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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2013

Bild: Veranstaltungshinweis: Brauchen wir den Bezirkstag?Bild: Veranstaltungshinweis: Brauchen wir den Bezirkstag?
FDP München-Nord

Veranstaltungshinweis: Brauchen wir den Bezirkstag?

Veranstaltungstitel: Brauchen wir den Bezirkstag? Termin: Mittwoch, 15. Mai 2013 Ort: Gaststätte 'Oberwiesenfeld', Hildeboldstr. 23, 80797 München Die Rolle der Bezirkstage als dritter kommunaler Ebene ist für viele Bürgerinnen und Bürger eher ein Buch mit sieben Siegeln. Dabei übernimmt der Bezirk Oberbayern zahlreiche wichtige Aufgaben im sozialen und kulturellen Bereich: Er ist Träger psychiatrischer und neurologischer Fachkrankenhäuser, betreibt Sonderschulen, unterhält mehrere Freilichtmuseen und ist Eigentümer des Kultur- und Bildung…
07.05.2013
16:20
Bild: Digital Storytelling: Europa in der Welt FUSE produziert ?rockigen? Film fürs Auswärtige AmtBild: Digital Storytelling: Europa in der Welt FUSE produziert ?rockigen? Film fürs Auswärtige Amt
FUSE Integrierte Kommunikation und Neue Medien GmbH

Digital Storytelling: Europa in der Welt FUSE produziert ?rockigen? Film fürs Auswärtige Amt

Viele Bürger wissen nicht, wie viele Einwohner es in Europa gibt. Sind es 200, 300 oder 500 Millionen? Die Länder Europas pulsieren - und das nicht nur global, sondern auch auf der Weltkarte: zu rockiger Musik. Das zeigt der neue Film ?Europa in der Welt?, der von der Werbeagentur FUSE für das Auswärtige Amt entwickelt und umgesetzt wurde. Film von FUSE transportiert politische Botschaften des Auswärtigen Amts FUSE unterstützt das Auswärtige Amt seit Anfang des Jahres bei der Umsetzung von Filmen, die Informationen und politische Botschaft…
07.05.2013
16:21
Bild: Alle Abgeordneten aus Deutschland in einer AppBild: Alle Abgeordneten aus Deutschland in einer App
NDV Neue Darmstädter Verlagsanstalt

Alle Abgeordneten aus Deutschland in einer App

2495 Abgeordnete sitzen zur Zeit im Deutschen Bundestag und in den 16 Landesparlamenten. Der Verlag Kürschners Politikkontakte stellt diese sowie die 99 deutschen Europa-Abgeordneten in einer App vor, die seit einigen Tagen kostenlos im Apple App-Store erhältlich ist. Biografische Informationen über alle Abgeordneten des Bundestages, der 16 Landesparlamente sowie der deutschen Mitglieder des Europäischen Parlaments führt Kürschners Politikkontakte im “iKürschner” zusammen und schließt damit eine Lücke im Bereich der Politik-Info-Anwendungen.…
07.05.2013
16:22
Deine Stimme den Stimmlosen - Großveranstaltung zu Tierreichen
Tier-Time e.V.

Deine Stimme den Stimmlosen - Großveranstaltung zu Tierreichen

„Deine Stimme den Stimmlosen'' – das Großevent für Tierrechte – findet am 1. Juni 2013 von 12 bis 19 Uhr auf dem Heumarkt in Köln statt. Mit der jährlichen Veranstaltung werden zum nunmehr vierten Mal verschiedene Organisation gemeinsam aufzeigen, wie ein friedliches Miteinander von Mensch und Tier gestaltet werden kann. Von 12 bis 19 Uhr gibt es ein buntes Programm auf der Bühne. Fachvorträge über Tierrechte und Ernährung wechseln sich ab mit musikalischen Beiträgen, Tanz und einer veganen Modenschau. Zudem sind zahlreiche Organisationen m…
08.05.2013
07:45
Einbürgerung: Geburtsortprinzip erleichtert Staatsbürgerschaft
International Services Company S.A. (ISC S.A.)

Einbürgerung: Geburtsortprinzip erleichtert Staatsbürgerschaft

Bertrange/Luxemburg – Jedes Jahr werden in der Bundesrepublik rund 100.000 Menschen eingebürgert. Etwa 60 Prozent der neuen Staatsbürger kommen dabei aus Europa und nur rund 15 % aus der EU. Die Hürden, einen deutschen Pass zu bekommen, sind relativ hoch. Die Möglichkeiten aber sehr vielfältig. Seit 2000 greift auch das Geburtsortprinzip. In Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern können seitdem unter bestimmten Voraussetzungen Deutsche werden. Auf der Webseite einbürgerung.net ist das Geburtsortprinzip erklärt. Frederick Schiwek, G…
08.05.2013
07:57
Bild: Die größten Ungerechtigkeiten (2) – Mehrwertsteuer/BürgersteuerBild: Die größten Ungerechtigkeiten (2) – Mehrwertsteuer/Bürgersteuer
Agenda 2011 -2012

Die größten Ungerechtigkeiten (2) – Mehrwertsteuer/Bürgersteuer

Lehrte, 8. Mai 2013 Der Nettoumsatz des Handels und der Industrie lag 2011 bei rund 5.241 Milliarden Euro. Darauf zahlten die Bürger 843 Milliarden Euro MWST. Den Unternehmen wurden 19 % bzw. 7 % MWST oder 704 Milliarden Euro Vorsteuern erstattet. Die Einnahmen aus der MWST betragen „nur“ 131 Mrd. Euro. Wir stimmen dafür, Unternehmen nur noch 18 % bzw. 6 % an Vorsteuern zu erlassen. Mit diesem einen Prozent den sie weniger zahlen würden, oder 37 Milliarden Euro, kämen wir der sozialen Gerechtigkeit ein gutes Stück näher. Für die 81.6 Millio…
08.05.2013
11:55
BGH: Keine Fehler in den Prospekten der Ärzte-Treuhand-Fonds von Peter J. Klein
BBL Bernsau Brockdorff & Partner

BGH: Keine Fehler in den Prospekten der Ärzte-Treuhand-Fonds von Peter J. Klein

Oberstes Gericht korrigiert Fehlurteil des 27. Senats des Kammergerichts und rehabilitiert damit endgültig Peter J. Klein und die von ihm geführte Ärzte-Treuhand Berlin, 7. Mai 2013 Mit Urteil vom 5. März 2013 (II ZR 252/11 hat der Bundesgerichtshof nun auch ein Urteil des 27. Senats des Kammergerichts aufgehoben und die Klage eines Anlegers gegen einen Gründungsgesellschafter der sogenannten „Ärzte-Treuhand-Fonds“ abgewiesen. Der Bundesgerichtshof hatte bereits mit Urteil vom 8. Februar 2011 (Az. 2 ZR 263/09) den langjährigen Streit der L…
08.05.2013
12:02
Bild: Online-Petition: Bessere steuerliche Förderung ehrenamtlichen EngagementsBild: Online-Petition: Bessere steuerliche Förderung ehrenamtlichen Engagements
Lerg Media

Online-Petition: Bessere steuerliche Förderung ehrenamtlichen Engagements

Die Online-Petition “Bessere steuerliche Förderung ehrenamtlichen Engagements“ fordert, das ehrenamtliches Engagement besser und gerechter in der Steuergesetzgebung berücksichtigt wird. Staat und Gesellschaft profitieren in erheblichem Maße von ehrenamtlich engagierten Menschen. Doch der auch finanzielle Aufwand, der diesen Menschen entsteht, wird steuerrechtlich ignoriert. Ein Mensch ist in seiner Freizeit als ehrenamtliche Schiedsrichter tätig. Er fährt mit seinem Auto jedes Wochenende in der Saison zu verschiedenen Fußballturnieren von Be…
08.05.2013
12:07
Bild: TÜV-Siegel für Scheidung.deBild: TÜV-Siegel für Scheidung.de
iurFRIEND® AG

TÜV-Siegel für Scheidung.de

Added Life Value® AG, Düsseldorf - 08. Mai 2013 – Service und Benutzerfreundlichkeit können Besucher von scheidung.de nun doppelt vertrauen: der Website-Check des TÜV Rheinland hat die Seite von Deutschlands Komplett-Scheidungsservice Nr.1 erfolgreich geprüft. Insgesamt 120 Faktoren des Internetangebotes, darunter Design, Usability, Service und Rechtssicherheit, wurden durch die Technik-Experten für die TÜV-Zertifizierung unter die Lupe genommen. Egal ob es sich um die Nutzung der ausführlichen Ratgeber zum Thema Scheidung, den Downloadbere…
08.05.2013
17:21
QUERDENKER-Award 2013
ICCOM International GmbH

QUERDENKER-Award 2013

„Alle sagten: „Das geht nicht.“ Dann kam einer, der wusste das nicht, und hat es gemacht.“ – Hilbert Meyer Der vom QUERDENKER-Club initiierte Award bietet den Unternehmen und Personen die Möglichkeit, sich oder ihr Produkt auf eine andere Art und Weise zu präsentieren. In den neuen Kategorien Marketing, Nachhaltigkeit, Innovation, Vordenker, Arbeitgeber und Zukunft werden je 50 Bewerbungen von einer Jury begutachtet. Interessenten können entweder eine Bewerbung für mehrere Kategorien oder auch mehrere Bewerbungen für eine Kategorie einreiche…
08.05.2013
17:23
Bild: CLLB Rechtsanwälte informieren aus aktuellem AnlassBild: CLLB Rechtsanwälte informieren aus aktuellem Anlass
CLLB Rechtsanwälte

CLLB Rechtsanwälte informieren aus aktuellem Anlass

Bundesgerichtshof erklärt die von zahlreichen Rechtsschutzversicherern in ihren Versicherungsbedingungen verwendete "Effektenklausel" und die "Prospekthaftungsklausel" für unwirksam München/Karlsruhe, 08.05.2013 – Nach Mitteilung der Pressestelle des Bundesgerichtshofs hat der für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat heute entschieden, dass die von zahlreichen Rechtsschutzversicherern in ihren Versicherungsbedingungen verwendete "Effektenklausel" und die "Prospekthaftungsklausel" unwirksam sind. „Nach diesen Klauseln ge…
10.05.2013
07:46
Bild: Weingut Spreitzer engagiert sich für sozial benachteiligte Kinder im RheingauBild: Weingut Spreitzer engagiert sich für sozial benachteiligte Kinder im Rheingau
Stiftung Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch

Weingut Spreitzer engagiert sich für sozial benachteiligte Kinder im Rheingau

Im Rahmen der Schlemmerwochen überreichten Mareike und Meike Spreitzer aus dem Weingut Spreitzer in Oestrich eine Zustiftung in Höhe von 807,- €uro an die Stiftung Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch. Die beiden Winzerfrauen hatten sich vor einem Jahr entschlossen, jeweils mit einem Teilbetrag aus dem Verkauf ihres eigenen Weines die Stiftung zu fördern. Beide zeichnen sich seit drei Jahren verantwortlich für die Weine und Sekte aus der Lage „Goldberg“; eine Lage, die sich nun für „Zukunft schenken!“ im wahrsten Sinne des Wortes als „ein G…
10.05.2013
07:47
Bild: KAGB - erste konkrete AussagenBild: KAGB - erste konkrete Aussagen
Bernd Rechtsanwalts GmbH

KAGB - erste konkrete Aussagen

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat im Zuge des aktuell noch andauernden Gesetzgebungsverfahrens eine Konsultation zum neuen Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB) herausgegeben. Aufhänger dieses Entwurfs ist der Anwendungsbereich des KAGB beziehungsweise die Auslegung des Begriffs "Investmentvermögen“ in § 1 Abs. 1 Satz 1 KAGB. Stellungnahmen sind noch bis zum 12. April 2013 an die BaFin zu richten. Hintergrund ist die am 11. November 2010 vom Europäischen Parlament beschlossene Regulierungsrichtlinie der Kommission für…
10.05.2013
07:49
Bild: BGH ZU KAPITALANLAGEN : RECHTSSCHUTZVERSICHERER MÜSSEN ZAHLENBild: BGH ZU KAPITALANLAGEN : RECHTSSCHUTZVERSICHERER MÜSSEN ZAHLEN
Jakobs Guilleaume Rechtsanwälte Partnerschaft

BGH ZU KAPITALANLAGEN : RECHTSSCHUTZVERSICHERER MÜSSEN ZAHLEN

Bundesgerichtshof erklärt zwei Ausschlussklauseln in der Rechtsschutzversicherung für unwirksam Der für das Versicherungsrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshof hat am 08.05.2013 entschieden, dass die von zahlreichen Rechtsschutzversicherungen in ihren Versicherungsbedingungen verwendete „Effektenklausel“ und die „Prospekthaftungsklausel“ unwirksam sind. Nach diesen Klauseln gewähren Rechtsschutzversicherer ihren Versicherungsnehmern keinen Rechtsschutz für die Wahrnehmung rechtlicher Interessen in ursächlichem Zusammenhang mit…
10.05.2013
07:53
Bild: Die Causa Hoeneß – Richtungsweisend für viele Fälle der SteuerhinterziehungBild: Die Causa Hoeneß – Richtungsweisend für viele Fälle der Steuerhinterziehung
HENNEBERGER und Partner - Steuerberater

Die Causa Hoeneß – Richtungsweisend für viele Fälle der Steuerhinterziehung

Die Causa Hoeneß – Richtungsweisend für viele Fälle der Steuerhinterziehung Wo liegen die Gefahren und Chancen für Hoeneß? Wegweißender öffentlicher Prozess als Weg zurück zum Respekt für seine Person Gastbeitrag von Uwe K. Franz Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerrecht, Würzburg „Hoeneß verhandelt deal“ berichteten dieser Tage die Zeitungen. Die Rechtsanwälte seien bemüht ihren Mandanten vor dem Gefängnis durch eine Millionenstrafe kombiniert mit einer Freiheitsstrafe auf Bewährung zu bewahren. Nun wird der Rechtsstaat zeigen können und…
10.05.2013
07:54
Rechtsanspruch auf Kita-Platz: Kanzlei bereitet Sammelklage vor
Prof. Dr. Thieler - Prof. Dr. Böh - Thieler - Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Rechtsanspruch auf Kita-Platz: Kanzlei bereitet Sammelklage vor

Am 10. Dezember 2008 wurde das Gesetz zur Förderung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege beschlossen. Darin wurde geregelt, dass ab dem 1. August 2013 Kinder ab Vollendung des ersten Lebensjahres einen Rechtsanspruch auf frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung oder Kindertagespflege haben. Ob im August 2013 der Rechtsanspruch seitens der Gemeinden erfüllt werden kann, ist mehr als fraglich. Das größte Problem dürfte der Mangel an Fachkräften sein, die im Verhältnis zu ihrer enormen Verantwort…
10.05.2013
08:02
Bild: Eva Dampf in allen Gassen – weiblicher Multitasking-Power im HamsterradBild: Eva Dampf in allen Gassen – weiblicher Multitasking-Power im Hamsterrad
Muntermacherei

Eva Dampf in allen Gassen – weiblicher Multitasking-Power im Hamsterrad

Erfolgreiche Familienmanagerin zu sein bedeutet mehr als allen Rollen gerecht zu werden. Der Spagat zwischen Familie und Beruf will mit System gelebt sein, um sich nicht darin aufzureiben. Denn das eigene Wohl ist schnell vergessen, wenn der Tag schon vor der Arbeit so einiges bereit hält. Oft agiert frau bereits am frühen Morgen als nebenberuflicher Frühstücksdienst, Waschfrau, Farb- und Stilberaterin, Krankenschwester, Streitschlichterin, Pädagogin, Organisatorin, Motivatorin und Hüterin der Zeit. Nach dem Arbeitstag warten dann noch ehrena…
10.05.2013
11:28
Esche Schümann Commichau baut IP-Praxis weiter aus
Esche Schümann Commichau

Esche Schümann Commichau baut IP-Praxis weiter aus

Zum Juni wechselt Dr. Ralf Möller zu Esche Schümann Commichau. Die Sozietät wird damit ihr personelles Wachstum im IP-Bereich fortsetzen. Der 35-Jährige, der seine berufliche Karriere 2006 bei Allen & Overy LLP begann, war zuletzt Senior Associate bei der Hamburger IP-Boutique Harmsen Utescher. Möller ist auf Marken- und Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Geschmacksmusterrecht und Heilmittelwerberecht spezialisiert. Schwerpunkte seiner Beratungspraxis bilden die Bereiche Litigation und Lizenzvertragsrecht. Er vertritt regelmäßig Pharmaunternehm…
10.05.2013
11:32
Bild: BGH: Keine Aufrechnung gegen UnterhaltsforderungenBild: BGH: Keine Aufrechnung gegen Unterhaltsforderungen
Rechtsanwalt Alexander Heumann

BGH: Keine Aufrechnung gegen Unterhaltsforderungen

Wer zur Zahlung von Unterhalt verpflichtet ist, kann ihn nicht auf Kosten der Sozialleistungsträger mit eigenen Forderungen gegenüber dem Unterhaltsempfänger verrechnen. Das entschied am 8. Mai der Bundesgerichtshof (XII ZB 192/11). Alexander Heumann, Fachanwalt für Familienrecht aus Düsseldorf, begrüßt das Urteil: „Aus gutem Grund ist gesetzlich geregelt, dass man gegen Unterhaltsforderungen grundsätzlich nicht aufrechnen darf. Daher kann die Verpflichtung Unterhalt zu zahlen, nicht einfach gegen alte finanzielle Forderungen verrechnet werde…
10.05.2013
11:35
Bild: Apple-AGB vom Gericht kassiertBild: Apple-AGB vom Gericht kassiert
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Apple-AGB vom Gericht kassiert

Das Landgericht Berlin hat mit einem aktuellen Urteil mehrere Klauseln in den AGB von Apple als unwirksam beanstandet und Apple zur Unterlassung verurteilt. Geklagt hatte ein Verbraucherschutzbund, der insgesamt 15 Klauseln beanstandet hatte. Bei 7 Klauseln hatte Apple bereits außergerichtlich eingelenkt, bei den restlichen 8 Klauseln hat Apple nun ein Urteil kassiert. Als unwirksam hat das LG Berlin bspw. diese Formulierungen angesehen: „Apple und seine verbundenen Unternehmen können diese personenbezogenen Daten untereinander austauschen…
10.05.2013
11:36
Bild: Gesprächssalon mit Astrid Fiedler im Bergedorfer SchlossBild: Gesprächssalon mit Astrid Fiedler im Bergedorfer Schloss
UMGANGSFORMEN HAMBURG

Gesprächssalon mit Astrid Fiedler im Bergedorfer Schloss

Bei dem Gedanken an den notwendigen Smalltalk während der Geburtstagsfeier der Großtante, beim nächsten Geschäftstreffen oder auf einer Party wird vielen Menschen mulmig. Um hier mehr Sicherheit und Leichtigkeit zu bekommen gibt es ab 21. Mai einen Gesprächssalon in Bergedorf. "Jeder ist willkommen, egal ob Handwerker oder Professor, Hausfrau oder Rentner, Lehrer oder Schüler. Der Gesprächssalon bringt fremde Menschen zusammen, die durch inspirierende Gespräche geführt werden. Er ist für Menschen gedacht, die sich nicht scheuen, neue Ideen z…
10.05.2013
15:42
Bild: Uli Hoeneß zeigt Herz für SchwerbehinderteBild: Uli Hoeneß zeigt Herz für Schwerbehinderte
NEMO X! VOBIS

Uli Hoeneß zeigt Herz für Schwerbehinderte

Verzweifelter Künstler mit Schwerbehinderung erhält Nachricht vom Bayern-Präsidenten Ein verzweifelter Schwerbehinderter bat den Präsidenten des FC Bayern München kürzlich um Hilfe. Uli Hoeneß antwortete mit einem einfühlsamen Schreiben und bekundete dem Künstler seine volle Solidarität mit schwerbehinderten Menschen. Aber der Reihe nach: Am Anfang steht ein kleiner Junge, der von einer erwachsenen Vertrauensperson sexuell missbraucht wurde. Seit der Tat leidet das Opfer an Posttraumatischen Belastungsstörungen und Panikattacken, und ist s…
10.05.2013
15:56
Bild: ADVOVOX - Ihr Ansprechpartner im Medienrecht und UrheberrechtBild: ADVOVOX - Ihr Ansprechpartner im Medienrecht und Urheberrecht
Advovox Rechtsanwalts GmbH

ADVOVOX - Ihr Ansprechpartner im Medienrecht und Urheberrecht

Presse, Rundfunk, Film - neben dem Bereich der klassischen Medien hat die Entwicklung neuer Informationstechnologien dazu geführt, dass das Medienrecht sich zu einem wirtschaftlich äußerst bedeutenden Rechtsgebiet entwickelt hat. Entsprechend ist eine fundierte rechtliche Beratung und Betreuung von äußerster Wichtigkeit für den wirtschaftlichen Erfolg in der Welt der Medien. Im Medienrecht ist es besonders wichtig, die branchenspezifischen Verfahrensabläufe zu kennen und dadurch schnell und effizient Rechtsschutz leisten zu können. Auf diese…
10.05.2013
15:57
Kriegsende vor 78 Jahren: Die letzten Waffen schweigen erst am 11. Mai 1945
TRIANOmedien

Kriegsende vor 78 Jahren: Die letzten Waffen schweigen erst am 11. Mai 1945

TRIANOmedien, Rheinbach weist darauf hin, daß die bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht am 7. Mai zum 8. Mai '45 nicht einheitlich umgesetzt worden ist. Truppenteile, die mehrheitlich das Glück hatten, im Westen des Deutschen Reiches in Kriegsgefangenschaft zu geraten, kämpften zu dem Zeitpunkt nicht mehr. Teil-Kapitulationen hatte es bereits vorab unter anderem in Berlin, Norditalien und Nordwestdeutschland gegeben. Doch ein Großverband kämpft unverdrossen weiter. Die sog. Heeresgruppe Mitte zwischen Prag und Gablonz bewegt s…
13.05.2013
14:16
Bild: Apo Bank „Zins-Cap Darlehen“ – Anpassungsklausel unwirksam. Kunden können Zinsen zurückfordern.Bild: Apo Bank „Zins-Cap Darlehen“ – Anpassungsklausel unwirksam. Kunden können Zinsen zurückfordern.
SH Rechtsanwälte

Apo Bank „Zins-Cap Darlehen“ – Anpassungsklausel unwirksam. Kunden können Zinsen zurückfordern.

Werden in Kreditverträgen variable Zinssätze vereinbart, haben die Banken im Rahmen der Vertragsbedingungen ganz genau die Voraussetzungen anzugeben, nach denen eine Änderung des Zinssatzes vorgenommen werden kann. Dem Bankkunden muss es möglich sein vorherzusehen, wann überhaupt eine Anpassung der Konditionen erfolgt und auf welcher Art und Weise diese Anpassung durch die Bank vollzogen werden kann. Lassen Darlehensverträge eine solche klare Regelung vermissen, kann der eigentlich geschuldete Vertragszins auf den gesetzlichen Zinssatz und s…
13.05.2013
14:24
SPD-Fraktion schlägt Martin zur Nedden erneut zur Wahl zum Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bau vor
SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion schlägt Martin zur Nedden erneut zur Wahl zum Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bau vor

Für die am kommenden Mittwoch stattfindende Wahl der/des Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bau spricht sich die SPD-Fraktion geschlossen für eine Wiederwahl des jetzigen Beigeordneten, Martin zur Nedden, aus. „Für uns ist es nur konsequent, einen Bürgermeister, der in den letzten sieben Jahren eine weithin anerkannte Arbeit geleistet hat, wiederzuwählen. Martin zur Nedden hat darüber hinaus viele Projekte angeschoben, die von ihm in seiner nächsten Amtszeit umgesetzt werden sollen. Wir vertrauen daher im Interesse der Stadt auf Kontinuit…
13.05.2013
14:36
Offshore-Leaks – Dateien bringen Mallorca-Promis in Bedrängnis
Mallorca-Presse-Portal

Offshore-Leaks – Dateien bringen Mallorca-Promis in Bedrängnis

Laut Medien verfügen die Steuerbehörden mittlerweile über fast 500 Gigabyte an Daten über Geldtransfers nicht versteuerter Vermögen in Steueroasen. Auch in Deutschland und Spanien wird nun eifrig an der Auswertung der Konten und Identifizierung der Kontoinhaber gearbeitet. Nur wenig lassen die Fahnder über ihre Erkenntnisse an die Öffentlichkeit kommen. Da aber auch Presseorgane in der ganzen Welt Zugang zu den heiklen Daten haben, in Deutschland beteiligen sich die Süddeutsche Zeitung und der Sender NDR an der Aktion, gibt es doch so einige …
13.05.2013
14:38
Bild: Die größten Ungerechtigkeiten (2) – Mehrwertsteuer/BürgersteuerBild: Die größten Ungerechtigkeiten (2) – Mehrwertsteuer/Bürgersteuer
Agenda 2011 - 2912

Die größten Ungerechtigkeiten (2) – Mehrwertsteuer/Bürgersteuer

Lehrte, 11. Mai 2013 Der Nettoumsatz des Handels und der Industrie lag 2011 bei rund 5.241 Milliarden Euro. Darauf zahlten die Bürger 843 Milliarden Euro MWST. Den Unternehmen wurden 19 % bzw. 7 % MWST oder 704 Milliarden Euro Vorsteuern erstattet. Die Einnahmen aus der MWST betragen „nur“ 131 Mrd. Euro. Wir stimmen dafür, Unternehmen nur noch 18 % bzw. 6 % an Vorsteuern zu erlassen. Mit diesem einen Prozent den sie weniger zahlen würden, oder 37 Milliarden Euro, kämen wir der sozialen Gerechtigkeit ein gutes Stück näher. Für die 81.6 Milli…
13.05.2013
14:41
Bild: Fahrradwege sicherer gestalten und ausbauenBild: Fahrradwege sicherer gestalten und ausbauen
LHG Würzburg

Fahrradwege sicherer gestalten und ausbauen

Liberale Hochschulgruppe fordert anlässlich des Versbacher Fahrradsonntags ein fahrradfreundlicheres Würzburg Würzburg. Die Teilnahme am Versbacher Fahrradsonntag führte der Liberalen Hochschulgruppe (LHG) Würzburg einmal mehr vor Augen, welchen Bedarf die Stadt Würzburg beim Ausbau und bei der Verbesserung der Sicherheit auf den Fahrradwegen hat. „Die Sicherheit auf dem Fahrradstrecke von Versbach in die Würzburger Innenstadt ist streckenweise nicht gegeben“, kritisiert der LHG-Vorsitzende Alexander Bagus fehlende Markierungen und Ausschul…
13.05.2013
14:54
Außerordentliche Kündigung des Internetvertrags
Tom Schäfer

Außerordentliche Kündigung des Internetvertrags

Verträge mit Telefon- und Internetanbieter werden in der Regel sehr langfristig mit einer Mindestvertragslaufzeit von 24 Monaten und einer mehrmonatigen Kündigungsfrist abgeschlossen. Umso wichtiger ist es, als Verbraucher in einem solchen Fall die Sonderkündigungsrechte zu kennen. Neben außergewöhnlichen Ereignissen wie dem Tod oder der Privatinsolvenz kann selbstverständlich auch bei nicht erbrachter Leistung des Anbieters fristlos gekündigt werden. Außerdem steht es dem Nutzer zu, im Falle eines Umzugs fristlos zu kündigen, sollte der Anbi…
13.05.2013
14:54
Bild: TCI Rechtsanwälte Mainz verstärkt sich mit Rechtsanwalt Christian WelkenbachBild: TCI Rechtsanwälte Mainz verstärkt sich mit Rechtsanwalt Christian Welkenbach
TCI Rechtsanwälte

TCI Rechtsanwälte Mainz verstärkt sich mit Rechtsanwalt Christian Welkenbach

(Mainz, 13.05.2013) Rechtsanwalt Christian Welkenbach verstärkt zum 1. Mai 2013 das Team von TCI Rechtsanwälte Mainz als Partner. Der 38-jährige Fachanwalt für IT-Recht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtschutz wird vom Mainzer Standort aus Unternehmen in Fragen des IT-Rechts, des gewerblichen Rechtsschutzes (insb. Markenrecht) und des Datenschutzrechts beraten. Rechtsanwalt Welkenbach verfügt über eine 10-jährige umfassende Erfahrung im IT-Vertragsrecht, bei Projektverträgen, IT-Outsourcing, Schutz und Hinterlegung von Software, E-Commerc…
13.05.2013
15:32
Abmahnung
Rechtsanwalt Björn Wrase

Abmahnung

Abmahnung UWG - Abmahnung Urheberrechtsverletzung Die Bundesregierung plant nun eine grundlegende Änderung in Bezug auf das Abmahnwesen, da das Instrument der Abmahnung vielfach missbraucht wird und sowohl Verbraucher aus urheberrechtlicher Sicht (Stichwort Filesharing) als auch Mitbewerber/Unternehmer aus wettbewerbsrechtlicher Sicht mit Abmahnungen überzogen werden, in denen hohe und nach der Auffassung der Bundesregierung unverhältnismäßige Kosten geltend gemacht werden. Geplant ist insbesondere und vor allem die Begrenzung der Kosten, di…
13.05.2013
16:32
Bild: Zahlungspflicht von Rechtsschutzversicherungen auch im KapitalmarktrechtBild: Zahlungspflicht von Rechtsschutzversicherungen auch im Kapitalmarktrecht
Bernd Rechtsanwalts GmbH

Zahlungspflicht von Rechtsschutzversicherungen auch im Kapitalmarktrecht

Der für das Versicherungsrecht zuständige IV. Zivilrechtssenat des Bundesgerichtshof hatte sich einer aktuellen Entscheidung vom 8. Mai 2013 mit der Zulässigkeit von Vertragsklauseln in zahlreichen Rechtsschutzversicherungen zu beschäftigen. Dabei ging es konkret um sogenannte, von Versicherungen häufig verwendete, "Effektenklauseln", sowie "Prospekthaftungsklauseln". Diese Klauseln haben zum Inhalt, dass dem Versicherungsnehmer für den Fall einer Inanspruchnahme von rechtlichem Rat im Zusammenhang mit Erwerb oder Veräußerung von Effekten (…
13.05.2013
16:34
Bild: Runter von der BühneBild: Runter von der Bühne
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Runter von der Bühne

Bei Konzerten mit bekannten Künstlern kommt es vor, dass Fans auf die Bühne stürmen und ihr Idol umarmen wollen – so jetzt auch bei einem Auftritt von Justin Bieber in Dubai. Wie weit darf ein Security gehen, um diesen Fan daran zu hindern? Macht sich der Fan strafbar? Die Bilder entbehren nicht einer gewissen Komik: Ein einsamer Künstler auf einer großen Bühne. Ein junger Fan hüpft auf die Bühne und läuft freudestrahlend ob des baldigen Aufeinandertreffens mit seinem geliebten Idol auf die Bühne – nichtsahnend ob der muskelgeballten Wand au…
13.05.2013
16:57
Bild: Helfende Hände - 250 junge Freiwillige des IB machen die Nürnberger Fußgängerzone zur BühneBild: Helfende Hände - 250 junge Freiwillige des IB machen die Nürnberger Fußgängerzone zur Bühne
Internationaler Bund (IB) Verbund Bayern

Helfende Hände - 250 junge Freiwillige des IB machen die Nürnberger Fußgängerzone zur Bühne

Nürnbergs Sozialreferent Prölß bedankt sich für 50 Jahre soziales Engagement „Wir brauchen euch und euer Engagement“, mit diesen Worten wandte sich am Mittwoch, den 8.5.2013, Sozialreferent Reiner Prölß an die Freiwilligen des Internationalen Bundes (IB), die in der Fußgängerzone in Nürnberg mit zahlreichen Aktionen zu auf sozialem Engagement anregen wollten. In seiner Rede bedankte sich Prölß bei den anwesenden 250 Freiwilligen für ihren Einsatz und freute sich darüber, dass so viele Jugendliche den Blick über den Tellerrand wagen und sich …
13.05.2013
18:23
Bild: „Chefin gesucht“. Der PANDA Karriere-Contest bringt Frauen nach vornBild: „Chefin gesucht“. Der PANDA Karriere-Contest bringt Frauen nach vorn
Uhlala UG

„Chefin gesucht“. Der PANDA Karriere-Contest bringt Frauen nach vorn

Am 14. September 2013 findet in Berlin der PANDA Karriere-Contest für weibliche Führungstalente statt. Ziel der Initiative ist es, Frauen eine Plattform zu bieten, um sich als Führungstalent zu profilieren und sie bei ihrem Weg in Führungspositionen zu unterstützen. Frauen mit 2-10 Jahren Berufs- und mindestens erster Führungserfahrung können sich bis zum 31. Mai 2013 online unter www.we-are-panda.com bewerben. Frauen in Führungspositionen - in Deutschland ein Thema, das nicht gerade Spaß macht. 2013 und die Gesellschaft beschäftigt eine hi…
13.05.2013
18:28
Den demographischen Wandel in den Regionen anpacken
Das Demographie Netzwerk ddn e.V.

Den demographischen Wandel in den Regionen anpacken

Dortmund, 13.05.2013: Die Bewältigung des demographischen Wandels muss kontinuierlich und regional in Angriff genommen werden. Das betont Das Demographie Netzwerk e.V. (ddn) anlässlich des zweiten Demografiegipfels am 14. Mai in Berlin. Das Netzwerk begrüßt den Gipfel als Meilenstein zu einer langfristigen Demografiestrategie, die im Ergebnis auch zu einer Bündelung aller Aktivitäten in einem Demografie-Ministerium führen wird. „Jetzt sind aber direkt Unternehmen, Kommunen und auch Arbeitnehmer gefragt, das Thema in die Regionen zu tragen und…
14.05.2013
08:14
Bild: Auf was muss bei einem Straßenverkehr geachtet werden?Bild: Auf was muss bei einem Straßenverkehr geachtet werden?
Kanzlei Redig & Redig

Auf was muss bei einem Straßenverkehr geachtet werden?

Es kommt öfters mal vor, dass der Geschädigte eines Verkehrsunfalls grundsätzlich alleine da steht. Für ihn ist eine Unfallschadensregulierung vielmals komplizierter als man im ersten Augenblick denkt sowie auf Basis von einen Rechtslaien allerdings schwer im Alleingang zu überblicken. Der Versicherer der gegnerischen Seite hat auf diesem Rechtsgebiet natürlicherweise einen enormen Wissensvorsprung und ist nicht selten auch dazu bereit wie im Stande, es auf ein gerichtliches Verfahren ankommen zu lassen. Hier gilt es als nächstes, souverän se…
14.05.2013
08:17
Was kann man machen sofern man eine Abmahnung erhält?
Rechtsanwalt Björn Wrase

Was kann man machen sofern man eine Abmahnung erhält?

Anwalt Urheberrecht Vielen Betroffenen, die eine Peer to peer Software einsetzen, sind sich oftmals gar nicht bewusst, was sie da an sich tun. Es soll einzig ein Song oder ein Film downloaded werden. Ein urheberrechtlich geschütztes Werk innerhalb einer Tauschbörse öffentlich zur Verfügung zu stellen, erstreben die meisten Betroffenen nicht. Ganz im Gegenteil, ein solcher Geschehen soll im Sinne der Auffassung einiger Usern schlichtweg vermieden werden. ein überwiegender Teil der Usern (ungefähr 75%) verstehen gar keineswegs, dass innerhalb e…
14.05.2013
08:19
Presseeinladung
SOKA Run e.V.

Presseeinladung

Presseeinladung: SOKA Run e.V.– Demonstration für Hunde&Menschen Offenbach – Der Verein „SOKA Run e.V.“ veranstaltet am 18.05.2013 ab 13 Uhr in Mainz am Schillerplatz eine friedliche Demonstration für Hunde und Menschen unter dem Motto „Halterkunde statt Rasselisten“. Halter und Hunde gelisteter Rassen können kennengelernt und Vorurteile hierbei abgebaut werden. Zum Thema werden u. a. Giovanna Pepaj, Vorstandsmitglied beim Tierrefugium Hanau, sowie Simone Jurijiw, Nadine Bender und Christiane Gumpert in Vertretung der Tierheime Frankenthal,…
14.05.2013
08:19