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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Februar 2013

Interview mit US-Handelsbeauftragten Ron Kirk und EU-Handelskommissar Karel de Gucht
International Trade News

Interview mit US-Handelsbeauftragten Ron Kirk und EU-Handelskommissar Karel de Gucht

Die Chancen für ein transatlantisches Freihandelsabkommen zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union sind nach der Wiederwahl von Barack Obama zum amerikanischen Präsidenten so günstig wie nie zuvor. EU-Handelskommissar Karel de Gucht rechnet noch in diesem Jahr mit der Aufnahme von Verhandlungen für ein solches Abkommen. Für die EU sind die USA der wichtigste Handelspartner. Ungeachtet des von Obama längst ausgerufenen pazifischen Zeitalters lässt auch de Guchts US-Amtskollege, der US-Handelsbeauftragte Ron Kirk, keinen Zwei…
01.02.2013
17:36
PTK Bayern fordert bei ADHS Vorrang für nicht-medikamentöse Behandlung
PTK Bayern

PTK Bayern fordert bei ADHS Vorrang für nicht-medikamentöse Behandlung

Mehr Behandlungskapazitäten in der Kinder- und Jugendlichenpsychotherapie könnten die nicht-medikamentöse Behandlung von ADHS deutlich stärken München, 1. Februar 2013 – „Die offenbar deutliche Zunahme der Verschreibung von Ritalin für an ADHS erkrankte Kinder und Jugendliche kann nicht der richtige Weg sein“, betont Peter Lehndorfer, Vizepräsident der Psychotherapeutenkammer Bayern und bezieht sich auf den Ärztereport 2013 der Barmer GEK. Vor der Verordnung von Psychopharmaka an Kinder und Jugendliche muss die Indikation hierfür gründlich g…
01.02.2013
18:19
Bild: VDP-Kampagne zur Bundestagswahl: Bildung braucht FreiheitBild: VDP-Kampagne zur Bundestagswahl: Bildung braucht Freiheit
Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP)

VDP-Kampagne zur Bundestagswahl: Bildung braucht Freiheit

Berlin, 01. Februar 2013 – Acht Monate vor der Bundestagswahl veröffentlicht der Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP) sein Themenpapier „Bildung braucht Freiheit – Freiheit braucht Bildung“. Der VDP wird auf dieser Grundlage bis zur Wahl Ende September die Kandidaten für den Bundestag und die interessierte Öffentlichkeit über bildungspolitische Schlüsselthemen informieren sowie die aktuelle Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik kritisch begleiten. „Uns ist es ein sehr wichtiges Anliegen, unermüdlich auf die Verbesserungspotentiale im…
01.02.2013
18:30
Bild: Haftung für Produktangaben bei eBay - auch „ohne Gewähr“Bild: Haftung für Produktangaben bei eBay - auch „ohne Gewähr“
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Haftung für Produktangaben bei eBay - auch „ohne Gewähr“

Online-Verkäufer sind trotz der Formulierung „ohne Gewähr“ dafür verantwortlich, dass ihr Angebot hält, was es verspricht. Das ergibt sich aus einer am 29.01.2013 veröffentlichten Entscheidung des Bundesgerichtshofs. Der Fall muss nun von dem Landgericht Berlin neu verhandelt werden. eBay-Verkäufer können sich nicht damit aus der Affäre ziehen, dass sie ins Angebot Dinge schreiben wie z.B. „keine Gewährleistung“ oder so ähnlich. Wenn in einem Angebot bestimmte Eigenschaften genannt werden, dann gelten diese auch als zugesichert und der Verkä…
01.02.2013
18:58
Ohne ausreichende Navigation sind viele Sachbücher im eBook-Format wenig hilfreich
Friedrich Borrosch, Dipl.-Finanzwirt, Steuerberater

Ohne ausreichende Navigation sind viele Sachbücher im eBook-Format wenig hilfreich

eBooks werden immer beliebter. Deren Vorzüge liegen auf der Hand. Erst einmal auf dem Reader gespeichert können sie, ohne dass sie unnötigen Platz in Anspruch nehmen, überall hin mitgenommen und gelesen und als Informationsquelle genutzt werden. Insbesondere Sachbücher sind als eBook interessant, weil sie vielfach nur für einen kurzen Zeitraum aktuell sind und deshalb nicht unbedingt als Printausgabe dauerhafter Bestandteil der Bibliothek werden müssen. Zur Bedienung und Nutzung eines Sachbuches bedarf es indessen einer ausreichenden Navigat…
01.02.2013
18:59
Aktuell - Professionelle Zahnreinigung ist Prophylaxe-Instrument Nr. 1
Moersdorf Consulting

Aktuell - Professionelle Zahnreinigung ist Prophylaxe-Instrument Nr. 1

Kaiserslauterer Zahnarztpraxis hält gezielte Vorsorge für Patienten als wichtigste Maßnahme zum Erhalt gesunder Zähne Die Zahnarztpraxis Ioana Suderow in der Innenstadt setzt bei der Patientenversorgung konsequent auf Zahnerhalt. Aus diesem Grund wird in der Zahnarztpraxis Suderow auf die Professionelle Zahnreinigung (PZR) besonders viel Wert gelegt. „Die eigenen Zähne unserer Patienten zu erhalten ist oberstes Ziel unserer Arbeit“, so Ioana Suderow – Zahnärztin. „Deshalb setzen wir auf Vorbeugen. Hierzu gehört die häusliche Mundhygiene gena…
01.02.2013
19:02
Bild: Freie Bürger und UWG schlagen Ansiedlung von Ikea in Wattenscheid vorBild: Freie Bürger und UWG schlagen Ansiedlung von Ikea in Wattenscheid vor
Fraktion Freie Bürger Bochum

Freie Bürger und UWG schlagen Ansiedlung von Ikea in Wattenscheid vor

Der schwedische Möbel-Gigant sucht nach einem neuen Standort im Ruhrgebiet. Zur engeren Auswahl des Einrichtungshauses gehören die Städte Bottrop, Castrop-Rauxel, Gelsenkirchen und Herne. In Bochum betonte die Wirtschaftsförderung stets, der Masterplan Einzelhandel stehe einer Ansiedlung des Unternehmens in Bochum im Weg. "Die Stadt geht davon aus, dass dem Einzelhandel in der Innenstadt ein wirtschaftlicher Schaden entstehen könne, da Ikea nicht nur Möbel, sondern auch Haushaltsartikel anbietet", erläutert der stellvertretende Fraktionsvorsi…
01.02.2013
19:16
Bild: Job-Börse 50plus erfolgreich gestartetBild: Job-Börse 50plus erfolgreich gestartet
Rent a Rentner

Job-Börse 50plus erfolgreich gestartet

Köln, 1. Februar 2013. Die erste bundesweite, kostenlose Job-Börse für Menschen ab 50 rentarentner.de blickt auf eine erfolgreiche Startphase. Nach den ersten sechs Monaten haben sich bereits mehr als 6.000 Menschen auf der Online-Plattform registriert. Die beiden Gründer ziehen eine durchweg positive Zwischenbilanz: „Der enorme Zuspruch und die rasant steigende Mitgliederzahl freut uns sehr und hat uns auch ein wenig überrascht“, sagen Lutz Nocinski und Jonas Reese. Auf www.rentarentner.de können Menschen ab 50, seien es Rentner, Vorruhestä…
01.02.2013
19:19
Bild: Über 116.000 Melderegisterauskünfte durch die Stadt BochumBild: Über 116.000 Melderegisterauskünfte durch die Stadt Bochum
FDP im Rat der Stadt Bochum

Über 116.000 Melderegisterauskünfte durch die Stadt Bochum

116.116 einfache Melderegisterauskünfte an Behörden und Private erteilte 2011 die Verwaltung der Stadt Bochum. Das ergab nun eine Ratsanfrage der FDP. Bei den erteilten Auskünften prüft die Verwaltung lediglich, ob eine Anfrage oder Auskunft rechtmäßig ist. Die Verwaltung konnte keine Angaben dazu machen, wie viele Auskünfte zu gewerblichen Zwecken an privatwirtschaftlichen Unternehmen, u. a. auch an Adressbuchverlagen, erteilt wurden. "Über 116.000 Melderegisterauskünfte sind schon eine hohe Zahl. Das bedeutet, dass die Daten von umgerechne…
01.02.2013
19:27
Bild: Vorsicht Schlagloch – Wer zahlt den Schaden?Bild: Vorsicht Schlagloch – Wer zahlt den Schaden?
LF legal Rechtsanwälte

Vorsicht Schlagloch – Wer zahlt den Schaden?

Der Frost setzt den Straßen zu. Die Folge sind häufig Schlaglöcher. Wer zahlt aber, wenn es durch ein Schlagloch zu Beschädigungen am eigenen Wagen oder sogar zu einem Unfall kommt? „Klagen gegen den Bund, Länder oder Gemeinden sind schwierig, aber nicht aussichtslos, wenn diese ihrer Verkehrssicherungspflicht nicht nachgekommen sind“, sagt Rechtsanwalt Henning Lüdecke von der Kanzlei LF legal Rechtsanwälte. Verkehrssicherungspflicht bedeutet bei schlechten Straßenverhältnissen in erster Linie, dass der Verkehrsteilnehmer durch entsprechende…
01.02.2013
19:33
Bild: Vorsicht bei Medikamenten am Steuer: Fahruntüchtigkeit möglichBild: Vorsicht bei Medikamenten am Steuer: Fahruntüchtigkeit möglich
LF legal Rechtsanwälte

Vorsicht bei Medikamenten am Steuer: Fahruntüchtigkeit möglich

Schnee, Regen, Sturm, Temperaturschwankungen – Erkältungswetter. „Wer jetzt Medikamente nimmt, muss beim Autofahren aufpassen“, warnt Rechtsanwalt Roland Fritzsch von der Kanzlei LF legal Rechtsanwälte. „Denn die Einnahme von Medikamenten kann die Fahrtüchtigkeit ganz erheblich beeinträchtigen Das gilt übrigens nicht nur für verschreibungspflichtige Medikamente.“ Kritisch kann es besonders dann werden, wenn verschiedene Arzneien gleichzeitig eingenommen werden. Dann kann es zu Wechselwirkungen kommen oder die Wirkung wird noch erhöht. Das ka…
01.02.2013
19:34
Strafverfahren gegen katholischen Priester eingestellt
Pater Lingen

Strafverfahren gegen katholischen Priester eingestellt

»Die Gruppe, die sich zum sog. "Zweiten Vatikanischen Konzil" (V2; 1962-65) bekennt, ist nicht die katholische Kirche. Die V2-Gruppe (inkl. "Piusbruderschaft" von Marcel Lefebvre!) mit "Ökumene", "Karnevalsmessen", "interreligiösen Gebetstreffen" etc. besitzt nicht die Wesensmerkmale der wahren Kirche Christi, i.e. "einig, heilig, katholisch und apostolisch"« Dieser sog. "Sedisvakantismus" (sedevacantism) ist die Position des römisch-katholischen Priesters Pater Rolf Hermann Lingen (Verf.). Fairerweise erklärte der Verf. immer wieder seine un…
04.02.2013
09:29
Visum in Thailand – das NON-IMMIGRANT-O VISA A; bzw. Rentnervisum
thairecht.com

Visum in Thailand – das NON-IMMIGRANT-O VISA A; bzw. Rentnervisum

In Thailand gibt es seine Vielzahl unterschiedlicher Visaarten. Kaum ein anders Thema wird daher durch Ausländer so kontrovers diskutiert wie dieses. Die nachfolgende Kolumne soll daher einen kurzen Überblick über die Voraussetzungen des sogenannten Retirement welches oft auch als Rentnervisum bezeichnet wird geben. Das sogenannte Retirement Visum, oder wie es offiziell heißt „Non-Immigrant „O“-retirement Visum“ ist für Personen gedacht, die einen längerfristigen Aufenthalt in Thailand planen, also über die Monatsdauer des sogenannten Visa o…
04.02.2013
09:32
Bild: Kiesabbau Besseringen: CDU fordert umfangreiches MaßnahmenpaketBild: Kiesabbau Besseringen: CDU fordert umfangreiches Maßnahmenpaket
CDU Besseringen

Kiesabbau Besseringen: CDU fordert umfangreiches Maßnahmenpaket

In der vergangenen Sitzung des Besseringer Ortsrates stand das Thema Kiesabbau erneut auf der Tagesordnung. Die Besseringer Christdemokraten unterstützten in dieser Sitzung die Vorschläge des Ortsvorstehers, die Feldwirtschaftsbrücke vor und nach dem geplanten Kiesabbau zu begutachten und entstandene Schäden durch den Investor begleichen zu lassen, sowie den Angelsport in den bisherigen Gebieten rechtsicher auch in Zukunft vertraglich zu sichern. Der CDU Besseringen gehen die Vorschläge allerdings nicht weit genug, sodass sie während der Sit…
04.02.2013
09:38
Bild: 10 Jahre JuraForum.de: 10 Tassen zu gewinnenBild: 10 Jahre JuraForum.de: 10 Tassen zu gewinnen
JuraForum.de

10 Jahre JuraForum.de: 10 Tassen zu gewinnen

Hannover, 04.06.2012 – Das große Rechtsportal JuraForum feiert diesen Monat sein zehnjähriges Jubiläum und verschenkt 10 JuraForum-Tassen. Von 2003 bis 2013 hat sich das "JuraForum" als Plattform für juristische Diskussionen, Nachrichten und Inhalte im Internet etabliert. Der Kern der Seite besteht aus etwa 100 Juraforen, in denen täglich zahlreiche juristische Diskussionen stattfinden. Wie alles im Jahre 2003 begann Auch eine große Webseite wie JuraForum.de hat einmal klein angefangen. "Als wir 2003 mit dem Juraforum online gingen, hatten…
04.02.2013
11:35
Bild: Wenn da nicht die Unterschicht wäreBild: Wenn da nicht die Unterschicht wäre
Agenda 2011 - 2012

Wenn da nicht die Unterschicht wäre

Lehrte, 4.2.2013 2012 bezogen 41,6 Millionen Beschäftigte Arbeitsentgelte von 1.375,60 Mrd. Euro. Nach Abzug von Sozialbeiträgen und Lohnsteuern verblieben Nettolöhne und Gehälter von 749,63 Mrd. Euro (54,5 Prozent). Mit einem durchschnittlichen Nettolohn von mtl. 1.689 Euro lässt es sich recht gut leben. Dass darauf nur 178,15 Mrd. Lohnsteuern entfallen (13 Prozent) trägt seinen Anteil dazu bei. Die deutsche Wirtschaft ist 2011 um 3 Prozent gewachsen, davon profitierten rund 3,6 Millionen Unternehmen (99,3) Prozent kleine und mittlere Untern…
04.02.2013
11:43
Bild: Legal recruiting: Woran erkenne ich einen guten Personalberater?Bild: Legal recruiting: Woran erkenne ich einen guten Personalberater?
SW Recht & Personal

Legal recruiting: Woran erkenne ich einen guten Personalberater?

Kanzleien und Unternehmen nutzen zur Besetzung von Toppositionen immer häufiger die Unterstützung von Personaldienstleistern. Je nach Marktlage werden aber auch Positionen im Associatebereich mit externer Unterstützung gesucht und gefunden. Doch woran erkennen Auftraggeber und Kandidaten, ob sie bei dem Dienstleister in guten Händen sind? Da „Headhunter“ oder „Personalberater“ keine geschützten Berufsbezeichnungen sind, sollte man schon näher hinschauen bei der fachlichen Qualifikation. Eine fundierte akademische Ausbildung mit personalwirt…
04.02.2013
11:45
Bild: Der billige UrheberBild: Der billige Urheber
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Der billige Urheber

Wenn bspw. ein Veranstalter bei einer Werbeagentur einen Flyer bestellt, dann hält das Urheberrecht einige Überraschungen bereit: Wenn der Flyer urheberrechtlich geschützt ist, ist der Graphiker Urheber. Dies ist der Fall, wenn seine Leistung kreativ war und ein Mindestmaß an geistiger Schöpfung erblicken lässt. Dann wird er durch das Urheberrechtsgesetz geschützt. Was kann dem Veranstalter hier passieren? Ein Beispiel: Der Veranstalter handelt den Graphiker im Preis herunter, und zahlt nur noch 200 Euro für einen kompletten mehrseitigen F…
04.02.2013
12:09
Bild: Prof. Dr. Robert Badinter erhält Carl Heymann Preis – European Legal AwardBild: Prof. Dr. Robert Badinter erhält Carl Heymann Preis – European Legal Award
Wolters Kluwer Deutschland GmbH

Prof. Dr. Robert Badinter erhält Carl Heymann Preis – European Legal Award

Feierliche Verleihung am 24. Februar in Frankfurter Paulskirche Köln, 04.02.2013. Der französische Justizminister a.D. Prof. Dr. Robert Badinter wird mit dem europäischen Wissenschaftspreis Carl Heymann Preis – European Legal Award ausgezeichnet. Der mit 50.000 Euro dotierte Preis wird von der im März 2012 in Frankfurt gegründeten Carl Heymanns gemeinnützige Gesellschaft zur Förderung juristischer Leistungen und der Rechtswissenschaften mbH vergeben. Ein unabhängiges fünfköpfiges Kuratorium unter dem Vorsitz der EU-Kommissarin für Justiz, Gr…
04.02.2013
12:24
Bild: Briefe in den Todestrakt: Menschenrechtsverein vermittelt Brieffreundschaften zu Todestraktinsassen in den USABild: Briefe in den Todestrakt: Menschenrechtsverein vermittelt Brieffreundschaften zu Todestraktinsassen in den USA
European Association for Human Rights e.V.

Briefe in den Todestrakt: Menschenrechtsverein vermittelt Brieffreundschaften zu Todestraktinsassen in den USA

Die European Association for Human Rights e.V. mit Sitz in Kassel hat es sich zur Aufgabe gemacht, sich für den Schutz der Menschenrechte auf internationaler Ebene mit dem Schwerpunkt Todesstrafe einzusetzen. Im Projekt „Briefe in den Todestrakt“ vermittelt der gemeinnützige Verein Brieffreundschaften zu Todestraktinsassen in den USA. In der Isolationshaft sind Briefe oftmals die einzige Chance, mit der Außenwelt in Verbindung zu bleiben und einer vollständigen Deprivation entgegenzuwirken. „Der Einsatz unseres Vereins für Todestraktinsasse…
05.02.2013
10:35
Bild: Digitalagentur ecx.io gestaltet Webseite für Missing Persons Bureau - Plattform für die VermisstensucheBild: Digitalagentur ecx.io gestaltet Webseite für Missing Persons Bureau - Plattform für die Vermisstensuche
ecx.io

Digitalagentur ecx.io gestaltet Webseite für Missing Persons Bureau - Plattform für die Vermisstensuche

Das britische Missing Persons Bureau hat die erste Webseite in Großbritannien geschaltet, die die Mithilfe der Bevölkerung bei der Identifizierung Unbekannter ermöglicht. Die Organisation ist die zentrale nationale und internationale Anlaufstelle für vermisste und nicht identifizierte Personen in Großbritannien. Hohe Besucherfrequenz bereits zum Start Die von der englischen Niederlassung der deutsch-österreichischen Webagentur ecx.io gestaltete Internetplattform enthält Daten zu vermissten Personen, nicht identifizierten Toten und Unbekannt…
05.02.2013
10:45
Bild: Norbert Schuster repräsentiert den Deutschen Managerverband in der Region Bayerischer UntermainBild: Norbert Schuster repräsentiert den Deutschen Managerverband in der Region Bayerischer Untermain
Deutscher Managerverband e.V.

Norbert Schuster repräsentiert den Deutschen Managerverband in der Region Bayerischer Untermain

Ein klares Bekenntnis zu Wirtschaftseliten, Managern und freier Marktwirtschaft Berlin / Kleinostheim. Der Social Media Experte und Marketingspezialist Norbert Schuster wird ab sofort den Deutschen Managerverband in der Region Bayerischer Untermain repräsentieren. Mit regionalen Bezügen und Themen sowie einem klaren Bekenntnis zur freien Marktwirtschaft wird er die Interessen von Selbständigen, Unternehmern und angestellten Top-Führungskräften bündeln und gegenüber der Politik vertreten. Der mehrfache Buchautor („Twittern für Manager“ und „…
05.02.2013
10:53
Bild: Bundesrat billigt Reform des BußgeldkatalogsBild: Bundesrat billigt Reform des Bußgeldkatalogs
LF legal Rechtsanwälte

Bundesrat billigt Reform des Bußgeldkatalogs

Der Bundesrat hat die Reform des Bußgeldkatalogs abgesegnet. Wichtigste Änderungen: Radfahrer und Falschparker müssen sich künftig auf höhere Bußgelder einstellen. Lange Zeit blieben die Bußgelder unverändert. Jetzt wird eine ganze Reihe von Erhöhungen für Verkehrssünden fällig. Wer falsch parkt, die Parkscheibe vergisst oder die Parkzeit überzieht, soll künftig 5 Euro mehr für diese Vergehen bezahlen. Für das Blockieren eines Radwegs werden 20 statt bisher 10 Euro Bußgeld verhängt. Der Höchstsatz bleibt bei 35 Euro und wird fällig, wenn z.B…
05.02.2013
11:05
Bild: Wissenslust statt Karrierefrust - das dänische ModellBild: Wissenslust statt Karrierefrust - das dänische Modell
Bundesministerium für Bildung und Forschung

Wissenslust statt Karrierefrust - das dänische Modell

Die einen machen es mehrere Monate, die anderen ein paar Wochen: Sie quartieren sich in einer dänischen Heimvolkshochschule ein. Ob Politik, Film, Theater oder Geschichte – sie lernen, was sie interessiert. Freiwillig und nur für sich. Denn die Dänen lernen gern, ein Leben lang. Und die Deutschen? Dürfen mitmachen – und nachmachen. Nach seiner Hochschulausbildung wusste Mathias Sonne eigentlich, wie die Welt funktioniert – dachte er. „Aber schon wenige Wochen auf der dänischen Højskole hat meine Gedankenwelt völlig auf den Kopf gestellt“, sa…
05.02.2013
11:06
Bild: Schlüsseldienst–Überfall: Ein gefährlicher BerufBild: Schlüsseldienst–Überfall: Ein gefährlicher Beruf
Schlossermeister Michael Bübl

Schlüsseldienst–Überfall: Ein gefährlicher Beruf

Jeder Schlüsseldienst Einsatz ist ein Risiko und birgt eine grosse Gefahr für den Schlosser. Jeder Anruf kann bedeuten, dass man von feigen Verbrechern in einen Hinterhalt gelockt wird. Immer öfter werden Schlosser Opfer von gewalttätigen Räubern. Die Schlüsselmänner werden überfallen und ausgeraubt, manches Mal wird sogar geschossen. Die Mitarbeiter der Schlüsselfirmen sind permanent und täglich mit dieser Art von Gefahren ausgesetzt. Kaum ein anderer Beruf birgt dieses Risiko. Von gänzlich anonymen Anrufern in unbekannte Häuser und Gegenden…
05.02.2013
11:06
Bild: Ulrike Müller: Ländlichen Raum stützen – allen Waldbesitzern Marktteilnahme sichernBild: Ulrike Müller: Ländlichen Raum stützen – allen Waldbesitzern Marktteilnahme sichern
Ulrike Müller MdL

Ulrike Müller: Ländlichen Raum stützen – allen Waldbesitzern Marktteilnahme sichern

Parlamentarischer Frühschoppen „Unser Wald zwischen traditioneller Holzwirtschaft und energetischer Nutzung“ im Bayerischen Landtag Missen | München (cf) 02.02.2013. Der Wald im Wandel: wie können die Interessen von Waldbauern und Holzindustrie im Spannungsfeld zwischen traditioneller Holzwirtschaft und energetischer Nutzung wieder in Einklang gebracht werden? Darum ging es am vergangenen Samstag beim Parlamentarischen Frühschoppen der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag. Dr. Leopold Herz, MdL und forstpolitischer Fraktionssprecher, begrüßt…
05.02.2013
11:12
Götterdämmerung der Formaldemokratien?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Götterdämmerung der Formaldemokratien?

In den Südstaaten der Europäischen Währungsunion, insbesondere in Griechenland, kocht die Volksseele. Man nimmt wahr wie die Verursacher und Profiteure des finanziellen Desasters mit Billigung der mitverantwortlichen Politiker sich weiter ihrer unverdienten Beute erfreuen dürfen, während die Volksmehrheit – nicht selten unter Verlust ihrer wirtschaftlichen Existenz - die Zeche zahlen muß. Der schon tot geglaubte Klassenkampf lebt in neuer Verkleidung wieder auf und wir dürfen gespannt auf seine längerfristigen politischen Folgen sein. „Wer P…
05.02.2013
11:24
Martin Papapol: Vom Chaos zu einer Struktur in der Basisdemokratie - die Verwandlung des klassischen Subjekts
Wachstumstrend Forschungsinstitut und Verlags-GmbH

Martin Papapol: Vom Chaos zu einer Struktur in der Basisdemokratie - die Verwandlung des klassischen Subjekts

Die Piratenpartei ist in die Krise gekommen. Die Journalisten des altbürgerlichen Denkens versuchen, die Partei mit den üblichen Schuldzuweisungen zu kritisieren. In der individuellen Entwicklung ist der Übergang vom klassisch-altbürgerlichen Subjekt zum lebendigen Subjekt eines zukünftigen Bürgertums ohne Chaos nicht möglich. Nicht zufällig ist die postmoderne Zeit, unser Chaoslieferant Nr.1. Um die Strukturen der Basisdemokratie zu entwickeln und damit das Chaos zu überwinden, ist eine andere Strategie notwendig, als jene, die von den eta…
05.02.2013
11:51
Bild: Oberpfälzer Piraten erweitern ihr ProgrammBild: Oberpfälzer Piraten erweitern ihr Programm
Piratenpartei - Bezirksverband Oberpfalz

Oberpfälzer Piraten erweitern ihr Programm

Schwandorf. Am Sonntag trafen sich die Piraten der Oberpfalz im Schützenheim Schwandorf, um auf einem Bezirksparteitag ihr Programm zu erweitern. "Der Parteitag hat gezeigt, dass es auch auf Bezirksebene viele Punkte gibt, an denen Anpassungen notwendig sind", so Thoralf Will, Vorsitzender des Bezirksverbands Oberpfalz. Die Piraten setzen sich für mehr Transparenz in der Politik ein. Dazu soll ein Paradigmenwechsel erfolgen von der Nicht-Öffentlichkeit hin zu grundsätzlich öffentlichen Prozessen. Diese öffentlichen Prozesse sollen so gestal…
05.02.2013
11:52
Bild: Werbeprospekt: Firma und Anschrift des Anbieters müssen aufgeführt seinBild: Werbeprospekt: Firma und Anschrift des Anbieters müssen aufgeführt sein
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Werbeprospekt: Firma und Anschrift des Anbieters müssen aufgeführt sein

Der Werbeprospekt eines Unternehmens muss seinen im Handelsregister eingetragenen Firmennamen und die Firmenanschrift richtig und vollständig wiedergeben. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm entschieden. Das beklagte Unternehmen ist Betreiberin einer bundesweit tätigen Baumarktkette. Sie hatte in einem Werbeprospekt zwar Post-Adresse, E-Mail-Adresse und Telefonnummern der beworbenen Baumarktfilialen aufgeführt, es aber versäumt, auf ihren im Handelsregister eingetragenen Firmennamen und die Adresse ihrer Verwaltung hinzuweisen. Dies ha…
05.02.2013
12:52
Bild: Neue Herausforderungen für Journalisten und TexterBild: Neue Herausforderungen für Journalisten und Texter
mitp-Verlag

Neue Herausforderungen für Journalisten und Texter

mitp zeigt alternative Möglichkeiten, vom Schreiben zu leben In Deutschland sterben die Zeitungen: die Frankfurter Rundschau ist insolvent, die FTD wurde eingestellt, immer mehr Redaktionen reduzieren ihre Mitarbeiterzahl. Gleichzeitig steigt aber in vielen Branchen der Bedarf nach guten Inhalten und Texten. Mit „Die Macht der Worte – Schreiben als Beruf“ veröffentlicht der mitp-Verlag ein Buch, dass sich ganz den neuen Schreibberufen widmet, die in den letzten Jahren online und offline entstanden sind. Die Autoren Susanne Diehm und Michae…
05.02.2013
12:53
Bild: Angriffe auf Polizisten: Knopek lehnt Sonderstrafrecht abBild: Angriffe auf Polizisten: Knopek lehnt Sonderstrafrecht ab
Dr. Lutz Knopek, MdB

Angriffe auf Polizisten: Knopek lehnt Sonderstrafrecht ab

Zu der Zunahme von Gewalttaten gegen Polizisten in Stadt und Landkreis Göttingen erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek: „Gewalt ist verabscheuungswürdig, egal gegen wen sie gerichtet ist. Eine aufgeklärte Gesellschaft sollte Konflikte mit Argumenten und nicht mit Gewalt lösen. Die Arbeit unserer Polizisten erfährt leider nicht immer die Wertschätzung, die den Beamten gebührt. Steigende und – das kann ich als Obmann der FDP-Fraktion im Sportausschuss aus dem Bereich des Fußballs sagen– in ihrer Intensität zunehmende Gewalt …
05.02.2013
12:57
Bild: Krebsfälle in Groß Schneen: Wenzel muss sich erklärenBild: Krebsfälle in Groß Schneen: Wenzel muss sich erklären
Dr. Lutz Knopek, MdB

Krebsfälle in Groß Schneen: Wenzel muss sich erklären

Zu der Vorstellung der Untersuchungsergebnisse von Landes- und Kreisgesundheitsamt über die Anzahl der Krebsfälle in Groß Schneen und den eingestellten Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Göttingen gegen eine ortsansässige Schilderfabrik erklärt der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Parlamentarischen Gruppe „Leben&Krebs“ im Deutschen Bundestag, Dr. Lutz Knopek: „Die Untersuchungen haben gezeigt, dass die Vorwürfe gegen das Unternehmen haltlos waren. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, Stefan Wenzel, rudert seit Wochen im…
05.02.2013
12:58
Bild: Nordseepipeline ist kein Allheilmittel: Grüne machen es sich zu leichtBild: Nordseepipeline ist kein Allheilmittel: Grüne machen es sich zu leicht
Dr. Lutz Knopek, MdB

Nordseepipeline ist kein Allheilmittel: Grüne machen es sich zu leicht

Zu der Forderung der Grünen, Niedersachsen müsse sich unter ihrer Regierungsbeteiligung für eine Salzabwasser-Pipeline zur Nordsee aussprechen, erklärt der FDP-Umweltpolitiker Dr. Lutz Knopek: „Die Einleitung von Salzabwässern in das UNESCO-Weltnaturerbe Wattenmeer ist sicherlich nicht der goldene Weg. Niedersachsen hat in den letzten Jahren zurecht erhebliche Bedenken gegen diese Variante erhoben. Zugleich würde damit der Druck auf K+S abnehmen, sich am hessischen Entstehungsort für eine weitere Minderung von Salzlauge stark zu machen. E…
05.02.2013
12:59
Bild: Autobahnen und Bundesstraßen: Neue Landesregierung soll sich zu Projekten in Südniedersachsen bekennenBild: Autobahnen und Bundesstraßen: Neue Landesregierung soll sich zu Projekten in Südniedersachsen bekennen
Dr. Lutz Knopek, MdB

Autobahnen und Bundesstraßen: Neue Landesregierung soll sich zu Projekten in Südniedersachsen bekennen

Der Göttinger Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek fordert von der neuen Niedersächsischen Landesregierung ein klares Bekenntnis zu den wesentlichen Infrastrukturprojekten in Südniedersachsen. „Sowohl von den Koalitionsverhandlungen als auch von der neuen rot-grünen Landesregierung erwarte ich grünes Licht für wichtige Verkehrsprojekte in der Region wie den Weiterbau der Autobahn 7, die Ortumgehungen Gerblingerode, Obernfeld/Mingerode (beide B 247), Gieboldehausen (B 27), Uslar (B 241), Herzberg (B 243) und Lütgenrode (B 446) sowie die Verl…
05.02.2013
12:59
Bild: Bundestag stärkt Ehrenamt und SportvereineBild: Bundestag stärkt Ehrenamt und Sportvereine
Dr. Lutz Knopek, MdB

Bundestag stärkt Ehrenamt und Sportvereine

Der Deutsche Bundestag hat am Freitag einige wesentliche Verbesserungen für ehrenamtlich Engagierte in Sportvereinen auf den Weg gebracht. Mit dem „Gesetz zur Stärkung des Ehrenamts“ wurde mehr Rechtssicherheit für Ehrenamtliche in den Vereinen geschaffen. Ehrenamtlich tätige Vereins- und Vorstandsmitglieder haften im Rahmen ihres Engagements künftig nur noch bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. „Damit werden die Risiken für Freiwillige begrenzt. Gerade in Zeiten, wo sich leider weniger Bürger ehrenamtlich engagieren, brauchen wir einen …
05.02.2013
13:02
Bild: Warum sich junge Leute vor dem Rentenalter fürchtenBild: Warum sich junge Leute vor dem Rentenalter fürchten
dbb jugend nrw

Warum sich junge Leute vor dem Rentenalter fürchten

Im Schaukelstuhl in der Sonne auf der Veranda sitzen, die müden, alten Beine hochlegen und das Leben genießen. So oder so ähnlich stellen wir uns in schönen Träumen die Zeit nach dem Erwerbsleben vor. Nicht mehr die tägliche Arbeit soll dann unser Leben bestimmen. Stattdessen dürfen wir die Früchte unseres Erwerbslebens ernten. Doch spätestens jetzt kommt der Filmriss. Denn nach den Plänen der Bundesregierung erntet nur der etwas, der fleißig in die Rentenversicherung eingezahlt hat und zusätzlich auch noch privat ausreichend vorgesorgt hat. …
05.02.2013
18:53
Bild: FDP: Bürgertipps per Internet und Smartphone-App entgegennehmenBild: FDP: Bürgertipps per Internet und Smartphone-App entgegennehmen
FDP im Rat der Stadt Bochum

FDP: Bürgertipps per Internet und Smartphone-App entgegennehmen

Die FDP im Rat macht sich dafür stark, dass die Stadt Bochum einen neuen elektronischen Bürgerservice anbietet. Dadurch sollen die Bürger die Möglichkeit haben, schnell und unbürokratisch ihre Ideen der Stadtverwaltung zu melden. Aber auch Schäden an der städtischen Infrastruktur sollen so per Smartphone oder Webformular gemeldet werden können. Dies erlaubt, dass die Bürger sich mehr für ihre Stadt engagieren und gleichzeitig die Kommunikation zwischen Verwaltung und Bürgern verbessert wird. "Es steht außer Frage, dass wir ein effizientes Sy…
05.02.2013
18:54
Bild: Neuer Umsatzsteuer-Infodienst schafft KlarheitBild: Neuer Umsatzsteuer-Infodienst schafft Klarheit
NWB Verlag

Neuer Umsatzsteuer-Infodienst schafft Klarheit

Die Umsatzsteuer wird durch eine immer komplexere Rechtsprechung des EuGH zunehmend unübersichtlicher. Im Steuerrecht tätige Praktiker müssen sich daher regelmäßig mit den aktuellen Entwicklungen auseinandersetzen und geplante Gesetzesänderungen im Auge behalten. Klipp und klar sagt der neue, schnelle PDF-Infodienst "Umsatzsteuer direkt digital" den Kunden, worauf es ankommt. Die Autoren setzen auf leicht verständliche Formulierungen, die durch Beispiele, Praxistipps und Schaubilder ergänzt werden. Ideal für den Berufsalltag. Mit dem neuen di…
05.02.2013
19:09
Liberale Hochschulgruppen fordern Politiker zur freiwilligen Überprüfung ihrer Dissertationen auf
Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Wuerttemberg - LHG-BW

Liberale Hochschulgruppen fordern Politiker zur freiwilligen Überprüfung ihrer Dissertationen auf

Angesichts der anhaltenden „Promotionsskandale“ in der deutschen Politik fordern die Liberalen Hochschulgruppen Baden-Württemberg aktive Politiker zur Überprüfung ihrer Dissertationen auf. Der Landesvorsitzende Alexander Schopf dazu: „Die anhaltenden Enthüllungen schaden dem Ansehen der Wissenschaft. Wer einen Doktortitel trägt, muss die damit verbundene Verantwortung übernehmen und seine Dissertation auf mögliche Plagiate überprüfen lassen.“ Selbst unbegründete Vorwürfe reichen oft schon aus, Personen zu diskreditieren. Die Liberalen Hochs…
06.02.2013
11:06