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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2013

Markentool - Rund um die Marke - der RVR GmbH
RVR Rechtsanwälte Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Markentool - Rund um die Marke - der RVR GmbH

Das erfolgreiche Markenwiki der RVR Rechtsanwälte GmbH Das Online Markenwiki der RVR Rechtsanwält GmbH versteht sich als professionelles Komplettangebot rund um alle Themen Marken und Markenrecht. Ob man also als professioneller Markenberater, Unternehmensberater, Rechtsberater, Wirtschaftsprüfer, sowie Steuerberater tätig ist, oder sich auch in eigener Sache als Unternehmer, Gesellschafter oder Existenzgründer mit dem Thema befassen will. Das Tool "Rund um die Marke" bietet einen hervorragenden Einstieg in die Welt der immateriellen Schutzre…
18.12.2013
16:42
Bild: Whistleblowing-Skandal, Jahrhundertflut, Parteikrise – Krisenkommunikationsgipfel 2014 an der TU BerlinBild: Whistleblowing-Skandal, Jahrhundertflut, Parteikrise – Krisenkommunikationsgipfel 2014 an der TU Berlin
Krisennavigator - Institut für Krisenforschung, Kiel

Whistleblowing-Skandal, Jahrhundertflut, Parteikrise – Krisenkommunikationsgipfel 2014 an der TU Berlin

Berlin / Kiel – Der Geheimdienstskandal um den Whistleblower Edward Snowden, der „historische“ Absturz der FDP bei der Bundestagswahl, das „Jahrhunderthochwasser“ im Sommer 2013, die Legionellen-Epidemie in Warstein oder die Diskussion um Großprojekte wie den Hauptstadtflughafen BER und die Elbphilharmonie in Hamburg – Anlässe für Ad-hoc-Krisenkommunikation und langfristiges Reputationsmanagement gibt es genug. Wie Unternehmen, Behörden, Verbände und die Politik Krisen, Skandale und Compliance-Fälle frühzeitig erkennen und erfolgreich bewälti…
18.12.2013
16:47
Bild: Andere Rechtslage bei Kleinveranstaltungen?Bild: Andere Rechtslage bei Kleinveranstaltungen?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Andere Rechtslage bei Kleinveranstaltungen?

Veranstalter kleiner Veranstaltungen meinen oftmals, dass für Sie andere Anforderungen gelten würden als für große Veranstaltungen. Natürlich sind die Anforderungen unterschiedlich, aber oftmals ist diese Vorstellung mit dem Irrglauben verbunden, dass auch die gesetzlichen Anforderungen unterschiedlich seien – dem ist aber nicht so. Für einen Kleinveranstalter, oder nicht professionellen Veranstalter, gelten grundsätzlich dieselben Regeln wie für den kommerziellen Veranstalter (von wenigen Sonderausnahmen abgesehen, wie bspw. die Gewerbesteu…
18.12.2013
16:48
Bild: Erbschaftssteuer bei Unternehmensnachfolge sparenBild: Erbschaftssteuer bei Unternehmensnachfolge sparen
Rechtsanwalt Hermann-Josef Piepenbrock

Erbschaftssteuer bei Unternehmensnachfolge sparen

Bevor das BVerfG das Erbschaftssteuergesetz evtl. teilweise für unwirksam erklärt, können bei Unternehmensnachfolgen und größeren Vermögen noch erhebliche Erbschaftssteuern gespart werden. Das Bundesverfassungsgericht überprüft das Erbschafts- und Schenkungssteuergesetz auf seine Verfassungsmäßigkeit. Noch kann Betriebsvermögen u.U. durch lebzeitige Übertragungen nahezu steuerfrei auf die nächste Generation übertragen werden. Das könnte sich jedoch schon bald ändern. Eine Entscheidung war bereits für Ende 2013 erwartet worden. Nun wird damit…
19.12.2013
08:12
Bild: Petitionsübergabe an den Grossen Rat von FreiburgBild: Petitionsübergabe an den Grossen Rat von Freiburg
AG STG - Aktionsgemeinschaft Schweizer Tierversuchsgegner

Petitionsübergabe an den Grossen Rat von Freiburg

Schluss mit der illegalen Tierversuchs-Kommission Im Dezember 2012 ernannte der Freiburger Staatsrat illegal einen Veterinär als «Tierschutzvertreter» in die Kommission für Tierversuche. Der kompetente und eigentliche Tierschutzvertreter Dr. med. vet. André Ménache wurde übergangen. Die LSCV deckte diesen klaren Gesetzesverstoss auf und machte ihn Public. Anstatt dies nun zu korrigieren, wurde infolge des Public machens der Veterinär im Nachhinein in einem undurchsichtigen und inoffiziellen Verfahren vom Freiburger Tierschutzverein SPA legit…
19.12.2013
08:12
Bild: Rundfunkbeitrag: Vorschläge der KEF sind MogelpackungBild: Rundfunkbeitrag: Vorschläge der KEF sind Mogelpackung
Sixt SE

Rundfunkbeitrag: Vorschläge der KEF sind Mogelpackung

• Gebühreneinnahmen müssen bei konsequentem Vollzug der Reform wesentlich höher sein als KEF angibt • Mobilitätsdienstleister fordert Abschaffung der Abgaben für Betriebsstätten und für gewerblich genutzte Fahrzeuge • Erich Sixt: „Die Politik muss endlich die handwerklichen Fehler der Reform beseitigen“ Pullach, 19. Dezember 2013 – Sixt bewertet den jüngsten Vorschlag der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), den Rundfunkbeitrag ab 2015 von monatlich 17,98 Euro um 73 Cent zu senken, als Mogelpackung. Die KE…
19.12.2013
15:17
Bild: Michael Oehme: Besserer Sparer-Schutz in der EU?Bild: Michael Oehme: Besserer Sparer-Schutz in der EU?
CapitalPR AG

Michael Oehme: Besserer Sparer-Schutz in der EU?

St. Gallen, 19.12.2013. Die Europäische Union (EU) will zukünftig die Spareinlagen von Privatleuten besser schützen. Guthaben bis 100.000 Euro sollen unberührt bleiben. EU-Staaten, Europaparlament und EU-Kommission einigten sich gestern auf die neuen Regelungen in Brüssel. Ziel sei, dass Bankkunden im Krisenfall schneller als bisher auf ihr Erspartes zurückgreifen können und vor einem Totalverlust bewahrt werden. Die neuen Regelungen sind ein weiteres Produkt der Finanzkrise. Aktionäre und Gläubiger sollen finanziell stärker herangezogen wer…
19.12.2013
15:17
Bild: Fördermittel für Rabanus-Maurus-Schule in WinkelBild: Fördermittel für Rabanus-Maurus-Schule in Winkel
Stiftung Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch

Fördermittel für Rabanus-Maurus-Schule in Winkel

Satzungsgemäß engagiert sich die Stiftung Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch in Oestrich-Winkel und im Rheingau. So kommt vor allem auch die Winkeler Grundschule Rabanus-Maurus in den Genuss der Förderung der Stiftung. Im November überreichte Anja Behm, Mitglied im Freundeskreis der Stiftung, Fördermittel im Gesamtwert von 3.500 €uro an die beiden Schulleiterinnen Renate Stettler und Andrea Terfoort, sowie an das Team der Schülerbibliothek Nicole Scheidecker, Kerstin Berg, Birgit Kubiak und Michaela Bischof. Seit drei Jahren ermöglicht „Z…
19.12.2013
15:23
Bild: Regierung steht: Jetzt digitales Deutschland realisierenBild: Regierung steht: Jetzt digitales Deutschland realisieren
Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi)

Regierung steht: Jetzt digitales Deutschland realisieren

Aachen / Berlin, 19. Dezember 2013 – Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) freut sich, dass Deutschland eine neue Regierung hat: „Herzlich gratuliere ich Bundeskanzlerin Merkel, den neuen Bundesministern und den Koalitionspartnern von CDU/CSU und SPD. Jetzt kann die Arbeit endlich beginnen“, so BITMi-Präsident Dr. Oliver Grün. Der BITMi begrüßt insbesondere das Vorhaben der neuen Regierung, im Bundestag einen neuen vollwertigen Ausschuss für digitale Angelegenheiten einzurichten. „Der Ausschuss bietet eine gute Chance, dem Kompetenz…
19.12.2013
15:34
Bild: 82 Kilo Essen kloppt jeder jährlich in die TonneBild: 82 Kilo Essen kloppt jeder jährlich in die Tonne
dbb jugend nrw

82 Kilo Essen kloppt jeder jährlich in die Tonne

Lust auf einen frisch gepressten Orangensaft für lau? Einen Martini als Aperitif? Gurkensalat oder Hähnchen süß-sauer für "umme"? Nur abholen muss man es selbst. Wo, erfährt man über das Umsonst-Essen-Portal "foodsharing.de". Das Weihnachtsfest naht in Riesenschritten und damit auch die Lust auf Einkaufen und Schlemmen. Wir legen in den Einkaufswagen, was uns lecker erscheint und verlieren manches Mal im Kaufwahn den Überblick über das, was vielleicht noch im Kühlschrank steht und erst gegessen werden will. Das Resultat: Jedes achte Lebensmi…
19.12.2013
15:51
Bild: Grenzenlose Freude – Stiftung Kinderzukunft überbringt WeihnachtspäckchenBild: Grenzenlose Freude – Stiftung Kinderzukunft überbringt Weihnachtspäckchen
Stiftung Kinderzukunft

Grenzenlose Freude – Stiftung Kinderzukunft überbringt Weihnachtspäckchen

Gut 3.000 Kilometer liegen hinter ihnen, bittere Kälte und wenig Schlaf waren Teil des Programms und dennoch, die Teilnehmer der Rumänien-Reise wirken kein bisschen erschöpft. Die Freude und das Glück der Kinder, die sie beschenken durften, entschädigt für alle Strapazen. In der vergangenen Woche wurden die ersten 2.000 Geschenke der Aktion „Weihnachtspäckchen für Kinder in Not“ in Rumänien verteilt. Mit Aktionen wie den „Weihnachtspäckchen für Kinder in Not“, hilft die Kinderzukunft auch denjenigen, die nicht direkt in einem ihrer Projekte…
19.12.2013
15:57
Bild: Serie „Die rechtssichere Homepage“ – Das ImpressumBild: Serie „Die rechtssichere Homepage“ – Das Impressum
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Serie „Die rechtssichere Homepage“ – Das Impressum

Unter dem Stichwort „Die rechtssichere Homepage“ soll in den nächsten Wochen in loser Folge auf verschiedene typische Haftungsfallen und Rechtsprobleme von Webseitenbetreibern eingegangen werden. Wer alle Teile der Serie verfolgt und vor allem auch die Hinweise befolgt, sollte am Ende über eine rechtssichere Homepage verfügen. Beginnen wollen wir mit einem Standardthema: Dem Impressum. Es dürfte sich herumgesprochen haben, dass nahezu jede Website ein Impressum braucht. Nur tatsächlich rein private Websites sind ausgenommen, dann aber darf …
19.12.2013
18:07
Bild: Agenda News: Bild will als APO den Regierenden auf die Finger schlagenBild: Agenda News: Bild will als APO den Regierenden auf die Finger schlagen
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Bild will als APO den Regierenden auf die Finger schlagen

Lehrte, 20. Dezember 2013 Die Aufgabe einer außerparlamentarischen Opposition (APO) ist es, die Regierung zu kontrollieren, zu kritisieren und Vorschläge zu unterbreiten, die zu mehr sozialer Gerechtigkeit führen und dem Gemeinwohl dienen. Die APO ist insofern ein wesentliches Element einer modernen Demokratie und Bestandteil der Politik. Bild steigt nun mit seinem Titel, „Liebe Große Koalition, wir sind jetzt eure APO“ vom 17. 12. 2013 in das Tagesgeschäft der Politik ein. Weiter: Ab heute haut Bild der Regierung munter auf die Finger. „Ch…
20.12.2013
12:32
Bild: Fachgruppe für IT-Sicherheit geht an den StartBild: Fachgruppe für IT-Sicherheit geht an den Start
Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi)

Fachgruppe für IT-Sicherheit geht an den Start

Aachen / Berlin, 20. Dezember 2013 – Die Fachgruppe IT-Sicherheit, die der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) in diesem Jahr ins Leben gerufen hat, hat ihre inhaltliche Arbeit aufgenommen. Mit der Fachgruppensprecherin Michaela Merz, geschäftsführende Gesellschafterin der Hermetos Datendienste, und dem stellvertretenden Sprecher Ulrich Emmert, IT-Fachanwalt und stellvertretender Vorstandsvorsitzender des VOI – Organisations- und Informationssysteme e.V., hat die BITMi-Fachgruppe zwei starke Experten gewinnen können. Die Fachgruppe bri…
20.12.2013
12:32
New Taipei City gewinnt APEC Anerkennung
Taipeh Presseabteilung Hamburg

New Taipei City gewinnt APEC Anerkennung

Ein grünes Stadterneuerungsprojekt in New Taipei City wurde vor kurzem von dem „Asia Pacific Economic Cooperation“ (APEC) Forum anerkannt und unterstreicht Taiwans Engagement für eine nachhaltige Entwicklung. Die „Yingge“ Hafenkulturstadt in New Taipei City hat in dem Wettbewerb des „Energy Smart Communities Initiative Best Practices Awards“ (ESCI), welcher bei dem 2013 APEC Energy Working Group Treffen vom 18. November in Vietnam stattfand, Silber in der Kategorie der individuellen Beiträge gewonnen. Das Yingge Projekt umfasst acht Aktions…
20.12.2013
16:30
Die Recyclingpolitik der Republik China (Taiwan) zieht weltweite Aufmerksamkeit auf sich
Taipeh Vertretung in der BRD, Büro Hamburg

Die Recyclingpolitik der Republik China (Taiwan) zieht weltweite Aufmerksamkeit auf sich

Die Republik China (Taiwan) hat weltweit eine der höchsten Recyclingquoten. Die Bemühungen Taiwans haben dank einer effektiven Kombination von Regierungspolitik und Beteiligung von Herstellern und Bürgern weltweit Anerkennung gefunden. "Null-Abfall-Recycling ist eine der fünf Hauptstrategien der Environmental Protection Administration (EPA)", sagte EPA Vize-Minister Chang Tzi-Kinn im Dezember bei der Internationalen Konferenz über Ressourcen-Recycling in Taipei City. Das Vier-in-eins-Programm umfasst Ressourcenschonung, Wiederverwendung, R…
20.12.2013
16:36
Der notwendige Ausbau der betrieblichen Altersvorsorge
CI Vertriebsservice

Der notwendige Ausbau der betrieblichen Altersvorsorge

Der notwendige Ausbau der betrieblichen Altersvorsorge kann nur beschleunigt werden, sofern seitens der Bundesregierung weitere Anreize im Zuge der Gehaltsumwandlung realisiert werden. Beispielsweise könnten Überstunden steuerschonend in die zweite und dritte Säule eingebracht werden, da diese Besteuerung ohne dies bei der Rentenzahlung erfolgt. Solange wir uns in diesem Thema seitlich bewegen wird es schwierig sein hier eine Sensibilisierung voranzutreiben. Es ist klar, dass wir die betriebliche Altersvorsorge brauchen. Wir brauchen aber au…
20.12.2013
16:48
Bild: Zuschauer wird von Puck getroffen: Verein muss Schmerzensgeld zahlenBild: Zuschauer wird von Puck getroffen: Verein muss Schmerzensgeld zahlen
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Zuschauer wird von Puck getroffen: Verein muss Schmerzensgeld zahlen

Das Bezirksgericht Klagenfurt (Österreich) hat einen Eishockeyverein auf Zahlung von Schmerzensgeld verurteilt und damit der Klage eines verletzten Zuschauers in zweiter Instanz Recht gegeben. Dem Zuschauer war bei einem Eishockeyspiel ein Puck ins Gesicht geflogen. Der Verein als Veranstalter hatte die internationale geltenden Sicherheitsvorschriften mit Blick auf die Fangnetze und Schutzgläser zwar eingehalten; aber: Das seien nur die Mindeststandards, so das Gericht. Der Zuschauer sei in einem Bereich gesessen, in dem öfter ein Puck über …
23.12.2013
07:52
Bild: LOH Rechtsanwälte holt zwei neue PartnerBild: LOH Rechtsanwälte holt zwei neue Partner
LOH Rechtsanwälte

LOH Rechtsanwälte holt zwei neue Partner

Zum 1. Januar 2014 holt LOH Rechtsanwälte zwei neue Partner in die Kanzlei und stärkt damit zwei ihrer traditionellen Kernbereiche, das Arbeitsrecht und das Öffentliche Recht. Einer der neuen Partner ist der renommierte Arbeitsrechtler Dr. Alexander Wiencke (60). Er wechselt von Gronak-Wiencke-Jensen zur Kanzlei am Gendarmenmarkt. Dr. Wiencke ist seit 1980 als Rechtsanwalt zugelassen und seit 1990 auch Notar. Er ist Vorsitzender des Fachanwaltsausschusses „Arbeitsrecht“ der Rechtsanwaltskammer Berlin. Dr. Wiencke vertritt Arbeitgeber und Arb…
23.12.2013
07:52
Bild: LHG Bayern bestätigt Bagus einmütig im AmtBild: LHG Bayern bestätigt Bagus einmütig im Amt
LHG Bayern

LHG Bayern bestätigt Bagus einmütig im Amt

Die Liberalen Hochschulgruppen Bayern haben einen neuen Landesvorstand gewählt Nürnberg. Die Liberalen Hochschulgruppen (LHG) Bayern haben am vergangenen Wochenende einen neuen Landesvorstand gewählt. Zu Beginn der Versammlung äußerte sich der Landesvorsitzende Alexander Bagus erfreut über die vergangene Arbeit der LHG. „Liberale Hochschulpolitik ist erfolgreich, was gute Wahlergebnisse und unsere aktiven Ortsgruppen unter Beweis stellen. Unsere breite Themenaufstellung hat sich bewährt und so blicken wir zuversichtlich in das kommende Jahr…
23.12.2013
07:58
Geldentschädigung für ein Cybermobbing – Opfer
ilex Rechtsanwälte – Berlin & Potsdam

Geldentschädigung für ein Cybermobbing – Opfer

Obwohl das deutsche Schadenersatzrecht grds. nur dann Entschädigungen vorsieht, wenn auch ein in Geld messbarer Schaden entstanden ist, konnten ilex Rechtsanwälte für ein Cybermobbing-Opfer eine Geldentschädigung als Genugtuung für die erlittene Persönlichkeitsrechtsverletzung erwirken. Der Fall hat - auch in der jüngeren deutschen Rechtsgeschichte - Seltenheitswert. 1. Sachverhalt Die Bewerberin um ein kommunalpolitisches Amt meldete sich bei den ilex Rechtsanwälten und schilderte, dass eine Person aus ihrem Umfeld im Internet eine Kampagn…
23.12.2013
08:00
Bild: Hessische Humanisten enttäuscht über KoalitionsvertragBild: Hessische Humanisten enttäuscht über Koalitionsvertrag
HVD Hessen

Hessische Humanisten enttäuscht über Koalitionsvertrag

Der über hundert Seiten starke Koalitionsvertrag muss von beiden Parteien noch abgesegnet werden, doch schon jetzt steht fest: säkulare Positionen finden im Vertrag keine Beachtung. Der HVD Hessen äußert sich enttäuscht über die einseitige Bevorzugung der Kirchen und die komplette Ausblendung der säkularen Szene. Die Regierungsbildung in Wiesbaden scheint sich für die Belange der säkularen Szene nur wenig zu interessieren. Dass ein Viertel der hessischen Bevölkerung konfessionslos ist, merkt man dem schwarz-grünen Koalitionsvertrag zumindest…
23.12.2013
08:00
Bild: Hochschullandschaft braucht privates EngagementBild: Hochschullandschaft braucht privates Engagement
LHG Würzburg

Hochschullandschaft braucht privates Engagement

Die Liberale Hochschulgruppe begrüßt die Einrichtung eines Europastipendiums in Würzburg Würzburg. Ab Wintersemester 2014/15 werden zwölf Studenten aus den am Erasmusprogramm der EU teilnehmenden Staaten mit dem Europastipendium in Höhe von jeweils 7.000 Euro gefördert. LHG-Vorsitzender Karl Funk erklärt anlässlich der Vorstellung des Stipendiums: "Das Europastipendium ist ein wichtiger Baustein für die Internationalisierung der Würzburger Hochschulen. Neben dem Deutschlandstipendium wird auf freiwilliger Basis hier eine Lücke geschlossen, …
23.12.2013
08:01
Bild: Widerrufsbelehrung fehlerhaftBild: Widerrufsbelehrung fehlerhaft
Röhlke Rechtsanwälte

Widerrufsbelehrung fehlerhaft

Landgericht Potsdam: Albis Capital KG kann keine weiteren Zahlungen fordern - Anleger darf Widerruf erklären und muss keine weiteren Gelder in die Liquidationsgesellschaft einzahlen Das Landgericht Potsdam hat durch Urteil vom 22.11.2013 die von der Albis Capital KG gegen einen Anleger erhobene Zahlungsklage abgewiesen. Der Anleger hatte bereits im Jahre 2009 die Beteiligung widerrufen und war hierzu nach den Feststellungen der Landrichter auch berechtigt. Denn die Widerrufsbelehrung, die von der Albis Capital AG & Co. KG, ebenso wie von fast…
23.12.2013
08:06
Bild: Love Food Futterspendenaktion: Jeder volle Napf rettet Tiere in NotBild: Love Food Futterspendenaktion: Jeder volle Napf rettet Tiere in Not
Almo Nature Deutschland GmbH

Love Food Futterspendenaktion: Jeder volle Napf rettet Tiere in Not

München, 22. Dezember: Gerade zur Weihnachtszeit sollte auch der Tierschutz auf dem Wunschzettel stehen. Daher hat der Heimtierfutterhersteller Almo Nature eine Aktion ins Leben gerufen, um Tieren in Not zu helfen: Die Love Food Futterspendenaktion. Die Teilnahme ist für jeden ganz einfach möglich. Almo Nature ruft dazu die Katzen- und Hundehalter auf, ein Bild ihrer Katze oder ihrem Hund mit Almo Nature-Futter auf der Facebook-Seite von Almo Nature einzustellen. Genau die Menge an Futter, die auf dem Bild abgelichtet ist, wird von Almo Natu…
23.12.2013
08:08
Bild: Engel verteilen vergiftetes WeihnachtsgebäckBild: Engel verteilen vergiftetes Weihnachtsgebäck
AG STG - Aktionsgemeinschaft Schweizer Tierversuchsgegner

Engel verteilen vergiftetes Weihnachtsgebäck

Ist der Mensch ein Schaf, ein Affe oder ein Huhn? «Möchten Sie gerne einen Arsen-Weihnachtskringel oder einen Zyankali-Spekulatius probieren?» fragten heute Engel auf den Zürcher Strassen. Viele Passanten blieben daraufhin irritiert, teils schockiert, stehen, wurden dann aber gleich über den Hintergrund dieser Aktion aufgeklärt. Die AG STG (Aktionsgemeinschaft Schweizer Tierversuchsgegner) zeigte mit der Aktion «Vergiftetes Weihnachtsgebäck» auf, dass die Ergebnisse von Tierversuchen nicht auf Menschen übertragbar sind. Jährlich werden in d…
23.12.2013
08:11
Bild: Ist Streaming illegal?Bild: Ist Streaming illegal?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Ist Streaming illegal?

Die so genannten „Porno-Abmahnungen“, wie sie die Presse nennt, über das Streaming-Portal RedTube schlagen hohe Wellen. Ganz Deutschland fragt sich. Ist es wirklich illegal, einen Film im Internet per Streaming anzuschauen? Fachanwalt für IT-Recht Timo Schutt erklärt dazu: „Es ist zwar unter Juristen umstritten, ob das reine Streaming tatsächlich illegal ist. Die weitaus überwiegende Zahl der Fachleute geht aber davon aus, dass der reine Konsum per Internet-Streaming rechtmäßig ist. Zumindest gibt es keine gesetzliche Handhabe, dagegen vorzu…
23.12.2013
13:34
Bild: Rückabwicklung von Lebensversicherungen – EuGH urteilt für LebensversicherungskundenBild: Rückabwicklung von Lebensversicherungen – EuGH urteilt für Lebensversicherungskunden
SH Rechtsanwälte

Rückabwicklung von Lebensversicherungen – EuGH urteilt für Lebensversicherungskunden

Der EuGH hat am 19.12.2013 den Weg zur Rückabwicklung von Lebensversicherungen geebnet. Unzufriedene Lebensversicherungskunden können nun womöglich ihre Verträge nachträglich widerrufen. Der EuGH (Europäische Gerichtshof) in Luxemburg kippte am Donnerstag eine deutsche Gesetzesvorschrift, die für alle zwischen 1994 und 2007 abgeschlossenen Lebensversicherungen Anwendung fand. Nach der nun gekippten Norm ist ein solcher Vertrag auf jeden Fall gültig, wenn der Kunde binnen eines Jahres nach Zahlung der ersten Prämie dem Lebensversicherungsvert…
23.12.2013
13:38
Bild: Kommt nach dem Christmas-Shopping das Scheidungs-Shopping?Bild: Kommt nach dem Christmas-Shopping das Scheidungs-Shopping?
iurFRIEND® AG

Kommt nach dem Christmas-Shopping das Scheidungs-Shopping?

Wenn unter dem Weihnachtsbaum der Scheidungsrechtschutz liegt. Added Life Value AG, Düsseldorf, 23. Dezember 2013. Christen und Nichtchristen feiern Weihnachten heute meist als Familienfest mit gegenseitigem Beschenken. Es ist ein Fest der Freude, der Liebe, der Nächstenliebe und der Hoffnung. Häufig gibt es aber kaum noch Hoffnung auf den Erhalt des ehelichen Versprechens. An den Feiertagen wird häufig beschlossen, die Ehe zu beenden, weil man mehr Zeit hat mit der Familie und zum Nachdenken. Der Entschluss, die Ehe zu beenden, die Scheidun…
23.12.2013
16:24
Bild: Familie & Beruf leichter vereinbaren: „Die Notfallmamas“ entlastet ElternBild: Familie & Beruf leichter vereinbaren: „Die Notfallmamas“ entlastet Eltern
Die Notfallmamas

Familie & Beruf leichter vereinbaren: „Die Notfallmamas“ entlastet Eltern

Hamburg, 27.12.2013 – Bald ist das neue Jahr da. Und mit ihm kommen auch viele neue Vorsätze. Stress zu reduzieren ist eines der meist genannten Vorhaben. Für mehr Entspannung im Alltag von berufstätigen Eltern sorgt das Angebot der „Notfallmamas“. Denn es gibt immer wieder Situationen, die Mütter und Väter belasten: Was beispielsweise, wenn das Kind krank ist und nicht in die Kita oder in die Schule kann? Einige berufliche Termine können nicht einfach abgesagt werden und manchmal brauchen Mütter und Väter, die wochenlang ein fiebriges Kind b…
27.12.2013
19:34
Bild: Doppelte Haushaltsführung: Einzelner Kellerraum ist kein eigener HausstandBild: Doppelte Haushaltsführung: Einzelner Kellerraum ist kein eigener Hausstand
Steuerkanzlei Bauerfeind

Doppelte Haushaltsführung: Einzelner Kellerraum ist kein eigener Hausstand

Die Finanzämter erkennen die Kosten einer doppelten Haushaltsführung nur an, wenn der Arbeitnehmer an seinem Erstwohnsitz einen eigenen Hausstand unterhält. Ein einzelner Kellerraum kann nach dem Urteil des Hessischen Finanzgerichts vom 7.5.2013 nicht als solcher anerkannt werden (Az. 13 K 2935/08). Im Urteilsfall hatte ein lediger Geschäftsführer eine doppelte Haushaltsführung für die Jahre 2004 und 2005 geltend gemacht und erklärt, dass er seine Erstwohnung in einem 28 Quadratmeter großen Kellerraum im Hause seiner Eltern unterhalten habe.…
30.12.2013
11:28
Bild: Ukraine: Oppositionsproteste und Janukowitsch als VoyeurBild: Ukraine: Oppositionsproteste und Janukowitsch als Voyeur
Berliner Tageszeitung

Ukraine: Oppositionsproteste und Janukowitsch als Voyeur

Die ukrainischen Oppositionsführer um Vitali Klitschko und Arsenij Jazenjuk, sowie mehrere zehntausende Anhänger - haben erneut in Kiew gegen den ukrainische Machthaber Viktor Janukowitsch, welcher bereits selbst mehrfach in Gefängnis gesessen hat, demonstriert. In der gesamten Ukraine bekundeten sie zudem ihre Solidarität mit der Journalistin Tetjana Schornowil, welche kritisch über den Präsidenten und dessen Machtapparat berichtete und daraufhin auf brutalste Weise zusammengeschlagen worden war. Im Herzen der ukrainischen Hauptstadt, auf de…
30.12.2013
11:40
Bild: Bundesverfassungsgericht zur Vaterschaftsanfechtung durch biologischen VaterBild: Bundesverfassungsgericht zur Vaterschaftsanfechtung durch biologischen Vater
Rechtsanwalt Alexander Heumann

Bundesverfassungsgericht zur Vaterschaftsanfechtung durch biologischen Vater

Mit Beschluss vom 4. Dezember 2013 bestätigte das Bundesverfassungsgericht die Rechtsprechung zu den beschränkten Möglichkeiten der Vaterschaftsanfechtung durch den biologischen Vater (1 BvR 1154/10). „Es verwies aber auch darauf, dass der mutmaßliche leibliche Vater ein Umgangsrecht mit dem Kind hat, wenn er in den Monaten vor und nach der Geburt eine sozial-familiäre Beziehung zu dem Kind aufgebaut hat“, erklärt Alexander Heumann, Fachanwalt für Familienrecht aus Düsseldorf. Die erste Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgericht h…
30.12.2013
17:03
Bild: Albis Anleger wird Einmalzahlung angeboten - was tun?Bild: Albis Anleger wird Einmalzahlung angeboten - was tun?
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Albis Anleger wird Einmalzahlung angeboten - was tun?

Albis Finance AG – Vergleichsangebote von gerade mal 10 % des Abfindungsguthabens – sollten betroffene Anleger darauf eingehen? In den letzten Tagen erreichten die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Schulte und Partner zahlreiche Anrufe von Anlegern der Albis Finance AG an der sich Anleger in Form einer atypisch stillen Beteiligung mit einer Einmaleinlage (Classic) oder einer Rateneinlage (Sprint) beteiligen konnten. Was viele Anleger nicht wussten, ist, dass es sich dabei um eine unternehmerische Beteiligung handelt – die mit dem Risiko des Tota…
30.12.2013
17:10
Bild: Keine Antwort – PECUS Anleger zweifelnBild: Keine Antwort – PECUS Anleger zweifeln
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Keine Antwort – PECUS Anleger zweifeln

Was hat der inhaftierte Notar Marcel Eupen mit der PECUS Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH (PECUS) zu tun? Die PECUS, der ehemalige Geschäftsführer Herr Werner K. Ehrentraut und der Notar Eupen bleiben eine Antwort auf Anfrage von Seiten der Kanzlei Dr. Schulte und Partner zur angeblich bestehenden Ausfallversicherung schuldig! Das Geschäftsmodell der PECUS Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH ist der Policen Ankauf. Zahlreiche Kunden haben ihre Lebens- oder Rentenversicherungen gekündigt und an die PECUS verkauft. Diese hat ihren Kunden …
30.12.2013
17:11
Bild: Neuer Ratgeber zum Thema „Ungewollte Reisebuchungen im Internet“Bild: Neuer Ratgeber zum Thema „Ungewollte Reisebuchungen im Internet“
Kanzlei Hollweck

Neuer Ratgeber zum Thema „Ungewollte Reisebuchungen im Internet“

Berlin, 30.12.2013. Rechtsanwalt Thomas Hollweck aus Berlin hat auf seiner Kanzleiseite einen neuen kostenlosen Ratgeber zum Thema „Ungewollte Reisebuchungen im Internet“ veröffentlicht. Der Ratgeber beantwortet alle wichtigen Fragen rund um die unberechtigte Forderung von Online-Reiseportalen und Reiseveranstaltern im Internet. Die Kanzlei Hollweck hat sich auf das Verbraucherrecht, den Verbraucherschutz und den konsequenten Forderungswiderspruch spezialisiert. Ein wichtiger Aspekt im Verbraucherschutz stellt der Widerspruch gegen unberecht…
30.12.2013
17:11
Die Krise verstehen - der Ansatz von Hyman Minsky
Peira - Gesellschaft für politisches Wagnis e.V.

Die Krise verstehen - der Ansatz von Hyman Minsky

Ein Gastbeitrag von Matthias Garscha für Peira – Gesellschaft für politisches Wagnis e.V. Berlin, 30.12.2013 - Seit Ausbruch der Finanzkrise wartet die Zivilgesellschaft in den westlichen Staaten auf eine Antwort der Politik auf die Exzesse der Finanzindustrie. Seit Jahren wartet Sie vergebens. Vielleicht liegt es auch daran das sich Politik und Finanzindustrie in den letzten Jahrzenten viel zu nahe gekommen sind. Dabei gibt es an Lehren aus der Finanzkrise keinen Mangel, wenn auch viele Beobachter betonen, dass wir immer noch nicht genau v…
30.12.2013
17:13
Die Funktionsweise der progressiven Abschreibung
RVR Mannheim GmbH Rechtsanwalts-, Steuerberatungs- und Buchprüfungsgesellschaft

Die Funktionsweise der progressiven Abschreibung

Wie gestaltet sich die progressive Abschreibung? Wie bei anderen AfAs wird auch bei der progressiven Abschreibung mit mehreren Nutzungsjahren gearbeitet. Allerdings erfolgt bei dieser AfA die Abschreibung unter der Berücksichtigung der zunehmenden Nutzungsdauer eines Wirtschaftsgutes. Dadurch wird eine jährlich steigende Abschreibung durchgeführt. Unternehmen verwenden diese Form der Abschreibung überwiegend dann, wenn am Ende der Nutzungsdauer mit einem höheren Wertverlust gerechnet werden muss. Dies ist zum Beispiel bei der Abschreibung vo…
30.12.2013
17:14
Bild: Beginn, Ende und Dauer einer AbschreibungBild: Beginn, Ende und Dauer einer Abschreibung
Rechtsanwälte Scharf und Wolter

Beginn, Ende und Dauer einer Abschreibung

Wann beginnt die Abschreibung? Die Abschreibung von Wirtschaftsgütern beginnt grundsätzlich mit der Betriebsbereitschaft. Demnach startet die AfA nicht erst zu Beginn der realen Nutzung eines Gegenstandes im Unternehmen. Wird ein Gegenstand in einem Unternehmen angeschafft, beginnt die Abschreibung überwiegend mit dem Kauftag oder dem Liefertag. Diese Regelung bezieht sich ausschließlich auf bewegliche Wirtschaftsgüter. Werden unbewegliche Wirtschaftsgüter abgeschrieben, beginnt der Zeitraum der AfA grundsätzlich mit dem Tag der Übergabe. Ei…
30.12.2013
17:14
Bild: Studenten und Rheingauer Szenekneipe luden zur BenefizveranstaltungBild: Studenten und Rheingauer Szenekneipe luden zur Benefizveranstaltung
Stiftung Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch

Studenten und Rheingauer Szenekneipe luden zur Benefizveranstaltung

Bereits zum zweiten Mal hatten die Studenten der European-Business-School - Florian von Villiez, Tim Diesbach, Fyn Walla, Phillip Kickum - und das Team der Rheingauer In-Kneipe Batolome um Arno Moser zur Charityveranstaltung „Drink and Dance for Charity“ ins Batolome nach Winkel eingeladen. Rund 200 Freunde, Kommilitonen und Besucher waren der Einladung ins Bartolome gefolgt, um zu feiern und die musikalische Benefizaktion mit DJ Sven Petry aus Winkel zu unterstützen. Nicht zuletzt auch Dank der Unterstützung durch Frank Wistuba aus Rüdesheim…
30.12.2013
17:16