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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: DIE PARTEI und PIRATEN stellen gemeinsame Liste zur Kommunahlwahl in Ottobrunn aufBild: DIE PARTEI und PIRATEN stellen gemeinsame Liste zur Kommunahlwahl in Ottobrunn auf
PARTEIPIRATEN Ottobrunn

DIE PARTEI und PIRATEN stellen gemeinsame Liste zur Kommunahlwahl in Ottobrunn auf

Am Mittwoch, 13.11.2019 haben die DIE PARTEI und die PIRATENPARTEI im Restaurant Mio in Ottobrunn ihre gemeinsame Liste für den Gemeinderat Ottobrunn aufgestellt. Gewählt wurden: Platz: 1 Bernhard Senft Platz: 2 Sebastian Haeutle Platz: 3 Juliane Selmikat Platz: 4 Luis Schmidtke Platz: 5 Sonja Buchner Platz: 6 Markus Pölt Platz: 7 Philip Revermann Platz: 8 Jonas Reitemeyer Bernhard Senft ist der ebenfalls frisch gewählte Vorsitzende des Ortsverbands Ottobrunn der Partei DIE PARTEI. Sebastian Haeutle ist langjähriges Mitglied im Bezirksvorst…
18.11.2019
12:18
„Psychisch kranke Menschen brauchen unsere Solidarität“
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB)

„Psychisch kranke Menschen brauchen unsere Solidarität“

Die Diakonie Deutschland und der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe wehren sich gegen pauschale Vorurteile und das Schüren von Ängsten Berlin, 15.11.2019 – Eine Kleine Anfrage im Deutschen Bundestag verknüpft Ängste vor Geflüchteten mit einer angeblichen, unberechenbaren Gewaltbereitschaft, die von psychisch kranken und traumatisierten Flüchtlingen ausgehen soll. Nach Einschätzung der Diakonie Deutschland und des Bundesverbandes evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) dient diese Anfrage nicht einer besseren Politik für die Betroff…
18.11.2019
12:17
Bild: Claus Schaffer (AfD): "Die Lage an den Kinderkliniken ist dramatisch - Jamaika muss endlich handeln"Bild: Claus Schaffer (AfD): "Die Lage an den Kinderkliniken ist dramatisch - Jamaika muss endlich handeln"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): "Die Lage an den Kinderkliniken ist dramatisch - Jamaika muss endlich handeln"

Claus Schaffer anlässlich der aktuellen Presseberichterstattung zur Lage an den Kinderkliniken in Deutschland: „Jamaika muss alles tun, um die Lage an den Kinderkliniken schnellstmöglich zu verbessern“ Kiel, 15. November 2019 Das ARD-Fernsehmagazin „Kontraste“ hat in seiner gestrigen Ausgabe einen Beitrag unter dem Titel „Notfall Kindermedizin – warum Kinder an deutschen Kliniken in Lebensgefahr geraten“ ausgestrahlt. Claus Schaffer, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Kieler Landtag, erklärt dazu: „Die Lage an den Kinderkliniken…
18.11.2019
12:17
Bild: Auf Spurensuche gehen: "Wie war das damals in der Kindheit + Jugend meiner Eltern in den 30er / 40er Jahren…?"Bild: Auf Spurensuche gehen: "Wie war das damals in der Kindheit + Jugend meiner Eltern in den 30er / 40er Jahren…?"
TRIANOmedien

Auf Spurensuche gehen: "Wie war das damals in der Kindheit + Jugend meiner Eltern in den 30er / 40er Jahren…?"

TRIANOmedien, Windhagen Filmproduktion mit ZÜGIGEM Direktversand aus der Produktion direkt an Besteller, hört des öfteren von heute ca. 45- bis 65jährigen Erwachsenen, daß sie sich auf Spurensuche nach dem frühen Leben ihrer Eltern begeben. Wie sind die durch die schwierigen Jahre des 3. Reichs, der Kriegs- und Nachkriegszeit gekommen? Was haben sie damals erlebt, aber verdrängt? Was hat sie erfreut, was hat sie geängstigt? Was hat sie bis ins hohe Alter geprägt und letzten Endes auch ihre eigene junge Familie bei der Erziehung in späteren Ja…
18.11.2019
12:00
Bild: ÖDP Für ein Wirtschaftssystem ohne WachstumszwangBild: ÖDP Für ein Wirtschaftssystem ohne Wachstumszwang
OEDP-NRW

ÖDP Für ein Wirtschaftssystem ohne Wachstumszwang

Kleiner Parteitag der ÖDP NRW in Dortmund Für ein Wirtschaftssystem ohne Wachstumszwang ÖDP hielt Mahnwache ab – haushälterisches Wirtschaften gefordert (Dortmund) – In einer Dortmunder Erklärung sprach sich die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen am Wochenende für ein Anders Wirtschaften aus. Die ÖDP NRW fordert menschenfreundliche Wirtschaftsstrukturen ohne Wachstumszwang. Zur Vermeidung einer Klimakatastrophe sind nach Meinung der ÖDP NRW Änderung an unserem Wirtschaftssystem erforderlich. Der „Kleine Parteitag“ d…
18.11.2019
12:00
Bild: Sturz auf WanderwegBild: Sturz auf Wanderweg
kanzlei JURA.CC

Sturz auf Wanderweg

Das Landgericht Coburg hat mit Urteil vom 23.05.2019 zum Aktenzeichen 24 O 15/19 entschieden, dass Wanderer auf unbefestigten Wald- und Feldwegen nicht damit rechnen können, dass diese durchgängig gestreut und damit völlig gefahrlos begangen werden können. Aus der Pressemitteilung des Landgerichts Coburg Nr. 9/2019 vom 08.11.2019 ergibt sich: Ende Februar 2018 war die Klägerin auf einem öffentlich beworbenen Wanderweg auf dem Gebiet der später verklagten Stadt auf das Plateau eines Berges gewandert. Schon auf dem Hinweg erkannte die Klägeri…
18.11.2019
12:00
Bild: Kein Abriss eines baurechtswidrig errichteten WochenendhausesBild: Kein Abriss eines baurechtswidrig errichteten Wochenendhauses
kanzlei JURA.CC

Kein Abriss eines baurechtswidrig errichteten Wochenendhauses

Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 28.08.2019 zum Aktenzeichen 15 K 11189/17 entschieden, dass die Anordnung des Abbruchs eines einzelnen Wochenendhauses ermessensfehlerhaft ist, wenn es in dem Wochenendhausgebiet zahlreiche weitere baurechtliche Verstöße gibt. Aus der Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 06.11.2019 ergibt sich: Die Kläger sind Eigentümer zweier mit jeweils einem Wochenendhaus bebauten Grundstücke, die sich im Bereich des Wochenendhausgebiets "Lettenhau" der Gemeinde Magstadt im Landkreis …
18.11.2019
12:00
Bild: Werbeanlagen in Innenstadt von Sinsheim zulässigBild: Werbeanlagen in Innenstadt von Sinsheim zulässig
kanzlei JURA.CC

Werbeanlagen in Innenstadt von Sinsheim zulässig

Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat mit Urteilen vom 06.06.2019 zu den Aktenzeichen 13 K 2370/18 und 13 K 3890/18entschieden, dass die Gestaltungssatzung der Stadt Sinsheim der Errichtung von Werbeanlagen in der Innenstadt nicht entgegen gehalten werden kann. Aus der Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 06.11.2019 ergibt sich: Die Stadt Sinsheim hatte die baurechtliche Genehmigung der geplanten Werbetafeln mit Ansichtsflächen von 2,80 Meter auf 3,60 bzw. 3,80 Meter u.a. mit der Begründung abgelehnt, sie verstießen gegen i…
18.11.2019
12:00
Bild: Welche Pflichten habe ich im Datenschutz und der IT-Compliance? Seminare in MünchenBild: Welche Pflichten habe ich im Datenschutz und der IT-Compliance? Seminare in München
S&P Unternehmerforum GmbH

Welche Pflichten habe ich im Datenschutz und der IT-Compliance? Seminare in München

Datenschutz-Compliance - Datenschutz-Managementsystem & IT-Compliance ------------------------------ Unsere nächsten Seminare finden Sie direkt in Hamburg & München 04. - 06.12.2019 München & Frankfurt 19.-21.02.2020 Stuttgart & Berlin 11.-13.03.2020 Buchen Sie Ihr Seminar bequem und einfach online über unser Anmeldeformular (https://sp-unternehmerforum.de/seminar-formular/). Zielgruppe: > Neu als Datenschutzbeauftragter in Finanzunternehmen und Nicht-Finanzunternehmen > Compliance- und Datenschutzbeauftragte, > Führungskräfte und Mita…
18.11.2019
11:59
Bild: Fahrtenbuchauflage für 15 Monate rechtmäßigBild: Fahrtenbuchauflage für 15 Monate rechtmäßig
kanzlei JURA.CC

Fahrtenbuchauflage für 15 Monate rechtmäßig

Das Verwaltungsgericht Mainz hat mit Urteil vom 08.11.2019 zum Aktenzeichen 3 L 1039/19 entschieden, dass das Führen eines Fahrtenbuchs gegenüber einem Fahrzeughalter angeordnet werden kann, wenn die Feststellung des Fahrzeugführers nach einem Verstoß gegen Verkehrsvorschriften nicht möglich war und dass es zur Abwendung der Anordnung nicht genügt, wenn der Halter nach dem Verkehrsverstoß den Erhalt des Anhörungsbogens der Bußgeldstelle bestreitet. Aus der Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Mainz Nr. 12/2019 vom 14.11.2019 ergibt sich:…
18.11.2019
11:59
Bild: Jameda – Arztbewertungen teilweise unzulässigBild: Jameda – Arztbewertungen teilweise unzulässig
kanzlei JURA.CC

Jameda – Arztbewertungen teilweise unzulässig

Das Oberlandesgerichts Köln hat mit Urteilen vom 14.11.2019 zu den Aktenzeichen 15 U 89/19 und 15 U 126/19 entschieden, dass mehrere frühere bzw. aktuelle Ausgestaltungen der Plattform unzulässig sind. Mit ihnen verlasse Jameda die zulässige Rolle des "neutralen Informationsmittlers" und gewähre den an die Plattform zahlenden Ärzten auf unzulässige Weise "verdeckte Vorteile". Andere von den Ärzten gerügte Funktionen seien dagegen zulässig. Zwei Ärzte haben erfolgreich das Online-Bewertungsportal Jameda auf Löschung des ohne ihr Einverständnis…
18.11.2019
11:59
Bild: Mietwagen-Mithaftung bei grober FahrlässigkeitBild: Mietwagen-Mithaftung bei grober Fahrlässigkeit
kanzlei JURA.CC

Mietwagen-Mithaftung bei grober Fahrlässigkeit

Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 15.01.2019 zum Aktenzeichen 159 C 15364/18 entschieden, dass bezüglich der Beschädigung eines Mietwagens wegen einer leichten groben Fahrlässigkeit des Fahrers ein Haftungsanteil von 25% angemessen ist. Aus der Pressemitteilung des Amtsgerichts München Nr. 90/2019 vom 15.11.2019 ergibt sich: Die Klägerin vermietet Fahrzeuge, die auf öffentlichen Parkplätzen stehen und von den Kunden nach Abschluss entsprechender Rahmenverträge bargeldlos angemietet werden können. So mietete der Beklagte am 10.02.20…
18.11.2019
11:59
Bild: Krankenhaus haftet für Hirnschaden durch SauerstoffmangelBild: Krankenhaus haftet für Hirnschaden durch Sauerstoffmangel
kanzlei JURA.CC

Krankenhaus haftet für Hirnschaden durch Sauerstoffmangel

Das Landgericht Gießen hat mit Urteil vom 06.11.2019 zum Aktenzeichen 5 O 376/18 den Betreiber eines Krankenhauses aufgrund einer Sauerstoffunterversorgung während einer Vollnarkose und der dadurch entstandenen Hirnschädigung des Patienten zur Zahlung eines hohen Schmerzensgeldes verurteilt; insgesamt erhielt der Kläger damit 1.000.000,00 € Schmerzensgeld. Aus der Pressemitteilung des Landgerichts Gießen Nr. 16/2019 vom 07.11.2019 ergibt sich: Im Jahr 2013 wurde der zum damaligen Zeitpunkt 17-jährige Kläger im Klinikum der Beklagten wegen e…
15.11.2019
15:10
Bild: Klinik haftet für Geburtsschaden durch SauerstoffmangelBild: Klinik haftet für Geburtsschaden durch Sauerstoffmangel
kanzlei JURA.CC

Klinik haftet für Geburtsschaden durch Sauerstoffmangel

Das OLG Oldenburg hat entschieden, dass ein 8-jähriges Mädchen, das als Folge einer Sauerstoffunterversorgung vor der Geburt einen schweren Hirnschaden erlitten hat, 500.000 Euro Schmerzensgeld erhält. Aus der Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Oldenburg Nr. 45/2019 vom 15.11.2019 ergibt sich: Das Mädchen hat als Folge einer Sauerstoffunterversorgung vor der Geburt einen schweren Hirnschaden erlitten; sie ist schwerstbehindert und wird Zeit ihres Lebens immer auf fremde Hilfe angewiesen sein. Zu der Schädigung war es gekommen, weil ca.…
15.11.2019
15:10
Bild: Ismail Özen-Otto im Videointerview mit dem Parentsmagazin-Hamburg über Kinder, Frieden, Politik und SportBild: Ismail Özen-Otto im Videointerview mit dem Parentsmagazin-Hamburg über Kinder, Frieden, Politik und Sport
PM

Ismail Özen-Otto im Videointerview mit dem Parentsmagazin-Hamburg über Kinder, Frieden, Politik und Sport

Ismail Özen-Otto (Chef des weltbekannten Universum-Boxstalls und ehem. Profi-Boxchampion) im Videointerview mit dem Parentsmagazin-Hamburg. Im Videointerview mit dem Parentsmagazin-Hamburg erzählt Ismail Özen-Otto u. a. über Kampf Deines Lebens Bildung Schulsport Inklusion warum er von der SPD in Hamburg vor der letzten Bürgerschaftswahl persönlich sehr enttäuscht wurde Respekt Verantwortung Frieden Gesundheit Kinder seine Wünsche und Pläne Hintergrundinformation über den gemeinnützigen Verein "Kampf Deines Lebens e. V.": Der gemeinnützi…
15.11.2019
15:03
Bild: Stalking - Dem Wahnsinn entkommen. Spannend, aktuell und sehr lesenswertBild: Stalking - Dem Wahnsinn entkommen. Spannend, aktuell und sehr lesenswert
Verlag Henning & Scharrer

Stalking - Dem Wahnsinn entkommen. Spannend, aktuell und sehr lesenswert

"Das willentliche und beharrliche Verfolgen einer Person", so lautet die Definition von Stalking. Was so harmlos klingt, kann das Leben einer Person für immer verändern, manchmal sogar zerstören. ------------------------------ Köln, 15.11.2019 - Der aktuelle Roman aus dem Hause Henning & Scharrer zum Thema Stalking (https://ralf-scharrer.com/) Das Bundeskriminalamt zählt jährlich über 20.000 Stalking-Fälle allein in Deutschland. Die Dunkelziffer liegt wesentlich höher, denn viele Opfer trauen sich nicht an die Öffentlichkeit. Aus dem Kölner…
15.11.2019
15:02
VW und Audi Abgas Skandal Neue Fahrzeuge betroffen Audi A4/A6 Euro 4
Klamert&Partner

VW und Audi Abgas Skandal Neue Fahrzeuge betroffen Audi A4/A6 Euro 4

Das Drama um den Betrug am Kunden bei der Volkswagen AG und der Audi AG nimmt kein Ende. Nun hat das Kraftfahrtbundesamt einen erneuten Rückruf angeordnet für Audi A4 und A6 Modelle Baujahr 2004-2009 mit einem V6 2,7 l CDI Motoren. Derzeit geht man von 40.000 betroffenen Fahrzeugen aus. Man kann davon ausgehen, dass dies jedoch nicht das Ende der Fahnenstange ist, da die Motorenentwickler der Firma Audi, die nun neuerlich entdeckten manipulierten Motoren für den gesamten VW-Konzern entworfen haben. Somit werden auch Modelle von VW oder auch P…
15.11.2019
14:02
Bild: SCHULDNERATLAS BESTÄTIGT NOTWENDIGKEIT DER MINDESTRENTEBild: SCHULDNERATLAS BESTÄTIGT NOTWENDIGKEIT DER MINDESTRENTE
CDA Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft, Landesverband Bremen

SCHULDNERATLAS BESTÄTIGT NOTWENDIGKEIT DER MINDESTRENTE

In Bremerhaven ist nicht nur das Risiko, in Armut leben zu müssen, bundesweit am größten, die Seestadt weist auch mit 21,67 Prozent die höchste Verschuldungsquo­te von allen 401 Kreisen und kreisfreien Städten in Deutschland aus. Dies geht aus dem heute von Creditreform veröffentlichten SchuldnerAtlas 2019 hervor. Die Schwesterstadt Bremen rangiert mit einer Verschuldungsquote von 12,53 Prozent auf Platz 354. Mit diesen Negativplätzen weist Bremen von allen Bundesländer mit 14,02 Pro­zent die höchste Verschuldungsquote auf , gefolgt von Berl…
15.11.2019
10:23
Bild: Jörg Nobis (AfD): „Jamaika muss den Irrweg der Energiewende verlassen“Bild: Jörg Nobis (AfD): „Jamaika muss den Irrweg der Energiewende verlassen“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): „Jamaika muss den Irrweg der Energiewende verlassen“

„Jamaika muss den Irrweg der Energiewende verlassen – zugunsten einer faktenbasierten Energie- und Klimapolitik“ Die AfD-Fraktion fordert Jamaika auf, die gleichermaßen kostenintensive wie ineffiziente „Energiewende“ zu beenden und durch eine faktenbasierte Energie- und Klimapolitik zu ersetzen. Zu dem energie- und klimapolitischen Antrag, mit dem die Fraktion diese Forderung konkretisiert, erklärt Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Fraktion: „Politik muss auf Fakten basieren – das gilt ganz besonders für den Bereich der Ener-gie- und Klimapo…
15.11.2019
10:21
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Wir müssen den Sumpf des Antisemitismus in all seinen Spielarten trockenlegen“Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Wir müssen den Sumpf des Antisemitismus in all seinen Spielarten trockenlegen“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): „Wir müssen den Sumpf des Antisemitismus in all seinen Spielarten trockenlegen“

Dr. Frank Brodehl zum Alternativ-Antrag der AfD-Fraktion „Jüdisches Leben und jüdische Kultur in Schleswig-Holstein schützen und bewahren“ (TOP 36): „Wir müssen den Sumpf des Antisemitismus in all sei-nen Spielarten trockenlegen“ Kiel, 14. November 2019 Die AfD-Fraktion will, dass jüdisches Leben und jüdische Kultur in Schleswig-Holstein geschützt und bewahrt wird. In ihrem Alternativ-Antrag stellt sie dazu konkrete Forderungen, die über den gemeinsamen Antrag von Jamaika, SPD und SSW hinausgehen. Hierzu erklärt Dr. Frank Brodehl, bildungs…
15.11.2019
09:55
Bild: AXICA - Partner des Medienpreises der KindernothilfeBild: AXICA - Partner des Medienpreises der Kindernothilfe
axica Kongress- und Tagungszentrum

AXICA - Partner des Medienpreises der Kindernothilfe

"Jedes Kind in Not ist eine Ohrfeige ins Gesicht der Weltgemeinschaft", zitiert die Kindernothilfe den AXICA Geschäftsführer Marc Mundstock. Damit erklärt sich die Partnerschaft der Veranstaltungslocation mit der Kindernothilfe von selbst. Schirmherrin Christina Rau dankte der AXICA sehr herzlich für die Unterstützung bei der Umsetzung des Medienpreises "Kinderrechte in der Einen Welt". Zum 21. Mal zeichnete die Kindernothilfe am 8. November 2019 im beeindruckenden Gehry-Bau direkt am Brandenburger Tor Journalistinnen und Journalisten aus, d…
14.11.2019
15:34
Bild: UIMC: Rekordbußgeld zeigt, wie wichtig die Einhaltung der DSGVO istBild: UIMC: Rekordbußgeld zeigt, wie wichtig die Einhaltung der DSGVO ist
UIMC Dr. Voßbein GmbH & Co KG

UIMC: Rekordbußgeld zeigt, wie wichtig die Einhaltung der DSGVO ist

Die Deutsche Wohnen SE ist seit Monaten in den Medien: Mietendeckel, Mietpreisbremse, Enteignungsforderungen und massive Mieterbeschwerden. Nun kommt die Aktiengesellschaft, der in Berlin 111.000 Wohnungen gehören, noch wegen einem anderen Thema in die Öffentlichkeit. Grund ist ein Verstoß gegen die DSGVO. Die Immobiliengesellschaft hatte personenbezogene Daten gespeichert, ohne zu überprüfen, ob eine Speicherung zulässig oder überhaupt erforderlich ist. Die Berliner Datenschutzbeauftragte verhängte das bisher höchste DSGVO-Bußgeld in Höhe vo…
14.11.2019
15:33
Bild: Aktuelle Expertise: Glück ab. Stirbt die SPD?Bild: Aktuelle Expertise: Glück ab. Stirbt die SPD?
Politikberatung res politica®

Aktuelle Expertise: Glück ab. Stirbt die SPD?

Der ältesten Partei Deutschlands droht der Absturz in die Bedeutungslosigkeit warnt Dr. Wolfgang Klages in einer Analyse zur Krise der SPD. Von satten 40 Prozent der Wählerstimmen bei der Bundestagswahl 1998 sind zwanzig Jahre später nur noch einstellige Wahlergebnisse in den Ländern übrig geblieben. Tendenz fallend. Nach fast 150 Jahren ihres Bestehens - über drei Verfassungen, zwei Weltkriege und eine Teilung der Nation hinweg - steht die SPD vor den Trümmern ihrer Existenz. Als ehedem linke Volkspartei noch konkursreifer als die CDU. Neben…
14.11.2019
14:28
Bild: Berufsbetreuer/innen: Zulassung auf Grundlage fachlicher und persönlicher EignungBild: Berufsbetreuer/innen: Zulassung auf Grundlage fachlicher und persönlicher Eignung
Bundesverband der Berufsbertreuer/innen

Berufsbetreuer/innen: Zulassung auf Grundlage fachlicher und persönlicher Eignung

Schleswig-Holsteins Justizministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack will Reformprozess voranbringen Kiel, den 14. November 2019 – Ein Zulassungsverfahren auf der Grundlage von fachlicher und persönlicher Eignung soll künftig den Zugang zum Beruf regeln. Dafür macht sich Dr. Sabine Sütterlin-Waack stark, Schleswig-Holsteins Ministerin für Justiz, Europa, Verbraucherschutz und Gleichstellung. „Alle Beteiligten sind sich einig, dass ein Zulassungsverfahren eingeführt werden soll. Die Details müssen noch besprochen und festgelegt werden“, sagte die …
14.11.2019
14:24
Rettung für Elterninitiativen
educcare Bildungskindertagesstätten gGmbH

Rettung für Elterninitiativen

Mit dem 1. November wechselte die Kita Winterscheider Wirbelwinde zum Träger educcare – gut 20 Jahre wurde die Kita als Elterninitiative erfolgreich geführt. Sie ist fester und anerkannter Bestandteil der Kinderbetreuung in der Gemeinde Ruppichteroth. Durch stetig steigende Anforderungen an Betriebs-, Personal- und Förderthemen sowie zunehmende Berufstätigkeit der Eltern, wurde die ehrenamtliche Leitung durch Eltern jedoch immer herausfordernder. Im Sommer 2019 machten sich die Eltern daher in Abstimmung mit der Gemeinde Ruppichteroth auf die…
14.11.2019
14:22
Bild: KEIN OPFER MEHR!  - Drittes Fachbuch des Polizeibeamten a.D. Jürgen SchererBild: KEIN OPFER MEHR!  - Drittes Fachbuch des Polizeibeamten a.D. Jürgen Scherer
tredition GmbH

KEIN OPFER MEHR! - Drittes Fachbuch des Polizeibeamten a.D. Jürgen Scherer

Erfahren Sie im dritten Band von Jürgen Scherers Reihe "KEIN OPFER MEHR!" weitere Schritte, die Ihnen dabei helfen, vom Opfer zum wehrhaften und mündigen Bürger zu werden! ------------------------------ "KEIN OPFER MEHR!" ist der 3. Band aus der Fachbuchreihe des Polizeibeamten a.D. und Praxis-Sicherheitsexperten Jürgen Scherer. Seine Reihe hat das klare Ziel, die Leser davor zu bewahren, Opfer von Straftaten zu werden. Der Autor beschreibt darin viele Fallbeispiele sowie Praxisbeispiele aus seinem Berufsalltag. Er illustriert an diesen Beis…
14.11.2019
09:53
Leerstand in München wirksam bekämpfen
FDP Bogenhausen

Leerstand in München wirksam bekämpfen

Die Fraktionsgemeinschaft der FDP im Bezirksausschuss Bogenhausen (BA 13) hat folgenden Antrag zur Bekämpfung des Leerstands in München-Bogenhausen eingebracht. Es gibt in München derzeit doppelt so viel unbewohnte städtische Wohnungen wie noch vor einem Jahr. Die FDP Fraktionsgemeinschaft will daher von der Landeshauptstadt München folgende Fragen geklärt wissen: 1. Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert, dem Bezirksausschuss Bogenhausen sämtlichen Leerstand im Gebiet des 13. Stadtbezirks von - städtischen Immobilien, - städtis…
14.11.2019
08:22
Bild: Mehr Verkehrssicherheit auf der Richard-Strauß-StraßeBild: Mehr Verkehrssicherheit auf der Richard-Strauß-Straße
FDP Bogenhausen

Mehr Verkehrssicherheit auf der Richard-Strauß-Straße

Die FDP-Fraktionsgemeinschaft und die CSU-Fraktion im Bezirksausschuss Bogenhausen stellen folgenden Antrag: Das Baureferat der Landeshauptstadt München wird aufgefordert, für mehr Verkehrssicherheit auf der Richard-Strauß-Straße zu sorgen und insbesondere eine Verbreiterung der beiden Fahrspuren und der beidseitigen Parkplatzflächen zu prüfen. Ferner sind Maßnahmen für eine attraktivere Oberflächengestaltung dem BA 13 vorzuschlagen, insbesondere sollen Möglichkeiten für mehr „Kunst im öffentlichen Raum“ geprüft werden. Außerdem sind Möglic…
14.11.2019
08:22
Bild: Alibiagentur feiert 20-jähriges BestehenBild: Alibiagentur feiert 20-jähriges Bestehen
Alibi Agentur

Alibiagentur feiert 20-jähriges Bestehen

Die damals 1. Alibiagentur weltweit wurde 1999 in Deutschland gegründet und feiert in diesem Monat ihr 20. Jubiläum. ------------------------------ Die Alibi Agentur feiert ihr 20-jähriges Bestehen Die Bremer Alibi Agentur bietet einen Service an, der alles andere als alltäglich ist: professionelle Alibis. Alles begann mit einem geplanten Männerabend. Vor nunmehr genau 20 Jahren verabredeten sich ein paar Kumpels zu einem Männerabend. Am Ende saß einer von ihnen, Stefan Eiben, Gründer und Geschäftsführer der Alibi Agentur, dennoch an jenem …
13.11.2019
16:13
Die-Zukunftsmacher-podcast Nr. 6
elektroautovergleich.org / Jürgen Vagt

Die-Zukunftsmacher-podcast Nr. 6

von Jürgen Vagt 13.11.19 https://die-zukunftsmacher-podcast.podigee.io/ Artikel13 Innovationen in Medien Start ups: Es gab eine hektische Debatte um den Artikel 13, aber nun sind Uploadfilter auf europäische Ebene Pflicht. In meinem Beitrag lege ich keinen Schwerpunkt auf die potenzielle Wirkung des Art 13 auf die Meinungsfreiheit oder weniger hochtrabend die Möglichkeit You-Tube Filme hochzuladen. Da der Art 13 nicht konkret ausformuliert ist, bleibt jedenfalls für mich offen, ob die Zielsetzung der konservativen Seite erreicht wird. Geht …
13.11.2019
16:11
Bild: Claus Schaffer (AfD): Dass alle Fraktionen die Spielchen der SPD mitmachen, erinnert an BlockparteienBild: Claus Schaffer (AfD): Dass alle Fraktionen die Spielchen der SPD mitmachen, erinnert an Blockparteien
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): Dass alle Fraktionen die Spielchen der SPD mitmachen, erinnert an Blockparteien

„Dass alle Fraktionen die Spielchen der SPD mitmachen, erinnert zusehends an das Verhalten von Blockparteien“ Bei der Wahl der Mitglieder des Richterwahlausschusses, die heute im Plenum stattfand, haben sich die Fraktionen von CDU, GRÜNEN, FDP und SPD sowie die Abgeordneten des SSW allesamt enthalten, als in offener Abstimmung über den Wahlvorschlag der AfD-Fraktion abgestimmt wurde. Infolgedessen wurde der Wahlvorschlag der AfD mit der erforderlichen Mehrheit angenommen und Claus Schaffer zum Ausschussmitglied sowie Jörg Nobis zu dessen Ste…
13.11.2019
16:10
Bild: ÖDP Bottrop setzt klare Schwerpunkte im Bereich VerkehrBild: ÖDP Bottrop setzt klare Schwerpunkte im Bereich Verkehr
ÖDP-NRW

ÖDP Bottrop setzt klare Schwerpunkte im Bereich Verkehr

(Bottrop) - Im Rahmen ihrer diesjährigen Haushaltsberatung hat sich die ÖDP insbesondere mit dem öffentlichen Nahverkehr beschäftigt. Hier möchte die Fraktion die Zweckverbandsumlage an den VRR um 17 % erhöhen, damit dieser die Leistungen optimieren kann. „Wenn wir die Menschen motivieren wollen, auf Bus und Bahn umzusteigen, so müssen wir zunächst die Qualität des Angebots steigern. Das ist nicht zum Nulltarif zu haben“, so Marianne Dominas, Fraktionssprecherin. Aber auch für die Radfahrer solle einiges getan werden. Damit Ampelschaltungen f…
13.11.2019
16:08
Bild: Claus Schaffer (AfD): Wir wollen Pflegefachkräfte von den Kosten berufsbegleitender Weiterbildung entlastenBild: Claus Schaffer (AfD): Wir wollen Pflegefachkräfte von den Kosten berufsbegleitender Weiterbildung entlasten
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): Wir wollen Pflegefachkräfte von den Kosten berufsbegleitender Weiterbildung entlasten

Damit die Kosten berufsbegleitender Weiterbildung im Bereich Palliative Care künftig vom Land übernommen werden können, beantragt die AfD heute im Landtag die Prüfung entsprechender Konzepte. Claus Schaffer, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Pflegefachkräfte erfüllen eine wichtige und verdienstvolle Aufgabe – nicht nur zum Wohle der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen, sondern für die Gesellschaft insge-samt. Genau deshalb ist es ebenso angemessen wie notwendig, dass Pflegefachkräfte adäquat vergütet werden – de…
13.11.2019
16:07
Bild: Verstoß gegen die DSGVO - Rekordbußgeld in Höhe von 14,5 Millionen Euro verhängtBild: Verstoß gegen die DSGVO - Rekordbußgeld in Höhe von 14,5 Millionen Euro verhängt
MTR Legal Rechtsanwälte

Verstoß gegen die DSGVO - Rekordbußgeld in Höhe von 14,5 Millionen Euro verhängt

Verstöße gegen die DSGVO können teuer werden. Das bekam nun eine Immobiliengesellschaft zu spüren, die ein Bußgeld in Höhe von 14,5 Millionen Euro zahlen muss. Durch die EU-Datenschutzgrundverordnung - kurz DSGVO - sollen sensible personenbezogene Daten besser geschützt werden. Für Unternehmen bedeutet dies erhöhte Anforderungen an den Datenschutz. Verstöße gegen die DSGVO können rigoros sanktioniert werden. Geldbußen von bis zu 20 Millionen Euro oder von bis zu 4 Prozent des weltweiten Jahresumsatzes können verhängt werden, erklärt die Wirt…
13.11.2019
15:53
Bild: Jörg Nobis (AfD): Für eine derartige Selbstbeweihräucherung sind Aktuelle Stunden tatsächlich nicht vorgesehenBild: Jörg Nobis (AfD): Für eine derartige Selbstbeweihräucherung sind Aktuelle Stunden tatsächlich nicht vorgesehen
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): Für eine derartige Selbstbeweihräucherung sind Aktuelle Stunden tatsächlich nicht vorgesehen

Die SPD-Fraktion hat zusammen mit den Abgeordneten des SSW eine Aktuelle Stunde zum Thema „Situation des UKSH“ beantragt. Tags zuvor hatten SPD und SSW bereits in einer gemeinsamen Pressekonferenz zusammen am mit den Jamaika-Fraktionen den „Zukunftspakt UKSH“ vorgestellt und unterzeichnet. Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Der ‚Zukunftspakt UKSH‘, zu dessen gemeinsamer Entwicklung und Unterzeichnung alle Landtagsfraktionen außer der AfD eingeladen waren, wurde bereits gestern im Rahmen einer großen Pressekonferenz im …
13.11.2019
15:52
Größter „Affenverbraucher“ Deutschlands will ausbauen
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Größter „Affenverbraucher“ Deutschlands will ausbauen

Ärzte gegen Tierversuche starten Kampagne gegen Tierversuchslabor Covance in Münster Recherchen des bundesweiten Vereins Ärzte gegen Tierversuche zufolge ist das Tierversuchslabor Covance in Münster der größte „Affenverbraucher“ Deutschlands. Jedes Jahr werden dort bis zu 2.000 Affen in qualvollen Giftigkeitstests getötet. Jetzt will der Konzern ein neues Gebäude für noch mehr Käfige bauen. Der Verein startet gegen die Erweiterung eine Kampagne. Ab sofort können Protest-Unterschriften per Online-Petition abgegeben werden, und für den 23. Nov…
13.11.2019
15:51
Änderung bei der Immobilienbesteuerung – Bundesrat stimmt Grundsteuerreform zu
ROSE & PARTNER - Rechtsanwälte Steuerberater

Änderung bei der Immobilienbesteuerung – Bundesrat stimmt Grundsteuerreform zu

Die nächste Hürde für die geplante Reform der Grundsteuer ist genommen. Der Bundesrat hat den Plänen für die künftige Besteuerung von Immobilien zugestimmt. Nach einem langen Ringen um die inhaltliche Neuregelung der Steuer konnten die Beteiligten sich nun letztlich auf eine Gesetzesänderung einigen. Ungerechte Steuerbelastung durch veraltete Berechnungsgrundlagen Seit dem 08.11.2019 steht nun fest, dass auch die Bundesländer den Vorschlägen zur Neuregelung der Grundsteuer zustimmen. Damit sind alle Zweifel über den Inhalt der Neuregelung a…
13.11.2019
15:50
Isarsilber – eine politische Kriminalsatire, die kleine und große Skandale in Deutschland ausbreitet
indayi edition

Isarsilber – eine politische Kriminalsatire, die kleine und große Skandale in Deutschland ausbreitet

Isaak Rosenblatt legt einen deutschen Polit-Krimi vor, der es in sich hat. Frech, unterhaltsam, aufrüttelnd und bösartig bissig schafft der Autor Verwicklungen, die weit über kleinkriminelle Machenschaften hinausgehen. Mit seiner satirischen Überzeichnung gibt er ein Fingerzeig, der sich an die deutsche Politik und Gesellschaft richtet. Samstag, 13.06.2015, Sterntaler See Ein Jogger macht während seiner frühmorgendlichen Runde einen grausigen Fund. Eine Leiche im Sterntaler See. Das Gesicht im Wasser, der Hinterkopf beschädigt. Wie es in un…
13.11.2019
14:17
Bild: Vom Heldentum verschont geblieben - Erzählungen eines ZeitzeugenBild: Vom Heldentum verschont geblieben - Erzählungen eines Zeitzeugen
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Vom Heldentum verschont geblieben - Erzählungen eines Zeitzeugen

Dieter Harhues erinnert sich in "Vom Heldentum verschont geblieben" an eine Kindheit und Jugend von 1933 bis 1953. ------------------------------ Die Leser werden in Dieter Harhues Zeitzeugenbericht "Vom Heldentum verschont geblieben" Beobachter einer Kindheit und Jugend von 1933 bis 1953. Diese folgen darin einem Jungen aus Münster und erleben die Nazizeit samt der Kinderlandverschickung in Österreich und Bayern aus authentischer Perspektive mit. Sie folgen ihm, als er als Evakuierter in ein kleines Dorf des Münsterlands kommt. Von dort fäh…
13.11.2019
14:16
Bild: ÖPNV-Modellregion Rhein-Main zeigt: LINKE-Forderungen werden RealitätBild: ÖPNV-Modellregion Rhein-Main zeigt: LINKE-Forderungen werden Realität
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

ÖPNV-Modellregion Rhein-Main zeigt: LINKE-Forderungen werden Realität

DIE LINKE. Rheinland-Pfalz begrüßt es, wenn sich das Rhein-Main-Gebiet als ÖPNV-Modellregion bewirbt. Offensichtlich trägt unsere langjährige Forderung nach solchen Projekten als Schritt in Richtung eines ticketlosen ÖPNV Früchte. Bei unserem Landesparteitag am 30. November in Bad Dürkheim sollen derartige Modellprojekte zudem Teil des LINKEN-Verkehrskonzepts für Rheinland-Pfalz werden. Hierzu erklärt David Schwarzendahl, stellvertretender Landesvorsitzender und Co-Autor des Entwurfs für ein Verkehrskonzept für Rheinland-Pfalz: „Die Bewerbu…
13.11.2019
09:34