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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2013

Bild: Fluglärm-Mobbing in BerlinBild: Fluglärm-Mobbing in Berlin
mobbing-web.de

Fluglärm-Mobbing in Berlin

­ Berlin: Flughafen Tegel | Berliner Senat (Wowereit), Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (Mehdorn), Aufsichtsrat ( Matthias Platzeck) und Bundesverkehrsministerium ( Peter Ramsauer) nehmen es wissentlich hin, dass die Anwohner vom Flughafen Berlin-Tegel durch erheblichen Fluglärm krank gemacht werden! Für den Flughafen Schönefeld (Alt) besteht KEIN Nachtflugverbot, aber es werden für den Flughafen Tegel immer häufiger, während für Tegel ein Nachtflugverbot von 23 - 6 Uhr besteht, Ausnahmegenehmigungen für diesen Zeitraum genehmigt. Der Flu…
18.04.2013
08:40
Bild: Die aktuellen Entwicklungen der Kommunalfinanzen im Spannungsfeld von Sparen und GestaltenBild: Die aktuellen Entwicklungen der Kommunalfinanzen im Spannungsfeld von Sparen und Gestalten
Kommunales Bildungswerk e.V.

Die aktuellen Entwicklungen der Kommunalfinanzen im Spannungsfeld von Sparen und Gestalten

Berlin, 18.04.2013 Am 16. und 17. Mai 2013 findet in Berlin die Fachtagung „Finanztage Berlin“ mit dem Hauptthema „Aktuelle Entwicklungsfragen der Kommunalfinanzen“ statt. Besonders unter dem anhaltenden Eindruck der europäischen Schuldenkrise will die Tagung den Finanzverantwortlichen in Kommunen neuere Tendenzen und mögliche Handlungsspielräume, auch unter Nutzung der neuen Instrumente, welche die kommunale Doppik bietet, aufzeigen. Die Finanztagung Berlin gehört, nun bereits zum 11. Mal in Folge, zu einer der führenden Veranstaltungen fü…
18.04.2013
11:08
Debi Select - Erneuter Erfolg für geschädigte Anleger
CLLB Rechtsanwälte

Debi Select - Erneuter Erfolg für geschädigte Anleger

LG Münster verurteilt Anlageberater zur Zahlung von Schadenersatz in Höhe von € 19.937,04 München, Berlin, 17.04.2013 Wie bereits berichtet, hat die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte bereits mehrere Klagen gegen diverse Anlageberater und Anlageberatungsgesellschaften eingereicht, die Beteiligungen an den Debi Select Fonds vermittelt haben. Anleger berichten mehrfach, dass Ihnen die Beteiligungen an den Debi Select Fonds von Seiten der Berater als absolut sichere Anlageformen vermittelt wurden, bei denen angeblich keine Verlustrisiken bestehen soll…
18.04.2013
11:20
Bild: Herausgabe des Quellcodes zur Feststellung einer UrheberrechtsverletzungBild: Herausgabe des Quellcodes zur Feststellung einer Urheberrechtsverletzung
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Herausgabe des Quellcodes zur Feststellung einer Urheberrechtsverletzung

Was tun, wenn der Verdacht besteht, dass ein Programm ganz oder teilweise urheberrechtsverletzenden Programmcode enthält? Nun, nach § 809 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) besteht grundsätzlich die Möglichkeit, den Quellcode herausgeben und durch einen Sachverständigen prüfen zu lassen (so genannter Besichtigungsanspruch). Vorausgesetzt natürlich, man kann ausreichend vortragen, weshalb der Verdacht begründet ist. Der Bundesgerichtshof hat jetzt entschieden, dass auch dann ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes zum Zweck des Nachweises …
18.04.2013
16:04
Bild: Einladung zum Praxisseminar. Thema: Social Media am ArbeitsplatzBild: Einladung zum Praxisseminar. Thema: Social Media am Arbeitsplatz
HMS. Barthelmeß Görzel Rechtsanwälte

Einladung zum Praxisseminar. Thema: Social Media am Arbeitsplatz

Facebook, Google und E-Mails sind aus dem Alltag vieler Menschen nicht mehr wegzudenken. Dies gilt auch für den Arbeitsalltag. Aber was ist erlaubt? Wie weit dürfen Arbeitgeber und Arbeitnehmer gehen? Einige Unternehmen fördern die Social-Media-Aktivitäten der Kontaktpflege halber, andere wiederum verbieten die Nutzung völlig und drohen mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen bis hin zur fristlosen Kündigung. Social Media birgt Chancen aber auch Risiken sowohl für Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmer. Während unseres Vortrages erfah…
18.04.2013
16:09
Zweites Event in 2013 aus der Reihe „Mitreden über Europa“
Valentum Kommunikation GmbH

Zweites Event in 2013 aus der Reihe „Mitreden über Europa“

Vier Experten zum Thema Europa, ein Saal interessierter Bürgerinnen und Bürger, ein stimmiger organisatorischer Rahmen: Die Erfolgszutaten für ein gelungenes Bürgerforum des Europäischen Parlaments bewähren sich auch in Ludwigshafen. Regensburg, 17. April 2013 – „Es ist wichtig, die Idee von Europa jeden Tag neu zu erfinden“, betonte Klaus Dillinger, Beigeordneter für Bau, Umwelt und Verkehr der Stadt Ludwigshafen in seinen Grußworten zum Bürgerforum „Mitreden über Europa“, das am 12. April im Stadtratssaal des Rathauses Ludwigshafen stattfa…
18.04.2013
16:18
Forum für gesellschaftsrechtliche Praktiker - Nachbericht zur 11. Gesellschaftsrechtlichen Jahresarbeitstagung
Deutsches Anwaltsinstitut e.V.

Forum für gesellschaftsrechtliche Praktiker - Nachbericht zur 11. Gesellschaftsrechtlichen Jahresarbeitstagung

Am 12. und 13. April 2013 trafen sich in Hamburg wieder gesellschaftsrechtliche Praktiker aus ganz Deutschland zur Jahresarbeitstagung des Deutschen Anwaltsinstituts. Angesichts des über die Jahre stets gewachsenen Interesses aus Anwaltschaft und Notariat hatte das DAI mit dem Curio-Haus einen neuen Veranstaltungsort gewählt, der für die rund 450 Teilnehmenden einen stilvollen Rahmen bot. Zu Beginn der Tagung standen die aktuellen Entwicklungen im Fokus. So gab Prof. Dr. Alfred Bergmann, Vors. Richter am Bundesgerichtshof zunächst einen Über…
18.04.2013
16:19
Landrat Frank Scherer: „Ich befürworte einen Nationalpark im Raum Ruhestein“
Landratsamt Ortenaukreis

Landrat Frank Scherer: „Ich befürworte einen Nationalpark im Raum Ruhestein“

Landrat Frank Scherer: „Ich befürworte einen Nationalpark im Raum Ruhestein“ Offenburg, 18. April 2013 – „Ich befürworte einen Nationalpark im Raum Ruhestein, denn er bringt deutlich mehr Chancen als Risiken für die Region.“ Dieses Fazit zieht Landrat Frank Scherer nach intensiver Prüfung des Projekts Nationalpark und Analyse des am 16. April im Ortenaukreis vorgestellten Gutachtens zum potenziellen Nationalpark im Schwarzwald. Wie bei der Vorstellung des Gutachtens angekündigt, hatte Scherer sich anschließend nochmals mit dem Gutachten und …
18.04.2013
18:23
PE- Diskussionsveranstaltung mit MP Matthias Platzeck zu Brandenburg 2030 an der Universität Potsdam
Juso-Hochschulgruppen Brandenburg

PE- Diskussionsveranstaltung mit MP Matthias Platzeck zu Brandenburg 2030 an der Universität Potsdam

Sehr geehrte Damen und Herren, am 22. April findet auf Einladung der die Juso Hochschulgruppen Brandenburg und der die Perspektive 21 eine Diskussionsveranstaltung mit Ministerpräsident Matthias Platzeck un der Landtagsabgeordneten Klara Geywitz über den Zukunftsdialog „Brandenburg 2030“ statt. Sie sind herzlich zur Berichterstattung eingeladen. Brandenburg 2030 – Wie wollen wir leben 22. April 2013 15:00 Uhr Universität Potsdam, Campus Griebnitzsee August-Bebel-Straße 89, Haus 1, Hörsaal 10 laden Sie herzlich in den Hörsaal 10 in Haus 1 …
19.04.2013
08:31
Ansprüche von Anlegern bei Zins- und Währungsswaps
Prof. Dr. Thieler - Prof. Dr. Böh - Thieler - Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Ansprüche von Anlegern bei Zins- und Währungsswaps

Ein Währungsswap (Cross Currency Swap oder Currency Swap) ist ein Finanzderivat, bei dem zwei Vertragsparteien Zins- und Kapitalzahlungen in unterschiedlichen Währungen austauschen. Üblicherweise tauschen zwei Parteien die aus Kreditaufnahmen stammenden Beträge in zwei verschiedenen Währungen sowie die während der Kreditlaufzeit zu leistenden Zinsen. Zu Beginn der Laufzeit erfolgt ein Kapitaltausch zum aktuellen Kassakurs bei Geschäftsabschluss. Während der Laufzeit werden dann üblicherweise in regelmäßigen Abständen auch die Zinsen getauscht…
19.04.2013
08:31
Freundschaftsservice & Freundschaftsvermittlungs GmbH muss Geld erstatten
Anwaltskanzlei Vogelskamp Benn Nettekoven

Freundschaftsservice & Freundschaftsvermittlungs GmbH muss Geld erstatten

Das Amtsgericht Düsseldorf hat in einem von der Kanzlei Vogelskamp Benn Nettekoven für einen enttäuschten Kunden des Partnerschaftsvermittlers Freundschaftsservice & Freundschaftsvermittlungs GmbH geführten Verfahren mit Urteil von 26.März 2013 entschieden, dass die beklagte Partnervermittlungsagentur einen vom Kunden gezahlten Betrag in Höhe von 1500,- € zurückzuzahlen hat, weil der Vertrag vom Kunden gegenüber der Agentur wirksam gekündigt worden war. Streitgegenstand war ein Partnervermittlungsvertrag zwischen unserem Mandanten und der Ag…
19.04.2013
08:33
Bild: Tödliche Folgen der FlüchtlingspolitikBild: Tödliche Folgen der Flüchtlingspolitik
Antirassistische Initiative - Dokumentationsstelle

Tödliche Folgen der Flüchtlingspolitik

NEU ERSCHIENEN 20. aktualisierte Auflage der Dokumentation "Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen " (1993 bis 2012) Die zweibändige Dokumentation beschreibt über den Zeitraum der letzten 20 Jahre die katastrophalen Folgen der gesetzlichen Verschärfungen des bundesdeutschen Systems "Flüchtlingsabwehr" im Jahre 1993 (Art. 16a Grundgesetz, Asylverfahrensgesetz, Asylbewerberleistungsgesetz usw.). "Flüchtlingsabwehr" in Form eines gesetzlichen, behördlichen und gesellschaftlichen Räderwerks, das unverändert menschenunwürd…
19.04.2013
08:34
Bild: Jeder Deutsche ab 18 Jahre hat 47.320 Euro SchuldenBild: Jeder Deutsche ab 18 Jahre hat 47.320 Euro Schulden
Agenda 2011 - 2012

Jeder Deutsche ab 18 Jahre hat 47.320 Euro Schulden

Lehrte, 19. April 2013 Jeder Deutsche war 2012 im Schnitt mit 9190 Euro verschuldet. Das sind 563 Euro oder 6,5 Prozent mehr als noch in 2011, errechnet der „Kredit-Kompass 2013“ der Auskunftei Schufa. Bei jungen Erwachsenen (18 bis 19Jahre) stieg die durchschnittliche Verschuldung um 608 Euro auf 3767 Euro – ein Anstieg von 19,2 %, die größte Zunahme aller Altersgruppen. Bundesweit haben die Deutschen insgesamt 17,4 Mio. Kreditverträge (2011: 17,2 Mio.) - Zitat Bild vom 15.4.2013. Zieht man von den Kreditnehmern Kinder und Jugendliche unte…
19.04.2013
08:35
Bild: Was sich die dbb jugend nrw zukünftig auf die Fahne schreibtBild: Was sich die dbb jugend nrw zukünftig auf die Fahne schreibt
dbb jugend nrw

Was sich die dbb jugend nrw zukünftig auf die Fahne schreibt

Sollen Polizisten im Einsatz durch Namen kenntlich gemacht werden? Wie kann die Rente für die Jugend gerechter werden? Was können wir dafür tun, dass Männer und Frauen für gleiche Arbeit auch gleiches Geld bekommen? Dazu haben die jungen Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes klare Meinungen, die sie auf ihrem 18. Landesjugendtag kundtaten. Die Freude auf die Zeit nach dem Erwerbsleben hält sich bei den Mitgliedern der dbb jugend nrw in Grenzen. Zu groß ist die Angst vor der Altersarmut, auch wenn die jungen Leute von heute dann viele Jahre…
19.04.2013
10:29
Der Teufel liegt im Detail
GPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Der Teufel liegt im Detail

Nachher ist man immer schlauer. Dafür muss man als Vermittler aber nicht unbedingt haften. So ein BGH-Urteil zu Haftung des Anlageberaters wegen Verletzung seiner Prüfungspflichten. Berlin, 19.04.2013 - Vermittler haften nicht, wenn sich später Positionen des Anlagekonzeptes als unzutreffend erweisen, die vorher im Rahmen der Plausibilitätsprüfung nicht erkennbar waren, so der BGH in einem aktuellen Urteil. Mit der Aufnahme eines Beratungsgespräches zwischen Anlageberater und Kunde wird zumindest durch schlüssiges Handeln ein Beratungsvertra…
19.04.2013
10:39
Bild: Prof. Querulix: Was für eine MoralBild: Prof. Querulix: Was für eine Moral
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Prof. Querulix: Was für eine Moral

Von Immanuel Kant stammt der Satz: „Nur die Moral macht den Menschen zum Menschen.“ Daran wird jeder gebildete und denkende Mensch erinnert, wenn er das politische und ökonomische Tagesgeschehen beobachtet. Da äußern sich kürzlich die (wessen?) Wirtschaftsforschungsinstitute zum Thema Mindestlohn, indem sie ihrer „Sorge“ Ausdruck geben, ein allgemeiner Mindestlohn würde sich negativ auf die Beschäftigung auswirken. Im Klartext: Ohne Ausbeutung läuft die Profitmaschinerie der deutschen Wirtschaft nicht. Die Frage ist dann: Soll der Mensch de…
19.04.2013
10:40
Deutsches Kinderhilfswerk gratuliert der Kinderkommission des Deutschen Bundestages zum 25-jährigen Jubiläum
Deutsches Kinderhilfswerk e.V.

Deutsches Kinderhilfswerk gratuliert der Kinderkommission des Deutschen Bundestages zum 25-jährigen Jubiläum

Das Deutsche Kinderhilfswerk gratuliert der Kinderkommission des Deutschen Bundestages herzlich zu ihrem 25-jährigen Jubiläum am kommenden Sonntag. „Die Kinderkommission ist bei vielen Themen Motor für die Entwicklung Deutschlands zu einem kinderfreundlichen Land. Durch zahlreiche Initiativen, Anhörungen und Expertengespräche hat es die Kinderkommission in den vergangenen 25 Jahren immer wieder geschafft, kinder- und jugendpolitische Themen im Deutschen Bundestag zu platzieren. Insbesondere die Beschlüsse zur Verankerung von Kinderrechten im …
19.04.2013
10:40
Bild: Hoher Besuch aus Ost und Fernost in NeussBild: Hoher Besuch aus Ost und Fernost in Neuss
dbb jugend nrw

Hoher Besuch aus Ost und Fernost in Neuss

Viele politische und gewerkschaftliche Ehrengäste aus ganz Deutschland waren auf dem 18. Landesjugendtag der dbb jugend nrw am 12./13. April in Neuss vertreten. Aber auch aus dem Ausland waren Besucher angereist - die weiteste Wegstrecke betrug knapp 8.000 Kilometer. Schon seit Mitte der 70er Jahre pflegt die dbb jugend nrw gute Kontakte in viele Teile der Welt. Kontakte, aus denen inzwischen Freundschaften gewachsen sind. Und wie das so üblich ist unter Freunden: Wenn einer ein großes Fest veranstaltet, kommt man vorbei, wenn man es irgendw…
19.04.2013
14:24
Bild: Muss Veranstalter den Betreiber ersetzen?Bild: Muss Veranstalter den Betreiber ersetzen?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Muss Veranstalter den Betreiber ersetzen?

Das Idealbild der Veranstaltungssicherheit geht davon aus, dass sich alle, die dafür verantwortlich sind, auch darum kümmern. Leider weiß die Praxis nichts von dieser Theorie: Oftmals schert einer der Beteiligten aus, weil er gar nicht weiß oder will, sich um Sicherheit zu kümmern. Ein häufig vorkommendes Beispiel: Der Veranstalter mietet eine Halle für eine Veranstaltung. Die Halle fällt unter die Versammlungsstättenverordnung. Nunmehr sind die Betreiber insbesondere im Rahmen der VStättV und der Veranstalter insbesondere im Rahmen der Ver…
19.04.2013
16:09
Bislang unveröffentlichte Filme zum Krieg vom Deutschen Afrikakorps 1941-1943
TRIANOmedien

Bislang unveröffentlichte Filme zum Krieg vom Deutschen Afrikakorps 1941-1943

TRIANOmedien, Rheinbach, erinnert an den bevorstehenden 70. Jahrestag der Kapitulation vom Deutschen Afrikakorps in Nordafrika. Am 8. Januar 1941 legt Hitler in der großen Halle seines Berghofs der Führungsspitze der Deutschen Wehrmacht seine Pläne für das neue Kriegsjahr dar. Er beschreibt die Ausgangslage und das Wesen der führenden Politiker der einzelnen Staaten. Nach der ausführlichen Analyse gelangt er zu seinen Schlußfolgerungen. Hitlers streng geheime Strategie für das Kriegsjahr 1941: Der Angriff gegen Rußland und damit das kom…
19.04.2013
16:50
Bild: Schiffsfonds Krise aktuell: HCI Schiffsfonds VIII – MS Maria Sibum insolventBild: Schiffsfonds Krise aktuell: HCI Schiffsfonds VIII – MS Maria Sibum insolvent
Rechtsanwälte Hänssler & Häcker-Hollmann

Schiffsfonds Krise aktuell: HCI Schiffsfonds VIII – MS Maria Sibum insolvent

Anleger geschlossener HCI Schiffsbeteiligungen kommen nicht zur Ruhe: Wie das Fondstelegramm in dessen aktuellen Ausgabe berichtet musste die Zielgesellschaft MS Maria Sibum aus dem Dachfonds HCI Schiffsfonds VIII infolge Zahlungsunfähigkeit den Gang vor das zuständige Insolvenzgericht antreten (Az.: 10 IN 43/13). Nach der MS Pandora musste nun im Falle der MS Maria Sibum über das Vermögen einer weiteren HCI Schiffsfonds VIII Zielgesellschaft die vorläufige Zwangsverwaltung angeordnet werden. HCI Schiffsfonds VIII: Investition in 8 Fondsschi…
19.04.2013
16:50
Bild: Bedürfnispolitik.de- Neuer Blog beteiligt BürgerBild: Bedürfnispolitik.de- Neuer Blog beteiligt Bürger
Dietl Medical Writing

Bedürfnispolitik.de- Neuer Blog beteiligt Bürger

Im Blog Bedürfnispolitik sind alle Bürger eingeladen Ihre Bedürfnisse zu debattieren. Der Blog zeigt Wege für den Wandel in unserer Gesellschaft auf. Fragen dabei sind: Welche Bedürfnisse sind zu politisieren? Welche Wege sind in unserer Versorgungspolitik zu gehen? “Die Welt hat genug für jedermanns Bedürfnisse, aber nicht für jedermanns Gier”, mit diesem Satz von Mahatma Gandhi beschreibt der Blogger Markus Dietl beschreibt den Zweck der neuen Plattform. Homepage: http://bedürfnispolitik.de | Der Weg zum Wandel
22.04.2013
08:25
Kapitalanlagen in sog. Steueroasen
G&P Gloeckner.Fuhrmann.Nentwich. Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Kapitalanlagen in sog. Steueroasen

ANSTIFTUNG ZUR STIFTUNG – Haftet auch die Bank für den „Steuerschaden“? Über 50 Jahre war das Geschäftsmodell zahlreicher Finanzinstitute und Treuhandgesellschaften in sog. Steueroasen darauf ausgelegt, unter dem Deckmantel des Bankgeheimnisses, Steuervermeidungsstrategien (u.a. auch Stiftungen, Trusts, Lebensversicherungsmäntel etc.) für Ihre Kunden zu entwickeln, umzusetzen und zu begleiten. Viele Kunden, welche in den vergangen Jahren noch auf die Kompetenz, insbesondere aber die sprichwörtliche Verschwiegenheit ihrer Schweizer Bank, vert…
22.04.2013
08:28
Bild: Marken bewerten mit den RVR RechtsanwältenBild: Marken bewerten mit den RVR Rechtsanwälten
RVR Rechtsanwälte Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Marken bewerten mit den RVR Rechtsanwälten

Neues Markentool: Schnell und einfach die Informationen zu den Marken erhalten und prüfen Die Verwendung dieser Dienstleistung erfolgt unkompliziert und bequem über die Internetseite der RVR Rechtsanwälte in Stuttgart und kann nach dem perspnlichen Bedürfnissen angepasst werden. Ein Part des Dienstes umfasst die Generierung von Begriffen aus dem Markenrecht, die sogenannte "Marken Wiki". Hierbei gibt es die Funktion "Teaser" oder "Volltext" abhängig davon, wie sehr sich der Nutzer mit dem Thema auseinandersetzen möchte. Desweiteten gibt es …
22.04.2013
08:54
Was sollte man unternehmen sobald man eine Abmahnung erhält?
Rechtsanwalt Björn Wrase

Was sollte man unternehmen sobald man eine Abmahnung erhält?

Anwalt Abmahnung UWG Die häufigste Ursache für die Sendung einer Abmahnung UWG (kanzlei-wrase.de/anwalt-wettbewerbsrecht/abmahnung-uwg.html) ist wohl das sogenannte Daten teilen im World Wide Web. Den meisten Usern einer solchen Webpräsenz, auf solcher man über eine entsprechende Tauschbörse Anwendung sich Songtitel und/oder Filme downloaden kann, ist es überhaupt nicht wahrhaftig, was sie da im Grunde machen. Denn letzten Endes soll ja nur eine Musik- oder Filmdatei per download auf den eigenen Computer gespeichert werden. Jedoch ein urhe…
22.04.2013
08:55
Bild: Stefan Kumpf als neuer Ortsvorsitzender gewähltBild: Stefan Kumpf als neuer Ortsvorsitzender gewählt
CSU Karlskron

Stefan Kumpf als neuer Ortsvorsitzender gewählt

Im Rahmen der Jahreshauptversammlung am 20. März 2013 des CSU-Ortsverbands Karlskron wurde als neuer Ortsvorsitzender Stefan Kumpf einstimmig gewählt, der damit die Nachfolge von Bernd Nentwig antritt. Rückblick auf ein erfolgreiches 2012 Zunächst gab Bernd Nentwig einen Rückblick auf das Jahr 2012 und die verschiedenen Aktivitäten des Ortsverbands. Dabei stand für die CSU besonders ihr 40jähriges Jubiläum im Mittelpunkt, das im Rahmen der Radltour gefeiert wurde. Aber auch mit vielen weiteren Veranstaltungen, wie dem Ausflug zum Walchenseekr…
22.04.2013
09:01
Bild: Bauprojekt Platzscher Garten zügig verwirklichenBild: Bauprojekt Platzscher Garten zügig verwirklichen
LHG Würzburg

Bauprojekt Platzscher Garten zügig verwirklichen

Liberale Studenten fordern schnelle Umsetzung des Bauprojekts nach Scheitern des Bürgerentscheids Würzburg. Die Liberale Hochschulgruppe (LHG) Würzburg zeigt sich nach dem Scheitern des Bürgerentscheids über die Zukunft des Platzschen Gartens erleichtert. „Wir sind froh, dass das Quorum nicht erreicht wurde, auch wenn die Verhinderer und ständigen Blockierer eine Mehrheit gehabt hätten“, erklärt Alexander Bagus. „Offensichtlich konnten die Gegner des Bauprojekts nicht genug mobilisieren, es lockt die großen Massen nicht hinter dem Ofen herv…
22.04.2013
09:03
„Zukunft Berliner Landwehrkanal“: Größtes deutsches Mediationsverfahren geht in die entscheidende Phase
MEDIATOR GmbH

„Zukunft Berliner Landwehrkanal“: Größtes deutsches Mediationsverfahren geht in die entscheidende Phase

Berlin, 22.04.2013 Betroffene und Beteiligte haben im Großprojekt Landwehrkanal weitere Ergebnisse auch auf höchster Verwaltungsebene erzielt: Die gemeinsam erarbeitete Haushaltsunterlage zur Sanierung des gesamten Landwehrkanals ist durch das Bundesverkehrsministerium ungewöhnlich schnell und in voller Höhe bewilligt worden. Damit ist der Weg frei für eine nachhaltige ökonomische, ökologische und sozialverträgliche Sanierung, Gestaltung und Nutzung am, um und im gesamten Kanal. Voraus ging ein komplexes und aufwändiges Mediationsverfahren un…
22.04.2013
09:09
Bild: Hartz IV: Jobcenter und Sozialgericht verhindern LebensrettungBild: Hartz IV: Jobcenter und Sozialgericht verhindern Lebensrettung
GGLW

Hartz IV: Jobcenter und Sozialgericht verhindern Lebensrettung

Das Leben und die Gesundheit sind das höchste Gut des Menschen. Man kommt schon ins Zweifeln, wenn man die große Zahl derjenigen sieht, die nicht krankenversichert sind. Auf der Suche nach den Ursachen dafür, kommt man an den Jobcentern nicht vorbei. Allerdings treibt die „Ausrottung der Sozialschmarotzer“ auch seltsame Blüten: Um die Kosten für unsere Infrastruktur so gering wie möglich zu halten, haben wir auch an Jobcenter-Kunden vermietet. Die Mieteinnahmen sollten einerseits zur Anschaffung unserer Rettungsfahrzeuge dienen, andererseit…
22.04.2013
13:45
Bild: Unzulässige Werbung mit durchgestrichenen „Statt“-PreisenBild: Unzulässige Werbung mit durchgestrichenen „Statt“-Preisen
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Unzulässige Werbung mit durchgestrichenen „Statt“-Preisen

Werben, aber richtig! Oftmals wird in gutem Glauben mit reduzierten Preisen oder Schnäppchenangeboten geworben, ohne zuvor rechtlich abzusichern, ob das überhaupt zulässig ist. Beliebt sind dabei unter Anderem auch so genannte „Statt“-Preise. Eine Ware oder Dienstleistung wird vermeintlich billiger angeboten als üblich. Doch so einfach ist das ganze nicht. Der angegebene „Statt“-Preis muss zunächst natürlich – das zumindest dürfte klar sein – tatsächlich einmal verlangt worden sein oder von jemand anderem verlangt werden. Die Angabe als sol…
22.04.2013
14:06
Bild: Die Deutsche Mediationsakademie in EssenBild: Die Deutsche Mediationsakademie in Essen
Deutsche Mediationsakademie

Die Deutsche Mediationsakademie in Essen

Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser, mit großem Erfolg hat die Deutsche Mediationsakademie im Ruhrturm in Essen am 17.04.2013 eröffnet. Im Rahmen eines Informationsabends informierten sich zahlreiche Interessenten über die Angebote und Projekte der Deutschen Mediationsakademie. Dabei konnten sowohl Mediatorinnen und Mediatoren, sowie auch Juristinnen und Juristen begrüßt werden, ebenfalls waren Vertreter der Justiz anwesend. Impressionen des Abends finden Sie unter http://dma-essen.de/eroeffnungsfeier.html Die Deutsche Mediationsakad…
22.04.2013
14:23
Bild: Anwärterbezüge in NRW werden erhöhtBild: Anwärterbezüge in NRW werden erhöht
dbb jugend nrw

Anwärterbezüge in NRW werden erhöht

Mit großer Erleichterung hat die dbb jugend nrw die Information aufgenommen, dass die Anwärtergehälter in NRW analog zu dem Ergebnis der Tarifverhandlungen für Auszubildende erhöht werden sollen. Das Tarifergebnis sieht eine rückwirkende Erhöhung von 50 Euro zum 01.01.2013 und eine weitere Erhöhung um 2,95 Prozent zum 01.01.2014 vor. Diese Vereinbarung wurde seitens der Landesregierung in den vorliegenden Gesetzesentwurf zur Anpassung der Besoldung aufgenommen. Für den Vorsitzenden der dbb jugend nrw, Jano Hillnhütter, steht fest, dass dies …
22.04.2013
14:30
Bild: Überstundenstreit Feuerwehr Düsseldorf beendet: komba gewerkschaft nrw erreicht VergleichBild: Überstundenstreit Feuerwehr Düsseldorf beendet: komba gewerkschaft nrw erreicht Vergleich
komba gewerkschaft nrw

Überstundenstreit Feuerwehr Düsseldorf beendet: komba gewerkschaft nrw erreicht Vergleich

Auf Drängen der komba gewerkschaft nrw wurde von der Stadt Düsseldorf am Montag (15. April) ein Angebot für die zu viel geleisteten Stunden der Feuerwehrbeamten vorgelegt. Am Dienstagmittag teilten Eckhard Schwill, Justiziar der komba gewerkschaft nrw, Oberbürgermeister Elbers sowie Vertreter der Stadt und Berufsfeuerwehr Düsseldorf die Einigung über den Vergleich der Presse mit. Ein großer Erfolg für die komba, die als einzige Gewerkschaft die Verhandlungen vorangetrieben und geführt hat, obwohl die Ausgangslage für die Kollegen mehr als sch…
22.04.2013
14:33
Bild: Jugend der komba gewerkschaft fordert zukunftsorientierte Nachwuchsarbeit in Städten und GemeindenBild: Jugend der komba gewerkschaft fordert zukunftsorientierte Nachwuchsarbeit in Städten und Gemeinden
komba gewerkschaft

Jugend der komba gewerkschaft fordert zukunftsorientierte Nachwuchsarbeit in Städten und Gemeinden

Norman Schmidt (Bielefeld) zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt Berlin/Bonn, 22. April 2013. Eine zukunftsorientierte Nachwuchsförderung in Städten, Gemeinden und Landkreisen forderte die Jugend der komba gewerkschaft, größte Fachgewerkschaft im dbb beamtenbund und tarifunion (dbb), auf dem 18. Bundesjugendtag. Im Mittelpunkt der Sachdiskussion standen außerdem der demografische Wandel, vergleichbare Verhältnisse für Beamte und tariflich Beschäftigte und mehr Sicherheit für die kommunalen Dienstleister. Auf der Tagung am 20. und 21. April 20…
22.04.2013
17:34
Menschen für Tierrechte fordern von Parteien: Klares Projektmanagement für einen Paradigmenwechsel
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Menschen für Tierrechte fordern von Parteien: Klares Projektmanagement für einen Paradigmenwechsel

Pressemitteilung Menschen für Tierrechte - Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. 22.04.2011 Zum Internationaler Tag zur Abschaffung der Tierversuche Menschen für Tierrechte fordern von Parteien: Klares Projektmanagement für einen Paradigmenwechsel! Zum Internationalen Tag zur Abschaffung der Tierversuche am 24.04. fordert der Bundesverband Menschen für Tierrechte von den Bundestagsfraktionen, endlich den Paradigmenwechsel „Weg vom Tierversuch, hin zu tierversuchsfreien Verfahren“ anzupacken. Dies sei ein rechtsverbindlicher Auftra…
22.04.2013
17:50
Bild: Bundesleistungsgesetz muss zu gleichberechtigter Teilhabe von Menschen mit Behinderung führenBild: Bundesleistungsgesetz muss zu gleichberechtigter Teilhabe von Menschen mit Behinderung führen
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB)

Bundesleistungsgesetz muss zu gleichberechtigter Teilhabe von Menschen mit Behinderung führen

Bundesfinanzminister Schäuble bekräftigt bei BeB-Kongress Bereitschaft des Bundes zur Beteiligung an Eingliederungshilfe Berlin, 22.4.2013 – Beim diesjährigen Bundeskongress für Führungskräfte im Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB), der vom 21. bis 23. April 2013 in Berlin stattfindet, steht die Zukunft des Sozialstaats und die mögliche Schaffung eines Bundesleistungsgesetz im Mittelpunkt, das in der Bund-Länder-Vereinbarung zum Fiskalpakt für die nächste Legislaturperiode angekündigt wurde. Dieses soll die rechtlichen Vor…
22.04.2013
17:52
Bild: Alfa Laval Mid Europe spendet 1500 Euro für gemeinnützige ZweckeBild: Alfa Laval Mid Europe spendet 1500 Euro für gemeinnützige Zwecke
Alfa Laval Mid Europe GmbH

Alfa Laval Mid Europe spendet 1500 Euro für gemeinnützige Zwecke

Glinde / Hamburg, 22. April 2013 - In diesem Jahr haben die Mitarbeiter und das Management von Alfa Laval Mid Europe zusammengelegt und eine stattliche Summe von 1500 Euro gesammelt und gemeinnützigen Einrichtungen gespendet. Die feierliche Überreichung fand am 08.04.2013 in den Räumen von Alfa Laval Mid Europe ( http://www.alfalaval.de ) im schleswig-holsteinischen Glinde statt. Alle Mitarbeiter waren aufgefordert, Vorschläge für gemeinnützige Organisationen einzuschicken. Die Entscheidung fiel auf: "KIDS Hamburg e.V, Kontakt- und Informati…
23.04.2013
08:54
Bild: Rita Süssmuth dankt allen Kinderbetreuern für ihr EngagementBild: Rita Süssmuth dankt allen Kinderbetreuern für ihr Engagement
kinderfee.de GmbH

Rita Süssmuth dankt allen Kinderbetreuern für ihr Engagement

Berlin. Der Tag der Kinderbetreuung wird am 13. Mai 2013 zum zweiten Mal durchgeführt. Vor einem Jahr hatte sich eine Initiative gegründet und den Montag nach Muttertag zum Tag der Kinderbetreuung ausgerufen. Ziel des bundesweiten Aktionstages ist es, der familienergänzenden Kinderbetreuung, Bildung und Erziehung in Deutschland den Stellenwert zu geben, der ihr zusteht. Rita Süssmuth unterstützt die Idee und dankt allen Kinderbetreuern für ihr Engagement. Anerkennung schenken und Danke sagen „Mit dem Tag der Kinderbetreuung wollen wir die A…
23.04.2013
09:01
Vorsicht vor Dieben auf Friedhöfen und Trauerfeiern
Ihr Fest- und Trauerredner Marcel Klose

Vorsicht vor Dieben auf Friedhöfen und Trauerfeiern

Speziell bei Teilnahme an Trauerfeiern sind die Gedanken der Besucher auf den Verstorbenen gerichtet. In der Regel werden die Fahrzeuge der Besucher auf Friedhofsparkplätzen abgestellt. Taschen, Handys und Wertsachen verbleiben meist in den Autos, da sich niemand mit "großem Gepäck" auf eine Trauerfeier begeben möchte. Diese Tatsache nutzen Verbrecher ohne jedes Pietätgefühl schamlos aus, die sich auf Fahrzeugeinbrüche an Friedhöfen spezialisiert haben. Sie kundschaften die ankommenden Besucher aus und nutzen die 30-minütige Trauerfeier um de…
23.04.2013
09:10
Bild: Volksmund tut Weis- und Wahrheit kund - Prof. Querulix redet weiter TachelesBild: Volksmund tut Weis- und Wahrheit kund - Prof. Querulix redet weiter Tacheles
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Volksmund tut Weis- und Wahrheit kund - Prof. Querulix redet weiter Tacheles

Leisetreterei ist nicht seine Sache. Ob im Internet, im eBook oder gedruckt: Prof. Querulix redet Tacheles. Sein Thema ist die intelligente Dummheit, mit der das Menschentier die Erde verheert und sich wie seinesgleichen um Glück und Frieden bringt. „Der Konsum ist der einzige Sinn und Zweck der Produktion, und den Interessen der Produzenten sollte man nur insoweit Beachtung schenken als nötig ist, die der Verbraucher zu fördern“, postuliert Adam Smith (1723-1790), der Verfasser von „Der Wohlstand der Nationen“ und Urvater der wissenschaftli…
23.04.2013
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