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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Die Aktivistin: Der Widerstand beginnt - ein mitreißender Roman über die Abschaffung des BargeldsBild: Die Aktivistin: Der Widerstand beginnt - ein mitreißender Roman über die Abschaffung des Bargelds
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Die Aktivistin: Der Widerstand beginnt - ein mitreißender Roman über die Abschaffung des Bargelds

Das Thema des neuen Romans "Die Aktivistin: Der Widerstand beginnt" von Thomas Sailer könnte aktueller nicht sein. Eine Studentin tritt dem Protest gegen die geplante Abschaffung des Bargelds bei. ------------------------------ Was in Deutschland bislang nur Theorie ist, wird im Roman von Thomas Sailer zur Realität: die Abschaffung des Bargelds im gesamten Euroraum durch das EU-Parlament. Die Regierung preist diesen Gesetzesbeschluss als Fortschritt an, unterstützt durch zahlreiche PR-Maßnahmen. Aber nicht alle lassen sich davon täuschen und…
22.11.2019
09:45
Bild: Im Würgegriff von Migration und Integration - Warum Einwanderung für unser Land überlebenswichtig istBild: Im Würgegriff von Migration und Integration - Warum Einwanderung für unser Land überlebenswichtig ist
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Im Würgegriff von Migration und Integration - Warum Einwanderung für unser Land überlebenswichtig ist

Der Autor Michael Ghanem ist bekannt für seine politisch und gesellschaftlich brisanten Bücher. Sein neues Werk "Im Würgegriff von Migration und Integration" greift eine brandaktuelle Thematik auf. ------------------------------ Kaum ein Thema ist emotional so aufgeladen wie Migration und Integration. Doch warum ist das so? Dieser und anderer Fragen geht der Autor Michael Ghanem in seinem neuen Buch "Im Würgegriff von Migration und Integration" nach. Ein Erklärungsansatz ist, dass viele Menschen von Haus aus Bedenken gegen Unbekanntes haben.…
22.11.2019
09:45
Bild: Lebenskunst lässt sich trainierenBild: Lebenskunst lässt sich trainieren
Odenwald-Institut der Karl Kübel Stiftung

Lebenskunst lässt sich trainieren

Ergebnisse des Symposions zu Beziehungskultur Wald-Michelbach. „Die kleinen Dinge des Lebens genießen – mindestens 20 Minuten am Tag sollten wir uns dafür Zeit nehmen.“ Dies ist eine der Empfehlungen am Ende einer zweitägigen Veranstaltung in Weinheim. Rund 100 Menschen kamen zum Symposion des Odenwald-Instituts der Karl Kübel Stiftung für Kind und Familie und näherten sich unter dem Veranstaltungstitel „Beziehungskultur – Ego-Kult – Narzissmus“ aus verschiedenen Blickwinkeln Fragen wie: „Wo bleibe ich in Zeiten der Hetze und Leistungsanspr…
21.11.2019
17:12
Rückruf Porsche Cayenne mit der Abgasnorm Euro 5 – KBA verhängt Zwangsgeld
Brüllmann Rechtsanwälte

Rückruf Porsche Cayenne mit der Abgasnorm Euro 5 – KBA verhängt Zwangsgeld

Wie erst kürzlich bekannt wurde, hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) schon im August 2018 den Rückruf für den Porsche Cayenne Diesel mit 4,2 Liter-Motor und der Abgasnorm Euro 5 angeordnet. Nach Informationen des Bayerischen Rundfunks (BR) hat das KBA den Autobauer mit Schreiben vom 20. August 2018 aufgefordert, „alle unzulässigen Abschalteinrichtungen zu entfernen“ und die betroffenen Fahrzeuge umzurüsten. Laut der Behörde erkenne das Fahrzeug, ob es sich im Prüfmodus befindet und stoße dann weniger Stickoxide aus als im Straßenverkehr. Obwo…
21.11.2019
17:10
Nach BGH-Urteil: Widerruf von Autokrediten weiter möglich
Brüllmann Rechtsanwälte

Nach BGH-Urteil: Widerruf von Autokrediten weiter möglich

„Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs bedeutet nicht das Ende des Widerrufsjokers bei Autofinanzierungen“, stellt Rechtsanwalt Marcel Seifert, BRÜLLMANN Rechtsanwälte aus Stuttgart klar. Vielmehr ist der Widerruf eines Autokredits in vielen Fällen weiterhin möglich, wenn die Bank eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung verwendet hat oder ihr Fehler bei den Pflichtangaben unterlaufen sind. Die Folge solcher Fehler ist, dass die 14-tägige Widerrufsfrist nie in Lauf gesetzt wurde und der Widerruf noch Jahre nach Abschluss möglich ist. Der BGH …
21.11.2019
17:09
Bild: Jugendthemen sind Zukunftsthemen - Warum das Wahlalter 14 nur noch eine Umsetzungsfrage sein sollteBild: Jugendthemen sind Zukunftsthemen - Warum das Wahlalter 14 nur noch eine Umsetzungsfrage sein sollte
Landesjugendring Baden-Württemberg

Jugendthemen sind Zukunftsthemen - Warum das Wahlalter 14 nur noch eine Umsetzungsfrage sein sollte

Unsere Demokratie wird alt. Die Bundesrepublik Deutschland feiert dieses Jahr ihr 70-Jähriges Bestehen und ist damit in derselben Altersgruppe wie ein großer Teil ihrer Wahlberechtigten. Auch in Baden-Württemberg werden die, die durch politische Wahlen mitbestimmen dürfen, immer älter: laut statistischem Landesamt sind mehr als ein Drittel der Wahlberechtigten über 60 – in zehn Jahren werden es fast die Hälfte sein. Da nimmt sich die Forderung des Landesjugendrings Baden-Württemberg, das Wahlalter mit 14 auf allen politischen Ebenen einzuführ…
21.11.2019
14:46
Bild: Korrektur durch Rückgruppierung bei Einordnung in falsche Entgeltgruppe ist möglichBild: Korrektur durch Rückgruppierung bei Einordnung in falsche Entgeltgruppe ist möglich
kanzlei JURA.CC

Korrektur durch Rückgruppierung bei Einordnung in falsche Entgeltgruppe ist möglich

Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 23.10.2019 zum Aktenzeichen 17 Sa 2297/18 entschieden, dass die vom Arbeitgeber vorgenommene Rückgruppierung von der zunächst gewährten Eingruppierung nach Entgeltgruppe 14 des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (E 14 TVöD) in die als zutreffend anzusehende nach Entgeltgruppe 6 des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (E 6 TVöD) ohne Änderungskündigung gerechtfertigt ist, wenn ein freigestelltes Personalratsmitglied zu hoch eingruppiert worden ist. Aus der Pressemit…
21.11.2019
14:46
Bild: Verkehrsüberwachung durch private Dienstleister ist rechtswidrigBild: Verkehrsüberwachung durch private Dienstleister ist rechtswidrig
kanzlei JURA.CC

Verkehrsüberwachung durch private Dienstleister ist rechtswidrig

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat in einer Grundsatzentscheidung vom 06.11.2019 zum Aktenzeichen 2 Ss-Owi 942/19 bestätigt, dass Verkehrsüberwachungen durch private Dienstleister gesetzeswidrig sind und auf einer solchen Grundlage keine Bußgeldbescheide erlassen werden dürfen. Aus der Pressemitteilung des OLG Frankfurt vom 12.11.2019 ergibt sich: Gegen den Betroffenen war ein Bußgeld wegen Überschreitens der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften festgesetzt worden. Die zugrundeliegende Messung hatte der Zeug…
21.11.2019
14:46
Bild: Autismustherapie ist KassenleistungBild: Autismustherapie ist Kassenleistung
kanzlei JURA.CC

Autismustherapie ist Kassenleistung

Das Sozialgericht Osnabrück hat mit Urteil vom 16.07.2019 zum Aktenzeichen S 43 AL 155/16 entschieden, dass ein Anspruch auf eine Autismustherapie zusätzlich neben einer geförderten Berufsausbildung bestehen kann. Aus der Pressemitteilung des Sozialgerichts Osnabrück vom 12.11.2019 ergibt sich: Die im Jahre 1995 geborene Klägerin leidet unter einer Störung aus dem Autismusspektrum (sog. Asperger-Syndrom). Als gesetzlicher Betreuer ist der Vater der Klägerin bestellt. Nach ihrer Schulzeit absolvierte die Klägerin zunächst eine elfmonatige be…
21.11.2019
14:46
Bild: Mitgliederversammlung des BHSB fordert Lösungen gegen EU-PersonalknappheitBild: Mitgliederversammlung des BHSB fordert Lösungen gegen EU-Personalknappheit
Bundesverband häusliche SeniorenBetreuung e.V. (BHSB)

Mitgliederversammlung des BHSB fordert Lösungen gegen EU-Personalknappheit

Am 08. November 2019 fand in Berlin die zweite Jahrestagung des BHSB Bundesverband häusliche SeniorenBetreuung e.V. statt. Vorsitz, Mitglieder und Berichterstatter fokussierten im offenen Austausch insbesondere die Problematik des Personalmangels in der häuslichen Seniorenbetreuung. Während sich eine Familie vor zehn Jahren noch aus vier bis fünf Personalien eine passende Betreuungskraft aus Osteuropa aussuchen konnte, hat eine verfügbare Kraft heute die Wahl aus zehn bis zwölf an einer Seniorenbetreuung interessierten Familien. Fällt die Wah…
21.11.2019
14:37
Bild: Zwischen Verwahrung 'Asozialer" und Beurteilung'" - die Landesanstalt Bräunsdorf 1933-1945Bild: Zwischen Verwahrung 'Asozialer" und Beurteilung'" - die Landesanstalt Bräunsdorf 1933-1945
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Zwischen Verwahrung 'Asozialer" und Beurteilung'" - die Landesanstalt Bräunsdorf 1933-1945

In seinem ersten Buch "Zwischen Verwahrung 'Asozialer' und Beurteilung 'Schwachsinniger'" dokumentiert Christoph Hanzig die Geschehnisse in der Euthanasie-Anstalt Bräunsdorf bei Freiberg. ------------------------------ Die Landesanstalt Bräunsdorf bei Freiberg wurde 1824 als Erziehungsanstalt für Kinder und Jugendliche gegründet. Wie zahlreiche ähnliche Einrichtungen wurde sie ab Herbst 1933 zur "Korrektionsanstalt" umfunktioniert. Die Nationalsozialisten internierten hier in den Folgejahren zu "Asozialen" deklassierte Jugendliche und Erwach…
21.11.2019
14:36
Bild: forsa Umfrage zeigt Negativtrend bei E-Zigaretten: Verkennung der Wissenschaft und zunehmende VerunsicherungBild: forsa Umfrage zeigt Negativtrend bei E-Zigaretten: Verkennung der Wissenschaft und zunehmende Verunsicherung
Verband des eZigarettenhandels

forsa Umfrage zeigt Negativtrend bei E-Zigaretten: Verkennung der Wissenschaft und zunehmende Verunsicherung

Repräsentative forsa-Umfrage offenbart besorgniserregende Entwicklung Berlin – In einer repräsentativen forsa-Umfrage im Auftrag des VdeH wurden zwischen dem 29. Oktober und dem 5. November 2019 insgesamt 2.008 Erwachsene in Deutschland zur E-Zigarette befragt. Das besorgniserregende Ergebnis: Trotz weiter gefestigter wissenschaftlicher Erkenntnisse, die das ungemeine Potenzial der E-Zigarette zur Risikoreduzierung unterstreichen, geben 57 Prozent der Befragten an, dass sie E-Zigaretten – entgegen der wissenschaftlichen Faktenlage – für gena…
21.11.2019
14:35
Bild: FACHÄRZTE EMPÖRT: WENDET NIEDERSACHSEN VERALTETE NS-MEDIZIN AN? - APPELL AN SPD-VORSTANDBild: FACHÄRZTE EMPÖRT: WENDET NIEDERSACHSEN VERALTETE NS-MEDIZIN AN? - APPELL AN SPD-VORSTAND
Bürgerinitiative "FAIRES OEG"

FACHÄRZTE EMPÖRT: WENDET NIEDERSACHSEN VERALTETE NS-MEDIZIN AN? - APPELL AN SPD-VORSTAND

Laut aktueller Auffassung einer von Sozialministerin Carola Reimann eingesetzten Psychiaterin erleiden Kinder bei einer Würgeattacke keine Todesangst. Mit dieser Begründung werden bis heute Ansprüche auf Opferentschädigung und Berufsschadensausgleich abgeschmettert. Eine Anfrage bei renommierten Traumaärzten brachte ans Tageslicht, dass diese Sichtweise seit über fünf Jahrzehnten nicht mehr mit heutigen wissenschaftlichen Grundsätzen vereinbar ist. Doch Sozialministerin Reimann hält an der veralteten Auffassung ihrer hauseigenen Psychiaterin …
21.11.2019
11:25
Bild: Axel Bathke aus Hamburg: Es ist möglich! Konflikte in der Familie lassen sich durch Mediation lösenBild: Axel Bathke aus Hamburg: Es ist möglich! Konflikte in der Familie lassen sich durch Mediation lösen
Axel Bathke

Axel Bathke aus Hamburg: Es ist möglich! Konflikte in der Familie lassen sich durch Mediation lösen

Konflikte spitzen sich zu und drohen zu eskalieren? Hier können nachhaltige Vereinbarungen durch eine Mediation helfen. Gerade innerhalb der Familie fällt es Streitparteien oft schwer, allein erfolgreiche und zufriedenstellende Einigungen zu erzielen. „Der Mediator unterstützt die Parteien eigenverantwortlich eine nachhaltige Vereinbarung zu treffen und gegenseitige Verständnis zu fördern“, sagt Axel Bathke aus Hamburg. Bereits seit 2009 begleitet er Menschen in schwierigen Lebenssituationen. 2018 ließ er sich zum Zertifizierten Mediator ausb…
21.11.2019
11:14
Bild: Vicente Ferrer Stiftung nun auch in Deutschland – Erfolgreiche Entwicklungsprojekte in Indien seit 1969Bild: Vicente Ferrer Stiftung nun auch in Deutschland – Erfolgreiche Entwicklungsprojekte in Indien seit 1969
Vicente Ferrer Stiftung

Vicente Ferrer Stiftung nun auch in Deutschland – Erfolgreiche Entwicklungsprojekte in Indien seit 1969

Berlin, 20. November 2019 – Eine der größten in Indien tätigen Stiftungen ist jetzt auch in Deutschland aktiv. Noch ist die Vicente Ferrer Stiftung hierzulande weitgehend unbekannt, doch das soll sich ändern. Ihr Ziel ist es, durch Entwicklungszusammenarbeit im Südosten Indiens Veränderungsprozesse hin zu einer gerechteren Gesellschaft anzuschieben. Dabei kommt der Förderung der Gleichberechtigung von Frauen eine zentrale Rolle zu. Als Geschäftsführerin konnte die Stiftung Dr. Andrea Rudolph gewinnen, die viele Jahre in gleicher Position für …
21.11.2019
10:59
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): "Jamaika muss Original Play an Kitas in Schleswig-Holstein verbieten"Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): "Jamaika muss Original Play an Kitas in Schleswig-Holstein verbieten"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): "Jamaika muss Original Play an Kitas in Schleswig-Holstein verbieten"

Dr. Frank Brodehl zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zu „Original Play“ an Kitas in Schleswig-Holstein: „Dem Missbrauch keine Chance – Jamaika muss ‚Original Play‘ an Kitas verbieten“ Kiel, 20. November 2019 Die Landesregierung hat keinerlei Erkenntnisse dar-über, ob an Kindertageseinrichtungen in Schleswig-Holstein die vom Kinder-schutzbund massiv kritisierte Spielmethode „Original Play“ praktiziert wird oder nicht – dies ist das Ergebnis einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion, die jetzt vom Familienmin…
20.11.2019
17:57
Bild: Kommissaranwärter wegen Falschangaben zu Recht entlassenBild: Kommissaranwärter wegen Falschangaben zu Recht entlassen
kanzlei JURA.CC

Kommissaranwärter wegen Falschangaben zu Recht entlassen

Das Verwaltungsgericht Aachen hat mit Urteil vom 24.10.2019 zum Aktenzeichen 1 K 221/18 entschieden, dass ein Kommissaranwärter zu Recht aus dem Vorbereitungsdienst des Landes entlassen wurde, weil er im Rahmen der Fahrtkostenerstattung falsche Angaben machte, sich als Bundespolizist ausgegeben hatte und sich mit einer entsprechenden Uniform fotografieren ließ, obwohl er die Ausbildung wegen Nichtbestehens der Zwischenprüfung nicht abgeschlossen hatte. Aus der Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Aachen vom 11.11.2019 ergibt sich: Der h…
20.11.2019
17:55
Bild: Keine Anerkennung einer Schwermetallvergiftung als Berufskrankheit bei Tätigkeit auf Polizei-SchießstandBild: Keine Anerkennung einer Schwermetallvergiftung als Berufskrankheit bei Tätigkeit auf Polizei-Schießstand
kanzlei JURA.CC

Keine Anerkennung einer Schwermetallvergiftung als Berufskrankheit bei Tätigkeit auf Polizei-Schießstand

Das Verwaltungsgericht Berlin hat mit Urteil vom 11.11.2019 zum Aktenzeichen 5 K 143.17 entschieden, dass ein in den Ruhestand versetzter ehemaliger Polizeibeamter keine Anerkennung einer Berufskrankheit verlangen kann, weil er in seiner Dienstzeit an Schießständen der Berliner Polizei eingesetzt war. Aus der Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Berlin Nr. 38/2019 vom 11.11.2019 ergibt sich: Der 54-jährige Kläger hatte geltend gemacht, er habe sich eine Schwermetallvergiftung durch seine Tätigkeit auf Schießständen der Berliner Polizei,…
20.11.2019
17:55
Bild: Verpasster Flug: Reisender selbst für rechtzeitiges Erscheinen am Check-In-Schalter verantwortlichBild: Verpasster Flug: Reisender selbst für rechtzeitiges Erscheinen am Check-In-Schalter verantwortlich
kanzlei JURA.CC

Verpasster Flug: Reisender selbst für rechtzeitiges Erscheinen am Check-In-Schalter verantwortlich

Das Landgericht Koblenz hat mit Urteil vom 18.10.2019 zum Aktenzeichen 13 S 38/19 entschieden, dass ein Reisender, der erst 90 Minuten vor Abflug am Check-In-Schalter erscheint und aufgrund einer länger dauernden Sicherheitskontrolle wegen fehlenden Personals seinen Flug verpasst, keinen Anspruch gegen sein Reiseunternehmen auf Schadensersatz hat. Aus der Pressemitteilung des Landgerichts Koblenz Nr. 11/2019 vom 08.11.2019 ergibt sich: Der Kläger buchte für sich und seine Ehefrau bei der Beklagten, einem Reiseunternehmen, eine Pauschalreise…
20.11.2019
17:55
Bild: Wenn Werte Worte suchen - Von den Werten und dem WertenBild: Wenn Werte Worte suchen - Von den Werten und dem Werten
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Wenn Werte Worte suchen - Von den Werten und dem Werten

Günther Krüger beschäftigt sich in "Wenn Werte Worte suchen" mit der Kultur der Werte. ------------------------------ Das Buch "Wenn Werte Worte suchen" untersucht die Logik und den Charakter des Wertes und setzt sich analytisch mit unserem Umgang mit Werten auseinander. Der Blick des Autors Günther Krüger richtet sich nach einem interessanten Streifzug durch die Literatur auf den Umgang mit Werten in der Praxis. Er thematisiert insbesondere die Verantwortung der Medien. Er plädiert als Alternative für Begriffe, die einen Sachverhalt beschre…
20.11.2019
17:12
iTSM Group: Darum scheitern IT-Projekte in der Öffentlichen Verwaltung
ITSM Group

iTSM Group: Darum scheitern IT-Projekte in der Öffentlichen Verwaltung

Nach Angaben des Beratungsunternehmens iTSM Group gibr es mehrere für das Scheitern von IT-Projekten in der Öffentlichen Verwaltung. ------------------------------ Eine unpräzise Formulierung der Projektziele, unklare Kompetenzverteilung und z.T. eine unzureichende Ausbildung und Fähigkeiten in der Anwendung von Projektmanagement-Methoden sind nach Angaben des Beratungsunternehmens iTSM Group die häufigsten Ursachen für das Scheitern von IT-Projekten in der Öffentlichen Verwaltung. Und ein solches Scheitern ist nicht selten - nach unterschie…
20.11.2019
16:48
Bild: OLG Stuttgart bestätigt Schutz von Kollektivmarken mit HerkunftsbezeichnungBild: OLG Stuttgart bestätigt Schutz von Kollektivmarken mit Herkunftsbezeichnung
MTR Legal Rechtsanwälte

OLG Stuttgart bestätigt Schutz von Kollektivmarken mit Herkunftsbezeichnung

OLG Stuttgart bestätigt Schutz von Kollektivmarken mit Herkunftsbezeichnung Herkunftsangaben lassen sich nicht komplett für andere Marktteilnehmer sperren. Der gute Ruf einer Marke darf aber auch nicht unzulässig ausgenutzt werden, wie das OLG Stuttgart entschied. Der Markenschutz ist für viele Unternehmen wichtig. Bei Herkunftsangaben kann er sich u.U. als schwierig erweisen, weil sich eine Herkunftsangabe nicht komplett sperren lässt. Allerdings kann der gute Ruf einer Marke, deren Bestandteil auch eine Herkunftsbezeichnung ist, nicht ein…
20.11.2019
16:45
Bild: Operation Kopfschere - packender Wenderoman setzt die eindrucksvolle Geschichte einer deutschen Familie fortBild: Operation Kopfschere - packender Wenderoman setzt die eindrucksvolle Geschichte einer deutschen Familie fort
tredition GmbH

Operation Kopfschere - packender Wenderoman setzt die eindrucksvolle Geschichte einer deutschen Familie fort

Jens Holger Fidelak nimmt die Leser in "Operation Kopfschere" auf einen Parforceritt von Missverständnissen, Mutmaßungen und irrwitzigen Zufällen mit. ------------------------------ Wissen Sie, was eine Kopfschere ist? Wenn Ihnen der Begriff nicht bekannt ist, stehen sie nicht allein da. In Jens Holger Fidelaks Roman "Operation Kopfschere" ist auch der israelische Geheimdienst, der sagenumwobene Mossad, anfangs komplett ratlos. Während der Handlung trifft die junge Agentin Beth Weiz in Deutschland zufällig auf Marcel Ranke, der tief in seine…
20.11.2019
16:42
Bild: Koepjohann’sche Stiftung feiert 10-jähriges Jubiläum des Frauentreffpunkts „Sophie“Bild: Koepjohann’sche Stiftung feiert 10-jähriges Jubiläum des Frauentreffpunkts „Sophie“
Koepjohann'sche Stiftung

Koepjohann’sche Stiftung feiert 10-jähriges Jubiläum des Frauentreffpunkts „Sophie“

Berlin, 19. November 2019 – Vor zehn Jahren begann die Koepjohann’sche Stiftung, neben der Förderung weiterer sozialer Projekte im Stiftungsgebiet, selbst operativ tätig zu werden. Der Frauentreffpunkt „Sophie“ für in Not geratene Frauen wurde in den Räumlichkeiten der Albrechtstraße 15 im November 2009 in Betrieb genommen. Jährlich nutzen etwa 800 Frauen die niedrigschwelligen Angebote des Frauentreffpunkts „Sophie“. Am 22. November 2019 um 13 Uhr wird Dr. Eva Högl, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, die Jubiläumsfeier …
20.11.2019
08:23
Gericht bestätigt Rückruf für Opel Zafira, Insignia und Cascada
CLLB Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaftsgesellschaft mbB

Gericht bestätigt Rückruf für Opel Zafira, Insignia und Cascada

München, 19.11.2019. Opel muss einen Rückruf des Kraftfahrt-Bundesamts für verschiedene Dieselmodelle sofort umsetzen und eine Abschalteinrichtung bei der Abgasreinigung entfernen. Das hat das Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein am 6. November 2019 entschieden (Az.: 5 MB 3/19). „Nach VW und Mercedes ist damit auch Opel endgültig im Abgasskandal angekommen. Auch in zweiter Instanz wurde die Beschwerde gegen den Rückruf nun vom Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgericht abgelehnt. Da der Beschluss des Gerichts nicht anfechtbar ist, …
19.11.2019
18:42
Über 900 Kanzleien werden von Unternehmensjuristen empfohlen: Der Kanzleimonitor 2019/2020 ist erschienen
Deutsches Institut für Rechtsabteilungen und Unternehmensjuristen

Über 900 Kanzleien werden von Unternehmensjuristen empfohlen: Der Kanzleimonitor 2019/2020 ist erschienen

Frankfurt am Main, 19. November 2019 – Der neue Kanzleimonitor 2019/2020 des Deutschen Instituts für Rechtsabteilungen und Unternehmensjuristen GmbH (kurz diruj) ist am 15. November 2019 erschienen. Seit 2013 listet die jährliche Studie die von Unternehmensjuristen empfohlenen Rechtsanwaltskanzleien auf und erstellt Rankings der meistempfohlenen Kanzleien in 32 Rechtsgebieten, 28 Branchen, nach den Aktien-Indizes, nach Größe der Rechtsabteilung (Umsatz, Bilanzsumme, Position) sowie nach Regionen und Städten in Deutschland. Die Studie basiert …
19.11.2019
18:37
Bild: Hochmoselbrücke: Gute Verkehrs- und Umweltpolitik sieht anders ausBild: Hochmoselbrücke: Gute Verkehrs- und Umweltpolitik sieht anders aus
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Hochmoselbrücke: Gute Verkehrs- und Umweltpolitik sieht anders aus

Am kommenden Donnerstag soll die bis zu 160 Meter hohe Hochmoselbrücke im Kreis Bernkastel-Wittlich nach acht Jahren Bauzeit dem Verkehr übergeben werden. Die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow, nehmen dazu Stellung: Katrin Werner: „Mehr als 480 Millionen Euro Gesamtbaukosten, davon allein 175 Millionen für die Brücke zwischen Hunsrück und Eifel, 40 Meter tief im Erdreich verankerte Betondübel als Schutz gegen den Hangrutsch – das alles ist keine verantwortungsvolle Verkehrs- und Umweltpolitik, sondern schlicht und einfa…
19.11.2019
14:27
Bild: Kapitalisierungstabellen – Neuauflage mit den aktuellen Sterbetafeln 2016/2018Bild: Kapitalisierungstabellen – Neuauflage mit den aktuellen Sterbetafeln 2016/2018
Anwaltsbüo Quirmbach & Partner

Kapitalisierungstabellen – Neuauflage mit den aktuellen Sterbetafeln 2016/2018

Bei schweren Personenschäden für den Betroffenen eine angemessene Entschädigung vom Verantwortlichen zu erreichen, ist für Anwälte eine komplexe Aufgabe und abhängig von vielen dynamischen Einflüssen. Das Buch „Kapitalisierungstabellen – Ersatzansprüche bei Personenschäden richtig berechnen“, dessen 3. überarbeitete und erweiterte Auflage in Vorbereitung ist, unterstützt präzise und praxisorientiert bei der Optimierung der Schadensregulierung. Dabei berücksichtigt das Werk die wichtigsten Faktoren: marktgerechte Zinssätze, realistische Laufze…
19.11.2019
14:26
Kommunen Ranking nach Trends
KOMMUNAL

Kommunen Ranking nach Trends

Welche Gemeinden befinden sich in einem Aufschwung? Welchen Städten geht es langsam besser? Welche kommunalpolitischen Maßnahmen greifen tatsächlich? Wohin sollten sich Kommunalpolitiker wenden, wenn sie nach Vorbildern suchen? Die Rangliste von KOMMUNAL Deutschland gibt Auskunft über diese Fragen. Viele Bewertungen von Kommunen in Deutschland orientieren sich nach dem aktuellen Stand. Diese Perspektive ist häufig unfair und vielleicht sogar langweilig. Wenn der Tabellenführer 20 Punkte vor dem zweiten liegt, dann besitzt es wenig Mehrwert …
19.11.2019
14:25
Das rundy Titelschutz-Journal startet neuen Webauftritt
rundy Titelschutz-Journal

Das rundy Titelschutz-Journal startet neuen Webauftritt

Mainaschaff – Das „Titelschutz-Journal“ – seit 2002 eines der führenden Spezialmedien rund um das Thema Titelschutz sowie die rechtssichere Veröffentlichung von Titelschutz-Anzeigen – hat seinen Webauftritt unter www.titelschutzjournal.de rundum erneuert und umfassend modernisiert. Das "Titelschutz-Journal" erscheint als wöchentliche Printausgabe, digitales E-Paper sowie als Webportal unter www.titelschutzjournal.de – Ihre Titelschutzanzeigen werden somit in gedruckter wie digitaler Form veröffentlicht und erreichen sämtliche erforderlichen…
19.11.2019
14:23
Bild: POLEN - erläutert mit einer profunden Analyse den tiefen Riss, der durch die polnische Gesellschaft gehtBild: POLEN - erläutert mit einer profunden Analyse den tiefen Riss, der durch die polnische Gesellschaft geht
tredition GmbH

POLEN - erläutert mit einer profunden Analyse den tiefen Riss, der durch die polnische Gesellschaft geht

Jeroen Kuiper wirft in "POLEN" einen analytischen Blick auf die aktuelle Lage in Polen. ------------------------------ Ein eiskalter national-konservativer Wind scheint seit der Machtübernahme der PiS (die Partei für "Recht und Gerechtigkeit") im Jahr 2015 durch Polen zu wehen. Das Land weigert sich, Flüchtlinge aufzunehmen, reformiert die Justiz auf umstrittene Weise und brüskiert damit die EU. Trotz der politischen Situation floriert in Polen die Wirtschaft, und viele Wähler unterstützen den Kurs der Regierung. Viele Menschen fragen sich…
19.11.2019
10:03
VW Urteil OLG Koblenz, Az. 12 U 61/19, vom 16.9.2019 - VW muss Dieselkäufer entschädigen
Rechtsanwaltskanzlei Thomas Schmidt Berlin-Brandenburg

VW Urteil OLG Koblenz, Az. 12 U 61/19, vom 16.9.2019 - VW muss Dieselkäufer entschädigen

In einem von Rechtsanwalt Thomas Schmidt erstrittenem Urteil vom 16. September 2019 des Oberlandesgerichts Koblenz entschieden die Richter, der VW-Konzern habe bewusst und sittenwidrig Fahrzeuge mit unzulässiger Software in den Verkehr gebracht, um seinen Profit zu vergrößern. Deshalb könne der Käufer aus dem Kreis Neuwied den gebrauchten Golf mit Dieselmotor zurückgegeben, den er 2011 gekauft hatte. Nach der Entscheidung bekommt er den vollen Kaufpreis plus vier Prozent Zinsen zurück. Im Gegenzug wird ein Abschlag für die Zeit abgezogen, in…
19.11.2019
08:20
Bild: KFZ-Versicherung mit MakelBild: KFZ-Versicherung mit Makel
Altersdiskriminierung KFZ-Versicherung

KFZ-Versicherung mit Makel

Diskriminierung junger und älterer KFZ-Halter in der KFZ-Versicherung. Wo ist der Verbraucherschutz? In Deutschland werden bis zirka 1,1 Millionen junge Fahrzeughalter unter 25 Jahren und 9,7 Millionen über 65 Jahren unwissentlich ohne Grund und Anlass mit einem deutlichen Zuschlag von der KFZ-Assekuranz bedacht, was einen eindeutigen Nachteil im Verbraucherschutz darstellt. Die Versicherungswirtschaft nutzt offensichtlich eine Gesetzeslücke im Allgemeinen Gleichstellungsgesetz mehr oder minder zu ihren finanziellen Gunsten seit vielen Jahren…
19.11.2019
08:16
Bestens beraten im Bereich des Arbeitsrechts
Lazarus Rechtsanwälte GbR

Bestens beraten im Bereich des Arbeitsrechts

Das Team von Lazarus Rechtsanwälte vertritt sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber deutschlandweit bei Rechtsfragen zum Thema Arbeitsrecht. ------------------------------ Als Rechtsanwälte für das Thema Arbeitsrecht haben es sich die Kollegen um Anwalt Christian Möbus in Königs Wusterhausen zur Aufgabe gemacht, alle beteiligten Parteien des Arbeitsrechts zu vertreten. Sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber erhalten in der Kanzlei Lazarus Rechtsanwälte (http://www.kanzlei-lazarus.de/kompetenzen/arbeitsrecht-berlin-neukoelln-friedrichshage…
18.11.2019
16:41
Bild: Claus Schaffer (AfD): Wir wollen mehr Transparenz in der Presse, die anderen Parteien wollen das nichtBild: Claus Schaffer (AfD): Wir wollen mehr Transparenz in der Presse, die anderen Parteien wollen das nicht
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): Wir wollen mehr Transparenz in der Presse, die anderen Parteien wollen das nicht

Um Eigentumsbeteiligungen politischer Parteien an Verlagen und anderen Medienunternehmen transparenter zu machen, hatte die AfD-Fraktion am 12. Sep-tember 2019 einen Gesetzänderungsantrag eingebracht. Diesen haben alle übrigen Parteien abgelehnt und entgegen parlamentarischer Gepflogenheiten die Anhörung im Ausschuss verweigert. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärte dazu in seiner Rede: „Die Ablehnung unseres Gesetzentwurfs zur Änderung des Landespressegesetzes im Innen- und Rechtsausschuss am 23. O…
18.11.2019
16:38
Bild: „Einsatz digitaler Medien in der Qualifizierung Benachteiligter“ - Nachbericht zur Fachtagung in MarburgBild: „Einsatz digitaler Medien in der Qualifizierung Benachteiligter“ - Nachbericht zur Fachtagung in Marburg
Praxis GmbH Marburg

„Einsatz digitaler Medien in der Qualifizierung Benachteiligter“ - Nachbericht zur Fachtagung in Marburg

Mehrwert des digitalen Lernens entsteht nur durch die Einbettung in ein pädagogisches Gesamtkonzept „Einsatz digitaler Medien in der Qualifizierung Benachteiligter“ - Fachtagung von Praxis GmbH und LAG Arbeit in Hessen e. V. fand am 22.10.2019 in Marburg statt Der Einladung der Praxis GmbH und der LAG Arbeit in Hessen e. V. waren 156 Teilnehmer*innen aus Hessen und dem Bundesgebiet gefolgt. Vertreten waren insgesamt 80 Organisationen: Unternehmen, gemeinnützige Einrichtungen und Vereine, öffentliche Institutionen, Schulen und Universität, K…
18.11.2019
16:37
Bild: Globale Neuverteilung von Besteuerungsrechten - Stellungnahme an die OECDBild: Globale Neuverteilung von Besteuerungsrechten - Stellungnahme an die OECD
ICON Wirtschaftstreuhand GmbH

Globale Neuverteilung von Besteuerungsrechten - Stellungnahme an die OECD

Die Besteuerungsprobleme im Zusammenhang mit der "Digital Economy" wurden im Rahmen des OECD/G20 BEPS Projekts als einer der Hauptschwerpunkte der internationalen steuerlichen Agenda identifizert. Vor dem Hintergrund der politischen Diskussion um diese Thematik, ist die OECD bemüht bis 2020 einen Lösungsvorschlag zu finden, der auf möglichst breite Zustimmung stößt. Am 9. Oktober 2019 hat das OECD-Sekretariat ein Diskussionspapier zur Lösung der Besteuerungsprobleme im Zusammenhang mit der „Digital Economy“ veröffentlicht. Die derzeitigen i…
18.11.2019
16:33
Bild: Altersüberschuldung auf dem VormarschBild: Altersüberschuldung auf dem Vormarsch
Sozialverband VdK Rheinland-Pfalz

Altersüberschuldung auf dem Vormarsch

Die Zahl der überschuldeten Rentnerinnen und Rentner steigt dramatisch. Deshalb fordert VdK-Landesverbandsvorsitzender Willi Jäger einen höheren Mindestlohn, ein stabil hohes Rentenniveau und bezahlbare Mieten; die Grundrente allein schütze nicht vor Altersarmut. Innerhalb von nur zwölf Monaten hat sich die Zahl der überschuldeten Über-70-Jährigen um 44,9 Prozent auf rund 380.000 erhöht, berichtet der Schuldneratlas 2019, außerdem dass es bei den Älteren einen stabilen „Doppeltrend zu Altersarmut und Altersüberschuldung“ gebe. Diese Entwickl…
18.11.2019
12:58
Bild: Betreuer – Wer hilft, wenn nichts mehr geht?Bild: Betreuer – Wer hilft, wenn nichts mehr geht?
Bundesverband der Berufsbertreuer/innen

Betreuer – Wer hilft, wenn nichts mehr geht?

SWR Fernsehen widmet Pflege und Betreuung einen Themenabend Hamburg, den 18. November 2019 – Eine Dokumentation der SWR-Reihe „betrifft“ beleuchtet am 27. November 2019 um 20.15 Uhr den Arbeitsalltag von Berufsbetreuer/innen und zeigt die Herausforderungen, die sie meistern müssen. Der Film mit dem Titel „Betreuer – Wer hilft, wenn nichts mehr geht?“ ist Teil eines Themenabends des SWR Fernsehens zu „Pflege und Betreuung“. Die SWR-Autorin Nicole Würth hat zwei Berufsbetreuer bei ihrer Arbeit begleitet. Einer ihrer Protagonisten ist BdB-Mi…
18.11.2019
12:56
Bild: Nach zehn Jahren kaum etwas abbezahlt?Bild: Nach zehn Jahren kaum etwas abbezahlt?
HIPPP - Immobilien- und Honorarberatung

Nach zehn Jahren kaum etwas abbezahlt?

Hauskauf bedeutet nicht nur ein Zuhause für sich und seine Familie zu finden, sondern auch Sicherheit für die Zukunft und sein Alter zu haben. Ralf Schütt ist Inhaber der Beratungskanzlei HIPPP in den Hamburger Walddörfern und hilft Menschen, sich genau diesen Traum zu erfüllen. Zu ihm kommen die Menschen, die wirklich einen festen Partner an ihrer Seite möchten, dem sie alles erzählen können. Immer häufiger kommt in seinen Erstberatungen die Frage auf: „ Ist es garantiert, daß ich mein Haus bis zur Rente abbezahlt habe?“ Gerade junge Leute…
18.11.2019
12:28