunst ein Theaterstück über Anders Breivik aufführen, der durch den Mord an 77 Menschen in Norwegen traurige Berühmtheit erlangte. Eine deutsch-türkische Schauspielerin hätte die Rede von Breivik vorlesen sollen, mit der er seine Taten vor dem Gericht in Oslo erklären wollte. In dieser Rede zeigt er seine Verbundenheit zu Al-Kaida und zur NSU auf und stellt seine Theorie übe…
08.04.2013
14:54
Bild: Zu viel prekäre Beschäftigung im Öffentlichen DienstBild: Zu viel prekäre Beschäftigung im Öffentlichen Dienst
dbb jugend nrw

Zu viel prekäre Beschäftigung im Öffentlichen Dienst

Beinahe jeder sechste Arbeitnehmer im Öffentlichen Dienst ist nur befristet beschäftigt. Während in den letzten Jahren die Zahl der festen, unbefristeten Stellen in den Kommunen, beim Bund und den Ländern stetig abgebaut wurde, stieg die Zahl der befristeten Stellen drastisch an, bemängelt die Deutsche Beamtenbund-Jugend NRW (dbb jugend nrw), die sich am kommenden Freitag, 12. April, anlässlich ihres Landesjugendtages in Neuss unter anderem mit dieser Thematik auseinandersetzen wird. "Ob es bei den Kommunen die Ausgliederung ganzer Beschäfti…
08.04.2013
17:11
Bild: FREIE WÄHLER Norddeutschland: Länderübergreifende Kooperation vereinbart - Standpunkt zur Euro-Krise geschärftBild: FREIE WÄHLER Norddeutschland: Länderübergreifende Kooperation vereinbart - Standpunkt zur Euro-Krise geschärft
FREIE WÄHLER Hamburg

FREIE WÄHLER Norddeutschland: Länderübergreifende Kooperation vereinbart - Standpunkt zur Euro-Krise geschärft

Hamburg (8. April 2013) - Auf einen engen politischen Schulterschluss haben sich die norddeutschen Landesvorsitzenden der FREIEN WÄHLER am Wochenende in Hamburg geeinigt. Bei einem Strategietreffen in Anwesenheit des Bundesvorsitzenden Hubert Aiwanger verständigten sich die Vertreter aus Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein auf enge Zusammenarbeit im Bundestagswahlkampf. Dabei sollen Kernthemen bürgernah aufgearbeitet und so präsentiert werden, dass der Markenkern der FREIEN WÄHLER - traditionsreich und vor Ort verwurzelt - …
08.04.2013
17:17
"Greening" der Agrarministerkonferenz erforderlich
Naturland - Verband für ökologischen Landbau e.V.

"Greening" der Agrarministerkonferenz erforderlich

Einstieg in die Agrarwende konkretisieren - Absage an Ideologiedebatten Gräfelfing - Auf der Agrarministerkonferenz (AMK) vom 10.-12.04. in Berchtesgaden beraten die Staatssekretäre und Länderagrarminister u.a. über die Umsetzung der Beschlüsse zur EU-Agrarreform. "Der Öko-Landbau erbringt öffentliche Leistungen durch seine umweltschonende Wirtschaftsweise", erläuterte Hans Hohenester, Naturland Präsidiumsvorsitzender, im Vorfeld der AMK. "Deswegen fordern wir, dass Deutschland ab 2014 bis zu 15 Prozent der Mittel aus der ersten Säule in die…
08.04.2013
17:25
Bild: Lebenslänglich für Jobcenter-MörderBild: Lebenslänglich für Jobcenter-Mörder
dbb jugend nrw

Lebenslänglich für Jobcenter-Mörder

Das Strafverfahren um den Mord im Neusser Jobcenter am 26. September letzten Jahres ist am vergangenen Freitag zu Ende gegangen. Der Täter wurde wegen Mordes zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Am 26. September 2012 wurde im Jobcenter Neuss eine 32-jährige Sachbearbeiterin von einem Kunden getötet. Am vergangenen Freitag verkündete zum Abschluss des Strafprozesses am Düsseldorfer Landgericht der Richter das Urteil. Demnach wurde der Angeklagte Ahmed S. wegen heimtückischen Mordes zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Der Vor…
08.04.2013
17:29
Bild: Eröffnung der Deutschen Mediationsakademie in Essen am 17.04.2013Bild: Eröffnung der Deutschen Mediationsakademie in Essen am 17.04.2013
Accanis LTD

Eröffnung der Deutschen Mediationsakademie in Essen am 17.04.2013

Mit dem Mediationsgesetz, welches am 26.07.2012 in Deutschland in Kraft getreten ist, wurde die Mediation in das deutsche Rechtssystem integral implementiert. Zahlreiche Verordnungen und Gesetze wurden um das Verfahren der Mediation erweitert, so dass die Mediation heute in praktisch allen zivilrechtlichen Auseinandersetzungen angewendet werden kann. Die Deutsche Mediationsakademie bietet neben verschiedenen Ausbildungen zum Mediator sowie Weiterbildungen rund um die Mediation selbstverständlich auch Mediationen in nahezu allen Bereichen des…
08.04.2013
17:45
Bild: dbb jugend nrw trifft PiratenparteiBild: dbb jugend nrw trifft Piratenpartei
dbb jugend nrw

dbb jugend nrw trifft Piratenpartei

Was machen eigentlich die Piraten im Landtag? Welche Politik verfolgen sie? Und gibt es Themen, die man gemeinsam voranbringen kann? Dies waren nur einige der Fragen, die sich die Landesjugendleitung der dbbj nrw vor ihrem ersten Treffen mit der Piraten am 27. März gestellt hat. Vereinbart wurde das Treffen vor einigen Wochen im Rahmen der 24-Stunden Mahnwache der dbb jugend nrw vor der Düsseldorfer Staatskanzlei am 25./26. Februar. Der Abgeordnete Lukas Lamla, bis zur Wahl in den Landtag Berufsfeuerwehrmann, unterstützte die Veranstaltung u…
08.04.2013
17:56
Bild: Stiftung MedienopferBild: Stiftung Medienopfer
Deutsche Agentur für Verbraucherschutz e.V.

Stiftung Medienopfer

Die Medien liefern in unserer heutigen Informationsgesellschaft einen unschätzbar wichtigen Beitrag, sie sind ein Stützpfeiler der Demokratie und beeinflussen in einem hohen Maß die gesellschaftlichen Entwicklungen. Doch gleichzeitig gibt es einen Konkurrenzkampf zwischen den Redaktionsstuben. Und längst geht es nicht mehr darum, die Meldungen nur schneller zu veröffentlichen. Der Kampf um die Quote kennt häufig zwei Opfer. Dies sind zum einen die Qualität der Berichterstattung und zum anderen diejenigen, die von den Meldungen betroffen sind.…
08.04.2013
18:10
Bild: Sommerlehrgang „Patentrecht 2013“, 29./30. August 2013 im Hotel Taschenbergpalais Kempinski, DresdenBild: Sommerlehrgang „Patentrecht 2013“, 29./30. August 2013 im Hotel Taschenbergpalais Kempinski, Dresden
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Sommerlehrgang „Patentrecht 2013“, 29./30. August 2013 im Hotel Taschenbergpalais Kempinski, Dresden

Das Patentrecht befindet sich im fortlaufenden Umbruch. Nicht nur das Patentnichtigkeitsverfahren wurde vom Gesetzgeber einer grundlegenden Änderung unterzogen, auch das materielle Patentrecht wird durch die Rechtsprechung fortlaufend neu justiert. Für jeden Praktiker, der in der Patentabteilung eines Unternehmens oder als Patent- oder Rechtsanwalt im Patentrecht tätig ist, wird es immer schwieriger, die zahlreichen Entwicklungen im Blick zu behalten und ihre Auswirkungen in der Praxis zutreffend einzuschätzen, ohne in dieser Flut an Informat…
08.04.2013
18:15
Bild: GEZ - Der gläserne RundfunkBild: GEZ - Der gläserne Rundfunk
Deutsche Agentur für Verbraucherschutz e.V.

GEZ - Der gläserne Rundfunk

Mit der neuen TV-„Zwangssteuer“ sollen ARD, ZDF und Deutschlandradio wesentlich mehr Geld erhalten. Dies berichtet die BILD-Zeitung und beruft sich dabei auf ein Protokoll des NRW-Medienausschusses. Wörtlich soll der ehemalige Chef des ARD/ZDF-Inkassodienstes GEZ in der Sitzung gesagt haben: „Wir haben die Aufforderung, das Beitragsaufkommen um ein Prozent zu steigern. Das ist in den Reformberechnungen der Ministerpräsidenten berücksichtigt.“ Fachleute gehen davon aus, dass durch die Einführung der TV-„Zwangssteuer“ die Beiträge um mindestens…
08.04.2013
18:17
Bild: Markenverletzungen effektiv bekämpfen, 8. und 9. Oktober 2013 in MannheimBild: Markenverletzungen effektiv bekämpfen, 8. und 9. Oktober 2013 in Mannheim
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Markenverletzungen effektiv bekämpfen, 8. und 9. Oktober 2013 in Mannheim

In vielen Unternehmen und Kanzleien sind Mitarbeiter mit der Aufgabe betraut, Verletzungen von Marken und Kennzeichen aufzuspüren, sie rechtssicher zu dokumentieren und effektiv an ihrer Bekämpfung mitzuwirken. Diese Tätigkeit ist anspruchsvoll und erfordert neben den einschlägigen Rechtskenntnissen detektivisches Gespürt und einen ausgeprägten „Jagdinstinkt“. Der Kreis der in Frage kommenden Rechtsverletzer ist immens, Informationen über sie sind im Internet zu finden, aber auch auf Messen und in einschlägigen Fachpublikationen. Zur Tätigke…
08.04.2013
18:18
Bild: M&A Basics, 1. und 2. Juli 2013 in FrankfurtBild: M&A Basics, 1. und 2. Juli 2013 in Frankfurt
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

M&A Basics, 1. und 2. Juli 2013 in Frankfurt

Unter Juristen zählt der Bereich „Mergers & Acquisitions“ (kurz: M&A), also der Kauf und Verkauf von Unternehmen oder Unternehmensteilen zur Königsdisziplin. Die Tätigkeit in diesem Bereich erfordert nicht nur souveräne Rechtskenntnisse, sondern darüber hinaus ein ausgeprägtes wirtschaftliches Denken und Verständnis. Zudem spielen sich solche Transaktionen selten im rein nationalen Bereich ab, deshalb müssen zu den Kenntnissen im deutschen Recht in aller Regel Kenntnisse und Erfahrungen in anderen Rechtskreisen hinzukommen. Ein Unternehmens…
09.04.2013
08:06
Informationsveranstaltung für ehrenamtliche Betreuerinnen und Betreuer in Berlin
Betreuungswerk Berlin

Informationsveranstaltung für ehrenamtliche Betreuerinnen und Betreuer in Berlin

Berlin, 08.04.2013 In Berlin werden beinahe 60.000 Menschen durch einen rechtliche/n Betreuer/in unterstützt. Knapp die Hälfte dieser Betreuungen wird durch ehrenamtlich engagierte Personen übernommen. Die Aufgaben der rechtlichen Betreuung können dabei sehr vielfältig und individuell verschieden sein. Der „Infoabend Betreuungsrecht“ des Betreuungswerkes Berlin am 25. April 2013 soll einen ersten Überblick über das Betreuungsrecht vermitteln und interessierten Bürgern und Bürgerinnen einen Einblick in die verantwortungsvolle und herausfordern…
09.04.2013
08:09
Kulturerbe Jaqaru-Sprache
Peru-Spiegel

Kulturerbe Jaqaru-Sprache

Die Regierung der Region Lima erklärte die Jaqaru-Sprache zum Kulturerbe der Region. Jaqaru wird nur in den Bezirken Tupe und Catahuasi in der Provinz Yauyos gesprochen. Um den weiteren Gebrauch der Jaqaru-Sprache anzuregen wird die Lehre dieser Sprache in den Lehrplan der Grundschule und der höheren Schulbildung einschließlich Universität eingegliedert werden. Tupe ist das Zentrum des Gebietes, in dem Jaqaru gesprochen wird. Der Name «Tupe» kommt von «Txupi» in der Jaqaru-Sprache, und bedeutet «zusammen, dicht, nahe beieinander», was sich …
09.04.2013
08:19
Pal Dragos: Soziale Gerechtigkeit – Worthülsen der etablierten Politik
Wachstumstrend Forschungsinstitut und Verlags-GmbH

Pal Dragos: Soziale Gerechtigkeit – Worthülsen der etablierten Politik

In unserer späten Postmoderne werden zentrale Begriffe der Politik - und das wird immer mehr Menschen deutlich - zu Begriffshülsen verunstaltet und reduziert. Dazu gehört auch der Begriff der „sozialen Gerechtigkeit“. Dabei bedient sich die Politik dieser Worthülsen wie ein Zauberkünstler, der „Abrakadabra“ sagt, bevor er seine Überraschung aus dem Zylinder zaubert. Gerechtigkeit hat etwas mit Recht und damit mit dessen bedeutendster Form, dem Verfassungsrecht, zu tun. In welchem Verhältnis steht jedoch das „Soziale“ dazu? In der Tradition …
09.04.2013
10:21
Rechtsanwaltskanzlei Braun & Kollegen engagiert sich sozial für das Fritz Felsenstein Haus in Königsbrunn
Rechtsanwälte Braun & Kollegen

Rechtsanwaltskanzlei Braun & Kollegen engagiert sich sozial für das Fritz Felsenstein Haus in Königsbrunn

Herr Rechtsanwalt Alexander Braun übergab im Namen des Vereins AOC Alpen Oldtimer Classics e. V. zusammen mit den Vorstandsvorständen Peter Stritzl und Andreas Wild einen Spenden-Scheck über 5.000,00 € an das Fritz Felsenstein. Das Spendenergebnis der Vereinstätigkeit aus 2012 kann sich sehen lassen: 5.000,00 € ! Das Fritz-Felsenstein-Haus ist das Kompetenzzentrum für Körper- und Mehrfachbehinderte in Schwaben. 300 körperbehinderten Kindern und Jugendlichen wird hier der Schulbesuch ermöglicht. Aufgabe ist die Betreuung, Förderung und Therap…
09.04.2013
13:45
Türkei ist Gastland der polnischen Messe für Militärtechnik
Messegesellschaft Kielce (Polen)

Türkei ist Gastland der polnischen Messe für Militärtechnik

Kielce, 08. APRIL 2013 – Die Türkei ist Gastland der 21. Internationalen Messe für Verteidigungsindustrie (MSPO), die vom 02.-05. September 2013 im zentralpolnischen Kielce stattfindet. Die polnische Messe ist nach Paris und London die drittgrößte Militärmesse in Europa. Das Gastland Türkei wird mit einem eigenen Pavillon vertreten sein. Insgesamt wird mit weit über 10.000 Besuchern gerechnet. Erwartet werden mehrere Hundert Aussteller aus 29 Ländern, darunter USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Israel sowie Schweden und Italien. W…
09.04.2013
13:51