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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Juni 2013

Bild: Spektakuläres Massensterben im Bahnhof WinterthurBild: Spektakuläres Massensterben im Bahnhof Winterthur
AG STG - Aktionsgemeinschaft Schweizer Tierversuchsgegner

Spektakuläres Massensterben im Bahnhof Winterthur

Tierversuche töten Tiere ... und Menschen! Inmitten von Winterthur fallen plötzlich 40 Personen zu Boden und bleiben regungslos liegen. Nach kurzer Zeit stehen einzelne nacheinander auf und prangern lautstark und mit eindrücklichen Bildern das Versagen der medizinischen Forschung an. Weitere als gesichtsloser Tod verkleidete Personen halten stumm Transparente mit Slogans wie «Tierversuche töten Tiere ... und Menschen!» auf. Mit dieser spektakulären Aktion machte heute die AG STG (Aktionsgemeinschaft Schweizer Tierversuchsgegner) darauf aufme…
03.06.2013
09:04
Bild: AUSGLEICHSZAHLUNGEN FEUERWEHR DÜSSELDORF: VERGLEICH IN TROCKENEN TÜCHERNBild: AUSGLEICHSZAHLUNGEN FEUERWEHR DÜSSELDORF: VERGLEICH IN TROCKENEN TÜCHERN
komba gewerkschaft nrw

AUSGLEICHSZAHLUNGEN FEUERWEHR DÜSSELDORF: VERGLEICH IN TROCKENEN TÜCHERN

komba gewerkschaft nrw erreicht damit einen erfolgreichen Abschluss, der weiteren Städten als haushaltsrechtlich einwandfreie Verhandlungsgrundlage dienen kann. Köln/Düsseldorf, 31. Mai 2013. Der nach zähen Verhandlungen von der komba gewerkschaft nrw erreichte Vergleich bei der Stadt Düsseldorf für die zu viel geleisteten Stunden ihrer Feuer-wehrbeamten ist nun in trockenen Tüchern. Am Mittwoch (29. Mai 2013) teilte die Düsseldorfer Regierungspräsidentin Anne Lütkes in einem Schreiben an die Stadtverwaltung sowie den Medien mit, dass sie ge…
03.06.2013
09:09
Schadenersatz wegen Sperrung des Nord-Ostsee-Kanals
ilex Rechtsanwälte

Schadenersatz wegen Sperrung des Nord-Ostsee-Kanals

Der Nord-Ostsee-Kanal ist wieder offen. Vorerst. Der marode Zustand der meistbefahrensten künstlichen Wasserstraße der Welt ist momentan ein Zankapfel in der Bundespolitik. Zuletzt geriet er auf die Agenda, als der Kanal für mehrere Tage (6. März - 14. März 2013) gesperrt werden musste. Die "Wiedereröffnung" gilt aber in Expertenkreisen nur als provisorische Hilfe; es werden weitere Sperrungen erwartet, denn die Grundprobleme wurden nicht gelöst. Abseits der politischen Dimension bleibt bislang die Frage, wer die Verdienstausfälle der beteili…
03.06.2013
09:16
Bild: Merkels Wahlgeschenk 28,5 Milliarden Euro - auf PumpBild: Merkels Wahlgeschenk 28,5 Milliarden Euro - auf Pump
Agenda 2011 - 2012

Merkels Wahlgeschenk 28,5 Milliarden Euro - auf Pump

Lehrte, 3. Juni 2013 Werden wir künftig nur noch auf Pump leben, weil alles hinten und vorne nicht mehr reicht, beim Bürger wie beim Staat? Agenda Merkel hat nun die Katze aus dem Sack gelassen, sie präsentiert Wahlgeschenke für 28,5 Milliarden Euro. Bei ihrem Wahlprogramm hat man das Gefühl, dass es sich um ein Plagiat der Wahlprogramme von SPD, Bündnis90/die Grünen und die Linken handelt. Es weist zusätzlich, und das verwundert kaum, ein Manko auf. Während die Opposition offen legt wie sie das bezahlen will, umgeht die Kanzlerin diesen wich…
03.06.2013
09:18
Kurt Lutz für Deutschen Engagementpreis 2013 nominiert
Kurt Lutz

Kurt Lutz für Deutschen Engagementpreis 2013 nominiert

Großfischlingen, 03.06.2013. Kurt Lutz ist für den Deutschen Engagementpreis 2013 nominiert. Sein Einsatz für das kulturelle Leben in der Region erfährt durch diese Nominierung eine besondere Anerkennung. Kurt Lutz wurde aufgrund seiner 29jährigen Vorstandschaft des GV Frohsinn Großfischlingen, sowie seinem politischen und sozialen Engagement über seine 24jährige und andauernde Mitgliedschaft im Gemeinderat für den Deutschen Engagementpreis vorgeschlagen. „Ich war überrascht als ich von der Nominierung erfahren habe, freue mich aber sehr d…
03.06.2013
09:18
Bild: Deutscher Verbrauchertag 2013Bild: Deutscher Verbrauchertag 2013
bedarfsgerecht versichert

Deutscher Verbrauchertag 2013

Ja, wir Verbraucher haben die Wahl! Wir können uns gegen oder für ein Produkt entscheiden. Wir können den Sinn und Zweck jeder Offerte eingehend prüfen und bei Fehlentscheidungen, mitunter von unserem Rücktrittsrecht Gebrauch machen. Deutsche Verbraucher erhalten für alle möglichen Produkte eine Garantie, haben darüber hinaus auch Mängelgewährleitungsrechte und Ansprüche aus der Produkthaftung. Und dennoch kann man sich als Verbraucher in vielen Belangen die Frage stellen, ob er einen optimalen Verbraucherschutz genießt. Insbesondere beim Th…
03.06.2013
11:59
Bild: Fristen im VertragBild: Fristen im Vertrag
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Fristen im Vertrag

Ein Angebot ist nicht ewig gültig. Der Anbieter muss sich an sein Angebot nur binnen bestimmter Fristen halten. In diesen Fristen muss das Angebot angenommen werden, wenn der Vertrag zustande kommen soll. Folgende drei Fristen gibt es: 1.) Die individuelle Frist des Anbieters Derjenige, der das Angebot abgibt, kann selbst eine Frist setzen. Er kann also entscheiden, wie lange sein Angebot gelten soll = wie lange er an sein Angebot gebunden sein soll. Er kann die Frist bspw. auf eine Stunde oder mehrere Wochen festlegen. Nur, wenn der Anbiet…
03.06.2013
12:33
Bild: Deutsche Gesellschaft für Prävention und Anti-Aging-Medizin e.V. verleiht GSAAM-AwardBild: Deutsche Gesellschaft für Prävention und Anti-Aging-Medizin e.V. verleiht GSAAM-Award
Deutsche Gesellschaft für Prävention und Anti-Aging-Medizin e.V. (GSAAM)

Deutsche Gesellschaft für Prävention und Anti-Aging-Medizin e.V. verleiht GSAAM-Award

Im Rahmen der 13. Konferenz der Deutsche Gesellschaft für Prävention und Anti-Aging-Medizin e.V. (GSAAM) kam es in diesem Jahr erstmalig zur Verleihung des GSAAM-Awards. Der mit 2.500 Euro dotierte Preis wurde in den Kategorien Wissenschaft und Öffentlichkeit verliehen. Dafür konnten sich im Vorfeld Ärzte mit Ihren wissenschaftlichen Arbeiten bzw. Projekten bewerben. Aus den eingegangenen Bewerbungen wählte dann der fünfköpfige Vorstand der GSAAM die Preisträger aus. Der Preis für die beste wissenschaftliche Arbeit ging an Prof. Dr. med. J…
03.06.2013
12:38
Aczento - Firmengründung USA - Vorteile einer Corporation
Aczento

Aczento - Firmengründung USA - Vorteile einer Corporation

Die Aktie einer Corporation ist ein Wertpapier, welches - genau wie Wertpapiere aller Art - gekauft, verkauft und beliehen werden kann. Eingehendes Kapital ist steuerfrei. Wenn ein Wertpapier an der Börse notiert ist, dann gibt es dafür einen erfragbaren Kurswert. Wenn es nicht an der Börse notiert ist, stellt ein Aktienzertifikat einen Anteil (oder mehrere) an einer Corporation dar. Angenommen, die Corporation hat ein Stammaktienkapital (was ja nicht eingezahlt zu werden braucht) von $10 Millionen und darf 1.000 Anteile verkaufen. Wenn man …
03.06.2013
12:51
Bild: Musiker „2schneidig“ ist Referent beim Kant-Abend in BerlinBild: Musiker „2schneidig“ ist Referent beim Kant-Abend in Berlin
Dynamic Tunes

Musiker „2schneidig“ ist Referent beim Kant-Abend in Berlin

Am Dienstag, den 04.06.2013 ist Martin Rietsch aka Sänger und Rapper „2schneidig“ zu Gast an einem Berliner Gymnasium, um beim so genannten „Kant Abend“ zu referieren. Die „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ hat den sympathischen Halbnigerianer eingeladen, einen der traditionellen Kant-Abende an ihrer Schule zum Thema „Rap und Politik in einer Person“ zu gestalten. Ob Poetry-Slam, Einstein-Abend oder Modenschau - Themen und Inhalte der monatlichen Kant-Abende sind bieten viel Abwechslung und reichen von Musik und Film, Literatur, N…
03.06.2013
16:50
Bild: Nachdeklarierung ausländischer ZinseinkünfteBild: Nachdeklarierung ausländischer Zinseinkünfte
Supress

Nachdeklarierung ausländischer Zinseinkünfte

Viele Rentner sind völlig überfordert Die Kapitalanlage im Ausland haben nicht nur prominente Millionäre genutzt, um die Steuerlast auf die Kapitalerträge zu mindern. Auch vielen Rentnern, die ein Berufsleben lang hart gearbeitet und Geld für die Altersvorsorge zurückgelegt haben, wurde diese Möglichkeit in der Vergangenheit oft von ihren Geldinstituten empfohlen und vermittelt, beispielsweise zur Anlage ihrer ausgezahlten Lebensversicherung. An diese Betroffenen, die nicht zuletzt wegen ihres hohen Alters bei diesem Problem häufig völlig übe…
03.06.2013
17:06
Bild: Steuerrecht - Politik verschärft Debatte um SteueroasenBild: Steuerrecht - Politik verschärft Debatte um Steueroasen
LHP Luxem Heuel Prowatke Rechtsanwälte

Steuerrecht - Politik verschärft Debatte um Steueroasen

Die Forderung nach einem härteren Vorgehen der Steuerfahndung kommt meist gut an beim Wähler. Nach dem Platzen des bilateralen Abkommens mit der Schweiz und der Aufmerksamkeit durch die prominente Berichterstattung nimmt die Debatte deutlich Fahrt auf. Der umfassende Maßnahmenkatalog des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück greift viele populistische Ideen auf. Der Ruf nach vollständiger Transparenz wird ebenso laut wie der Wunsch nach einem automatischen Informationsaustausch und dem Verbot anonymer Stiftungen. Auch Schlagwörter wie „Schwar…
03.06.2013
17:18
Debi Select
CLLB Rechtsanwälte

Debi Select

Stellungnahme der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte zur Vorabinformation zur geplanten Informationsveranstaltung der Debi Select Fondsgesellschaften am 29. Juni 2013 in Frankfurt München, Berlin, 03.06.2013: In den letzten Tagen erhielten die Anleger der Debi Select Fonds von Seiten der Kanzlei Klumpe, Schröder & Partner eine Vorabinformation zur geplanten Informationsveranstaltung der Debi Select Fondsgesellschaften am 29.06.2013 in Frankfurt erhalten. Eine Vielzahl von Anlegern rief daraufhin bei der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte an und bat um eine…
04.06.2013
08:20
Bild: Investitionszuschuss Wagniskapital funktioniert – miBaby gewinnt Profi-InvestorBild: Investitionszuschuss Wagniskapital funktioniert – miBaby gewinnt Profi-Investor
miBaby GmbH

Investitionszuschuss Wagniskapital funktioniert – miBaby gewinnt Profi-Investor

München, 03. Juni 2013. Mit einem sechsstelligen Betrag beteiligt sich der erfahrene Business Angel Wolf Michael Nietzer an der miBaby GmbH – und das aufgrund des neuen „Investitionszuschuss Wagniskapital“ schneller und mit einem 25% höheren Betrag als zunächst geplant. Als eines der ersten Unternehmen in Deutschland konnte sich das innovative Startup miBaby für das am 15. Mai 2013 gestartete Programm akkreditieren. Das Ziel der Bundesregierung, private Investitionen in innovative Startups zu fördern, ist im Falle miBaby erreicht worden. Der …
04.06.2013
08:22
Bild: „Studenten sind keine Sardinen“ - Zur Landesmitgliederversammlung der Liberalen Hochschulgruppe BayernBild: „Studenten sind keine Sardinen“ - Zur Landesmitgliederversammlung der Liberalen Hochschulgruppe Bayern
LHG Bayern

„Studenten sind keine Sardinen“ - Zur Landesmitgliederversammlung der Liberalen Hochschulgruppe Bayern

Würzburg. Klare Positionen hat am 1. Juni 2013 die Landesmitgliederversammlung der Liberalen Hochschulgruppen (LHG) Bayern in Würzburg bezogen. Im Zentrum der programmatischen Beratung stand der Mangel an studentischem Wohnraum. „Die Wohnungssituation für Erstsemester ist katastrophal“ konstatierte Alexander Bagus, Vorsitzender der LHG Bayern zu Beginn der Versammlung. „In den großen Universitätsstädten ist es für Studenten kaum mehr möglich günstigen Wohnraum zu finden. Daher wollen wir, dass die Kommunen ihren Aufgaben bei der Problemlösun…
04.06.2013
08:29
Bild: Förderpolitik der Bundesländer zukunftsfähig gestaltenBild: Förderpolitik der Bundesländer zukunftsfähig gestalten
Naturland - Verband für ökologischen Landbau e.V.

Förderpolitik der Bundesländer zukunftsfähig gestalten

Appell von Naturland zum Tag der Umwelt Gräfelfing - Zum Tag der Umwelt am 05. Juni appelliert Naturland an alle Bundesländer, dem Wunsch der Bürgerinnen und Bürger nach mehr regionalen Öko-Produkten zu entsprechen. Durch ihre Agrarumweltprogramme, Fördersätze für den ökologischen Landbau sowie landeseigenen Aktionsprogramme müssen sie jetzt die Weichen stellen für mehr Öko-Landbau im Land, um das 20-Prozent-Ziel der Bundesregierung bis 2020 zu erreichen. Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein gehen voran, während Br…
04.06.2013
12:20
Bild: Personaldisponenten ohne Fachkräftespezialisierung zählen zu den VerlierernBild: Personaldisponenten ohne Fachkräftespezialisierung zählen zu den Verlierern
ONRECO GmbH

Personaldisponenten ohne Fachkräftespezialisierung zählen zu den Verlierern

Nachfrage nach Disponenten mit Erfahrung in den Bereichen Engineering, Medical, Technical und Office weiterhin auf hohem Niveau. ONRECO-Umfrage zeigt: Gute Kandidaten wollen gefunden werden, da sie sich selten aus einer festen Anstellung heraus bewerben. „Die Konsolidierung der Zeitarbeitsbranche fordert ihren Tribut. Vor allem sehr stark auf Hilfskräfte angewiesene Personaldienstleister leiden unter den neuen Branchenzuschlagsregelungen und der daraus resultierenden verschärften Konkurrenzsituation“, erklärt Bastian Dahm, Geschäftsführer de…
04.06.2013
12:32
Bild: Fahndung per InternetBild: Fahndung per Internet
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Fahndung per Internet

Immer öfter fahndet die Polizei nach mutmaßlichen Tätern via Internet, bspw. Facebook, und verzeichnet damit beachtliche Erfolge. Dem schließen sich auch immer mehr Privatpersonen an, denen etwas geklaut oder beschädigt wurde, sie aber ein Foto von dem Verdächtigen haben. Zunächst: Ein Foto bspw. aus einer Überwachungskamera muss auch erst einmal zulässig entstanden sein. Dann: Das Gesetz erlaubt nur die Veröffentlichung durch Behörden (§ 24 Kunsturhebergesetz, das die Bildrechte von Personen regelt, die auf einem Foto erkennbar sind). Eine…
04.06.2013
17:36
Bild: Vorsicht bei der Gestaltung von HandelsvertreterverträgenBild: Vorsicht bei der Gestaltung von Handelsvertreterverträgen
Kanzlei Boslak

Vorsicht bei der Gestaltung von Handelsvertreterverträgen

„Wer schreibt, der bleibt“, lautet ein Sprichwort. Im Zusammenhang mit der Gestaltung eines Handelsvertretervertrages könnte das bedeuten, dass derjenige Unternehmer, der einen Handelsvertretervertrag gestaltet und dabei die ein oder andere Klausel ganz kreativ zu seinem eigenen Vorteil vorformuliert, seine Vorstellung vom Inhalt eines solchen Vertrages gegenüber seinen potentiellen Vertragspartnern/Handelsvertretern durchsetzen kann. Auf dem Papier mag das dann auch so zutreffen. Vor Gericht muss diese Vertragsgestaltung jedoch nicht immer s…
05.06.2013
09:05
Bild: BGH: Heimliches Überwachen Dritter mittels GPS ist strafbarBild: BGH: Heimliches Überwachen Dritter mittels GPS ist strafbar
ISiCO Datenschutz GmbH

BGH: Heimliches Überwachen Dritter mittels GPS ist strafbar

Das Landgericht Mannheim hat den Betreiber einer Detektei sowie einen seiner Mitarbeiter wegen gemeinschaftlichen vorsätzlichen unbefugten Erhebens von Daten gegen Entgelt in mehreren Fällen zu Gesamtfreiheitsstrafen unterschiedlicher Höhe verurteilt. Die Vollstreckung wurde jeweils zur Bewährung ausgesetzt. Die Angeklagten hatten verdeckt für zahlreiche Auftraggeber Überwachungsaufträge ausgeführt, die zu Erkenntnissen über das Berufs- und das Privatleben von bestimmten Zielpersonen führen sollten. Dazu bedienten sich die Angeklagten der GP…
05.06.2013
11:31
Bild: Indien, China, USA, Hamburg – Deutschland Rhein-Main: Aus dem Flieger in ein neues LebenBild: Indien, China, USA, Hamburg – Deutschland Rhein-Main: Aus dem Flieger in ein neues Leben
metaMobility

Indien, China, USA, Hamburg – Deutschland Rhein-Main: Aus dem Flieger in ein neues Leben

Sie kommen aus Charlotte, USA, Wuxi, China, Neu Delhi, Indien oder sie ziehen von Hamburg nach Frankfurt. Die Arbeitswelt von heute fordert Mobilität von vielen Menschen. Allen diesen Menschen ist gemeinsam, dass sie schnell eine neue Unterkunft benötigen. Relocation Services bieten die perfekte Lösung für den internationalen und nationalen Umzug. Deshalb werden sie immer häufiger von Arbeitgebern für neu hinzuziehende Mitarbeiter beauftragt. Die speziellen Leistungen von Relocationagenturen können schwerlich vom Mitarbeiter selbst oder der P…
05.06.2013
11:37
Bild: Gründen – ohne Gründungszuschuss und EinstieggeldBild: Gründen – ohne Gründungszuschuss und Einstieggeld
Existenzgruenderinfo

Gründen – ohne Gründungszuschuss und Einstieggeld

Wenig bekannt ist die nebenberufliche Selbständigkeit als alternative Gründungsmöglichkeit für Arbeitslose. Der Verzicht auf die Förderung durch den Gründungszuschuss ist für den Arbeitslosen finanziell nicht von Nachteil und bietet gegenüber der Vollerwerbs-Selbständigkeit sogar Vorteile der sozialen Absicherung durch das Arbeitsamt, z. B. Krankenversicherung. Die sogenannte Förderung durch den aktuellen Gründungszuschuss beruht im Grunde lediglich auf einen Zuschuss zur Sozialversicherung, im Übrigen handelt es sich um eine Verrechnung mit …
05.06.2013
11:39
Bild: Targobank rechtskräftig zur Zahlung eines Schadensersatzes in Höhe von € 127.500,00 verurteilt.Bild: Targobank rechtskräftig zur Zahlung eines Schadensersatzes in Höhe von € 127.500,00 verurteilt.
CLLB Rechtsanwälte

Targobank rechtskräftig zur Zahlung eines Schadensersatzes in Höhe von € 127.500,00 verurteilt.

Fast fünf Jahre nach Zusammenbruch des US-amerikanischen Bankhauses Lehman Brothers wird die Targobank wegen fehlerhafter Kapitalanlageberatung zum Schadensersatz verurteilt. München, 04.06.2013 - Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München und Berlin und Standort in Zürich meldet, hat die Targobank KG & Co. KGaA die von ihr eingelegte Berufung gegen ein Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 31.08.2012 aufgrund eines Hinweises des Oberlandesgerichts Düsseldorf zurückgenommen. Damit i…
05.06.2013
15:51
Bild: Neue Hoffnung für Kommunen - Mit intelligenter Software Klagewelle wegen fehlender Kita-Plätze eindämmenBild: Neue Hoffnung für Kommunen - Mit intelligenter Software Klagewelle wegen fehlender Kita-Plätze eindämmen
United Planet

Neue Hoffnung für Kommunen - Mit intelligenter Software Klagewelle wegen fehlender Kita-Plätze eindämmen

Die Zeit wird knapp. Ab dem 1. August haben Eltern einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für ihr Kind. Trotz aller Bemühungen von Städten und Gemeinden zeichnet sich jedoch bereits jetzt ab, dass die verfügbaren Plätze bei weitem nicht ausreichen. Eine neue schlüsselfertige Softwarelösung hilft ihnen nun dabei, sich einen ganzheitlichen Überblick über das vorhandene Betreuungsangebot zu verschaffen, die verfügbaren Plätze schnell und transparent zu verteilen – und so die befürchtete Klagewelle zu vermeiden. Freiburg, den 5. Juni 20…
05.06.2013
16:01
Bild: Autoritäre Staaten - Aserbaidschan als FallbeispielBild: Autoritäre Staaten - Aserbaidschan als Fallbeispiel
Optimus Verlag

Autoritäre Staaten - Aserbaidschan als Fallbeispiel

von Ann-Kathrin Roeske - OPTIMUS Redaktion Aserbaidschan ist ein bedeutender erdöl- und erdgasexportierender Staat und liegt in einer geopolitisch interessanten Lage zwischen Europa-, Vorder- und Mittelasien. Mit den direkten Nachbarn Russland und der Türkei befindet sich der Staat im Konkurrenzkampf um seine fossilen Ressourcen. Trotz dieser höchst konflikthaften Eckdaten wurde diesem Staat in der politikwissenschaftlichen Forschung bisher wenig Beachtung geschenkt. Ismail Küpeli analysiert in seiner Masterarbeit 'Aserbaidschan - ein autori…
05.06.2013
16:02
Unterstützung von Scheidungsbetroffenen in und um München
Rechtsanwalt Pasch

Unterstützung von Scheidungsbetroffenen in und um München

Das Versprechen „bis dass der Tod euch scheidet“ lösen immer weniger Ehepaare in Deutschland ein. Die Scheidungsrate in Europa erreicht eine neue Rekordmarke. Auch in München werden zwei Drittel der Anträge auf Scheidung von Frauen eingereicht. Von Jahr zu Jahr vergeht allerdings mehr Zeit, bis sich Paare zu einer Trennung entscheiden. Als möglichen Grund hierfür führen Fachleute wie Rechtsanwalt und Fachanwalt für Familienrecht Wolfgang Pasch die Unterhaltsreform im Jahr 2008 an. Die Zeiten, in denen eine Ehe automatisch die Versorgung für e…
05.06.2013
17:01
Zum Tag der Umwelt: Vorrang für das Grundwasser ist wichtiger Faktor für den Umweltschutz
Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft (AöW) e.V.

Zum Tag der Umwelt: Vorrang für das Grundwasser ist wichtiger Faktor für den Umweltschutz

Berlin. Die Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft (AöW) e.V. fordert am Tag der Umwelt, dass die lebensnotwendige Ressource Grundwasser nicht gegenüber klimapolitischen Zielen und aus Gründen der Energieversorgung zurückgestellt werden darf. Mit einem Positionspapier zu Nutzungskonflikten im Grundwasser werden für eine Prioritätenliste und Forderungen für den Schutz des Grundwassers geworben. Die Geschäftsführerin der AöW, Christa Hecht, erklärte am Tag der Umwelt: „Aktuell wird deutlich wie der Klimawandel uns alle betrifft. Bei Hoch-wa…
05.06.2013
17:06
Bild: Wo gehobelt wird, fallen SpäneBild: Wo gehobelt wird, fallen Späne
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Wo gehobelt wird, fallen Späne

Wenn ein Arbeitnehmer einen Schaden verursacht, kann das teuer werden: Für den Arbeitgeber, aber auch für den Arbeitnehmer. Wir schauen uns einmal die Frage an, wann der Arbeitnehmer verpflichtet ist, seinem Chef den entstandenen Schaden zu ersetzen. Ein Beispiel: Ein Arbeitnehmer, wir nennen ihn Anton, ist in einer Eventagentur beschäftigt. Die Agentur erhält von einem Unternehmen den Auftrag, die Jubiläumsfeier des Unternehmens zu planen. Der Agentur-Chef wiederum delegiert die Planung an unseren Arbeitnehmer Anton. Anton verrechnet sich,…
05.06.2013
17:15
Bild: FDP im Rat: Schöffenwahlausschuss nach 25 Jahren endlich überarbeiten.Bild: FDP im Rat: Schöffenwahlausschuss nach 25 Jahren endlich überarbeiten.
FDP im Rat der Stadt Bochum

FDP im Rat: Schöffenwahlausschuss nach 25 Jahren endlich überarbeiten.

Alle fünf Jahre tritt ein Ausschuss zusammen, der die Schöffinnen und Schöffen aus den von der Gemeinde aufgestellten Vorschlagslisten wählt. Dem Ausschuss gehören eine Richterin bzw. ein Richter beim Amtsgericht (Vorsitz), eine Verwaltungsbeamtin oder ein Verwaltungsbeamter und zehn vom Rat zu wählende Vertrauenspersonen als Beisitzer an. Für die Vertrauenspersonen können zehn Organisationen, die vom Rat der Stadt Bochum bestimmt wurden, Vorschläge unterbreiten. "Leider haben nur sieben der zehn vorschlagsberechtigten Organisationen von ihre…
05.06.2013
17:16
Bild: Bankendienstleistungen in Haselhorst ermöglichenBild: Bankendienstleistungen in Haselhorst ermöglichen
Matthias Brauner MdA

Bankendienstleistungen in Haselhorst ermöglichen

Die Haselhorster Bürger wurden sehr kurzfristig von Meldungen überrascht, dass die Sparkasse ihre Filiale schließt und die Berliner Bank auch solche Absichten hegen soll. Der Wahlkreisabgeordneten Matthias Brauner hat sich umgehend an die Vorstände der Banken gewandt und diese aufgefordert, ihre Pläne offenzulegen und zu überdenken! Die persönliche Betreuung der Bewohner eines Stadtteils von fast 12.000 Bürgern durch die Finanzdienstleister (und so müssen diese sich verstehen) müssen - auch in Zeiten des Internetbankings - gewährleistet sei…
05.06.2013
17:16
Zoll machtlos gegen „Arbeiterstrich“ an der Venloer Straße
Gewerkschaft der Polizei - Bezirksgruppe Zoll (Bundesfinanzpolizei)

Zoll machtlos gegen „Arbeiterstrich“ an der Venloer Straße

Das der Unmut von Bürgern und Kommunalpolitik über die scheinbare Tatenlosigkeit des Zolls gegen das Treiben an der Venloer Straße und anderen Orten in Köln wächst, ist verständlich. Täglich versammeln sich dort vorwiegend aus Osteuropa angereiste Arbeitssuchende und stellen sich dort einheimischen Auftraggebern für Schwarzarbeit und illegale Beschäftigungsverhältnisse zur Verfügung. “Ein freizügiges Europa für Arbeitnehmende kann nicht heißen, dass kriminelle Unternehmer Arbeitsschutzrechte missachten und die Not und das Elend der Menschen a…
06.06.2013
08:13
Bild: Ferienangebot für Kinder im RheingauBild: Ferienangebot für Kinder im Rheingau
Stiftung Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch

Ferienangebot für Kinder im Rheingau

Um auch sozial benachteiligten Kindern im Rheingau ein Ferienerlebnis zu ermöglichen, wie es viele ihrer gleichaltrigen Freunde erleben dürfen, fördert die Stiftung Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch auch in diesem Jahr wieder ein Freizeitangebot, das für betroffene Kinder und Jugendliche in den Sommerferien organisiert wird. Bereits seit vier Jahren engagiert sich die Stiftung für diese Ferienfreizeit und übernimmt die Kosten für die Teilnehmer aus dem Rheingau in vollem Umfang - auch in diesem Jahr wieder 1.250 €uro. Auf diese Weise trä…
06.06.2013
08:14
Bild: Studenten in Not - LHG Bayern ruft Spendenaktion für Flutopfer ausBild: Studenten in Not - LHG Bayern ruft Spendenaktion für Flutopfer aus
LHG Bayern

Studenten in Not - LHG Bayern ruft Spendenaktion für Flutopfer aus

Die schweren Überflutungen in Bayern haben auch Universitätsstädte wie Passau getroffen. Für Studenten hat das gravierende Folgen. „Überflutete Wohnungen, zerstörtes Lernmaterial und gravierende Mobilitätseinschränkungen sind nur die Spitze des Eisberges. Um unsere Kommilitonen nicht im Stich zu lassen, rufen wir zum Spenden auf“, so der Vorsitzende der Liberalen Hochschulgruppen (LHG) Bayern Alexander Bagus. Die LHG, die sich auch der Studentenhilfe verschrieben hat, stellt ihr Konto zur Verfügung. Alle Bayern, aber vor allem unsere nicht …
06.06.2013
08:21
Bild: Genug der Eiertänze, wir brauchen endlich wirkliche ProblemlösungenBild: Genug der Eiertänze, wir brauchen endlich wirkliche Problemlösungen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Genug der Eiertänze, wir brauchen endlich wirkliche Problemlösungen

Der Graben zwischen der polit-ökonomischen Herrschaftsklasse und ihrer Corona auf der einen und der Bevölkerungsmehrheit auf der anderen Seite wird immer tiefer. Das Vertrauen der Bevölkerung in die, die über ihr Schicksal entscheiden, ist restlos verloren. Die beutekapitalistische Lobbydemokratur us-amerikanischer Prägung, in der die kurzfristigen Interessen des internationalen Finanzkapitals die Soziale Marktwirtschaft Ludwig Erhards längst verdrängt haben, ist dabei, plutokratische Formen anzunehmen: Wer Geld hat herrscht und wer nicht, w…
06.06.2013
08:21
Bild: Vermittlungsausschuss stoppt Steuersparmodell "Cash-GmbH"Bild: Vermittlungsausschuss stoppt Steuersparmodell "Cash-GmbH"
Steuerkanzlei Stefan Selbach

Vermittlungsausschuss stoppt Steuersparmodell "Cash-GmbH"

Bisher war es möglich, auch private Vermögen mittels sogenannter Cash-GmbHs als Betriebsvermögen zu deklarieren und diese steuerfrei an die nachfolgende Generation zu verschenken oder zu vererben. Ein Vorschlag des Vermittlungsausschusses will dem nun einen Riegel vorschieben - schnelles Handeln kann sich auszahlen. Der Vermittlungsausschuss hat in seiner nichtöffentlichen Sitzung am 05.06.2013 einen Kompromiss mit umfangreichen Änderungen beschlossen, die die Cash-GmbH verhindern sollen. Dieser Vermittlungsvorschlag wird erneut in Bundestag …
06.06.2013
08:22
Bild: Keine Ross-Kur für Worpswedes EinzelhandelBild: Keine Ross-Kur für Worpswedes Einzelhandel
Bürger-Initiative "Unser-Worpswede.de"

Keine Ross-Kur für Worpswedes Einzelhandel

Presseerklärung 5. Juni 2013 Auf dem Gelände des historischen Worpsweder Landhauses soll ein Neubau des Drogerie-Großmarktes Rossmann - mit einer Verkaufsfläche von ca. 700 qm - entstehen. Wir sehen dadurch die Existenz vieler Einzelhändler im Ortszentrum bedroht. Das Sortiment des Ketten-Drogisten besteht aus verschiedensten Warenbereichen, die man bislang bereits, teilweise auch schon an mehreren Verkaufsstellen gleichzeitig, in unserem Dorf erwerben kann! Die Einzelhandelsgeschäfte Worpswedes bieten diese Waren zum großen Teil auch an und…
06.06.2013
08:24
Bild: „Die jungen Menschen sind für uns die beste Visitenkarte, die wir haben.“Bild: „Die jungen Menschen sind für uns die beste Visitenkarte, die wir haben.“
CJD - die Chancengeber

„Die jungen Menschen sind für uns die beste Visitenkarte, die wir haben.“

Das Bildungsverständnis des Christlichen Jugenddorfwerk Deutschlands e.V. (CJD – die Chancengeber) stand im Mittelpunkt des Abgeordnetenfrühstücks mit Bundestagsabgeordneten aller Fraktionen in Berlin. CJD Vorstand Pfarrer Hartmut Hühnerbein betonte dabei: „Bildung ist ein zentrales und politisches Thema und die Investition in die Zukunft.“ „Ich freue mich, heute einige meiner ehemaligen Schüler wiederzusehen, denn auch Bundestagsabgeordnete wurden im CJD ausgebildet“, begrüßte Hartmut Hühnerbein die Gäste im Abgeordnetenrestaurant des Deuts…
06.06.2013
11:09
Bild: Menschen mit Handicaps sind qualifiziert fürs ArbeitslebenBild: Menschen mit Handicaps sind qualifiziert fürs Arbeitsleben
Fraktion Freie Bürger Bochum

Menschen mit Handicaps sind qualifiziert fürs Arbeitsleben

"Es ist schon erstaunlich, was Menschen mit Behinderungen leisten können". Hans-Friedel Donschen (70), Ratsmitglied der Freien Bürger und Mitglied der Bezirksvertretung Bochum-Nord, war sichtlich beeindruckt von den Arbeitsabläufen, den Arbeitsfeldern und letztlich von der Vielfalt des Produkt- und Dienstleistungsangebotes, das die Constantin-Werkstätten bereithalten. Ob Stahlblech-Kabeltrommeln, Design-Müllboxen oder Kreativartikel – die Profis an der Hiltroper Straße verstehen ihr Geschäft. Moderne Fertigungsanlagen machen's möglich, und da…
06.06.2013
11:20
Firmengründung USA - Die Gesellschaftsunterlagen einer Corporation, Inc
Aczento

Firmengründung USA - Die Gesellschaftsunterlagen einer Corporation, Inc

Eine Corporation existiert im Prinzip wie eine natürliche Person. Da sie aber nur durch die Beschlüsse ihres von den Aktienhaltern gewählten Aufsichtrats funktionieren kann, ist es sehr wichtig, dass alle Rechtsvorschriften genau eingehalten werden. Unsere Rechtsanwälte sorgen dafür, dass Sie rechtlich voll unter dem Schutz Ihrer Corporation stehen, dass alle einschlägigen Rechtsvorschriften eingehalten werden und dass die vorgeschriebenen Schriftsätze über die Beschlüsse der Corporation immer korrekt aufgesetzt sind. Eine Corporation existi…
06.06.2013
11:29
Bild: 60 Jahre Deutsches Anwaltsinstitut e. V. - eine ErfolgsgeschichteBild: 60 Jahre Deutsches Anwaltsinstitut e. V. - eine Erfolgsgeschichte
Deutsches Anwaltsinstitut e.V.

60 Jahre Deutsches Anwaltsinstitut e. V. - eine Erfolgsgeschichte

In festlichem Rahmen haben rund 40 Delegierte der Mitgliedsorganisationen und Vertreter des DAI am Freitag (24. Mai 2013) in Berlin das 60-jährige Jubiläum des Deutschen Anwaltsinstituts e. V. begangen. Am Vorabend zur Mitgliederversammlung blickten DAI-Vorstandsvorsitzender Dr. Thomas Durchlaub, Schatzmeister der BRAK und DAI-Vorstandsmitglied Alfred Ulrich sowie Notar a. D. Dr. Peter Huttenlocher, Hauptgeschäftsführer der Bundesnotarkammer, auf die lange Erfolgsgeschichte des DAI zurück. Die über die Jahre hinweg hervorgehobene Stellung i…
06.06.2013
11:36