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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Februar 2013

Bild: Accessio AG – Erfolg für CLLB RAe: LG Itzehoe verurteilt Beratungsgesellschaft zu SchadensersatzBild: Accessio AG – Erfolg für CLLB RAe: LG Itzehoe verurteilt Beratungsgesellschaft zu Schadensersatz
CLLB Rechtsanwälte

Accessio AG – Erfolg für CLLB RAe: LG Itzehoe verurteilt Beratungsgesellschaft zu Schadensersatz

München, den 14.02.2013. Das Landgericht Itzehoe hat mit Urteil vom 24.01.2013 in einem von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte betreuten Verfahren die Anlageberatungsgesellschaft Accessio AG zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt. Geklagt hatte ein Anleger, der im Jahr 2004 einen Vermögensverwaltungsvertrag abgeschlossen und sich hierbei in die niedrigste Risikoklasse eingruppiert hatte. In den Jahren 2006 bis 2008 hatte die Accessio AG mehrere Kapitalanlagen, darunter Inhaberteilschuldverschreibungen, Zertifikate und Inhabergenussscheine, für…
18.02.2013
10:34
Bild: Schutz vor Meteoriten durch den Veranstalter?Bild: Schutz vor Meteoriten durch den Veranstalter?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Schutz vor Meteoriten durch den Veranstalter?

Der Veranstalter ist für den Schutz seiner Besucher (mit-)verantwortlich. Was er alles dafür tun muss, ist nirgendwo im Detail geregelt – dafür gibt es die Verkehrssicherungspflichten: Danach muss der Veranstalter nicht etwa „alles“ tun, sondern nur das Erforderliche und Zumutbare. Das ist viel genug, aber die Gerichte wollen auch den Veranstalter nicht überfordern. Müsste der Veranstalter seine Besucher bspw. vor einem Meteoriteneinschlag schützen? Dass solch ein Einschlag durchaus passieren kann, haben heute ca. 400 Verletzte im russische…
18.02.2013
14:21
"Lean Management“ für Assistentinnen und Sekretärinnen in München: Mit mehr Effizienz durch den Büroalltag
GWI - Gesellschaft für Wirtschaftsinformation GmbH & Co. OHG

"Lean Management“ für Assistentinnen und Sekretärinnen in München: Mit mehr Effizienz durch den Büroalltag

Kissing, 18. Februar 2013. Die Office Akademie von GWI veranstaltet im März 2013 in München Seminare zu Lean Management und ergebnisorientiertem Verfassen von Protokollen. Diese sind speziell ausgerichtet auf die Bedürfnisse von Assistentinnen und Sekretärinnen. Praxiserfahrene Referenten vermitteln – nicht nur lehrreich, sondern auch unterhaltsam - das nötige Know-how zur Optimierung von Arbeitsabläufen und die Techniken zum Verfassen von klaren, aussagekräftigen Protokollen und Berichten. Damit können die Absolventinnen noch effizienter di…
18.02.2013
14:24
Bild: EU-KnöllchenBild: EU-Knöllchen
LF legal Rechtsanwälte

EU-Knöllchen

Knöllchen aus dem EU-Ausland können auch in Deutschland eingetrieben werden. Dieses Recht der EU-Mitgliedsstaaten kann sogar bis zu einer Gehaltspfändung führen. „Es gibt aber auch Möglichkeiten, sich gegen diese Bescheide zu wehren“, sagt Rechtsanwalt Henning Lüdecke von der Kanzlei LF legal Rechtsanwälte. Denn die ausländischen Behörden müssen schon sehr korrekt vorgehen und alle erforderlichen Unterlagen bei der deutschen Justiz einreichen. Darüber hinaus muss der Verkehrssünder auch in verständlicher Form darüber informiert werden, dass …
18.02.2013
17:12
Bild: Unbefugtes Parken auf Privatgrundstücken kann teuer werdenBild: Unbefugtes Parken auf Privatgrundstücken kann teuer werden
LF legal Rechtsanwälte

Unbefugtes Parken auf Privatgrundstücken kann teuer werden

Unbefugtes Parken auf Privatgrundstücken, dazu zählen z.B. auch Parkplätze eines Supermarkts, kann teuer werden. Die Grundstückseigentümer dürfen die Autos abschleppen lassen, sofern sie einen entsprechenden Warnhinweis aufgestellt haben. „Das Auto muss auch erst dann wieder herausgegeben werden, wenn die Abschleppkosten beglichen sind“, erklärt Rechtsanwalt Roland Fritzsch. „Das geht aus einem Urteil des Bundesgerichtshofs hervor.“ (AZ V ZR 30/11) „Der Gesetzgeber spricht den Grundstückeigentümern bzw. dem beauftragten Abschleppdienst in di…
18.02.2013
17:16
Wirtschaftsrecht und Sozialrecht - Unversöhnliche Gegensätze? Zur 18. Münsterischen Sozialrechtstagung
Münsterische Sozialrechtsvereinigung e.V.

Wirtschaftsrecht und Sozialrecht - Unversöhnliche Gegensätze? Zur 18. Münsterischen Sozialrechtstagung

Passen Sozialrecht und Wirtschaftsrecht zusammen? Und wenn ja, inwiefern? Diese Fragen beschäftigen momentan nicht nur die Wissenschaft, sondern vor allem auch die Praxis. Seit mehreren Jahren befindet sich das Organisationsrecht der Sozialversicherungen im Wandel. Mit einem zunehmend unternehmerischen und marktorientierten Handeln der Akteure stellt sich die Frage nach der Anwendung und Übertragung von Gestaltungsformen der freien Wirtschaft. Nicht selten verspricht man sich hiervon sinnvolle Impulse; eine Notwendigkeit der Annäherung des So…
18.02.2013
17:17
Bild: Geschwindigkeitsmessung per Laserpistole: Fehlerquelle MenschBild: Geschwindigkeitsmessung per Laserpistole: Fehlerquelle Mensch
LF legal Rechtsanwälte

Geschwindigkeitsmessung per Laserpistole: Fehlerquelle Mensch

Laut Entscheidung der Oberlandesgerichtes Düsseldorf vom 13.9.2012 (Az.: IV-2 RBs 129/12) sind die Ergebnisse einer Geschwindigkeitsmessung per Laserpistole auch dann verwertbar, wenn die Messergebnisse nicht von einem zweiten Beamten kontrolliert und protokolliert werden. Das so genannte „Vier-Augen-Prinzip“ sei nach Meinung der Richter nicht nötig, um verwertbare Messergebnisse zu erhalten. „Eine durchaus problematische Entscheidung des OLG Düsseldorf“, meint Rechtsanwalt Henning Lüdecke von der Kanzlei LF legal Rechtsanwälte, die sich u.a…
18.02.2013
17:20
Bild: Frauen in die erste Reihe - Wetterauer Unternehmerinnen spenden anlässlich Weltfrauentag Wissen und ErfahrungBild: Frauen in die erste Reihe - Wetterauer Unternehmerinnen spenden anlässlich Weltfrauentag Wissen und Erfahrung
Unternehmerinnen Netzwerk Wetterau

Frauen in die erste Reihe - Wetterauer Unternehmerinnen spenden anlässlich Weltfrauentag Wissen und Erfahrung

Man muss keine Feministin sein, um festzustellen: Auch wenn in Deutschland eine Bundeskanzlerin das Ruder in der Hand hält, haben doch die Männer das Sagen. Die Mitglieder des Unternehmerinnen-Netzwerkes Wetterau wollen anlässlich des 102. Weltfrauentags Frauen ermutigen, ihre Karriere in die Hand zu nehmen und aktiv zu gestalten. Unter dem Motto „Wetterauer Unternehmerinnen spenden Wissen und Erfahrung“ laden sie am Internationalen Tag der Frauen, Freitag, 8. März 2013, von 17:30 Uhr bis 19:30 Uhr, Haingraben 17, zu kostenfreien Vorträgen ru…
18.02.2013
17:23
Bild: Capital Club Berlin: 150 Jahre deutsch-thailändische BeziehungenBild: Capital Club Berlin: 150 Jahre deutsch-thailändische Beziehungen
German Global Trade Forum Berlin

Capital Club Berlin: 150 Jahre deutsch-thailändische Beziehungen

Berlin-Bangkok: Der Capital Club im Herzen Berlins war am 14. Februar 2013 der Ort der Würdigung deutsch-thailändischer politischer und Wirtschaftsinteressen. Auf Einladung des Thailand Forums Berlin und der Preussischen Gesellschaft sprach unter reger Anteilnahme von über 50 Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft I.E. Nongnuth Phetcharatana, BOTSCHAFTERIN DES KÖNIGREICHES THAILAND IN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND in deutscher Sprache zum Thema:„150 Jahre Diplomatische Beziehungen zwischen dem Königreich Thailand und Preussen / …
18.02.2013
18:02
Bild: 70. Jahrestag von Goebbels Totalem Krieg + Verhaftung von Sophie & Hans SchollBild: 70. Jahrestag von Goebbels Totalem Krieg + Verhaftung von Sophie & Hans Scholl
TRIANOmedien

70. Jahrestag von Goebbels Totalem Krieg + Verhaftung von Sophie & Hans Scholl

TRIANOmedien, Rheinbach erinnert an zwei markante historische Ereignisse am 18. Februar 1943. Es ist ein Donnerstag. Der 2. Weltkrieg tobt an allen Fronten. Zwei andere Ereignisse geschehen an diesem Tag. Eines in München. Eines in Berlin. In der Münchner Universität werden die Studenten Hans und Sophie Scholl von der Geheimen Staatspolizei verhaftet. Ihr "Vergehen": Das Verteilen von Flugblättern, in denen sie zum Widerstand gegen das NS-Regime und zum Ende des sinnlosen Krieges aufrufen. Sie werfen ihre Flugblätter im Lichthof Ludwig-Ma…
19.02.2013
09:10
Bild: BGH kippt erneut die Abrechnungspraxis der Lebensversicherungen bei vorzeitiger KündigungBild: BGH kippt erneut die Abrechnungspraxis der Lebensversicherungen bei vorzeitiger Kündigung
SH Rechtsanwälte

BGH kippt erneut die Abrechnungspraxis der Lebensversicherungen bei vorzeitiger Kündigung

Kündigt der Versicherungsnehmer vorzeitig eine Lebensversicherung, rechnen die Versicherer zu Ihren Gunsten ab und ziehen Provisionen und Stornokosten vom Auszahlungsbetrag ab. Vielfach kommt es bei frühzeitiger Kündigung der Verträge dazu, dass nur ein Bruchteil oder Garnichts ausgezahlt werden kann. Dies obwohl teilweise bereits über Jahre Versicherungsraten durch den Versicherungsnehmer gezahlt worden sind. Seit über 10 Jahren sind die Verträge zur Lebensversicherung mit ihren unterschiedlichen Versicherungsbedingungen Streitfälle bei Ger…
19.02.2013
09:14
U.S.A. nun Vollmitglied in der Venedig-Kommission des Europarats
Initiative gegen die Todesstrafe e.V.

U.S.A. nun Vollmitglied in der Venedig-Kommission des Europarats

Seit letzter Woche sind nun auch die U.S.A. Vollmitglied im Europarat der Europäischen Kommission für Demokratie durch Recht, besser bekannt unter dem Namen "Venedig-Kommission". Obwohl in den U.S.A. Hinrichtungen vollzogen werden, wurden sie vom Beobachterstatus zum Vollmitglied aufgewertet. Ob Beobachterstatus oder Vollmitglied, seit den neunziger Jahren werden nur noch Länder in den Europarat aufgenommen, welche auf Todesurteile verzichten. Sowohl die Vereinigten Staaten als auch Japan wurden als Beobachter zugelassen, bevor diese Regelun…
19.02.2013
09:18
Bild: Schein oder nicht Schein? - Freiberufler und Arbeitgeber holen sich Rat bei ETL-FachanwältenBild: Schein oder nicht Schein? - Freiberufler und Arbeitgeber holen sich Rat bei ETL-Fachanwälten
ETL-Gruppe

Schein oder nicht Schein? - Freiberufler und Arbeitgeber holen sich Rat bei ETL-Fachanwälten

Essen, 19. Februar 2013. Arbeitgeber, die Freelancer in ihrem Unternehmen beschäftigen, können mit einem Dienstleistungsangebot der ETL-Fachanwälte eine eventuelle Scheinselbstständigkeit überprüfen lassen und rechtzeitig abwenden. Es betrifft nicht nur die Freiberufler, die vielen „festen Freien“, wie sie oft in den Unternehmen genannt werden. Vor allem Arbeit- bzw. Auftraggeber laufen Gefahr in die Falle zu tappen, und zahlen bei einer Überprüfung durch den Sozialversicherungsträger sogar beide Anteile – also die Beiträge für den Arbeitgeb…
19.02.2013
11:44
Bild: Auch der Sachverständige sitzt mit im BootBild: Auch der Sachverständige sitzt mit im Boot
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Auch der Sachverständige sitzt mit im Boot

Viele Agenturen oder Meister für Veranstaltungstechnik usw. bieten ihre Tätigkeit als Sachverständiger an und beraten bspw. Veranstalter oder Betreiber. Der Bundesgerichtshof hat nun eine auch für das Veranstaltungsrecht wichtige Entscheidung mit Blick auf die Haftung dieser Sachverständigen gefällt: Ein Geschädigter kann den Sachverständigen direkt in Anspruch nehmen, wenn dessen Gutachten dazu geführt hat, dass der Vertragspartner des Geschädigten einen Schaden verursacht hat. Wenn der Veranstalter bspw. einen Sachverständigen beauftragt …
19.02.2013
11:49
Vorbereitungen zum Jubiläum "60 Jahre Notaufnahmelager Marienfelde" in vollem Gang
Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Marienfelde

Vorbereitungen zum Jubiläum "60 Jahre Notaufnahmelager Marienfelde" in vollem Gang

Am 14. April 1953 eröffneten der damalige Bundespräsident Theodor Heuss und Berlins Regierender Bürgermeister Ernst Reuter feierlich das Notaufnahmelager Marienfelde. Die Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Marienfelde begeht den 60. Jahrestag dieses historischen Ereignisses mit einem aufwändigen 4-tägigen Veranstaltungsprogramm. Höhepunkt der Feierlichkeiten wird der Festakt am 14. April 2013 in Anwesenheit von Bundespräsident Joachim Gauck und von Bürgermeister und Senator für Inneres und Sport von Berlin Frank Henkel sein. Die Vorbereitunge…
19.02.2013
17:52
Bild: BVerfG: Stärkung der Rechte für homosexuelle PaareBild: BVerfG: Stärkung der Rechte für homosexuelle Paare
FDP Bogenhausen

BVerfG: Stärkung der Rechte für homosexuelle Paare

Der liberale Bundestagskandidat Manfred Krönauer (FDP) aus München begrüßt sehr die klaren Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts in seinem Urteil zum Sukzessiv-Adoptionsrecht homosexueller Paare. Krönauer freut sich: „Sehr schön, dass es nun auch höchstrichterlich in Deutschland festgestellt worden ist: “. Der Gesetzgeber müsse nun in diesem Sinne handeln und die gesetzlichen Anpassungen bald vornehmen. Bis zu diesen Anpassungen ist das Lebenspartnerschaftsgesetz mit der Maßgabe anzuwenden, dass die Sukzessiv-Adoption auch für eingetragene…
19.02.2013
17:59
Bild: Veranstaltung zum Thema "Pre-commercial Procurement and Public Procurement of Innovative Solutions"Bild: Veranstaltung zum Thema "Pre-commercial Procurement and Public Procurement of Innovative Solutions"
ZENIT GmbH

Veranstaltung zum Thema "Pre-commercial Procurement and Public Procurement of Innovative Solutions"

Vom 21. - 22.03.2013 findet in Berlin die Veranstaltung "Pre-commercial Procurement and Public Procurement of Innovative Solutions- new instruments for more efficient Public Services and advantages for Industry and SMEs" statt. Im Namen der Europäischen Kommission, Generaldirektion Unternehmen, und den Mitorganisatoren laden wir Sie herzlich zur Europäischen Konferenz "Demand driven Innovation through Public Procurement" (Innovation durch nachfrageorientierte öffentliche Beschaffung) ein. Vertreter der EU-Kommission und aus EU-Mitgliedsstaa…
19.02.2013
18:04
Bild: „Kündigen von Dienstleistern löst Amazons Problem nicht”Bild: „Kündigen von Dienstleistern löst Amazons Problem nicht”
Change.org

„Kündigen von Dienstleistern löst Amazons Problem nicht”

Über 26.000 unterstützen Forderung für bessere Arbeitsbedingungen Berlin 19. Februar. Die Kündigung des Dienstleistervertrages mit einem umstrittenen Leiharbeitsunternehmen durch den Online-Versandhändler Amazon löst nach Ansicht von Heiner Reimann, Amazon-Experte bei der Gewerkschaft ver.di, nicht das grundsätzliche Problem bei dem Unternehmen. Reimanns Petition an Amazon für bessere Arbeitsbedingungen unterstützen bereits über 26.000 Menschen. „Das Kündigen von Dienstleistern löst Amazons Problem nicht. Das Unternehmen muss erst noch be…
19.02.2013
18:07
Bild: Prisma Life AG: Kostenausgleichsvereinbarung unwirksam, Versicherer muss zahlen, Revision zugelassenBild: Prisma Life AG: Kostenausgleichsvereinbarung unwirksam, Versicherer muss zahlen, Revision zugelassen
Kanzlei Pasquay

Prisma Life AG: Kostenausgleichsvereinbarung unwirksam, Versicherer muss zahlen, Revision zugelassen

Die Kanzlei Pasquay hat ein aus Anlegersicht sehr positives Urteil gegen die Prisma Life AG erstritten. Die Prisma Life AG verklagte einen Anleger auf Zahlung aus der umstrittenen Kostenausgleichsvereinbarung zur sog. "Netto-Police". Etwa zwei Jahre nach Abschluss hatte der Anleger beide Verträge durch Frau Rechtsanwältin Pasquay widerrufen lassen und die Zahlungen eingestellt. Widerklagend nahm der Anleger die Versicherung auf Rückzahlung der bereits auf diese Kostenausgleichsvereinbarung geleisteten Beiträge in Anspruch. Im Berufungsverf…
19.02.2013
18:40
Bild: Niedersachsen: Agrarwende muss nun kommenBild: Niedersachsen: Agrarwende muss nun kommen
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V. - Tierschutzfachverband

Niedersachsen: Agrarwende muss nun kommen

Die Wahl von Stephan Weil zum Ministerpräsidenten von Niedersachsen und die Ernennung von Christian Meyer zum neuen Agrarminister eröffnen neue, positive Perspektiven für die eigentümergeführten bäuerlichen Familienbetriebe des Bundeslandes. Durch die Umsetzung der im Wahlkampf angekündigten Stärkung des ökologischen Landbaus und der artgerechten Nutztierhaltung wird ein neues Kapitel der niedersächsischen Agrarpolitik eingeläutet. Wichtig sei, umgehend die Erlasse zum Brandschutz und zur Tierrettung im Brandfall zu verschärfen und deren Um…
19.02.2013
18:42
Bild: Neue Hammer UnterhaltsleitlinienBild: Neue Hammer Unterhaltsleitlinien
Anwaltskanzlei Lottes

Neue Hammer Unterhaltsleitlinien

Das Oberlandesgericht Hamm hat die neuen Leitlinien zum Unterhaltsrecht (Stand 01.01.2013) bekannt gegeben. Die Leitlinien sind von den Familiensenaten des Oberlandesgerichts Hamm erarbeitet worden, um eine möglichst einheitliche Rechtsprechung im gesamten Bezirk des Oberlandesgerichts zu erzielen. Die neuen Leitlinien setzen die allgemein akzeptierten Selbstbehaltssätze zum notwendigen Selbstbehalt um. Bei den Bedarfskontrollbeträgen vorgenommene Erhöhungen sind eingearbeitet worden. Weitere Änderungen und Ergänzungen tragen den Entwicklung…
19.02.2013
18:56
Bild: "Patient Öffentlicher Dienst" - Mahnwache vor Uniklinik AachenBild: "Patient Öffentlicher Dienst" - Mahnwache vor Uniklinik Aachen
dbb jugend nrw

"Patient Öffentlicher Dienst" - Mahnwache vor Uniklinik Aachen

60.000 Überstunden sammeln die rund 1.800 Pflegerinnen und Pfleger am Uniklinikum Aachen aktuell an. Zeit, die sie nicht abfeiern können, denn es herrscht massiver Pflegenotstand. Die Situation ist dort - wie auch andernorts in Landesbetrieben - ernst. Zwar bildet das Uniklinikum Aachen selber aus, doch wandern nach der Ausbildung viele junge Leute ab. Sie verdienen in kommunalen Krankenhäusern besser. Machen die Arbeitgeber mit ihren Ankündigungen im Rahmen der Tarifrunde für den Öffentlichen Dienst der Länder ernst, wird die Verdienstschere…
19.02.2013
18:59
Bild: Bundestagskandidat KRÖNAUER (FDP) interessiert sich für Gruppe der NichtwählerBild: Bundestagskandidat KRÖNAUER (FDP) interessiert sich für Gruppe der Nichtwähler
FDP Bogenhausen

Bundestagskandidat KRÖNAUER (FDP) interessiert sich für Gruppe der Nichtwähler

Liebe Nichtwählerin, lieber Nichtwähler, heute möchte ich mich mit einem Herzensanliegen an Sie wenden, nämlich der Beteiligung am politischen Leben. Mehr oder weniger gute Gründe kann sicherlich jede oder jeder von uns anführen, von der Politik einmal enttäuscht zu sein. Ich darf in diesem Jahr erstmals für den Wahlkreis München-Ost bei der Bundestagswahl am 22. September 2013 kandidieren. Damit trete ich als Nachfolger des amtierenden Bundestagsabgeordneten Dr. Rainer Stinner an. Meine zentralen Themen sind Finanzen, Wirtschaft, Haushalt…
20.02.2013
08:18
Deutsches Kinderhilfswerk: Kinderarmutsquote senken, Bildungsgerechtigkeit steigern
Deutsches Kinderhilfswerk e.V.

Deutsches Kinderhilfswerk: Kinderarmutsquote senken, Bildungsgerechtigkeit steigern

Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert am Welttag der sozialen Gerechtigkeit die Bundesregierung und die Landesregierungen auf, wirksame Maßnahmen zur Senkung der Kinderarmutsquote und zur Steigerung der Bildungsgerechtigkeit in Deutschland auf den Weg zu bringen. „Soziale Sicherheit für Kinder und Bildungsgerechtigkeit sollten in einer der reichsten Industrienationen der Welt eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein. Die Realität sieht aber seit vielen Jahren anders aus. In Deutschland ist jedes fünfte Kind von Armut betroffen, und vielfach…
20.02.2013
13:26
Bild: Bundesverfassungsgericht stärkt Adoptionsrechte gleichgeschlechtlicher PaareBild: Bundesverfassungsgericht stärkt Adoptionsrechte gleichgeschlechtlicher Paare
Rechtsanwalt Alexander Heumann

Bundesverfassungsgericht stärkt Adoptionsrechte gleichgeschlechtlicher Paare

Das Bundesverfassungsrecht hat am 19. Februar 2013 die Rechte gleichgeschlechtlicher Paare gestärkt. Die Karlsruher Richter entschieden, dass Homosexuelle, die in einer eingetragenen Partnerschaft leben, die bereits von ihrem Partner bzw. ihrer Partnerin angenommenen Kinder adoptieren dürfen. Bislang war dies nur bei leiblichen Kindern des Lebenspartners bzw. der Lebenspartnerin möglich. Alexander Heumann, Fachanwalt für Familienrecht aus Düsseldorf: „Mit dieser Entscheidung will das Bundesverfassungsgericht dem Gleichheitsgrundsatz unserer …
20.02.2013
13:38
Bild: EU will Nikotin nur im SchadstoffcocktailBild: EU will Nikotin nur im Schadstoffcocktail
IG-ED

EU will Nikotin nur im Schadstoffcocktail

Anfang Februar veröffentlichte die Interessengemeinschaft E-Dampfen (IG ED), der erste unabhängige, nicht-kommerzielle Verein langjähriger E-Dampfer im deutschsprachigem Raum, einen offenen Brief an zahlreiche EU-Abgeordnete. Regulierung und Beschränkung Kern dieses Anschreibens ist der Vorschlag der EU zur Novellierung der Tabakproduktrichtlinie. Neben umfangreichen Ausführungen zur Neuregulierung herkömmlicher Tabakprodukte, zum Beispiel Tabakzigaretten, enthält die Empfehlung erstmals den Entwurf für die Normierung nikotinhaltiger Produk…
20.02.2013
13:43
Bild: Alkohol oder Drogen am Steuer: Rund 60.000 Mal war der Führerschein wegBild: Alkohol oder Drogen am Steuer: Rund 60.000 Mal war der Führerschein weg
LF legal Rechtsanwälte

Alkohol oder Drogen am Steuer: Rund 60.000 Mal war der Führerschein weg

Wer sich nach dem Konsum von Alkohol oder anderer vergleichbarer Drogen ans Steuer setzt, riskiert seinen Führerschein. Nach Zahlen des Statistischen Bundesamts zogen die Gerichte im Jahr 2011 rund 60.000 Mal den Führerlaubnis wegen Alkohol oder Drogen am Steuer ein. „Das waren zwar immerhin weniger als 2010. Aber es zeigt auch, dass sich immer noch viel zu viele Menschen nach Alkoholkonsum noch ans Steuer setzen Insofern ist die aktuelle Diskussion um die Einführung der Null-Promille-Grenze durchaus nachvollziehbar“, sagt Rechtsanwalt Hennin…
20.02.2013
13:49
Bild: Am Steuer gilt grundsätzlich: Finger vom HandyBild: Am Steuer gilt grundsätzlich: Finger vom Handy
LF legal Rechtsanwälte

Am Steuer gilt grundsätzlich: Finger vom Handy

„Finger vom Handy“ steht groß auf den Plakaten, die Teil der Verkehrssicherheitskampagne „Runter vom Gas sind“. Die Kampagne hat sich thematisch geöffnet und weist neben Rasen und unangepasster Geschwindigkeit auf weitere Unfallrisiken hin. Immer größeres Gewicht bekommt dabei die Ablenkung am Steuer, z.B. durch Mobiltelefone. „Das Motto ,Finger vom Handy‘ sagt eigentlich schon alles. Während der Fahrt sollte die Konzentration dem Straßenverkehr und nicht dem Telefon gelten“, so Rechtsanwalt Roland Fritzsch von der Kanzlei LF legal Rechtsanw…
20.02.2013
13:52
Bild: Unfall mit KindernBild: Unfall mit Kindern
LF legal Rechtsanwälte

Unfall mit Kindern

Kinder sind im Straßenverkehr besonders gefährdet. Da sie die Gefahren und Risiken häufig nicht richtig einschätzen können, werden sie vom Gesetzgeber besonders geschützt. Daher stellt sich besonders die Frage der Haftung, wenn Kinder im Straßenverkehr Schäden verursachen oder in Unfälle verwickelt werden. „Bei der Frage der Haftung muss das Alter des Kindes berücksichtigt werden“, erklärt Rechtsanwalt Henning Lüdecke von der Kanzlei LF legal Rechtsanwälte. „Grundsätzlich haften Kinder bis zur Vollendung des siebten Lebensjahrs gar nicht.“ D…
20.02.2013
13:58
Bild: Telefonwerbung – Fast immer unzulässig…und teuerBild: Telefonwerbung – Fast immer unzulässig…und teuer
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Telefonwerbung – Fast immer unzulässig…und teuer

Jeder macht es, keiner denkt darüber nach. Und doch, ist es in den meisten Fällen rechtswidrig und kann schnell teuer werden. Die Rede ist vom Telefonmarketing. Zunächst ist es schon eine Kunst, überhaupt wirksame Einwilligungen in Telefonwerbung zu bekommen. Beispielsweise haben die Gerichte entschieden, dass eine solche Einwilligung gesondert abzugeben ist, also keine weiteren Erklärungen enthalten sein dürfen, dass sie optisch hervorgehoben und verständlich sein muss, sie transparent sein muss. Und natürlich muss sie auch den strengen AGB…
20.02.2013
17:14
Arbeitgeber muss Rückforderung von Fortbildungskosten sorgfältig absichern
Eimer Heuschmid Mehle, Rechtsanwälte

Arbeitgeber muss Rückforderung von Fortbildungskosten sorgfältig absichern

(Bonn, den 20.02.2013) Mit der Bezahlung von Fortbildungskosten können Arbeitgeber sinnvoll in ihre Arbeitnehmer investieren. Die Kehrseite: Der Mitarbeiter wird auch für die Konkurrenz attraktiver. Will der Arbeitgeber das investierte Geld nicht durch Abwerbung oder Wechsel des Arbeitnehmers zur Konkurrenz verlieren, muss er für solche Fälle eine Rückzahlung der Fortbildungskosten regeln. „Die arbeitsvertraglich wirksame Regelung von Fortbildungen ist eine Gratwanderung. Sichert sich der Arbeitgeber zu stark ab, ist die Regelung unwirksam u…
20.02.2013
17:19
Familienminister a.D. Renate Schmidt: Der richtige Mann zuhause ist entscheidend für Karriere von Frauen
Fredelia AG

Familienminister a.D. Renate Schmidt: Der richtige Mann zuhause ist entscheidend für Karriere von Frauen

Berlin (20. Februar 2013) - Der richtige Mann zuhause ist entscheidend für die Karriere von Frauen, so die langjährigen Bundesfamilienministerin Renate Schmidt im Interview mit dem Internetblog powerfrauen.net/ . Familie und Erfolg schließen sich nach Ansicht der dreifachen Mutter, Pionierin im Männerberuf IT und erfolgreichen Politikerin nicht aus. Entscheidend sei eine umfassende Gleichstellung: Männer sollten nicht nur im Beruf "ihren Mann stehen, sondern auch daheim als Vater". Die geforderte Frauen-Quote in Führungspositionen sieht Ren…
20.02.2013
17:38
Bild: Öffentliche Podiumsdiskussion: Wie viel Moderne brauchen wir vor dem Schloss?Bild: Öffentliche Podiumsdiskussion: Wie viel Moderne brauchen wir vor dem Schloss?
Verein für die Geschichte Berlins e.V., gegr. 1865

Öffentliche Podiumsdiskussion: Wie viel Moderne brauchen wir vor dem Schloss?

Planungsstand und Visionen zur Freiraumgestaltung Umfeld Schloss/Humboldt-Forum [VfdGB, 20.02.2013] Auf gemeinsame Initiative der Gesellschaft Historisches Berlin e.V. (GHB) und des Vereins für die Geschichte Berlins e.V., gegr. 1865 (VfdGB) findet in Kooperation mit der Zentral- und Landesbibliothek Berlin (ZLB) eine öffentliche Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Ergebnis des „Realisierungswettbewerbs Freiraumgestaltung Umfeld Schloss/Humboldt-Forum“ statt. Im Januar und Februar 2013 wurde der Öffentlichkeit das Wettbewerbserg…
20.02.2013
17:59
Bild: Wenn die Krankenpflege krankt: Mahnwache der dbb jugend nrw in AachenBild: Wenn die Krankenpflege krankt: Mahnwache der dbb jugend nrw in Aachen
dbb jugend nrw

Wenn die Krankenpflege krankt: Mahnwache der dbb jugend nrw in Aachen

Verdutzte Gesichter der Passanten am 20. Februar vor dem Haupteingang der Uniklinik Aachen: Da liegt plötzlich das Pflegepersonal in den Krankenbetten und ruft um Hilfe. Sollte es nicht eigentlich andersherum sein? Dem eisigen Wind zum Trotz versammelten sich am heutigen Mittwoch, 20. Februar rund 50 Gewerkschafter aus dem Bereich des Pflegedienstes von 12-13 Uhr vor dem Uniklinikum Aachen zu einer einstündigen Mahnwache. Nachdem die 2. Tarifrunde bei den Verhandlungen für die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst der Länder ohne Angebot ausg…
21.02.2013
07:22
Bild: PEAG Personaldebatte zum Frühstück am 19.02.2013 in DüsseldorfBild: PEAG Personaldebatte zum Frühstück am 19.02.2013 in Düsseldorf
PEAG Holding GmbH

PEAG Personaldebatte zum Frühstück am 19.02.2013 in Düsseldorf

Bei der dritten PEAG PERSONALDEBATTE zum FRÜHSTÜCK in Düsseldorf am Dienstag, den 19. Februar 2013, diskutierten Guntram Schneider, Minister für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen, und Prof. Dr. Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln, zum Thema "Lebenslanges Lernen, Lebenslanges Arbeiten und ein finanziell abgesicherter Ruhestand in NRW – zukünftig doch nur noch eine Utopie?" "Ziel der Landesregierung ist nicht nur eine dauerhafte Integration in Arbeit, sondern auch existenzsichernde…
21.02.2013
11:42
Bild: Betriebsfeier: Darf´s ein bisschen mehr sein?Bild: Betriebsfeier: Darf´s ein bisschen mehr sein?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Betriebsfeier: Darf´s ein bisschen mehr sein?

Wenn der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bspw. zu einem Betriebsfest einlädt, dann darf das Fest nicht mehr als 110 Euro pro Mitarbeiter kosten – wird diese Grenze überschritten, dann wird der gesamte Betrag lohnsteuerpflichtig, womit die Veranstaltung deutlich teurer wird. Ein Arbeitgeber, der auf seinem Betriebsfest im Jahr 2007 auf 175 Euro pro Mitarbeiter kam, wollte das nicht akzeptieren und klagte. Der Bundesfinanzhof hat nun entschieden, dass die Freigrenze von derzeit 110 Euro zumindest für das Jahr 2007 angeme…
21.02.2013
11:45
Bild: Ein Blick hinter die Kulissen – Manager treffen sich zum Business-Lunch im Dormero Hotel StuttgartBild: Ein Blick hinter die Kulissen – Manager treffen sich zum Business-Lunch im Dormero Hotel Stuttgart
Deutscher Managerverband e.V.

Ein Blick hinter die Kulissen – Manager treffen sich zum Business-Lunch im Dormero Hotel Stuttgart

Hoteldirektor Peter Herwig gewährt Einblicke in den Alltag eines Hotels mit 454 Zimmern, 5 Restaurants, 3 Bars, 2 Cafés und 16 Tagungsräumen Stuttgart. Für den kommenden Business-Lunch des Deutschen Managerverbandes am Donnerstag, den 28. Februar 2013 von 12.00 bis 14.00 Uhr konnte Iris Weidl, Repräsentantin des Verbandes für die Region Stuttgart, das Dormero Hotel als Veranstaltungsort gewinnen. Gastgeber und Hoteldirektor Peter Herwig gewährt dem exklusiven Teilnehmerkreis Einblicke hinter die Kulissen eines Hotels mit 545 Zimmern, 5 Resta…
21.02.2013
11:47
Neustrukturierung der Mobilitätshilfedienste in Berlin auf den Prüfstand
Geschäftsstelle Landesseniorenvertretung/Landesseniorenbeirat Berlin

Neustrukturierung der Mobilitätshilfedienste in Berlin auf den Prüfstand

Gewachsenes Vertrauen sichern - Angebote ausbauen statt reduzieren Die Mitglieder der Landesseniorenvertretung Berlin beobachten die Auswirkungen des an den bezirklichen Strukturen orientierten so genannten „12er Modells“ im Bereich der zuwendungsgeförderten Mobilitätshilfedienste, das vom 01. Juli 2013 an in Berlin umgesetzt werden soll, mit Sorge. „Lang gewachsene vertrauensvolle Beziehungen zwischen Betreuenden und Hilfesuchenden müssen aufgrund der geplanten veränderten Trägerzuordnung in den Bezirken aufgegeben werden“, sagt Dr. Johann…
21.02.2013
16:41
Deutschlands krankes Gesundheitssystem
BDC e. V.

Deutschlands krankes Gesundheitssystem

Presse-REPORT BDC 20.02.2013 „Brauche neue Hüfte – wer macht mir ein gutes Angebot?“ Was sich heute noch anhört, wie vom anderen Stern, könnte schon bald Wirklichkeit im deutschen Gesundheitssystem werden. Rund 60 hochkarätige Experten aus Medizin, Wirtschaft und Ethik-Instituten kamen aus ganz Deutschland, um in der Hauptstadt zur Zukunft unserer Medizin zu tagen. Eingeladen hatten der Berufsverband der Deutschen Chirurgen (BDC) und die Deutsche Gesellschaft für Chirurgie (DGCH). Was dabei zutage kam, ist zum Teil haarsträubend. Auch jetzt…
21.02.2013
16:47
Bild: Präsentation des Masterplans Tempelhofer FreiheitBild: Präsentation des Masterplans Tempelhofer Freiheit
Tempelhof Projekt GmbH

Präsentation des Masterplans Tempelhofer Freiheit

Am 6. März 2013 stellen die Projektverantwortlichen in einer öffentlichen Standortkonferenz den aktuellen Masterplan Tempelhofer Freiheit vor. Der Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, die Senatsbaudirektorin, Vertreter der Tempelhof Projekt GmbH und der Grün Berlin GmbH informieren Sie über die städtebauliche Entwicklung und die nächsten Schritte zur Parkgestaltung. In einer Stadtwerkstatt am 9. März haben Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, über den Tag verteilt mit Experten und Planern die unterschiedlichen Aspekte der Entwicklung …
21.02.2013
16:51