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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Tierhaltungsverbot im Wesentlichen bestätigtBild: Tierhaltungsverbot im Wesentlichen bestätigt
kanzlei JURA.CC

Tierhaltungsverbot im Wesentlichen bestätigt

Das Verwaltungsgericht Aachen hatte unter dem Aktenzeichen 6 K 1578/19 ein Klageverfahren anhängig bei dem die Städteregion Aachen hatte einem Ehepaar aus Monschau die Haltung und Betreuung von Wirbeltieren jeder Art untersagte. Aus der Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Aachen vom 20.09.2019 ergibt sich: Grund dafür waren massive Mängel in der Tierhaltung, die bei zahlreichen Kontrollen über Jahre hinweg festgestellt worden waren. So hat die Tierschutzbehörde insbesondere beanstandet, dass von den über 80 Hunden lediglich einer art- …
24.09.2019
16:25
Bild: Hartz IV: „Elend ohne Ende“Bild: Hartz IV: „Elend ohne Ende“
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Hartz IV: „Elend ohne Ende“

Eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hat ergeben, dass in Rheinland-Pfalz besonders viele Hartz-IV-Betroffene Eigenanteile an den Mietkosten zahlen müssen. Dazu erklären die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB: Jochen Bülow: „Erneut steht Rheinland-Pfalz in den Negativschlagzeilen: In unserem Bundesland müssen fast drei von zehn Hartz-IV-Empfänger*innen anteilige Mietkosten selbst zahlen, weil deren Wohnkosten angeblich die Angemessenheitsgrenze übersteigen – ein weit über dem Bundesdurchschnitt von 19,2 Prozent lie…
24.09.2019
14:32
Voraussetzungen und Haftungsfragen im Rahmen der Auftragsverarbeitung
ISiCO Datenschutz GmbH

Voraussetzungen und Haftungsfragen im Rahmen der Auftragsverarbeitung

Zahlreiche Unternehmen beauftragen andere Dienstleister mit Vorgängen, die die Verarbeitung von personenbezogenen Daten beinhalten. Wichtige Beispiele sind Cloud-Dienste oder der Newsletterversand. Werden diese Daten dabei im Auftrag und streng nach Weisung des ersten Unternehmens verarbeitet, liegt eine Auftragsverarbeitung gemäß Artikel 28 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) vor. Im Bundesdatenschutzgesetz hieß dieser Vorgang noch „Auftragsdatenverarbeitung“. Grundsätzlich entbindet das Institut der Auftragsverarbeitung den Auftraggeber…
24.09.2019
14:31
Bild: Ausbruch in Schattenwelten - aus der Hölle der Drogenabhängigkeit entkommenBild: Ausbruch in Schattenwelten - aus der Hölle der Drogenabhängigkeit entkommen
tredition GmbH

Ausbruch in Schattenwelten - aus der Hölle der Drogenabhängigkeit entkommen

Die Autorin von "Ausbruch in Schattenwelten" schreibt unter dem Pseudonym Emma H. In ihrem Buch geht es um die Schattenwelten unserer Gesellschaft, die viele Menschen überhaupt nicht kennen. ------------------------------ In "Ausbruch in Schattenwelten" beschreibt Emma H. die Gefühlswelt von Junkies und minderjährigen Crackhuren. Welten, mit denen eine breite Masse der Bevölkerung noch nicht direkt in Berührung gekommen ist. Aus diesem Grund lädt die Autorin ihre Leser ein, sich mit diesen "Schattenwelten" auseinanderzusetzen und nicht wegzu…
24.09.2019
12:06
Bild: Meine Herzenswünsche an Politikerinnen und PolitikerBild: Meine Herzenswünsche an Politikerinnen und Politiker
Mutexpertin

Meine Herzenswünsche an Politikerinnen und Politiker

Warum moderierte, parteiübergreifende Arbeitssitzungen für Politikerinnen und Politiker zu einem produktiven Arbeitsklima und zielführenden Ergebnissen führen können. ------------------------------ Liebe Politikerinnen und Politiker, der Wahlkampf in Österreich währt schon lange. Zu lange. Wahrscheinlich sind alle schon längst überanstrengt und müde. Bei der letzten TV-Diskussion mit Diskutanten aller Parteien ging das Stimmengewirr schnell kreuz und quer und durcheinander. Die andere Person ausreden lassen galt offensichtlich als Zeitvers…
24.09.2019
10:13
Unter einem Himmel - Taiwan muss bei der ICAO dabei sein
Taipeh Vertretung in der BRD, Büro Frankfurt

Unter einem Himmel - Taiwan muss bei der ICAO dabei sein

In diesem Jahr feiert die Internationale Zivilluftfahrtorganisation (International Civil Aviation Organisation, ICAO) ihr 75-jähriges Bestehen und hält im September ihre 40. Versammlung ab. Die Republik China (Taiwan) ruft die Weltgemeinschaft erneut auf, die ICAO nachdrücklich dazu aufzufordern, Taiwan eine konstruktive Teilnahme zu ermöglichen. Frankfurt a. M., 23.09.2019 Nachdem Taiwan im Jahr 2013 unter dem Namen „Chinese Taipei CAA“ zum ersten und vorerst letzten Mal an einer Versammlung der ICAO teilgenommen hatte, wurde Taiwan auf Be…
24.09.2019
09:27
Mit Werten durch die digitale Ökonomie navigieren
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB)

Mit Werten durch die digitale Ökonomie navigieren

350 Teilnehmende aus ganz Deutschland bei Fachtagung Dienstleistungsmanagement des BeB bei der BBW-Leipzig-Gruppe Berlin, 23.9.2019 – Bei der diesjährigen Fachtagung Dienstleistungsmanagement des Bundesverbandes evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB), die vom 23. bis zum 25. September 2019 von der BBW-Leipzig-Gruppe ausgerichtet wird, steht die „Ökonomie des Teilens, nachhaltig und innovativ?“ im Mittelpunkt. Unter dem Titel „1 + 1 = 3 ?“ wird der sogenannten „Share Economy“ nachgespürt. Rund 350 Teilnehmende aus ganz Deutschland befassen …
23.09.2019
16:55
VW Skandal - Oberlandesgerichte Köln und Koblenz zu § 849 BGB, Zinsen auf den Kaufpreis
Rechtsanwaltskanzlei Thomas Schmidt Berlin-Brandenburg

VW Skandal - Oberlandesgerichte Köln und Koblenz zu § 849 BGB, Zinsen auf den Kaufpreis

Rechtsanwalt Schmidt erwirkte am 16.9.19 das erste VW-Urteil zu § 849 BGB: In VW-Fällen sehen Gerichte den Zinsanspruch auf den Kaufpreis seit dem Zeitpunkt der Zahlung zunehmend als begründet an. Nicht nur 60 Landgerichte sehe das so, sondern auch Oberlandesgerichte, so dass VW oft die Berufungen trotz zugesprochener Zinsen zurücknimmt. https://ra-schmidt.jimdo.com/mehr-als-60-gerichte-sprechen-deliktzinsen-zu-849-bgb-download/ Diese Zinsen stellen einen angemessenen Ausgleich zur Nutzungsentschädigung dar. Auch VW profitiert durch den Verk…
23.09.2019
16:48
Bild: Was passiert mit meinem Darlehen NACH Verkauf der Wohnung?Bild: Was passiert mit meinem Darlehen NACH Verkauf der Wohnung?
HIPPP - Immobilien- und Honorarberatung

Was passiert mit meinem Darlehen NACH Verkauf der Wohnung?

„Die einfachste (und teuerste) Lösung ist eindeutig die Vorfälligkeitsentschädigung zu zahlen. Je nachdem wie lange das Darlehen noch läuft, kann es richtig teuer werden, und das ist ärgerliches Geld.“ Ralf Schütt ist Inhaber der Beratungskanzlei HIPPP. Mit mehr als 29 Jahren Erfahrung im Immobilien- und Finanzierungsgeschäft berät er seine Klienten in allen Fragen rund um die Immobilie und Vermögensaufbau mit Immobilien. Seine Spezialität ist dabei langfristig und mit Vorausschau zu denken. Mit viel Feingefühl und viel Verständnis auf der …
23.09.2019
09:30
Bild: Ludwig Erhards Apokalypse - ein Glücksfall Betrachtungen zum gegenwartsverantwortlichen Umdenken und UmhandelnBild: Ludwig Erhards Apokalypse - ein Glücksfall Betrachtungen zum gegenwartsverantwortlichen Umdenken und Umhandeln
Paul Busse

Ludwig Erhards Apokalypse - ein Glücksfall Betrachtungen zum gegenwartsverantwortlichen Umdenken und Umhandeln

ISBN: 978-3-750205-42-0 Warum erleben wir seit einigen Jahren immer deutlicher Sackgassensituationen in allen Bereichen des öffentlichen Lebens? Woher kommen Spaltungen und Brüche in der Gesellschaft, in der Politik, im globalen Wirtschaften, in Europa? Und warum wird die Kultur des Zuhörens unterdrückt? Und vor allem: Warum nehmen Belastungen weiter zu statt ab? Und zur ausbleibenden Gretchenfrage: warum fokussieren alle nur die Auswirkungen und fragen nicht nach den zugrundeliegenden Ursachen? Ludwig Erhard hatte genaue Vorstellungen, wohi…
23.09.2019
09:27
Bild: Kein Anspruch auf Beseitigung von Birken auf dem Nachbargrundstück bei Einhaltung des GrenzabstandsBild: Kein Anspruch auf Beseitigung von Birken auf dem Nachbargrundstück bei Einhaltung des Grenzabstands
kanzlei JURA.CC

Kein Anspruch auf Beseitigung von Birken auf dem Nachbargrundstück bei Einhaltung des Grenzabstands

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 20. September 2019 zum Aktenzeichen V ZR 218/18 entschieden, dass ein Grundstückseigentümer von seinem Nachbarn in aller Regel nicht die Beseitigung von Bäumen wegen der von ihnen ausgehenden natürlichen Immissionen auf sein Grundstück verlangen kann, wenn die für die Anpflanzung bestehenden landesrechtlichen Abstandsregelungen eingehalten sind. Aus der Pressemitteilung Nr. 123/2019 vom 20.09.2019 ergibt sich: Sachverhalt: Die Parteien sind Eigentümer benachbarter Grundstücke, die in Baden-Württemb…
23.09.2019
09:24
Bild: Kein Leguan in EinzimmerwohnungBild: Kein Leguan in Einzimmerwohnung
kanzlei JURA.CC

Kein Leguan in Einzimmerwohnung

Das Verwaltungsgericht Köln hat mit Urteil vom 04.09.2019 zum Aktenzeichen 21 K 6578/18 entschieden, dass die Tierschutzbehörde der Stadt Bonn die beiden in einer Einzimmerwohnung freilaufend gehaltenen grünen Leguane Aaron und Sarah wegnehmen durfte. Aus der Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Köln vom 19.09.2019 ergibt sich: Die Klägerin hatte die zwei ca. einen Meter langen Tiere in ihrer etwa 24 Quadratmeter großen Einzimmerwohnung über knapp eineinhalb Jahre freilaufend ohne Terrarium gehalten. Die aus tropischen Gebieten stammen…
23.09.2019
09:24
Bild: BND muss der Presse Auskunft erteilenBild: BND muss der Presse Auskunft erteilen
kanzlei JURA.CC

BND muss der Presse Auskunft erteilen

Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 18. September 2019 zum Aktenzeichen 6 A 7.18 entschieden, dass Pressevertreter auf der Grundlage des verfassungsunmittelbaren Auskunftsanspruchs der Presse aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG verlangen können, dass der Bundesnachrichtendienst (BND) ihnen bestimmte Informationen über vertrauliche Hintergrundgespräche erteilt, die Vertreter des BND mit ausgewählten Journalisten führen. Aus der Pressemitteilung Nr. 65/2019 vom 18.09.2019 ergibt sich: Der Kläger ist Journalist und Redakteur einer Tagesze…
23.09.2019
09:24
Bild: Die „Lindenstraße“ vor dem Arbeitsgericht KölnBild: Die „Lindenstraße“ vor dem Arbeitsgericht Köln
kanzlei JURA.CC

Die „Lindenstraße“ vor dem Arbeitsgericht Köln

Das Arbeitsgericht Köln hat mit Urteilen vom 14.08.2019 zum Aktenzeichen 2 Ca 2698/19 und vom 18.09.2019 zu den 2 Ca 2696/19, 2 Ca 2697/19 und 2 Ca 2699/19 zu Arbeitsverhältnissen rund um die TV-Serie „Lindenstraße“ entschieden. Aus der Pressemitteilung des Arbeitsgerichts Köln Nr. 2/2019 vom 20.09.2019 ergibt sich: Die „Lindenstraße“ läuft zwar noch bis Anfang nächsten Jahres im Fernsehen, bereits jetzt beschäftigt deren Ende aber das Arbeitsgericht Köln. Die Kläger waren jeweils befristet für mehrere Folgen der Serie – zum Teil seit mehr …
23.09.2019
09:24
Feiern oder fragen? Der Deutsche Verlagspreis 2019
SMART & NETT Verlag | Veronika Peschkes und Dirk Walter GbR

Feiern oder fragen? Der Deutsche Verlagspreis 2019

Erstmals vergibt die Bundesregierung den Deutschen Verlagspreis, seit 18. September stehen 60 Gewinner fest. Für die einen ein Grund zum Feiern, für andere ein Anlass zur Recherche. Deutschland bekennt sich stolz als Land der Dichter und Denker mit einer langen Buch- und Verlagstradition. Und das Land blickt ambitioniert nach vorne, die sozialen und ökologischen Ziele der Agenda 21 fest im Blick. Beide Aspekte fließen in die Ausschreibung der Deutschen Bundesregierung, als im Frühjahr 2019 der Deutsche Verlagspreis ausgeschrieben wird. Veran…
23.09.2019
09:16
Bild: Seminar Auslagerungscontrolling online buchen - Seminare in BerlinBild: Seminar Auslagerungscontrolling online buchen - Seminare in Berlin
S&P Unternehmerforum GmbH

Seminar Auslagerungscontrolling online buchen - Seminare in Berlin

Sachkunde für Auslagerungsbeauftragte ------------------------------ Unsere nächsten Seminare finden Sie direkt in Stuttgart & Leipzig 02.10.2019 München & Frankfurt 19.02.2020 Berlin & Stuttgart 11.03.2020 Buchen Sie Ihr Seminar bequem und einfach online über unser Anmeldeformular (https://sp-unternehmerforum.de/seminar-formular/)oder schreiben Sie uns eine E-Mail an service@sp-unternehmerforum.de. Zielgruppe: > Vorstände und Geschäftsführer bei Banken, Finanzdienstleistern, Kapitalanlage- und Fondsgesellschaften, Leasing- und Factori…
23.09.2019
09:12
VW Skandal Sensationsurteil: OLG Koblenz (Az. 12 U 61/19) Urteil vom 16.9.2019 spricht Deliktzins zu
Rechtsanwaltskanzlei Thomas Schmidt Berlin-Brandenburg

VW Skandal Sensationsurteil: OLG Koblenz (Az. 12 U 61/19) Urteil vom 16.9.2019 spricht Deliktzins zu

Rechtsanwalt Thomas Schmidt (Kleinmachnow) berichtet: Zunehmend erkennen die Obergerichte nicht nur einen Schadensersatzanspruch gegen VW wegen sittenwidriger Schädigung an, sondern als zusätzlichen Schadensausgleich sehen die Gerichte auch den sog. Deliktzins für die Entziehung des Geldes in Höhe des Kaufpreises an. Das OLG Koblenz hat dazu am 16.9.19 erstmals grundsätzlich geurteilt. Das OLG Koblenz urteilt: Dem Kläger ist hier eine Sache entzogen worden. Sache im Sinne von § 849 BGB ist auch Geld. § 849 BGB ist nicht durch§ 90 BGB, wonach…
23.09.2019
09:12
Knigge-Gesellschaft kritisiert Urteil zur Politikerbeschimpfung
Knigge – Gesellschaft für Moderne Umgangsformen

Knigge-Gesellschaft kritisiert Urteil zur Politikerbeschimpfung

Stromburg. Die Knigge-Gesellschaft für Moderne Umgangsformen kritisiert das Urteil des Landgerichtes Berlin scharf, das Beschimpfungen im Netz gegenüber der Bundestagabgeordneten Renate Künast als „zulässige Meinungsäußerung“ einstuft. Unabhängig von der betreffenden Person und der Partei, der sie angehört, hat jeder das Recht auf einen respektvollen Umgang. Es ist bedauerlich, daß die Richter des Landegerichtes Berlin diesen Grundsatz in ihrem Urteil nicht berücksichtigten. „Hier wurden die Grenzen des Hinnehmbaren weit in das Respektlose …
23.09.2019
08:56
Bild: Sonne - Regen - Milchreis - die Bilder der WocheBild: Sonne - Regen - Milchreis - die Bilder der Woche
Bürgerinitiative Hilfe für Hamburger Obdachlose

Sonne - Regen - Milchreis - die Bilder der Woche

Gibt einen Spruch: "Nichts ändert sich schneller als das Hamburger Wetter" und so endete unsere 8. Verteilung letzten Sonntag mit Platzregen am Hamburger Hauptbahnhof. Natürlich hatten wir vorgesorgt und uns ein trockenes Plätzchen unterm "DB"-Dach gesucht. :-) Dank der Kollegen von "Hamburg is(s)t gut" konnten auch an diesem Tag die Obdachlosen wieder ordentlich satt werden. Rita hatte in der Nacht zuvor einen großen Topf Reis gekocht - Milchreis in dem Fall. Klasse! Toller Einsatz! Gut 80 Mahlzeiten gingen wie gehabt über den Tisch und uns…
20.09.2019
18:46
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Inklusion darf nicht erst nach der Geburt beginnen“Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Inklusion darf nicht erst nach der Geburt beginnen“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): „Inklusion darf nicht erst nach der Geburt beginnen“

Dr. Frank Brodehl anlässlich der Aufnahme von Trisomie-Bluttests in den Leistungs- katalog der Krankenkassen: „Inklusion darf nicht erst nach der Geburt beginnen“ Kiel, 20. September 2019 Das höchste Entscheidungsgremium der Krankenkassen, der Gemeinsame Bundesausschuss, hat gestern beschlossen, dass Bluttests zur Erkennung einer Trisomie – hierzu zählt etwa das Down-Syndrom –, künftig von den Kassen bezahlt werden. Dr. Frank Brodehl, Sprecher für Men-schen mit Behinderung der AfD-Fraktion, erklärt dazu: "Die Entscheidung des Bundesausschu…
20.09.2019
18:45
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Kinderrechte sind im Grundgesetz bereits enthalten – man nennt sie Grundrechte“Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Kinderrechte sind im Grundgesetz bereits enthalten – man nennt sie Grundrechte“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): „Kinderrechte sind im Grundgesetz bereits enthalten – man nennt sie Grundrechte“

Dr. Frank Brodehl anlässlich der Unterzeichnung der Erklärung „Zeit für Kinderrechte“ im Kieler Landeshaus: „Kinderrechte sind im Grundgesetz bereits enthalten – man nennt sie Grundrechte“ Kiel, 20. September 2019 Am heutigen Weltkindertag hat Familienminister Hei-ner Garg (FDP) gemeinsam mit der Landesvorsitzenden des Deutschen Kinder-schutzbundes Irene Johns im Landeshaus eine Erklärung „Zeit für Kinderrechte“ unterzeichnet. Dr. Frank Brodehl, familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Familienminister Heiner Garg hat …
20.09.2019
15:58
VW Urteil - Sensation: OLG Koblenz spricht Deliktzinsen (§ 849 BGB)teilweise zu
Rechtsanwaltskanzlei Thomas Schmidt Berlin-Brandenburg

VW Urteil - Sensation: OLG Koblenz spricht Deliktzinsen (§ 849 BGB)teilweise zu

Erstmals spricht ein Oberlandesgericht Deliktzinsen gemäß § 849 BGB einem VW-Geschädigten grundsätzlich zu. Auch wenn das OLG Koblenz in seinem Urteil vom 16.9.2019 (Az. 12 U 61/19) nur einen Teil des Zinsanspruchs für begründet hält, ist das Urteil vom 16.9.2019 ein Meilenstein, so Rechtsanwalt Thomas Schmidt, der das Urteil erstritten hat. Bisher hatte die überwiegende Zahl der Land- und Oberlandesgerichte den Anspruch der VW-Kläger hinsichtlich eines Zinsanspruchs in Höhe von 4% auf den Betrag des Kaufpreises seit Kaufpreiszahlung vernein…
20.09.2019
14:14
Bild: Ikarus oder Die 500 Tage von Carnaro - die Geschichte der Besetzung von FiumeBild: Ikarus oder Die 500 Tage von Carnaro - die Geschichte der Besetzung von Fiume
tredition GmbH

Ikarus oder Die 500 Tage von Carnaro - die Geschichte der Besetzung von Fiume

Gerd Ruebenstrunk berichtet in "Ikarus oder Die 500 Tage von Carnaro" von einem kaum bekannten historischen Charakter mit einer faszinierenden Geschichte. ------------------------------ Am 12. September 1919 gab es ein Ereignis, über das nicht viele informiert sind. Und doch handelt es sich dabei um eine Geschichte, die sich zu erzählen lohnt und die das 20. Jahrhundert stark beeinflusst hat. Es war der Tag, an dem der italienische Nationaldichter Gabriele D'Annunzio mit 287 Freischärlern aus Ronchi losmarschierte, um die Hafenstadt Fiume ei…
20.09.2019
14:10
Bild: Mission Tod - Einblicke in wahre KriminalfälleBild: Mission Tod - Einblicke in wahre Kriminalfälle
tredition GmbH

Mission Tod - Einblicke in wahre Kriminalfälle

Lothar Franz beweist in "Mission Tod", dass sich das wahre Leben oft genauso spannend zeigt wie manch fesselnder Kriminalfall. ------------------------------ Die Kriminalstatistik des Bundeskriminalamtes weist für die Bundesrepublik Deutschland für das Jahr 2017 rund 5,76 Millionen Verbrechen aus. Die riesige Zahl an Verbrechen wirkt auf den ersten Blick erschreckend und ist den meisten Menschen in diesem Ausmaß gar nicht bewusst. Viele Menschen lieben Kriminalromane, aber wissen nur wenig über die Verbrechen, die jeden Tag um sie herum wirk…
20.09.2019
14:08
Bild: Günter H. Oettinger erhält Auszeichnung „Württemberger Köpfe“Bild: Günter H. Oettinger erhält Auszeichnung „Württemberger Köpfe“
Württemberger Gesellschaft zu Heilbronn e.V.

Günter H. Oettinger erhält Auszeichnung „Württemberger Köpfe“

Der Preisträger des Jahres 2019 für die Auszeichnung „Württemberger Köpfe“ ist EU-Kommissar Günter H. Oettinger. Die feierliche Preisvergabe findet am 18. Oktober 2019 in Heilbronn statt. Der ehemalige Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg und EU-Kommissar Günter H. Oettinger zählt zu den verdientesten deutschen Europapolitikern und wird für sein langjähriges politisches Engagement, seine großen Verdienste um die europäische Idee und seinen nachhaltigen Kampf für demokratische Grundwerte durch die Württemberger Gesellschaft ausgezei…
20.09.2019
13:55
Bild: Verkehrspolitik ist ZukunftsgestaltungBild: Verkehrspolitik ist Zukunftsgestaltung
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Verkehrspolitik ist Zukunftsgestaltung

Die Hamburger Grünen gerieren sich derzeit als Fahrradlobbyisten. Das ist auf der einen Seite zu begrüßen, weil es das drängende Problem des städtischen Verkehrsinfarkts aufgreift. Auf der anderen Seite birgt es aber die Gefahr von „Lösungen“, die nur neue Probleme aufwerfen. Nun könnte man sagen: So ist eben Politik. Aber muß man jede Dummheit machen, nur weil sie naheliegt? Autoland Deutschland befindet sich in der Zwickmühle. Auf der einen Seite ersticken wir unter einer Flut immer öfter weder umwelt- noch bedarfsgerechter Automobile (Bef…
20.09.2019
09:04
Bild: Jörg Nobis (AfD): „Der Widerstand gegen den Windkraftausbau in Schleswig-Holstein wächst weiter – zu Recht“Bild: Jörg Nobis (AfD): „Der Widerstand gegen den Windkraftausbau in Schleswig-Holstein wächst weiter – zu Recht“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): „Der Widerstand gegen den Windkraftausbau in Schleswig-Holstein wächst weiter – zu Recht“

Einen Tag vor dem Zusammentreten des Klimakabinetts in Berlin hat der Verein „Vernunftkraft“ heute im Landeshaus deutliche Kritik an der Windkraftpolitik von Jamaika geübt. Der zentrale Vorwurf: Die Landes-regierung ignoriere die Gefahr, die von Windkrafträdern für die Gesundheit der Anwohner ausgehe und verspiele so zunehmend die Bereitschaft der Bürger, Wind-kraftanlagen in ihrer Nachbarschaft zu akzeptieren. Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Der Widerstand gegen die Windkraft nimmt in Schleswig-Holstein weiter zu –…
19.09.2019
16:58
VW Dieselskandal Urteil: Sensationelles Urteil vom OLG Koblenz vom 16.9.19
Rechtsanwaltskanzlei Thomas Schmidt Berlin-Brandenburg

VW Dieselskandal Urteil: Sensationelles Urteil vom OLG Koblenz vom 16.9.19

Im VW Skandal hat erstmals ein Oberlandesgericht geurteilt, dass der Deliktzins grundsätzlich begründet ist. Das von Rechtsanwalt Thomas Schmidt in Abstimmung mit der Volkswagen AG provozierte OLG Urteil (die Parteien hatten sich deshalb absichtlich nicht verglichen) erstrittene OLG Koblenz Urteil vom 16.9.2019 setzt nunmehr einen Meilenstein. Allerdings erwartete die Volkswagen AG noch in der mündlichen Verhandlung, dass das OLG Koblenz den Zinsanspruch vollständig abweisen wird, so dass nunmehr der BGH endgültig darüber entscheiden wird,…
19.09.2019
16:55
Bild: Project Edward macht Station in WiesbadenBild: Project Edward macht Station in Wiesbaden
VITRONIC Dr.-Ing. Stein Bildverarbeitungssysteme GmbH

Project Edward macht Station in Wiesbaden

Wiesbaden, 19. September 2019 – Die internationale Verkehrssicherheits-kampagne Project Edward hat Station bei VITRONIC in Wiesbaden gemacht. Die Kampagne der Europäischen Polizeiorganisation Tispol soll auf die immer noch sehr hohe Zahl an Verkehrsopfern aufmerksam machen. Dazu veranstaltet die Tispol einen Road Trip quer durch Europa und besucht Organisationen, die einen wichtigen Beitrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit leisten. Edward steht dabei für European Day Without A Road Death, also einen Tag ohne Verkehrstote in Europa. Empfan…
19.09.2019
16:45
Bild: Seminar Personalkennzahlen - Seminare in KölnBild: Seminar Personalkennzahlen - Seminare in Köln
S&P Unternehmerforum GmbH

Seminar Personalkennzahlen - Seminare in Köln

Top-Instrumente für das Personal-Controlling ------------------------------ Unsere nächsten Seminare finden Sie direkt in Frankfurt & Köln 19.09.2019 Hamburg & Berlin 21.11.2019 Buchen Sie Ihr Seminar bequem und einfach online über unser Anmeldeformular. (https://sp-unternehmerforum.de/seminar-formular/) Zielgruppe: > Unternehmer, Geschäftsführer, Prokuristen und Personalvorstände > Personalentscheider, Personal- und Abteilungsleiter und Personalreferenten > Neueinsteiger und Mitarbeiter in der Personalabteilung, Mitarbeiter im Recruiti…
19.09.2019
12:45
Brasilien-News.Net informiert mit News, Tipps, Links, Forum, Fotos und Videos zum Thema Brasilien!
Dr. Harald Hildebrandt Internet Verlag & Dienstleistungen UG (haftungsbeschränkt)

Brasilien-News.Net informiert mit News, Tipps, Links, Forum, Fotos und Videos zum Thema Brasilien!

Das Webportal Brasilien-News.Net informiert mit News, Infos, Tipps, Links, Forum, Fotos und Videos rund um das Thema Brasilien! ------------------------------ Brasilien (portugiesisch Brasil) ist der flächen- und bevölkerungsmäßig fünftgrößte Staat der Erde. Brasilien ist das größte und mit mehr als 200 Millionen Einwohnern auch das bevölkerungsreichste Land Südamerikas, von dessen Fläche es fast die Hälfte einnimmt. Der brailianische Staat hat mit jedem südamerikanischen Staat außer Chile und Ecuador eine gemeinsame Grenze. Die Homepage…
19.09.2019
09:30
Bild: Die V-Partei³ unterstützt den Aufruf zum weltweiten Klimastreik der Fridays-for-Future-BewegungBild: Die V-Partei³ unterstützt den Aufruf zum weltweiten Klimastreik der Fridays-for-Future-Bewegung
V-Partei³

Die V-Partei³ unterstützt den Aufruf zum weltweiten Klimastreik der Fridays-for-Future-Bewegung

Am 20.09.2019 findet der globale Klimastreik statt, und Fridays For Future setzt einen weiteren Baustein für die kraftvollste Umweltbewegung unserer Gegenwart. Die V-Partei³ unterstützt diese Bewegung, fordert aber auch dazu auf, das für den Klimawandel bedeutende Thema Massentierhaltung beim Klimaschutz noch stärker in den Mittelpunkt zu stellen. Die Erde, von der die Menschheit nur eine hat, wird täglich durch Unachtsamkeit, Egoismus und unstillbaren Konsum verdreckt und zerstört. Die Auswirkungen sind katastrophal. Die Meere sind voller P…
19.09.2019
09:27
Bild: Kamera und Kameraattrappe auf Nachbargrundstück müssen entfernt werdenBild: Kamera und Kameraattrappe auf Nachbargrundstück müssen entfernt werden
kanzlei JURA.CC

Kamera und Kameraattrappe auf Nachbargrundstück müssen entfernt werden

Das Landgericht Koblenz hat mit Beschluss vom 05.09.2019 zum Aktenzeichen 13 S 17/19 in einem Nachbarschaftsstreit entschieden, dass ein Nachbar die auf das angrenzende Grundstück ausgerichtete Kamera sowie eine Kameraattrappe entfernen muss. Aus Pressemitteilung des Landgerichts Koblenz vom 18.09.2019 ergibt sich: Die Parteien bewohnen zwei nebeneinanderliegende Grundstücke, die Gärten grenzen aneinander. Der Beklagte hat in einem Haselnussstrauch, welcher sich auf seinem Grundstück unmittelbar an der Grundstücksgrenze befindet, eine Kamer…
19.09.2019
09:14
Bild: Zum Weltseniorentag am 01.10.2019 "Senioren - Fit wie ein Turnschuh, 68er und Blumenkinder im Ruhestand"Bild: Zum Weltseniorentag am 01.10.2019 "Senioren - Fit wie ein Turnschuh, 68er und Blumenkinder im Ruhestand"
Christa Stuber

Zum Weltseniorentag am 01.10.2019 "Senioren - Fit wie ein Turnschuh, 68er und Blumenkinder im Ruhestand"

68er Rebellengeneration geht in Rente 50 Jahre deutsche Geschichte im Wandel. Alte Erinnerungen leben auf, neues Wissen kommt hinzu, ein Blick in die Zukunft wird gewagt. Nicht nur für Senioren. ------------------------------ In ihrem neuen Sachbuch "Senioren - Fit wie ein Turnschuh, 68er und Blumenkinder im Ruhestand" liefert Christa Stuber ihren Lesern geballte deutsche Alltagsgeschichte, gespickt mit eigenen Erlebnissen und Erinnerungen. Vor 50 Jahren protestierten die 68er gegen das Establishment. Heute sind die einstigen Blumenkinder f…
18.09.2019
15:49
Bild: Das Geschäft mit der AuslandsadoptionBild: Das Geschäft mit der Auslandsadoption
keine Firma

Das Geschäft mit der Auslandsadoption

In Deutschland ist fast jedes zehnte Paar zwischen 25 und 59 Jahren ungewollt kinderlos. Die künstliche Befruchtung hat je nach Methode nur eine Erfolgsquote zwischen 10 und 20 Prozent und die Aussicht auf eine Adoption in Deutschland ist noch weitaus geringer. So bleibt oft nur der Weg einer Auslandsadoption. Die Chancen auf ein Kind aus Russland, der Mongolei oder Peru stehen weitaus besser. Allerdings auch nur dann, wenn ein Paar bereit und in der Lage ist, einen hohen fünfstelligen Betrag zu investieren. Längst hat sich die Sehnsucht nac…
18.09.2019
15:48
Bild: ROSE & PARTNER eröffnet neuen Standort in FrankfurtBild: ROSE & PARTNER eröffnet neuen Standort in Frankfurt
ROSE & PARTNER - Rechtsanwälte Steuerberater

ROSE & PARTNER eröffnet neuen Standort in Frankfurt

Rechtsanwalt Dr. Daniel Elias Serbu leitet das Dezernat Erbrecht Die Wirtschafts-, Steuer- und Erbrechtskanzlei ROSE & PARTNER eröffnet zum 1. Oktober ein Büro in Frankfurt am Main. Am neuen Standort sollen anfangs die Bereiche Gesellschaftsrecht, M&A, Aufsichtsrecht, Unternehmensnachfolge, Erbrecht & Schenkungsrecht, Erbschaftsteuer & Schenkungsteuer, Stiftung und Asset Protection abgedeckt werden. Die Kanzleileitung reagiert damit auf zunehmende Mandatsanfragen aus Hessen und Rheinland-Pfalz. Daniel Elias Serbu kommt von Flick Gocke Schau…
18.09.2019
15:47
Bild: EuGH: Schutz des Urheberrechts für Muster und Modelle nur beschränkt möglichBild: EuGH: Schutz des Urheberrechts für Muster und Modelle nur beschränkt möglich
MTR Legal Rechtsanwälte

EuGH: Schutz des Urheberrechts für Muster und Modelle nur beschränkt möglich

Auch wenn die Jeans perfekt sitzt und gut aussieht ist sie deshalb noch nicht urheberrechtlich geschützt. Das hat der EuGH mit Urteil vom 12. September 2019 entschieden (Az.: C-683/17). Nach der ständigen Rechtsprechung des EuGH kann jeder originale Gegenstand, der Ausdruck einer eigenen geistigen Schöpfung des Urhebers ist, als Werk eingestuft und urheberrechtlich geschützt werden kann. Folglich können auch Muster und Modelle unter Umständen als Werk urheberrechtlich geschützt sein, erklärt die Wirtschaftskanzlei MTR Rechtsanwälte https://w…
18.09.2019
14:52
Bild: Weltsichtebenen bestimmen unsere "Bilder im Kopf" - Wie kann daraus selbstständiges Denken entstehen?Bild: Weltsichtebenen bestimmen unsere "Bilder im Kopf" - Wie kann daraus selbstständiges Denken entstehen?
tredition GmbH

Weltsichtebenen bestimmen unsere "Bilder im Kopf" - Wie kann daraus selbstständiges Denken entstehen?

Den Denkanstoß für sein achtes Buch bekam Peter Schlabach von seiner Enkelin. Es geht um einen kritischen Dialog zwischen einem Opa und seinen zwei Enkeln. ------------------------------ Das Trio diskutiert auf fast 800 Seiten über grundlegende Fragen der Menschheit und ihrer Gesellschaft sowie über die derzeitige politische Situation. Gewohnt kritisch setzt sich Schlabach in seinem Buch vor allen mit den Themen Evolution, in unserer Gesellschaft immer noch vorherrschende patriarchale Erziehungspraktiken sowie Globalisierung und Wissenschaft…
18.09.2019
14:50
Bild: Walter Schmithals, Pfarrer in Raumland - Erinnerungen von 1953 bis 1963Bild: Walter Schmithals, Pfarrer in Raumland - Erinnerungen von 1953 bis 1963
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Walter Schmithals, Pfarrer in Raumland - Erinnerungen von 1953 bis 1963

Als evangelischer Theologe machte sich Walter Schmithals durch seine wissenschaftlichen Arbeiten einen Namen. Wenig bekannt ist über seine 10-jährige Tätigkeit als Pfarrer im westfälischen Raumland. ------------------------------ Grundlage von "Walter Schmithals, Pfarrer in Raumland" ist ein autobiografischer Text, den Schmithals (1923-2009) bereits 1998 niederschrieb. Ergänzt wird das Buch, welches vor allem kirchliche, gesellschaftliche und politische Aspekte der 1950er und 1960er Jahre hervorheben möchte, durch zahlreiche weitere Texte. D…
18.09.2019
10:39
Bild: Nicht ohne Nebenwirkungen: DBfK-Papier zu Leiharbeit in der PflegeBild: Nicht ohne Nebenwirkungen: DBfK-Papier zu Leiharbeit in der Pflege
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Nicht ohne Nebenwirkungen: DBfK-Papier zu Leiharbeit in der Pflege

Auch wenn sie nach wie vor mit einem Anteil von etwa 2% eine Nische geblieben ist, hat die Zeitarbeit in der Pflegebranche doch zunehmend Rückenwind bekommen und lockt mittlerweile auch Pflegefachpersonen mit hoher Qualifikation und stark nachgefragten Spezialisierungen an. Was einerseits als Lückenfüller hochwillkommen ist, sorgt andererseits zunehmend für Probleme und innerbetriebliche Konflikte – und verschlingt viel Geld, das an anderer Stelle fehlt. Selbst die Konzertierte Aktion Pflege hat sich dem Thema gewidmet; das Bundesgesundheitsm…
18.09.2019
10:37