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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – März 2009

Bild: Ärztliche Assistenz beim Suizid – ein Tabubruch?Bild: Ärztliche Assistenz beim Suizid – ein Tabubruch?
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Ärztliche Assistenz beim Suizid – ein Tabubruch?

Seit das Interview des renommierten Medizinrechtlers Jochen Taupitz bei Spiegel-online unter dem 08.03.09 online gestellt wurde, ging offensichtlich ein heller Aufschrei durch die „heile Welt“ der Medizinethiker, allen voran freilich bei den Ärztevertretern. Aber auch Stimmen aus dem wertkonservativen politischen Lagern sind vernehmbar, die gar die Befürchtung hegen, das Berufsbild des Arztes mit seiner Standesethik drohe unterzugehen. Der Vorstoß des Medizinrechtlers ist nachhaltig zu begrüßen, so dass das Thema uns in den kommenden Monaten…
10.03.2009
11:12
CLLB Rechtsanwälte reichen erste Klage gegen die ALAG Auto Mobil AG & Co. KG beim Landgericht Hamburg ein
CLLB Rechtsanwälte

CLLB Rechtsanwälte reichen erste Klage gegen die ALAG Auto Mobil AG & Co. KG beim Landgericht Hamburg ein

Zwischenzeitlich wurde von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte die erste Schadensersatzklage gegen die ALAG Auto Mobil AG & Co. KG für einen Anleger / atypisch stillen Gesellschafter beim Landgericht Hamburg eingereicht. Hintergrund ist eine fehlerhafte Anlageberatung des Anlegers anlässlich des Erwerbes der Beteiligung an der ALAG Auto Mobil AG, jetzt: ALAG Auto Mobil AG & Co. KG. Der Anleger wurde im Dezember 2002 von einem Anlageberater über Anlagemöglichkeiten beraten. Der Anleger hatte für seine private Altersvorsorge bereits Maßnahmen erg…
10.03.2009
11:43
Bild: Die Angst vor Gott - Ein kirchliches Prinzip und ein geeignetes TherapieprogrammBild: Die Angst vor Gott - Ein kirchliches Prinzip und ein geeignetes Therapieprogramm
kirchenweb

Die Angst vor Gott - Ein kirchliches Prinzip und ein geeignetes Therapieprogramm

Der Papst im Kreuzverhör, ein Bischof der den Austritt aus der römisch-katholischen Kirche als wichtigste Entscheidung seines Lebens sieht, eine Selbsthilfegruppe für Opfer der Kirche und zahlreiche weitere Überraschungen präsentiert die „Interessensgemeinschaft kirche. nein. danke.“ auf www.kirchenweb.info.ms. Im dritten Anlauf präsentiert sich der Internetauftritt dieser schweizerisch-österreichischen Gruppe von Kirchenkritikern nun nicht nur im neuen Kleid sondern auch mit deutlich gesteigerter Brisanz. Die ersten beiden Versuche von „ki…
10.03.2009
12:25
Bild: GORDELIK AG verstärkt mit Alexandra Hans Kompetenz in Versandhandel und eCommerceBild: GORDELIK AG verstärkt mit Alexandra Hans Kompetenz in Versandhandel und eCommerce
Gordelik AG

GORDELIK AG verstärkt mit Alexandra Hans Kompetenz in Versandhandel und eCommerce

Seit dem 1. März 2009 verstärkt Alexandra Hans (43) das mittlerweile fünfköpfige Personalberaterteam der GORDELIK AG „Mit Frau Hans bauen wir unsere Marktposition speziell im Versandhandel weiter aus und gewinnen weiteres Know-how im E-Commerce, einem unserer stärksten Wachstumsbereiche“ so Iris Gordelik, Vorstand der GORDELIK AG. Alexandra Hans, Bankkauffrau und Juristin, ist seit 1992 im Customer Service Segment tätig. Nach Stationen im Projektmanagement bei TAS Telemarketing, Bochum folgten der Aufbau und die Leitung des ersten Call Cent…
10.03.2009
14:32
Mehr Mitspracherecht für Arbeitnehmer? - Diskussion mit Vodafone-Chef Friedrich P. Joussen
ASG-Bildungsforum

Mehr Mitspracherecht für Arbeitnehmer? - Diskussion mit Vodafone-Chef Friedrich P. Joussen

Der Ruf nach mehr Mitbestimmung in Unternehmen wird besonders in wirtschaftlich schweren Zeiten immer lauter. Auch die finanziell in Schieflage geratene Firmengruppe Schaeffler, die in der Vergangenheit keine Transparenz zeigte, will zur Rettung des Familienunternehmens neuerdings unter anderem auf das Mitspracherechte ihrer Mitarbeiter setzen. Mitbestimmung ist ein integraler Bestandteil unseres Wirtschafts- und Sozialsystems und kann als eine tragende Säule innerhalb der Sozialen Marktwirtschaft und unserer demokratischen Wirtschaftsordnun…
10.03.2009
14:38
Tierversuche für Kosmetik ab 11. März EU-weit verboten - Interview mit EU-Kommissar Günter Verheugen
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Tierversuche für Kosmetik ab 11. März EU-weit verboten - Interview mit EU-Kommissar Günter Verheugen

Exklusives Interview mit EU-Kommissar Günter Verheugen auf tierrechte.de Ab 11. März sind Tierversuche zur Testung von Kosmetika einschließlich ihrer Inhaltsstoffe EU-weit verboten – egal, ob es Ersatzverfahren ohne Tiere gibt oder nicht. Zeitgleich gilt das Vermarktungsverbot für Kosmetikprodukte, deren Bestandteile tierexperimentell geprüft wurden. Anlässlich dieses Verbots stellt der Bundesverband Menschen für Tierrechte ein aktuelles Interview mit Günter Verheugen, dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission und EU-Kommissar für Unte…
10.03.2009
14:39
Bild: Tierschutzbündnis „Kaninchenmast, nein danke“ begrüßt Bundesrats-EntscheidungBild: Tierschutzbündnis „Kaninchenmast, nein danke“ begrüßt Bundesrats-Entscheidung
Deutsches Tierschutzbüro

Tierschutzbündnis „Kaninchenmast, nein danke“ begrüßt Bundesrats-Entscheidung

Das vor wenigen Wochen gegründete Tierschutzbündnis „Kaninchenmast, nein danke“ begrüßt die jüngste Entscheidung des Deutschen Bundesrats, sich auf europäischer Ebene für eine Haltungsverordnung von Kaninchen einzusetzen. „Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung“, kommentiert Ingo Schulz vom Tierschutzbündnis die aktuellen Ereignisse: „Gerade in Hinblick auf Ostern, wo Kaninchenfleisch Hochkonjunktur hat, ist dies ein positives Zeichen“. Kaninchenfleisch gilt als zart, fett- und cholesterinarm und steht gerade bei dem bewussten Konsume…
10.03.2009
14:45
Arbeit beim Auftraggeber begründet nicht gleich eine Betriebsstätte
Geneva Group International

Arbeit beim Auftraggeber begründet nicht gleich eine Betriebsstätte

Unternehmen aus dem Ausland können aufatmen: Werden sie in den Räumen ihres deutschen Auftraggebers tätig, begründet dies nicht automatisch eine Betriebsstätte, die der deutschen Steuer unterworfen wird. Das hat unlängst der Bundesfinanzhof klargestellt (Urteil vom 04.06.2008, Az: I R 30/07 ). Die Entscheidung betrifft vor allem Dienstleister oder an Großprojekten beteiligte Firmen aus anderen Staaten. „Kommen allerdings weitere Indizien hinzu, kann schnell eine Betriebsstätte anzunehmen sein“, warnt Klaus Küspert von der Beratergruppe Munker…
10.03.2009
17:04
Bild: G&L-Wedding - Die schwul-lesbische Hochzeits-InfoseiteBild: G&L-Wedding - Die schwul-lesbische Hochzeits-Infoseite
G&L.Wedding

G&L-Wedding - Die schwul-lesbische Hochzeits-Infoseite

Wer behauptet, dass Heiraten bei Schwulen und Lesben out ist? Immer wieder tauchen Berichte auf, wonach das Heiraten in der schwulen Community nicht In sei. Doch weit gefehlt!. Immer mehr Paare entschließen sich dazu, ihre Liebe zueinander offiziell zu machen und geben sich das Ja-Wort. Unbestritten ist, dass die gesetzliche Gleichstellung immer noch nicht in allen Lebensbereichen erfolgt ist. Aber dennoch sprechen die Zahlen für sich. Und das nicht nur in Deutschland, sondern auch in Europa und der ganzen Welt. Seit Anfang Februar 2009 gibt…
10.03.2009
17:20
Bild: JuLis gegen Rechts - ohne PopulismusBild: JuLis gegen Rechts - ohne Populismus
Junge Liberale Osnabrück Stadt

JuLis gegen Rechts - ohne Populismus

Osnabrück. Zusammen mit über 5000 anderen Menschen aus Osnabrück und Umgebung haben die Jungen Liberalen Osnabrück-Stadt am Wochenende gegen den Aufmarsch der NPD und anderer Rechtsradikaler demonstriert. Diese Bürger-Demo hat eindrucksvoll gezeigt, dass Nazis in unserer Friedensstadt nichts verloren haben. „Wir freuen uns, dass die menschenverachtenden Parolen der Nazis ungehört verhallten.“ erklärt die Kreisvorsitzende der JuLis Osnabrück-Stadt, Charlotte Winkler. Erschreckend war aus der Sicht der Jungliberalen der Hasestadt allerdings da…
10.03.2009
17:24
Exil-Tibeter - »Wir sind nicht die Pandas der Welt«
Evangelische Akademie Bad Boll

Exil-Tibeter - »Wir sind nicht die Pandas der Welt«

Bad Boll / Kreis Göppingen - Unter den Exil-Tibetern beginnt die Diskussion, ob die eigene Selbstbeschränkung und die Rücksichtnahme auf chinesische Reaktionen aufgegeben werden soll. Dies wurde am Wochenende (6.-8.3.2009) auf einer Tagung der Evangelischen Akademie Bad Boll deutlich. Der tibetische Politaktivist Wangpo Tethang sagte: »Wir sind nicht die Panda-Bären der Welt«. Zwar gäbe es unter den Exil-Tibetern immer noch viel Respekt vor der Hierarchie und dem sanftmütigen Image des Dalai Lama. Doch der Widerstand gegen die chinesische O…
10.03.2009
17:31
Tibet-Solidarität in über 25 deutschen Städten
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Tibet-Solidarität in über 25 deutschen Städten

Berlin, 10.03.2009 – Die Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) und der Verein der Tibeter in Deutschland e.V. (VTD) haben heute in 25 deutschen Städten Demonstrationen, Mahnwachen und Solidaritätskundgebungen abgehalten. Das Motto lautete „China, wach auf! Zeit für eine Lösung“. In Berlin, wo die Kundgebung vor der chinesischen Botschaft gemeinsam mit der International Campaign for Tibet Deutschland e.V. (ICT) veranstaltet wurde, appellierten ca. 300 Tibeter und Tibet-Unterstützer an die chinesische Regierung, endlich ihre Tibet-Politik zu …
11.03.2009
08:17
Bild: Ausbau der Gesamtschulen Langerfeld und Vohwinkel trägt Elternwillen RechnungBild: Ausbau der Gesamtschulen Langerfeld und Vohwinkel trägt Elternwillen Rechnung
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal

Ausbau der Gesamtschulen Langerfeld und Vohwinkel trägt Elternwillen Rechnung

CDU-Fraktion bedankt sich bei Schuldezernent Matthias Nocke und dem Land NRW „Die CDU-Fraktion begrüßt es, dass die Stadt die Genehmigung zur Erweiterung der Gesamtschulen Langerfeld und Vohwinkel erhalten hat. Damit tragen wir dem Elternwillen Rechnung und können mehr Plätze für Schüler an Wuppertals Gesamtschulen anbieten“, so der Kommentar des schulpolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Karl-Friedrich Kühme. Ähnlich wie Oberbürgermeister Peter Jung (CDU) bedankte sich Kühme beim Land NRW für die sehr kooperative und unproblematische Zus…
11.03.2009
08:21
enngoo.com - Unternehmerinnen und Unternehmer aufgepasst
enngoo GmbH

enngoo.com - Unternehmerinnen und Unternehmer aufgepasst

Das Haus am Schüberg in Ammersbek, Bildungs- und Tagungszentrum des Kirchenkreises Stormarn, lädt alle Interessierten am 26.03.2009 um 19 Uhr zu einer neuen Vortragsreihe in Zusammenarbeit mit socialnetwork.de ein. An diesem Abend steht die „Denkschrift: Unternehmerisches Handeln in evangelischer Perspektive“ im Mittelpunkt der Diskussionsrunde. Wir freuen uns, für diese Veranstaltung, die Referenten Renate Fallbrüg, Pastorin im Kirchenlichen Dienst in der Arbeitswelt (KDA) Hamburg, verantwortlich für den Arbeitsbereich Kirche und Führungskr…
11.03.2009
08:29
CDU - Stasiüberprüfung der Erfurter Stadträte abgeschlossen
CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat

CDU - Stasiüberprüfung der Erfurter Stadträte abgeschlossen

Mit Stadtratsbeschlusses 046/06 „Überprüfung von Stadtratsmitgliedern auf eine frühere hauptamtliche oder inoffizielle Zusammenarbeit mit dem MfS/AfNS“, vom 22. Februar 2006, wurden die Stadträte aller Fraktionen überprüft. Im Rahmen des letzten Kommunalwahlkampfes hatte die CDU erklärt, dass sich alle Stadträte einer freiwilligen Überprüfung unterziehen werden. Stadtrat Michael Panse erklärt dazu: "Für uns war und ist diese Überprüfung wichtig, weil die Wählerinnen und Wähler auch 20 Jahre nach der friedlichen Revolution ein Recht darauf ha…
11.03.2009
08:33
CDU begrüßt Tibet-Flagge vor dem Rathaus Spandau
CDU Spandau

CDU begrüßt Tibet-Flagge vor dem Rathaus Spandau

Spandau gedenkt dem mutigen Aufstand der Tibeter vor 50 Jahren Anlässlich des 50. Jahrestages des Volksaufstandes der Tibeter für ein unabgängiges Tibet hat das Bezirksamt Spandau entschieden, die Tibetische Flagge vor dem Rathaus zu hissen. Kai Wegner, Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der CDU Spandau: "Ich begrüße es ausdrücklich, dass das Bezirksamt dieses deutliche Signal der Verbundenheit an die Tibeter sendet und als Zeichen der Solidarität mit den Tibetern die Tibet-Flagge gehisst hat. Wir unterstützen damit den Weg des Dalai L…
11.03.2009
08:34
Bild: CSU beantragt Kulturgeschichtspfad für Allach-UntermenzingBild: CSU beantragt Kulturgeschichtspfad für Allach-Untermenzing
CSU Allach-Untermenzing

CSU beantragt Kulturgeschichtspfad für Allach-Untermenzing

Um die historische Entwicklung Allach-Untermenzings darzustellen, fordert Stadtrat Tobias Weiß die Errichtung eines eigenen Kulturgeschichtspfades im Stadtteil. Entlang von ausgewählten Stationen soll anhand von Informationstafeln die Geschichte charakteristischer Stätten sowie bedeutsamer Persönlichkeiten vorgestellt werden. „Die Entwicklung vom Straßendorf zum Industriestandort vor und nach dem zweiten Weltkrieg hat das Bild von Allach-Untermenzing maßgeblich geprägt. Nach und nach wandelt sich dieses Bild aber immer mehr. Grund genug auf h…
11.03.2009
11:18
„Schützt das Land der unkontaktierten Indigenen“ sagen lokale Gruppen
Survival International Deutschland e.V.

„Schützt das Land der unkontaktierten Indigenen“ sagen lokale Gruppen

Ein verzweifelter Appell wurde von neun lokalen Organisationen erlassen um unkontaktierte Indigene im Westen Paraguays zu schützen. Der Aufruf folgte Gesprächen am runden Tisch, die durch das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen gefördert wurden. In einer Stellungnahme der neun Organisationen heißt es: „Die Anwesenheit der unkontaktierten Totobiegosode (im Wald) ist Beweis genug, dass es sich seit jeher um deren Land handelt. Unternehmen dringen in dieses Land ein und holzen den Wald ab. Dies stellt ein Angriff gegen die indigene Grup…
11.03.2009
14:19
Neue Gründungsförderung für Langzeitarbeitslose
Die Steuerberater - DanRevision

Neue Gründungsförderung für Langzeitarbeitslose

Gründungswillige Arbeitslosengeld-II-Empfänger können ab sofort zusätzliche Unterstützung erhalten. Die neue Regelung gilt seit dem 01.01.2009 und soll den Weg in die Selbstständigkeit erleichtern. Danach können nunmehr Darlehen und Zuschüsse für Sachmittel gewährt werden, die für die Ausübung der selbstständigen Tätigkeit notwendig sind. Die Förderung kann zusätzlich zum Einstiegsgeld gewährt werden. Die neue Förderung für Existenzgründer aus der Langzeit-Arbeitslosigkeit (ALG-II-Empfänger) umfasst hauptsächlich Betriebs- und Geschäftsauss…
11.03.2009
14:23
AKTION - Jugendverbände des Landkreises Sächsische Schweiz - Osterzgebirge machen zur Wahl mobil
Aktion Zivilcourage e.V.

AKTION - Jugendverbände des Landkreises Sächsische Schweiz - Osterzgebirge machen zur Wahl mobil

Landkreis Sächsische Schweiz - Osterzgebirge Nun haben Wahlen nichts Ungewöhnliches an sich, auch Superwahljahre sind nicht neu. Dennoch verspricht 2009 kein gewöhnliches (Wahl-)Jahr zu werden. Am 07.06.2009 wird es zum ersten Mal spannend, denn an diesem Tag finden die Kommunalwahlen statt. Bereits zwei Monate später, am 30.08.2009, steht dann der sächsische Landtag zur Wahl. Den goldenen Abschluss unseres Multiwahljahres bildet schließlich die Bundestagswahl am 27.09.2009. Wie alle Jahre wieder werden vor allem Parteiprogramme, PolitikerI…
11.03.2009
14:25
Bild: Buch-Neuerscheinung - 3 Jahre sind genug - Exklusivinterview mit einem aus der Kirche ausgetretenen BischofBild: Buch-Neuerscheinung - 3 Jahre sind genug - Exklusivinterview mit einem aus der Kirche ausgetretenen Bischof
IG kirche. nein. danke.

Buch-Neuerscheinung - 3 Jahre sind genug - Exklusivinterview mit einem aus der Kirche ausgetretenen Bischof

Guten Tag Herr Bischof! Frau Gemahlin und Tochter wohlauf? Ungewöhnliche Dialoge, tiefgehende Gedanken und klare Entscheidungen. Wenn der Hirte zum Schaf werden will. Katharina Wäger-Meyer von der Interessensgemeinschaft kirche. nein. danke. ist es gelungen mit einem in Österreich wohnhaften Bischof der sich bereits im Jahr 2000 von der römisch-katholischen Kirche abgewendet und diesen Entschluss durch seinen Austritt aus dieser Glaubensgemeinschaft deutlich gemacht hat zu sprechen. Die Autorin schildert im ersten Teil des Buches die beinah…
11.03.2009
14:29
Welche Schadensersatzmöglichkeiten stehen einem Markenlizenznehmer bei Markenverletzung durch Dritte zu?
RA Axel Mittelstaedt, Kanzlei für Gewerblichen Rechtsschutz

Welche Schadensersatzmöglichkeiten stehen einem Markenlizenznehmer bei Markenverletzung durch Dritte zu?

Gewerbliche Schutzrechte können grundsätzlich lizenziert werden: So kann der Inhaber einer Marke einem Lizenznehmer die Nutzung seiner Marke in einem bestimmten Umfang gestatten, dafür muss der Lizenznehmer zumeist eine Nutzungsgebühr entrichten. Wird die Marke von einem Dritten verletzt, kann der Lizenznehmer jedoch keinen Schadensersatz direkt von diesem verlangen. Das Recht, Schadensersatz einzufordern, steht ausschließlich dem Inhaber der Marke zu. Dies hat das LG Köln in einem Urteil vom 29.01.2009 (AZ: 31 O 537/08) bestätigt: Ein Hers…
11.03.2009
14:31
Vorsicht bei Werbung mit scheinbar wissenschaftlichen Erkenntnissen
RA Axel Mittelstaedt, Kanzlei für Gewerblichen Rechtsschutz

Vorsicht bei Werbung mit scheinbar wissenschaftlichen Erkenntnissen

Jeder Unternehmer setzt sein Produkt so in Szene, wie er sich die beste Resonanz verspricht. Es wird also ausführlich beschrieben, Vorteile angepriesen und der Verbraucher möglichst animiert, sich für das Produkt zu entscheiden. Doch ist Vorsicht geboten, wenn ein Produkt so präsentiert wird, als basiere die Darstellung auf wissenschaftlichen Erkenntnissen, dies aber gar nicht der Fall ist. So hat das OLG Hamm (Az.: 4 W 117/08) im Oktober 2008 entschieden, dass auch ein rechtlicher Hinweis mit der Bemerkung, die Wirkung des Produkts sei w…
11.03.2009
14:37
BGH erleichtert Mieterhöhungen für Vermieter - Mietspiegel muss nicht beigefügt werden
Deutscher Mieterbund

BGH erleichtert Mieterhöhungen für Vermieter - Mietspiegel muss nicht beigefügt werden

(dmb) „Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs ist problematisch. Sie schafft Rechtsunsicherheit und erschwert bzw. verhindert Transparenz“, kommentierte der Direktor des Deutschen Mieterbundes (DMB), Lukas Siebenkotten, die heutige Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH VIII ZR 74/08). Der BGH hatte entschieden, dass der Vermieter den örtlichen Mietspiegel seinem Mieterhöhungsverlangen nicht beifügen musste, weil der im Kundencenter des Vermieters eingesehen werden konnte. Der Vermieter hatte seine Mieterhöhung auf die ortsübliche Verglei…
11.03.2009
14:40
BGH erlaubt Kündigung für Au-pair-Mädchen - Mieterbund-Kritik - Widersprüchlich und nicht nachvollziehbar
Deutscher Mieterbund

BGH erlaubt Kündigung für Au-pair-Mädchen - Mieterbund-Kritik - Widersprüchlich und nicht nachvollziehbar

(dmb) „Obwohl kein Eigenbedarf vorliegt und obwohl für die umgewandelte Wohnung in München eine Kündigungssperrfrist von 10 Jahren besteht, ist die Kündigung zugunsten eines Au-pair-Mädchens zulässig. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs ist nicht nachvollziehbar und steht für mich im Widerspruch zum Willen des Gesetzgebers“, kritisierte der Direktor des Deutschen Mieterbundes (DMB), Lukas Siebenkotten, das heute verkündete Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH VIII ZR 127/08). Der BGH hatte entschieden, dass der Vermieter ein berechtigtes In…
11.03.2009
14:43
Bild: Günter Grass - »Unterwegs von Deutschland nach Deutschland – Tagebuch 1990«Bild: Günter Grass - »Unterwegs von Deutschland nach Deutschland – Tagebuch 1990«
EUROPAS HOHER NORDEN

Günter Grass - »Unterwegs von Deutschland nach Deutschland – Tagebuch 1990«

Ein sehr persönliches Dokument wird zur spannenden Zeitreise: Seit fast zwanzig Jahren bekommt Günter Grass von seinem Verleger Blindbände geschenkt, Bücher mit leeren Seiten, die er mit ersten Fassungen seiner Texte füllt. Und er nutzt sie als Tagebuch und damit als Nährboden für seine Ideen. Mit dem Jahr 1990 begann Grass sein bis heute anhaltendes intensives Notieren. Nach dem Mauerfall war Deutschland im Umbruch, und Günter Grass wollte nah dran sein an der Stimmung unter den Menschen und den politischen Debatten. Er war viel unterwegs …
11.03.2009
14:44
Bild: Die Türkische Gemeinde in Schleswig-Holstein ruft zur starken Wahlbeteiligung aufBild: Die Türkische Gemeinde in Schleswig-Holstein ruft zur starken Wahlbeteiligung auf
Türkische Gemeinde Schleswig-Holstein e. V.

Die Türkische Gemeinde in Schleswig-Holstein ruft zur starken Wahlbeteiligung auf

Die Türkische Gemeinde in Schleswig-Holstein ruft alle wahlberechtigten Migrantinnen und Migranten (mit deutscher Staatsangehörigkeit) zur Wahlbeteiligung an den Oberbürgermeisterwahlen am Sonntag, 15.März 2009, auf. Die Bedeutung der Wahlbeteiligung ist eine Form demokratischer Partizipation, die den Bürgern eine Mitwirkung und Mitbestimmung an politischen Entscheidungsprozessen ermöglicht, um damit verbunden die Lebensqualität der in Deutschland lebenden Migranten zu verbessern. Um von seinem Wahlrecht Gebrauch zu machen und das Kreuz an…
11.03.2009
17:16
Bild: Mitbestimmung des Betriebsrates bei VerschwiegenheitserklärungBild: Mitbestimmung des Betriebsrates bei Verschwiegenheitserklärung
Kanzlei Torsten Klose

Mitbestimmung des Betriebsrates bei Verschwiegenheitserklärung

Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichts zum Beschluss vom 10. März 2009 Das Verlangen des Arbeitgebers nach der Abgabe inhaltlich standardisierter Erklärungen, in denen sich Arbeitnehmer zum Stillschweigen über bestimmte betriebliche Vorgänge verpflichten, unterliegt nicht in jedem Fall der Mitbestimmung des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG. Das Bundesarbeitsgericht hat wie auch die Vorinstanzen, den Antrag eines Betriebsrats abgewiesen, mit dem dieser die Feststellung begehrte, dass er in sämtlichen Fällen mitzubestimmen habe,…
11.03.2009
17:31
Bild: Bruder Paulus im Gespräch mit Marika Kilius, Sonntag 15.3.09, 8.30 Uhr N24 Ethik Um Gottes WillenBild: Bruder Paulus im Gespräch mit Marika Kilius, Sonntag 15.3.09, 8.30 Uhr N24 Ethik Um Gottes Willen
Provinzialat der Kapuziner

Bruder Paulus im Gespräch mit Marika Kilius, Sonntag 15.3.09, 8.30 Uhr N24 Ethik Um Gottes Willen

Zwei Mal Weltmeister, zwei Mal Silber bei Olympia, sechs Mal Europameister – so lesen sich die sportlichen Erfolge, die Marika Kilius mit ihrem Eislaufpartner Hans-Jürgen Bäumler seinerzeit erreichte. Die heute 65-jährige ist eine der erfolgreichsten deutschen Eiskunstläuferinnen und galt in den 60er Jahren als der Sportstar der Nation. Sie selbst erklärt den durchschlagenden Publikumserfolg von damals so: „Erfolg kommt immer durch Leistung und die haben wir gebracht. Zudem gab es nur zwei Fernsehsender und so sind die Leute eigentlich auch g…
11.03.2009
17:43
OLG München - VR Bank München Land verliert in einem Rentadomo Fall
SGK Schutzgemeinschaft für geschädigte Kapitalanleger e.V.

OLG München - VR Bank München Land verliert in einem Rentadomo Fall

Das Oberlandesgericht in München hat die Berufung der VR Bank München Land e. G. einstimmig ohne mündliche Verhandlung zurückgewiesen. Damit ist die VR Bank München Land als Rechtsnachfolgerin der Raiffeisenbank Feldkirchen verpflichtet, den Anlegern sämtlichen Schaden zu erstatten und sie aus den Darlehensverträgen zu entlassen. Das Urteil gehört in den Rentadomo Komplex, in dem wir zahlreiche Anleger betreuen. Bereits in dem erstinstanzlichen Urteil des Landgericht München war durch das Landgericht festgestellt worden, dass die Raiffeisen…
11.03.2009
17:43
Gesellschafterversammlung der Multi Advisor Fund I GbR vom 04.03.2009 –CLLB RAe vertreten geschädigte Anleger
CLLB Rechtsanwälte

Gesellschafterversammlung der Multi Advisor Fund I GbR vom 04.03.2009 –CLLB RAe vertreten geschädigte Anleger

Am 04.03.2009 wurde im zweiten Anlauf die Gesellschafterversammlung der Multi Advisor Fund I GbR in München durchgeführt. Frau Rechtsanwältin Veronika Knodt, von der Kanzlei CLLB-Rechtsanwälte, war vor Ort persönlich anwesend. Während der Versammlung bestätigten sich die schlimmsten Befürchtungen der Anleger, die sich nach der zuvor versandten Tagesordnung angedeutet hatten: Angekündigt waren 11 Beschlussfassungen. Von der Geschäftsführung zur Beschlussfassung gestellt wurde unter anderem die eigene Entlastung der Geschäftsführung für das G…
11.03.2009
17:43
Bild: Presseerklärung zur Umsetzung des Konjunkturpakets II in Mecklenburg-VorpommernBild: Presseerklärung zur Umsetzung des Konjunkturpakets II in Mecklenburg-Vorpommern
Verband Deutscher Privatschulen Nord (VDP Nord)

Presseerklärung zur Umsetzung des Konjunkturpakets II in Mecklenburg-Vorpommern

Zu der heutigen Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung zur Umsetzung des Konjunkturpakets II in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Landesgeschäftsführer des Verbandes Deutscher Privatschulen (VDP Nord), Christian Schneider: „Der VDP kritisiert die Verwaltungsvereinbarung mit Blick auf die gemeinnützigen freien Schulen und Weiterbildungseinrichtungen. Im Gegensatz zu fast allen anderen Bundesländern hat sich Mecklenburg-Vorpommern für ein Verfahren entschieden, bei dem auch die Investitionsmittel für Schulen in freier Trägerschaft über di…
11.03.2009
17:45
„Champagner“ ist so exklusiv und schützenswert, dass bei Werbung mit diesem Begriff Vorsicht geboten ist
RA Axel Mittelstaedt, Kanzlei für Gewerblichen Rechtsschutz

„Champagner“ ist so exklusiv und schützenswert, dass bei Werbung mit diesem Begriff Vorsicht geboten ist

Wer Produkte verkaufen möchte, muss diese bewerben können. So dachte auch ein Berliner Gastronom, der auf einem Markt „Currywurst & Schampus“ anbot. Obwohl er tatsächlich feinen Champagner ausschenkte und die Bezeichnung seines Angebots auch beim Deutschen Patent- und Markenamt hatte schützen lassen, wurde ihm das Werben mit dem Begriff „Schampus“ unter Androhung eines Ordnungsgeldes bei Zuwiderhandlung untersagt. Grund dafür ist, dass die Exklusivität des Champagners in diesem Werbeslogan auf ein anderes Produkt übertragen wird, was eine un…
11.03.2009
17:47
Bild: Sicherheitsmaßnahmen an Schulen zum Teil mangelhaftBild: Sicherheitsmaßnahmen an Schulen zum Teil mangelhaft
C+W Notfallsysteme e.K.

Sicherheitsmaßnahmen an Schulen zum Teil mangelhaft

Erst tragische Ereignisse wie die Amokläufe dieser Woche zeigen uns wieder die verheerenden Lücken in Sicherheitskonzepten unserer Schulen auf. Wie konnte der Täter die Schule unbemerkt betreten ? – Viele Kindergärten, Schulen und Horte können die Zugänge zum Gebäude nicht überwachen bzw. kontrollieren, da es an vielen Schulen bereits heute an Lehrpersonal mangelt, Pförtner schon vor Jahren wegrationalisiert wurden und für technische Lösung das Budget fehlt. Die Augsburger Firma C+W Notfallsysteme e.K. hat sich auf das Thema Notfallmanageme…
11.03.2009
17:53
Bild: DECHRISTOS fördert Selbständigkeit von FrauenBild: DECHRISTOS fördert Selbständigkeit von Frauen
DECHRISTOS Management GmbH

DECHRISTOS fördert Selbständigkeit von Frauen

München, März 2009 - Die DECHRISTOS Management GmbH erweitert ihr Kompetenzteam und gewinnt mit Ellen Weller ab sofort eine Kooperationspartnerin, die ihre Erfahrung als Social Entrepreneur und Entwicklungsberaterin in das Expertennetzwerk einbringt. Die DECHRISTOS Management GmbH und das dahinter stehendes Experten-Netzwerk begleiten seit über 10 Jahren Unternehmensgründer mit professioneller und immer auf den Bedarf der Gründer zugeschnittener Beratung auf dem Weg in die Selbstständigkeit. Die von der Bewertung der ARGE Stadt München besch…
12.03.2009
08:17
Bild: Betreiber einer Website für tibetische Kultur aus Gansu verhaftet - Vier Nonnen des Klosters Puruna verurteiltBild: Betreiber einer Website für tibetische Kultur aus Gansu verhaftet - Vier Nonnen des Klosters Puruna verurteilt
igfm muenchen

Betreiber einer Website für tibetische Kultur aus Gansu verhaftet - Vier Nonnen des Klosters Puruna verurteilt

Wie das Tibetan Centre for Human Rights and Democracy (TCHRD), tchrd.org, aus zuverlässiger Quelle erfuhr, wurde Kunchok Tsephel, der die tibetisch-sprachige der Kultur Tibets gewidmete Website Chomei (Lämpchen), tibetcm.com, betreute, neulich in seiner Wohnung in der TAP Gannan, Provinz Gansu, festgenommen. Am 26. Februar nahmen chinesische Sicherheitskräfte in Machu Kunchok Tsephel Gopey Tsang, einen Einwohner der Gemeinde Nyulra, fest und brachten ihn in eines der Haftzentren des Public Security Bureau in der TAP Gannan. Außerdem durchsuc…
12.03.2009
08:30
Bild: „IM Gerds“ Kampf gegen die Wahrheit - Nitzsche versucht FDP-Bürgermeisterkandidaten unter Druck zu setzenBild: „IM Gerds“ Kampf gegen die Wahrheit - Nitzsche versucht FDP-Bürgermeisterkandidaten unter Druck zu setzen
FDP Kleinmachnow

„IM Gerds“ Kampf gegen die Wahrheit - Nitzsche versucht FDP-Bürgermeisterkandidaten unter Druck zu setzen

Kleinmachnow · Der bisherige Vorsitzende der Kleinmachnower Gemeindevertretung Dr. Klaus Nitzsche (SPD) hat sich mittels eines anwaltlichen Schreibens an den Kleinmachnower Bürgermeisterkandidaten der FDP, Wolfgang Jordan, gewandt und von diesem – scheinbar allen Ernstes – 10.000 Euro verlangt. Der im Verdacht der Stasi-Mitarbeit stehende Nitzsche ist mit der Berichterstattung der Presse zu seinen früheren Spitzeleien nicht einverstanden und kann keine Kritik vertragen. Der Kleinmachower FDP-Vorsitzende Norbert Gutheins erklärte dazu: „Offen…
12.03.2009
08:30
CDU Ortsverband Bernauer Straße wählt neuen Ortsvorstand
Florian Schwanhäußer CDU

CDU Ortsverband Bernauer Straße wählt neuen Ortsvorstand

Berlin, 11.03.09, Der CDU-Ortsverband Bernauer Straße wählte heute einen neuen Ortsvorstand. Nachdem eine erste Jahreshauptversammlung vor rund einem Monat gegen 1:30 Uhr abgebrochen werden musste, fand heute eine zweite Versammlung statt. Während bei der ersten Hauptversammlung sehr kontrovers diskutiert wurde, fand die zweite Versammlung in großer Einigkeit statt. Als Schriftführer wurde Marc Doll mit 95 % gewählt. Schatzmeister wurde Dominique Vollmar mit 96 %. Ebenfalls mit Ergebnissen zwischen 89 und 99 % wurden als Beisitzer gewählt: An…
12.03.2009
08:36
Bild: Clement is back . . .Bild: Clement is back . . .
Acting-Art-of-Memory

Clement is back . . .

No, nur auf "Werbefeldzug" bei Maischberger, nach langer Zeit mal wieder das "Gesicht" des Ex-Spezialdemokraten Wolfgang Clement im Fernsehen gezeigt. Mit "W. C." ist es ähnlich wie mit einer selbstreproduzierenden Fruchtfliege: Kaum denkt man, man ist diesen Typen endlich, endlich los, ist er schon wieder da, so penetrant, überheblich, dass kaum mehr auffällt, dass er alles und jedes was er anfaßt, absolut und zuverlässig kaputtmacht. Borniertheit und Vorurteile sind nicht zu entschuldigen und zeugen nur von mangelnder Souveränität und Int…
12.03.2009
08:38
DerZeitarbeits-Check.de ist online - Mitarbeiter-Feedback wird Zeitarbeit verändern
DerZeitarbeits-Check

DerZeitarbeits-Check.de ist online - Mitarbeiter-Feedback wird Zeitarbeit verändern

(Hamburg - 12.03.2009) Gestern wurde in Hamburg das Internetportal DerZeitarbeits-Check.de für die Öffentlichkeit freigeschaltet. "Wir wollen mehr Transparenz in die Zeitarbeit bringen", erläutert Initiator und Firmengründer Oliver Repp. Herzstück des unabhängigen Portals ist das Angebot an Zeitarbeitnehmer, anonym ihre Erfahrungen in der Zeitarbeit zu veröffentlichen. "Niemand kann besser über die Stärken und Schwächen, Chancen und Risiken der Zeitarbeit aufklären als die Beschäftigten", meint Oliver Repp und ist überzeugt, dass der offene M…
12.03.2009
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